Seitens der Altenburger Stände! Der Anblick von Schwankungen aber, wie sie unsere Kammer in den angeführten Fallen zeigte ist wahrhaft widrig.
Aus das politische Leben des Landes übt unsere Kammer, im Vergleich zu andern Ländern — einen beispiellos geringen Einfluß aus. Das Interesse an den Kammerverhandlungen hat ungemein abgenommen. Diese Thatsache ist aber die nothwendige Folge der Farblosigkeit der nassauischen Kammer. Es hat viel Angenehmes, neben manchen Unbequemlichkeiten, Land- stand zu sein. Die Landstände leben in der Residenz, sie üben Einfluß auf den Gang der Staatsgeschäste aus, im gesellschaftlichen Leben weist man ihnen die Eörcn- fige an — die Zeitungen erwähnen sie häufig, das gefällt Manchem recht wol.
Aber wahrlich die Landstände sollten auch stets bedenken, weich heiliges hohes Amt ihnen das gläubige Volk anveitraut hat! Der Wollsack eines Volksvertreters darf kein Polster für die Trägheit, noch ein bequemes Ruhekissen für die Unfähigkeit sein.
Ernst und würdevoll soll der Vertreter den Weg wandeln, welchen er für den besten erkannt hat, und kein Haar breit soll er davon weichen, sei es miv Rück- ftd t nach oben oder unten. Dvnn so verführerisch für Manche die Gunst der Herrscher ist, so verlockend ist für andere die Seifenblase der Volksgunst.
Möchten unsere Abgeordneten, — mit dem Wunsche wollen für diesmal diese unsere Betrachtungen schließen,— immer der Hoheit ihres Berus eingedenk sein, rind möchten sie nie vergessen, daß das Volk von ih-er Thätigkeit genaue Rechenschaft verlangen wird und daß es diejenigen von den Mitgliedern, welche ihre Aufgabe nicht erfüllt haben, mit gerechter Verachtung bestrafen wird.
Nationalversammlung zu Frankfurt.
148. Sitzung.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 10 Uhr Vormittags mit der Anzeige, daß der Abgeordnete Joh. Wolf aus Wil» don in Steuermark sein Mandat als Neichstagsabgeordneter niederlegen und mit Ende d. M. ans der Versammlung scheiden wird. Das Reichsministerium des Innern richtet an daS Präsidium der Reichsversammlniig eine Zuschrift des Inhalts, daß die in der 49. Sitzung der deutschen Nationalversammlung vom 27. Juli v. I. beschlossene FesisleUung einer Demarkationslinie zwischen dem deutschen und polnischen Theile des GroßherzogthumS Posen, mit welcher Arbeit die provisorische Eentralgewalt den vom Reichsverweser zum ReichScommissär ernannten großh. Hessischen Generalmajor Frhni. v. Schäfer-Bernstein auf Grund obigen Beschlusses beauftragt hatte, nunmehr ihre Vollendung erreicht und daß daS Ergebniß dieser Operation sowohl der Billigung der prov. Eentralgewalt als auch der betheiligten preußischen Regierung sich zu erfreuen hat. Das Reichswüchkerium legt die auf die ÄbgrenzuugSlinie bczügli^eu Aktenstücke nebst der in gleichem Betreff verfaßten ausführlichen Denkschrift des Generalmajor v. Schäfer-Bernstein der Reichsversammlung vor, mit dem Ersuchen , die bewerkstelligte Demarkation in der vollführten Weise genehmigen zu wollen. Zu weiteren speziellen Mittheilungen erklärt sich das Reichsministerium gerne bereit. Sämmtliche Schriftstücke werden nach Präsidialvorschlag dem internationalen Ausschuß zur Begutachtung überwiesen. Abg. Mammen