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sagte mein College Saucken zu mir: Wäre es ein Fürst gewesen, das Volk hatte sich nach seiner Weiterreise sogleich wieder ver­laufen. (Beifall.)

Die 88. 2 und 3 der Verfassung bieten gar nicht so große Schwierigkeiten. Ungarn und Italien hatten so getrennte Ver­waltungen, daß die Personalunion schon längst da war.

Warum fängt man mit Oesterreich an, auszuscheiden und zu vereinbaren? Ich bin gar nicht der Ansicht unsers Ministerprä­sidenten , ich habe kein unbedingtes Vertrauen. Wenn er aber sagt, er werde Alles thun, um die Verbindung Oesterreichs mit Deutschland zu erhalten, so können wir es glauben, wenn aber Schmerling verspricht, die Mittel dazu zu bieten, so glaube ich es nicht; er ist ein Diplomat und diese pflegen mit ihrer Mei­nung zurückzuhalten. (Beifall.) Hätten wir alle 33 Regierungen gefragt, wollt ihr euch der Verfassung unterwerfen? Und 32 hät­ten gesagt, ja! Oesterreich allein nein; so hätten wir ein Recht gehabt, mit diesem in Unterhandlung zu treten. So aber, dies allein zu fragen und mit ihm allein zu unterhandeln, haben wir kein Recht:

In einem längern Vortrage führt der Redner aus, daß er keinen Kaiser, sondern eine republikanische Spitze für Deutsch­lands Gesainmtstaat verlange, daß er aber einen österreichischen Kaiser einem preußischen vorziehe — so wie, daß aus mate­riellen Gründen Oesterreich für Deutschland unentbehrlich sei; geißelt dann die modern gewordenen Redensarten, die Rechnung tragen, Tragweite, Einheitsdom u. dgl. und schließt mit der Ermahnung, diesem Einheitsdom keine Säule auszureißen, da­mit nicht das Ganze als Ruine zusammenstürze, sondern den alten Wahlspruch Kölns festzuhalten:

Halt fest am Reich du kölnischer Bauer, Mag es auch fallen süß oder sauer. (Beifall.)

(Schluß folgt.) (Rchstgsz.)

Nassauischer Landtag.

69te Sitzung vom 12. Januar.

(Schluß.)

Nücksichtlich des Satzes, daß eine Pension fernerhin nie 2000 fl. übersteigen dürfe, stellte der Abgeordnete Schmidt,— in Gemeinschaft mit Tripp, Kürtel, Born, Müller I. und einigen Andern den Antrag: als Maximum der Pensionen — 1500 — festzusetzeu. Zur Begründung seines Antrags führte Schmidt unter ^Anderem an, daß die Volksschullehrer ungemein schleckt bezahlt seien, also nichts sparen könnten — und gleich­wol sich Abzüge für ihre Relikten im Falle eines Sterbefalls, die in eine gemeinschaftliche Casie flössen — sich gefallen lassen müßten; daß die höheren Staatsdiener viel eher Gelegenheit hätten, sich eine Summe durch Sparen zurückzulegen; daß anch jeder Geschäftsmann nichts im Alter habe, wenn er nicht sich einen Zehrpfennig für das Alter zurücklege; daß die Kinder der Staatsdiener — welche hauptsächlich von den kostbaren BildungS- an stiften des Staats Vortheil zögen — in der Regel versorgt wären, sicher im Staate versorgt wären, wenn die Staatsdiener alt würden; daß mit 1500 fl. ein recht anständiges Leben ge­führt werden könne; daß man jetzt auf alle mögliche Weise bedacht sein müsse, ernstliche Ersparungen eintreten zu lassen.

F9 Für den Commissionsantrag, also eine Festsetzung des Ma- ximnmS einer Besoldung mit 2000 fl. erklären sich: die Abge­ordneten Zollmann, LotichiuS, Keim, Wenkenbach l., Fresenius, Müller II., Siebert und Regierungskommistär Werren; für den Antrag von Schmidt, also eine Festsetzung des Maximums auf 1500 fl. tritt auf: Born und wiederholt Schmidt selbst. Der Antrag von Schmidt bleibt bei der Ab­stimmung gegen 19 Stimmen in der Minderheit.

