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Nr. 52
Wiesbaden? Montag, 1. Februar 1909.
57. Jahrgang.
Kbenö »Ausgabe.
1. Wlcrtt.
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Diplomatie und Repräsentation.
Über die mancherlei und zum Teil schwerwiegenden Mißerfolge, die unsere Diplomatie im Laufe der letzten Jahre zu verzeichnen hatte, braucht man nicht mehr zu streiten. Sie sind in der Presse wie im Parlament hinreichend erörtert und sogar „amtlich bestätigt" worden, denn selbst der Reichskanzler Fürst Bülow hat diese Mißerfolge in seinen im Reichstag gemachten Ausführungen nicht bestreiten können, und in den letzten Tagen hat auch der Staatssekretär des Auswärtigen dies Bekenntnis, wenn auch Herr von Schoen begreiflicherweise nach Möglichkeit zu beschönigen suchte, mit einer gewissen Zurückhaltung wiederholt, und er hat zugleich versichert, daß durch eine Reorganisation des Auswärtigen Amtes und durch die Verschärfung der an die diplomatischen Anwärter zu stellenden Anforderungen den etwa vorhandenen Mißständen abgeholfen werden solle.
Wir stehen dieser Reform unserer Diplomatie deshalb mit einem gewissen Mißtrauen gegenüber, weil die Ausführungen des Staatssekretärs v. Schoen in der Budgetkommission des Reichstags den Anschein erwecken, daß man den Kern des Übels entweder nicht erkannt hat oder ihn vielleicht auch nur vor der „profanen Welt" verhüllen möchte. Wenn wir diplomatische Vertreter ins Ausland gesandt haben, die sich darauf beschränken, mehr oder minder schlechte Lieder zu dichten, wenn Männer wie der Fürst Eulenburg das Deutschs Reich in Wien vertraten, als dort längst die wildesten Gerüchte über seinen Lebenswandel umgingen, wenn wieder andere Botschafter und Gesandte sich — wir haben dabei Fälle aus der jüngsten Zeit der Balkanwirren im Auge — damit begnügten, auf Bällen und Festlichkeiten zu repräsentieren, so daß unser Auswärtiges Amt erst durch Zeitungsberichte von den Vorgängen in jenen Ländern erfuhr, dann deutet das auf tiefgehende Mißstände, die durch äußerliche Reformen des diplomatischen Dienstes, durch eine Verschärfung der Prüfungsbestimmungen und dergleichen nicht zu beseitigen sind.
Der Kern des Übels lag und liegt in der — wir wollen das Wort räumlich anwenden — Beschränktheit der Kreise, aus denen sich unsere Diplomatie rekrutiert, die eben im wesentlichen die privilegierte Laufbahn einer bestimmten Kaste darstellt. Herr v. Schoen hat das freilich zu bestreiten gesucht, indem er betonte, daß unter den 137 Angehörigen der höheren diplomatischen Laufbahn „sogar 9 bürgerliche" seien. Der Staatssekretär hat sich dann weiter eine eigenartige, selbst wenn sie scherz, hast gemeint wäre, in unser naturwissenschaftliches Zeitalter nicht mehr hineinpassende Theorie vom blauen und roten Blut zurechtgelegt, indem er betonte, daß unter den besagten 137 Personen „nur 70' dem allen Adel, 23 aber dem neuen und 35 dem neuesten Adel «mgehörten. Selbst nach dieser Theorie würde also in der Diplomatie das „blaue Blut" in schreiendem Mißverhältnis zum roten stehen. _ In Wahrheit _ bedeuten aber die neun bürgerlichen Diplomaten, die sich in der Berliner Zentralinstanz oder außerhalb in Posten dritten und vierten Ranges vorfinden, nicht viel mehr als der sogenannte „K o n z e s s i o n s s ch u l z e" in den Garde- Regimentern.
