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Jahrgang. Verlaa: Lanaaasse 27. Anzeigen-PreiSr

Erscheint in zwei Ausaaten. — BezugS-Preiö: --------- Die einspaltige Petitzeilr für locale Anzeigen

durch den Verlag SO Psg. monatlich, durch die . 15 Psg., für auswärtige Ai»cigen 25 Pfg. —

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N*. 888. Fernsprecher No. 52.

Abemi-Ausgabe.

Die Ablehnung des Zuchthaus-Gesetzes.

Der viertägige heiße parlamentarische Kampf um den Gesetzentwurf zum Schutze des gewerblichen Arbeits- verhältnisseS, wie er offiziell heißt, während der populäre Name des unpopulären Gesetzes Koalitionsvorlage oder auch Zuchthausgesetz lautet, ist in der Sitzung deS Reichstags vom 22. d. Mts. so ausgegangen, wie es nach den Verhand­lungen der vier Tage und nach der Stellungnahme der Parteien füglich erwartet werden mußte. Der Antrag der konservativen Partei, die Vorlage an eine Kommission zu verweisen, ist mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Rechten und der kleineren Hälfte der nationalliberalen Partei ab­gelehnt worden. Rein vom Standpunkt der parlamentarischen Technik aus wäre damit noch nichts über das Schicksal der Vorlage entschieden, denn eine solche Entscheidung kann nach der Geschäftsordnung erst in zweiter oder dritter Lesung fallen. Thalsächlich bedeutet aber bei einer Vorlage von so ein­schneidender Wichtigkeit die Ablehnung der Kommissions- berathung entweder die runde Ablehnung des Gesetzentwurfs oder doch zum wenigsten die Konstatirung der Thatsache, daß eine Verständigung auf dieser Basis auch im Falle einer wesentlichen Umgestaltung des Entwurfs keine Aus­sichten, bei einer grundsätzlichen Umgestaltung aber nur geringe Aussichten bietet. —

Eine bedingungslose Anhängerschaft hat der Gesetz­entwurf, wenn man es genau nimmt, überhaupt nicht ge­funden. Selbst die beiden Redner der konservativen Partei ließen es dahingestellt, ob nicht für die eine oder andere Bestimmung eine andere Formulirung zu finden sei. Der Redner der Reichspartei, der im Uebrigen den Gesetz­entwurf mit dem stärksten Eifer vertheidigte, erhob doch gegen einen Paragraph desselben, den § 7, entschiedenen Einspruch. Die nationalliberale Partei stimmte darin ohne Ausnahme überein, daß die Vorlage in dieser oder auch einer ähnlichen Form rundweg zu verwerfen sei. Die kleinere Hälfte der Partei bemühte sich allerdings, trotz dieser Abneigung gegen die Vorlage an sich einen positiven Aus­gang der Aktion herbeizusühren, da sie einzelne Bestimmungen derselben, so den § 1 und den ersten Absatz deS § 3, für die geeignete Grundlage zu einem gesetzgeberischen Vorgehen ansah. Die größere Hälfte der Partei sah aber ein solches Vorgehen als aussichtslos an, da an eine Bekämpfung des KoalitionSzwanzs nicht eher gedacht werden könne, als bis das Koalitionsrecht selbst die seit langer Zeit ge­forderte Ausdehnung und Ausgestaltung gefunden hat. Den gleichen Standpunkt vertrat das Centrum, das ebenso wie die nationalliberale Partei keineswegs alle Bestimmungen der Vorlage bedingungslos verwarf, aber ausdrücklich, ebenso wie der Redner der Nationallibcralen, der Abgeordnete Bassermann, die Erklärung abgab, daß an eine Gesetzgebung auf diesem Gebiet nicht vor der gesetzlichen Ausgestaltung

Freitag, den 23. Juni.

des Koalitionsrechts und der völligen Durchführung der Koalitionsfreiheit gegangen werden dürfe. Ohne jeden Vor­behalt endlich wurde das Gesetz von den beiden freisinnigen Parteien, den übrigen kleineren Gruppen und selbstverständ­lich auch von der Socialdemokratie bekämpft.

