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Seitens bir Altenburger Stände! Der Anblick von Schwankungen aber, wie sie unsere Kammer in den angeführten Fällen zeigte ist wahrhaft widrig.

Aus das politische Leben des Landes übt unsere Kammer, im Vergleich zu andern Ländern — einen beispiellos geringen Einfluß aus. Das Juteresse an den Kammerverhandlungtn hat ungemein abgenommen. Diese Thatsache ist aber die nothwendige Folge der Farblosigkeit der nassauischen Kammer. Es hat viel Angenehmes, neben manchen Unbequemlichkeiten, Land- stano zu sein. Die Landstände leben in der Resiveuz, sie üben Einfluß auf den Gang der Staatsgeschäste aue, im gesellschaftlichen Leben weist man umm die E^rcu- sche an — die Zeitungen erwähnen sie häufig, das ge­fällt Manchem recht wol.

Aber wahrlich die Landstaude sollten auch stets be­denken, weich heiliges hohes Amt ihnen das gläubige Volk anvertraut hat! Der Wollsack eines Volksver­treters darf kein Polster für die Trägheit, noch ein be- q inn 's Ruhekissen für die Unfähigkeit sein.

Ernst und würdevoll soll der Vertreter den Weg wandeln, welchen er für den besten erkannt hat, unb Li'n Haar breit soll c davon weichen, sei es aus Rück- st i t nach oben oder unten. Denn so Verführer sch für Manche die Gunst der Herrscher ist, so verlock 'nd ist für andere die Seifenblase der Volksgrurst.

Möchten nnssre Abgeordneten, — mit dem Wunsche wollen für diesmal diese unsere Betrachtungen schließen,— immer der Hoheit ihres Bcru'ö eingedenk sein, und möchten sie nie vergessen, daß das Volk von ih^ei Thä­tigkeit genaue Rechenschaft verlangen wird und daß es diejenigen von den Mitgliedern, welche ihre Aufgabe nicht erfüllt haben, mit gerechter Verachtung bestrafen wird.

Nationalversammlung zu Frankfurt.

148. Sitzung.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 10 Uhr Vormit­tags mit der Anzeige, daß der Abgeordnete Joh. Wolf aus Wil- do» in Steuermark sein Mandat als Reichstagsabgeordneter nie­derlegen und mit Ende d. M. aus der Versammlung scheiden wird. DaS Reichsministerium des Innern richtet an das Präsi­dium der Reichsversammlung eine Zuschrift deâ Inhalts, daß die in der 49. Sitzung der deutschen Nationalversammlung vom 27. Juli v. I. beschlossene Fesistellung einer Demarkationslinie zwi­schen dem deutschen und polnischen Theile des GroßherzoglhumS Posen, mit welcher Arbeit die provisorische Eentralgewalt den vom Reichsverweser zum ReichSeammiffäc ernannten großh. hessi­schen Generalmajor Frhrn. v. Schäfer-Bernstein auf Grund obi­gen Beschlusses beauftragt hatte, nunmehr ihre Vollendung er­reicht und daß daS Ergebniß dieser Operation sowohl der Billi­gung der prov. Eentralgewalt als auch der betheiligten preußischen Regierung sich zu erfreuen hat. DaS Reichsministerium legt die auf die Abgrenzungslinie bezüglichen Aktenstücke nebst der in glei­chem Betreff verfaßten ausführlichen Denkschrift deS Generalma­jor v. Schäfer-Bernstein der Reichsversammlung vor, mit dem Er­suchen, die bewerkstelligte Demarcatiou in der vollführteu Weise genehmigen zu wollen. Zu weiteren speziellen Mittheilungen er­klärt sich das Reichsministerium gerne bereit. Sämmtliche Schrift­stücke werden nach Präsidialvorschlag dem internationalen Aus­schuß zur Begutachtung überwiesen. Abg. Mam inen aus Plauen richtet nachstehende Interpellation an das R ichöministerium des Handels: Wenn man berücksichtigt, daß die Nationalversammlung während ihres Zusammenseins von fast acht Monaten nicht nur nichts gethan hat, um dem Volke in materieller Hinsicht eine we­sentliche Erleichterung zu verschaffen, sondern auch zu den alten Lasten noch neue verfügt hat, so wird man es gewiß gerechtfer­tigt finden, wenn von vielen Seiten die schleunige Berathung solcher Gesetze gewünscht wird, welche geeignet find, auf das ma­terielle Wohl deS Volkes Vortheilhaft einzuwirken. Unter diesen von einem großen Theile des Volkes mit Sehnsucht erwarteten Gesetzen ist auch das Gesetz wegen Aushebung der Flußzölle mit inbegriffen ii. s. w. Der Zweck der Interpellation ist, Gewißheit zu erhalten, ob nach der Mittheilung deS Hru. HandelsmiiiisierS bald auf die Befreiung der deutsche» Ströme gerechnet werden kann oder nicht. Der Interpellant richtet deshalb an den Hrn. Reichs­minister des Handels die Frage, bis wann derselbe den Gesetzent­wurf über die Aufhebung der Flußzölle votieren wird, und ob der Hr. Reichsminister glaubt, daß eS auf bem von ihm einge- schlagenen Wege möglich sein wird, ein Gesetz über völlige Be­freiung der deutschen Flüsse bis zum 1. März d. J. in Kraft treten zu lassen? In Anbetracht, daß der zwischen der proviso­rischen Eentralgewalt und der Krone Dänemark zu Malmö abge­schlossene Waffenstillstand mit dem Monate März sein Ende er- t^m^wmsri»j'"jTOT.">rj«!"uw.iiiiii,, lCT?mi.i> ywjsw^ii jx’^^^'-aJ^rv^J, ^'v ”.rj^ * - "'"^-r^-kv?'.?^ r ■mg

