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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

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Reichsressorts ein Gesetzentwurf vorbereitet wird, der die Besteuerung von reichsfiskalischen gewerblichen Anlagen regeln soll. Dieser Entwurf soll im nächsten Winter dem Reichstage zugehen. Es liegen über diese Frage Ent­scheidungen von Obervcrwaltungsgerichten vor. die sich zum Teil widersprechen. Maßgebend für die Ablehnung einer Heranziehung des Fiskus zur Besteuerung war bis­her der Gesichtspunkt, daß es sich um nichtw erbende An­lagen handelt. Außerdem hat das oberste sächsische Ver­waltungsgericht in Dresden den Grundsatz vertreten, daß eine solche Besteuerung nur auf Grund eines vorhandenen Reichsgesetzes zulässig wäre. In welcher Weise die Frage in dem kommenden Gesetz gelöst wird, steht zurzeit noch nicht fest. Als wahrscheinlich kann man aber annehmen, daß die Regelung dahingchen wird, daß das Reich für seine Betriebe in jedem Bundesstaat nach denselben Grundsätzen herangezogen wird, welche die Steuergesetzgebung der ein­zelnen Bundesstaaten für die Besteuerung ihrer eigenen fiskalischen Anlagen ausgestellt hat.

□ Die Bildung einer Bergbaudeputation. Wie wir hören, ist die Bildung einer besonderen Bcrgbaudeputation für Preußen beabsichtigt. Rach dem Inkrafttreten der neuen Berggesetznovelle, die im Juli erwartet wird, wird der 'Handelsminister die Mitglieder für die Deputation er­nennen, die sich nach Bedarf auf Ersuchen über bergbauliche Fragen. Zu äußern hat. Ihre Einrichtung wird derartig er­folgen, daß besondere Fachausschüsse gebildet werden können. Seit vielen Jahren vermißt man bereits das Fehlen eines begutachtenden Organs, das den Bergbehörden und der Zentralinstanz in bergbaulichen Fragen aller Art erforderlichenfalls zur Seite stehen könnte. Die Deputation wird voraussichtlich aus Vertretern des staatlichen und privaten Bergbaues, aus Werksbesitzern sowie Beamten und Arbeitern bestehen.

NPT. Der gewerbliche Verbrauch gemünzten Goldes. Die Frage der Entziehung des Goldes ans dem Verkehr durch Verwendung zu industriellen Zwecken hat in den Be­ratungen der Bankenquete-Kommission einen breiten Raum eingenommen. Es wurde dabei, wie man uns schreibt, eine jährliche Verbrauchshöhe von 80 bis 100 Millionen an deutschem gemünzten Gold angenommen, eine Summe, die etwa den gesamten Goldzufluß durch den Überschuß unserer nationalen Arbeit darstellt. Wenn nun die eben abge­schlossenen Erhebungen über den Goldverbrauch durch die Industrie auch nur eine Verarbeitung von rund 50 Millionen Mark deutschen Münzgoldes jährlich ergeben haben, so ist dieser Betrag immerhin so erheblich, daß er Erwägungen nahelcgt, wie dieser Beeinträchtigung unseres Goldbestandes entgegenzuwirken ist. Daß durch gesetzliche Bestimmungen die Einschmelzung von Goldmünzen verboten werden könnte, darf als ausgeschlossen gelten. Ebenso wenig hat es sich als durchführbar erwiesen, durch eine besondere Legierung das Münzgold für industrielle Zwecke ungeeignet zu gestalten. Es dürfte daher wohl nur der eine Weg übrig bleiben, den Bezug von ungemünztem Gold durch entsprechende Gestaltung der Barren zu erleichtern. Denn man kann wohl annehmen, daß besonders für kleinere Betriebe der zu große Wert der Goldbarren die Verwendung von Goldmünzen begünstigt.

* Die englischen Geistlichen unternahmen Samstag- vormittag eine Rundfahrt durch die Stadt. Mittags ver­anstaltete die Stadt Berlin ihnen zu Ehren ein Frühstück in den mit Blumen geschmückten Festräumen des Rathauses.

