Seite 2» Dienstag, 25» Mat 1909.
Kompromiß folgende Staffelung vor: bei mehr als 300 bis 700 M. Vä Proz. Steuer, von 700 bis 1000 M. 1 Proz., von 1000 bis 2000 M. 2 Proz., von 2000 bis 3000 M. 3 Proz., von 8000 bis 4000 M. 4 Proz., von 4000 bis 5000 M. 5 Proz., von mehr als 5000 M. 6 Proz. Erfolgt die Pachtung eines Gemeindejagdbezirks durch einen in der Gemeinde ansässigen und zu den Jagdgenossen des Jagdbezirks gehörigen Pächter, so soll die Stempelsteuer nur ein Zehntel Prozent betragen, falls die Pacht nicht über 1500 M. beträgt.
Abg. Reinbachcr (freif. Vpt.) beantragt in Übereinstimmung mit der Regierungsvorlage eine Steuer von 10 Prozent auf alle Jagdpachtverträge.
Abg. Frhr. v. Richthofcn (kons.): Wenn das „Berliner Tageblatt" zu meiner Samstagrebe gesagt hat, ich „protzte" mit Bauernfreundlichkeit, so sage ich: Das habe ich nicht nötig. (Beifall rechts.)
Abg. Tippe (natl.): Uns wäre der Satz von 10 Prozent für Jagdpachtverträge genehm gewesen. Wir haben uns aber dem Kompromiß angeschlossen, da die Konservativen uns bei der Ermäßigung des Stempels auf gewerblich benutzte Räume entgegengekommen sind.
Abg. Wolff-Lissa (freif. Pgg.): Wir sind um unsere Zustimmung zum Kompromiß überhaupt nicht gefragt wowen. Wir sind aber auch gar nicht kompromißlüstern.
Abg. Lüdicke (freikons.): Wir wollten uns mit den Freisinnigen verständigen. Wenn das nicht gelungen ist, so liegt das an den Freisinnigen, die ihre Forderungen zu hoch geschraubt haben. (Sehr richtig! rechts.)
Abg. v. Kries (kons.): Auch ich weise den Vorwurf der Illoyalität zurück. Der Abg. Wolff-Lissa hatte Kenntnis von den Kompromrßanträgen, er zuckte aber nur mit den Achsel».
Abg. Wolff-Lissa (freif. Vgg.): Auch andere Parteien haben die Achseln gezuckt.
Abg. Dt. Lohmann (natl.): Auch ich kann die Beschwerde des Abg. Wolfs nicht als berechtigt anerkennen.
Bei der Abstimmung werden die Kompromißan- träge angenommen.
' Die Tarifstclle 55 regelt
die Radsatzrsteucr.
Die Radfahrkarte soll mit 50 Pf. jährlich besteuert werden.
Abg. Waldstein (freist Vgg.): Wer soll die Radfahrkarte eigentlich lösen? Der Eigentümer des Rades oder der, der das Rad einmal fährt? Es handelt sich hier um das Muster einer unsozialen Steuer.
Abg. v. Kries (kons.): Bei der jetzigen Finanznot muß auch der kleine Mann sein Scherslein auf den Altar des Vaterlandes niederlcgen.
Abg. Dt. Lohmann (natl.): Wir lehnen die Sonderbe- steuerung des Radfahrens ab.
Abg. Leincrt (Soz.): Die I a g d p a ch t st e u e r ermäßigen Sie (zur Rechten), um noch mehr Sekt trinken zu können. Den Arbeitern aber drücken Sie 50 Pf. Steuer aus, für die er sich ein halbes Pfund Fleisch kaufen könnte. Damit werden Sic die Sozialdemokratie fördern.
Abg. Lüdicke (freikons.): Warum bekämpfen Sie dann diese Steuer? (Heiterkeit.)
Abg. Kreth (kons.): Wenn die Sozialdemokratie ihre Anhänger schröpft, so findet das Herr Leinert gewiß in Ordnung, aber die 50 Pst Steuer scheinen ihm unerträglich. (Sehr richtig! rechts.)
