»erlag Langgaff« S1.
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Nr. L81.
Wiesbaden, Mittwoch, 20. April 1010.
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E8. Jahrgang.
Morgen • Ausgabe.
1. Matt.
Die Krichswertzuwüchsslrurr.
Ter freisinnige Reichstagsabgeordnete Oberbürgermeister Cuno schreibt in der „Liberalen Korrespondenz" :
„Ter dem Reichstag angegangene Entwurf eines Zuwachssteuergesetzes ist ein letzter Teil der großen gr nanzresorm, nur^ im Zusammenhang mit dieser zu verstehen. Tie Steuer vom Wertzuwachs bei Grundstücken ist eine der sogenannten „Besitzsteuern", die der schwarz-blaue Block als Ersatz einer wirklichen Vermögens- oder Erbschaftssteuer uns beschert hat. jener Art Steuern, die den Vermögensbesitz nicht in seiner Gesamtheit, sondern nur in einzelnen Fallen, in denen der Besitz im Rechtsverkehr in Erscheinung tritt, treffen, die daher den Verkehr belasten, zum Teil sogar, wie die T a l o n st e u e r, nicht, den Besitz, sondern die Schulden belasten und auch in ihrer Gesamtheit nicht eine gerechte Besteuerung des Ver- inögens darstellen. Dem schwarzblaueil Block gelang es damals nicht, die Zuwachssteuer, die nach denursprünglichen Vorschlägen des Bündlers Dt. Roesicke nicht bloß den Zuwachs am Wert des Grundbesitzes,, sondern auch den Zuwachs am Wert der W ert - Papiere treffen sollte, zustande zu bringen. Tie Zuwachssteuer auf Wertpapiere ließ mmi nach den überzeugenden Tarlegüngen des Reichsbankdirektors über die Unmöglichkeit der Ausführung fallen. Bezüglich der Besteuerung des Grundbesitzes wurde ein Umsatzstempel von % Prozent einaeführt und in dern in letzter Stunde in dritter, Lesung eingenigten £ 90 des Reichsstempelgesetzes bestimmt, daß spätestens voni 1. April 1912 an eine Zuwachssteuer vom Grundbesitz in Kraft treten solle, die mindestens 20 Millionen bringen müsse, daß bis dahin der Umsatzstempel aus das Tappelte, also % Prozent, erhöht werden solle. Auf diese Weise wollte man 40 Millionen Mark Steuern vom Grundbesitz erzielen. Sollte die Zuwachssteuer später mehr als 20 Millionen im Durchschnitt von sechs Jahren ergeben, so sollte der verbleibende Ilmsatzstempel von Vs Prozent entsprechend heruntergcsetzt tpcröcvt.
Ter neue Reichsschatzsckretär hat sich aber nicht darauf beschränkt, den 8 90 auszuführen, wie ihm das Reichsgesetz aufträgt, er geht über den Rahmeil der großen Reichsfinanzreform hinaus, er will eine neue kleine" F i n a n z r e f o r in ; zu den 500 Millionen des schwarz-blauen Blocks, mit denen sich der frühere Neichsschatzsekretäe uild die Verbündeten Regierungen zufrieden gegeben hatten, will er neue 20 bis 30 Millionen Mark Steuern, zunächst allerdings nur bis mindestens 1. Juli 1914, mindestens aber 16 Millionen Mark dauernd herausschlagen.
