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Verlag: Langgasse 27.
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Lebend - Kusgabe.
" WLccit.
DLe Fahrkartensteuer.
Die besten Gründe gegen die Fahrkartensteuer brachte m der dritten Lesung Graf Kanitz bei, dann aber stimmte ; er trotz aller Bedenken für den FahrkartenstempelI Der lhittere Spott beschränkt sich nicht bloß auf den rnert- würdigen 'konservativen Herrn aus Ostpreußen, sondern man merkte es am Reden und am Schwelgen auch der anderen Mehrheirsmitglieder, daß ihnen wemg wohl b?r der Sache ist, daß sie in dieser Steuer nur euren Verlegenheits-Ausweg sehen. bim dem sie die Sicherheit haben, man werde auf ihm nicht lange gehen können. Was wird die Folge sein? Jeder Deutsche, der eine Reise antritt, wird unmittelbar und in der eindringlichsten Weise an seine Zahlungspflicht gegenüber dem Reiche erinnert werden. Er wird niemals vergessen können, auch wenn er wollte, daß er ein Baropfer auf dem Altar des Vaterlandes niederzulegcn hat. Er wird seufzen oder schiinpfen je nach seinem Temperament, aber er wird zahlen. Millionen von Menschen kommen me oder doch höchst selten in die Lage, Stempelsteuern zu zahlen, und wenn cs geschieht, so haben sie daber das Bewußtsein einer Art von Amtshandlung, einer Aus- mahmelage, etwa wie wenn man es für selbstverständlich chält, daß einem Notar für seines Dienst die vorge- !schriebenen Gebühren zu entrichten sind. Sonst aber isind wir Deutschen bisher voii Belästigungen mit ^Stempelgeldern aus den täglichen Verkehr, mit 'Q'iittungsstempeln und dergleichen zum Gluck verschont geblieben. Die Verbündeten Regierungen und die Reichstagsmcbrbeit, die uns mit dem Fahrkartenstempel beschenken, sind bedauerlich schlechte Psychologen. ■ Sie Acbcn offenbar von der an sich nicht ganz unrichtigen Voraussetzung aus, daß auch unpopuläre Steuern allmählich zur Gewohnheit werden und leichter als beiin Beginn ertragen werden können. Mit dem Fahrkarten stempel aber ist es ein ander Ding. Denn wie gesagt feder der eine Eisenbahnfahrt unternimmt (ausgenommen allerdings die Leute, die die vierte Klasse benutzen), ^wird empfindlich genug und unweigerlich in die ärgerlichste Mitleidenschaft gezogen werden, das Gespenst detz Fiskalismus wird sichtbar umgehen, wird nicht Mann noch Weib noch Kind verschonen. Die Mehrheit bildet sich etwas darauf ein, daß sie durch die Freilassung der vierten Klaste eine soziale Pflichterfüllung betätigt habe, aber das Publikum der 3. Klasse besteht auch nicht durchweg aus Leuten, mit deren Steuerbeiträgen auch nur ein'Torpedoboot zu bezahlen wäre, und in Süddeutschland hat man überdies die 4. Klasse nicht, so daß dort das Gerede von der sozial-ethischen Rücksichtnahme der gütigen Reichstagsmehrheit ohnehin versagt. Wir er-
warten (jeder Verständige erwartet es, sogar der verständig redende und unverständig stimmende Graf Kanitz erwartet es), daß die Verteuerung des Rersens durch den Fahrkartenstempel die Eisenbahneinnahmen der Einzelstaaten beträchtlich schädigen wird. ^as Bcdurf- nis, 2. Klasse zu fahren, ist so dringend nicht, wenn man die größere Bequemlichkeit mit einer lästigen Steuer bezahlen soll. Graf Kanitz bat ganz recht: Der Ertrag für die Reichskasse wird gering sein, Werl die Reisenden aus den höheren Klassen in die niederen gedrängt werden. Wie wunderlich sich in einen: konservativen Kopfe Umsicht und Verkehrtheit vermischen können, zeigt aber drc vom Grafen Kanitz zur Selbsttröstung gleich beigefugte