Nr. 36. Abend-Ausgabe, 1. Blatt. MkSS!md§NSr TagbllZtL. Freitag, 22. Januar 1909._ Seite 3.
Hätte eiufch reiten müssen. Ich gehe zunächst aus Hie Beschwerde ein, daß der polnischen Berussvercinrgung «in ihren öffentliches Versammlungen der Gebrauch der -polnischen Sprache untersagt wird, weil die preußische Regierung der Ansicht ist, daß diese Bernfs-vereinigung nicht rein gewerkschaftliche Ziele verfolgt, sondern daß sie politischen Bestrebungen auf der Grundlage groß- polnischer Aspirationen huldigt. Den Beweis will ich Ihnen jetzt bringen. Der Redner skizziert dann die g e >s chichtlichc Entwickelung der polnischen Berufsvereinigungen, die Gründung des sogenannten Pol e n- b u n d e A.
Daß die VerufSvereirngrurg natronalpolitische Zwecke mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit verbindet, dafür liefert ihre ganze Wirksamkeit den Beweis.
Der Rhöner zitiert zahlreiche Aussprüche aus polnischen Versammlungen, in denen in den «schärfsten Ausdrücken gegen die Deutschen agitiert wurde, und verliest dann vielfache Äußerungen aus sozialdemokratischen und christlichen gewerkschaftlichen Organen, «die alle entschieden Stellung gegen das Verhalten «der polnischen BcrUss- »ereinigungen nehmen. Der Staatssekretär spricht dann den einzelnen Regierungen seinen Dank dafür aus, daß alle das größte Entgegenkommen bei «der Bearbeitung und Durchsicht des Materials gezeigt haben. Es fragt sich aber, ob nicht diese Details zunächst vor Das Forum der einzelstaatlichen Landtage gehöre». Ich werde mich in Zukunft hüten müssen, au die Einzelregierungen das Ersuchen um Material zu richten, weil ich den Vorwurf einer Einmischu n g in «die Exekutive vermeiden möchte. (Zuruf der Sozialdemokraten: Die alte
Bureau trat t e !) Nein, das ist nicht bureau- k r a t i s ch , «sondern st a a t s r e ch 1 l i ch richtig. (Sehr richtig! rechts.) Ich bin jedem einzelnen Fall nach- gegangeu, von «denen ich natürlich nicht alle Hier vortragen kann. Im ganzen sind mir -etwa 100 Fälle mit- geteilt worden. Darunter befinden sich 83, in denen eine Beschwerde zuständigen Ortes überhaupt nicht ein- gegangen ist. Mit diesen Fällen beschäftige ich mich nicht. Weiter scheiden für mich 23 Fälle aus, «die entweder von Amts wegen oder in der Beschwerddinsst-arrz im Sinne der Beschwerdeführer erledigt sind. In 20 Fällen Haben sich die Beschwerdeführer bei dem ablehnenden Bescheid beruhigt. In die höhere Instanz sind überhaupt nur drei Fälle gekommen. Rechtskräftige Urteile liegen erst 8 vor. In welchem Fall hätte also der Reichskanzler eingrcifen sollen? Die meisten Beschwerden «beziehen sich ans die Behandlung von VereinsversaUtmlungen als öffentliche Versammlungen. Wir wollen keinen Kautschukbegriff, aber wir wollen auch nicht unter dem Deckmantel von Vercinsvcr-.s-ammlungen Vereinigungen unbegrenzter Personcnzahlen. Bis zur rechtskräftigen Entscheidung haben wir aus allen strittigen Versammlungen die überwachenden Polizeibeamten zurückgezogen. (Lebhafter Beifall.) Bei «den Vereinen wird sorgfältig untersucht, üb sie politisch sind o«d«er nicht. Die polnischen Vereine sind allerdings oft entgegen ihren