* Konfessionelle Engherzigkeit im Reiche Nimrods. Die „Germania" schreibt unter der Überschrift: „Kon­

fessionelle Engherzigkeit im Reiche Nimrods"

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„Deutschen Jäger-Zeitung", Nr. 20, Bd. 53, Seite 17 be­findet sich eine Annonce, zwecks Verpachtung einer Ritter- g u t s j a g d von ca. 700 Morgen in der Provinz Branden­burg, die in drei Stunden mit dem Schnellzug von Berlin Zu erreichen sein soll, aber mit der Beschränkung: „Nur tot geh. evangelischen Herrenjügcr". Warum der be­treffende Jagdverpächtcr, bczw. Rittergutsbesitzer in seinem engherzig protestantischen Konfessionälismus keinen katholischen Herrenjäger für seine Jagd als Pächter zu­lassen will, wird vielen ein Rätsel sein. Ihm kann cs doch Kleich sein, wer die 2600 M. Jagdpacht zahlt, und wenn er im „Gutshause" dem Pächter reine Unterkunft gewähren Will, so ist ja nach der Annonce auch noch ein Hotel vor- banden. Auch dem jagdbaren Wild und selbst den Sauen dürfte es gleichgültig sein, ob ein gebildeter oder unge­bildeter, ein evangelischer oder katholischer Herrenjägcr ihm Nach dem Leben trachtet. Man sieht aber daraus, wie weit selbst in der Nähe der Reichshauptstadt Berlin und auf einem Rittergute der Haß gegen „Rom" geht und die sonder­barsten Früchte zeitigt." Natürlich wird dieser Fall von allen vernünftigen Evangelischen ebenso verurteilt wie die viel, viel zahlreicheren Fälle von konfessioneller Unduldsamkeit auf katholischer Seite.

* Maßnahmen gegen die Flutverunreinigungen des Mains. Vertreter der Mainuferstaaten sowie der breutzischen Ministerien werden heute und morgen in Frankfurt Versammlungen pflegen über Maßnahmen gegen die Flutverunreinigungen.

* Neue deutsch-österreichische Telcphonverbindungen. Der österreichische Handelsminister teilte dem Verein österreichischer Telephon-Interessenten offiziell mit, daß noch im Laufe des Jahres 1909 zwei Telephon­linien W i e n -Berlin und eine Linie Wien-Nürn­berg - Frankfurt a M. in Betrieb gesetzt werden.

* Straßenkämpfe in Kiel. Freitagabend kam es in der Nähe der Straßenreinigungsanstalt zu wilden Szenen. 5009 Menschen, darunter viele Frauen Und Kinder, hatten sich dort eingefunden. Die Menge wuchs fortwährend an und als sich eine starke Gärung bemerkbar machte, wobei auch mit Steinen gewor­fen wurde, zog die Polizei, 80 Mann stark, auf. AIS alle gütlichen' Versuche nichts fruchteten, ging .die Polizei mit gezogenen Säbeln im St u r m s Ä r i 11 gegen die Menge vor. Ein Steinhagel antwortete ihnen. Schließlich wurde dieMenge doch zurückgedrängt. Aus einer Reihe von Häusern des Arbeiterbau- dereins wurden die Polizisten von neuem mit Steinen, A s ch e e i m e r n und Bierflaschen beworfen, vtetzt ging die Polizei zum zweiten Male in rücksichts­loser Weise gegen die Menge vors es entstanden ttn* beschreibliche Szenen. Die Lateruen der

Mrssimvener Tagbiatr. Montag, 14. In«; 1909._ Seit- 3.

Straßen waren inzwischen böswilligerweisp a u s ge­dreht worden, so daß fast völlige Dunkelheit herrschte. Die zahlreichen in der Menge verteilten Geheimpolizisten erkannten einander nicht und wurden vielfach miteinander handgreiflich. Ebenso entstanden in der Menge zahlreiche und große Prügeleien. Ein wildes Durch­einander ergab sich überall. Nach stunden­langen Schlägereien, Prügeleien und Balgereien verlief sich schließlich die Menge und die Ruhe wurde wiederhergeitelll.

