Zeitungen / März [174

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„Tagblatt-Haus". HjOCQCIttltCP V^S, ' 12 ItWS (ICJIJ^lt» „Tagblatt.Haus" Nr. 6S50-53.

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Donnerstag, 7. März 1912.

Morgen - Ausgabe.

Nr- 112. - 60. Jahrgang.

Interpellationen und Kurze Anfragen.

Der Reichstag sieht aller Voraussicht nach vor einer wichtigen Erweiterung seiner Besug- nisse, die zugleich eine wesentliche Belebung der parlamentarischen Tätigkeit und eine bessere Fühlungnahme zwischen Regierung und Reichstag darstellen würde. Die Schaffung einer Reform des Interpella- tionswesens und der Institution der kurzen Anfragen ist auf dem besten Wege. Ein fortschrittlicher Antrag liegt der Geschäftsordnungskommission vor. der im wesentlichen ' die Zustimmung der Linksvarteien Und damit der Mehrheit der Kommission finden und auch im Reichstagsplenum auf Annahme rechnen dürfte. Ter Antrag, der im einzelnen bis zur endgültigen Erledigung noch kleinere Abänderungen erfahren kann, will die §§ 32 und 33 der Geschäftsordnung durch nachfolgende Bestimmungen ersetzen und einen 8 33a, (kurzs Anfragen) neu schaffen: Er lautet wie folgt:

„§ 32. Interpellationen müssen bestimmt formuliert und von 30 Mitgliedern unterzeichnet dem Präsidenten überreicht werden.

Der Präsident teilt die Interpellation abschriftlich sofort dem Reichskanzler mit und fordert ihn in der ersten nach der Einreichung der Interpellation stattfindenden Sitzung zur Erklärung darüber auf, ob und wann er die Interpellation beantworten werde. Erklärt sich der Reichskanzler zur Beantwortung bereit, so wird an. dem von ihm bestimmten Tage dem Interpellanten das Wort zur Begründung der Interpellation erteilt. An die Beantwortung oder Ablehnung der Interpellation schließt sich die sofortige Besprechung an, falls mmdestsnsi 80 Mitglieder dies verlangen.

Durch Beschluß des Reichstags kann die sofortige Besprechung auch dann zngelassen werden, wenn der Reichskanzler eine bestimmte Erklärung, ob und wann er die Interpellation beantworten wolle, nickt abgibt oder die Frist zur Beantwortung auf mehr als vier Wochen vom Tage ihrer Einbringung an bemißt.

§ 33. Bei der Besprechung einer Interpellation können Anträge gestellt werden, daß der Reichstag über die Billigung oder Richtbillignng des Verhaltens des Reichskanzlers einen Beschluß faßt. Diese Anträge müssen von mindestens 30 Mitgliedern unterstützt werden.

8 33a. „Kurze Anfragen." An zwei Tagen jeder Woche können Mitglieder des Reichstags vor Eintritt in die Tagesordnung Anfragen an den Reichskanzler stellen. Die Tage werden vom Präsidenten, im voraus für die Dauer der Session bestimmt. Die Anfragen sind am Tage zuvor dem Präsidenten schriftlich zu überreichen und von chm unverzüglich dem Reichskanzler mitzuteilen. Sie sind auf die Beziehung der Tatsachen, über welche Auskunft verlangt wird, zu beschränken.

Eine Debatte über die Antwort des Reichskanzlers ist unzulässig. Der Anfrager kann zur Ergänzung oder

Berichtigung seiner Anfrage das Wort verlangen. Erklärt der Anfragesteller bei Einreichung der Anfrage ausdrücklich, daß er mit Erledigung auf schriftlichem Wege sich begnüge, dann unterbleibt die mündliche Anfrage und es erfolgt die Eintragung der Anfrage in ein Verzeichnis. Schriftliche Antworten des Reichskanzlers sind allen Mitgliedern des Reichstags gedruckt zuzustellen.

Die Stellung und Beantwortung der Fragen soll nicht. länger als eine Stunde an den dazu bestimmten Tagen in Anspruch nehmen."

