Zeitungen / Juni [273

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Wiesbaden, Dienstag, LS. Juni LTVS.

87. Jahrgang.

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Parlamentarisches System war bisher in Deutschland eine Art Wauwau, womit mau politische. Kinder schreckte. Wir können uns in Deutschland glücklich schätzen, hieß cs, daß wir kein parlamentarisches Regiment haben. Dies brächte den Unverstand der Massen 'n die Höhe. Die Demokratie hat alle Staaten zn- kllunde gerichtet, sagt man mit einem sentimentalen Äugenausschlag ans das klassische Griechenland. Selbst "com habe seinerzeit, um sich zu halten, in eine Monarchie, und zwar in eine durchaus absolute, verwandelt werden müssen. Parlamentarisches Regiment kam Kleich hinter der Republik, und Republik war so viel ^re Anarchie. Man zitierte sofort Schillers Wort von "er kaiserlosen, schrecklichen Zeit.

Dabei dachte man gar nicht daran, daß doch eigentlich alle Äulturstaaten längst das parlamentarische Regiment besitzen. Man braucht bloß den Blick um 'ich herum zu werfen, nicht nur nach England, sondern auch nach Holland, Belgien, Italien, Dänemark und b-er weiß noch wohin: Überall Parlamentsherrschaft.

Selbst in der Türkei. Nur Rußland widerstrebt noch, ; tQcf)bcm auch das von Nationalitätenkämpfen zerklüftete Österreich angefangen hat sich zu parlamentari- sieren. Sollte das kulturell so hochstehende Deutschland fast allein noch zurückbleiben? ,

Gewiß, Deutschland hat seine eigenartigen Verhcut- M'e. Es ist kein Einheitsstaat, sondern cm Bundesstaat. Das kompliziert die Beziehungen. Deutschland hat nicht nur eine, sondern über zwanzig Monarchien, also an den verschiedenen LandesZentren. die der reinen Parlamentsherrschast entgegen wxr.en. Selbst kleine Höfe erzeugen in ihrer Umgebung eine

Ferrrlletön.

(NaLdruL verboten.)

MezrÄurgSr Srief«

(Für das

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„Wiesbadener Von Albert Pastor.

Wie die Zeitungen schon zu Beginn muesters berichten konnten, hat unsere

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des Sommer-

p-negers oenafien konnten, hat unsere Alma Mater ftilippina endlich das lang ersehnte Ziel erreicht: der chüo. Student hat seinen Einzug gehalten. Es sind sogar ^och ein paar mehr als 2000, die diesen Sommer sichhwr

^tudierens halber aushalten. Aber diese „ltberzähtxgen tn- stessieren nicht; der 2000. ist der Held des Tages. Er ist

Ittu,t; vor üuuu. uti .ytiu ot» *“b". -

s ‘n geborener Marburger und schon tu höheren Semestern; ^ach ein paar auswärts verbrachten Semestern ist er letzt Wieder an seine Mutteruniversität zurückgekehrt und hakte Glück, der 2000. zu werden, übrigens nahmen sich o-e llniversitätsbehörden mit der Bekärmtgabe der erfreulichen Tatsache wohlweislich so lange Zeit, bis sie nicht mehr nm- Utotzen werden konnte. Sie ließen sich den Rcinfall zur Tarnung dienen, den sich vor ein paar Jahren eine andere

Norddeutsche Universität leistete. Auch dort hatte man auf Sekretariat fesigestellt, daß die Zahl 2000 überschritten und in der ersten Freude nichts Eiligeres zu tun, die Sache „an die große Glocke zu hängen". Nun war ^ber nicht beachtet worden, daß die Frist für die Exmatri- ^lation noch nicht abgelaufen war, und richtig!, es wurden !soch ein paar Exmatrikeln verlangt. Das Resultat war, das; ® l * Zahl der Studenten wieder unter 2000 sank. Dabei war ?ber die Nachricht vom 2000. schon in auswärtige Blätter ^^crgegangen. und mußte nun unter einem mehr oder weniger glaubhaften Vorwand dementiert werden. Hier war ^an vorsichtiger; man gab die Tatsache erst darm öffentlich scannt. als ihr keine Exmatrikulationen mehr gefährlich werden konnten.