Dieser Gegnerschaft der überwiegenden Mehrheit deS Reichstags Hal die Negierung keine besonders erfolgreiche Vertheidigung entgegengesetzt, und der allerschwächste Punkt dieser Vertheidigung ist die der Vorlage beigcgcbcne Denk­schrift gewesen, welche als eine in jeder Beziehung ver­unglückte Aktion bezeichnet werden muß. Mit vollem Recht hat diese einseitig und parteiisch zusammcn- gestellte „Begründung" der Vorlage eine noch schärfere Kritik erfahren, als die Vorlage selbst, und wer den Ver­handlungen im Reichstag gefolgt ist, gewann den Eindruck, daß die Negierung selbst auf diese Unterstützung der Vor­lage gern verzichtet hätte, wenn es noch möglich gewesen wäre. Auch sonst haben die Vertheidigcr der Vorlage wenig glücklich opcrirt, indem sie das Gesetz einmal als wirkungsvolles Gesetz gerade gegen die Socialdemokratie be­zeichneten, und dann wieder in Abrede stellten, daß es irgend Jemanden besonders treffen solle, und versicherten, daß es Licht und Schatten für alle Theile, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, gleich vertheile.

Von Seiten der Regierungsvertreter ist der Hoffnung Ausdruck gegeben worden, daß diese gesetzgeberische Aktion nach der Vertagung doch noch zu einem positiven Ergebuiß führen werde. Diese Hoffnung knüpft die Negierung daran, daß die nationalliberale Partei und das Centrum die Vorlage nicht rundweg abgelehnt haben. Aber die Hoffnung der Regierung scheint auf schwachen Füßen zn stehen, denn daß die Negierung auf die Forderungen oder auch nur auf einen Theil der Forderungen, welche von den Rednern der beiden Parteien, die bei der Entscheidung den Ausschlag geben, eingehen werde, ist nach den bisherigen Erfahrungen kaum anzunehmen. Die Wahrscheinlichkeit spricht somit für einen negativen Ausgang dieses gesetzgeberischen Versuches. Als zweifellos kann es angesehen werden, daß die Negierung sich in diesem Falle bei der Ablehnung der Vorlage beruhigen wird, denn an einen Wahlkampf mit der Parole „für oder wider dies Gesetz!" kann nach der Stellungnahme der über­wiegenden Mehrheit der Parteien ernsthaft nicht gedacht werden.

Deutscher Reichstag.

O Kerlin, 22. Juni.

Zunächst wird die Vertaaniiasvorlage debattelos einstimniig genehmigt. Alsdann wird btc Berathung des Entwurfs zum Schatze des gewerblichen Arbeits-Verhältnisses fortgesetzt. — Abg. Leine (Soc.) betont, trotzdem seiner Fraktion ganze Stöße von Material zu dieser Vorlage zugegangen seien, wolle er sich doch ganz kurz fassen. Die Weltanschauung der konservativen Redner er­innerte ihn unwillkürlich an den Ritter Don Quixote und dessen Schildknappen Sancho Pansa. (Präsident Graf Vallestrem: Herr Abgeordneter! Sie meinen doch nicht etwa die Partei hier im Hause, sonst müßte ich den Vergleich als unzulässig bezeichnen. — Heiterkeit.) Nein, die Parteien im Allgcuieinen.

Fernsprecher No. 52. 1899.

