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Nierhmts über Laienrichter.
Der Prüsident des Oberlandesgerichts in Breslau. Wirklicher Geheimer -Oberjustizrat l>r. Vierhaus, einer unserer gebildetsten, in Theorie und, Praxis erprobtesten Juristen, hat jüngst in der Vereinigung für staatswisfenschaftliche Fortbildung in Berlin Vortrage über die Methode der Rechtsprechung gehalten, dm soeben von der Helwingschen Verlagsbuchhandlung m Hannover als erstes Mt ihrer, Beiträge zur staats- und rechtswissenschaftlichen Fortbildung herausgegeben werden. Vierhaus weist da viele Angriffe auf den Richterstand zurück/ läßt es aber mich an deutlichen Wahrheiten gegenüber dem Richterstand, der Gesetzgebung. der Rechtsprechung nicht fehlen. Interessant ist, wie er sich zur Teilnahme der Laien an der Rechtspflege stellt. Er sagt unter anderen!:
Tie Richtervereine und der Richterbund nehmen in verschiedener Weise Stellung gegen die Laiengerichte mit Argumenten, denen der Vorwurf einer gewissen Einseitigkeit nicht erspart werden kann. Tie Vereine handeln nach meiner Überzeugung dabei in einer chrem Zwecke nicht förderlichen Weise, indem sie sich dem Vorwurf einseitiger Berufsauffassung aussetzen. Die von ihnen vertretenen Anschauungen sind aber auch nicht richtig....
Eine der wichtigsten Funktionen, aus denen sich die richtige Rechtsprechirng zusammensetzt, ist richtige tatsächliche Würdigung des Streitstoffs. Diese setzt Lebenserfahrung, Übung in allgemeiner Würdigung der Lebensverhältnisse voraus. Die Universalität dieser Funktionen, wie sie vom Gerichte verlangt wird. stMt den Richter vor eine schwere Aufgabe.. Hilfe darin ist willkommen. Die Häufigkeit der Fälle, in denen Sachverständigen Fragen zur Beant
wortung zugewiesen werden, die eigentlich ^sache des Richters sind, zeigt, daß das Bedürfnis nach Histe empfunden und daß dieses Bedürfnis erkannt wird.
Ter Gedanke, praktische Lebensanschauung und juristische Methode zu einer Einheit zu verschmelzen, indem Personen, die die eine und die die andere beherrschen, zu einem Kollegium vereinigt werden, hat auch praktische Bewährung für sich. Ganz abgesehen von den Schöffengerichten, haben wir m den Kammern für Handelssachen und in den Verwaltung s g'er ich t en solche Kollegien, die in hohem Maße ersprießlich wirken. Nur muß eine wirkliche Einheit erwachsen; jedes der beiden Elemente muß den richtigen Einfluß auf das andere gewinnen und ausüben. Das setzt eine besonders sorgfältige Wahl der Personen voraus und Ständigkeit der Übung. ^ . '
Daher sind die Gerichtsorganisationen, in denen der Laie nur zur Mitwirkung in einzelnen Sitzungen berufen wird, keine Erfüllung jener Forderung. Eine längere Beschäftigung mit der Richtertätigkeit ist eine unerläßliche Forderung für ein gutes Laiengericht. Will man den Zweck — Mitwirkung der Laien —, dann muß man auch das Mittel, stärkere Belastung des einzelnen mit ehrenamtlicher Pflicht, wollen. , In H a m- burg waren, soviel mir bekannt, die Strafgerichte vor 1879 zum Teil mit Laien besetzt, die aber — genau wie in unseren Kammern für Handelssachen — ihr Amt ständig ausübten. Tie Einrichtung soll sich vorzüglich bewährt haben.
Es ist nicht zu verkennen, daß mit dieser Skizze der Einrichtung die Schwierigkeiten noch lange nicht überwunden sind. Es bedarf einer gewissen persönlichen Befähigung nach der Seite der Intelligenz, es bedarf der wirtschaftlichen und innerlichen Unabhängigkeit der Stellung und des Charakters, es bedarf eines großen Maßes von Opferfreudigkeit. Ob genug geeignete Laien zu finden sein werden, kann wenigstens in Zweifel gezogen werden. Aber die Methode der Rechtsprechung kann aus einem verständnisvollen Zusammenwirken von Kräften, in denen die verschiedenen Seiten jener Tätigkeit sich verkörpern, nur gewinnen.
Politische Kbrrslcht.
Die Sorialdemskr-rtie und der Fall Iatho.
