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Wiesbaden, Freitag, LG. Februar
57. Jahrgang.
mr'jm&rxmGfrt.vzKrrr'r ekesskhm
Nr» VS.
Morgen - Kusgabe.
_ 1. SSfaff.
Iüv öen Worrcrt Wüvz
auf das
„Wiesbadener Tagblatt"
zn sbonniersn, findet sich Gelegenheit
irrr Verla«, ..Tagl-l-rlt^atts" LaNggaffs S7, in drn Zn»eigSeUen der Stadt, in de» AnssadestrUen der Stadt nnd Nachdar-vtr, und bei sämtliche« de«tschen KeichspoktanktaUe».
Die Neiiism dks ftgrzststzei! ZSisrist.
II.
Die llsrgcschlagenen Zollerhöhungen. — Allgemeiner Sari? nnd Minimaltarif. — Zölle auf neue Artikel. — Getrennt cingeführte Teile von Maschinen nnd Fabrikaten. — Die ZoLcrleichterungen (!). — Sonderbestimmungen. — Extra- velastung der Trusts und Kartelle. — Das PatentaeseN. — Di- Muster,eis-nden. '
Die Zollkomnlljsion der französischen Kammer will üas Prinzip düs doppelten Tarifs beibehalten wissen, den Allgemeinen und den Minimal-Tarif. Die 1892 von Mölme bestimmten Ausnahmen von der Regel, ü. h. die ausschließlich gültige Anwendung des Allge- meinen Tarifs für Getreide und Vieh, die schon 1893 für lebendes Rindvieh. Ziegen. Schweine und Geflügel durch Einführung eines Minimaltarifs eingeschränkt wurden, sollen nach dein Vorschlag der Kommission weitere Einschränkungen dadurch erfahren, daß hinfort auch geschlachtetes Geflügel dem doppelten Tarif unterstellt sein soll. Diese Maßregel- sieht beinahe liberal aus, ist es aber nicht: Die jetzt bestehenden Zölle sollen einfach in die Rubrik des Minimal-Tarifs eingestellt werden, und der neue Allgemeine Tarif soll um 50 Prozent erhöhte, Ziffern tragen! Glücklicherweise foinmcn diese Bestimmungen für Deutschland als meistbegünstigtes und folglich ihn- dem Minimal- Tarif unterworfenes Land nicht in Betracht. — Die Societö des agriculteurs de Franco wollte diese Maßregel verallgemeinern und das Getreide ebenfalls auf den d o p p e l t c u Z a r i f gestellt sehen, und zwar die jetzigen, Zölle als Minimal-Tarif behalten, im Allgemeinen Tarif Weizen um 50 Proz., alle anderen Getreidearten um 100 Prozent erhöhen. Damit sollten die Getreideländer gezwungen werden, den Minimal-Tarif mit .Konzessionen zu erkaufen: die Brotpreise würden durch diese Maßregel in Frankreich nicht gesteigert werden, da die Regierung ja immer im Falle schlechter Ernten durch einfachesDekret momentan die Zölle auf Getreide e r n i e d r i g e n könne. Die Kommission lehnte diese „unklugen" Vorschläge ab. die jedoch in der Kaminerdebatte ihre Verteidiger finden werden. Den alleinigen Tarif verlangt sie dagegen für jüngst im internationalen Handel eingeführte
Spezialitäten: Gefrorenes importiertes ^ Fleisch,
Ochsenmüulsalat (Straßburg!), Kleber usw., künstliches Leder, daraus hergestellte Riemen, rohen oder verarbeiteten Asphalt, oxydiertes Zinn, Kalknitrat usw.