Wenn man sich daran erinnert, welche Mühe und Arbeit im vorigen Reichstag bei dem Wunsche nach Verbesserung des Jnt.erpellationsrechtes und nach Einführung der kurzen Anfragen geleistet wurde und wie wenig Erfolg die lairgausgesponnenen Verhairdlungen in der-Kommission hatten, so kann man nur seine Helle Freuds darüber haben, wenic inan sieht, wie schlank sich die Erledigung dieser wichtigen Angelegenheit diesmäl- abzuspieleik scheint. Tie völlige Veränderung in der Zusammensetzung des Reichstags spiegelt sich in dieser Tatsache in eklatanter Weise wider. Wenn nicht unvorhergesehene Zwischenfälle kommen, so wird der deutsche Reichstag in kurzer Frist über seine Erweiterung der Geschäftsordnung verfügen, die der bisher hohlen Nuß der Interpellationen einen festen Kern gibt und dem Reichstag die Möglichkeit verleiht, alle die Fragen, die die Nation bewegen, Schlag aus Schlag im Reichsparlamcnt vorzubringen und Auskunft darüber von den Regierungsvertretern zu heischen. Nach beiden Richtungen hin werden dadurch die Sitzungen des Reichstags an Aktionskraft gewinnen. Hinsichtlich der Anträge bei den Interpellationen gibt aber auch gleichzeitig die 'neue in Aussicht stehende Geschäfts- ordnüngsbestimmung eine sehr bedeutsame staatsrechtliche Erweiterung der Befugnisse des Reichstags, und zwar ohne daß die Regierung eine Möglichkeit hätte, sich dem zu widersetzen: nmplich die Möglichkeit, der Regierung im Anschluß an die Besprechung der Interpellation das Vertrauen oder auch gelegentlich das Mißtrauen des Hauses zum Ausdruck zu bringen. Bislang gingen die Interpellationen aus wie das Hornberger Schießen. Das Haus konnte seinen Willen nicht im Anschluß an die Besprechung zum Ausdruck bringen. In Zukunft wird die Regierung ständig auf dem Qui vive sein müssen, um die Zustimmung des Hauses zu erwerben. Bisher konnte ihr die Billigung oder Nichtoilligung ihres Verhaltens seitens des Reichstags einigermaßen Hekuba sein, da die Meinung des Reichstags keinen Parlamentarischen Niederschlag in einem Beschluß fand; jetzt wird sie immer mit einem Beschluß desselben zu rechnen haben, und es wird auch einer Regierung inTeuftck- land, selbst wenn sie so sehr wie die des gegenwärtigen Herrn Reichskanzlers „über den Parteien" steht, doch auf die Dauer nicht gleichgültig sein, ob das Verhalten des Reichskanzlers in mehr oder minder" wichtigen Fragen die beschlußmäßig konstatierte Billigung oder

Nichtbillignug des Reichstags. gefunden hat. Tie P a r l a m e n t a r is i e r u n g Deutschlands ist immerhin soweit fortgeschritten, daß ein Reichskanzler uut klar ausgesprochenen Mißtrauensvoten des Reichstags doch auf die Dauer Nicht haltbar ist. So bietet die Interpellation mit Antragsbesugnis die willkommene Möglichkeit eines heilsamen Trucks und damit einer Machterweiterung des Reichstags und damit des. Volkes. Tie kurzen Anfragen liegen in ähnlicher' Richtung. Sie zwingen die Regierung, stets, auf dem laufenden zu sein, und bieten dadurch das beste Mittel gegen den R e s s o r t s ch l e n d r i a n. Außerdem haben sie die gute Nebenwirkung, zu verhindern, daß der Reichstag infolge eines allzu schwerfälligen Mechanismus hinter den Tagesfragen daherhinkt.

Ter Reichstag ist dabei, eine erste Tat zu Lun. Sic liegt auf fortschrittlichem Gebiet und zeigt, daß eine aktionslustige Mehrheit der Linken mit Leichtigkeit Reformen einführen kann, die bei einer anderen Zusammensetzung des Parlaments schier unausführbar scheinen.

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politische Übersicht«

Sinanzfragen.

