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Nr. 187.
Freitag, 12. Juli 1935.
83. Jahrgang.
Zurück nach Stresa!
Der englische Außenminister vor dem Unterhaus. - Neuer deutscher Beitrag „dringend erbeten."
Paris ist befriedigt.
s.8. Berlin, 12. Juli. (Drahlbevicht unserer Berliner Abteilung.) Der englische Außenminister hat gestern in einer großen Unterhausrede — es war die erste Parlamentsrede Sir Samuel Hoares als Außen- minister — zu den mannigfachen Problemen der großen Politik Stellung genommen. Seine Ausführungen lasten, klar erkennen, daß England weder beabsichtigt, von sich aus die Stresafront zu verlassen, noch die Grundlage des Londoner Kommuniques vom 3. Febr. aufzugeben oder, positiv ausgedrückt, daß England an der Zusammenarbeit mit Frankreich fest hält. So war diese Rede Sir Samuel Hoares be- 'stimmt, Paris zu beruhigen. Man kann sie wohl auch als Ergebnis der zahlreichen Besuche bezeichnen, die der englische Botschafter in letzter Zeit dem Pariser Auswärtigen Amt abstattete. Das bedeutet natürlich nicht, daß Hoare von dem deutsch-englischen Flottenabkommen abrückte. Vielmehr bekannte sich der englische Außenminister ausdrücklich zu diesem Abkommen, das er kennzeichnete als eine nie wiederkehrende Gelegenheit, den Rüstungswettbewerb zur See zu beseitigen. Zugleich aber zeigt sich, daß England mehr oder weniger die französische Auffassung von der „Unteilbarkeit des Friedens" übernommen hat und den Abschluß des Ostpaktes und des Nichteinmischungspaktes geradezu zur Voraussetzung des Abschlusses eines Luftpaktes machte, während es noch nicht allzulange her ist, daß dieser Lustpakt von England als vordringlich bezeichnet wurde. In diesem Sinne richtet nun auch Sir Samuel Hoare einen Appell an den Führer und Reichskanzler, einen Schritt vorwärts zu tun und die Verhandlungen über den Ost- und Donaupakt zu fördern. Es ist nicht ohne weiteres zu erkennen, wie sich der englische Außenminister diesen Schritt denkt. Wir haben wirklich für die Aufrechterhaltung des Friedens so viel getan, daß uns zu tun nichts mehr übrig bleibt. Deutschlands Außenminister hat in dem bekannten Telegramm an die Konferenz von Strefa nochmals genau dargelegt, unter welchen Umständen wir bereit sind, uns an einem Ostpakt zu beteiligen. Wir haben uns ferner grundsätzlich zu Verhandlungen überden Nichteinmischungspakt bereit gefunden, wobei der Führer in seiner großen
<zriedensrede vom 21. Mai aber auch sehr klar gezeigt hat, wie schwer es ist, den Begriff der Nichteinmischung sestzulsgen. Es liegt also bestimmt nicht an uns, wenn die Verhandlungen über diese Fragen keine Fortschritte machen. Für England ist es gewiß sehr bequem, immer wieder an Deutschland zu appellieren und immer wieder zu versuchen, die Verantwortung für die europäische Friedenspolitik auf Deutschland abzu- s ch i e b e n.
Äetn Wunder, daß man in P a r i s m i t d e r Rede Sir Samuel Hoares sehr zufrieden ist. Man erkennt an, daß die englische Regierung sich bemüht, das durch das deutsch-englische Flottenabkommen erschütterte Freundschaftsverhältnis zwischen London und Paris wieder herzustellen und man kann sogar in Paris hören, daß Sir Samuel Hoare sich bestrebt gezeigt habe, „von dem in letzter Zeit zerschlagenen Porzellan möglichst viel zu kitten." So gewiß es dabei ist, daß die großen Probleme nur durch die Zusammenarbeit aller Völker gelöst werden können und wir mithin nicht das mindeste An ter esse an einer Spannung zwischen Paris und L o n d o n haben, so muß doch auf der anderen Seite bei allen diesen Verhandlungen auch denr deutschen Interesse voll Rechnung getragen werden, das in der Rede Sir Samuel Hoares kaum Erwähnung fand.
Zu der abessinischen Frage hat der englische Außenminister keine neuen Mitteilungen gemacht, was wohl nicht zuletzt darauf zuvückzuführen ist, daß die Verhandlungen hinter den Kulissen andauern. Aufschlußreich ist die ausdrückliche Anerkennung, des italienischen Bedürfnistes nach Ausdehnung, sowie die Feststellung, daß gewisse Beschwerden über die abessinische Regierung berechtigt seien. So dürfte die italienische Hoffnung aus ein Einlenken Englands sich nach diesen Ausführungen stärken, wenn auch Sir Samuel Hoare ausdrücklich hinzufügte, daß in beiden Tatsachen noch kein Grund zum Kriege liege. Auch in diesen Ausführungen kann man eine Bestätigung dafür erblicken, daß England von sich aus nicht beabsichtigt, die Stresafront zu sprengen, wie man auch das englische Waffenausfuhrverbot nach Abessinien in den Gesamtrahmen der englischen Politik einbeziehen muß.