Es ist drollig, wie die sozialdemokratischen Radika- lissimi (denen sich übrigens Herr Breitscheid anschließt) immer stärkere Anstrengungen machen, um Jatho zu widerlegen und ihre eigene, reine Negation als das unfehlbar Richtige zu erweisen. Leute, wie Herr Pannekoek, wissen am allerbesten, was christlich ist und was nicht, und wo für einen christlichen Geistlichen die Grenze liegt, deren Überschreiten ihm Sünde ist. Sie
tagen genau dasselbe, was die Orthodoxen sagen, und ibre Äußerungen werden denn auch von diesen wohlgefällig zitiert. Sonst glaubt doch die Sozialdemokratie auf allen Gebieten au die Entwicklung — nur die Religion soll davon ausgeschlossen sem. Bür welchem Recht denn? Wenn man überall in Leben und Wissenschaft die Bahnbrecher, die Reformatoren, die Träger fortschrittlicher Gedanken preist, warum soll in der Religion alles am Allen gemessen werden und, wenn es diesem widerspricht, als unberechtigt gelten? Welcher Widerspruch! Tiefer, Widerspruch wird dadurch nicht geringer, daß die Sozialdemokratie selbst das Alte ebenfalls verwirft und an seine Stelle das leere Nichts setzen will. Tenn nicht mit dem sozialistischen oder unseretwegen am geschichtsmaterialistischen. Maßstabe messen diese Leute die liberal, protestantische Bewegung, sondern mit dem altgläubigen. Darm offenbart' sich eine beschämende Rückständigkeit.
Uber ««tionaMbrrale Wahlpotitik
läßt sich ausführlich eine Zuschrift vernehmen, die dev. „National-Zeitung" aus den Kreisen ihrer Partei zugeht. Die Zuschrift geht aus von der Haltung der Konservativen, sie stellt auf Grund der Erfahrungen aus der Vergangenheit fest, daß die Konservativen keinen Kanzler dulden, „der sich nicht zum Diener ihrer Parteiinteressen macht". Andererseits vertritt die Zuschrift die Meinung, der man. ebenfalls nur beipflichten kann:
„Keine Regierung der Welt würde mit einer Zusammensetzung des Parlaments, wie wir sie gegenwärtig im Reichstag — und in viel schlimmerem Maße natürlich im Abgeordnetenhause — haben, eine fruchtbringende, den kulturellen und wirtschaftlichen Forderungen der Gegenwart voll entsprechende, mit einem Wort z e i t g e m ü ß e Politik treiben können."
Alsdann wird der Gegensatz der nationalliberalen Partei zur Sozialdemokratie scharf betont, es wird versichert, die Nationalliberalen würden „die rote Stichwahlparole der Konservativen nicht mitmachen". Weiter., aber heißt es:
„Wir lehnen es ab, diesen Kampf (gegen den Umsturz) mit denjenigen Mitteln zu führen, welche die konservative Partei stets forderte, ehe sie selbst ins sozialdemokratische Lager abschivenkte.
Wir lehnen ab alle Ausnahmegesetze gegen die Sozialdemokraten. Wir lehnen es ab. den in der Sozialdemokratie vertretenen Teil der deutschen Arbeiterschaft in seinen staatsbürgerlichen Rechten zu vergewaltigen.
Wir wollen gleiches Recht für alle. Suum! cuique!"
WaS dagegen die Konservativen wollen, wird ihnen mit einer erfrischenden Deutlichkeit gesagt:
„Heute wollen die konservativen Parteiführer das Anwachsen der roten Flut. Daran ist kein Zweifel mehr. Sie wollen das Anwachsen dev
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Feuilleton.
3m Salzbergwerk.
Van Heinrich Greter.
Nachdem wir uns eine Weile an unserem äußeren Aufputz nach bergmännischem Schnitt belustigt hatten, der, obwohl er recht abenteuerlich, karnevalistisch und ganz und gar nicht kleidsam amnutotc, doch im Interesse des Unternehmens geduldet werden mußte, kam endlich ein Mann, der uns aus dem großen Wasch-, Bade- und Ankleidemmn der Bevgwerksmannschast, wo wir zur Fahrt in die Tiefe bereit standen, abholte. Gleich darauf betraten wir (eine Dame und zwei Herren, -evstere mit einem arg verbeulten schivarzen FAzhute ans dem sorgfältig frisierten Haar und außer einer Bluse mit einer merkwürdigen Pumphose angetan, die unten, kurz über den Schuhen, in breiten Spitzen anslief), den Förderstuhl, und als dieser sich in Bewegung setzte, um in verminderter Geschwindigkeit den dunklen Schacht ruhig geräuschlos hinabzugleiten, stellte stch sogleich jenes beklemmende Gefühl ei«, das durch den plötzlichen Mangel an Lust verursacht wird. Ein betäubender Druck legte sich um den Kopf, Schwindel und Übelkeit machten sich leicht bemerkbar, die Täuschung, daß es nach oben statt nach unten ginge, berührte ganz eigentümlich, doch verlor sich das alles während der Fahrt, und nach wenigen Minuten schon landeten wir ca. 500 Meter tief in einem Staßfurter Salzbergwerk (Ludwig II.), das seit 1884 in Betrieb (Förderung) steht.
