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Nr. 71.
Morgen ° Ausgabe.
1. ISCatf.
Branntwein- und Tabaksteuer.
In der Rcichstagssihung vom 29. Januar hat der Staatssekretär des Reichsschatzamtes Freiherr von Stengel, dessen Rücktritt setzt ja erfolgen wird, die Absicht, für die neuen Reichssteuerpläne den Branntwein und den Tabak zu benützen, und zwar für öen elfteren in Form eines Handelsmonopols, für öen letzteren in Form einer Bauderolenstener auf Tabak und Zigarren, offiziell kundgegeben. Die Angabe von weitereis Einzelheiten lehnte der Minister ab, beklagte sich aber darüber, daß von der Presse alle Steuerpläne der Regierung genau überwacht und schon mitgeteilt und besprochen würden, ehe sie von der Regierung der Öffentlichkeit übergeben worden feien. Der V o rw u r f des Ministers gegen die Presse muß ganz entschieden zurückgewiesen werden. Es ist leider das System der Regierung, ihre Gesetzesvorlagen, statt sie der Öffentlichkeit zur Besprechung zu iibergeben, erst im letzten Augenblick vor der Beratung dem Reichstag zugehen zu lassen. Damit wird gerade das Gegenteil von dem erreicht, was die Regierung erreichen will, nämlich die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen. Da zum mindesten eilt Teil doch durchsickert, die Heimlichtuerei aber zu der Befürchtung führen mutz, daß gerechte Forderungen nicht die erwünschte Berücksichtigung finden sollen, .so entsteht viel eher eine ablehnende Stimmung gegen die Steuerplänc, als wenn sie frei und offen mitgeteilt werden würden.
Wie berechtigt aber auch das Dtißtraucn gegen die Arbeit hinter den Kulissen ist. beweist gerade die offizielle Kundgebung des Reichsfinanzministers. Bräunt, wein und Tabak, d. h. n e u e i n d i r e k t e S t e u e r n, sollen den Fehlbetrag im Reichshaushalt decken, von irgend welchen direkten Reichssteuern ist mit keinem Worte die Rede. Auf diese.Ankündigung mutz zunächst das eine klargestcllt werden, daß ohne üieEiu- führung direkter Reichssteuern zur Deckung wenigstens eines Teils des derzeitigen Mehrbedarfs der Regierung unter keinen Umständen irgend welche indirekten Steuermehrbclastungen bewilligt werden. Reichstag und öffentliche Meinung haben dies der Regierung in den letzten Wochen mit genügender Klarheit zu verstehen gegeben, ohne Entgegenkommen von ihrer Seite auch kein solches von seiten der Volksvertretung.
Aber auch, wenn die Regierung sich noch zu einer Einsicht nach dieser Richtung bekehrt, so mutz festgestellt werben, daß für eine indirekte Besteuerung voraussichtlich höchstens der Branntwein, nicht aber der Tabak in Frage kommen konnte. Alle Parteien von der äußersten Rechten bis zum Itnfeit Flügel haben sich bei der ersten Lesung des Etats mit einer seltenen Einmütigkeit dahin ausgesprochen, daß sie einer erneuten Heranziehung des Tabaks zu Steuerzwecken nicht zu-
Femüeton.
Auf Montage in Ueu-Krr!ZtmmM.
Unter dem Sammeltitel „Auf Auslandsmontage" Dringt das bekannte deutsche Exportblatt „Das Echo" eine Serie origineller und interessanter Artikel. Unsere Reifeliteratur ist voll des Ruhmes von Forschungs- rcisenden und Entdeckern, welche unter Besiegung aller möglichen Widerwärtigkeiten ihr gestecktes Ziel mehr oder weniger erreichten, aber nur selten einmal hört man von den ebenbürtigen Leistungen schlichter Männer, die oft fern von aller Zivilisation und Kultur mit gleichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, aber von denen doch noch ein klein wenig mehr verlangt wird, als ihre eigene werte Person mehr oder weniger viele Kilometer vorwärts zu bringen.
Es sind Leute, deren Beruf es ist, im Nvtfallc auf allen Sätteln reiten zu können. ES sind die Monteure, die von großen deutschen Fabriken und Werken bis in die Wildnis gesandt werden.