L. Berlin, 5. März.

Ader vermeintliche MonKpoifplÄne der -VoiMndestm Regierungen oder zum mintdesten des Schatz,'eEretä-rs Wer- muH nur» in einem Hiesigen Blatte allerer erzählt, was nicht übergangen werden Bann, weil es nun einmal in die Öffentlichkeit tritt, was aber zunächst mit einem sehr kräftigen Fragezeichen zu versehen ist. Der SchatzMeiär soll sogar schon mit Vertretern Pier iMtiou-aWiberalen Fraktion uüd des Zentrums Wer diese Pläne gesprochen Haben, die angeblich aus eine V-eMitdung von vier Monopolen (auf Petroleum, Spiritus, Kali und ZsiMhölzer) hinauNausen. Wenn derartige Absichten ernstlich bestehen sollten, so würden sie Kr die gegenwärtig zu lösepide Frage, eine Deckung für die neuen Wehr v orla, gen zu "finden, gewiß nicht in Betracht kommen können. Denn von heute auf morgen macht man solche Gesetzentwürfe nicht, und in der Stille können sie nicht schon vorbereitet wttö fertig- gestellt sein. Sie können es darum nicht, weil es aus inneren wie aus äußerer! Gründen» aus solchen der Psychologie wie aus denen der Sachlichkeit, unmöglich ist, derartige einschneidende Vorlagen ohne irgendwelche Fühlungnahme mit den beteiligten Industrien auS- znarb-eiten. Auch Müßte doch schon, trotz Wahrung der strengsten Verschwiegenheit, irgend etwas dnrchgosickert sein. Vor einigen' Wochen freilich erzählte eine hiesige Korre- ji5>cnfoenj, daß das Petroleummonopol, von dem flüchtig bereits während der Vorbereitung -der BAow-Shdawschen Reichssinanzveform die Rüde war, erneut in den Vordergrund- -getreten sei, aber die Behauptung fand keine glaubhafte Bestätigung, Der Zweifel an der Richtigkeit der Ankündigung von Monopol-Vorlagen darf sich auch darauf stützen, daß der Staatssekretär Delbrück am Montag diese Frage im Reichstag streifte, so aber, daß er merken ließ, es handle stch nicht um bestimmte Entschließungen

Bärenjagd in AuMand.

Von Oskar Grosberg (St. Petersburg).

Das Stubenmädchen meldet: „Herr, in der Küche ist ein Bauer, der Sie zu sprechen wünscht."

Ich lege die Feder beiseite und begebe mich in die Küche. Da steht mein alter Freund Michei, ein Bauer aus dem Wologdaschen, vermummt und vereist, denn es sind draußen 24 Grad R., und ein höllischer Nardost jagt durch die Straßen Petersburgs. Michei macht eine tiefe Verbeugung und streicht seinen langen Bart, a-n dem eine Garnitur Eiszäpfchen Kirrt. Er steht mit seinem Bastschuhen in einer kleinen Pfütze, die stch aus den -Schnee- m-assen an seinen Füßen -gebildet hat.

„Guten Tag, Michei, was gibt's?"

„Wir kommen zu dir-, Herr, um deiner Gnaden Mitzuteilen, daß wir -ein Bärchen haben."

Ich bemerke hier, daß der russische Bauer im förmlichen Gespräch von sich tm ersten Fall der Mehrzahl zu sprechen pflegt und gern die Verkleinerungsform benutzt

„Ein guter Bär?"

„Gott mag das wissen, Väterchen, Euer Hochwohlgeboren. Ich meine,-er muß gut sein, denn aus dem Lager steigt viel Dampf auf."

„Liegt er fest?"

„Wie in Abrahams Schoß. Wie feftgübunden liegt er, der Herzliche. Ich bim dreimal am Lager gewesen. Nichts rührt sich. Der Schnee liegt zwei Arschin hoch. Nnr aus einer Öffnung steigt Dampf auf, wie von einer Lokomotive."

„Na, na!"

„Bei Gott, Herr, du kannst mir glauben. Der liegt fest, denke ich, und daun gehe ich nach Hause und sage Meinem Weibe. Awdotja,. sage ich, der ist für den Herrn

unfern Wohltäter, das Bärchen. Und so bin ich denn nach Piter gsko-MNen und zu deiner -Gnaden. Kauf das Bärchen, Herr, erweis uns die Wohltat."

