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53. Jahrgang.
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N-.2S.
Verlags-Fernsprecher No. 2853.
Sonntag, den 15. Januar.
Redaktions-Fernsprecher No. 82.
19(15.
Morgen - Ausgabe.
1. M'att._
Das Kudgetrecht des Reichstags.
Diit einer Art von angenehm prickelndem Erstaunen wird das deutsche Publikum m allen seinen Schichten und Parteien vernommen haben, mit welchem erheblichen Aufwand von Selbständigkeit sämtliche Fraktionen in der Budgetkornmission des Reichstags die Regierung wissen ließen, daß man das Budgetrecht der Volksvertretung Nicht angetastet sehen wolle. Ter Leser weiß, -um- was es sich handelt, nämlich um die Nachtragskredite für die Schutzgebiete, also -um die Verausgabung von vielen Millionen für Südwestafrika, ohne daß der Reichstag diese Millionen zuvor bewilligt gehabt hätte. In der Kommission wurde sehr lebhaft und bestimmt von allen Parteien ausnahmslos ein Verfahren gerügt, das sich selbstverständliche in gar keiner Weise in Einklang init der Werfassung bringen lasse, für das also Indemnität nach- gesucht werden müsse, damit das schwer verletzte Budgetrecht wiederhergestellt werde. Gewiß wird es so manchem Konservativen, so manchem Nationalliberalen, jo manchem !Zentrumsincmn sogar ringsum in deutschen. Landen beträchtlich ausgefallen sein, daß die Abgeordneten ihres ^Vertrauens gemeinsam niit dsn Freisinnigen und selbst den Sozialdemokraten gegen die Regierung auftraten, ohne sich vor der Sprache des bürgerlichen Liberalismus und des darüber hinausgehenden Radikalismus sonderlich zu unterscheiden. In den betreffenden Parteischichteu .sagt man sich entweder: Unsere Vertreter sind doch ganze fäeete, die die verfassungsmäßigen Rechte ebenso gut wie die anderen zu verteidigen wissen, oder man fragt schüchtern und zweifelnd, was denn wohl in die Konservativen, die Nationallibeiralen usw. gefahren sei, daß sie so heftig aufbegehreu. Jedenfalls ist zu bezweifeln, ob die öffentliche Meinung sofort und völlig begriffen hat, was da eigentlich vorging. Es ist darum zu bezweifeln, weil leider dis neuerdings gerügte Praxis, zu den regelmäßigsten Erscheinungen im politischen und parlamentarischen Leben gehört. Kaum ein Fahr vergeht, ohne daß unvorhergesehene Ausgaben gemacht werden, für die erst nachträglich die Bewilligung nachgesucht werden muß, und diese tatsächliche Durchbrechung des Budgetrechts wird nur selten getadelt, wird als unvermeidliche Schickung hingeirommen. Sind aber die nrchtbewilligten Ausgaben unangenehm) hoch geraten, dann empfindet die Regierung allerdings das Bedürfnis, in aller Form um Verzeihung zu bitten, eine sogenannte Indemnitäts- Vorlage zu machen und sich für das Bekenntnis einer begangenen Sünde durch die gleichwohl erfolgende Bewilligung schadlos zu halten. Der Fehler der Regierung i;m Falle der südwestafrikanischen Kredits war es dagegen, daß sie im Vertrauen auf die Großmut der Reichs- tagsmehrheit gar nicht erst um Indemnität nachsuchte.
sondern das Ganze wie eine Formalität behandelte, die man sich wohl auch schenken könne. Es geschieht der Regierung durchaus recht, wenn sie jetzt so empfindlich daran erinnert worden ist, daß sie sich verfehlt hat, und daß sie um Straflosigkeit bitten mutz.. Man kann sich nur aufrichtig darüber freuen, daß über den Kern der Angelegenheit kein Zwiespalt unter den Parteien bestand; man kann mit Genugtuung von einer allgemein herrschenden Empfindung für die Notwendigkeit der Wahrung des parlamentarischen Budgetrechts sprechen, aber man sollte den Vorgang nun noch einmal van seinen weniger angenehmen Seiten her betrachten, und man wird da zu nicht unnützen Entschlüssen kommen.
