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„Ta,»l-tt.H«uS" Nr. SWS- 53 .
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Samstag» 1. Kebrrrar 1915.
Morgen * Ausgabe.
Kr. 55. ♦ 61. Jahrgang.
Weltmarkenschutz.
Don Geh. Justizrat Professor iw. Joseph Köhler (Berlin).
Die Bestrebungen, welche mich vor 30 Jahren beseelt haben und aus denen dann mein,Recht des Markenschutzes hcrvorgcgangen ist, ein Merk, in welchem ich von Schritt zu Schritt Neuland erkämpfen mutzte nn Bewußtsein, daß die damalige Richtung in Deutschland mir ihre ablehnenden Hände entgegenstreckte, sind nun großenteils in Erfüllung gegangen. Das Recht des Markenschutzes hat sich bei uns erfreulicherweise aus dem öden Forrnnlsystem befreit; man hat anefangen, es in das bürgerliche Recht einzugliedern als einen Teil des Persönlichkeitsrechts; man hat erkannt, daß das Recht von Treu und Glauben mir Kraft und Nachdruck durchgeführt werde. Der Kampf gegen den unlauteren Wettbewerb, der damals in Deutschland als unjuristisch galt, hat bei uns mit einer Kraft eingesetzt, welche ans Ungestüme grenzt; wie im französischen Recht der Art. 1382 des Code civil, so ist in der deutschen Jurisprudenz der 8 826 BGB. zur belebenden Quelle des Rechtes geworden; und der Gedanke, daß rnan ein forruales Recht nicht mißbrauchen dürfe, ein Gedanke, den ich einst in ineinem Werke als Prediger in der Wüste ausgesprochen habe, ist heutzutage das Allgemeingut unserer Jurisprudenz. Nunmehr hat das Warenzeichenrecht eine ganz andere Gestalt angenommen; es ist verschwistert mit allen anderen Rechts- mstituten des guten Glaubens, und was ehedem in England, Frankreich und Italien die Empire und der gesunde juristische Sinn geschaffen, das ist in Deutschland zur wissenschaftlichen Erkenntnis geworden. Nun- mehr ist aber auch der Zeitpunkt gekommen, wo, nach Nrederkämpfuttg der Hydra des arglistigen Trugs, die deutsche Industrie ihr Haupt. erhoben hat und wir unter den handeltreibenden Staaten in erster Reihe stehen. Allüberall dringt unsere Ware in das Ausland. im fernsten Ostasien, in Indien und China konnnt die deutsche Marke zur Geltung, und der fernste Bewohner des himmlischen Reichs weiß dasjenige zu würdigen, was den Spruch des „Nucke in Genuany" an sich trägt.
Jetzt ist auch die Zeit gekommen, die Kluft zu über» brücken, ivelche die Nationen trennt, und den gemeinsamen Wetteifer der Völker durch Rechtsinstitute zu unterstützen, ivelche dein Guten zur Hilfe und zum Segen, dem Schlechten zum Untergang gereichen.
ES ist eine alte Erfahrung, daß das starre Recht in seiner Entwickelung geschmeidiger wird und daß in dieser Fortbildung die ursprünglich getrennten Nationalrechte sich immer mehr annähern. Die nationale Eigenart, tvelche lange Zeit die Nährmutter des Rechtes gewesen, muß mehr und mehr einer Weltbildung Raum geben, und die Gleichartigkeit der Bestrebungen der Völker, welche ' ihre ersten Kulturstufen durchlaufen haben und nunmehr auf gemeinsame Bahnen gelangt sind, muß auch zu gleichartigen Rechten führen. Das zeigt sich namentlich im Gebiete der Industrie und vor allem auch in dem Rechte der Marke, des Warenzeichens und Wettbewerbes: das starre Formalprinzip des Markenrechts wird gebändigt, es wird durch den Gedanken, daß der gute Glauben auch in das jus strictum ein-
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London in der Musir-Hall.
Von Karl Wichman,-. (London).
Ein trübseliger WinteOag- In den Cithbureaus sind fast überall btc Lichter angesteckt. Trotz der anstrengenden, oft aufreibenden Arbeit scheinen die Stunden hinzuschleichen. Der Citymensch, ob nun Prinzipal oder nur Clerk, sehnt sich nach einem aufheiternden Abend. Während dieses trübseligen Tages tritt ihm der Kampf ums Dasein allerorten so kraß entgegen, daß er keine Lust verspürt, am Feierabend Problemdramen oder irgendwelche tiefsinnige Lektüre zu verdauen. Er will einzig und allein ^dem holden Stumpfsinn huldigen, und der wird ihm i» der Music-Hall so massenhaft verabreicht, daß er auf seine Rechnung kommt.
