** Wiesbaden, 16. Januar. Es heißt jetzt, daß Bayern und Sachsen den Zollkongreß in Wiesbaden nicht beschicken wollen. Diese Re- gierungen würden flegen den gefunden Menschenverstand handeln, wenn sie die einfache Tarifrevision, die hier beabsichtigt wird, nicht mit ««ordneten. In Dresden sollen ja nur Besprechungen über allgemeine HandelSprinzipien statt finden, damit Oesterreich, der Zollverein und der Sleucrverein einander sich zu nähern vermöchten. Kein Staat des Zollvereins hat daS Recht, sich von der Revisions- Konferenz auSzuschlicßeu Die Wühlerei gegen den Zollverein ist sehr groß; man will mit aller Gewalt jeglichen geistigen, politischen und materiellen Einfluß Preußens brechen, und wie sich auch die Zu> stânde seit dem November geändert haben mögen, im Interesse der kleineren Staaten kann eS uw möglich liegen, daß eS dazu komme. Auch daS Präsidium deS engeren Ausschusses deS in Frankfurt residirenden Vereins für den Schuß vaterländischer Arbeit hat, wie wir lesen, ein Schreiben nach Dresden abgeschickt und darin die für die österreichischen Finanzen wohlthätigen Pläne Oesterreichs bewundert. Zufälligerweise enthält dieses Schreiben so viele Lächerlichkeiten und laborirt an so manchen unverständlichen und undeutschen Stellen, daß man sich darüber nur freuen kann, da eS der Sache, die es verfechten zu wollen scheint, offenbar nur schaden kann.
* Dem Frankfurter Journal wird von hier auS über die Zollkonferenz geschrieben:
Wenn auch die Fortsetzung der in Kassel vertagten Zollkonferenzen hier statlfinden sollte, so muß man sich doch nicht der Erwartung hingeben, als ob wichtige Veränderungen in den Prinzipien deS Zoll- VereinStarifS bevorstehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird man sich damit begnügen, den Tarif zu revidiren und in einzelnen unerläßlichen Punkten Veränderungen eintreten zu lassen. Die wichtigen Fragen in Betreff der Fortdauer deS preußisch- deutschen Zollvereins, der Annäherung desselben au den norddeutschen Steuerverein, der Anbahnung eines allgemeinen deutsch-österreichischen Vereins, der etwaigen Bildung eines preußisch-norddeutschen Zoll- bundeS können hier nicht besprochen werden.
%* Wiesbaden, 10. Jan. Herr Raht wurde bekanntlich, nachdem er den Idsteiner Landeskongreß präsivirt, und die Majorität deS Dillenburger Hofgerichts erklärt haue, nicht mehr mit ihm Recht sprechen zu können, mit einer jährlichen Pension von 1750 fl. in Ruhestand verletzt. Seitdem hält 1 er sich für einen Märtyrer seiner UcberzcuqungS- treue in seltsamer Uebereinstimmung mit seinem bekannten demüthigen Schreiben an den Minister v. Dungern und seinen früheren Arbeiten in der Domänenfrage. Er möchte seine Sache zur Sache deS ganzen Volkes machen, wiewohl nicht recht einzu- ssehrn ist, welches Interesse das Volk daran haben soll, daß eS ihm seine volle Besoldung mit 3000 fl. fortbezahlen müsse, denn die Wiedereinsetzung in seine Stelle haben ihm auch die so sehr von ihm berühmten Untergerichte abgesprochen. Auch in der 2ten Instanz ist ihm indessen, nachdem er 4 Richter rekusirt hatte, sein Gehalt mit 3000 fl. zugesprochen worden. Damit ist die Sache indeß noch nicht beendigt. Nach den bestehenden Gesetzen hat sowohl Herr Raht, als das Ministerium an daS Oberap- pellationSgericht appellirt. Run gilt es, auS diesem in letzter Instanz urtheilenden Gerichte diejenigen Mitglieder zu entfernen, welche nach der Meinung des Herrn Raht, etwa eine ihm mißliebige Ansicht haben sonnten. Er perhorreSzirt 5 Mitglieder, ein sechstes erführt sich selbst wegen naher Verwandtschaft, eS bleiben nur 2 Mitglieder übrig, welche ein Richterkollegium nicht bilden. Das Obergericht macht von dieser Lage der Dinge dem Justizmini, sterium die Anzeige, und trägt, da doch selbst im Interesse des Herrn Raht ein Urtheil gesprochen werden muß, darauf an, daß Er. Hoheit der Herzog, welchem