Wir wollen uns nämlich am letzten Ende nicht allzu viel auf die Lektion einbilden, die dem Reichskanzler und den verbündeten Regierungen erteilt worden ist. Wer ist denn schuld daran, daß die Regierung so unbekümmert über den Reichstag hinweggshen konnte? Offenbar nur der Reichstag selber. Graf Bülow macht doch wahrhaftig nicht den Eindruck, als ob er Staatsstreichgelüste hätte, und als ob er als Mann der eisernen Stirn und der vernichtenden Faust ein lang vorbereitetes Attentat auf Gesetz -uni» Verfassung begehen wollte. Nein, er hat in aller Unschuld gehandelt, er hat eine Praxis befolgt, an die der Reichstag selber die Regierung gewöhnt' hatte, eine Praxis, die durch die Feierlichkeit eines nachträglichen Judemuitätsgesuchs und seiner selbstverständlichen Bewilligung doch höchstens dekorativ verhüllt, in - ihrem Wesen aber nicht geändert wird. Die Wahrheit ist leider, daß diese Jndemnitätsgeschichten nur Komödie sind. Der Reichstag kann die erbetene Straflosigkeit nur verweigern, wenn er es auf den allerschwersten Konflikt ankommen lassen will, und die Regierung weiß sehr gut, daß der' Reichstag in seiner jetzigen Zusammensetzung unendlich fern, von solchen Entschlüssen ist. Darum kqmnit man zuletzt auf die sehr unerfreuliche, aber durch keine beschönigende Erwägung zu erschütternde Ent- deckung, daß das Geldbowilltgungsrocht der Volksvertretung seine fatalen Schranken an dein findet, was die Regierung, wofern es ihr so beliebt, als Staatsnotwendigkeit bezeichnen kann. Mit anderen Worten: Das Vndgetrecht funktioniert gut, solange wir uns auf normalen Bahnen bewegen, und es kann leicht in Unordnung geraten, sobald einmal der Reichs- intb Staatswagen aus dem Geleise kommt und über unebenes Terrain seinen Weg suchen muß,
'Aus alledem folgt, daß es nicht genügt, mit der Wahrung des Budgetrechts eine selbstverständliche Pflicht auszuüben, sondern es muß auch die Entschlußkraft und die Macht da sein, dieses Recht ebenso in Zeiten -der Not zu vertreten. Tie Sicherheit aber, daß das in solcher Lage geschehen würde, wird uns durch den relativ harm- lofcu Zwist nicht gewährt, der sich soeben in der Bkr-dget» ko-mmission des Reichstags ,abgespielt hat. Deshalb wollen wir, wie gesagt, nicht allzu stolz auf das bewiesene Rückgrat sein.
CiMNe am kr erften Tätigkeit eines KliusnikmisgerWes.
Über die Eindrücke aus der ersten Spruchsitzuug des Kölner Kcmfinan-nsgerichts schreibt uns ein Mit- arbeiter aus Köln, dem langjährige Erfahrungen zaus dem Gebiete der Laien- und beruflichen Rechtspflege durch Juristen zur Seite stehen, folgendes: Die Empfindungen, welche ich nach Besuch der ersten Sitzung des hiesigen KcmfnMmsgerichts mit nach Hause gebracht habe, sind die, daß durch deren Errichtung eine große soziale Wohltat geschaffen worden ist, welche der: beteiligten Kreisen der Handlungsgehülfen und Prinzipale erst voll zum Bewußtsein kommen und sie mit lebhafter Befriedigung erfüllen wird, wenn inefe Sondergerrchte einige Zeit bestanden haben werden. Als eine erfreuliche Tatsache ist zunächst der Umstand zu bezeichnen, daß es dem Vorsitzenden, der selbst i.m praktischen Leben stehend, die Bedürfnisse und Anschauungsweise der Parteien kennt, möglich geworden ist, in einer großen Anzahl von Sachen durch seinen Zuspruch, der in offenherziger Weise die Ansicht des Gerichtes über die tatsächliche und rechtliche Lage der Streitsache zum Aus- druck brachte, Vergleiche! herbeiznführen,. Was mir im Gegensatz zu der mündlichen Verhiandlnng vor , den ordentlichen