unpolitischen BereinsMvecken bestrebt, Einfluß auf öffentliche Angelegenheiten zu gewinnen. Beschwerden über Mißgriffe bei «der Auswahl der Zeitungen für die öffentliche Bekanntmachung Hat der Minister des Innern sofort abgestellt. Zum Schluß meiner Ausführungen frage ich nochmals, ob der Vorwurf, der iu der Interpellation liegt, wirklich «begründet ist? (Lebhafte Rufe: Nein! Nein!) Wir sind nach jeder Richtung hin bestrebt «gewesen, «dafür zu sorgen, daß das Gesetz loyal und u n p a r t e i i s ch gehandhabt wird. (Lebhafter Beifall.) Belasten Sie nur «das Gesetz nicht dauernd mit der Unzufriedenheit über die -parlamentarische Situation, unter der es zustande gekommen ist. (Heiterkeit und Beifall.) Der «Sprachenparagraph i«st ja für viele ein Stein des Anstoßes nach ihrer innersten Überzeugung (Lebhafte Zustimmung im Zentrum und links.) — ich will mit Ihnen nicht darüber rechten. Aber ebenso wenig wie die Polen ein irgendwie veracht e n s«w e r te r Bestandteil des deutschen Volkes sind, ebenso wenig sind sie doch die einzigen Deutschen und ebenso wenig kann das Vereinsgesetz nach Hem einen Paragraphen beurteilt werden, während es «doch trotz aller Schmähungen gerade für die Parteien von der Mitte nach links hin «einen großen Fortschritt bedeutet. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Daran, daß dieses Gesetz loyal und einwandsfrei gehandhabt wird, Häven aber alle Parteien von rechts nach links das gleiche Interesse, und dafür werde ich auch in Zukunft, ungeachtet aller Angriffe, die gegen mich gerichtet werden sollten, einstehen. (Lebhafter Beifall bei der -Mehrheit.)
'Sächsischer Bundesratsbevollniächtigter Geheimrat Fischer: Ich Habe die Zusicherung gegeben, daß die DnrchfüHrung des Reichsvereinsgesetzes in loyaler Weise erfolgen soll und es wird auch darrach verfahren. Wenn in einzelnen Fällen Mißgriffe vovgekommen sind, so liegt «das eben in «der 11 -b e r g a u -g sze i t, es« ist auch sofortige Remeöur eingetreten.
Ans Antrag des Äbg. Czarlinski (Pole) wird Besprechung der Interpellation «beschlossen.
Das Haus vertagt sich aus Freitag 1 Uhr: Besprechung der Verein sa er etzinterpellatio n.
Schluß 6Va Uhr.
Deutsches Reich.
* Hilf- und Personal-Nachrichten. Das deutsche Krön- prin zenpaar trifft am 6. Februar zum Besuch am Hofe von Schwerin ein.
* Die Kosten des Empfanges des englischen Kvnigs- paares. Die Stadtverordnetenversammlung in Berlin nahm eine Magistratsvorlage an, nach der 60 000 M. für die beim Empfang des englischen Königspaares entstehenden Kosten bewilligt werden.
* Die Beisetzung des Grafen Hompesch. Gestern abend wurde dce sterbliche Hülle des Grafen Hompesch eingesargt und in die Gruft der St. Hedwigskirche in Berlin übergesnhrt. Am Samstag um 10 Uhr findet in der St. Hedwigskirche an der Bahre des Verewigten ein feierliches Requiem statt, nach welchen: der Abge- örfejafe Prälat Dr. SLaedler die Trauerrede auf den
Verstorbenen halten wird. Unmittelbar daraus soll der Sarg mit der sterblichen Hülle des GrafenHompesch zur Bahn und in die Heimat übergeführt werden. Die feierliche Beisetzung im Erbbegräbnis in Rurich findet am Montag statt.
