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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

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Jomrerstag, den 22. Juni.

Uo. 286

1899

Fernsprecher No. 52.

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(Nachdruck verboten.)

Dir Bilanz des Ausgleichs.

Zndapest, 19. Juni.

Jetzt, nachdem der Ausgleich nach langem Hangen und Bangen sozusagen complet ist, kann eine Bilanz des Aus­gleichs nicht ohne Interesse sein. Ziehen wir diese Bilanz, . so müssen wir, falls wir aufrichtige Kritik üben, konstatiren, daß der reelle Gewinn dieses Ausgleichs nur ein relativer ist. „Besser als gar Nichts", sagte hierüber sehr treffend der Expremicr Wekcrle. Seit dem Jahre 1897, als der zweite Ausgleich zu Ende ging, lebten wir, mit uns populär k auszudrücken, in wirthschaftlicher Beziehung von der Hand in den Mund von lauter Provisorien. Nun, endlich soll wieder ein Definitorum kommen, allerdings nicht auf 10, sondern auf 8 Jahre, d. h. bis zum Jahr 1907, und noch dazu mit der Beschränkung, daß int Jahre 1901 die Verhandlungen darob wieder zu beginnen haben, ob der Ausgleich noch einmal verlängert werden soll, da int Jahre 1903 die ~ Handelsverträge mit dem Ausland zu Ende gehen und ohne Ausgleich großen Acudcrungen unterworfen werden müßten. Daß eine solche Verquickung der innerpolitischen wirthschaft- f Nchen Verhältnisse mit den Beziehungen zum Ausland als nicht sehr glücklich bezeichnet werden muß, ist wohl klar, doch g haben die beiderseitigen Negierungen hierbei nur der Noth ge­horcht, nicht ihren eigenen Trieben. Freilich leitete wohl beide Premiers der patriotische Hintergedanke, daß im Jahre 1903die Nothwendigkeit, mit dem Ausland unsere Verträge in Ordnung zu bringen, uns einen neuerlichen Ausgleich diktiren würde, der - sich dann konform mit den AuslandSverträgen auf 10 Jahre, d. h. bis 1913 erstrecken müßte. Das ist wohl auch eine i Mitursache dazu gewesen, den Ausgleich mit den Zoll- und n Handelsverträgen des Auslandes in einen gewissen

Abhängigkeits-Konnex zu bringen, und ihn sozusagen auf U diese Weise zu stabilisiren. Freilich kann die noch I- immer ungelöste Quotenfrage durch all diese schönen Caleules £ einen dicken Strich machen. Es ist ganz sicher, daß be- i züglich dieser Frage Hüben wie Drüben die alten Kämpfe : mit neuer Vehemenz entbrennen werden, und es ist schwer anzunehmen, daß in diesem Punkte so leicht eine Einigung zwischen Oesterreich und Ungarn erzielt werden könnte. Aber wird dies auch nicht der Fall sein können, so bleibt ■ noch immer als rettendes ExpedienS das Machtwort des L Monarchen, der auf die Dauer eines Jahres die Quote Ü nach eigenem Ermessen festsetzen kann. Dieser im Gesetz ^begründeten souveränen Entscheidung müssen sich beide Parlamente widerstandslos fügen. Mit dem ungarischen Parlament wird dieser Strauß auch, wie immer es kommen £ mag, leichter ausznfechteu fein. Da hängt jetzt unter dem ir Szellschen Regime, der quasi als zweiter Denk gefeiert | wird, der Himmel voller Geigen. Die kritische Sonde || hat wohl, wie dies nur natürlich, die äußerste Linke nicht r aus der Hand fallen lassen können, unzufrieden ist jedoch [ jetzt eigentlich nur die Tisza-Banffy-Fraktion, welche S für den Herbst gegen den „allzuglücklichen Szell" im Gc- | Heimen einen großen Separat-Feldzug plant. Ob daraus | etwas Ernstes wird, läßt sich heute noch nicht Voraussagen, ir Für den Moment stehen die Chancen der ungarischen M Regierung sehr günstig. Weniger verheißend ist die Situation | des Kabinetts Thun, das aus den von Ungarn erreichten - formellen Konzessionen bezüglich des Ausgleichs in der L Verschiebung der Termine und der Festsetzung einer Ent- £ schädigungssumme an dir österreichisch-ungarische Bank, die, wie E man hört, 5 Millionen betragen wird, falls der Ausgleich l nicht über das Jahr 1907 erneuert werden sollte, für sich r einen Sieg konstruiren möchte. Allerdings ist fast Niemand E da, der das dem Kabinett im Ernste glauben möchte. Ja, [ die Dentschnationalen gebenden sich durchaus nicht befriedigt ü und drohen, falls Oesterreich bei der Quote keine Kontpen- x sation erhalten sollte, mit der Obstruktion für die fc. Delegation. Das wäre ein Streich, der der Monarchie U ans Mark ginge und die Bilanz deS Ausgleichs erheblich | verschlechtern würde. Mögen wir davor zumindest bewahrt B werden!