aus Plauen richtet nachstehende Interpellation an das Reichsministerium des Handels: Wenn man berücksichtigt, daß die Nationalversammlung während ihres Zusammenseins von fast acht Monaten nicht nur nichts gethan hat, um dem Volke in materieller Hinsicht eine wesentliche Erleichterung zu verschaffen, sondern auch zu den ulten Lasten noch neue verfügt hat, so wird man es gewiß gerechtfertigt finden, wenn von vielen Seiten die schleunige Verathung solcher Gesetze gewünscht wird, welche geeignet sind, auf das materielle Wohl des Volkes vortheilhaft einzuwirken. Unter diesen von einem großen Theile des Volkes mit Sehnsucht erwarteten Gesetzen ist auch das Gesetz wegen Aufhebung der Flußzölle mit inbegriffen u. s. w. Der Zweck der Interpellation ist, Gewißheit zu erhalten, ob nach der Mittheilung des Hrn. Handelsministers bald auf die Befreiung der deutschen Ströme gerechnet werden kann oder nicht. Der Interpellant richtet deshalb an den Hrn. Reichsminister des Handels die Frage, bis wann derselbe den Gesetzentwurf über die Aufhebung der Flußzölle vorlegen wird, und ob der Hr. Reichsminister glaubt, daß es auf dem von ihm eingeschlagenen Wege möglich sein wird, ein Gesetz über völlige Befreiung der deutschen Flüsse bis zum 1. März d. I. in Kraft treten zu lassen? In Anbetracht, daß der zwischen der provisorischen Eentralgewalt und der Krone Dänemark zu Malmö abgeschlossene Waffenstillstand mit dem Monate März sein Ende er
reicht und in Erwägung des Umstandes, daß auf den dänischen Werften große Thätigkeit sich entwickelt, fragt Abgeordneter Fre»- dentheil das ReichshandelSmiuisterium (Marineabtheilung), ob die Matricularbeiträge zu der Summe vou 6 Millionen Gulden von den deutschen Einzelsiaaten eingezahlt, oder welche Staaten damit im Rückstände seien? Wenn einzelne Staaten mit ihren Beiträgen noch im Rückstände seien, welche Schutte das Reichs- minijkenum zur Beitreibung der Beiträge zu thun gedenke? In welchem Zustande gegenwärtig die deutsche Kriegsmarine sich befinde und ob dieselbe bis zum Monate März d. I. im Stande sein werde, den deutschen Handel gegen die Dänen zu schützen?
Die Abgg. Pattai, Eiseiistiick und 20 Genossen bringen den formellen dringlichen Antrag ein, die Nationalversammlung wolle beschließen, den bisher noch nicht berathenen Theil der Grundrechte ungesäumt in je einer Sitzung wöchentlich in Berathung zu nehmen und die darüber gefaßten Beschlüsse nach der zweiten Lesung ohne Verzug zu verkünden. Abg Pattai erhält zur Begründung dieses Antrags das Wort: die Nationalversammlung möge wenigstens das Eine, die Grundrechte, vollständig geben, da eS zweifelhaft fei , ob die Reichsversammlung noch über die übrigen Theile des VerfaffangSwerkeS ihre Thätigkeit werde auSdehnen können. Der Vorsitzende nimmt die Abstimmung über den Paltai'schen Antrag vor. Der Antrag wird verworfen und der Tagesordnung gemäß zur Berathung über den vom Abg. v. Soiron Namens bei VerfassungsansschnsseS erstatteten Bericht über §. 19 d s Entwurfs „der Reichstag", den ReichöhanShalt betr., übergegangen. Vorher erhält der Berichterstatter des Ausschusses, Abg. v. Soiron, daS Schlußwort in der gestern abgebrochenen Debatte.
