Zeitungen / März [309

WitMemr Tsgblatt.

Derlaa Langgaff« 21 wsckentttck ^ 12 Kusaaben. Nr^so-ss.

^ - „ ... -T-Sbl- t.H-uA". WWUJKIIVHUJ ^ Bon $ Ubr moraenS bis 8 Uhr abends, autzer Sonntags

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Dienstag» 12. INärz 1912.

Moraen * Krrsaabe.

Nr. 120. ♦ 60. Jahrgang.

Die Möglichkeit von Schikanen bei der Steuereinschätzung.

Die Entwürfe des preußischen EinkorNnten- und Gr- NäNWNgsfteurrgjefetzes enthalten manche Befiimmuug-en, ivelche -trotz des -guten Zweckes öiner vollstälMseren steuerlichen Erfassung von Eiickammen und Vermögen nicht zu billigen sind, weil ste, vom RechtsstaNdp-mckt a-us betrachtet, Unhaltbar und zugleich geeignet sind, zur Schikaue gegen die Steuerpflichtigen zu führen, selbst vorausgSs-etzt, ^ daß Ich die Vöranl-agungsibehörde von der Absicht der Schikane Vollkommen frei weiß.

Besonders gilt das für folgende fiinlf Neuerungen der Entwürfe, deren Tragweite anscheinend vielfach unterschätzt wird, die auch bisher in der Stenerkommission des Abgeordnetenhauses leider noch nicht zum Gegenstand von RbäNdoruugZvorschlwgen lg-eniacht wurid-en, obwohl die Form, in der sich die Besteuerung vollzieht, für die Wirkung eines Stenergesletzes mindestens -ebenso wichtig ist als beispielsweise eine geringe Veränderung der vorgeschlagenen Steuertarife.

1. § 11 Absatz 2d des Eilckommenstöuerentwurfes bestimmt, daß als Einkommen ans Kapitalvermögen ein Betrag von 4 Prozent solcher Kapitalien zu versteuern ist, welche der Steuerpflichtige zur Zeit der Veranlagung nicht angelegt hat, deren ander-weite Anlage im Lause des Steurrjahres aber zu erwarten ist. Hier fehlt jSdes objektive Merkmal der StM-erpslicht; es ist also ein Kautschukparagraph schlimmster Art geplant, der übrigens in den allerwenigsten Fällen zur Erreichung seines. Zweckes,^ der Besteuerung eines vermeintlich anlagebedürftigen Kapitals, führen, -aber stets -zur Untersuchung der ganzen Vermögenslage des Steuerpflichtigen wegen oft ganz -gering- ßigiger Beträge hindrängen würde.

2. § 45 Absatz 4 des Einkommensteuergesetzentwu rse s gibt dem Vorsitzenden der Beranlagnkbgskommission die Befugnis, von dem Stcuerpslichiigen, dem nach Einlegung des Einspruchs -gegen die Veranlagung- von Amts wegen deren Merkmale mitgeteilt sind, die Angabe der -sämtlichen Einkünfte Uitd- gesetzlich Massigen Abzüge zu fordern und deren Nachweisung zu verlangen. Das kommt im wesentlichen daraus hinaus, daß der Steuerpflichtige seine sämtlichen Taschen umkehren und dann noch beweisen soll, daß dicht mehr darin gewesen ist -als hsrausfiel, also-^ in letzter Linie Ms den unmöglichen Beweis reiner Negativen.

Insoweit ist die neue Befugnis inhaltlos und wertlos, im übrigen -aber ist st-e zwecklos, da die weitergehende Befuanis, eine Ermittelung der -gesamten Einkommensund VermögeusVerhältnisse des Steuerpskichtigen von Amts wegen zu veranlassen, die so lange Jahre genügt hat, tat Absatz 5 aufrechterhalten ist. Die Anwendung des Absatzes 5 nach erfolgter Anwendung des Absatzes 4 müßte ßu einer endlosen Reihe von Schikanen führen.

3. § 27 Absatz 1 Ziffer 2 des Ergänzungsst-euergesctz- entivurses verlangt vom Stcnerpslichtigen die Bewertung

der von ihm genau bezoichneten Grundstücke. Diese Neuerung müßte überall zu Beanstandungen führen, wo die Schätzung des Steuerpflichtigen hinter der der Steuerbehörde zurückbleibt, die stets von Amts wegen abschätzt.

4. 8 27 Absatz 1 Ziffer 4 des Ergänzungsstouergesetz- «ntwurses will dem Finanzminister die Bestimmung -der Gruppen überlassen, in welchen das Kapitalvermögen angegeben werden soll. Diese Bestimmung könnte alljährlich wechseln. Das wäre eine ständige -Beunruhigung der Steuerzahler und um so ungerechtfertigter. als gar kein Grund vorhanden ist, die Gruppen des Kapitals nicht im Gesetz selbst fcstz-nfctzcn.