An der Vorlage ist deshalb nicht die Art, wie die m 8 90 vorgesehene Wertzuwachssteuer gestaltet wird, das' für die Öffentlichkeit Wichtigste, sondern die so n e b e n be i e i n g e l e i t e t e S t c n e r e r h ö h n ng. Der Reichsschahsekretär ist zweifellos ein energischer
Vertreter seines Ressorts. Er sagt: Der im § 90 kns zum Inkrafttreten der Zuwachssteuer eingeführte Um-> satzstempel von % Prozent bringt einen sicheren Ertrag von mindestens 50 Millionen im Jahre. Was die an Stelle des einen % Prozent tretende Zuwachssteuer bringen wird, weiß ich noch nicht: Mindereinnahmen kann die Reichskasse gerade in den Jahren 1911 bis
1913 nicht vertragen, weil diesen Jahren nach der
Finanz-Weisheit des schwarz-blauen Blocks das Defizit des Jahres 1909 zur Last gelegt ist. Deshalb sein Vorschlag: Tie Wertzuwachssteuer tritt vom 1. April 1910 in Kraft, aber neben dem Umsatzstempel von % Prozent: erst wenn sich in zwei Rechnungsjahren
ein Durchschnittsauskommen an Zuwachssteuer von 2o Millionen ergeben sollte, kann, frühestens vom 1. Julr
1914 an, eine Herabsetzung des Umsatzstempels zuge- standen werden. Sollten dann in weiteren sechs Jahren jährlich mehr als 2 Millionen Mark an Zuwachssteuer eingehen (statt 20 Millionen iin 8 90). danll erst kann eine Herabsetzung des Vs Prozent Umsatzstempels ein- treten! Daß so schnell das Finanzwerk des schwarzblauen Blocks als un zu länglich erklärt und der berühmte 8 90 so völlig umgeworfen werden würde, hat Wohl niemand erwartet.
Anzuerkennen ist, daß der neue Schatzsekretär konse- guent verfährt. Er ändert gleich noch einen zweiten Paragraphen eines Finanzreformgesetzes, den 8 89. Ta der Entwurf nicht eine direkte Zuwachssteuer, sondern eine bei der Veräußerung zu erhebende vorsieht, so ist eine Herabsetzung der in 8 89 dem _ unveräußerlichen, gebundenen Besitz (F i d e i k o m misse n) auferlegten, alle 30 Jahre fälligen Abgabe von % des Werts auf %, wie sie nach dem Inkrafttreten der Zu- wachssteuer eintreten soll, nicht gerechtfertigt. Viel bringt ja die Fideikymmißsteuer, auf die der schwarzblaue Block so mit Stolz hinweist, um zu zeigen, daß er auch die reichen Stand eis Herren nicht _ schone, nicht ein. Selbst % Prozent in 30 Jahren sind 1/ . 45 Prozent jährlich, also ein Fideikommißbesitz im Werte von 4Y2 Millionen Mark zahlt jährlich 1000 Mark Stempel, und das sollte noch auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Zuwachssteuer in Kraft war!
Tie Fortschrittliche Volkspartei kann dem Gedankeir einer Wertzuwachssteuer vom Grundbesitz freundlich gegenüberstehen, obwohl sie in ihr ein Heilmittel für alle m ö g l i ch e n S ch ä d e n , wie die Boden re formet sie schildern, nicht erblicken kann, auch über die Wirkung aus Bodenspekulation und Bautätigkeit Zweifel hegt, ja eine Ausdehnung der Bautätigkeit großer Terraingesell- schäften zum Schaden des kleineren Banunternehmertums davon befürchtet. Vom rein steuerlichen Gesichtspunkt ist die Steuer gerechter, als die auch bei einem Verkauf mit Verlust zu entrichtende Umsatzsteuer. Nun eignet sich die Steuer wohl in erster Linie zur Gemeindesteuer, weil nur _ eine Gemeindesteuerordnung die besonderen örtlichen wirtschaftlichen Verhältnisse berücksichtigen und danach die Steuer ausgestalten kann, weil vor allen Dingen in allen in schneller Vorwärtsentwickelung befindlichen Gemeinden die Tätigkeit der Gemeinden zur Wert- steigerung der Grundstücke wesentlich beiträgt. Des
halb wäre es wohl wünschenswert gewesen, im Interesse der stark in Anspruch genommenen Gemeindesinanzen die Zuwachssteuer deil Gemeinden zu erhalten.
Andererseits kann nicht verkannt werden, däß auch das Reich durch seine gesamten Einrichtungen seinen Anteil an der Preissteigerung des Bodens hat. daß z. B. auch die Zollpolitik zur Steigerung des Preises des ländlichen Grund und Bodens beiqetragcn hat und die bei Verkäufen erzielte Realisierung der durch die Agrarzölle gestiegenen Ertragswerte nur bei einer Reichssteuer herangezogen werden kann. Aus diesen Erwägungen wird die Fortschrittliche Volkspartei sich der sachlichen Prüfung des Entwurfs nicht entziehen, obwohl er ein Teil der von ihr bekämpften Finanzreform ist. Aber sie hat ernstlich zu prüfen, ob die Finanzen des Reiches trotz der 500 Millionenreform schon wieder so schlecht sind, daß eine neue Steuererhöhung, wenn auch nur vorübergehend, nötig ist. Ter Reichsschatzsekretär ist für die Energie beglückwünscht worden, mit der er die einzelnen Ressorts zur Sparsamkeit, zur Mäßigung ihrer Anforderung angehalten hat. Ist er im ersten Jahre dieser verdienstvollen Tätigkeit schon am Ende seines Könnens? Die Aussicht auf Erhöhung der Einnahmen des Reiches würde doch nur neue Ford e - r u n g e n für Heer und Marine auslösen. Deshalb 'wird bei der Beratung des Entwurfs die Finanzlage des Reiches in erster Linie zu würdi- g en sein." __
UoMische Mrrstchl.