* Eine französische Kunstausstellung in Berlin. Im Oktober soll im Reichstagsgebäude eine französische Kunstausstellung stattfinden, die von dem A n n äHe­rn n g s k 0 11 t i t e e organisiert wird.

* Eine amerikanische Kunst- und Industrie-Aus­stellung in Deutschland. Aus Berlin wird der „Cölnischen Zeitung" telegraphiert: Die Nachricht, daß bedeutende amerikanische Firmen eine amerikanische Kunst- und Industrie-Ausstellung in Deutschland planen, kann hier nur mit Genugtuung ausgenommen werden. Für den Ernst der Ausstellung geben die be­teiligten Namen Sicherheit; das geplante Unter­nehmen zeigt, daß nicht nur die deutsche Einfuhr son­dern auch die amerikanische Ausfuhr nach Deutschland für Amerika von Bedeutung ist. Wenn diese Erkennt­nis allgemeiner wäre, könnte das auf deit Abschluß des deutsch-amerikanischen Handelsvertrags nur günstig einwirken. Zum Schlüsse heißt es: Bei . dem Interesse, das man in Deutschland den Vereinigten Staaten und ihren industriellen Verhältnissen ent­gegenbringt, kann die Ausstellung ein voller Erfolg werden.

* Die Tagung des Deutschttationalen Handlungs- gehilfenvcrbandes hat in Stuttgart stattgefunden. An­wesend sind Delegierte aus vielen deutschen Städten. Vertreten sind u. a. die Reichsämter des Innern und der Justiz durch Geheimen Oberregierungsrat Koch, die württembergischen Ministerien des Innern und des Kirchen- und Schulwesens durch. Präsident v. Most- h a f, das württembergische Ministerium der Justiz durch Ministerialrat v. Geßler. Der Verbands- Vorsteher Abg. Schack gab in seiner Eröffnungsrede über die Tendenzen und Arbeiten des Verbandes u. a. dem Bedauern Ausdruck, daß der Kampf des Ver­bandes gegen die Sozialdemokratie durch das. Ver­halten der Handelskammern in sozialpolitischen Fragen ~ Gewerbeordn un gs

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erschwert werde. ,, noveile wurde eine Resolution gefaßt, die eilte Reihe von Verbesserungen der Kommissiansbeschlüsse verlangt. Das gleiche erstrebt eine Resolution hinsicht­lich des Handels ge s e tz b u ch e s. Über die K a u f- mannsgerichte referierte E l b e rb t n g - Ham­burg, der nach Hervorhebung des Erfolges des Ver­bandes bei den Kaufmannsgerichtswahlen über Wider­stände der Behörden gegen Errichtung von Kaufmanns- gerichten, über die Nichtzulassung von Verbandsanae- siellten als Vertreter von den Kaufmannsgerichten und über die Praxis der Kaufmannsgerichte in ein- zelnen Fälle Klage führte.

sh 36. Deutscher Gaftwirtstag. Der Deutsche GastwirtS- vevbanid, dem zurzeit 665 Gastwirtsvererne rn allen Teilen des Reiches mit ca. 60 000 Mitgliedern angeichtossen sind, tritt heute in K r e l zu seiner 36. ordentlichen Hauptver­sammlung zusammen. Die Verhandlungen,leitet der von einem schweren Unfall inzwischen wieder geneiene Prapdent des Deutschen Gastwirte-verbandeS Ringel-Berlin. Der Gastwirtstag wird sich mit den Anträgen der Veroands- vereine befassen, in erster Linie mit der durch die Beschlüsse der Reichssinanzreform geschaffenen Lage des Deutschen Gastwi rtsstandes gegenüber den neuen SteuerpIa ne n. Der Brau st euer will man möglichst durch erne Ein­führung anderer Trinkgefäße begegnen.

Die Interpellation über die Mecklenburgische ^Ver­fassung wird am Dienstag im Reichstag der Stell­vertreter des Reichskanzlers v. B e t h m a n n - H o l l- w e g. beantworten. Der mecklenburgische Bundes­ratsvertreter wird ebenfalls das Wort er­greifen.