Nun ist bekanntlich für den Deutschen jedes Ereignis ffUe causa bibendi und ein Grund zum Festeseiern. So war .^n auch hier die Frage: Wie feiern wir den 2000? eine, welche die Öffentlichkeit stark in Anspruch, nahm. Bei dem

gewisse Hofluft. Die staatliche Zersplitterung war ja in den vergangenen Jahrhunderten eine Hauptursache der deutschen Ohnmacht.

Auch sind die einzelnen Wahlrechte in Deutschland so verschieden, daß sie keine gleichen Majoritäten hervorbringen. Die einzelnen Majoritäten bekämpfen sich gegenseitig und die Regierung kann die eine gegen die andere ausspielen. Wie oft hat die Linke im Reichstag klein beigegeben, weil sie fürchtete, im anderen Falle würde die Regierung sich an den preußischen Landtag wenden und sofort Gegenminen legen. Vestigia terrent. Als in den 80er Jahren der Reichstag die sogenannte Umsturzvorlage ablehnte, versuchte die Regierung ■— allerdings auf Drängen der Konservativen, aber gleichviel — dieselbe Materie im preußischen Landtag in reaktionärem Dinne zu erledigen. Und als im vorigen Jahre beim Vereinsgesetz die Freisinnigen den Polenparagraphen nicht annehmen wollten, hielt man ihnen als Schreckgespenst den willfährigen preußischen Landtag vor. Der Gesetzesbereich von Staat und Reich geht eben vielfach ineinander über. Wie oft haben die preußischen Konservativen gegen die Macht des Reichstags konspiriert und die Reichsregierung gestärkt, weil sie selbst dieser durch den Druck aus die. preußischen Bundesratsmitglieder hinreichend sicher warenf^

Ferner hat die k o n f e s s i o n e l l eSpaltung die Entfaltung der parlamentarischen Kräfte gchindert. Am besten geeignet für die Ausübung des ungehemmten parlamentarischen Systems ist bekanntlich ein Z w e i- parteiensystem, wie wir es vorbildlich in England haben. Ein solches war bisher in Deutschland nicht möglich. Das Zentrum war nicht zu amalga- mieren. Es widerstrebte — eine Nachwirkung des Kulturkampfes — der Auflösung, weil es sich zur Ler- teidigung der katholischen Kirche für nötig erachtete. Auf diese Weise hatte die Reichsregierung immer die Möglichkeit, mit verschiedenen Parteien zu regieren. Selbst ein Z w e i g r u p p e n s Y st e m, das in vielen Staaten bext Aufmarsch zweier geschlossener Parteien einigermaßen ersetzt, brachte der deutsche Eigenbrödler früher nicht fertig.

Und doch — trotz aller dieser mannigfachen Hindernisse — ist das parlamentarische Regiment auch in Deutschland auf dem Marsche. Es kommt unge- rufen, ungewollt, ohne daß die Parteien darauf drängen, es zieht wie der Frühling auf leichten Sohlen ins Land, einfach getrieben vom Tauwind der Verhältnisse.

Zum ersten Male streckte es schüchtern den Kopf durch die Fenster des Reichstags im Jahre 1907. Fürst Bülow hatte die Partei der Mitte auf den linken Flügel gedrängt, was bisher noch nie geschehen war. So-