reicht und in Erwägung des Umstandes, daß auf den dänischen Werften große Thätigkeit sich entwickelt, fragt Abgeordneter Freu- dent heil daS Reichshandelsministerium (Marineabtheilungs, ob die Matricularbeitrâge zu der Summe von 6 Millionen Gulden von den deutschen Einzelstaaten eingezahlt, oder welche Staaten damit im Rückstände seien? Wenn einzelne Staaten mit ihren Beiträgen noch int Rückstände seien, welche Schutte das Reichs- ministerium zur Beitreibung der Beiträge zu thun gedenke? I» welchem Zustande gegenwärtig die deutsche Kriegsmarine sich be­finde und ob dieselbe bis zum Monate März d. I. im Stande fein werde, den deutschen Handel gegen die Dänen zu schützen?

Die Abgg. Pattai, Eisenstuck und 20 Genossen bringen ben formelle» dringlichen Antrag ein, die Nationalversammlung wolle beschließen, den bisher noch nicht berathenen Theil der Grundrechte ungesäumt in je einer Sitzung wöchentlich in Bera­thung zu nehmen und die darüber gefaßten Beschlüsse nach der zweiten Lesung ohne Verzug zu verkünde». Abg Pattai erhält zur Begründung dieses Antrags das Wort: die Nationalversamm­lung möge wenigstens das Eine, die Grundrechte, vollständig ge­ben, da es zweifelhaft fei , ob die Reichsversammlung noch über die übrigen Theile des DerfassungSwerkes ihre Thätigkeit werde auSdehnen können. Der Vorsitzende nimmt die Abstimmung über ben Pattab'schen Antrag vor. Der Antrag wird verworfen und der Tagesordnung gemäß zur Berathung über den vom Abg. v. Soiron Namens des VerfassungsauSschuffes erstatteten Bericht über §. 19 d^s Entwurfs „der Reichstag", den ReichShauShalt betr., übergegangen. Vorher erhält der Berichterstatter des Aus­schusses, Abg. v. Soiron, daS Schlußwort in der gestern abge­brochenen Debatte.