Das Abgeordnetenhaus wird in der nächsten Session eine Reihe wichtiger Gesetzentwürfe vorfinden, die augen­blicklich von der Regierung vorbereitet werden. In erster Linie handelt cs sich um drei größere Gesetze: ein allge­meines Wassergesetz, ein allgemeines Wohnungsgesetz und um einen Entwurf über die Reorganisation der Verwaltung. Von kleineren Vorlagen, die dem Landtag in der nächsten Session zugehen werden, befindet sich in Vorbereitung: ein Entwurf über die Einführung der fakultativen Feuerbe­stattung in Preußen, Bestimmungen über die Provinzial­wegeordnungen, Entwürfe über Denkmalschutz, über Schutz von Naturdenkmälern, über den Schutz von Ausgrabungen und vorgeschichtlichen Altertümern und die Aufhebung der Generalkommission in Königsberg i. Pr.

Das Abgeordnetenhaus wird vom . 23. Juni ab einige Sidungen abhalten, t : * einen e ft e ,

hauptsächlich Petitionsberichte, erledigen und sich mit den Änderungen des Herrenhauses an ..der Berg- g e s e tz - und SteNtPelsteuernovelle beschäftigen.. Ter Schluß der Session soll spätestens am 28. ^unt etn- ireten.

Die Handelskommrsswlt oci Herrenhauses beschloß Zu dem Berggesetz eine Änderung, nach welcher bei der Wähl "der Mitglieder des Arbeiterausschusses die Wahl, soweit die Belegschaft unter ^age m Be­tracht kommt, durch Arbeiter vorgenommen wird. Das Verhältnis der Wahl ..wird Nicht allgemein vorge- fchrieben, sondern nur für zulässig erklärt.

Hscv rmd Flotte.

*** Eine „Wurfbrücke" für Feldartillerie. Bon mili­tärischer Seite wird uns-mitgeteilt, daß in der öster­reichischen Armee dcmnMss eine Einrichtung eingesuhrt werden soll, die von allstemcinem Interesse ist und, wenn sie sich bewährt, einem bringend hervorgetretenen Bedürf­nisse bei der Geländebenutzung der Feldartillerie abhelfen wird. Die vom Rittmeister Viktorin konstruierte Wurf­brücke dient zur Überbrückung von Gräben usw., die nicht

t durchfahren werden können. Sie kann auf den Batterie« fahrzeugen mitgeführt werden.

Die englischen Flotten - Manöver. Das „Berliner Tageblatt" erfährt, daß die morgen beginnenden eng­lischen Flottenmanöver länger als einen Monat dauern würden und vorwiegend zwischen dem westlichen Ein­gang des Kanals und der Nordsee sich abspielen würden.

Dsutsche Kolonie».

tz. Eine neue koloniale Informationsreise. Der land­wirtschaftliche Referent im Rcichskoloniälamt, Regierungs­rat Dr. Busse, begibt sich dieser Tage im dienstlichen Aus- trag nach Turkestan und Transkaspien. um die dortigen Bewässerungssysteme und Bewässerungskulturen zu studieren. Besonders wird bei dieser Informationsreise der Baumwollbau in Fergana, Buchara und Chiwa berück­sichtigt werden, dessen Erträge die russische Baumwollin­dustrie bereits im hohen Grade mit inländischen Produkten versorgen. Auch die eigenartigen Methoden der Befestigung von Flugsanddünen, wie sie die russische Verwaltung an der transkaspischen Bahn mit gutem Erfolge anwendct, wird der genannte Referent bei dieser Gelegenheit eingehend be­sichtigen/ wobei eine eventuelle Verwertung der dort ge­wonnenen Erfahrungen für die südwestafrikanischc Bahn­strecke Lüdcritzbucht-Kubüb in Frage kommt.

Arrsirmd.

RtttzlKttd.

Die gesamte Besatzung eines Unterseebootes ertrunken.

Freitagnacht 11 Uhr 30 Minuten stieß das russische Unterseeboot „Kambala" bei einem Angriffsmanöver gegen ein in den Hasen von Sewastopol einlaufendes Geschwader infolge einer unerwarteten Wendung des Panzerschiffes „Rostisslaw" mit diesem zusammen und sank sofort. Der Kommandant des Bootes, der sich auf Deck befand, wurde gerettet, alle anderen Insassen des Unterseebootes, der Chef der Unterseebootsabteilung, Kapitän Bjelikow, zwei Deckoffiziere und 17 Matrosen ertranken. Die „Kam­bala" versank in eine Tiefe von 28 Faden. Es sind Maß­nahmen zur Hebung getroffen.