Der Vorsitzende stellt die Unterstützungsfrage über eine Reihe Verbesserungsanträge und geht sodann zur Abstimmung selbst über. Der in Rede stehende „§. 19 a" deS Artikels vom Reichstag, die Reichsfinanzen betreffend, wird in folgender Fassung zum Beschluß erhoben: „§. 19 a: Bei Feststellung deS Reichshaushaltes treten folgende Bestimmungen ein: 1) Alle die Finanzen betreffende Vorlagen der Reichsregierung gelangen zunächst an das VolkshauS. 2) Bewilligungen von Ausgaben dürfen nur auf Antrag der Reichsregierung und bis zum Belauf dieses Antrages erfolgen. Alle Bewilligungen von Ausgaben sind nur für den besondern Zweck, für welchen sie gefordert wurden, ertheilt anzusehen und nur in der Gränze der Bewilligung kann die Verwendung erfolgen. 3) Die Dauer der Finanzperiode und Budget-Bewilligung ist sein Jahr. 4) Das Budget über die regelmäßigen Ausgaben des Reichsund über den Reservefonds, sowie über die für beides erforderlichen Deckungsmittel wird auf bem ersten Reichstag durch Reichstags- beschluffe festgestellt. Eine Erhöhung dieses Budgets auf späteren Reichstagen erfordert gleichfalls einen ReichStagsbeschluß. Dieses ordentliche Budget wiid auf jedem Reichstag zuerst dem Vvlks- hauS vorgelegt, und von diesem in feinen einzelne» Ansätze» und nach den Erläuterungen und Belegen, welche die ReichSiegierung vorzulegen hat, geprüft und ganz oder theilweise bewilligt oder verworfen. 6) Nach erfolgter Prüfung und Bewilligung durch das VolkshauS wird das Budget an daS Staatenhans abgegeben. Diesem steht innerhalb des GesammtbetrageS deS ordentlichen Bnd- getS, sowie derselbe aus dem ersten Reichstage oder durch spätere Reichstagsbeschluffe sestgestellt ist, nur das Recht zu, Erinnerungen und Ausstellungen zu machen, über welche das VolkshauS endgil- tig beschließt. 7) Alle außerordentlichen Ausgaben und deren Deckungsmittel bedürfen, gleich der Erhöhung des ordentlichen Budgets, eines Reichstagsbeschlnffes. 8) Die Nachweisung über die Verwendung bet Reichsgclser wird bem Reichstage und zwar zuerst dem Volkshause zur Prüfung und zum Abschluß vorgelegt." Eben so werden die zurückgewiesenen Theile des § 19 des Art. vom Reichstag, wie dieselben bei bet früheren Berathung nach den Anträgen des VerfassnngsausschnffeS bereits mitgetheilt worden sind, von der Versammlung zu Beschlüssen erhoben.
Die Versammlung schreitet zur Berathung über den Bericht deS Untersuchungsausschusses über die von dem Hofgerichte zu Sigmaringen beantragte Einleitung einer strafrechtlichen Untersuchung gegen den ReichStagsabgeordneten Advokaten Würth von Sigmaringen , wegen HochverratHS. Der Antrag des Ausschusses lautet,: Die Reichsversammlung Wolle beschließen, ihre Zustimmung zur Eröffnung der gegen den Abg. Adv. Würth zu Sigmaringen beantragten strafrechtlichen Untersuchung zu ertheile». Abg..e Würth erklärt sich mit vorstehendem Antrag des Untersuchungsausschusses einverstanden, und gibt eine Relation der Thatsachen, welche die in Folge der Septemberereignisse in Sigmaringen gegen ihn eingeleitete Untersuchung hervorriefen. Zu Ende seines durch mehrfachen Schlußruf unterbrochenen Vortrags ersucht der Redner die Versammlung, ihre Zustimniung zur Einleitung der gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Untersuchung nicht zu verzögern, damit feine Aburtheilung durch Geschworene geschehe, und nicht im Zuchthause beginne, was bei der Verwirklichung des Jn- corporationsplanes hinsichtlich , des Fürstenthums Sigmaringen leicht geschehen könne.
Die Debatte wird geschloffen und der Eintrag des Untersuchungsausschusses angenommen. Schließlich wird nach bem Berichte des Prioritäts- und Petitions-Ausschusses über verschiedene an die Nationalversammlung gerichtete Gesuche, Unterstützung, Geldvorschüsse, Verleihung von Stellen u. s. w. betreffend, zur Tagesord- NNug übergegangen. Nauwerck interpellirt den Petitionsausschuß hinsichtlich des Zeitpunkts der Berichterstattung über eine Petition ans mehreren Bezirken der Stadt Berlin, das freie Versammlungsrecht in Bezug auf die bevorstehenden preußischen Wah-
! le" betreffend Abg. R ö d i ng e r erklärt, daß der PetitivnSauS- 1 schuß erst nach erfolgter Reorganijotivn z wiederum in Tbätiakeit treten könne. Abgeordneter W e s e n d o n ck fragt bei dem Bieder- mann'schen Ausschüsse an, bis wann der Bericht über daS Aufbören der Ausnahurszustände in Preußen zu erwarten stehe Abgeordneter- Jordan erwiedert, daß der neu ernannte Referent seinen Bericht in Kurzem vollendet haben werde. Abgeordneter S i m o n von Trier verlangt eine an den Neichsminister in riesig tenbe Interpellation verlesen zu dürfen, welche mit der Anfrage schließt, ob das Reichzjustizministeriiim geneigt sei, bie preußische Regierung aufzufordern, die über einzelne preußische Städte ver- bängte» Ausnahmsmaßregklii aiiszuheben, und dadurch die letzte» Bedingungen eines gleichen Wahlkampfes herzustellen. Die Versammlung entscheidet sich gegen die Verlesung der geschästsord- »ungswwrig nach dem Hebet gang zur Tagesordnung eingebrachten Interpellation. Der Vorsitzende zeigt an, daß die Paulskirche wiederum zur TlSpofition der Versammlung stehe, und beraumt d-e nächste Sitzung auf Donnerstag den 11. Januar an. Gegen, stand bet Tagesordnung wird sein: DiScussion deS Berichts über das die österreichische Frage betreffende Ministerial - Programm. Schluß der heutigen Sitzung Nachmittags 1 Uhr.