die Justizhoheit zustehl, daS Oberap- pcllationSgericht für die Entscheidung über daS PerhorreSzenzgesuch kompletire. Dieß geschieht. Der Herzog ernennt die 6 ältesten Mitglieder deS Hof- gerichlö zu Wiesbaden, an die Stelle der Perhor- teszirten. Diese erkennen das PerhorreSzenzgesuch des Herrn Rath hinsichtlich zweier Mitglieder für begründet, hinsichtlich der andern für thatsächlich unbegründet; und nun erst ist die Sache zum Spruche durch die übrigen 5 Mitglieder deS Oberappellations- gerichlS geeignet. Dieß paßt aber dem Herrn Raht gar nicht. In der „Freien Zeitung" wird deßhalb daS OberappellationSgericht, wwie die 6 Mitglieder des HofgerichtS in bekannter Weise verdächtigt. Nach der Ansicht des Herrn Rahl hätten nämlich daS OberappellationSgericht von Herrn Raht selbst in feiner Sache Schiedsrichter ernennen lassen sollen. Abgesehen davon, daß unsere Verfassung eine solche Einrichtung, wodurch einer sich selbst seine Richter wählt, nicht kennt, ist aber nicht einznsehen, wie Herr Raht auf diesem Wege zu einem ihm genehmen Gerichte hätte gelangen können.
Herr Ruht hätte sich nämlich zwar ohne Zweifel die Schiedsrichter ganz nach seinem Geschmack ausgesucht; da aber der andere Theil, welcher die Kasse deS StaateS zu vertreten hat, diese
Richter nicht für unverdächtig gehalten, und Andere vorgeschlagen haben würde, so würde daS Ober« appellaiionSgericht, um zu einem Resultate zu kommen genöthigt gewesen sein, die Schiedsrichter selbst zu ernennen. Dann hätte aber Einer daS Gefchrei hören sollen: „die perhorreSzirien Richter ernennen selbst die Schiedsrichter, welche über paS gegen sie vorgebrachte PerhorreSzenzgesuch erkennen sollen, daS schreit ja gen Himmel"! DaS OberappellationSge- richl hat diesen Weg nicht eingeschlagen; eS durfte ihn nach unserer Verfassung nicht einschlagen. Der Herzog ernennt kraft seiner verfassungsmäßigen Gewalt ohne alle Auswahl die 6 ältesten Mitglieder deS einzigen noch übrigen RichterkollegiumS. Da haben wir wieder daS Geschrei: „Die Gegenpartei ernennt selbst die Richter, daS ist ja himmelschreiend" ! Der Korrespondent der Freien Zeitung urtheilt nämlich so: das Ministerium ist für die RegierungSakte deS Herzogs verantwortlich, also auch für jene Er- Nennung, also geht diese vom Ministerium auS, — ein schlauer Schluß! Wir haben noch nie gehört, daß daS Ministerium die Richter ernennt. Wir lernen aber auS jenem Artikel der Freien Zeitung, daß man es dem Herrn HofgerichtSpräsidenten in feinen persönlichen pekuniären Interessen nur dann Recht machen kann, wenn man ihm einfach Recht gibt, d. h. ihm 3000 fl. und daS Briefpostfreithum zuerkennt. Dann, aber auch nur dann, ruft er mit Shylock im Kaufmann von Venedig aus: „o du gerechter, o du unabhängiger Richter"! Wie steht eS aber dann mit dem alten Spruch:
Eines Mannes Rede ist keine Rede, Du sollst billig hören Beere!
△ Wiesbaden, 15. Januar. Am verflossenen Sonntage stürzte ein 12jâhriger Schüler deS hiesigen Realgymnasiums in den großen dreißig Fuß tiefen Eiskeller deS Kursaals und blieb doch wie durch ein Wunder vor tödtender Zerschmetterung bewahrt. Der Knabe, eilte beim Versteckens« spiel von seinen Kameraden in den zufällig offenen Kellergang und dunkeln Keller und fiel von dem teilweise offenen Kellerborddeckel in die schaudererregende Tiefe. Glücklicher Weise war noch kein EiS im Keller und er fiel auf den weichen Boden, mit dem Kopf aber auf eine Scherbe eines zerbrochenen Krugs, welche ihm eine anderthalb Zoll lange, weit klaffende Wunde auf der Stirn riß. Mit Geistesgegenwart raffte sich der Junge sofort; wieder auf und fand auch in der Finsterniß unver- sehendS die große Mauerleiter, auf der er wie im Fluge wieder herauskam, zum Erstaunen seiner Kameraden, noch ehe deren Hülferuf von Erfolg sein konnte. Er sicht unter theilnehmeuder ärztlicher Behandlung seiner baldigen Genesung entgegen.