Nachdem die gestern mitgetheilten einzelnen Paragraphen des Gesetzes einzeln berathen und sie einzeln angenommen, bringt vor der endlichen Abstimmung über das ganze Gesetz, der Ab­geordnete Raht den Antrag ein: — den §. 2 des früheren Pensionsgesetzes —* wonach zu allen Zeiten ein Staatsdiener in Ruhestand versetzt werden könne — zu streichen. Zur Begrün­dung seines Antrages führt er an: — Ma» habe die einzelnen Abänderungen in dem Penfionsgesetze schon jetzt — ehe eine neue Regulirung der Staatsdienerverhältnisse von Grund aus erfolgen könne — anbringen wollen, um die so dringenden Ersparungen im Staatshaushalte überall durchznführen. Nun sei es aber be­kannt, daß gerade durch die der Regierung bisher zugestandene Befugniß, ohne weiteres einen Staatsdiener in Ruhestand ver­setzen zu dürfen, die Zahl der Pensionäre über Gebühr und zum Nachtheile des Landes vermehrt worden sei. Man habe Leute in Ruhestand versetzt, welche noch ganz wol im Stande gewesen wären, nützlich im Dienste des Staates verwendet zu werden.

So müsse er die Aufhebung, welche er beantrage, als eine erhebliche Maaßregel, Ersparungen im Staatshaushalte einzn- führen — betrachten.

Es erhebt sich nun darüber, ob der Antrag Rath's in die vorgeschlageneu Abänderungen passe — oder bei der definitiven Feststellung der Staatsdienerverhältnisse in Rücksicht zu nehmen fei — eine lange, aber sehr uninteressante Debatte.

Endlich beschließt die Versammlung — die namentliche Abstimmung über das ganze Gesetz bis zur nächsten Sitzung aus­zusetzen.

11. Bezüglich der Pensionsverhältnisse der Offiziere soll:

1) Auch erst jetzt mit dem 35ten Jahr (bisher 30ten) im Dienste ein Auspruch auf die Hälfte der Besoldung als Pension entstehen und für jedes weitere Dienstjahr über 35 Hinans soll die Pension nicht mehr %0 wie bisher — sondern um des Gehalts wachsen.

2) Auch hier soll sich eine Pension nie über 2000 ff. belaufen. 3) Die bisherigen Pensionen , welche schon über 2000 fl. betragen , sollen jedoch nicht geschmälert werden. Die­jenigen Offiziere, welche zwischen 30 und 35 Dienftjahren haben — erhalten erst mit dem Jahre 35 die pos. 1 angeführten Pensionsberechtigungen.

Diese 3 Paragraphen, zu denen der Ausschuß keine Abän­derungen vorgeschlagen, werden von der Kammer einzeln ange­nommen. Die Abstimmung über das ganze Gesetz wird ebenfalls bis zur nächsten Sitzung ausgesetzt.

Auf der Tagesordnung steht ferner Berathung über einige vom Abgeordneten Heydenreich vorgeschlagenen Abänderungen der Geichastsordnung. Unter diesen Abänderungen bezweckt na­mentlich eine, bnrro eine dreimalige Berathung, eine gründliche Besprechung der obschwebendcn Fragen herbeizuführen und eine andere: durch eine rajchere, wenn auch weniger ausführliche Mit­theilung der Kammerprotocolle — das allerdings geringe Inter­esse an den Kammerverhandlnngen wieder mehr zu wecken.

Die Kammer geht jedoch auf die Abänderungsauträge Hey- dtureich'S nicht ein. Zum Schluß nimmt die Kammer einige AnSschußwahlen vor.

Deutschland.