Die Radfahrstempelsteuer wird angenommen, ebenso die von der Kommission vorgeschlagcne Erhöhung her Stempelsteuer bei Verfügung von Todes wegen.
Ziffer 70 regelt
die Stempekpslichtigkcit der Versicherungsverträge.
Die Kommission verlangt, daß bei Verlängerung von Versicherungsverträgen mangels Kündigung auch für den verlängerten Zeitraum aufs neue Stempelgebühr zu zahlen ist, und zwar binnen zwei Wochen nach Eintritt der Verlängerung.
Ein Antrag Schmeding (Zentr.) fordert Verlängerung dieser zweiwöchigen Frist bei Verlängerungen solcher Verträge, die schon vor Inkrafttreten dieses Gesetzes bestanden.
allen anspruchslosen Gemütern wohlgelitten ist, hingegen bei seriösen Leuten nur achselzuckender Geringschätzung begegnet . . ." Wolzogen beklagt sich bitter, daß er fast mit jedem neuen Werk an den Start zurück und den Wettlauf von vorne beginnen muhte, weil es ihm versagt war. sich aus ein Stoffgebiet, auf eine bestimmte Darstellungsweise festnageln zu lassen, die man dann von ihm erwartete. „Und so ist es bis aus den heutigen Tag geblieben. Ich kam: es auch durchaus nicht besser verlangen, da ich mir ja mein ganzes Leben hindurch die größte Mühe gegeben habe, nicht nur in kritischen Köpfen Bedenken zu erregen, sondern auch harmlose Gemüter zu verwirren. Am glänzendsten ist mir dies gelungen durch den skandalösen Seitensprung aufs Uberbrettl. Tie Folgen sind heute noch nicht ganz verwunden . . . Alle Jrrtümer meines Lebens, meine glänzendsten Erfolge wie meine schlimmsten Niederlagen erklären sich einfach genug airs meiner Blutmischung und meiner eigensinnigen Selbsterziehung. Glücklicherweise habe ich seit etlicher Feit selbst aufgehört, mich über diesen ZickzackknrS meines Schicksals zu wundern, und die erstaunliche Tatsache, daß ich schon so viele Katastrophen glücklich überlebt habe, läßt mich hoffen, daß ich am Ende doch noch zunr reinen Aufgehen in der humoristischen Wclt- anschamma gelangen werde. Der Humor ist nämlich eine Weltanschauung, imbjiscir eine solche, die man sich nur unter Not und schmerzen sehr allmählich erkämpfen kann. . ." 0. Iv.
Aus Kunst und Feben.
St. Urbanstag.
Heute ist ein wichtiger Tag, denn der 25. Mai ist der Gedächtnistag S t. U r b a n s, eines Heiligen, den nicht bloß Katholiken sondern auch Protestanten, Israeliten und sogar Atheisten verehren. Lediglich seinem Rufe als Beschützer des W c l n st o ck s und Sonderheiliger der Winzer und Weintrinker verdankt er io allgemeine Beliebtheit. Als im frühen
Ein Antrag Reinbacher will das Steuerprivilegkum der öffentlichen Feuerversicherungsgesell- schäften beseitigen.
Der Antrag Schmedding wird angenommen, der Antrag Reinbacher abgelehnt.
Damit ist die Beratung des Tarifs erledigt. Es stehen nur noch einige Paragraphen des Gesetzes aus.
Das Haus vertagt die Weiterberatung ans Dienstag 11 Uhr. Außerdem: Dritte Beratung der Berggesetz- Novelle: zweite Lesung der Sekundärbahnvor- lage; Initiativanträge.
Schluß 4% Uhr.
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Herrenhaus.
In der fortgesetzten
Etatsdebattc
erklärt v. Busch: Eine größere Sparsamkeit ist unbedingt notwendig. Der Etat ist vom Abgeordnetenhaus zu spät fertig gestellt worden. Das Abgeordnetenhaus hat sich auch bei der Besoldungsordnung in Dinge eingemischt, die Sache der Regierung sind. Das Parlament entscheidet heure nicht darüber, ob eine Vorlage der Regierung anzunehmen oder abznlehnen ist, sondern es arbeitet neue Vorlagen aus. Deshalb gibt es auch heute so viele unbrauchbare Gesetze.