Da der Minimaltarif fast überall, der Allgemeine Tarif nur selten zur Anwendung gelangt. glaubte die Kommission, zunächst am wenigsten Widerstand im Ausland zu begegnen, wenn sie den Allgemeinen Tarif gehörig pfefferte; im Durchschnitt stellte sie ihn um 5 0 Prozent über den Minim altarif. Doch erstreckte sie die Erhöhung vernünftigerweise nicht auf der Industrie unentbehrliche Rohmaterialien, die gerade aus jenen exotischen Ländern kommen, welche mit dem Allgemeinen Tarif bedacht werden. — Die Neubearbeitung des Minimaltarifs betrifft zunächst' neue, dem Handel von 1892 unbekannte Produkte, und dann „die durch technische Fortschritte motivierten Spezialisationen", Automobile, hydro-elektrische Industrien, synthetische Parfüms, künstliches Leder mit Valuta- und Kautschukvestandteilen, jene -Erzeugnisse der Eisemnetallurgie und Alumininmthermie, die unter Anwendung des e -l e k t r i s ch e n Ofens und hoher Temperatur erzielt wurden, der Häntebearbei» tung, Weiß- und Lohgerberei, die, neue Methoden, z. B. die Chromgerberei, anwenden usw. Mit Namen angeführt werden:
Ealcium-Carbanat, -Acetylen, Lithophon, Schreib- -und Rechenmaschinen. Phonographen, Kinematogra-phen usw. Dies für die Industrie. Für -die Landwirtschaft: Als NaHrungs- mittc! dieilen-de Pflanzenfette, sogenannte Primeurs, Flaschenweine, Käse in weichem Zustand, gezuckertes Eigelv, Helles Wachs, künstlicher Honig, Hopfemnshl, Safran, Torfstreu für Betten usw. Bon älteren Produkten nehmen neuen Rang ein: Reiner Honig, geschnittenes trockenes Gemüse, Saatkörner, Hopfen, Sägespäne für Destillerien, nicht ainycmachteS Sauerkraut, unreife oder künstlich gereifte Früchte, Orchideen iifiv. Von älteren Industrie-Erzeugnissen wurden spezialisiert:. Aluminium- und Rickeldraht, Silberpapier, S-chrotköruer für sie Jagd, Sprengkapseln, Maschinen mit Petroleum-, Benzin- und Alkohol-belriob. Sense» und Sicheln, Sägen, -Feilen und R'e-rüeiseit, Mcchm,ik-erwerkzeuse, ^Trockenelemente, photographische -Apparate, metallbelvgte Gläser und Flaschen, verschiedene Arbeiten ans nalürlichinn oder künstlichem Leder, imprägnierte Tuchröhrcn für Feuerspritzen usw. Neu tarifiert werden auch seine Baunüvoll» und Leinenfäden, Wachstuch, Seibenpapier, illsistrierte Drucksachen, Strumpf- wirckerei. Samt, Banmwollsecken, leere esäcke, Weißzeug, Kleiverkonfektion, Holzniöüel, Hüte, Waffen, Ähren, Messer, Schlosserar-beiren, Heizapparate, Spiegel, Bärsten, Kunsttischlerei usto.
Man wird bemerken, daß der größte Teil der eingeführten Zollerhöhungen den d e u t s ch e n, österreichisch-ungarischen, schweizerischen und nicht zuletzt den englischen Export nach Frankreich trifft. Es ist nicht möglich, hier näher aus die von der Kommission vorgeschlagenen Taxen einzugehen; im Generalrapport füllt das Verzeichnis fast 200 Seiten. Der deutsch- französische Wirtschaftsverein hat bereits eine von Direktor Vrancken-Cöln nnd J>r. Borgius aufgestellte vergleichsweise Übersicht der bisherigen und der von der französischen Zollrom Mission neu verlangten Zölle heransgegeben, in der alle Interessenten das nötige Material finden werden. Daraus wird man ersehen, daß die Kommission, die sich dagegen verwahrte,
u l t r a p r o t e k t i o n i st i s ch e Ziele zu verfolgen, mitunter für das Ausland unannehmbare und auf seinen Handel geradezu vernichtend wirkende Maßregeln vorgeschlagen hat. Die fremden Fabrikanten werden um so eher mit ihren Beschwerden in Frankreich Erfolg haben, als sich dort selbst die warnen- d e n Stimmen von Tag zu Tag mehren, nachdem man allgemein eingesehen, welches Chaos aus den ungezählten Einzelforderungen entstanden ist, und. ferner, weil die Kommission Schutzzölle selbst für Artikel bewilligt^ die dazu nicht die mindeste Berechtigung haben, beispielsweise für eine Industrie, deren Ein- fuhrquantum nach der Statistik nur 1 Prozent des Ansfuhrquantums beträgt. Wenn der Protest der deutsch e n Eisenindustrie _ sich dem der englischen anschließt, dürften auch beträchtliche Abstriche von den französischen Parlamenten zugebilligt werden. Edlin- Stahl sollen Zollerhöhungen bis zu 700 Prozent (!) treffen (pro 100 Kilogramm 100 Frank), worunter nicht nur Cheffield, sondern auch Solingen und Remscheid leiden würden. Der Stahl im allgemeinen soll mindestens 150 Prozent höheren Zoll zahlen als bisher, selbst auf Schienen sind 25 Frank pro 100 Kilogramm vorgesehen! Deutschland expedierte nach Frankreich 1907 37 OOO Tonnen Roheisen und 4000 Tonnen Stahl; England ist in viel bedeutenderer Weise an der Eiseneinfuhr beteiligt. — Die schwierigste Frage wird sein, wie die Forderung der Zollkommission, eine amtlich beglaubigte chemische A n a I y s e den Stahlwaren beizugeben, erfüllt werden soll. Wir wollen von Ziffern hier nur noch anführen, daß der Zollsatz für Ackerbaumaschinen von 9 auf 15, für Werkzeugmaschinen von 10 auf 26 und für bessere Wolle von 140 auf 220 Frank steigt, alles Zahlen, die durchaus prohibitiv wirken werden.