Stuttgart, 15. Jan. Wir hören, daß Regie, rungsraih Graf Taube mit Depeschen wichtigen Inhalts von Dresden hierher gesendet worden ist; die Minister sind heute zur Haltung eines Minister- rakhS darüber zusammengetreten.
Dresden, 13. Jan. Wie die „K. Z." aus zuverlässiger Quelle berichtet, ist bas Snmmver- Hältniß der deutschen Staaten resp, ihr Antheil derselben bei der zu bildenden Zentralgewalt nun definitiv folgendermaßen geordnet worden: Oesterreich 2, Preußen 2, Bayern 1, Hannover und Sachsen 1, Würtemberg und Baden 1, die übrigen Groß- Herzogthümer mit Kurhessen 1, und endlich die sämmtlichen übrigen deutschen Staaten 1. Die > Gleichstellung deS HerzogthumS Baden mit den kleinen Königreichen ist sicherem Vernehmen nach auf Jnsistircn Preußens erfolgt.
Dresden, 12. Jan. Der von hier aus mit Aufträgen nach Kassel und Holstein gegangene und durch diese Mission bekannt gewordene österreichische Oberst von Gablentz ist gestern wieder hier einge- troffen und wird sich in Begleitung deS Mlnsterprä- sidenten morgen nach Wien zurück begeben.
Dresden, 11. sJanuar. Der Dualismus ist als aufgegeben zu betrachten. Es läßt sich deutlich wahrnehmen, daß die geschichtliche Entwickelung eine neue Periode durchlaufen hat, daß der „Starke" abermals „einen Schritt" zurückgewichen ist.
Graf Alvensleben soll seine Stellung unerträglich finden. Seit einigen Tagen raunt man eS sich zu, seit gestern Abends flüstert man in allen Sa lonS, der preuß. Bevollmächtigte dränge, darauf diesen Posten verlassen zu dürfen.
Harburg, 10. Jan. DaS heranrückende Ere- kulionSheer der Oesterreicher beginnt auch hier schon ein regereS militärisches Leben zu wecken. Unsere Besatzung wird bedeutend verstärkt. Ja ein Bataillon deS in Stade und Lüneburg stalionirten 4. und 5. Hannoverschen Infanterieregiments und die hier liegende Schwadron der Königin-Husaren ftuD bestimmt, die Elbübergänge besetzen und zu bewachen- DaS Bataillon d. 5. Regiments wird Harburg mit 2 Kompag., die Elbübergäugebei Hoopt und Artlenburg aber mit je einer Kompagnie besetzten. Artlenburg ist als Uebergangspunkt der ErekutionSarmee auS- ersehen. — Die Behörden sind angewiesen, die etwa
arretirt werdenden Flüchtlinge der holsteinischen Armee dem Militärkommando zu überliefern. Man scheint demnach höheren Orts einer baldigen Auflösung der holsteinischen Armee enfgegenzuschen.
Hildesheim, 13. Jan., 2 Mr Mittag«. So eben trifft die zweite Abtheilung deS österreichischen Erekutionöhecreö hier ein.