Der Vorsitzende stellt die UnterflutzungSfrage über eine Reihe VerbesserungSauträge und geht sodann zur Abstimmung selbst über. Der in Rede stehende „§. 19 a" deS Artikels vom Reichstag, die ReichSfinanze» betreffend, wird in folgender Fassung zum Beschluß erhoben: „§. 19 a: Bei Feststellung des ReichshauShalteS treten folgende Bestimmungen ein: 1) Alle die Finanzen betreffende Vor­lagen der ReichSregiernng gelangen zunächst an das VolkShauS. 2) Bewilligungen von Ausgaben dürfen nur auf Antrag der Reichsregierung und bis zum Belauf dieses Antrages erfolgen. Alle Bewilligungen von Ausgaben sind nur für den besondern Zweck, für welchen sie gefordert wurden. ertheilt anzusehen und nur in der Gränze der Bewilligung kann die Verwendung erfolgen. 3) Die Dauer der Finanzperiode und Budget-Bewilligung ist sein Jahr. 4) DaS Budget über die regelmäßigen Ausgaben des Reichs­und über den Reservefonds, sowie über die für beides erforderlichen Deckungsmittel wird auf dem ersten Reichstag durch Reichstags- beschlnffe festgestellt. Eine Erhöhung dieses Budgets auf späteren Reichstagen erfordert gleichfalls einen Reichstagsbeschluß. Dieses ordentliche Budget wüd auf jeden: Reichstag zuerst dem VolkS­hauS vorgelegt, und von diesem in seinen einzelnen Ansätzen und nach den Erläuterungen und Belegen, welche die Reichs.egieruug vorzulegen hat, geprüft und ganz oder theilweise bewilligt oder verworfen. 6) Nach erfolgter Prüfung und Bewilligung durch daS Volkshaus wird das Budget an das Staatenhans abgegeben. Diesem steht innerhalb des Gesammtbetrages des ordentliche» Bud­gets, sowie derselbe aus dem ersten Reichstage oder durch spätere Reichstagsbeschlusse sestgestellt ist, nur das Recht zu, Erinnerungen und Ausstellungen zu machen, über welche das Volkshaus eudgil- tig beschließt. 7) Alle außerordentlichen Ausgaben und deren Deckungsmittel bedürfen, gleich der Erhöhung deS ordentlichen Budgets, eines Reichstagsbeschlusses. 8) Die Nachweisung über die Verwendung der ReichSgelver wird dem Reichstage und zwar zuerst dem VolkShause zur Prüfung und zum Abschluß vorgelegt." Eben so werden die zurückgewiesenen Theile des § 19 deS Art. vom Reichstag, wie dieselbe» bei der frühere» Berathung nach den Anträgen des Verfassungsansschusses bereits mitgetheilt wor­den sind, von der -Versammlung zu Beschlüssen erhoben.

Die Versammlung schreitet zur Berathung über den Bericht des Untersuchungsausschusses über die von dem Hofgerichte zu Sigmaringen beantragte Einleitung einer strafrechtlichen Unter­suchung gegen den ReichstagSabgeordneten Advocaten Wurth von Sigmaringen, wegen HochverratHS. Der Antrag des Aus­schusses lautet; Die Reichsversammlung wolle beschließen, ihre Zustimniung zur Eröffnung der gegen den Abg. Adv. Würth zu Sigmaringen beantragten strafrechtlichen Untersuchung zu ertheile». Abg.'Würth erklärt sich mit vorstehendem Antrag deS Untersu­chungsausschusses einverstanden, und gibt eine'Relation der That­sachen, welche die in Folge der Septemberereignisse in Sigmaringen gegen ihn eingeleitete Untersuchung hervorriefen. Zu Ende seines durch mehrfachen Schlußruf unterbrochenen Vortrags erzucht der Redner die Versammlung, ihre Zustimmung zur Einleitung der gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Untersuchung nicht zu verzö­gern, damit seine Aburtheilung durch Geschworene geschehe, und nicht im Zuchthause beginne, was bei der Verwirklichung des Jn- corporationSplanes hinsichtlich deS Fürstenthums Sigmaringen leicht geschehen könne.

Die Debatte wird geschlossen und der Antrag des Untersu­chungsausschusses angenommen. Schließlich wird nach dem Berichte deS PrioritätS- und Petitions-Ausschusses über verschiedene an die Nationalversammlung gerichtete Gesuche, Uuterstützuug, Geldvor­schüsse, Verleibung von Stellen u. s. W. betreffend, zur Tagesord­nung übergegangen. Nauwerck interpetiirt den PelitionSaus- schuß Hinsichtlich deö Zeitpunkts der Berichterstattung über eine Petition aus mehreren Bezirken der Stadt Berlin, daS freie Ver- sammlungSrecht in Bezug auf die bevorstehenden preußischen Wah-