Die Leistungen des Bürgertums auf allen Gebieten des politischen und des wirtschaftlichen Lebens berechtigen gewiß nicht zu der Behauptung, daß es no t w e n d i g wäre, den überwiegenden Teil der Diplomatie aus der kleinen Adelskaste zu rekrutieren, so zu rekrutieren, daß _ vor zwei Jahren ein junger Fürst, obwohl er bei drei Prüfungsarbeiten verunglückt war, zum Legationssekretär ernannt wurde. Der Kardinalfehler liegt eben in der Auffassung des diplomatischen Dienstes, bei dem allzu viel auf die sogenannte Repräsentation gesehen wird. So lange man sich aus den Standpunkt stellt, daß die diplomatische Laufbahn ein Vorrecht der Geburts- oder allenfalls der' Geldaristokratie sei, wird eben die Auswahl immer eine_ beschränkte und die Leistungsfähigkeit unserer Diplomatie immer eine begrenzte, sein. Mit Recht ist in der Budgetkommission betont worden, daß der Standpunkt, die Anwärter für den diplomatischen Dienst nur aus den reichen Familien zu entnehmen, ein u n h alt- barer sei. und daß eben die Gehälter höher bemessen werden müßten, wenn sie nicht ausreichend sind. Wir fügen hinzu, daß in dieser Gewohnheit eine bedenkliche Verletzung des Grundsatzes liegt, wonach die
staatlichen Ämter jedem ohne Rücksicht auf seinen Geldbeutel offen stehen sollen, und wir meinen weiter, daß die Auffassung, derzufolge irgend ein Beamter gezwungen sein soll, aus seiner Tasche für die Repräsentationskosten zuzulegen, direkt gegen die guten Sitten verstößt.
Aber wir meinen weiter, daß der Wert dieser sogenannten Repräsentation bei uns allzu sehr überschätzt wird und daß der Staatsminister v. Schoen zu viel Wert aus die sogenannte „gute Figur" legt, die der Diplomat nach seiner Behauptung machen soll. Wir haben Botschafter und Gesandte, die auf Bällen und Gesellschaften eine sehr gute, aber in der Politik eine sehr schlechte Figur machen. Die Zeit der Diplomatie der alten Schule, die noch in den Salons gemacht wurde, ist läng st vorüber, und heute kommt es wert mehr ans den gesunde n M e n s ch e n v e r° stand und die Kenntnis des praktischen Lebens als auf den schwerenötrigcn Salonton und selbst aus das „bißchen Kellnerfranzösisch" — um ein Wort des AltreichskanzlersFürstenBismarck zu gebrauchen — an. Diese übertriebene Wertschätzung der Repräsen- .tation ist erst unlängst in den „Mißverständnissen" bei der Berufung des neuen amerikanischen Botschafters Irr. Hill höchst unliebsam hervorgetreten. _ Wir wünschten demgegenüber, daß man sich auch bei uns mehr zu der Auffassung Friedrichs des Großen bekehrte, der,, als der Gesandte in Baden um eine Repräsentationszulage einkam, diesem antwortete: „Treten Sie immer so aus, als ständen 150 000 Mann hinter Ihnen, so brauchen Sie keinen anderen Apparat!"
UoMsche Mersrcht.
FKvst KMe-w rrud die Hsukervrrliven.