Die altprensrische Sparsamkeit ist zur Redensart geworden. So geht es nicht weiter, wenn das Vaterland in gesunden Verhältnissen erhalten werden soll. (Lebhafter Beifall.)
Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben: Der rechtzeitigen Fertigstellung des Etats im Abgeordnetenhause standen diesmal besondere Schwierigkeiten entgegen. Es hat monatelang an der B e s o l d u n g s o r d n u n g gearbeitet, und in der Tat mit scbr viel Sachkenntnis und Interesse. Das Abgeordnetenhaus hat auch für die Mehrausgaben, die es beschlossen hat, sich bemüht, die Dcckungsmittel zu beschaffen. Den Etat haben wir sparsam aufgestellt.
Die finanzielle Situation in Preußen ist freilich eine durchaus ernste.
Die Eisenbahnverwaltung braucht immer mehr Geld. Infolge der enormen Verkehrssteigerung haben sich sehr viele Bahnhöfe und Bahnanlagen als unzureichend erwiesen. Die Aussichten für eine baldige und gründliche Besserung ver Verhältnisse sind noch sehr gering. In Kürze wird sich die jetzige Wirtschaftsdepression nicht beseitigen lassen. Aber gute Jahre werden den schlechten wieder folgen.
Aber dahin werden wir wohl nie wieder kommen, daß die Eisenbahnverwaltung so hohe Zuschüsse zu den allgemeinen Staatsausgaben abgeben wird, wie früher. Der deutlichste Beweis ist die ständige Verschlechterung des Betriebskoesfizienten. Unsere Tarifsätze haben wir nicht nur in die Höhe gesetzt, sondern vielfach noch ermäßigt. Die Situation nötigt aber jetzt dazu, mit Tarisermäßigungen ganz außerordentlich vorsichtig zu sein, namentlich auf dem Gebiete des Pers onentartfs. Hier liegt ein Bedürfnis nicht vor. Ob wir überhaupt bei der letzten Personentarifrcvision immer das Richtige getroffen haben, ist mir fraglich, ebenso bei der Fahrkartensteuer. Die ganze finanzielle Lage nötigt zur Sparsamkeit auf allen Gebieten. Dem Herrn v. Buch muß ich doch sagen, daß wir unsere Schulden doch tilgen, und zwar mit drei Fünftel Prozent. Während wir früher eine Staatsschuld von 10 Milliarden hatten, beläuft sie sich jetzt nur noch aus 6 Milliarden 800 Millionen Mark. Es ist auch nicht außeracht zu lassen, daß die ganze Eisenbahnkapitalschuld zu werbenden Zwecken auSgegebcn ist. Aber
das gebe ich zu, daß die Schuldentilgung noch eine unzureichende ist.
Darum hat die Finanzverwaltung immer darauf gedrängt, ein hohes Extraordinarium für die Eisenbahnver- waltung zu haben, also aus laufenden Mitteln neue Herstellungen zu bewirken, die dem Staate wiederum demnächst
Mittelalter fast alle Stände sich einen Schutzpatron auserkoren, wollten auch die Winzer einen haben: ihre Wahl siel auf St. Urban. Sie-meinten aber nicht eigentlich den als Märtyrer unter Alexander Severus um Jahr 230 gestorbenen Papst Urban, einen strengen, aller Weltlust abholden Mann, sondern jenen St. Urban, der — ein Schüler des St. Gallus — zu Beginn des 7. Jahrhunderts im Herzogtum Alemannien als Apostel und Kolonisator wirkte. Von diesem Urban erzählt die Legende, daß er seine Gemeinden in Schwaben und Franken zuerst gelehrt habe, wie die Reben zu pflanzen und die Trauben zu keltern seien.