Welche Schwierigkeiten da von diesen Männern oft zu überwinden sind, hat uns in klassischer Weise Max v. Eydt in seinem fesselnden Werke „Hinter Pflug und Schrauvenstock" geschildert. Eydt ging damals für den Engländer Fowler nach Ägypten und Louisiana. Heute sind es aber wohl meist deutsche Großindustrielle, deren Monteure in allen Winkeln des Weltalls trassieren, fundamentieren. nieten und hämmern, und es läßt sich denken, daß dief-er Beruf Männer zeugen muß, die jeder Schwierigkeit gewachsen sind. Daß sic das volle Vertrauen ihres Hauses besitzen müssen, daß sic als technische Missionare hinansgcMickt in die Welt, ist selbstvcrständ-
Wies baden, Mittwoch, LZ. Februar 1NÄ8.
stimmen könnten. Die Gründe, hierfür liegen in der Struktur her gesamten Ta b a k in düst'rie. Diese ist weit überwiegend Hausindustrie und wird, da sic an die körperlichen Kräfte keine großen Anforderungen stellt, in der Hauptsache von schwächlichen Personen und Frauen betrieben. Nach der Zahl der beschäftigten Arbeiter gehört sie zu den Haupt- industrien Deutschlands, da rund 200 000 Arbeiter sich von ihr ernähren. Infolge der geringen Leistungsfähigkeit des Tabakarbeiters ist sein Lohn ein sehr ' niedriger. Während nach den Rechnuugsergeb- nissen der Berufs - Genossenschaften der Durch - sch n i t t 5 1 o 1) n eines gewerblichen Arbeiters rund 950 Mark jährlich beträgt, beläuft er sich dein: Tabakarbeiter auf 645 Mark. Die Folge ist, daß in den Tabat verarbeitenden Gebieten, in Norddeutschland in der Uckermark und in Pommern, in Süddeutschland in Baden, der Pfalz und Eisatz-Lothringen die ganze Familie an der Herstellung der Zigarre beschäftigt ist. Das Hauptprodukt ist die ö-Pf.-Zigarre, die mehr als •% der Gesamtproduktion umfaßt. Eine Tabaksteuererhöhung, die, wenn sie überhaupt einen Ertrag bringen sollte, die billigen Sorten miterfassen müßte, würde demnach ohne Frage einen vernichtenden Schlag für die Tabakindustrie bedeuten. Die 5-Ps.-Zigarre läßt eine Mehrbelastung ohne Preiserhöhung, nicht mehr zu, da sich schon heute die Herstellungskosten auf 44 —46,50 Mk. pro Mille belaufen. Eine Steuererhöhung müßte also eine Preiserhöhung der Zigarre auf 544—6 Pf. zur Folge haben. Die ünmittelbare Konseguenz wäre, wie die Erfahrung früherer Tabaks- steuererhöhungen lehrt, ein K o n j u n f t u r r ü ck - gang, der Tausende von Arb eitern gerade der schwächsten Art, die in anderen Industrien nicht Unterkommen könnten, brotlos machen müßten. Dieses Rechenexempel ist so einfach, die Folgen einer Tabaksteuererhöhung treten so klar zutage, daß kein Reichstag die Verantwortung hierfür übernehmen kann und eine solche Regierungsvorlage ablehnen muß.
Anders liegen die Verhältnisse hinsichtlich der Branntweinsteuer. Einer stärkeren Heranziehung des Branntweins zu Steuerzwecken wird man nicht unbedingt ablehnend gegenüberzustchen brauchen, fraglich muß es allerdings erscheinen, ob gerade die Form des Monopols als die zweckmäßigste anzusehen ist. Die heutige Branntweinsteuer ist so gestaltet, daß ohne eine unmittelbare Steuererhebung und infolgedessen neue Belastung des K o n s u m s allein durch die Beseitigung der sog. Liebesgaben und Rückvergütungen ein sehr wesentlicher Mehrertrag erzielt werden könnte. Der Branntwein ist heute in Deutschland mit drei verschiedenen Steuerarten belastet, einmal der Matcrialsteuer, die nur bei den kleine!: land- ivirtschaftlichcn Brennereien zur Erhebung gelangt, ferner Verbrauchsabgaben, d. h. der eigentlichen Steuer von: T r i n k branntwein, ferner einer stafselsörmig nach dem Betriebsumfang gestalteten Brennsteuer. Die Verbrauchsabgabe beträgt nominell 70 Mk. pro Hektoliter, hiervon kommen jedoch tatsächlich nur 60 Mk. zur Er
lich, un>) was sic sahen und erlebten, ist unter diesen Umständen hoppelt lehrreich.