Und Michei machte wieder -eine tiefe Verbeugung und drohte seine ungeheuere Fellmütze in der knolligen Hand. Wir wurden rasch handelseins. Michei sollte für das Wrenla-ger, das er Im Wologdaschen Urwalde entdeckt hatte, 75 Rubel erhalten. 20 Rubel erhielt er sofort. Der Rest war nach dem Abschuß zu begleichen. Ein mächtiges Glas, Schnaps besiegelte den Vertrag. Michei legte den Kops zurück, schloß die Augen und ließ das Feuerwasser langsam in seine ausgepichte Gurgel sließew. Dann krächzte er inbrünstig und führ mit dem Handrücken über den Mund. „Gott -gebe dir Gesundheit, Herr", sagte er, indem er -ein Stuck Wurst -in den Mund stopfte, und dann schob er sich, nachdem er genaue Instruktionen erhalten, seitwärts zur Tür hinaus.

Rach drei Tagen standen wir, Freund Paul und ich, um die Mittagszeit aus dem Perron der kleinen, ver- schla-femn Landstation im Gouvernement Wologda. Michei verstaute unser Gepäck und die Gewehre in seinem Schlitten, in einem anderen nahmen wir mit Pauls berühmtem sibirischen Perbeller „Scharik" Platz. Scharik wurde in eine Decke gHüllt, denn es fror Nein und Bein und- wir hatten gute zwanzig Werst vor uns.

„Mit Gott!" ries Michei, -und wir fuhren -ab. Die kleinen zottigen Pferdchen griffen gewaltig aus, so daß die Hellen Glocken an der Dug-a, dem Krummholze, gellend durch d-ie unendliche Stille dieser -gottv erlassenen Einöde schallten. Mit dem Klange der Glocken verband sich das Heulest des Ostwindes, der harte Schneekörner klirrend über die weite Fläche trieb. Durch unsere Doch', sibirische zweiseitige Pelze aus Elchfell, vermochte er jedoch nicht zu dringen, und auch unsere Füße waren in mächtigen Filz- stiesAn, die mit Lammfell gefüttert, wohl verwahrt.

Endlich lag die Ebene hinter uns und wir gelangten in den Wald» wo man vor Wind geschützt war und- sich eins „Papiros" -durch den bereisten Bart in den Mund zwängen konnte. Auch Michck wurde versorgt, denn wir kannten den Dust seiner Tabaksmarke aus früherer schmerzlicher Erfahrung.

In majestätischer Ruhe waren die gewaltigsn 'düsteren Tannen und die hochschäftigen Kiefern; aus ihren Ästen lagern gewaltige Schnsemaffen» die auch Unterholz und Bruch beinahe vollständig verbergen. Das ist noch Urwald, der nichts von regulärer Bewirtschaftung weiß; ev wächst, wie er will. Was üborständtg ist, fällt und bleibt liegen und aus den Banmleichsn sproßt neues Leben. Hier gibt es weder Schläge noch Kanäle noch- Wege, keine Spur von Kultur. Rur diese Einsamkeit und den tiefen Eindruck der -düster-g-roßartig-en Nordlandsnatur.

Hell bimmeln die Glöckchen. Michei feuert die Pferdchen durch lauten Zuruf an, sie jagen mit einer Geschwindigkeit dahin, die man ihnen kaum zutraue« würde, wenn man ihre Leistungsfähigkeit und fabelhaste Ausdauer nicht kennte. .

Der Wald liegt nun hinter uns. Am Rande einer Lichtung seihen wir in: Glanze der dunkelrot versinkenden Son'ne das Dörfchen Michris. Die letzten Strahlen der -Sonne vergolden die Dächer d-er niedrigen Hütten und- sie sprühen durch den kerzengerade aus den Schloten aus- ste-igeudM Rauch. Auf -der Schneebene liegen bereits die tiefblauen Schatten der Dämmerung .. Michei feuert die Pferdchen an: '„Na, meine Lieben, reckt d-ie Beinchen, der Haber ist nicht weit! Vorwärts, meine Falken, zeigt, was ihr könnt!"

Knirschend batte» dir Schlitten vor Micheis Hütte. Die Dorsköter stürzen klaffend herbei und Scharik macht sich mit ihnen in der üblichen Weis- bekannt. An der Tür -empfängt uns. Michors Weih, die stattliche Awdotja; ein