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Nr. 155.
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Der Verlag.
Ein unmögliches Ansinnen.
Der Reichstag faßte am Freitag einen merkwür» digen Beschluß. Mit 188 gegen 148 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen wurde eine von der Polenfraktion beantragte ResoLulion angenommen, wonach in dem nächsten Etat eine Summe eingestellt werden soll zur Bestreitung der Kosten einer Kommission zur Untersuchung der politischen Verhältnisse der polnischen Bevölkerung im Deutschen Reiche. Diese Resolution läßt in ihrer Dehnbarkeit und Unbestimmtheit alle nur denkbaren Deutungen und Möglichkeiten zu. Nack ihrem sachlichen Inhalt ist sie eine Seltsamkeit ohnegleichen. Wenn die Regierung auf die Anregung überhaupt einginge, so müßte sie zuerst mühsam die Grundlagen festzustellen suchen, auf denen sich in der angegebenen Rnhtungslinie Vorgehen ließe. Der Bundesrat wird die Resolution aber schon lnit Rücksicht daraus verwerfen, daß die preußische Regierung in einer solchen Enqnette eine unzulässige Ei n m i s ch u n g des Reichs iin die inneren Angelegenheiten des führenden Bundesstaates erblicken könnte. Immerhin bedeutet die Resolution eine Unannehmlichkeit für die Regierung, denn sie kam zustande mit den Stimmen des Antiblocks, also durch eine klerikal-sozialdemokratisch-polnische Mehrheit. Indessen hätten diese drei Fraktionen doch nicht die Mehrheit gehabt, wenn nicht etwa sechs Mitglieder der Freisinnigen B e r e i n i g u n g zu rhr gestoßen wären.
Wiesbaden, Mittwoch, I. April 1908.
Sieht man sich das Ansinnen näher an (insofern es eine genauere Betrachtung überhaupt verträgt), so wird es immer nebelhafter, was damit gemeint sein mag. Was sind das für „politische" Verhältnisse der polnischen Bevölkerung? Wenn noch verlangt würde, daß die wirtschaftlichen Verhältnisse des Polentums untersucht werden sollen, dann könnte inan sich dies und jenes dabei denken, und obwohl uns eine solche Arbeit ziemlich überflüssig erschiene, so wäre gleichwohl mancherlei daraus zu lernen. Namentlich würde es sich unter Umständen verlohnen, über die Zustände der pollrischen Volksenklave in Rheinland-Westfalen auf diesem Wege etwas Bestimmteres zu erfahren. So aber, wie die Resolution sich darstellt, können wir beim besten Willen nichts mit ihr ansangen. Daß sie angenommen worden ist, bedeutet lediglich, daß der Antiblock den Fürsten Bülow ärgern will. Wenn einige Freisinnige mit für die Resolution gestimmt haben, so hat ihnen eine gleiche Absicht selbstverständlich fern gelegen, vielmehr waren und sind sie zweifellos von dem Bestreben geleitet, in den betreffenden nationalen Problemen größere Klarheit zu schassen. Aber der empfohlene Weg dünkt uns nicht betret- b a r. Interessant ist es aber doch, wie am letzten Dienstag der polnische Abgeordnete v. Dziembowski die Resolution begründete. Nämlich gegen diese Begründung ist all sich gar nichts einzuwenden. Der Redner meinte, daß der Einwand, es handle sich uni Eingriffe in die preußische Zuständigkeit, dadurch hinfällig werde, daß der Reichstag jetzt doch einen aus die polnischen Angelegenheiten bezüglichen und sehr einschneidenden Beschluß fassen solle, und zwar in bezug auf die Sprachenfrage im Reichsvereinsgesetz. Wenn dies von Reichs wegen knöglich sei, dann müsse auch die beantragte Enquete möglich sein. Wie gesagt, gegen die Logik dieser Ausführung ist nicht viel geltend zu machen, nur daß damit die Forderung selber freilich nicht so begründet wird, daß sich ihr Geschmack abgewinnen ließe, selbst wenn man von allen politischen Gesichtspunkten absieht.
Uolttischr Übersicht.
Zur Auslegung des kommenden Vereinsgesetzes.
L. Berlin, 30. März.
Das Reichsvereinsgesetz ist zwar noch nicht verabschiedet, ja, sein Zustandekommen ist noch nicht zweifellos gesichert, aber schon gibt es Streit nin seine A u s - I e g'u n g. Wann ist eine Versammlung eine öffentliche? Die Laienausfassung unterscheidet Vereins- und
5«. Jahrgang.