Berlin, 13. Jan. In Betreff deS durch die Anwesenheit deS Mmisterpräsi»,nten v. Manteuffel zu Tage geförderten Beschlusses über die Bildung der deutschen Zentralqewalt gehen der O.-P. A.-Z. auS guter Quelle folgende Details zu. Bayern schlug eine Zusammensetzung der Zentralgewalt vor, welche den Propositionen deS bekannten Münchener Entwurfs entsprach. Hiernach sollte die Zentralge, walt auS 7 Faktoren mit 9 Stimmen bestehen und zur Basis die Zutheilung von je zwei Stimmen an Preußen und Oesterreich haben. Da nun jedes der vier übrigen Königreiche für sich eine besondere Stimme beanspruchte, so blieb für sämmtliche klei, nere Staaten nur eine gemeinsame Stimme übrig. Ueber diese Stimmenvertheilung beschwerten sich die letzteren bitter, namentlich diejenigen, welche mit Preußen früher im UnionSverbande gestanden haben. Zu tiefen gehören auch Braunschweig und Olden, durg, die neuerdings auS diesem Verbände gänzlich auSgrschi-eden sind. Dieß veranlaßte Oesterreich mit seinem Vorschläge zur Bildung einer Trias hervor- zutreten, in welcher Preußen und Oesterreich je eine, und die übrigen Staaten unter der Prâpon« deranz Bayerns gemeinschaftlich ebenfalls eine Stimme führen sollten. Da die Nachtheile dieses letzteren Vorschlags zu einleuchtend waren, als daß Preußen sich hätte entschließen können, darauf einzugehen, io proponirte es selbst eine Zusammensetzung von 9 Kurien mit 11 Stimmen. Darin bilden Preußen und Oesterreich je eine Kurie mit je 2 Stimmen, jedes der vier Königreiche bildet je eine Kurie mit je einer Stimme; die übrigen kleineren Staaten zerfallen in 3 Kurien mit je einer Stimme. Ueber die spezielle Vertheilung dieser einzelnen Staaten auf die betreffenden 3 Kurien verlautet noch nichts Näheres. Es wird aber versichert, daß sie bereits erfolgt, und daß der ganze Vorschlag definitiv angenommen ist. (s. o.) Weiter fügt meine Quelle noch hinzu, daß zur Bedingung für die Fortdauer dieses Verhältnisses die Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten gemacht sei. Der solchergestalt zusammengesetzte Bund soll nämlich verpflichtet fein, sich jeden Augenblick zur Aussiel- lung einer mobilen HeereSmacht von wenigstens 135,000 Mann bereit zu halten, zu welcher Preußen und Oesterreich je 30,000 Mann und die übrigen Staaten ein verhältnißmäßigeö Kontingent zu stellen haben. Die Aufgabe dieser Macht ist die Aufrechthaltung der äußern und innern Ruhe und Sicherheit von ganz Deutschland. Welches der BundcSmitgliedcr bei einer derartig voikommenden Gelegenheit nachweislich außer Stande ist, feinen Antheil an der Erekutivmacht aufzubringen, das verliert sein Anrecht auf die ihm gewährte Stimme j)ber den Stimmenantheil mit muß sich den B eschlüssen der übrigen fügen.
Berlin, 14. Jan. Nachdem Herr von Manteuffel hierher zurückgekehrt, ist allderding» von einer Verständigung, die in Dresden mkt dem Fürsten Schwarzenberg erreicht, stark die Rede; aber man weiß auch, daß Preußen mit dem Dualismus und seinen dahinzielenden Anträgen durchgefallen ist uns baß weitere Schritte auf der Bahn der Nachgiebigkeit gethan worden sind. Trotz gegenseitiger Versicherungen hiesiger ministerieller Organe dürfte Preußen auch bei der Feststellung deâ OrtS für die Fortsetzung der Kasseler Zollkonferenzen unterliegen. -7- Sachsen und Bayern wirken entschieden in Dresden dahin , daß dieser Ort nicht Wiesbaden, sondern Dresden selbst werde, und eS ist noch nichts darüber entschieden.
Berlin, 14. Jan. Oldenburg hat sich mehrfach gegen die Erekution in Schleswig-Holstein auö- gesprochen — Hr. Detmold wird von der hanov-er"'- schen Regierung auS Frankfurt ab berufen werden. Auch die Abberufung des Grafen Thun von dort soll in Kürze Seitens des kaiserlichen Hofes zu erwarten sein. — Morgen werden beide Kammern Sitzung haben. Die erste wird daS provisorisch erlassene Gesetz über die Abänderung der Dcposital- Ordnung genehmigen und sich im fiebrigen mit ihrer Geschäftsordnung beschäftigen. Die zweite Kammer wird über das Wahlgesetz für die hoheuzoUern'fchrn Fürstenlhümer und über den Antrag des Herrn Simson wegen Vorlegung deS PreßgesetzeS Beschluß fassen. '
Zu dem am 15. d. M. in Wiesbaden wieder zusammentretenden ZollvereinSkongreffe ist der Geh. Rath Delbrück über Hannover chahin abgegangen.
Der König von Preußen hat der Wittwe deS bekannten Kapellmeisters und Komponisten Konravjn Kreutzer, die in großer Dürftigkeit in Wien lebt, eine Unterstützung von 200 Thlrn. genährt.