Ganze Ströme ergießen sich aus der City ins Westend, um die leichtgeschürzte Muse an zahllosen Varietes zu bewundern. Gewöhnlich pilgert der Citymensch nicht allein hin, meistens mit Kind und Kegel. Und die Music-Hall ist auch tatsächlich für den Durchschnittslondoner der weitaus gemütlichste Platz, im Kreise seiner Familie einen anregenden Abend zu verbringen. Dort darf er rauchen und erhält für wenig Geld einen großartigen Sessel angewiesen. Dort bekommt er die allerneuesten „Schlager" zu hören und kann die allerletzten „Stars" bewundern. Dort darf er nach Herzenslust lachen und mitsingen, was in einem fashionablen Theater natürlich verpönt wäre. Auch für Damen und Kinder ist die Music-Hall zu einem durchaus legitimen Vergnügungsort geeicht worden, seitdem der König und die gong
strömen rnuß, verfeinert und vergeistigt; auf der anderen Seite werden auch diejenigen Völker, welche der Eintragung bisher wenig Wert beigelegt haben, es schätz«!, wenn durch eine gewisse staatliche Anerkennung ein fester Stand des Rechtes gebilM wird. Auf diese Weise zeigt sich immer mehr, daß die Unterschiede der Rechte nicht so groß sind, wie es scheißt; auch ist der Vermittelung der Nationen durch den Satz Raum geboten, daß ein gleiches Zeichen für verschiedene _ Personen bestehen kann, sofern es mir ein differenzierendes Bereichen erlangt; hierdurch loird es möglich, daß die Völker sich versöhnen, rmd die Großindustriellen, von denen jeder in seinem Gebiete dasselbe Zeichen führt, können sich auf dem Weltmärkte begegnen, ohne daß hierdurch Verwirrung und Unfrieden entsteht.
Alles strebt einer möglichsten Vereinheitlichung der Rechte zu. Um diese zu fördern, ist vor allein nötig, nicht nur das gesetzgeberische Material, sondern auch die Rechtsprechung aller Völker und ihre Bestrebungen und Wünsche zusammenzufassen und das Denken und Wollen der verschiedenen Nationen gleichsam in einem Brennspiegel zu vereinigen. Hierdurch dienen wir dem Welthandel, zu gleicher Zeit aber auch unserer eigenen Nation. Dies hat den Anlaß gegeben, eine Gesellschaft für Weltmarkenrecht zu gründen, uni in den verschiedenen Ländern bedeutende Vertreter des Jndustrierechtes zu gewinnen und auf solche Weise uns eine Kenntnis des Rechtszustandes aller Völker nn reichsten Maße zu verschaffen. Von hier aus wird die Brücke zu bauen sein; es wird sich darum handeln, durch gegenseitige 'Staats-Verträge einen gemein» s a m e n Schutz zu erzielen und durch immer- größere Kondensierung der Bestrebungen schließlich ein W e l t- r e ch t zu erlangen.
Ta? Ziel eines langen Bestrebens und Bemühens. Aber ivenri wir die Fortschritte des Rechts in den letzten 30 Jahren vergleichen, so wird auch dieses Ziel uns nicht unerreichbar erscheinen, vor allem wenn Deutschland an der Spitze der Bewegung steht; denn es zeigt sich überall, daß die Schulung des deutschen Juristen den gemeinsamen Bewegungen den nötigen Ernst, die nötige Kraft und die nötige' Einheit verleiht, und daß die deutsche Reflektion es vermag, die unbestimmten Empfindungen, welche das Recht der Völker durchziehen, zu klären und in begriffliche Fassung zu bringen, wodurch allein die Bewegung der Kultur eine feste Richtung erlangen kann.
Wie Berlin behandelt wirb.