rD e u t s ch l K n d.
II Von der Diezhöhle, 27. Dezbr. (Metter- iilch en miniature.) In No. 264 der „Freien ^ei- tunq" nimmt ein Artikel, dem „L Aus dem Amte Idstein, 8. Dezbr." vorgesetzt stehet, in schmucklosem Gewände den Lehrer Rühl vis-a-vis seinen Gegnern zu Camberg gebührend in Schuß.
Eine traurige Wahrheit, daß so mancher Mann den redeilde Verdienste zeichnen, zur Zielscheibe einer frechen Booheit dienen muß!
„Warum verfolgt man Hrn. Rühl so unablässig m:d fast möchte ich sagen, so consequent auf jeder Station— so fragt der angezogene Artikel und gibt eme glaubenswerthe Antwort; jedoch, siehet man ein wenig du-ch Mikroskop in'S bunte Getriebe der freien Politik, die mit besagtem Betreff eine Verwebung hat so wiid erst die betriffende Antwort noch mehr Glauben gewinnen und mit ihrer abscheulichen Wahrheit auch die fromme Sanftmuch in Harnisch jagen. Wie der berüchtigte Mettern-'ch, welcher mit seinen frevelhaften Hl'rngespi'nnsten das liebe Oesterreich, Deutschland, ja ganz Europa zu umgarnen verstand, für seine niedrigen Zwecke zu gebrauchen wußte, schonungslos All's verfolgte , was feinest Plänen in die Quere lief und in jüngster Zeit wieder mit kühnen und eckelhaften Entwürfen zum frischen Aufblühen der weinenden Reaction zu Tage tritt, hier und dort seine Netze zum glücklichen Fange auswirft, Opfer nur dem Namen nach achtet, wenn seine saubere Seele einen Abglanz finden kann; ebenso hat Nassau sich seit März d. J. eines Mannes zu erfreuen, der sich durch politische Kanneiigießerei, die ihre Schaltirung in eckigen Lügen bar, ausgezeichnet u ib in unserer Gegend unter dem Namen „Dunkelmann" bekannt geworden. Ein Metternich en miniature dieser Herr Dunkelmann! Für- wahr, ähnlicher kein Jünger seinem Meister, denn dieser herrliche Herr! Suchte er doch schon im März, als eine ungewohnte Freiheit durch deutsche Gauen ging und seine starre Zunge lösete, durch eine Schmähschrift auf den Lehrerstand, welche aller Kritik baar ist seine Metternich'sche Jüngerschaft zu stempeln!! Wie im Großen, so sucht auch dieser Metternich en miniature feine Opfer im Kleinen. Seine Intriguen geiseln fortwährend Herni Lehrer Rühl. Dieser hat ihm durch eine ungeschminkte Wahrheit die Zornader aufgeblasen und weil Wahrheit und Lüge sich vereinen, wie Oel und Wasser, so blitzt und donneit Herr Dunkelmann stets und allenthalben sein geduldiges Zornesopfer an.
Daß Herr Lehrer Rühl eine gesunde Vernunft besitzt, hat er seinem Schöpfer zu danken', und er stellt nicht das Licht unter den Scheffel; daß er aber" verunglimpft und zum Nachtheile seiner Casse versetzt wird, an seiner jetzigen Station von Einigen, ja auf jeder Station so consequent, verfolgt wird, — das hat Hr. Nühl dem Metternich en miniature zu danken!