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Vor nns liegt ein Bericht eines Monteurs der bekannten Leipziger Dra'htfetlbähnfirura Adolf Bleichen u. Ko., der kürzlich von einer längeren Auslandsreise zurückgekehrt ist. Ganz begeistert spricht unser Gewährsmann von den Zuständen in der französischen Kolonie Neükaledonien, wo er eine Drahtseilbahn für Verladung von Nickelerzcn zu montieren hatte. Das Klima dort ist herrlich, die Temperatur im Winter nicht unter 10 Grad und im Sommer nicht über 86 Grad. Die landschaftliche Umgebung seines Aufenthaltsortes, des Küstcn- stäötchens Thio, gehört zu den reizvollsten der Erde, da sich an das Meer unmittelbar das Hochgebirge anschlicßt. Die eingeborene Bevölkerung ist keineswegs, wie vielfach von den Australnegern angenommen wird, nn- zivllisiert und stumpfsinnig. Vielmehr gehen sämtliche Kinder in -die Missionsschulen, und alle können neben ihrer Kanakensprache noch fließend französisch sprechen. Die Leute sind groß, und kräftig, prächtige Gestalten, nur leider hoffnungslos faul. Ihr schlimmster Feind ist der Schnaps, an dem sie unrettbar mit der Zeit zugrunde gehen, so eifrig auch die französische Negierung die Schnapseinfuhr zu hindern sucht. Menschenfresserei kommt nur noch selten in öen entlegenen Bezirken vor, wenn den Eingeborenen einmal ein -entlassener Strafgefangener in die Hände füllt. Diese „liberes" vertreten das arbeitende Elernent auf der Insel. Sic müssen, nachdem sie ihre 5 -bis 6 Jahre Zuchthaus äbgesesseu haben, noch 8 Jahre auf der Insel bleiben und sich dort ihr Brot verdienen, z. B. als Arbeiter in den Minen, wo sie allerdings jetzt mehr und mehr durch die billiger arbeitenden Japaner verdrängt werden. Unser Berichterstatter hat diese libsros fast ausschließlich bei seiner Montage verwendet und rühmt sehr ihre Anhänglichkeit
5®. Jahrgang.
Hebung, während der überschießende Teil von 20 Mk. — die Branntweinliebesgabe — den Brennern zugute kommt. Außerdem fließt die Brennsteuer gleichfalls nicht in die Reichskasse, sondern wird zur Zahlung voi: Prämien bei der Umwandlung von Trinkbranntwein in solchen zu gewerblichen Zwecken gezahlt. Unter Berücksichtigung der drei vorgemerkten Steuerarten ist der Hektoliter Alkohol in Deutschland mit 92 Mk. belastet. Da für Trinkbranntwein rund 2 300 000 Hektoliter verabreicht werden, so würde dies einen: Steuerertrag von 220 Millionen Mark entsprechen. Rechnet man hierzu rund 20 Millionen Erhebungskosten, so bleibt ein Ertrag von 200 Millionen, während heute die Reichskasse nur eine Einnahme von 120 Millionen Mk. aufweist. 80 Millionen ließen sich also, ohne daß eine Mehrbelastung des Konsums erforderlich wäre, erzielen.