* Ein deutsch-französisches Übereinkommen zur Wahrung des Friedens? Zwischen der deutschen und der französischen Regierung ist, wie der „Franks. Ztg." aus Paris gemeldet wird, angeblich in der letzten Zeit vereinbart worden, alles zu _ vermeiden, was die öffentliche Meinung a I a r m i e r e n könnte und es ist in diesem Sinne auch bereits in Paris auf die Presse eingewirkt worden. — In ähnlichem Sinne bringt das Abendblatt „Mundo" in Madrid eine angeblich authentische Information aus Berlin, wonach Deuts ch l an d zugunsten der Freiheit des französischen Vorgehens in Marokko aus jede aktive dortige Politik verzichte. Die Basis des französisch-deutschen Übereinkommens bildeten wirtschaftliche Zugeständnisse in Marokko an Deuffch- land. Das Auswärtige Amt habe die Presse für den Versöhnungsplan gewonnen und die Einstellung der gegenseitigen Polemik bestimmt. — _ Über die Zuverlässigkeit oder Unzuverlässigkeit dieser beiden Meldun- gen wird man doch wohl hoffentlich alsbald von deutsch- offiziöser Seite etwas erfahren.
* Die Rerchstagsersatzwahl in Verden-Hoha. Der Bund der Landwirte stellte den Hofbesitzer Harries-Uelzen als Kandidaten für die ReichZ- tagsersatzwahl im 6. hannoverschen Wahlkreis auf.
" Zur Kolonisation im Osten. Die ostpreußische Landwirtschaftskammer in Königsberg i. P. beschloß die Beteiligung mit 150 000 M. an der zu reformierenden L a n d g e s e I l s ch a f t. Damit ist der Koloni- sationsplan der Regierung weiter gefördert.
* Schärfere Bestimmungen gegen die Sozialdemokratie? Wie dem „B. T." von gut unterrichteter -Seite mitgeteilt wird, soll in Hoskreisen der Wunsch bestehen, daß in die Novelle zur Abänderung des Strafgesetz- bnches einige Bestimmungen ausgenommen werden, die sich schärfer -gegen die Sozialdemokratie kehren. Fürst Bülow — so wird versichert — ist der Verwirklichung dieser Wünsche abgeneigt. (Seine Landtagsrobe bewies das -allerdings nicht.) Er -soll vielmehr die sehr wenig geschickten Drohungen gegen di«'. Sozialdemokratie nur vorgebracht haben, um jene Hofkreise wenigstens einigermaßen zufrieden zu stellen.
* Eine Aufsehen erregende Maßregel wurde gestern auf der Zeche „Borussia" bei Bochum vorgcnommen. Dort wurden plötzlich sämtliche Steiger entlassen. Der Steigerdienst wird von «den Fahrhauern versehen, über den Grund dieser Maßregel ist noch nichts bekannt.
* Ausschluß tschechischer Studenten in München. Der Senat der Münchener Universität beschloß, «die Bitte der Münchener Studenten-Vertreterversammlung, tschechische Studenten solange nicht zu. immatrikulieren, bis die Ausschreitungen gegen Deutsche in Österreich aufhörcn, „in Instruktion zu ziehen".
Valn!am§ttrrrnrschss.
Die Zuschläge zur Einkommensteuer 1989. In der
verstärkten Bndgetkommission des preußischen Abgeordnetenhauses wurde die WiederH-erstellung des Steuer- zuschl-a-ges von 80 Millionen Mark für 1908 abermals a>b- gclehnt. Sodann wurde einstimmig beschlossen, daß vom 1. April 1909 ab von alle» Einkommen- und Ergänzuugs- steuerpflichtigen ein Steuerzuschlag zu erheben ist, welcher beträgt: bei der Einkommensteuer für die physischen Personen und die eingetragenen Genossenschaften sowie Vereine bei Einkommen von mehr als 1200 bis 3000 M. 5 P r v z e n t, 3000 bis 10500 M. 10 P r o z e n t, 10 500 bis 20500 M. 15 Prozent, 20 500 bis 30 600 M. 20 Prozent, über 30 500 M. 25 Prozent,' für Aktiengesellschaften, Vcr-ggewcrkschaften, Gesellschaften m. b. H. in entsprechenden Einkonmrenstuf-en 10, 20, 30, 10 und 50 Prozent: bei der Er-günzungssieuer 25 Prozent der zu entrichtenden Steuer. Die Erhebung der Steuerzu- schlüge ist eine vorübergehende Maßregel bis zur organischen Neuordnung der preußischen direkten Staatssteuern. Eine entsprechende Gesctzes-vor- lage ist an die Negierung innerhalb dreier Fahre einznbringcn. Betreffend die S t e m p e l st e u e r wurde folgende Resolution angenommen: Zur Deckung des Mehrbedarfs ist eine Erhöhung des Stcmpelsteuertarifes um rund 15 Millionen Mark in Aussicht genommen, wv- von die Hälfte von den Aktiengesellschaften und den Gesellschaften m. b. H. aufzubringen ist. Schließlich fand ein Zentrumsantrag Annahme, durch den die Höchstgrenze des Kinderprivilegs von 2500 M. ans 12 500 M. herau-fge-setzt wird. Es bleibt -also bei der A blchnung der G c «s e l l s ch afts st e u e i und bei dem W -e g - fall der Erhebung der St e u e r.z u s ch läge für das -Steucrjahr 190 8. Abgesehen von der Regelung «der Gewährung von Wohnung sgeMzuschüssen ist nunmehr die zweite Lesung der Besoldungs-Vorlagen und Steuergosetze endgültig erledigt. Wann die nächste Sitzung stattfindct, ist noch unbestimmt.