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I ^’ betreffend. Abg. Rödl nger erklärt, daß der PetitivnSauS- 1 schuß erst nach erfolgter Reorganisation < wiederum in Thätigkeit treten könne Abgeordneter Wesendon ck fragt deinem Bieder­mann schen Ausschüsse an, bis wann der Bericht über daS Aufhö­ren der AusnahmSjustände in Preußen zu erwarten siehe Abge­ordneter Jordan erwiedert, daß der neu ernannte Referent seinen Bericht in Kurzem vollendet haben werde. Abgeordneter S i m on von Trier verlangt eine an den Reichsminister zu rich- ftude Jnterpellatwn^ verlesen zu dürfen, welche mit der Anfrage schließt, ob das Reichsjnstlzministerium geneigt fei die preußische Regierung aufzufordern, die über einzelne preußische Städte ver- hangten Ausnahmsmaßregeln auf-uheben , und dadurch die letzten Bedingungen eines gleichen Wahlkampfes herzustellen. Die Ver­sammlung entscheidet sich gegen die Verlesung der qeschäftsord- Ulingswidng nach dem Neberg ing zur Tagesordnung eingebrachten Interpellation. Der Vorsitzende zeigt an, daß die Panlskirche wiederinn znr Disposition der Versammlung stehe, und beraumt d e nächste Sitzung auf Donnerstag den 11. Januar an. Geqen- stand der Tagesordnung wird sein: Discussion des Berichts über die ostene>chiiche Frage betreffende Ministerial - Programm. Schlup der heutigen Sitzung Nachmittags 1 Uhr.

Deutschland.

II Von der Diczhöhle, 27. Dezbr. (Metter­nich en miniature.) In No. 264 ber „ Freien Zei- tunsi" nimmt ein Artikel, dem „L AuS dem Amte Id» ste-n, 8. Dezbr." vorqesetzt stehet, in schmucklosem wände den Lchrer Rühl vis-a-vis seinen Gegnern Camberg gebührend in Schuß.

Eine traurige W-Yrheii, daß so manchen Mann k?n "dâ B d st- Zielscheibe einer frechen Bosheit dienen muß!

„Warum »erfolgt man Hrn. Rühl so nnablässta unb fa|l 'noif e ich sagen, so eonseqnent auf s-d-r Station ? so frag, der ange,ogene Artikel und gibt eine glMbenowerthe Antwort; sedoch, sich-, man ein wenig durch Mikrojkop in's bu -te Getriebe der freien Politik, die mit besagtem Betreff ei,ie Verwebung hat io wild eist die betreffende Antwort noch mehr Glan- ben gewinnen und mit ihrer abscheulichen Wahrheit auch die fromme Sanstmuch in Harnisch jagen. Wie der berüchtigte Mcktern-ch, welcher mit seinen frevel­haften Hil'ngespinnsten das liebe Oesterreich, Dentfch. land, ja ganz Europa zu umgarnen verstand, für seine niedrigen Zwecke zn gebrauchen wußte, schonungslos All s verfolgte, was fein an Plänen in die Quere lief und in fün ster Zeit wieder mit kühnen und eckeihaften Entwarfen zum frischen Aufblühen "der weinenden Re­action zu Tage tritt, hier und dort seine Netze zum glücklichen Fange auswirft, Opfer nur dem Namen nach achtet, wenn seine saubere Seele einen Abglanz finden kann; ebenso hat Nassau sich seit März b. J. eines Mannes zu erfreuen, der sich durch politifche Kannengießerek, die ihre Schattirung in eckigen Lügen hat, ausgezeichnet u ib in unserer Gegend unter dem Namen „Dunkelmann" bekannt geworden. Ein Met­ternich en miniature dieser Herr Dunkelmann I Für­wahr, ähnlicher kein Jünger seinem Meister, denn dieser herrliche Heer! Suchte er doch schon im März, als eine ungewohnte Freiheit durch deutsche Gauen ging und seine starre Zunge lösete, durch eine Schmähschrift auf den Lehrerstand, welche aller Kritik baar ist, seine Metternich'jche Jüngerschaft zu stempeln!! Wie im Großen, so sucht auch dieser Metternich en miniature seine Opfer im Kleinen. Seine Intriguen geifein fort­während Herrn Lehrer Rühl. Dieser hat ihm durch eine ungeschminkte Wahrheit die Zornader aufgeblasen und weil Wahrheit unb Lüge sich ve einen, wie Oel und Wasser, so blitzt und donneit Herr Dunkelmann stets und allenthalben sein geduldiges Zoruesopfcr an.

Daß Herr Lehrer Ruhl eine gesunde Vernunft be­sitzt, hat er seinem Schöpfer zu danken', und er stellt nicht das Licht unter den Scheffel; daß er aber" ver­unglimpft und zum Nachtheile seiner Casse versetzt wird, an seiner jetzigen Station von Einigen, ja auf jeder Station so consequent, verfolgt wird, — das hat Hr: Rühl bem Metternich en miniature zu danken!