8. § 31 des Ergänzungssteuerg-esetzentwurses will in das Ermessen des Vorsitzenden der Vcranlagungskom- mission stellen, von den Erben des Steuerpflichtigen -ein KapitalverzSichnis zu fordern, statt nach düm Grundsatz gleichen Rechts für alle eine allgemeine Verpflichtung zur Vorlage des Verzeichnisses aufzu-stellen. Abgesehen von der dadurch möglichen, unnützen Kränkung der Erben, denen -das Verzeichnis trotz Redlichkeit des Erblassers abgesordert wird, würde das in vielen Fällen, in denen das Verzeichnis nicht gefordert wird, Bsdenken erregen u-Nd namentlich aieäen die Beibehaltung der Landräte als -Deranla-grnn-gs- kommistare geltend -gemacht werden. Auf dieses Verzeichnis ließe sich um so leichter verzichten, falls die Ausdehnung der EMchäftsfleuer auf die Erbfolge zwischen Aszendenten und Deszendenten nn>d zwischen Ehegatten ernstlich gewollt ist.

-Schon -ans der Betrachtung der erörterten Bestimmungen der Steuernovellen Wird ersichtlich, daß d-iüs-e vom Geiste äußersten Mißtrauens getragen find, und es ist kein Zweifel, daß dieser Geist auch bei ihrer Anwendung herrschen wird. Unter diesen Umständen worden sich bei eingehender Prüfung der Stouernovellen die Bedenken gegen die Verschärfung der S'tr-asvorschrifren der Steue-rgesetze trotz aller Abneigung gegen den Staue-r- betrag voraussichtlich verstärken.

Deutsches Reich.

* Die Schweizerreise des Kaisers. Das amtlich fest- gesehte Programm der Schweizerreise des -deutschen Kaisers ist folgendes: Die MMnft des Ka-ffers erfolgt am 3. September. Am 4. September begibt sich der Kaiser ins ManöversÄd, das sich zwischen Winterthur und WYl im Kanton St. Gallen befindet. Die Rückkehr erfolgt abends. Der Kaiser übernachtet in Zürich. Am 5. -wohnt der Kaiser wieder den Manövern bei, j-Sdoch nur bis 10 Uhr vormittags. Er verläßt alsdann Zürich und reist nach Bern, wo nach der Ankunft die amtliche Begrüßung durch den BnNdesr-at stattfindct. Nachher wird der Kaiser den d-sut- schen Gesandten v. Bülow empfangen. Dem Empfang folgt das Festessen im Berner Hof, wo der Kaiser eine Ansprache halten wird, die vom BnNdesprästdenten erwidert wird. Abends erfolgt in BeglÄtung aller BuNdesratsmitglioder die Reise nach Jnterlaken. Hier wird übernachtet und am

falgend-en Morgen, den 6. September, -geht cs in die Berg, über Lauterbrunn-W-engeralp nach GriNdelwald und bei günstigem Wetter erfolgt noch -Sin Ausflug mit der Jung- fraNbahn. . . .

» Eine Verlobung im Welsenhause. Hause de- Herzogs von Cumbcrland ist demnächst eine Verlobung zu erwarten. Wie die „BraunNweiger Neuesten Nachrichten" aus Gmunden erfahren, wird sich die Prinzessin Olga, die dritte Tochter des Herzogs, mit dem Erb- grcßhergog von M eckl enbu r g-Str elitz verloben. (Ihre beiden Sch-vestern sind bekanntlich mit dem Gkoß- herzog. von Mecklenburg-Schwerin, bezw. dem künftigen badischen Thronerben, Prinzen Max von Bade n, verheiratet.)

* Das preußische Herrenhaus gegen die Bestrafung der Schlägermensuren. Die Unterrichiskommission des preußischen Herrenhauses hat eine Petition der schlagenden Korporationen der Technischen Hochschule zn Aachen um Änderung feer Gesetzesbestimmungen, stach denen stüdentifche SchkägermöNsuren als Zweikämpfe mit tödlichen -Massen angesehen Werden, dahin, daß solche Mensuren stur als Waff enübu n g en gelten sollten, der Staatsregierung zur Berücksichtigung überwissen. — Hoffentlich schwin-gt sich eine hohe Staatsregierung nun einmal wirklich zu diche-m vernWftraerr Stanldpunkl Hier Herve!n!ha'usko<mmlssi0'n -QAf. Denn was der tittevSiche Sport r^er stu-dontischen Schlaser- mcnsur mit eineirr „Zweikampf init tödlichen Waffen" zu tun hat, ist -schlechthin unerfindlich.