(Große Heiterkeit.) Die Vorlage sei hauptsächlich der Hetzereien gewisser Groß - Industrieller zu verdanken, die ja auch bei dem von aller Welt beklagten Attentat auf die Kaiserin Elisabeth von Oesterreich ein Telegramm an den Kaiser richteten, das aus ein Ausreißcrtbum widerwärtigster Art hinauslief. Was Herr Rösicke gestern bezüglich des Unheils des Berliner Land­gerichts I., welches sich gegen die Klassenjustiz des sächsischen Ober­landesgerichts richtete, gesagt, sei vollständig richtig citirt. Er, Redner, könne das bestätigen, denn er sei in dieser Sache der Pech theidiger gewesen. Den sächsischen Vertreter, Herrn Fischer, wolle er bei dieser Gelegenheit darauf aufmerkfam machen, welche An­griffe, welche geradezu unverschämten Beleidigungen das königlich sächsische „Dresdener Journal" neuerdings wieder gegen den Reichs­tag gerichtet habe. Wie denke denn die sächsische Regierung hierüber? (Zwischenruf vom Bundesrathstisch.) Redner verbreitet sich dann über die Denkschrift. DaS Spaßhafteste an derselben sei die Bezugnahme auf eine Inschrift au der Thür eines gelviffett OertchenS. (Heiterkeit.) Ja, an solchen Thüren werde Herr PosadowSky wohl auch noch andere Inschriften finden (Heiterkeit), namentlich wohl auch antisemitische. Deshalb habe man aber doch noch kein Ansnahmegesctz gegen die Antisemiten eingebracht. (Heiter­keit.) Die Denkschrrft . fei in ihren Thatsachen einseitig. Redner geht weiter auf verschiedene Streiks ein, auf den jetzigen Konflikt tm Berliner Baugewerbe, auf den Streik im Saar-Revier und auf den Hamburger Hafenarbeiterstreik. Große Theile des Bürgerthnms hätten da auf Seiten der Arbeiter ge­standen. Die Annahme dieser Vorlage werde der Anfang einer Revolution fein, aber eine Revolution von unten, eine Abschlachtung von Gegnern zu politischen Zwecken. Wer das deutsche Volk liebe, müsse ohne Weiteres diese Vorlage und jede ähnliche ablehuen. (Beifall links.) — Staatssekretär Nieber- ding bestreitet, daß cs sich hier um ein Ausnahmegesetz handle, denn das Gesetz treffe Unternehmer und Arbeiter unter bestimmten Voraussetzungen ohne Unterschied der Parteien. Auf das Urtheil hinsichtlich der Entscheidungen des sächsischen Oberlandesgerichts wolle er nicht eingehen, weil das authentische Material noch nicht vorliege. — Sächsischer Ministerial-Direktor Fischer meint, der Abgeordnete Heine habe sich als ein miserabler Kenner der sächsischen Verhältnisse erwiesen. Die betreffenden Artikel deS Dresdener Journals rührten, so viel er wisse, gar nicht von einem Redakteur dieses Blattes her. Sie seien vielleicht in manchen Behauptungen anfechtbar, enthielten aber auch manche Wahrheiten, sie seien drastisch, aber nicht unverschämt. — Ministerial-Direktvr v. Wödtke sucht die Verfasser der Denkschrift gegen die ihnen gemachten Vorwürfe in Schutz zu nehmen. — Abg. Jaeobskötter (fonf.) bestreitet dem Abgeordneten Bebel, daß das ganze Unteruehmerthum die Vorlage mit Beifall begrüßt habe. Mit Bedauern habe er mit angchört, welche Stellung der Abgeord­nete Bassermann Rameirs der Ratioualliberalen zu der Vorlage genommen habe. Es gäbe keinen schlimmeren Terrorismus, als den von den Soeialdemokraten ausgeübten Koalitionszwang gegenüber monarchischen oder christlichen Arbeitern. Diese Tyrannei sei unerträglich. — Abg. v. H o d e n b e r g (Welfe) erklärt Namens seiner Partei, dieselbe halte das Gesetz für unnöthig, für rechtlich und moralisch anfechtbar und politisch für einen großen Fehler. Sie sei daher gegen die Vorlage. — Abg. Pichler (Centrum) verwahrt seine bayrischen Freunde gegen die Vedächtignnaen, welche die bayrischen Soeialdemokraten gegen sie in Bezug auf ihre Stellungnahme zur Vorlage gerichtet hatten. Weiter wendet sich der Redner lebhaft gegen den Minister Brefeld. Das Beste würde sein, wenn die Regierung die Vorlage zurückziehe. Dadurch wirke man am besten den bevorstehenden Agitationen entgegen. Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird nunmehr an- qenömmen. Der Antrag v. Levetzow auf Ueberroeifnng der Vor­lage an eine Kommission wird abgelehnt. Dafür stimmen Konser­vative, Reichspartei und 12 Nationalliberale. Damit ist dieser Gegen­stand erledigt. Die zweite Berathung findet nach der Vertagung im Plenum statt. Es folgt die dritte Lesung der Karolinen- Vorlage. — Abg. Fürst Bismarck (bei keiner Fraktion) sucht