Gerichten, bei denen Juristen als Richter fungieren, vovteilhafi aufgefallen ist, ist der Umstand, daß' das Kaufmanns gericht den persönlichen und lebendigen Eindrück, den die Parteien und Zeugen machen, auf sich einwirken läßt. Dabei ist auch keineswegs zu beobachten, daß das Kaufmannsgericht sich etwa durch persönliche Voreingenommenheit beherrschen läßt, und sich über gesetzliche Bestimmungen hinwegsetzt, wie von Juristenkrcisen irrtümlicherweise angenommen wird. Verfehlt ist auch die vielv-erbreltete Annahme, daß bei den Kaufmannsgerichten die einseitige Neigung bestehft lediglich ihren Schutz den Handlungsgchülfen selbst dann an gedeihen zu lassen, wenn sie im Unrecht sind. In der heutigen ersten Sitzung des Kausmannsgerichts verfehlte der Vorsitzende nicht, einem Handtungsgohülfeu, der übertriebene und unberechtigte Ansprüche an seinen Prinzipal stellte, in unzwcidentiger Weise seine persönliche Meinung und die des Gerichtes onsznspkechsn, daß er sich mit seiner Klage im Unrecht befinde. Es wird viele Juristen geben, welche in dieser persönlichen Meinungsäußerung des Vorsitzenden ein unberechtigtes Präjudizieven erblicken. Ich teile diese Ansicht nicht, sondern bin vielmehr der Ansicht, daß diese offene Meinungsäußerung des Vorsitzenden nur ein« erzieherische Wirkung auf die Parteien ausüben kann, insbe> sondere wenn sie von einem Manne ausgehen, der welt- und lebenserfahren ist und sozial denken und zu fühlen versteht. Leider sind diese Eigenschaften bei unseren Bevufsrkchtern, denen die Fühlung mit dem praktischen Loben fohlt, meistens zu vermissen, weshalb <H auch
Feuilleton.
Ein- und Ausfälle.
(I ü r das „Wiesbadener T a g b l a t t".)
Von Joseph Kaislcr.
Port Arttznr.
Der Kampf um Port Arthur war ein wütender. Gin Ringen unter übermenschlicher Anspannung aller Kbäste, eine Energieentfaltung von beispielloser Intensität, eine Opferverachtung, die manchmal an die Grenzen des Wahnsinns zu reichen schien. Die Kämpfer gebrauchten Handbomben, faßten sich im Raubtiersprnng -mit den Zähnen an der Kehle, zerfetzten sich mit dem Taschenmesser. , Es war, als sollte in der Geschichte der Jahrhunderte den staunenden Göttern wieder einmal gezeigt werden, bis zu welcher Größe, bis zu welcher Bestialität der Menschenwille sich steigern kann.
Diesem grandiosen und grauenvollen Schauspiel ent- sprach das leidenschaftliche Interesse, mit dem man in der ganzen Welt den Kampf verfolgte. Jede Nachricht wurde init gierigem Heißhunger erwartet und verschlungen, mochte die Redaktion hundertmal ihr kritisches „ans dem Lügennest Tschifu" dazu setzen. Man darf ruhig au- nehmen, daß wahnsinnige Wetten auf die Eroberung des Platzes abgeschlossen wurden, daß blasierte Selbstmord- klubmitglieder schworen, sich am Tag der Eroberung eine .Kugel vor den Kopf zu schießen, daß hysterische Koketten ihren eigenen Fall von dem der Festung abhängig machten.
Als die Nachricht von der Kapitulation Port Arthurs eingetvoffen war, geschah etwas Merkwürdiges. In seltsamer Übereinstimmung meldeten die Blätter aus Berlin, London, Paris, Wien, daß die Nachricht vom Publikum mit erstaunlicher Gleichgültigkeit ausgenommen worden ffeft Unwillkürlich fragt man nach dam Grund dieses
plötzlichen Mangels an leidenschaftlichem Interesse, das der noch nicht gefallenen „Burg des Ostens" solange treu geblieben war. Und notwendig denkt man daran, wie schnell die besiegten Buren aus dem Brennpunkt alles Sympathiefanatismus in den kühlen Schatten der Vergessenheit verschwanden.