Aber mH den Zollerhöhnngen auf bestimmte Artikel ist die Arbeit des Generalrapports Morel noch lange nicht zu Ende. Die französische Industrie sollgeschützt werden gegen U m g e h u n g der Zollaö- gäben ans fertige Maschinen, wie schlaue ausländische Fabrikanten sie bisher dadurch ermöglichten, daß sie ihre Maschinen oder Fabrikate in einzelne Teile zerlegt einführten und mit wenig Mühe im Lande zusammensetzten. Die einzelnen Maschinenteile sollen hinfort ein entsprechender Zollsatz treffen. — Die Zollerleichterung. deren Kapitel man mit besonderer Ungeduld in dem Generalropport erwartet, nehmen leider nur wenig Platz ein. Sie sind damit begründet, daß es sich um Artikel handelt, die in jüngster Zeit dank verbesserten Herstellungsmethoden derart im Wert gesunken sind, daß die bisherigen Zollsätze dazu in keinem ^Verhältnis mehr stehen- -- Wenn der schutzzöllnerische Geist einmal ani Werk ist, ist der Schritt zu nltrareak- tionären Ausfuhrzöllen nur klein. Die Kommission selbst nahm sie nicht an, da sie über die Menge der ihr zngehenden Vorschläge erschreckt war, aber sie unterbreitet dem Parlament doch Pläne über Ausfuhrzölle auf die zur Papier- und Stosfabrikation dienenden Lumpen, wogegen Rouen und Le Hllvre
KemllrLmr.
fraiiofc UeuemWitze m hundert Jahren.
Unter den Reformideen des Staatskanzlers Hardenberg nahm die Finanzresorm eine wichtige Stelle ein und beschäftigte die Gemüter lebhaft, da gerade wie ju unseren Tagen die Frage nach neuen Steuern brennend geworden war und die verschiedenartigsten Projekte zeitigte. Unzählige Personen reichten Anträge ein und wollten Mittel angeben, durch die den Finanzen des Staates wieder ausgeholfen werden könne. Der Staatskanzler übertrug die Durchsicht dieser Eingaben dem um die Ausarbeitung der Finanzreform hochverdienten Friedrich v. Raumer, nnd Raumer erstattete ihm darauf am W.August 1810 einen Bericht, der sich in dem bei R. Voigtländer iit Leipzig erschienenen Werk ».Die Franzosenzeit in deutschen Landen" wieder abgedruckt findet. Der Referent muß nach Durchlesung der Aktenbände, die die von Privat- Personen eingereichten Finanzpläne enthalten, konstatieren, „daß das Wahre nicht sunt und das Neue nicht wahr oder brauchbar sei." Trotzdem will er einige der gar zu kuriosen Einfälle und Vorschläge aufzählen, deren jeder einzelne von den Einsendern als allein und radikal helfend angepriesen wird. „Unter den Ein- sendern befinden sich übrigens Grafen, Barone, Edel- Tente, Bankiers, Inden, Militärpersonen verschiedener Art. selbst invalide Soldaten, Kaufleuie, Bäcker, Riemer, Glaser, Stellmacher, Studenten usw., ja selbst eine Mademasel, wie sie sich unterschreibt. Nichts wäre erwünschter, spricht der eine, als wenn dem Staate durch freiwillige Einzahlung der Bürger geholfen würde: deshalb habe ich einen Plan zu einer die ge