Das älteste Bild dieses Weinprotektors befindet sich in der Stuttgarter Stiftskirche. Es ist 600 Jahre alt und hatte bemerkenswerte Schicksale. Als nämlich ein großer Teil der alten Kirche im Jahre 1419 ein stürzte, wurde das Urbansbild unter den Trümmern begraben. Groß war die Freude der Weingärtner, als man cs beim Wegräumen des Schuttes unversehrt wiederfand. Die Weingärtner verlangten nun, daß es in dem Neubau der Kirche wieder angebracht werde, und als die Räte des regierenden Grafen Ulrich von Württemberg diesem Begehren wiO.rsprachen), gaben die Winzer folgende klassische Streikerklärung ab: „Ihr Herren vom hochwürdigen Ampt seyü hiemit dreiste von uns gemeinen Winzern gefraget, ob Ihr nicht der Winze Säst allesamt über alle Maßen gerne trinket? Ist einer unter Euch, dem der Wein nicht mundet und den er nicht schon seliglich und ab sondersroh gemacht hätte? Ist einer unter Euch, der im Hertzcn verachtete das Kreutz, das Urban zuerst bei uns uffstrecktc, an welchem der erste Winzstock sich rankete, der trete hervor und schelte dieses Bild! Wir sind dessen gewiß, daß Keiner fürschreiten wird, das Gute zu lästern, dessen wir uns durch Urban erfreuen; drum wollen wir sestblciben in unserem Verlangen und in so lang kein e K a r ft c und S ch a n f c I am Bau ineljt rüijrcit, biß daß uns gewillfahrt sey, was wir heyschen': nämlich Einfug des Urbanbildes in eines der Gestrebe oder Pfeiler, wie es ehedem gewesen." Die Winzer setzten ihren Willen durch, worauf sie
Abend-Ausgabe, 1. Blatt. _ Nr» 240»
eine Rente zuführen. Dem kann ich auch zustimmen, daß hinsichtlich der Gehälter der Beamten Maß gehalten werden soll.
Welche Lasten auä dieser Aufbesserung der Bcamtcn- gehälter der Bevölkerung erwachsen werden, das ahnt die Bevölkerung gar nicht,
weil sie den Steuerzettel noch nicht in die Hand bekommen hat. Wenn erst die 25 Prozent Zuschläge aus einem h ü b s ch e n k l e i n e n Z e t t e l in die Hand der Zensiten gelangen werden, und wenn die 500 Millionen Steuern dem Reiche bewilligt sein werden, dann wird sich in den weiten Kreisen unserer Bevölkerung erst das Bewußtsein durchdringen,
welche enorme Opfer unsere Bevölkerung für die Gehaltsaufbesserungen zu bringen hat.
Hinzu kommt noch, daß sich auch die Gemeinden und die Privatbetriebe der Aufbesserung ihrer Beamten und Angestellten nicht werden entziehen können, da doch ein gewisses Parallelverhältnis zwischen diesen und den Staats- , beamten besteht. Ich freue mich ja, daß wir mit der Gehaltsordnung zu Ende gekommen sind. Hoffentlich geht man auch im Reiche nicht über die Grenzen hinaus, die in Dieser Beziehung gesteckt sind. Alles in allem: unsere finanzrclle Situation ist durchaus als eine ernste anznsehcn. Ich glaube aber, daß wir uns von den Grundsätzen solider Finanzgebarung nicht entfernt haben! Wir werben bemüht sein, diese auch fernerhin soweit zur Geltung zu bringen, als es irgendwie in unserer Macht steht. (Beifall.)
Die Generaldebatte schließt.
Die Spezialberatung beginnt mit dem Kultusetat.
Generalfeldmarschall Graf Haeselcr empfiehlt einen Antrag, eine Gesetzesvorlage in die Wege zu leiten, durch welche
der Besuch der Fortbildungsschule bis zum vollendeten 18. Lebensjahre für obligatorisch erklärt und das gesamte Fortbildungsschulwesen dem Unterrichtsministerium unterstellt wird. In den Vordergrund des Lehrplans muß die nationale Erziehung gestellt werden. Die Kenntnis der vaterländischen Geschichte muß erweitert werden. Die Jungen müssen lernen, daß sie nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten haben. (Beifall.)