Was die Hauptstadt angeht, das geht auch uns an. Nostra res agitur. Dies sagen wir nicht vom Standpunkte unseres Stadtwesens auS, sondern von dem der städtischen Bürgerschaft ohne kommuneckpolitische Begrenzung und Beschränkung. Wir würden unserer bürgerlichen Pflichten und Rechte schlecht eingedenk sein, wenn ünr uns dabei beruhigten, daß ja nicht das eigene, sondern das Nachbarhaus brennt. Selbst wenn gar keine Gefahr besteht, daß das Feuer übergreifen könnte, muß in uns der Solidaritätsgedanke lebendig sein. Man mache sich klar, was das schon rein psychologisch bedeuten will, wenn so ein grundkonservativer Mrnn wie Herr W e r m u t h als Oberbürgermeister von Berlin dazu kommt, heftige Klage über geradezu rätselhafte
besonders sittenstrenge Königin ein Variete mit ihrem Besuche beehrten. Die Königin soll sich zwar damals gang entsetzt über ein paar kecke Überbrettlsängerinnen geäußert haben. Nichtsdestoweniger zerrt man die Kleinen setzt zu Unterhaltungen mit, die ebensowenig für sie geeignet sind wie etwa der Genuß von Gin und Whisky. Aber King Georg ist nun einmal dort gewesen und damit basta!
Der Umschwung im Music-Hall-Wesen ist zum Teil auch künstlerisch ein ganz gewaltiger. Kein Mensch hätte sich's noch vor zehn Jahren träumen lassen, daß Max Reinhardt dort „Sumurüm" und „Die Venetianische Nacht", Leon- cavallo den „Bajazzo" und seine neueste Oper „Die Zigeuner" aufführen würden, daß Künstlerinnen wie die „göttliche Sarah" und die Rojane sich aus den VarietHbretiern produzieren könnten! Dadurch, daß die Music-Halls die Erlaubnis erhielten, Bühnenwerke darzustellen, überschwemmen sie jetzt auch das Publikum mit einer ganzen Flut von einaktigen Posen und Komödien, oft auch Melodramen, bei deren tragischsten Stellen man allerdings die größte Mühe hat, nicht in einen Lachkrampf zu Verfällen.
Die Music-Hall prangt in Lichtern, ein Meer von erwartungsvollen Gesichtern erfüllt den Riesenraum, und das Orchester hebt ein entsetzliches Tschingtatrata an. Diese Ouvertüre gibt so recht den Grundton zu der ganzen Veranstaltung: sie ist ein entsetzliches Gemengsel aller möglichen und unmöglichen Melodien aus aller Herren Ländern. Sie läßt einem keine halbe Minute zum Genuß irgend eines Stückes darin kommen, weil dieses mit atembeklsNunender Schnelligkeit von einem andern verdrängt wird. Und so geht's zehn Minuten ohrenzerreißend weiter. Inzwischen werden auf
Unfreundlichkeiten zu erheben, denen das ihm anvertraute Gemeinwesen vonserten der Staatsregierung ausgesetzt ist. Wie kommt Berlin dazu, sich das gefallen zu lassen? Wie kommt die Regierung dazu, der Stadt Berlin daN zu bieten? Die Leidensgeschichte unserer größten Stadt ist alt und lange, und man wüßte nicht, wo enden, wenn man alles aufzählen wollte, was Berlin und den Berlinern im Lause auch nur der letzten Jahrzehnte widerfahren ist. Wir wollen deshalb nicht einmal an die Tragikomödie des Tempelhofe» Feldes erinnern, an diese rettungslos verlorene Gelegenheit, das Problem moderner städtebaulicher Entwicklung im großen Stil und von den höchsten Gesichtspunkten der sozialen Fürsorge, der Stadtschönheft, des büngerlfthen Behagens aus anzufcrssen. Vorbei ist vorbei, die Bitterkeit freilich Aeibt zurück uud kann nicht schwinden. Auf dem Tempelhofer Feld, dicht vor den Toren der Riesenstadt, ent- steht jetzt eines jener Weltstadtquartiere, wie sie Berlin von allen Seiten umschnüren, ein fünfstöckiges Haus neben dem andern, Straße auf Straße, geschminkte Pracht, deren Effekte vor jedem prüfenden Blick zerstieben. Aber das kleine Tempelhof mußte verhätschelt werden, weil der große Bruder, Berlin, unbeliebt ist. Die 72 Millionen, die der KriegArmrrrster für 4M preußische Morgen Bauland erhielt, hätte er mich von Berlin bekommen. Es sollte nicht sein. Warum nicht? Darum nicht. Es gibt keine Antwort, die, auch wenn sie noch so breit und lang wäre, im Kern mehr sagen könnte als dies: Darum nicht.