engen Zusammenhang zwischen Bürgerschaft und Studenten. schaff ist das nicht verwunderlich. Sie scheint endlich zur Zufriedenheit aller Beteiligten gelöst. Ohne Schwierigkeiten ging es allerdings nicht ab. Die Studentenschaft Xvar der Meinung, daß sich die Stadt aus diesem Anlaß nobel zeigen rnüssc und an den Festunkosten teilnehmen. Wenn man bedenkt, daß 2000 lebensfrohe und jugendlich genußsreudige Studenten in einem Semester doch ein ganz ansehnliches Häufchen Geld hier sitzen lassen, wird rnan diese Meinung nicht so ohne weiteres unberechtigt nennen. Man erinnert (Mi außerdem noch sehr gut der Feier des 1000. Studenten vor ungefähr 20 Jahren, an welcher die Stadt sich sehr erheblich beteiligte. Aber — die Zeiten sind schlecht; Sparen heißt überall die Loffrng. Kurz, die Stadtväter waren etwas „hartleibig". Zuerst hieß es, sie wollten von dem Bier, das beim Fest getrunken würde, keine Biersteuer einziehen. Das wäre aber irn letzten Grund nur ein Geschenk an den — Bierbrauer aelvesen. Dann bequcmten sie sich zu einem weiteren Zugeständnis: cs sollte für die Feier ein Platz am Spiegelslustturm der Studentenschaft umsonst überlaffen werden; außerdern wollte die Stadt die Musik „schmeißen". Das Bier sollte aber ein jeder Teilnehmer selbst bezahlen. Die Stadtväter hatten offenbar vor dern Durst der Studenten eine vielleicht nicht ganz unbegründete Furcht. De' Studentenausschuß aber ließ nicht locker: Die Stadt mußte das Fest geben: sie muß Bier und Musik bezahlen. Das Fest war schon für den 21. d. M. geplant in Verbindung mit der gleich erwähnenden Bismarckfeier. Es mußte verschöben werden. Die Stadtväter taten nun das Klügste was sie tim konnten: sie gaben nach. Vielleicht wäre es noch Mger gewesen, sie hatten den Schein der Knickngkert rndes nicht erst auf sich geladen. Denn da es sich bei der ganzen Geschichte um eme Mehrausgabe von höchstens ein paa: hundert Mark handelte, hätte man, ohne den Steuerzahlern p nahe zu treten ruhig gleich von vornherein die „Spendier büxen" anziehen. können. Hoffentlich verläuft nun die die am 29. d. M. auf dem Dammelsberg gchalten werden soll, ohne Mißklang.

Man muß dies um so mehr wünschen, als in letzter Zeit allerlei „Unstimrnigkeiten" zwischen Bürgerschaft oder bester Stadtvertretung und Studentenschaft in der Lust gelegen Laben. Ob sie mit dem Dienstantritt des neuen Stadtober-

fort war die Bahn frei für die Bildung zweier Gruppen. Auf der einen Seite Konservative und Liberale, gegenüber Zentrum und Sozialdemokraten. Fürst Bülow xnachte sich zum Blockkanzler. In der berühmten Erklärung vom Dezember 1907 machte er sein Amt abhängig vom Bestand des Blocks. Für Deutschland, wo imxner nur Minister von Königs Gnaden es gegeben hatte, ein ganz unerhörter Vorgang. Und noch heute steht und fällt Bülow mit dem Block. Der Block ist zwar augenblicklich schon in Scherben. Aber Bülow hat am 16. Juni seinen Rücktritt angekündigt, wenn ein fester neuer Block bei der Durchführung des Steuerprogramms den Ausschlag geben sollte, wenn z. B. konservativ-klerikale Mehrheit bte ^ Führung übernimmt. Das ist rein parlamentarisch gedacht. Der Blockkanzler hat auch noch außer dem Reichstag als zweiten Herrn über sich den König genannt^ Aber das war nur eine Verbeugung vor der Tradition. Der König ist eben auch jetzt vom Parlament abhängig.

In aller Öffentlichkeit vollzieht sich heute die Kanzlerkrise. Bisher spielte sich ein solches nur iminer unter vier Augen ab. Die große Menge wußte nichts davon. Dast eine Notwendigkeit für Bismarcks Abgang vorlag, wird heute noch von vielen bestritten. Caprivi, sagt man, wurde durch den Fürsten Eulenbnrg gestürzt. Fürst Bülow merkt durch einen^ Zufall, daß es an der Zeit war zu demissionieren. Über Bülows Bleiben entscheidet setzt, wie die Dinge liegen, der. Reichstag.