L. Berlin, 31. Januar.
Die Konservativen dürsten sich in den letzten Tagen darüber unterrichtet haben, daß es doch nicht so leicht wäre, den Fürsten Bülow zu entwurzeln, wenn sie wirklich die Absicht haben sollten, es zu versuchen. Ihre mehrfach geäußerte Versicherung, daß sie dergleichen gar nicht im Sinne hatten, braucht man aber vielleicht nicht einmal für bloße Vorspiegelungen zu halten. Insoweit die Rechte die innerhalb der Blockpolitik unvermeidlichen Zugeständnisse an die liberalen Parteien mit Mißvergnügen beobachtet, würde, sie unter Umständen für einen Systemwechsel zu haben sein, aber die Voraussetzung wäre doch, daß an der entscheidenden Stelle der ernste Wille bestünde, das bisherige System aufzugeben. Kann man nun sagen, daß dieser Wille vorhanden ist? Man kann es behaupten, was denn auch reichlich geschehen ist, aber den Nachweis für die Behauptung haben wir bisher nirgends gefunden. Dafür mehren sich seit kurzem die Bekräftigungen eines normalen Verhältnisses zwischen Schloß und Kanzlerpalais. Wenn die Konservativen die Nachlaßsteuer verwerfen und von einer durchgreifenden Wahlreform in Preußen nichts wissen wollen, so brauchen diese starken Abneigungen nicht notwendig zu entsprechenden Beschlüssen im entscheidenden Augenblick zu führen. Es könnte ganz gut sein, daß die Konservativen zu der Überzeugung gelangen, daß sie besser daran täten, Opfer zu bringen, um sich die größeren Vorteile einer Fortsetzung des heutigen Systems auch für die Rechte weiterhin zu sichern. Diese Überzeugung nun wirb ihnen um so eher kommen, je deutlicher sie sehen werden, daß Fürst Bülow sich auf das andauernde Vertrauen der Krone und auf das Wohlwollen der Bundes- sürsten stützen darf. Es wäre gewagt, die Überwindung aller gegenwärtigen Schwierigkeiten mit Sicherheit Vorhersagen zu wollen, und auch eine vertrauensvollere Auffassung der Lage steht einstweilen ratlos und ohne Antwort vor der Frage, wie sich ein Kompromiß in bezug auf die Reichsfinanzresorm denken lassen soll, wenn die Konservativen dabei beharren, eine Reform der Erbschaftssteuer zu versagen. Freilich bieten sich schwache Möglichkeiten eines Ausgleichs insofern dar, als die- Konservativen nicht abgeneigt sind, die in Preußen gefallene Gesellschaftssteuer, also die Heranziehung der Aktiengesellschaften zu einer Sondersteucr auf das SMä) zu übertragen. Aber selbst wenn sie hierzu bereit wären, bliebe erst noch der Widerspruch der liberalen Fraktionen zu überwinden, die für die Ge- sellschaftssteuer nicht im geringsten enthusiasmiert sind, und die den Ertrag dieser Steuer mit Recht w-ht für hoch genug ansehen, um die Erträge aus der V chlaß- steuer zu' kompensieren. Immerhin brauchte b : Tür zur Verständigung nicht völlig verrammelt zu sein. Haben sich die Spannungsmomente gemildert, so sind sie darum freilich noch nicht unerheblich. Aber wenn sich Fürst Bülow auf die parlamentarische Diplomatie verstünde, könnte er wohl noch eine Brücke zustande- bringen.
Deutsches Deich.
* Hof- und Personal - Nachrichten. Wirkt. Gchcimci Kriegsrat Fritz Wolf, -der Chef der Justizabteilung im preußischen Kriegsministerium, ist nach schwerem Leiden im Alter von 57 Jahren gestorben.
Der österreichisch-ungarische Botschafter in Petersburg, Gras Berchtold, wurde vom Staatssekretär des Auswärtigen v. Schoen empfangen.
* Die Ankunft des englischen Königspaares in Berlin am 9. Februar erfolgt um 11 Uhr vormittags. Die Begrüßung am Brandenburger Tor durch den Magistrat wird gegen 11% Uhr stattfinöen. Der Besuch im Rathaus ist für den 10. Februar, mittags 12 Uhr, vorgesehen.