Mit dem Wort Scnsationshunger ist die Erscheinung nicht abzutun. Es liegt tiefer. Wir leben in einer Zeit der ewigen Erwartung, die an keine Erfüllung glaubt. Das Suchen, der Kampf, das fiebernde Vorwärts ist die eigentliche Seele der Zeit. Der Wag ist alles, das Ziel , nichts. Es war von eigenartiger Komik, die Urteile berufener und unberufener Militär-Kritiker zu lesen, die drei Tage nach der Kapitulation wieder iit rührender internationaler Übereinstimmung bewiesen, daß der Fall der Festung nicksts zu bedeuten habe. Monate der qualvollsten Anstrengungen, Opfer von Zehntaufenden Menschenleben hatte das Zerbrechen -dieserBurg gekostet. Drei Tage später ist man allgemein einig, daß das so teuer Erkaufte kein Verlust für die Russen, nur ein eingebildeter Vorteil für die Japaner sei. Das eigentliche Ziel, die wirkliche Entscheidung liegen ja ganz -wo anders. Also los in den neuen Kampf um ein gleiches Ziel, das zum Schluß wieder kein Ende, nicht einmal einen Ruhemoment, nur einen Durchgangspunkt bedeutet.
In jeder anderen Zeit genoß der Sieger, der sein Port Arthur erobert hatte, die Seligkeit triumphierender Erfüllung, befriedigten Siegesgeftihles. Der Sieger war ein Gott, dem. nickts zu wünschen übrig blieb und der erst nach langem Siegesrausch zu neuem Verlangen erwachte. Wer heute sein Port Arthur erobert hat, mutz im selben Augenblick einseh,en, daß sein Sieg nichts bedeutet und in unverminderter Fieberhitze des Suchens weiterstürmen. . Keine Rast, kein Glaube an Erfüllung, bis die Kräfte restlos verzehrt sind.
In der Kunst gilt nur, wer in seinem letzten Sieg schon wieder versprechend- ans ein Morgen weist. Im
G-elde ist ein Armer, wer bei der Million stehen bleibt und nicht nach der Milliarde geizt. Beim Weibe ein Tor, wer sich über die Eroberte nicht schon vor der Unerober- ten beugt, im Tode ein Armseliger, der nun zu ruhen glaubt und nicht den Anfang neuer Kämpfe sieht.
Gins ssntimsrrlktie Geschichte.
Ich war in merkwürdiger Unruhe. Seit meiner ersten grünen Bengelliebe konnte ich mich eines so ver- rückten Zustandes nicht mehr erinnern. Ich h-atte keine Lust mehr an der Arbeit und, was mehr sagen will, auch keine mehr am Bummeln. Überall verfolgte mich diese drängende Unruh«, dieses quälende,Sehnen. 'Mit einem gewaltsamen Entschluß setzte ich mich, an ein Buch-, das mich seit Monaten interessierte und für das ich nie, Zeit gefunden. Das hilft mir sonst immer über -alle Gemüts- 'schwankungen hinweg. Vergebens. Gedankenlos glitt mein Blick über die Seiten, ich wußte nicht, was ich. las, Nein, ich ertrug es nicht länger. Wilde Sehnsucht. trotziges Empören, peinigende Selbstvorwürfe und grimmige Anklage gegen das Schicksal und die Welt stürmten in wildem Chaos in- meiner Seele durcheinander. Lange Jahre hatte ich in glücklichster Harmonie mit ihr gelebt. Sie schenkte mir die frohesten, sorg- losesten, leichtbeschwingtesten Augenblicke meines Lebens. Bei ihr war ich ein froher Gott, -dem- die trübe graue Welt hinter weichen Schleiern und blau schimmernden Wolken verschwand-. Im- Hauch ihres Atems, dessen Wohlgeruch mir teurer war -als alle Blumendüste, ertranken mir alle Sorgen, alle Melancholie. Und nie versagte sie sich -mk, eine immer bereite Trösterin. Und ich liebte sie nach- langen Jahren wie am ersten Tag. Lange schon warnten mich- meine Freunde vor ihr. Sie ruiniere mich. Sie koste mich zu viel Geld »mb die gang Strengen behaupteten sogar, diese, Leidenschaft schade meiner Gesundheit. Lange hatte ich diesen -Verdächtigungen widerstanden, endlich war ich schwach geworden