* Ter Reichskanzler und die Präsidentenwahl. In der Umgebung des Reichskanzlers scheint mau, den

L N N." zufolge, mit dem Ergebnis der Präsidentenwahl im Reichstag relativ zufrieden zu sein nnd ans dem Standpunkt zu stehen, daß mit dem gewählten Präsidium, auch wenn es keine normale Entstehungsgeschichte hat, ivohl gearbeitet ioerden könne, falls die Parteien nur wollten. Sollte das Präsidium sich al,o arbeitsfähig erweisen, wie man erwartet, so wurde der Reichstag im Sominer vielleicht iiicht geschlossen, sondern' nur vertagt werden. Tie Regierung wurde dann jedenfalls keine Schuld an einer Wiederkehr der Präsidralmisere treffen, die bei -Schließung des Reichstages ilnd seiner Reueröffnnng im Herbst wohl unvermeidlich wäre.

* Der Ausschuß des Vereins zur Wahrung der

Rhcinschisfahrtsinteressen gibt zu dem kürzlich ver- öfsentlichten Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Schleppmonopol auf dem Rhein-Weser-Kaual und dem Lippe-Kanal, eine ausführliche Erkärung ab. ^ die _ zu folgendem Schlußergebnis kommt: „Ern staatliches

Schleppmonopol, zumal in der vorgeschlagenen Form, würde ebensosehr der Rheinschiffahrt wie der rbeiiiisch- westfälischen Industrie unberechenbaren Schaden bringen."

Verhaftung einer Spi-nin. Großes Aufsehen erregt tvt Bromberg die durch plötzlich eingetroffene Beamte der Berliner

Aus Aoald Amundftns Leben.

Im vergangenen Herbst kam ganz plötzlich und unerwartet die Nachricht, daß Kapitän Amundsen, der eine Aordpolarexpeditio-n astgetr-eten hatte, sich nach dem Gegen- bol gewendet habe und mit feinem Expöd-itionsfchiff, der berühmten alten „Fram", sich bereits auf dem 18 000 Mellen weiten Weg-e nach dem südlichen Eismeer besinde. In seinem BÄeuutnis, -das er -an Nansen richtete, gab Amundsen Aufklärung über diese uberr-äschende Änderung seiner Pläne. Sein eigentliches Ziel war es ja, ciire ivefter-e Reise -durch das nördlichr Polarbecken, in dem er schon so Großartiges vollbracht, zum Zweck ausgödohnter b-issenschaMcher topographischer Aufnahmen zu wagen. Aber -das Interesse für den Nordpol war, nachdem Pearh Hier das Sternenbanner aufge-pslanzt hatte, abgeflaut: der Südpol war gerade in Mode, und so -entschloß sich denn der Forscher ganz im geheimen, damit nicht der oder lener seiner Gönner, die Geld für die Erforfchung des Nordpols beigesteuert hatten, sich dagegen wenden könne, Oberst einen Vorstoß nach dem Südpol zu machen. Gelang °s ihm, wie er hoffte, die englische Expedition '.oster Kap! Eän Scott zu schlagen nnd als erster den Südpol zu betreten, dann glaubte -er, -eine zugkräftige Parole gefunden Ks haben, um die alte Begeisterung für sein Lieblingsfeld, bie Nordpolarzone, zu -entflammen und genügende Mittel Nt einer arttifcken Expedition aufzubvingen. Als seine Erklärung erschien, da hatte die „Frani" schon ihr Winter- gUarticr in der Walfifchbai im Roßmeer bezogen. . .

Diese kühne und eigenartige Idee ist nun von Amund- std so crusgeführt worden, wie er sie sich Vcrgenommcn halte. Die Eroberung des Südpols, die ihm nur Mittel 3ttm Zweck war, ist ihm geglückt, und ckls gefeierter Held bfs Tages wird es ihm jetzt leicht werden, die nötigen Summen zur Durchführung seiner Lieblingspläne aufzu- mingeu. Das ganze Abenteuer aber ist bezeichnend für bau Mann selbst, diesen ernsten entschlossenen Forscher, der Nicht den eigenen Ruhm sucht, sondern nur die Förderung brr Wissenschaft, der sich nur ungern und gezwungen zu

dem Vorstoß auf -das heißersehnte Ziel so vieler anderer -Expeditionen entschloß und der gleichsam „im Vorbeigehen" den Südpol entdeckte, während sein Herz eigentlich schon im nördlichen Eismeer weilte, wohin er bald nach der Rückkehr von diesem erfolg gekrönten Unternehmen auszubrechen gedenkt.