Das sächsische Diätengesetz. Die Zweite sächsische Kammer nahm das DiLtengesetz, nach welchem die Mitglieder des Landtags für eine Sitzungsperiode eine Paus ch a l s u m m e voll 3000 M. erhalten, nach dem Antrag der Deputation in namentlicher Abstimmung mit 51 gegen 16 Stimmen, also mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit, a n.
Das Schicksal der Jankschen Bilder. Die Ausschmückungskommission des Reichstags beschloß mit acht gegen zwei Stimmen nach langer Debatte, daß die Jank- sch-en Bilder nicht wieder in den Reichstagsfitzungssaal gebracht werden s-ollcn. Im übrigen ist die Frage, ob und
wo an anderer Stelle im Reichstag die Bilder angebracht werden sollen, und welche Verhandlungen mit Professor Fank gepflogen werden sollen, bis zürn 23. d. M. vertagt worden.
Kreit tt»rd Flotte.
□ König Ednard bei den 1. Garde-Dragonern. Wir
uns von militärtfchcr Seite mitgeteilt wird, wird König Eduard während seines Berliner Besuches als C'bef des 1. -Gärde-Dragoner-Regrments Königin Viktoria von Großbritannien und Irland dem -Offizier- karps einen Besuch abstatten. Voraussichtlich wird ein Frühstück statifinden, bei dem der Kaiser und fein königlicher Gast zugegen sein werden. Ein Besuch bei dem in Stolp stehenden 5. (Blüchcrschen) Husaren- Regiment, von den: einige Blätter zu berichten wissen, ist dagegen nicht vorgesehen.
Deutsche Kolonien.
Tic Deputation von Besitzern von deutsch-südwest. afrikanischen Tiaiuantfeldern, welche dem Staats- sekretär Dernburg verschiedene Beschwerden unterbreiten will, ist jetzt auch dem K o l o n i a l a m i angemeldet. Die Herren gehören dem Kolmanskop-Syndi- kat an und kommen nach Berlin, uni vor allem über die Frage des Zolles zu sprechen.
Ausland.
Gsterreich-Ungorn.
Das Präsidium des Abgeordnetenhauses beim Kaiser Franz Joseph.
Der Kaiser empfing das Prä s i «dium des Ab» geordneten h a u s e s , wobei Präsident Weiß- «k i r ch n e r «die neugewählten Vizepräsidenten, «darunter auch «den «Sozialdemokraten Pernerstorfer, vobstelltc. Der Kaiser nahm, die Vorstellung der einzelnen Herren Huldvoll entgegen und zog sic ins Gespräch.