U Langenschwalbach, den 10. Jan. Wenn man seine Gewalt behalten will, so muß man dieselbe Weise

und mit Maß und Ziel gebrauchen. Dieser Satz hat eben wieder bei den hiesigen Gemeindewahlen seine Be­stätigung gefunden. Wie Sie bereits wissen, hatte an­fänglich bei der Wahl der Gemeinderäthe eine Par­tei unter den hiesigen Demokraten einen be­deutenden, von ihr mit großem Pompe verkündeten Sieg der Demokraten errungen. Bei der Wahl waren von ihr aber Männer ausgeschlossen worden, welche weder an Liebe zur Sache der Demokratie, noch an Fähigkeit, noch an Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit hinter den Gewählten zurückstanden, welche im Gegentheil manchen derselben vielleicht an allen diesen Eigenschaften übertrafen. Es war klar, daß persönliche Interessen ins Spiel gekommen waren; und sofort erfolgte der Rückschlag. Die Wahl in einem Quartier wurde auf­gehoben und nun gerade die Personen gewählt, die man früher absolut von der Wahl ausgeschlossen hatte. Die Anhänger des frühern Stadtschultheißen, der sich zwar setzt auch zum demokratischen Prinzip bekennt, aber auch ein treuer Diener des alten Systems mit Leib und Seele gewesen ist, welche früher mit ihrem Candidaten gar nicht hervorgetreten waren, hielten sofort nach dem Sieg der Partei, die sich vorzugsweise die demokrati­sche nennt, eine Versammlung, und benutzten den kin- getretrnen Rückschlag. Bei der Bürgermeisterwahl ging ihr Candidat schon bei der zweiten Abstimmung mit bedeutender Majorität aus der Wahlurne hervor, ein Resultat, woran seine Anhänger vorher nicht im Ent­ferntesten dachten. So rächt sich jedes Abgehen von den Grundsätzen der wahren Demokratie. Diese ver­langt, daß bei allen Wahlen nächst der Gesinnungs­tüchtigkeit unbedingt blos die Fähigkeiten und die mo­ralischen Eigenschaften der zu Wählenden den Ausschlag geben sollen, nicht aber Haß, Neid, Bosheit, Eigennutz oder sonstige Nebenrücksichtea. Diesen ächt dcmokrati- schen Grundsatz hat man hier nicht festgehalten und das hat sich gerächt.

Es wird zwar die Zeit lehren, ob die hier Ge­wählten den Erwartungen von ihnen entsprechen, ob namentlich der ehemalige Stadtschultheis unter dem alten System mittlerweile ein guter Bürgermeister für die jetzige Zeit und in die freie Gemeinde geworden ist; aber wenn auch die Wahlen keinen Nachtheil zur Folge haben, so ist doch sehr zu beklagen , daß sich hier aber­mals nicht so viel Gemeinsinn und politische Bildung zeigte, daß man ohne Rücksichten auf Persönlichkeiten und sonstige Nebensachen die Wahl vollzog. Die hie­sigen Demokraten haben sich bei dem ersten Akt, wobei festes Zusammenhalten der Gesinnungsgenossen durch­aus nothwendig ist, gespalten, und haben somit die erste demokratische Probe schlecht bestanden. Sie werden sich daraus hoffentlich eine Lehre ziehen.

L Aus dem oberen Rheingau, 8. Jan. Es ist ge­wiß auffallend, daß der §. 7. Art. 2 der von der Na­tionalversammlung zu Frankfurt berathenen und bereits publicirten Grundrechten, welcher heißt:

„DieWehrpflicht ist fürA lle gleich, Stell­vertretung bei derselben findet nicht start." in unserem Lande noch nicht zum Beschluß erhoben wurde, ja im Gegentheil, wie von glaubwürdiger Seite versichert wird, für die Conscriptionspflichtigen pro 1849; das alte Recht (oder besser Unrecht), das dem Vermögenderen erlaubt, sich für sein Geld einen belie­bigen anderen einzustellen, noch einmal bestehen bleiben soll.

Nassau, das nie zurückblieb, wo es galt durch weise Verordnungen die Gleichstellung Aller vor dem Gesetze, so wie die gerechte Vertheilung der Lasten und Pflichten gegen den Staat auf alle Classen der Gesellschaft aus­zusprechen, wird wohl auch hierin nicht hinter den meis­ten Staaten, wie z. B. Baden, Baiern, Sachsen, beide Hessen rc. zurückbleiben wollen.