Hoffnung, der Schnde werde wohl dald durch eine Staffelung der Personentarife wieder ausgeglichen werden. Das kann im Zusammenhang nur heißen, daß die Fahrpreise für die zweite und die erste Klasse herabgesetzt die für die dritte Klasse wohl gar in der bisherigen Höhe erhalten bleiben, jedenfalls nicht nach ent- sprechendem Prozentsalz ermäßigt werden sollen, Rach dem Musterbeispiel von gesetzgeberischer Weisheit, das uns Regierung und Reichstag jetzt mit der Fahrkartensteuer gegeben haben, sollte man wirklich auf alles ge- faßt sein, und die bisherigen Mitteilungen über die Personentarifreform sind ja auch ganz danach angetan, noch schlimmere Verkehrsbelästigungen und Ungerechna- keilen als die mit dem Fahrkartenstempel begangenen zu erwarten. Jedenfalls ist die sogenannte Rcichs- stenerreform nun im Hafen. Aber wie hat sie sich auf der langen Fahrt dirrch die Kommission und die beiden Plenarlesungen verändert. Seine Genugtuung kann man eigentlich nur an der Erbschaftssteuer haben, sonst aber ist alles nur ein mechanisches Aneinanderfügen, kein organisches Werden von unten und . von innen. Uber Frhr. v. Stengel wird trotzdem glücklich sein, und schließlich, wenn man die. erforderliche Objektivität aufbringen kann, darf nian es ihm persönlich auch gönnen.
Deutscher Reichstag.
Das Evde der Steucrkämpfe.
K. Berlin, 19. Mai.
Waren es die 2809 M., die mit dem Schluß der Session den Abgeordneten winken, oder war es der Drang, die unangenehme Steneraktion bald hinter sich zu haben, daß man heute mit einer Schnelligkeit arbeitete, die an die Tage des Zolltarifs erinnerte? Jedenfalls war das hohe Haus selbst überrascht, daß die umfangreiche Tagesordnung schon mn }/■$ Uhr beendet war. Wenn der Reichstag seinen Redestrom etwas kürzt hier und da, so ist das angebracht, aber ein zu schnelles Auto- mobiltempv ist doch bedenklicher. Namentlich bei so einschneidenden Dingen wie den Steuervorlagen. Den Frachturkundenstcmpel erledigte das Hans mit nur wenigen Worten. Aber bei der Fahrkartensteuer hatte
man sich auf recht heftige Auseinandersetzungen gefaßt gemacht. Man hatte geglaubt, daß die süddeutschen Nationallibcralen, die noch soeben im bayerischen Land^, tag scharf gegen die Fahrkartensteuer opponiert hatten ^ auch im Reichstag die Süddcutschland drohenden Gefahren betonen würden. Aber sic schwiegen sich aus. Nur zwei Herren hatten extra die Reise nach Berlin unternommen, um darauf hinzuweisen, daß bei verteuerter Eisenbahnfahrt manch einer um Süddeutschland herumfahren würde. Der Abg. Konrad Hautzmann von der süddeutschen Volkspartci hielt eine fast einstündige Red-, die wirklich große Gesichtspunkte enthielt und sehr aufmerksam angchörk wurde. Er wurde sehr wirksam unterstützt von dem Sozialdemokraten v. Vollmar, der mit beißender Satire den Umfall der bayerischen Regierung geißelte und sie tadelte, daß sie nicht wie die württcm- bergische fcstgeblieben sei, sich überhaupt zu häufig aus den sanften Heinrich Hinausspiele. Der baycrischeBundes- ratsvcrtrctcr verteidigte das opportunistische Ein- schwcnken recht schwach. Eine wunderliche Figur markierte der konservative Graf Kanitz. Er schilderte erst in vorzüglicher Weise die schweren Bedenken gegen die Fahrkartensteuer, so daß die linke Seite des Hauses ihn schon als einen der ihren betrachtete und mit Beifall ihn förmlich überschüttete. Da machte der Graf plötzlich einen Salto mortale und brachte seine Überzeugung dem Staatsinteresse zum Opscr. Recht unsicher zeigten sich auch der