(Nachdruck verboten.)

Iu der Falle.

Eine luftige Radlergeschichte.

Humoreske von L. Bürkmr.

Herr Hermann Georg (sprich Schorsch) Hagemann, im bürgerlichen Leben Stadtrath und Rentner in einem jener sauberen, romantischen Rheinslädtchen, die sich hart zwischen Fluß und Fels drängen, war seiner sonstigen hervor­ragendsten Eigenschaft nach Radlerfeind. Das war ja nun seine Privatsache! Es giebt Katzenfeinde und Klavierhasser, eL giebt Menschen, die keine Erdbeeren oder Krebse essen können, ohne Flecksieber zu bekommen, warum sollte also -Herr Schorsch Hagemann nicht Nadlerfeind sein? Daß sein Antrag im Stadtrath, nicht nur die Näder zu numeriren, mit greulichen grünen Emailleschildern und eitler weißen Niesennummer, sondern auch jeden Nadelsmann, jede Nadelsfrau und jedes Nadelmadel mit einer grünen Nummer im weißen Felde auf dem Rücken zu bekleben, zu­erst mit schüchterner Ablehnung, dann mit entschiedenem Protest verworfen worden war, vergrößerte natürlich seinen Haß noch bedeutend. Er nannte seine Gegner, die außer Stadtvätern auch noch Väter radelnder Söhne und Töchter waren, „Schwachmatikusse" und „Jammerlappen-, und während er in seinem Stammlokal sich bei verschiedenen Schoppen von seiner Niederlage erholte, vermaß er sich hoch und thcner, daß er „seine Eva-, seine zwanzigjährige Einzige, nie und nimmer „so ’nem Chausseczumpler, so ’nem Pumphosenfex zur Frau geben werde".

, „Das nenn’ ich deutlich gcrebt," sagt Herr Weinhändler Schmitt ärgerlich, „deutlich genug! Also weil mei Fritz nu Rad fährt, soll's nn nix werde mit bene Zweie? Js er denn beStucge nit mehr ä orbentlicher braver Bub aus ner 6Ute Familie? Kriegt er deswege nit mei Geschäft, was doch auch fei Pappestiel is? Du weißt, mei Fritz kann Überall ä Frau kriege, deswege is eS mir nit! Aber die

Zwei habe nu doch mal ihr Herz aneinander gehängt. Soll denn Wege so ner Dummheit nu Alles zu End sein?"

„Dummheit", knurrt Herr Schorsch Hagemann wüthend, „Dummheit! Daß Du's nur weißt, ich will kei Schwieger­sohn mit Pumphose un ner weiße Kapp un gelbe Schuh! Ich will keinen, der de ganze Dag auf der Chaussee rum- zumpelt wie ’n verrückter Scheereschleifer. Ich will kei, der an nem schöne Dag mit zerbrochene Arme und Beine und vielleicht mit ne kaputne Kopf meiner Eva heimgebracht wird! Ich will nit, und ich leid's nit! Basta!"