Wendung im Abessinienkonflikt?
Nun gewinnt es doch den Anschein, als ob der Krieg um Abessinien, der mit solcher Bestimmtheit seit Wochen vorausgvsagt wurde, nicht zum Ausbruch kommen sollte. Es ist mit den Kriegen ähnlich wie mit den Revolutionen: wenn sie angesagt werden, finden sie in der 1 Regel nicht statt. Zwar wird es sowohl von italienischer wie von englischer Seite abgestritten, daß Erandi Schlichtungsvorschläge unterbreitet habe. Es ist ganz klar, daß in dieser zugespitzton Lage, in der Mussolini sein Prestige ins Spiel gesetzt hat, der Öffentlichkeit gegenüber es nicht auf italienische Initiative zurückgeführt werden darf, wenn tatsächlich ein „inoffizieller Friedensplan" erörtert wird.
Seit einigen Tagen konnte man bereits feststellen, daß die italienische Presse gegenüber England die heftigen Anklagen einsteckte unb etwas mehr auf die Linie der Unterredung abgeschwenkt ist. Italien kann es natürlich auch nicht als «ine behagliche Situation empfinden, wenn die Spannung zwischen London und Rom so groß geworden war, wie vielleicht noch niemals in der Geschichte der beiderseitigen Beziehungen. Aber im Grunde würde sich Mussolini doch mit der Taktik des starken Mannes durchgesetzt haben, wenn die Mitteilungen über die zwischen den drei westlichen Hauptstädten erörterten Pläne zutroffen. Die englische Regierung ist in die Notwendigkeit gedrängt worden, den grundsätzlichen Ausgangspunkt zu verlassen. Der lag beim V öl kerb und. Eben weil England gegenüber den Dominions eine aktive europäische Politik nur auf dem Wege über Genf vertreten kann, waren zunächst alle Anstrengungen darauf gerichtet, eine Autoritätsschwächung des Völkerbundes zu verhindern. Der liegt natürlich in dem Eingeständnis, daß der Völkerbund nicht in der Lage ist, einen Konflikt zwischen zwei souveränen Mitgliedsstaaten zu schlichten. Schließlich ’ aber hat man in London eingesehen, daß es Mussolini mit seiner Drohung ernst war, Genf zu verlassen, wenn man ihm in Ostafrika in den Rücken fallen wolle. Die Verwirklichung dieser Drohung hätte natürlich dem Völkerbund noch viel mehr geschadet als das Eingeständnis der Schwäche, um das man irgendwie herum- reden kann. Jedenfalls hat sich wieder einmal gezeigt, daß auf dem Genfer Boden Konflikte eher geschaffen als geschlichtet werden können. Darüber kann es auch nicht Hinwegtäuschen, wenn ein schließlich auf anderen diplomatischen Wegen gefundenes Kompromiß nachträglich — wenn es schon eine unabänderliche Tatsache darstellt — dem Völkerbund zur formalen Zustimmung vorgelegt wird.
Airchenrückgabe in Meriko.
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auf Anordnung des St< sind, ohne daß hierfür ei
isgouoemeurs geschloffen Anweisung der Bundes-
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regierung vorlag.
Die Spaltung der Bewegung der Feuerkreuzler
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stellen, die seinerzeit anscheinend des Staat!
werden und ihre Stellungen nur mit besonderer Genehmigung behalten können.
Die jetzt erörterten Vorschläge laufen im Grunde darauf hinaus, den Italienern ohne Krieg zu geben, was sie sonst mit Kanonen und Gewehren geholt hätten. Das bedeutet, daß die Regierung in Addis Abeba zur unblutigen Unterwerfung gezwungen werden soll. Darüber kann sich der Negus von Abessinien ja nicht im unklaren sein, daß er restlos verloren ist, wenn hinter Italien England und Frankreich stehen, und er muß es vorziehen, ohne Blutvergießen einen Rest von Souveränität zu retten. Auf die Souveränität kommt es an. Man hat sich daran erinnert, daß andere Mitgliedsstaaten des Völkerbundes wie zum Beispiel Irak, Haiti und Albanien in ihrer, Souveränität eingeschränkt sind. Abessinien soll auf eine eigene Außenpolitik verzichten und unter militärisch« Kontrolle Italiens gestellt werden. Es wäre das kein italienisches Mandat. Das neue Verhältnis des Irak zu England ist ja gerade erst nach der Entlassung dieses Königreiches aus dem Mandatsverhältnis geschaffen worden. Aber es ist doch nichts viel anderes als das
England wird nicht zulassen,
dah Südirland aus dem britischen Staatsverband austritt.