Man kann Wohl auch bereits sagen, was für ein Kanz^ ler kommen wird. In parlamentarischen Ländern wird oer Führer der Opposition mit der Bildung des Ministeriums betraut. So weit sind wir indes noch nicht, daß Dr. Spahn ins Reichskanzlerpalais einzieht und Erzberger Staatssekretär wird. Aber sicher muß der neue Kanzler von nun an ein . ausführendes Organ der konservativ-klerikalen Aspirationen sein. Auch alsdann muß man der Linken sagen, je mehr um so besser. Am besten wäre es schon, die Konservativ-Klerikalen trügen dann vollständig die Verantwortung für die Regierungsmaßnahmen.

Jedenfalls ist bexnerkenswert, daß im Augenblick die Konservativen auf die Notwendigkeit gedrungen haben, parlamentarisch zu regieren, nicht die Liberalen. Diese sind einverstanden gewesen, daß Bülow Wochen- und monatelang versucht hat, ohne Mehrheit zu regieren, und daß er die Erbschaftssteuer in zweiter Auflage eingebracht hat, wo er sich sagen mußte, diese wird ebenso abgelehnt wie die erste. Für die Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland ist es von Vorteil, daß im Augenblick nicht die bösen Liberalen, sondern die Konservativen für die

Hauptes zusammenhängen? Wer weiß es. Leicht erklärlich und verständlich wäre das ja. Wer Marburger Verhätt- nisse nicht kennt, weiß natürlich auch nicht, daß das schöne Wort des Dichters Ernst Koch, des Verfassers der heute noch frischen, duftigen Erzählxxng „Prinz Rosa Stamin", „Göttingen hat eine Universität, Marburg ist eine Universität", noch irnmer wahr ist. Der Marburger Bürger ist um das Wohlergehen und Blüben der Alma Mater besorgt. Weiß er doch/was er an ihr hat. Und ein frischsröhlichcs studentisches Treiberx, möglichst wenig eingeengt von polizeilicher bureaukratischer Bevormundung, liegt ja auch im wohlverstandenen städtischen Interessen. Solange man hier noch in Wahrheit singen kann: „Frei ist der Bursch'", solange braucht man um die Frequenz der Hochschule nicht in Besorgnis zu geraten. Man wird hoffen und wünschen dürfen, daß es auch dem neuen Lenker der städtischen Geschicke gelingen wird, sich irr diesexr akademischen Freiheitsdrang zu finden.. An gutem Willen fehlt es ihm gewiß nicht. Das hat er gezeigt, als er in der Frage der Maifeier nicht auf dem formalen Standpunkt beharrte. Die Sitte, den Mai anzn- singen, ist hier allmählich bei allen Korporationen ausgo-. kommen, Run drohte diesmal ein unangenchmes Nachspiel. Die Korporattonen hatten, wie auch in früheren Jahren, zu ihren nächtlichen Maiumzügen und Musikkneipen eine polizeiliche Erlaubnis nicht nachaesucht und sollten in- solgedcffen mit nicht unerheblichen Polizeistrafen belegt werden. Das Unheil, das auf die Frequenz der Universität recht unangenehm hätte zurückwirken können — denn nicht nur der Bauer verteidigt eifersüchtig sein- „alten Rechte" — ist zum Glück noch abgewendet worden; die Strafen blieben aus. Das berechtigt zu der Hoffnung, daß man an leitender Stelle sich nicht der Einsicht verschließt, daß die Polizeiord- uung in einer Universitätsstadt doch etwas anders gehand- babt werden muß wie im rheinisch-westfälischen Industriegebiet.

In einer Hinsicht hat de: Wechsel im Bürgermeistcr- amt eine gute Wirkung gehabt: das Verständnis für die Fragen des Heimatschutzes und der Erhaltung des alten Stadtbildes ist nicht unwesentlich gewachsen. Allerdings harren noch einige wichtige Fragen, Rathausumbau, Markthalle, der Erledigung. Auch die alte H e r r e n m ü h l e, jetzt städtisches Elektrizitätswerk, die im vorigen Jahr ab-.