Fniclcke seiner Revolution gebracht worden ist. Es ist eine Neaction eingetreten, deren Fäden so offen liegen, daß sie sc bst der gutmüthige Eisenmann sieht.

Wem diese nicht so manche Erscheinungen in unserm Vaterlands, wen unter Anderm nicht „der Aberwitz des Dänenkriegs," „die letzte Pvlenschande" die gewaltsamen Entwaffnungen der neuen Purgerwehr, der Druck auf der kaum garantirten Schrift und Rede; die Beschränk­ungen des kaum genossenen freien Vcrsammlungs- und Pereinsrechtcs, „der Kerkcrthüren dumpf Geknarr," die sich allen Freiheitskämpfern öffneten; wenn diese nicht in's besondere die jüngste Niederlage des teutschen Ele­mentes in Wien, die kaum verrauchten und verbluteten Schutt- und Leichcnhanftn dieser alten, ehrwürdigen, hclden- mnthigcn Kaiserstadt, das schmachvolle Soldatcnregiment daselbst beweisen; wenn von diesen 3 Sebüße, welche auf der Brigittenau in Deutschlands edelstem Herzen die eigne Freiheit frassen, nicht in's Ohr gedonnert; wer von diesen der Hohn, den der gute König auf des Volkes theuerste Erungenschaften auf seine Souveränität,. — auf die heiligsten Institutionen — auf seine Vertretung — gehäuft, nicht überzeugt: wahrlich: Der ist nicht zu überzeugen.

Unsre Revolution ist für diesmal mißglückt. Allein sie hat uns einen Vortheil geb raciw. Wir haben ans ihr, wenn nicht schon aus der Geschichte früherer Re­volutionen die große Lehre gezogen: Wahre Freiheit i st nur d a n u mögli ch, wenn g c i st ig e und m o -

; ralische Freiheit schon im Volke selbst lebt Revolutionen müssen der Stahl nur sein, der an den Stein schlagend, den schlummernden Funken weckt.

Freier muß auch unser Volk erst in sich selbst werden Begeistrung für seine heilige Sache, Gemein- und Bür- gersinn müssen durch alle uns mögliche Mittel, insbesondere durch die Preßfreiheit und das Vcrcinsrccht geweckt werden, damit Licht und Wärme auch in die niedrigste Hütte des ärmsten Dorfes dringe, und die Begriffe Wahrheit und Freiheit Gemeingut werden. Dann sind sie |clbft nicht mehr fern. So nur unterminiren wir das künstliche Gebäude, welches erst in jüngster Zeit Willkühr und Ab­solutismus wicdcrechtlichcr Weise auf unsern Grund und Boden ausgcbaut. Und dann lasse man nur den zündenden Funken hineinfahren, und blitzschnell fliegt der stolze Ban in die Luft.

Schaaren wollen wir Alle uns — schaaren möge-das deutsche Volk sich um das flatternde Banner, auf dem mit flammender Schrift ewig unverlöschbar unsre unb seine Losung steht: Freiheit und Einheit! Sie trägt uns rastlos vorwärts! Sie führt uns zum endlichen Siege, trotz der perivbijcheu unb localen Niederlagen, die sie et - leidet und erlitten. Wahrheit lind Freiheit können ge­schlagen, besiegt werden! nie!

Mit dieser Losung also frisch in's neue Jahr hinein- getreteu, „und muthig vorwärts in den Strom der Zeit, Viel fester steht sich's Mann an Mann gereiht!"

L^erfehiedenes^

Während her Blvkadc durch die Dänen lag in Stral­sund eine englische Brigg , welche die Unverschämtheit hatte, die dänische Flagge aufgehißt zu lassen. Diese Frechheit empörte die braven deutschen Matrosen, sie holten des Nachts die dänische Flagge und machte einen Esclskopf darauf, welcher den andern Tag eine Zeit lang wieder auf dem ciiglifchcn Schiffe glänzte, bis es endlich der englische Steuermann bemerkte und sic mit einem „god dam!“ unter dem schadenfrohen Gelächter des am Strande anwesenden Publikums wcgnahm-

Das Hamburger Blatt „Mephistopheles" erklärte in seiner Weise, daß die Pfaffen, Aristokraten und Reactio- naire deshalb sich in Frankfurt auf die Rechte gesetzt hätten, weil sie alle Rechte nur für sich behalten, dein Volke aber nichts davon ziikommen lassen wollten.

(AuS den pvlit. Funken.)