Mexiko-Stadt, 11. Juli. Die Zeitung „El Eorreo de Dhihuahea" meldet aus Culiacan, der Hauptstadt des Staates Sinaloa, daß der neue mexikanische Innen- mini st e r Lic. Silvauo Barbo Gonzales der Staatsregierung strikten Befehl erteilt hat, diejenigen katholischen Kirchen wieder für den Gottesdienst zur Berfügun
genügend zugänglich seien. Die nationalen Freiwilligen wünschten den Versuch einer weitgehenden Annäherung der jungen Kräfte aller Parteien zu machen. Als Oberst de la Rocque den Widerstand seiner jungen Mitarbeiter zu fühlen begann, schlug er ihnen vor, ihre Gedankengänge über wirtschaftliche Probleme in einer Schrift niederzulegen. Die nationalen Freiwilligen arbeiteten darauf einen Plan aus. Nachdem Oberst de la Rocque ihn gelesen hatte, weigerte er sich jedoch, diesen Plan in dem Blatt der Bewegung zu veröffentlichen. Daraufhin haben fünf der Führer der nationalen Freiwilligen eine weitere Zusammenarbeit mit Oberst de la Rocque abgelehnt. Sie haben die Absicht, noch vor dem 18. -vuli ihre Haltung durch Beschlüße sestzulegen.
Oberst de la Rocque erklärte auf Befragen, daß es sich bei den betreffenden nationalen Freiwilligen nicht um „Führer" handele. Sie gehörten nicht dem Direktorium der Bewegung der Feuerkreuzler an. Es handele sich um ein Zwischenfall, "«r kein pMtterefie verdiene, und der keine Rückwirkungen auf da- Fvrtschreiten der Bewegung der Feuerkreuzler habe.
Eine Warnung des Dominien-Ministers Thomas an de Balera.
London, 11. Juli. Dominien-Minister Thomas gab vor Schluß der llnterhausausfprache am Mittwoch eine bemerkenswerte Erklärung über die englisch-irischen Beziehungen ab, in der er unter anderem sagte:
„Wir werden es nicht zulassen, daß Südirland aus dem b r i ti sch en Staa t s ve r b a n d austritt und wir werden alle in unserer Macht stehenden Schritte tun, um das zu verhindern."
de Valera hatte vor einiger Zeit gefordert, daß ein aus Ausländern besetztes Schiedsgericht über die Beziehungen Irlands zum britischen Weltreich entscheiden solle. In der Mittwochsttzung "des Unterhauses griff ein liberaler Abgeordneter dies auf. Er verlangte, daß die englische Regierung sick> den Vorschlag zu eigen mache, sttetz aber bei Thomas auf völlige Ablehnung.
Nichts habe sich ereignet, so erklärte Thomas, was eine Abänderung der von der letzten Weltreichskonferenz angenommenen Grundsätze rechtfertigen würde. Es fei unrichtig, daß es innerhalb des britischen Reiches keine Männer gebe, die einen unparteiischen Schiedsspruch fällen könnten. 'Das Statut von Westminster habe festgelegt, daß die britischen Staaten „einig sind in der gemeinsamen Untertanenpflicht gegenüber der englischen Krone". Der irische Freistaat könne nicht nur die Vorteile genießen, sondern müffe auch die Verpflichtungen übernehmen, die sich aus der Zugehörigkeit zum englischen Staatsverband ergeben.
de Valera habe ihm gesagt, daß der Freistaat eine Republik werden müffe, daß er aber in außenpolitischer Hinsicht bereit fei, den englischen König anzuerkennen. Ich glaube jedoch nicht, erklärte Thomas, daß irgend eine britische Regierung sich dem englischen Volk gegenüber rechtferttgen könnte, wenn sie erlauben würde, daß der irische Freistaat feine Verfassung nach Belieben für den einen oder anderen Zweck benutzt. Ich zweifle daher auch, daß der Freistaat bereit ist, die Folgen auf sich zu nehmen, die die Ausrufung der Republik mit sich bringen würde. Viele Tausende von irischen Ärzten und Beamten und über eine Viertelmillion irischer Arbeiter, die in England leben, würden dadurch Ausländer
Meinungsverschiedenheiten politischer und sozialer Natur.
Paris, 11. Juli. Die Spaltung der Bewegung b e r F euerkreuzler, von der schon in der Morgenpresse d'e Rede war, scheint sich zu bestätigen. „Paris Midi" meldet, daß sich fünf führende Persönlichkeiten des Verbandes „Nationale Freiwillige" mit ihren Anhängern von Oberst delaRocque getrennt haben. Die genaue Zahl der Ab- ge)plitterten ist noch nicht bekannt. Die Meinungsoerfchieden- heiten, die nicht zu überbrücken waren, sind politischer und sozialer Natur. Die jungen Führer der nationalen Freiwilligen „Nichtfrontkämpfer" sind nicht zufrieden mit der Haltung, die Oberst de la Rocque gegenüber der Regierung etnnimmt. Sie werfen ihm insbesondere vor, daß er nicht genüge n b gegen die Regierung vorstoße. Die sozialen Meinungsverichiedenheiten beziehen sich darauf, daß die Führer der Feuerkreuzler den L i n k s i d e e n nicht