Ohne auf eine Auseinandersetzung der Vortheile und Nachtheile, die durch die allgemeine Militaii Pflicht, dem einzigen Mittel zur Hebung des Militairstandes, entstehen, hier jetzt weiter einzugehen, glaube ich, daß es blos der Anregung bedarf, hohe Ständekammer aufmerk­sam zu machen, baldigst zu beschließen, daß die allge­meine Wehrpflicht und der obige § der Grundrechte auch schon dieses Jahr und für die dießjährigen Con- scribirten in Kraft trete.

Mannheim, 11 Jan. Bei der heute vorgenom­menen Wahl eines ersten Bürgermeisters unserer Stadt wurde Bürger L. Brentano, O.-G.-Advokat, mit 109 Stimmen gewählt. Bürger Jolly, bisheriger erster Bürgermeister, erhielt 88 Stimmen. (M. Abd.-Ztg.)

Aus Wnrtemberg. Die Holzpreise sinken immer noch, statt sich zu heben. Worin liegt der G und? hört man erfahrene Leute fragen und diese schütteln den Kopf und sagen: „in der allgemeinen Entwerthung alles Eigenthums." — Etwas mag daran seyn; aber die Hauptursiche liegt anderwo. Die HaupturMche liegt darin, daß man ft über von Staatswegen zu wenig Holz schlagen ließ, um hohe Preiße zu er­zielen, um dann im Finanzetat mir großen Ueberschüssen zu paradiren. Nunmehr, zu einer Zeit, wo eine Masse Fabriken still stehen, die sonst viel Holz verschluckt hät­ten, in einer Zeit, wo der Langholzhaiidet eine große Stockung erlitten hat, weil die Spekulations-Schwin­delei, die sich nicht blos der Geldmännc--, der Rentiers, sondern auch der Beamten bemächtigt hatte, auf ein­mal umgeschlagen hat, zu einer Zeit, wo also ohnehin die Holzpreise etwas gedrückt worden waren, nunmehr schlägt man so viel, als der Wald mit Recht entbehren, also bei weitem mehr, als früher zur Zeit des Spee n-

latlons-Finanzministeriums, und noch kann es Jemand auffallend sein, daß die Holzpreise so gar nieder stehen?

Berlin, 7. Jan. Die Nachrichten, welche man bis jetzt über die Wahlangelegenheiten hat, lauten günstig für die Demokratie. Der Oberpräsivent der Provinz Sachsen hat der Regierung gemeldet, daß die Wahlen durchweg ungünstig für sie ausfallen würden; von Schle­sien kann man dasselbe versichern, Rheinprovinz und West­phalen werden vermöge ihrer natürlichen Oppofltions- stellung liberal wählen, und in Pommern und der Mark werden wenigstens in manchen Bezi k-n die Wahlen gut ausfallen. Hier in der Hauptstadt stellt sich das Ver­hältniß ebenfalls günstig. In den Vorversammlungen fast sämmtlicher Bezirke haben die Demokraten über die Conservativen den Sieg davon getragen, und es wird von dem Volke durchweg der Grundsatz angenommen, daß die Abgeordneten bei der Prüfung der Verfassung völlig freie Hand haben müssen und sie nur als Vor­lage benutzen dürfen. (M. Abd.-Ztg.)

Weimar, 10. Jan. Heute ist hier das Gesetz über die Grundrechtedes deutschen Volkes in seinem vollen Umfange, sowie das Einführungsge- setz dazu publicirt worden. Die Bekanntmachung geschah im Regierungsblatte, in welchem alle unsere Gesetze und Verordnungen amtlich erscheinen.

(O.-P.-A.-Z.) ;