* Die Einkommemtencrergkbinsse 1902 : 1908. Nach einer Übersicht des Königlichen Statistischen Landes- aintes über die Einkommensteuer im Jahre 1908 ist die Zahl der Z e n s i t e n von 2,44 Millionen im Jahre 1902 (erstmalige Veranlagung) auf 5,88 Millionen im Jahre 1908 gestiegen. Ihr steuerpflichtiges^ Einkommen hat sich im gleichen Zeitraum von 6961,4 Millionen auf 13 526,89 Millionen Mark, das Er- hebungssoll von 124,84 Millionen Mark auf 273,97 Millionen Mark erhöht. Von 1907 bis 1908 betrug die Steigerung in der Zahl der Zensiten allein 492 850 mit 1178,96 Millionen Mark Einkommen und 24,01 Millionen Mark veranlagter Steuer, also eine Steigerung von durchgängig 9,1—9,6 Prozent. Was insbesondere die physischen • Einkommensteuer-Zensiten betrifft, so ist ihre Gesamtheit von einem Zwölftel der Bevölkerung im Jahre 1892 ans annähernd ein Sechstel der Gesamtbevölkerung im Berichtsjahre gewachsen. Die „veranlagte Bevölkerung", ,d. h. die Zahl der Zensiten mit Einschluß der Angehörigen, bezifferte sich 1908- bereits auf 47,6 v. H., also nicht viel weniger als die Hälfte der Gesamtbevölkerung. Das Durchschnittseinkommen der physischen Zensiten betrug iw Berichtsjahre 2177 M. gegen 2182 M. im Jahre 1907 und 2342 M. im Jahre 1892, ist also im Rück- gange begriffen, woraus indes nicht auf eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung geschlossen werden kann; denn da von Jahr zu Jahr die Zahl der Steuerpflichtigen stark zugenommen hat und der Zuwachs natürlich in den untersten Einkommens- stufen weitaus am bedeutendsten war, so ist gerade durch diese umfangreiche Nenbildun g steuerst f l i ch t i g e r Einkommen das erwähnte Sinken des durchschnittlichen Einkommenssatzes veranlaßt worden.
O Der Kronprinz im Rcichsmarineamt. Der Kronprinz wird, wie nunmehr feststeht, heute Montag zum erstenmal im Reichsmarineamt erwartet, um dort seine Tätigkeit zu beginnen. Es wird in das Belieben des Thronfolgers gestellt, welche Vorträge er zu hören gedenkt. Eine Reihe von der Behörde zur Auswahl gestellter Themen wird dem Kronprinzen in Vorschlag gebracht, der über die Materie, die er hören will, Entscheidung trifft. Es kommen selbstverständlich in erster Linie Vorträge in Betracht, die sich mit den wichtigsten Fragen auf dem Gebiete des Kriegswesens zur See befassen. Man wird hierzu z. B. das Turbinenwesen, die Unterseebootsfrage, die moderne Artillerie und den Linienschiffsbau rechnen können. Zur Entgegennahme der Vorträge ist wie in den anderen Ministerien dem Kronprinzen ein besonderes Zimmer im Reichsmarine, amt zur Verfügung gestellt worden.
* Kein Glückwunsch des Cnmberländers. Eine Ber> lincr Korrespondenz wollte erfahren haben, daß der Herzog von Cumberland dem Kaiser zu seinem Geburtstag telegraphisch seine Glückwünsche in sehr herzlicher Form übermittelt habe. Demgegenüber erklärt die „Nat.-Ztg.", daß an unterrichteter Stelle von einem derartigen Glückwunschtelegramm bisher nicht das geringste bekannt geworden ist.
* Zur Lichtstcnervorlagc. Der Breslauer Magistrat richtete an beide Reichstagsabgcordnete Breslaus ein Schreiben mit der dringenden Bitte, gegen das Elektrizitäts- und Gassteuergesetz stimmen und wirken zu wollen.
§ Zur Frage der Feuerbestattung in Preußen er- fahren wir, daß nunmehr ein Gesetzentwurf vom Ministerium des Innern fertiggestcllt vorliegt, nachdem alle Bedenken, welche einer lanöesgesetzlichen Regelung entgegenstanden, weil Reichsinteressen von Ser Angelegenheit berührt werden könnten, endgültig beseitigt sind. Neben dem Ministerium des Innern ist auch das Kultusministerium an der Fenerbe- stattungsfrage beteiligt, soweit sanitäre Angelegenheiten und Kirchhossverhültnisse in Frage kommen. Wie weiter verlautet, wird der Gesetzentwurf alsbald nach Erledigung der noch notwendigen Erwägungen technisch Art dem Staatsminlsterium zugehen. Für Regelung der zurzeit nicht überall gleichr " lassenen Betätigung der Geistl Feuerbestattung ist übrigens nicht, wi