samte Menschheit beglückenden Jmmobiliarlotterie, einen zweiten zur Verlosung und Ausspielung sämtlicher Domänen entworfen. --- Nur das Entbehrliche kann man geben, ruft ein anderer, und will die Militärmacht des Staats durch Einschmelzung der entbehrlichen Glocken aus den höchsten Gipfel heben. Und (fahrt er fort),.welch ein Nebengewinn: das mir unangenehme Läuten wird ab kommen. Nur durch Papiergeld ist dem Staate zu helfen schreien viere zu gleicher Zeit. Der erste verlangt dessen Fertigung allein zum Chausseebau; der zweite „zum Ersatz an Abgang des Viehcorporibus"; der dritte dagegen will, daß jede einzelne Handwerkszunft ihr eigenes Papiergeld habe und dies dem Bedürftigen zu 40—200 Prozent Zinsen gegeben werde; dem vierten ist Papiergeld doch gar zu papieren, er will ledernes Geld ansgeben. Andere behaupten, es sei leichter, dem Staate durch Monopole zu helfen, und verlangen ein solches für die rohen Tabakblätter, „damit man nicht mehr brillante Etiketten und schlechten Tabak erhalte." Weit großartiger ist dagegen der Vorschlag (des Herrn Ephraim), einer Gesellschaft das Monopol der Versorgung aller Städte mit Lebensmitteln zu erteilen. Die mehrsten der erleuchteten Ärzte wollen mit neuen Steuern retten. Der eine glaubt nur das streng Gerechte zu verlangen, wenn er den Bauern das Doppelte ihrer bisherigen Grundsteuern aufbürden will: denn sie besäßen mehr
Land als im Kataster in Zahlen ausgedrückt stehe, und alle müßten Gort danken, daß man ihnen die Nachzahlung erlasse. Ein zweiter, zornig, „daß die Bauern mit Pferden in der Stadt paradieren ■ und wohl gar Menschen umfahren", fordert ihre höhere Besteuerung, will sie- aber dadurch beglücken, daß künftig nur Ochsen statt der Pferde gehalten werden dürfen. Um dies Ziel zu erreichen, werden 1. sogleich alle Hengste
kastriert; 2. von drei Kälbern darf der Bauer nur eins verkaufen und muß zwei anfziehen; 3. von einem Kalbe wird soviel Akzise erhoben als von einem Ochsen. Ein anderer städtischer Vorschlag geht dahin, die Wollpreise jährlich, und zwar gersinger zu fixieren, als sie in den benachbarten Staaten stehen. Von diesem vorgeschriebenen Preise erhält aber der Produzent nur eine nnd der Fiskus die ändere Hälfte. Ferner sollen, nach einigen Stimmen, Steuern gegeben werden: 1. von jedem Stücke Vieh, 2. von Sommerwohnungen, 3. von Heiraten und Taufen; 4. von allen zu erteilenden Militär- und Zivilabschieden, 5. von allem Spielgewinn in öffentlichen _ und Privatgesellschaften wird ein Zehntel dem Fiskus eingezahlt. Andere verlangen: 0. Stempelung der Lotterielose, 7. Stempelung der Kleidungsstücke; z. B. eine Enveloppe drei Taler, eine Hose zwei Taler, ein kurzes Jäckchen zwei Taler usw.; 8. Stempelung des Geldes selbst neben dem Gepräge. Nach einem Rettungsplane, der zufolge des Titels „in der schönsten Jahreszeit und Baumblüte" entworfen ist, soll jeder Besuch von Assembläen, Picknicks, Kränz-, chen, Klubs, Harmonien, Ressourcen, .Kasinos. Komödien usw. mit acht Groschen Extrasteuer belegt werden. Eine einzige Stimme sucht Hilfe im Erlaß einer Abgabe: nämlich des halben Postgeldes von den Pfandbriefen — um sie zum Steigen zu bringen t Mehrere dieser Projektenmacher verlangen deutlich Belohnungen für ihre Weisheit; vorsichtiger will einer! mit seinem Rettnngsplan erst dann hervortreten, wenik er einem Auktionsrommissarius adjungiert werde. Endlich (damit die Alchimie nicht fehle) überreicht einer ein untrügliches Rezept. Geld zu machen, und bittet zu gleicher Zeit — daß ihm die Exekution wegen Schulden abgenommen werde." — So der „fast unglaubliche und doch ganz wahrhafte Bericht".,