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Die Kaiserjacht „Mexandra" ist Samstag mittag mit dem Kaiser, der Kaiserin, dem Thronfolger und den Töchtern nach Kronstadt abgefahren, wo sie auf der Kaiser­jacht „Standard" die Fahrt zur Begegnung mit Kaiser Wilhelm sortsctzcn.

In Petersburger politischen Kreisen wird behauptet, daß Stvlhpin auf besonderen Wunsch Kaiser Wilhelms der Begegnung der beiden Kaiser beiwohnen wird.

In Petersburg waren am Samstag 11 neue Cholera- crkrankungen und 3 Todesfälle zu verzeichnen. Die Zahl der Kranken beträgt jetzt 48.

Das russische Torpedoboot 273 ist in Sewastopol infolge Naphthacntzündung verbrannt

England.

Zu Ehren der Mitglieder der Pressekonferenz fand Samstag in Spithead eine große Flottenparade statt, an welcher 144 Kriegsschiffe, einschließlich vier Dreadnoughts, teilnahmen. Der Parade folgte ein Scheinangriff von Torpedobooten und Unterseebooten auf Kriegsschiffe.

Die Kretafrage.

Der „Tcrnps" meldet unter Vorbehalt, wenngleich aus angeblich guter Quelle, die türkische Regierung sei keines­wegs entschlossen, mit allen Mitteln, selbst aus die Gefahr eines Krieges, ihre Herrschaft auf Kreta ausrechtzucr- halten. Sie sei geneigt, Kreta gegen eine Geldentschä- digung abzutreten und habe dies vertraulichst in Athen wissen lassen. Die Türkei würde 3 5 Millionen fordern, Griechenland hätte bisher 15 Millionen geboten. Die Verhandlungen sollten solange als möglich geheim bleiben, um der Türkei zu ermöglichen, wenigstens den . Schein des Widerstandes zu wahren.

Ein Krieg um Kreta.

In Konstantinopel geht das Gerücht, die Regie­rung sei fest entschlossen, in der kretischen Frage eine ener­gische Haltung cinzunehmen. Ohne sich dem Vorwurf der Provokation auszusetzen, sei man entschlossen, alle Mittel, auch militärische, anzuwenden, um zu verhindern, datz nach Entfernung der internationalen Truppen irgend eine Veränderung im staatsrechtlichen Zustande auf der Insel Platz greife.

Nach Meldungen aus griechischer Quelle sollen in der nächsten Woche 30 000 Mann in Thessalien schlagfertig versammelt sein.

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In der türkischen Kammer ries der Antrag Mustapha auf Einführung der europäischen Zeit eine stürmische Erregung hervor. Die Ulemas versuchten, der Frage eine religiöse Bedeutung zu geben. Als der Antrag dennoch von der Majorität angenommen wurde, steigerte sich die Oppo­sition zu einem betäubenden Lärm. Die Deputierten drohten handgemein zu werden. Der Präsident versuchte vergebens, für eine nochmalige Abstimmung die Gemüter zu beruhigen, ohne sich jedoch Gehör zu verschaffen, erklärte schließlich die Sitzung für geschlossen und verließ unter allgenteinen, Tumult den Saal. Zugleich wurde dieser Aiitrag vom Senat ohne Zwischenfall angenommen.

HMoai.

Rach einem Telegramm aus Honolulu entdeckte die Polizei im dortigen Bureau der japanischen Arbeiterorga- nisation Dokumente, welche auf eine Verschwörung gegen die amerikanische Verwaltung der Inseln Hinweisen.

Luftschiffe und AeropLanr.

wb. Paris, 13. Juni. Der Luftschiffe Bleriot unter­nahm in IssY bei Paris mit seinem cinflächigen Aero­sil an mit zwei Reisenden an Bord mehrere Flüge von einigen hundert Metern in einer Höhe von lVz Meter.