Unten angekommen, zündeten wir Herren unsere Ol- funseln an, die man uns mitgegeben hatte; Damen bekamen kein Licht mit, da sie, wie uns oben versichert wurde, nicht geschickt genug damit umgehen können. Wir traten dam: in einen dunklen Gang (Auerschla-g), wo die Zugluft so kräftig wehte, daß das eine Licht gleich wieder verlöschte. da aber die Lampe unseres Führers sehr hell
leuchtete, so schritten wir auf ziemlich ebenem Wege stisch vorwärts. Gelegentlich wurde Halt gemacht uud die Beschaffenheit der Wände untersucht. Tie Formationen (Höhlungen) der Erde ließen sich hier recht gut verfolgen und bestimmen. Es wurden die in dieser Tiefe erkennbaren Mineralien in der Reihenfolge von oben nach unten, wie sie hier lagern (Kalkstein und Rogenstein, Gips, jüngeres Steinsalz, Anchydrit, Salzten) erklärt und deutlich veranschaulicht. Die Kalisalze, zu denen ein zweiter Schacht führt, treten in größerer Tiefe auf. Prächtig wirkte hier und da die Farbigkeit der Wände, wenn das Licht gelegentlich darüber hinstreiste.
Aus dem Gang heraus gelangten tvir dann gleich zu den eigentlichen Betriebsstätten (Abhauschächten). Große weite Räumlichkeiten taten sich auf. Gefüllte und leere eiserne Förderwagen rollten, von Bergleuten lebhaft vorwärts gestoßen, auf schmalspurigen Gleisen hin und her. Hier zeigte sich und überraschte das Bild einer Geschäftigkeit im Halbdunkel und Verborgenen, wie sie sich so regsam dort oben auf der Erde keiner vorzustelken vermag.
Die Bergwerksanlage, die dem Laien als ein wirres, regelloses Labyrinth erscheint, ist nach einem System ganz genau eingeteilt. Für die Größe der Abbauschächte sind Maße sestgelegs, die nicht überschritten werden dürfen. Zwischen den Schächten müssen Stützpfeiler (Wände) von vorschriftsmäßiger Ticke (7 bis 10 Meter) stehen bleiben, sür die Festigkeit -der Decke ist eine ähnliche Maßregel getroffen. An einer Stelle, wo die abgosprengten Salzmassen in Blöcken, Klumpen und Grus zu einem kleinen Berg gehäuft lagen, sahen wir einen Mann mit der Brechstange hantieren. Er stand gewissermaßen am Abhangs des Berges und stocherte nun in den Massen hemm, bis ganz plötzlich das Gerölls ins Rutschen kam. Im selben Augenblick aber sprang auch der Mann blitzschnell von der kleinen Höhe herab, und als die Blöcke noch übereinanderrasselten, stand er auf sicherem Boden ganz ruhig da, bis der Sturz sich gelegt hatte, dann machte er sich eilig daran, den bet
ihm stehenden Förderwagen vollzuladen. Dieser kleine Auftritt sah für uns gofährkich -genug aus. Auf. unsere Frage erhielten wir dann auch den Bescheid, daß bei dieser Arbeit hin und wieder schon einer zu Schaden komme.
An anderer Stelle bekamen wir große Masten von reinem Steinsalz zu sehen, das zum großen Teil sogleich in die Mühle wandert und ohne daß eine Reinigung ober chemische Zersetzung nötig wäre, als Kochsalz in den Hand-el kommt. Oft sind die Salze jedoch mit Eisenoxyd durchsetzt und haben dann eine hellbräunliche Färbung, andere zeigen einen bläulichen Ton und diese bestehen aus einer Mischung von Chlornatrmm und schweselfanrom Natrium. Tretcin diese verschiedenen Töne nebeneinander ans, so kann man sich Wohl vorstellen, welch hübsches Farbenspiel bei richtiger Beleuchtung daraus entsteht. Bei Gelegenheit entzündet unser Führer vor einer hoch ausge- häuften bunten Sälzma-ffe an drei Stellen rotes Magnesium, so daß nun der Haufen dem Auge als ein kleines, wundersames, arg zerklüftetes und mit allerhand glitzernden Kristallen durchsetztes Gebirge erschien, an dem plötzlich ein Zaub-erspiel lebendig wurde.
Auffallend war uns hier und da ein Geräusch, das von einigen -Seitengängon (Auerschlägen) her unser Ohr berührte. Es klang, als wenn in einiger Entfernung ein Wehr rauscht. Wir dacht-en an ein Wasser, das bei imMer- gleichor Strömung in einer unterirdischen Grotte einen mäßigen Fall bildete und dann ins Ungewisse sortsloß. Die Täuschung ist wirklich -ganz außerordentlich. Uns wurde aber erklärt, daß das Geräusch nicht durch Wasser, sondern durch Lust verursacht werde. Es sind Vorrichtungen getroffen, durch welche die Lust durch bestimmte Gänge fortgeleitet wird, und zwar immer nach den Stätten, wo man mit dem Abbau beschäftigt ist. Run bestehen aber viele Gänge und Räume, in denen sich, da in ihnen keinerlei Betrieb mehr herrscht, die Lust zwecklos verflüchtigen kann, daher hat man hier die Öffnungen mit dichten Stoffen verkleidet. Die Luft verliert sich aber dennoch hierher^