Bleibt diese Wunde offen, so sind dem Körper Berlins zroei neue geschlagen tvorden. Unmittelbar an die Stadt an. grenzend dehnt sich im Südosterr der Borort Treptow m-ft jetzt etioa 85 000 Einwohnern aus. Treptow hat ein Areal von im ganzen. 774 Hektar; hiervon gehören nicht weniger als 403 Hektar der Stadt Berlin! Genau die Hälfte, davon ist Park, einer der schönsten im Lande; die andere Hälfte ist Bauland. Nichts natürlicher als der Wunsch, sowohl Bersi-. •, wie der Gemeinde Treptow, diese denkbar engste Gw.nc- - schuft endlich einmal durch eine Verschyrelzung der beiden Kommunen zu besiegeln. Der Wunsch ist so natürlich, daß man sich nicht über sein Vorhandensein, sondern einzig darüber wundern muß, daß er erst jetzt laut wird. Aber der Kreis Teltow, der Trepww aus seinem Bereich entlassen müßte (was selbstverständlich nicht ohne angemessene Entschädigung geschehen würde) treibt KirchturmSpolikik, versagt sich jedem. Verständnis für großkommunale Aufgaben uud will Treptow nicht freigeben. Wirkt das schon an. stößig, so läßt es sich immerhin begreifen, unbegreis- lich aber ist, was nun folgt. Herr Wernruth sucht eine Unterredung mit dem Landrat, Herrn v. Achenbach, und mit dem Landesdirektor der Provinz Brandenburg nach, und er wird abschlägig beschiedem Man will gar nicht erst seine Gründe für die Eingemeindung hören, man ist schon vorher entschlossen, nein zu sagen. Wenn der Kreis Teltow mit seinen 355 000 Einwohnern und die Stadt'Berlin mit mehr als 2 Millionen Einwohnern in einen sachlichen Gegensatz zueinander geraten, dann gibt es nichts anderes, als daß Berlin eben nachgsben muß. Vielleicht blutet dem Landrat die Seele, aber was will er machen? Er ist jo konstitutionell gesinnt, daß der bloße Wunsch des Kpeisau?- schusses, Treptow zu behalten, bereits ihm denMund dem Herrn Oberbürgermeister gegenüber verschließt. Als Herr v. Dall- w i tz, der Vorgesetzte des Landrats, in der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses gefragt wurde, wie der Landrat dazu käme, dem Oberbürgermeister eine, gewiß mit aller Höflichkeit nachgesuchte Unterredung überhaupt abzu- schlagen, erwiderte besagter Herr v. Dallwitz, der Landrat habe sich angesichts der Haltung des Kreisausschusies nicht
dem Vorhang allerhand Lichtbilderannoncen vorgeführt, oft in recht humoristischer Form, und in das Tschingtatrata mischt sich von Zeit zu Zeit eine Lachsalve. Kaum ist dev Annoncenspuk vorbei und der Dirigent hat den Taktstock zur Seite gelegt, als unter dem lebhaftesten Jntereffe der Zuschauer „Bilder vom Kriegsschauplatz" vorgeführt iverdc-n. Der zurückgekehrte Kriegskorrespoudent eines großen Londoner Blattes, einen langen Stab in der Hand, tritt vor; Hurrarufe erschallen und sämtliche weißen, grünen, roten und blauen Lichter der Music-Hall werden auf sein Gesicht gerichtet, so daß er unausgesetzt einem fast dämonisch wirkenden Wechsel in seinem Aussehen unterworfen ist. Die Serben, Bulgaren und Montenegriner schalten fast alle „clieer-ä ! Die armen Türken begleiten fortwährend Laute des Bedauerns. Selbstredend geht es dabei nicht ohne einen gewissen Lokalpatriotismus ab. „Warum haben die Türken verloren?" fragt der Kriegskorrespondent das Publikum. „Weil d-.e Deutschen sie trainiert haben und sie nichts als veraltete deutsche Kanonen gebrauchen." „Hurra....!" Worauf zu un.se.rm höchsten Erstaunen das Orchester die österreichische Volkshymne anstimmt.
Hieraus erscheinen die „Asoot Girls", Holzfchuhtänze- rinnen genialsten Stils und Schnitts in hellgrünen bezaubernden Toiletten. Mit ihren seltsamen Holzpantoffeln beginnen sie ein ganz gewaltiges Geklapper, das nur hie und da von der Janitscharenmufik aus dom Orchesterraum über- tönt wird. Ein eleganter Herr, im Frack produziert sich als Gelegenheitsdichter und Künstler; ein Kinderballe. mit Gesangssoli der Kleinen löst ihn ab. Jetzt erscheint ein schokoladenbrarmer Arger, der eiv.cn sckokniadenbr cs n n cn