„So", schnaubt Herr Schmitt nun auch seinerseits wüthend, „so willst Du feiL Na, und mei Fritz, der wird bann auch fei Schwiegervater wolle, der ä Vogel im Kopp un ä Brett Dorrn Kopp hat! Der sich blamirt auf’m öffentliche Naihhans, weil er die Leut numerire will wie die Hausthürel Un bet’n Fortschritt zurückhalte will, wie wer ä Kalb am Schwanz zurückzieht. So will mei Fritz fei Schwiegervater, un in so ä Familie wolle mir nit nein! Settche, bezahle. Adjes, Herr Stadtrath un Rückschritts­mann!" —

„Eva", tröstete Fritz Schmitt am nächsten Morgen sein weinendes Schätzchen hinter dem Fliederbusch am Garten­zaun, „Eva, weine nur nicht. Dein Papa ist jetzt bloß ärgerlich, weil sein Antrag abgelehnt worden ist. Aber auch so was Dummes auszuhecken! Es ist unglaublich! In vierzehn Tagen hat er sich wieder beruhigt."

„Ach Fritz," schluchzte Evcheu, „Du weißt doch, was Papa für einen harten Kopf hat. Willst Du nicht mir zu Liebe das Radeln aufgeben?"

„Das darf ich nicht, Liebchen! Vater steift sich jetzt darauf, wir Dürften Deinem Papa darin nicht nachgeben. Er würde unS bann spater beständig lyrannisiren. Wie fann er sich denn gegen den Lauf der Zeit stemmen wollen? Ich will nachher noch einmal mit ihm reden!"

„Ach Fritz, thue das lieber nicht. Papa ist noch zu böse, er wird sehr zornig werden. Dann hat er auch zu heute

Abend alle Herren vom Stadtrath zum Essen eingeladen. Und weil sie nun gestern seinen Antrag wegen der Nummern abgelehnt haben, ärgert er sich, daß er heute Abend den liebenswürdigen Wirth spielen muß, denn er fann doch die Einladung nicht zurücknehnien. Ich sage Dir, er hat schon ganz schrecklich getobt und räsonnirt. Ich wünschte nur, das Mittagessen wäre schon vorüber und er glücklich fort aus dem Hause. Du weißt ja, jeden Montag macht er seinen Spaziergang nach dem Forsthausc."

„Na, lange behalte ich die Sache nicht auf dem Herzen", entscheidet Fritz, „ich rede sobald als möglich mit ihm, sei Du nur beruhigt und komm’ morgen Früh wieder hierher, hier sieht uns kein Mensch."

Ein paar Thränlcin in Evas Augen werden noch mit vielen Küssen getrocknet, bann trennen sich bic modernen Kinder der Montccchi und Capuletti. Fritz geht nachdenkend ins väterliche Haus, Eva begiebt sich zögernd wieder in den Gesichtskreis ihres Vaters, der mit der denkbar schlechtesten Laune und den spitzigsten Bemerkungen den lieben ©einigen das Leben so viel als möglich verschönert.

Groß ist daher die Erleichterung, als der grollende Zerlls, vulgo „Schorsch" Hagemann, am Nachmittag zu seinem ge- wohnten Spaziergang sich anschickt. Er schärft noch seiner Fran und Tochter ein, ja Alles auf das Beste zu besorgeit, erklärt die verschiedensten Weinsorten selbst herausgeben zu wollen, und macht sich dann auf den Weg nach dem Forst- hanse. Acrgerlich stapft er den Waldweg hinan. Er ärgert sich über Nachbar Schmitt, über Fritz Schmitt, über die Stadträthe, über die ganze Welt, über die Radler zu aller­meist. Die haben die Schuld an dem Zerwürfniß mit dem Nachbar, an feiner Blamage auf dem Stadthause, an Allem. „Chausfeezumpler, Nixihuer, Leuteärgerer" schimpft et in sich hinein, „und nu soll der Fritz grad die Eva nit habe, nu grab nit! Ich setz mei Kopf burch, ich! Was ich gesagt hab, hab ich gesagt! Da beißt kei Maus ä Faden abl Basta!"