Amundsen hat sich seine Sporen als Polarforscher bei einer Südpolar-expedition, der belgischen unter Adrien de Gerlache (1897/98) verdient, -aber all seine Leidenschaft und Sehnsucht galt" doch stets dem arktischen Gebiet, wo er denn auch bisher seine größten Erfolge errungen hatte. Die von Amundsen 1903 -ausgerüstete Expedition ist so recht ein -Beweis dafür, daß -es stets hohe wissenschastliche Gesichtspunkte gewesen sind, die ihn zu seinen Forschungsfahrtcn antri-eben. Das wichtige Problem, das er sich -damals zu lösen vorgenommen hatte, war kein blendendes und arlf- r-egendes Ziel, war nicht die Entdeckung des Nordpols, sondern bestand in d-cr Neubestimmung des magnetischen Rordpo-ls, die seit Roß nicht mehr -ausgeführt worden war. Da die Magnetpolle keine festen Punkte sind, sondern hin- nnd herwandern, so war -es von höchster Bedeutung, die Lage des magnetischen Nordpols und seine Verschi-ebungs- richtung neu zu ermittolm. Bei seiner Erforschung von Nordost-Gröuland (1901) hatte Amundsen diesen Entschluß .gefaßt und sich auf der deutschen Seewarte in Hamburg und am Magnetischen Observatorium in Potsdanr in gründlichen Studien für sein auf fünf Jahre berechnetes Ilntemehnren wissenschaftlich vorbereitet. Aber dem Glücklichen fiel auch aus dieser zu so nüchternen Beobachtungen unternommenen Reife ein großartiges, Aufsehen erregendes Resultat gleichsam in -den Schoß: was durch Jahrhunderte das Ziel so vieler kühner Seefahrer, gewesen war, woran noch kurz vorher -die -unglückliche Franklin-Expedition gescheitert lvar, das gelang ihm: die Vollendung der Nord- Wcst--Passaae, die nordwestliche Durchfahrt um Amerika. In einem großen Werke, „Tic Nord-West-Passage" betitelt, hat er in sciner'stillen, sachlichen Art diese Expedition seines Schiffes „Gjöa" geschildert, die z« den hervorragendsten Pol-arsorschungen gehört und großartige Forschungsergebnisse zeitigte. Die ganze Persönlichkeit Amundsens ent

faltet sich in diesem Werk, das ohne ei-gentlichcn schriftstellerischen Schrnuck doch eine so anschauliche Lebendigkeit der Vorstellung erweckt durch die Schärfe der Beobachtung, die a-bsol-ut zuverlAsstge Sicherheit der Angaben und die schlichte Gemütswärme eines ernsten stolzen ^Menschen: Wie er auch bei seiner Südpolarreis: mit möglichst geringer Belastung auszukommen suchte rrnd viel leichter und beweglicher !var als Scott mit seinen Motorschlitten und Pontes, so hatte er schon damals in der „Gjöa" eines der kleinsten Schisse gewählt, das jemals im Dienste der Polarforschung zur Verwendung gekommen ist. Die leichte,^ bewegliche Eismeerjacht erwies sich denn auch als irefflich geeignet, um in den eng-en, von Treibeis erfüllten Sunden des nordameri-kanischen PolararchipÄs zu manövevieren, und gelangte sicher längs der Westküste von Boothia bis zum Südostgöstade von King-Williams-Land, wo im Schutze des Gjöa-Hasens Amundsen sein Winterlager errichtete, in dem 19 Monate lang die magnetischen und anderen wissenschaftlichen Beobachtungen ausgeführt wurden.

Nachdenr die Lage des magnetischen Pols genau be- mrmt war und AmuNdsen einen zweiten Winter in der rktis verbracht hatte, unternahm vorn 13. August 1905 an x „Gjöa" die nordwestliche Durchfahrt, die vorher noch emandem gelungen. Obwohl die offenen Wasser zwischen :m Eis oft nicht viel breiter als das -Schiss waren, ob- ohl der Kiel fast den Boden streifte, drang das Schiff doch ücklich zwischen dem King-Williams- und Viktoria-Land nerseits und dem no-rdamerikanischen _ Festland and-rrer- its durch. Wegen unerwarteter Eishindernisse mußten c -vorscher dann noch eine dritte Überwinterung im Polar-- »biei durchmachen, und erst im Oktober ^ 1806 lehrten j:e irück. Als der Überwinder der Nord-West-Passage wurde rinals Amundsen überall gefeiert. Aber nicht die Ver- tarnet solchen Ruhmes lag ihm vor allem am Herzen, mdern er wollte der Ergründung -der wlssensch-astlichen ragen näherkommen, die ihm in den Polarmeeren aufge- c>ß»n waren. Dem Eroberer des Südpols lvird es nun -öglich sein, die Durchführung seiner Lebensaufgabe mit in' reichsten Mitteln auszuftihren