Bei «dem E m p f a n g e d e s n e n -e n P r ä s i <d i n m s des Abgeordnetenhauses durch den Kaiser sprach -dieser mit dem s o z i a l i st i s ch e n V i z e p r ä s i - denten Pernerstorffcr über die Tätigkeit der Ausschüsse und verwies auf die großen der Erledigung harrenden Aufgaben, wie die Eisenbahnvcrstaatlichnn-g und das Gesetz über die soziale Versicherung. Gegenüber dem Vizepräsidenten Steinwender betonte der Kaiser die Notwendigkeit einer Reform der Geschäftsordnung. Mit den beiden anderen Vizepräsidenten sprach «der Kaiser über den Landtag in Krain und Böhmen. Gegenüber dem Präsidenten Weißkirchner verwies der Kaiser ans die bisherigen großen Leistungen des Parlaments. Am Ende sagte der Kaiser, er habe sich wirklich sehr gefreut, «das neue Präsidium des Abgeordnetenhauses kennen zu lernen.
Wie tschechische Blatter wissen wollen, soll Mi Situation des Ministerpräsidenten Baron Bienerth eine kritische sein. Die d e u t«s ch c n Parteien seien enr- sHloffen, ihn zu stürzen.
Trotz der offiziösen Wleugnungien konstatieren die meisten Budapester Blätter, daß die Lage eine äußerst schwierige sei und daß sie kritisch 5 » werden drohe. Die Berufung einer ganzen Reihe von ungarischen Politikern zum K a i s e r sei bevorstehend.
Das Abgeordnetenhaus löhnte die Dringlichkeit sämtlicher auf die D v p p e l 1 v r a ch -ig 1' c i t der böhmischen Lokalbahnen bezüglichen Anträge üb und «verhartdelte die Dringlichkeit des Antrages Kall na, be- treffertd die V-ersor«gnn«g der Witwen und Waisen von im Kriege gefallenen Soldaten.
Während der Studentenkundgebungen, welche sich vorgestern abend erneuerten und welche «das Einschreiten der Polizei notwendig machten, sind ca. 30Stu «denken verletzt worden. 120 Studenten wurden verhaftet. Von den Verhafteten sind vier einbehalten worden. Unter diesen befinden sich der Journalist de Cassaignac und der Direktor des Syndikats der Gelben, welche ihre Freilassung ablehnten, so lange die beiden verhafteten Studenten nicht ans freien Fuß gesetzt seien.
It-rtte«.
Wie verlautet, ist Königin Helena infolge eines Sturzes im Spital beim Besuche der Kranken sehr leidend. Die Schmerzen, welche sie an der Brust verspürt, nehmen täglich zu. Bis jetzt hat sie sich geweigert, sich von einem Arzt untersuchen zu lassen.
UttMattd.
Der A u s n a h m c z u -st and -für P c tersburz und «das Petersburger Gouvernement i-st um -ein Halbes Fahr bis zum 21. Juli v e r «l ä n g e r t worden.
In «dem Prozeß gegen den Mitarbeiter der „N 0 w oje W r -c -m j a", General Alexeje w , wegen Bestechung erklärte der Angeklagte, von der Firma Hotchkitz für die Überlassung kriegstechnischer Erfindungen Geld erhalten zu Haben. Den Blättern zufolge fragte der Vorsitzende den Angeklagten, ob er als rufsi- «scher Offizier seine Erfindungen einer anDländischen Firma überlassen «dürfe, die sie eventuell jemand übergebe, der sie- gegen Rußland verwenden könnte. Der Angeklagte erwiderte, die Firma Habe seine Erfindung nur an R u ß l a n ö verkaufen «dürfen.
In Petersburg sind gestern wieder 36 Personen an Cholera erkrankt. Gegenwärtig liegen 314 Personen, an Cholera krank.
Frautzreich.
Tic Kammer und die letzte russische Anleihe.
Sie Sommer verhandelte über eine Resolution des Sozialisten R 0 u a n e t, in der die Regierung ausgefordert wird, die Emission ausländischer Werte in Frankreich nicht zu genehmigen, ohne dem Parlament die Vorsichtsmaßregeln angezeigt zu haben, die zur Wahrung der nationalen Interessen getroffen worden sind. In Begründung seiner Resolution bekämpfte Rouänet die russische An- leiüe. wobei er iaate: Seit 16 Jahren sind 18