Siebe« Reichstagsmandate ««gültig.
Seit Wochen ist eine ganze Anzahl Wahlprüfun- gen im Reichstag von der Kommission in dem Sinne erledigt worden, daß ihre Ungültigkeitserklärung beantragt worden ist. Es hat etwas sehr lange gedauert. Denn die Herren genießen schon über 3 Jahn; ihr Mandat zu Unrecht. Vielleicht wäre manche Abstimmung anders ausgefallen, wenn die Kommission anders gearbeitet hätte und die Ungültigkeit der Mandate schon vor Jahr und Tag ausgesprochen worden; wäre.
Die Zahl der Abgeordneten, die dem Spruch der Kommission verfallen sind, ist im Laufe des Winters auf 7 aufgelaufen. Es sind das die Herren Arnstadt für Mülhausen-Langensalza (Kons.), Henning für Kalau-Luckau (Kons.), Kleye für Wolfenbüttel-Helmstedt (Natl.), Gottfr. Mayer für Pfarrkirchen (Zentr.)> v. Kaphengst für Ost- und West-Sternberg (Kons.), Sieders für Lüneburg-Winsen (Natl.), Wehl für Celle- Peine-Gifhorn (Natl.). Bisher hat das Plenum fast regelmäßig so entschieden wie die K o m m i s s i o n beantragt hatte. Bei dem Stimmungswechsel im Volks aber wären wahrscheinlich die drei konservativen Mandate verloren gegangen, ebenso das Mandat des Zentrums an den Bauernbund.
Bisher ist es häufig Sitte gewesen, daß die Abgeordneten, sobald die Kommission ihnen das Mandat aberkannt hatte, freiwillig zurückgetreten sind, um sich die Verhandlungen über die mancherlei Unge-
Ms KIM der Weltausstellung.
(Zur Eröffnung am 23. April.)
Brüssel, 16. April.
Ausstellungen kann eigentlich jedes Land und jede Stadt veranstalten, wenn das erforderliche Kleingeld, der nötige Unternehmungsgeist und der unentbehrliche Organisator vorhanden sind. Doch eine Gewähr sür ein Gelingen bieten diese Faktoren nicht, dazu bedarf es eines Mehr. Eine Stadt, die die Welt zu sich zu Gast laden will, muß ein Haus" anfmachcn und mit Grazie und Schick die Honneurs erweisen können. Brüssel kann dies. Brüssel ist eine Summe von Einheiten, denn die eigentliche Stadt wäre unverfälschte Provinz, wenn die verschiedenen Borstädte sich nicht um sie gruppiert hätten, um ihr die Möglichkeit einer wirklichen Expansion p geben. Diese „agglomeration" gibt die Möglichkeit, ein einheitliches, modernes Städtebild zu schaffen, denn die herrlichen Squares und breiten Avenuen haben die Vorstädte um Alt-Brüssel gelegt und damit die Stadt zum Dorado für Menschen gemacht, die mehr dem „In Schönheit leben" als dem Hedda Gablerschen „In Schönheit sterben" huldigen. So ist das Stadtbild trotz der wenig sauberen Straßen der Innenstadt anziehend geworden. Wer die Avenue Louise entlang nach dem Gehölz von Eambrc, den Brüsseler Champs Elysses, wandert, dem weitet sich die Brust, denn hier auf der Anhöhe strömt die Lust zu, und der Brodcm der hastigen Weltstadt bleibt in der Niederung. Diese sollte sich jeder Fremde von dem IustiLvalait aus, der vor der Avenue liegt, anschcn, dann
würde er einen Begriff bekommen von dem pulsierenden Leben dieser Stadt,'die im Nordwcsten herrliche Cottagc- >Anlagen geschaffen und die in der breitausladenden nach Tervuercn zu führenden Chaussee Abschluß für Menschenmassen gesunden hat. Das ist eins der Verdienste des verstorbenen Königs Leopold, daß er für eine gesunde Woh- mlngspokitik Simr hatte und es verstand, die im geschäftigen Alltagsleben Frondenden hinaus in die luftreinen Vorstädte zu führen. Nicht zum wenigsten verdankt Brüssel diese vernünftige Wohnungspolitik seinem Einfamilienhaus, das der Deutsche des Mittelstands ganz besonders schätzt, wenn er in einer deutschen Großstadt die Miseren der kleinen Etagenwohnungen mit ihren Ncibungsmöglich- leiten gründlich durchgckostct hat. Allein sein mit stch und den Seinen, unbeobachtet und nicht belästigt von den „lieben" Nachbarn und Mitbewohnern, das ist ein Vorzug, dem ich in den höchsten Tönen aus voller Brust ein Lied singen möchte . . .