nativnallibcrale Sprecher Wcstermann und der Freikonservative Gamp. Erstercr kündete für den Fall, daß die jetzigen Steuerexperimente nicht genügten, das Zurückgreifen aus die Zigarrcnsteuer, der letztere eine vermehrte Brausteucr an. Der freisinnige Schräder nagelte diese Unsicherheit gebührend fest. Auch machte er ebenso wie Herr v. Vollmar auf die zahlreichen Stimmen in der nationalliberalen und Zcntrumspresse aufmerksam, die die Fahrkartensteuer bekämpft hätten. Leider ist dieser Kampf gegen die Fraktionen etwas spät ausgenommen worden. Herr Spahn aber setzte sich über die Presseäußernngen etwas sehr leicht hinweg und sprach von der Einheitlichkeit der Fraktion, die indes gar nicht vorhanden war. Die Abstimmung siel merkwürdigerweise für die Mehrheit noch günstiger aus als bei Kt zweiten Lesung. Der süddeutsche Vorstoß hatte so wenig geholfen, daß selbst der nationalliberalc Schmrdt- Katserslautern diesmal nach rechts umsiel. Rach dieser Abstimmung war kein Halten mehr. Die Antomobil- nnd Tantiemenstcuer erledigte man öcbattelos in zwei Minuten. Auch bei der Erbschaftssteuer hielt man sich nicht auf Ein Antrag Bcumer und ein freisinniger Hinweis, bei der Erbschaftssteuer nicht nur die landwirtschaftlichen, sondern auch die gewerblichen Betriebe zu bevorzugen, fand nur wenig Aufmerksamkeit. D,e .üauptsachc war, daß der Präsident die einzelnen Paragraphen verlas. Dann kam der Schlußakt, die Gesamtt abstimmung: 149 Stimmen gegen 95 bei 5 Enthaltungen. Eine Zweidrittelmajorität hatte man also erreicht. Herr Bttsing, der Vorsitzende der Kommission, sah sich stolz im
Femlletsrr.
(Nachdruck D'ItotraJ
Berliner Stimmungsbilder.
Von Paul Lindenbcrg.
Das Hinjcheide« der Prinzessin Friedrich Karl. — Allerha^» »rinnernnae». — Die Steuer chraube. — Ihre leidigeu Ergebnisse. — Neue Preissteigerungen. — Gegen . b'- Sahrkartcn-
{L\,cr _ Wirtschaftliche Überblicke. — Vom denischen
und Wandel. — Erwartungen für 1908. — Die f
fccö Teltow-Kanals. — Das große Werk und seine A«S,«hrnng.
Auf Halbmast wehen die Flaggen aus den königlicken und staatlichen Gebäuden, sie künden uns, daß abermals Trauer in das Königshaus eingezogen, Trauer um die Prinzessin Friedrich Karl, die einem Herzschlage erlegen. Beim Nennen des Namens der verstorbenen Prinzessin steigen sur die ' allen Berliner" glanzvolle Erinnerungen auf an bedeutsame Erscheinungen und festliche Tage, ein gut Tert davon gestorben und verklungen, und viele wußten kaum noch, daß die „schöne Prinzeß Friedrich ^Karl , Wie sie in den 60er und auch noch tn den 70er Zähren allgemein hier genannt ward, unter den Lebenden
^llenn sie in jener Zeit bei öffentlichen festlichen Veranstaltungen und in der Oper erschien, stets in reicher und geschmackvoller Robe, den vielbewunderten, Wie von einem klassischen Meister aus Marmor geformten Hals mit den blitzenden Familienkostbarkeiten ge schmückt, dann wandten sich ihr aller Augen zu und auch die Herzen hatten viel für sie übrig, wußte man doch oder glaubte es zu wissen, daß sie nicht grad das glücklichste Los gezogen und daß sie mit ihrem Gemahl, dem roten Prinzen", so genannt wegen der von ihm mit Vorliebe getragenen Leib-Garde-Husaren-Umforin, wenig harmonierte/