Ministerialdirektor Schwartzkopff dankt dem Vorredner für das warme Interesse, das er dem Fortbildungsschule 1 unterricht entgegenbringt. Die ganze Frage drängt zur Weiterentwicklung. Das Kultusministerium ist aber nicht zuständig, sondern die Frage der Fortbildung der gewerb- ' lichen Jugend untersteht dem Handelsminister und die der landwirtschaftlichen Jugend dem Landwiri- s ch a f t s m i n i ft e t. Wenn die Fortbildungsschule wieder ganz dem Unterrichtsministerium unterstellt werden solle, so muß das Haus seine Stellung sestlegen.
Ein Kommissar des Finanzministeriums erhebt finanzielle Bedenken gegen den Antrag Haeselcr, dessen Durchführung ungeheure Summen verschlingen würde. Die ganze Grundlage der Organisation wurde verschoben werden.
Oberbürgermeister Struckmann-Hildesheim bittet, den 1 Antrag in der Unterrichiskommission weiter zu beraten.
Staatsministcr a. D. Dr. v. Studt tritt für den Antrag ein. Die Unterrichtsverwaltung sollte die Aussicht über die Fortbildungsschulen wieder übernehmen.
Oberbürgermeister Ehlers-Danzig erklärt den Antrag in der vorliegenden Fassung für unannehmbar.
Der Antrag des Grafen Haeselcr wird der Unterrichts, kommifsion überwiesen. k
Professor Reinke-Kiel tritt für eine freiere Ausgestaltung der Verfassung der Universitäten zugunsten der außerordentlichen Professoren ein.
Geheimrat Dr. Elster sagt eine Besserstellung der außerordentlichen Professoren zu. Ihre berechtigten Wünsche werden erfüllt werden, auch wird man bemüht sein, den außerordentlichen Professoren ein höheres G c h a l t zu bewilligen.
wieder eifrig mithalfen an der Wiedecaufrichtung des Gotteshauses.
Welcher Popularität sich St. tlrban im Mittelalter in den fränkischen Gauen erfreute, zeigen die ihrn von fränkischen Meistersängern gewidmeten Gedichte: namentlich H a n s R o s e n b l ü t hat ihn in seinen „Weingrüßen" und „Weinsegen" oftmals verherrlicht. Rosenblüt erwähnt in einem Spruchaedicht auch dis „St. Urbansplag", womit er das Podagra meint: „Behüt dich Gott vor St. Urbansplag . . Zahlreich sind die alten Sprüche und Bauernregeln, die an den Urbanstag anknüpfen. Macht am 23. Mai der Himmel ein freundliches Gesicht, so lacht den Winzern und Weinzechern das Herz im Leibe, denn — „Hat St- Urban Sonnenschein, gibt es^ viel und guten Wein". Und das ist eine wichtige Sache. Ein saurer Wern macht saure Gesichter, versauert den Magen und das gesamte Dasein. Ein guter Wein macht gut» Stimmung und gute Gesinnung. Hoffentlich erfüllt Urban die dringende Bitte der vielen Weinfreunde:
Sorg, daß die Rebe wohl gedeih',
Von allem Schaden bleibe frei!
Verschaff uns einen Traubensart Voll Süße, Feuer und voll Kraft!
Bewirke, das; -des Jahrgangs 9
Sich alle Zecher batz erfreu n! Wdn.
* Da roi le veut. Man schreibt den „M. N. N." aus London: Man hat sich auch hier sehr darüber gewundert, daß Frau Meta Illing die Vorstellungen ihrer englischen Truppe in Deutschland mit einem so absurden Stück wie „Mr. Hopkinson" erössncn konnte. Wie konnte man sich der Nation, die das Theater in Europa am ernsthaftesten nimmt, mit einer solchen langweiligen Unmöglichkeit vorstellen? Die „Daily News" geben die Antwort, indem sie schreiben: „Der Kaiser selbst schlug, als man vor Monaten mit der Frage an ihn herantrat, vor und bestand darauf, daß „Mr. Hopkinson" gespielt werde; wenig zur Freude einer Truppe, bestebcnd aus Schauspielern und Schauspielerinnen, die sich sehr ernst nehmen. Warum Seine Majestät eine so verblüffende Wahl getroffen hat, ist nicht klar.