" Daß auf einem solch vornehmen Boden eine Weltausstellung ganz besonders gedeihen kann, versteht sich von selbst. Zieht doch eine Stadt wie Brüssel schon an und sür sich an, um wie viel mehr aber, wenn ein friedlicher Wettstreit aller Völker Gelegenheit gibt, die Fortschritte auf dem Gebiete der Technik, der Industrie, des Kunstgewcrbes und der Wissenschaft gegeneinander abzuwägen. Dieses Stelldichein, das Belgien der gesamten zivilisierten Welt zum zweitenmal gegeben hat. darf für das Land selbst als eines der wichtigsten Ereignisse seit seiner Befreiung im Jahre 1830 angesehen werden.
Wer die Geschichte des Kleinstaates Belgien ins Auge saßt, kann nicht anders, als die Bewohner dieses Landes bewundern, die von der künstlerischen Kultur mit einer fast einzig in der Weltgeschichte dastehenden Energie zur In
dustrie übergingen, ohne selbst schöpferisch im eigentlichen Sinne des Wortes zu sein. Es fehlt ihnen jede individualistische Regung. Herr Vanderbcck lebt wie Herr Smedt und Herr Pecters tote Herr DubLs. Frau Jeanne kleidet sich wie Frau Marie, und wenn die Nachbarin von links im Februar schon den Frühjahrshut aufs Haupt setzt, dann wird die Nachbarin von rechts sicher nicht vierzehn Tage später diese wichtige Handlung vollbringen. Damit ist also gesagt, daß man den Belgier in den Sattel setzen muß; dann kann er reiten. Allein aber, aus eigener Initiative wird er das Pferd nie besteigen; dazu muß er von irgend jemand angeregt werden. In der Industrie war dieser Aufpeitscher der Deutsche, der im Vcrkehrsleben des Reiches heute eine gewichtige Rolle spielt. Namentlich aber irr der Hauptstadt Brüssel und in der Handelsmetropole Antwerpen. Ein Mann, der in der Öffentlichkeit keine kleine Rolle spielt, sagte mir jüngst: „L’AUemagne nous mange!" Das ist etwas drastisch ausgedrückt, hat aber einen Schein von Berechtigung; nur sollte der Belgier so objektiv sein, anzuerkenncn, daß der Invasion von Osten eine gleich starke von Westen gcgenübersteht. Belgien liegt eben eingekapselt zwischen Frankreich und Deutschland und jede Expansion ist ausgeschlossen. Es muß .also naturnotwcndig von da Zuzug erhalten, wo die Geburtszisscr nicht m bedenklicher Weise nach Null zeigt. Weitsichtige Männer, die im öffentlichen Leben stehen, erkennen das auch an und finb dankbar für jedes belebende Moment, das von auswärts kommt. König Leopold, der gewiß in Handelssachen einen scharfen Blick hatte, war der erste, der den Wert cmer derartigen Rassenpermcngung rückhaltlos anerkannte. Er wußte, daß sein Volk mit jeiuer anspruchslosen arbeitenden Bevölkerung Millionen aus der Erde stampfen kann, wenn ihm nur der rechte Weg gezeigt wird. Auf diese Weise produzieren die