Früchte seiner Revolution gebracht worden ist. Es ist eine Reaction eingetreten, deren Fäden so offen liegen, daß sie selbst der gutmüthige Eisenmann sieht.
Wem diese nicht so manche Erscheinungen in unserm Vaterlande, wen unter Anderm nicht „der Aberwitz des DänenkriegS," „die letzte Polenschande" die gewaltsamen Entwaffnungen der neuen Bürgcrwehr, der Druck auf der kaum garantirten Schrift und Rede; die Besckränk- ungen des kaum genossenen freien Versammlungs- und Vereinsrechtes, „der Kerkcrthüren dumpf Geknarr," die sich allen Freiheitskämpfern öffneten; wenn diese nicht in's besondere die jüngste Niederlage des teutschen Elementes in Wien, die kaum verrauchten und verbluteten Schutt- und Leichenhaufen dieser alten, ehrwürdigen, hcldcn- müthigen Kaiserstakt, das schmachvolle Soldatcnrcgmicnt daselbst beweisen; wenn von diesen 3 Schüße, welche auf der Brigittenau in Deutschlands edelstem Herzen die eigne Freiheit frassen, nicht in's Ohr gedonnert; wer von diesen der Hohn, den der gute König auf des Volkes theuerste Erungenschaften auf seine Souveränität, — auf die heiligsten Institutionen — auf seine Vertretung — gehäuft, nicht überzeugt: wahrlich: Der ist nicht zu ü berzeu gen.
Unsre Revolution ist für diesmal mißglückt. Allein sie hat uns einen Vortheil gebracht. Wir haben aus ihr, wenn nicht schon aus der Geschichte früherer Revolutionen die große Lehre gezogen: Wahre Freiheit ist nur dann m ö g l i ch, wenn g e i st ig e u n d mo
ralische Freiheit schon im Volke selbst lebt Revolutionen müssen der Stahl nur sein, der an den Stein schlagend, den schlummernden Funken weckt.
Freier muß auch unser Volk erst in sich selbst werden Bcgeistrnng für seine heilige Sacke, Gemein- und Bürgersinn müssen durch alle uns mögliche Mittel, insbesondere durch die Prcßfreihcit und das Vereinsrecht geweckt werden, damit Licht und Wärme auch in die niedrigste Hütte des ärmsten Dorfes dringe, und die Begriffe Wahrheit und Freiheit Gemeingut werden. Dann sind sie selbst nicht mehr fern. So nur uuterminiren wir das künstliche Gebäude, welches erst in jüngster Zeit Willkühr und Absolutismus wiederechtlicher Weife auf unsern Grund und Boden ausgebaut. Und dann laße man nur den zündenden Funken hineinführen, und blitzschnell fliegt der stolze Bau in die Vuft.
Schaaren wollen wir Alle uns — schaaren möge das deutsche Volk sich um das flatternde Banner, auf dem mit flammender Schrift ewig unverlöschbar unsre und seine Losung steht: Freiheit und Einheit! Sie trägt nns rastlos vorwärts! Sie führt uns zum endlichen Siege, trotz der periodischen und localen Niederlagen, die sie erleidet und erlitten. Wahrheit und Freiheit können geschlagen, besiegt werden! nie!
Mit dieser Losung also frisch in's neue Jahr hinein- getreten, .„und muthig porwärts in den Strom der Zeit, Viel fester "steht sich's Mann an Mann gereiht!"
Verschiedenes.
Während der Blokade durch die Dänen lag in Stralsund eine englische Brigg, welche die Unverschämtheit hatte, die dänische Flagge aufgehißt zu lassen. Diese Frechheit empörte die braven deutschen Matrosen, sie holten des Nachts die dänische Flagge und machte einen Eiclskopf darauf, welcher den andern Tag eine Zeit lang wieder auf dem englischen Schiffe glänzte, bis es endlich der englische Steuermann bemerkte und sie mit einem „god dam!“ unter dem schadenfrohen Gelächter des am Strande anwesenden Publikums wegnahm.
Das Hamburger Blatt „Mephistopheles" erklärte in seiner Weise, daß die Pfaffen,' Aristokraten und Rcactiv- naire deshalb sich in Frankfurt auf die Rechte gesetzt hätten, weil sie alle Rechte nur für sich behalten, dem Volke aber nichts davon zukommen lassen wollten.
(Aus den polit. Funken)