öffentliche Versammlungen; eine Versammlung ist öffentlich, wenn nicht ein Verein, sonderndem einzelner eingeladen hat. Aber es wäre eine Sonderbarkeit, wenn eine Versammlung das Merkmal der Öffentlichkeit dadurch verlöre, daß nicht von einem, sondern von mehreren eingeladen wird. Die Diktatur hat denn auch den Satz ausgestellt, daß eine Vereins Versammlung unter Umständen gleichwohl und gleichzeitig eine öffentliche sein kann. Die Begründung des Vereinsgesetzes hat diesen Satz aufgegriffen und viel weiter ausgedehnt. Auf Seite 30 legt sie dar, daß eine Vereinsversammlung eine öffentliche werde, wenn sie allgemeine" Angelegenheiten berührt, wenn der Verein eine größere Zahl von Personen umfaßt (jede nähere Bestimmung dieses Komparativs fehlt),. oder wenn die Erwerbung der Mitgliedschaft allzu leicht ist usw. Ungleich jenem Landgerichtsdirektor Brause- Wetter, der das Vorhandensein einer Öffentlichkeit überhaupt bestritt, sieht die Begründung ü b e r a l l Öffentlichkeit, wo Leute sich über andere Tinge als Wetter, Bier oder ein Konzert unterhalten. Wenn diese Auslegung der „Begründung" Rechtskraft gewönne, so dürsten die Polen sich auch über berufliche Fragen schwerlich noch in anderer als der deutschen Sprache unterhalten. Nun ist in der Kommission von Regierungsseite allerdings erklärt worden, daß daran nicht gedacht werde, und daß der 8 7 nur die große, öffentliche Agitation treffen solle. Aber die Gefahr besteht gleichwohl, daß bei denr Mangel einer Definition des Begriffs „öffentlich" im Gesetz selbst die Judikatur sich nachher auf die Begründung stützt, und daß so Folgen entstehen, an die der Gesetzgeber selbst nicht gedacht hat. Während der Abg. Dr. Müller-Meiningen diese Stelle der Begründung für bedeutungslos hält, erklärt man aus der Gegenseite, offenbar um die Wirkung des 8 7 möglichst groß erscheinen zu lassen, _ die Definition der Begründung für maßgebend. Jedenfalls bedarf die Sache sorgfältiger Klarstellung, die natürlich jetzt nur in der Plenarverhandlung geschehen kann.
Stichwahl in Emden.
Aus Hannover schreibt uns ein Mitarbeiter: Im
ersten hannoverschen Wahlkreise (Weener-Leer-Emden- Norden) sind die Stichwahlaussichten für den deutschsozialen Kandidaten Verzweifelt. Dieser alte liberale Wahlkreis, den nur infolge persönlichen Ansehens und Einflusses der konservative Fürst zu Jnn- und Knyphausen zu erobern vermocht hatte, wird diesmal mit einer imponierenden Mehrheit dem Liberalismus zurückerobert werden. Denn sowohl fast sämtliche Nationalliberale als auch voraussichtlich die Mehrheit der sozialdemokratischen Stimmen dürsten jetzt auf den
FettMeton.
(Nachdruck verboten.)
Rückblicke.
(Für das „Wiesbadener Tagblatt".)
Von Julius Noseuthal.
Der Frühling bracht' ein neues Wort,
Gon Ort zu Ort pflanzt's schnell sich fort,
Brach überall sich schleunigst Bahn, Durchschwamm alsbald den Ozean Und in dem ganzen Weltenrund'
Kam's flugs in aller Leute Mund.
„S a u b e n ß e l" heißt es —, was tut's kund? 's ist ein verstärkter „Schw .... Hund",
Wo der zu mild erscheint und fein.
Da stellt das neue Wort sich ein.
Das alte — grob, frisch von der Leber,
Das neue — nun man weiß ja—: Groeber!
Da dieses Wort, so vornehm-kühl —,
Nicht etwa in 'nem S a n st a l l siel,
Wo's hübsch am Platz gewesen war',
Besimders wenn das Ställchen leer lUnö nicht vielleicht von ungefähr Ein Sauhirt drin wär' — nach Homer),
Da dieses schöne Wort vielmehr Zu aller Deutschen Ruhm und Ehr'
In nnsres Reiches Parlament
Den I o u r n a I i st e n ward vergönnt,
So kalkuliert man ohne Müh',
Welch hoher Grad von Sympathie Dadurch dem deutschen Vaterland Bon außerhalb aufs neu entstand.