Wien, 7. Jan. Den Hutmachern ist unter stand­rechtlicher Bestrafung geboten worden, die Hüte mit Federu und alle deutschen Hüte aus den Auslegekasten zu entfernen. Wer einen deutschen Hut tragt, wird ohne weiteres ergriffen, um nicht mehr zum Vorschein zu kommen. Ein Mann verkaufte in einem Hause ein Eremplar der „Ameise" und wurde sogleich verhaftet. Die ungeheure Noth, die bei der geringsten Klage mit Verschwinden b seitigt wird, und der Schmerz der Eltern, Gatten, Geschwister und Kinder der Gehängten, Ermordeten, Erschossenen, zum Kerker Verurteilten und Verschwundenen macht viele Leute wah sinnig. So sind seit den letzten 8 — 10 Tagen eine 70jährige Pfründnerin und eine Branntweinbrenner sgattin auf der Wieden, eine 15 jährige Schneiderstochter auf der Windmühle, dann ein Musikus, ein Taglöhner und eine Hauptmannswittwe ebenfalls auf der Wieden , ferner eine Greißlcrswittwe im Keulerchenfelde, ein Z itungS- Colporteur in der Stallbnrg, eine Webergeselbmfrau in Rustendorf nud ein Webermeister in der Leopoldstadt iirsinnig geworden. Die Meisten Hiervo i faiitasirteu vom Sturmläuten, Erschießen, Plündern, sahen Flam­men vor ihren Augen oder andere schreckliche Szenen, sodaß man bi) Nachwehen und Opfer der Oktobertage nicht verkennen kann. Es gibt satanische Blätter ge­nug, die sich darüber lustig machen. Das Fremdeublalt z. B. erfindet jeden Tag einen Schock der elendesten Lügen, um das Proletariat zu verdächtigen. Meistens sind cs Gauner- und Spitzbubenstückchen. — Der Ge­meinderath von Wien hat 743,000 Fs. C.-M. bei der Bank eingenommen. Die Zeitungen enthalten täglich lange radikal östreichisch geschriebene Artikel aus den französischen und englischen Jonrnalen. Herr Giraedin, der die meisten liefert, muß damit u,geheure Säm nen verdienen. (N. Rh. Z.)

Ungarn.

Agram. Die hiesige „Slowanska lipa" hat an die Jstrianer nachstehenden, den Standpunkt und die Tendenzen scharf charakterifirenden Gruß erlassen: „Ge­liebte Brüder Istriens! Unsere heldenmüthigen Herzen sind von Freude entzückt worden, als wir aus euerer Protestation vom 14. Dezember vernommen, mit welch' männlicher Entschiedenheit ihr, werthe Brüder, gegen das Fremdenthum aufgetreten, wie ihr euch als treue Söhne der slavischen Mutter euerer lieben Abstammung und ritterlichen Wiege erinnert. Deshalb entsenden wir euch aus dies m Schwestersande eurer einstigen und so Gott n> U auch zukünftigen Heimath den brüderlichen Gruß. Wir grüßen euch und strecken von Ferne die Arme aus, um euch als stammverwandte, innigstgeliebte Brüder zu umatmen, und segnen jenes Land, das euch als eine undurchdringliche Wand mitten im wogenden Meere neben dem umsichgreifenden Fremdenthum an Körper und Geist dem gemeinsamen süd-ftav'schen Hei- mathlande unversehrt erhalten hat. Diese Protestation hat bereits dieser Verein Sr. Erellenz unserm Ban, wie auch unserm Herrn Minister, Baron Kulmer, mit der Bitte vorgelegt, daß sie euere Wünsche im Sinne deh Artikels XL 6. unseres letzten Landtages vor dem kaiserlichen Throne unterstützen möchten. — Liebe Brü­der ! die einstige glückliche Zeit wird wieder kommen. Es ist uns wohl bekannt, wie ibr, geliebte Brüder, am Strande der Adria außer Gott von Jedermann ve lassen an den kahlen Felswänden kümmerlich lebet; wohl ist uns bekannt, daß euer Land im brüderlichen Verbände mit den stammentsprossenen Brüdern im gesegneten Zustande aller Art blühen und jenes undankbare Gewerbe der Kohlenbreunerei, das eure bedürftige Landbewohner ersonnen, um von heute auf morgen das Leben zu fristen, in Handel und Industrie jeder Art umgestaltet werden könnte, wenn es nur Jemand gäbe, der euch lieben, der euere kahlen Berge eines mildthätigen Blickes würdigen würde, wenn ihr einen Beschützer hättet, dessen Herz nicht harter wäre, als die Felsen euerer Heimath. Geliebtes Volk! Hoffe und erwarte^ glücklichere Zeiten im vollen Ver­trauen zu deinen Stammesbrüdern; nicht mehr fern