Die Voraussetzung für die Zustimmung zu dieser Steuer bleibt aber, wie nochmals betont werden muß, die Schaffung direkter Reichssteuern. Der Bedarf einer durchgreifenden Finanzreform, die für einige Zeit dieses Thema von der Tagesordnung verschwinden läßt, beläuft sich auf 160 Millionen Mark. Tie fehlenden 70—80 Millionen können allein durch eine Reichsvermögens st euer eventirell in Der. bindung mit einer Erweiterung der E r b s ch a f t s - st e u e r -— man denke da auch an die Bambergerschen Vorschläge - aufgebracht werden. Eine Branntweinsteuer allein würde nichts als ein neues Flickwerk bedeute!: und die Finanzkalamität nur weiterschleppe::^ Das muß auf das bestimmteste ausgeschlossen werden. Mir eine großzügige Reform, die endlich den obersten Grundsatz der Gerechtigkeit in der Besteuerung berücksichtigt, kann und wird die Zustimmung der Mehrheit des Reichstags finden. Eine direkte Reichserbschafts- oder Vermögenssteuer, das wird für den Nachfolger des Herrn v. Stengel unbedingt die Parole sein müssen, wem: anders eine dauernde Gesundung der Reichsfinanzen erzielt werben soll.
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Der Füll Schnitzer.
Die AbschiedSredc eines Mvdernistcu
Die Rede, mit welcher der von der Kirchenbehörde disziplinierte Münchener Professor Schnitzer seine Vorlesung über Dogmengeschichte „vopläuffa" abbrach, liegt jetzt im Wortlaut vor und ist von so tiefem sittlichen E r n st, von so tapferem Bekennermut ge- tragen, daß sie es verdient, vollständig weitergegeben zu werden.
„Schon gleich in der erster: Stunde dieses Semesters habe ich erklärt, ich werde n:eine Vorlesungen so geben, wie immer, oder nicht mehr. Dieser Augenblick ist nun gekommen. Es trifft sich gut, daß ich mit dem „Vater unser" aufhöre. Es ist das Gebet der Hoffnung und Zuversicht; ui:d mit Hoffnung und Zuversicht, nicht der. zagt oder entmutigt, nicht gebrochen oder gebeugt, sehen auch wir in die Zukunft. Wenn es auch
und Zuverlässigkeit. Sie haben ihn bei seinem Fortgang mit selbstgemachten Arbeiten, geschnitzten Muscheln und dergleichen, reich beschenkt. Diebstahl hat er selten erlebt, und es war ihm daher ziemlich schwer, sich an seinen nächsten Arbeitsplatz, Maid-anpeck in Serbien, zu gewöhnen, wo er sich vor Dieben nicht retten konnte., Nichts, das nicht nict- und nagelfest war, war vor der Beutelnst ungebetener Leute sicher. Bauern drehten die Schrauben heraus, um sie an ihren Wagen zu verwenden, aus Seilrollen wurden Flaschenzüge in der Scheune irgend eines dieser Grundbesitzer. Das Fett aus den Schmierbüchsen, das eine ausgezeichnete Wagenschmiere abgibt, herauszukratzen, war den Herren zu langweilig, und sie schraubten deshalb die vollständigen Büchsen ab und nahmen sie mit. Diese Sachen ließen sich meistens noch in der Tasche oder im Sack forttraaen, wenn aber größere Mengen Montagematerial auf einem Haufen lag, dann kam man mit dem Wagen, um es wcg- zuholci:. Dies alles trotz der gestrengen Obrigkeit. Der Kapitän, ein Hüne von Gestalt, pflegte dem Missetäter, wenn einmal einer ertappt wurde, zunächst nach serbischem Hofgebrauch zur Besserung seines Charakters eine kräftige Massage des ganzen Körpers angodeihen zu lassen und ihn dann auf 10 Tage anznketteu. Während der Gefangenschaft wird den Übeltätern keine Speise verabreicht, sie sind auf das Mitleid Vorübergehender angewiesen. Der Arrest wird dann als eine vollgültige Gegenleistung für das erworbene Gut angesehen, Herausgabe des Gestohlenen verlangt niemand. Überfäll« auf Leute, :5ic bares Geld bei sich haben, sind nur deshalb nicht sehr häufig, weil jeder, der in diese verlassene Gegend kommt, sich vorher über die Zustände orientiert, und daher nur das Nötigste uütnrmmt. Ein italienischer Monteur wurde rudesseu kürzlich Werfallen irnö, sämtlicher Habseligkciten beraubt, nackt an einen Baum ge-> bunLcu, wo mar: ihn schließlich durch Zufall auffand.