Das von der Prinzesstii nach dem Tode ihres Gemahls bezogene Palais am Leipziger Platz lag meist in tiefer Ruh da, denn die hohe Frau weilte mit^ ihrer engsten Unigebung viele Monde des Jahres im Süden, und wenn sie in Berlin war, mied sie gern größere Geselligkeiten. Desto häufiger suchte sie die friedliche Stille des Tiergartens aus, dessen entlegenere Teile sie in Begleitung einer Hofdame aus langen Spaziergängen durchwanderte: die ihr Begegnenden koniiten sich dann, falls sie überhaupt die Prinzessin, deren Wagen in weiter Entfernung folgte, erkannten, überzeugen, daß die Zahl der Jahre und so mancher schwere Kummer, so manches tiefe seelische Leid die ernst so gefeierte Schönheit der Prinzessin wenig zu zerstören vermocht, denn die Linien des Gesichts und der ganzen Gestatt waren noch immer von edler Vollendung. Nach vielen Jahren hatte sich die Prinzessin — von der wenig bekannt ist, daß sic einst unter ihrem Namen eine Reihe sehr melodiöser Liederkompositionen herausgegeben — gelegentlich der Vermählung ihrer Enkeltochter, der Gemahlin des Prinzen Eitel Friedrich, zum ersten Male wieder in der Öffentlichkeit gezeigt, und man hatte gewetteifert, ihr, der Vielgeprüften, die wärmsten Sympathien zu beweisen. In kurzem werden mit ernstem Klang von der hochragenden Kuvvel der in rauschendem Waldesdickicht oberhalb der Havel gelegenen Pcter- und Paulskirche die Glocken feierlich erschallen — zur letzten Ruhe wird man die Prinzessin dort betten, neben ihrem Geniahl und dessen Vater, dem Prinzen Karl... die Drei, die im Leben sich oft auseinander gegangen, der Tod vereint sie für iinmer in der schattigen Gruft des friedlichen Gotteshauses. —
Viel Gutes ist diesmal überhaupt nicht zu melden, wurde doch in der letzten Woche die Steuer- s ch r a u b e gehörig gedreht, und werden wir alle mehr oder weniger den „schlimmen Umstanden dm Zmtver- hältntjje", irie es stets fo tröftenb tu ben NeichstngD-
reden heißt, Rechnung tragen müssen, „Rechnung" in des Wortes vollster Bedeutung. Der Gambrinustranl wird teurer, dito das Droschkcnfahren, und selbst die Freude mi einer Erbschaft wird den Betreffenden vcr- gällt, ebenso werden wir die Fahrkartensteuer bald lebhaft empfinden. Der neue Minister der öffentlichen Arbeiten Paul Breitenbach, dem von den Rhein- landcn her ja ein vorzüglicher Ruf vorangeht, findet da gleich selbst eine wenig angenehme Erbschaft vor. Denn diese das Eisenbahnfähren verteuernde Steuer wird meist mit Grollen und Unwillen ausgenommen, das ist natürlich dem neuen Minister, der sich — wie sonst seine Kollegen — gern mit einer kleinen Liebesgabe eingeführt, wenig angenehm.
Gegen diese Belastung des Reifens erhob unsere Handelskammer noch einmal energisch Einspruch beim Reichstage, aber vergebliche Müh'! Nach Ansicht der Kamnicr wird durch die Fahrkarten- und Fracht-, urkundenstener der gesamte Geschäftsverkehr aufs schwerste betroffen. Die Verteuerung des Reiseverkehrs würde dahin führen, daß die kapitalschwächcrcn Betriebe zu einer Einschränkung der Aussendung von Geschäfts reisenden schreiten. Insbesondere aber haben vielfach Produzenten und Händler in ihren teils auf lange Lieferungsperioden sich erstreckenden Verträgen die bisherigen Frachtsätze ohne Rücksicht auf die nicht voraus- zusehende Abgabe ihren Berechnungen und. Abschlüssen zugrunde gelegt. Durch die neue erheblich ins Gewicht fallende Belastung werden alle bei Abschluß des Vertrages zugrunde gelegten Berechnungen über den Hansen geworfen, ohne daß es möglich ist, durch vertragsmäßige Abmachungen bic Verteilung der Last anders zu vereinbaren: auch eine große Anzahl von Prozessen dürfte die Folge der Unklarheit über die Tragweite der geplanten Bestimmungen sein.
Die gleiche Handelskammer hat soeben einen kurz- gefaßten „Überblick über das Wirtschafts-