Man forscht dem hohen Manne nach,
Der dieses sau— b're Sauwort sprach lind hört, daß es — wie wunderbar —
Ein alter Jünger Themis war,
Ein Streiter ans der Zentrumsschar (Spezialität: „Dhron und Altar"),
Ein Mann vom „höheren Gericht",
Nun ja, ein Laie könnt's auch nicht.
Herr Groeber stammt ans jenem Land,
In dem die Wiege Schillers stand,
Dem Land, wo einst in Strrrm und Hetz
Der alte Berlichinger Götz
Auch schon einmal ein Wort erfand,
Das weit mehr kräftig, als galant.
Ob Groeber mehr auf Schiller schwört,
Ob mehr dem Götz er zugekehrt,
Das bleibe ganz dahingestellt,
Fest steht, — hier unterm Sternenzelt Ist Groeber, wie es ihm geziemt.
Zurzeit saumäßig weltberühmt.
Eins an dem Zvischensall war schön,
Man könnt' mal wieder Rückgrat seh'n, Steifnackt g keil und Manneswürd. Seit Jahren schien es ganz, als wtird'
Mit diesen Dingen aufgeräumt,
Nur hier und da noch sang und träumt'
Ein Idealist aus früh'rer Zeit Von der entschwunb'nen Herrlichkeit.
Wer zu der Presse freundlich steht,
Sah gern die Solidarität,
Die hier so wacker sich gezeigt,
S i e war's auch, der man sich gebeugt,
Sie war die rechte, einzige Art,
Durch die Herr Groeber seiner ward. Die Ehre des Berufs und Stands,
Hier kam sie zu verdientem Glanz.
Doch leider ist — wer sah's nicht ein —
Der Kreis der Presse-Gönner klein In unsrem großen deutschen Land,
Von viel zu wen'gen anerkannt Stützt sie, wie wir das immer seh'n,
Auf ein gar großes Nichtversteh'n,
Vielleicht, weil solch ein Journalist So titel- und so schmucklos ist,
So knopfloch-leer und gar so schlicht,
Das sind Neu-Deutschlanös Leute nicht.
Mag sein, daß so ein Herr was kann,
Doch auf den ä n tz e r n Mann kommt's an, Bekam die Presse Uniform,
Dann stieg ihr Anseh'n bald enorm.
Der eigenart'ge Streik ist aus Und Friede herrscht im Hohen Haus,
Das Interregnum ging zu End'
Und ans dem deutschen Parlament Dringt (als wenn nichts geschehen wär)
Erneut die Weisheit zu uns Her,
Die dort der Männer Reden krönt,
Der Geist, an den wir so gewöhnt.
Das Z uk ii u f t s l a n d tag s wah l r e ch t bracht' Fürst Bülow vor, doch ging er sacht Um diesen heißen Brei herum,
Das Reichstags-Auditorium Bekam 'ne Patrioten- Red'
Von Schneid und Witz und Mut durchweht,
Doch, ob das alte Wahlrecht geht Und wie es um ein neues steht,
Das gab der Kanzler uns nicht preis (Er sagt nichts, was er selbst nicht weiß),
Dies zu verbergen — sprach er lang,
So macht' es einst auch Talleyrand.
Nicht ohne Zwang und Drang und Schmerz Ward das Vereinsgesetz im März Zur Welt gebracht, — belastet ward'
Es leider gleich bei der Geburt Mit einem üblen Paragraph,
Der's wie ein arg Verhängnis traf Und der in diesem Block-Produkt Als wahre böse „Sieben" spukt.
Brächt doch das Baby, wenn es groß,
Auch diesen Schönheitsfehler los??
Wer daran schuld? — am Ende war'S Die Ungleichheit des Elternpaars!
Daß wir mit Frankreich leidlich steh'n,
Erfuhren wir durch Herrn von Schön,
Doch in der Gallier e i g'n e n Reih'n Kann nicht von s ch ö n die Rede sein,
O ja, wenn nicht Marokko wär.
Die leidige affairc d’honneur,
Die wie ein Irrlicht immer mehr
Den Franzmann nasführt kreuz und quer
Und ihm nur eines einbringt — H o h n ,
Wie Rußland dem Napoleon.