als einen neuen Anziehungspunkt nahe der schönen Taunus-Badestadt. — Abg. Winckler (deutsch-kons.): Ich kann mich den anerkennenden Worten des Vorredners nur anschließen. Der Nachtragsetat wird genehmigt. Nach Erledigung weiterer kleiner Vorlagen führte der konservative Antrag auf Erleichterung der Ansässigmachung kleiner Leute noch zu einer längeren Debatte über die Wohnungsfrage. — Abg. Hitze (Centr.) empfahl den Antrag auch im Interesse der Seßhaftmachung der Arbeiter in den Vororten großer Städte und schärfte den Gemeinden und dem Staate ihre Pflicht ein, einmal einen praktischen Anfang zu machen, auch durch Erlaß einer ein­heitlichen Bauordnung. Der Antrag wurde an eine Kommission verwiesen._____________________

*21 ttttrthttt» für die Abend-Ausgabe bis 11 Uhr Vormittags, für die Morgen-Ausgab« bis 3 Uhr Nachmittags. — Für die Aufnahme später eingereichter Anzeigen zur

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«• Jahrgang.

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gedrückte Lage Spaniens zu Nutze gemacht. Erfreulich fei auch, daß die Cortes die Sache so schnell erledigt hätten. In konfessioneller Hinsicht erwarte er, daß nach Analogie der Congo-Nkte, derzufolge auch auf außereuropäischen Gebieten die Jesuiten Zutritt haben, was auch auf den Kolonieen der Fall fein werde. Nicht ganz ohne Bedenken fei ihm, daß das Handelsabkommen auf fünf Jahre um ein halbes über den 31. Dezember 1903, dem Termin, an welchem allgemein die jetzigen Handelsverträge ablausen, hinanSschreite. Das Centrum stimme der Vorlage zu, und zwar ohne Kommisfionsberathunq. — Unterstaatssekretär Richthofen beschwichtigt das vom Vorredner geäußerte Bedenken damit, daß auch unsere Abkommen mit Frankreich und Japan um ein halbes Jahr über den 31. Dezember 1903 hinaus laufen. Unsere Tariffreiheit darüber hinaus werde jedenfalls nicht beeinträchtigt. — Abg. Hasse (nat.-lib.) stimmt im Namen seiner Partei der Vorlage zu. —Abg. Wiemer (freif. VolkSp.) lehnt den geforderten Etat ab, weil die Inseln irgend welchen Geaenwerth für die 17 Millionen nicht böten. — Staatssekretär Bülow entgegnet dem Vorredner, daß unsere hervorragendsten See-Osfiziere günstig über die Karolinen und Marianen urtheilten. Er bitte das Hans, nicht in letzter Stunde dem Erwerb der Inseln Schwierig­keiten zu machen. Uebrigens habe er, Redner, die Rede des Abg. Wiemer schon vorher in Gestalt von Artikeln der „Freisinnigen Zeitung" nach Madrid telegraphirt, was die Annahme der Vorlage durch die Cortes beschleunigte. (Große Heiterkeit.) — Abg. Graf Arnim (ReichSv.) betont die rationelle Bedeutung des Erwerbs der Inseln. — Abg. Liebknecht (Soe.) erklärt sich entschieden gegen die Vorlage. Wenn je ein thörichtes Wort gesprochen worden sei, so sei es das Wort: „Unsere Zukunft liegt auf dem Wasser". Die Kolonialpolitik der Negierung habe uns lächerlich und verächtlich gemacht. (Präsident Graf Ballestrem ruft den Redner wegen dieser Aeußernug zur Ordnung.) Redner fährt fort: Die Soeialdemokraten seien Gegner dieser Kolonial-, Politik, welche zusammenhänge mit der ganzen Politik des Deutschen Reichs und weiter nichts sei als ein Zuchthaus-Cours. — Abg. Hitze (nat.-lib.) wendet sich zunächst gegen die Uebertceibung, daß das Deutsche Reich weiter nichts als ein Zuchthaus sei, und tritt dann für die Vorlage ein. — Abg. Schrader (freif. Ver.) stimmt für die Vorlage, lieber den positiven Werth der Vorlage ließe sich sehr genau urtheilen. Für ihn und seine Freunde sei entscheidend, daß es sich um eine große politische Aktion unserer Regierung handle, die in jeder Beziehung für uns von hohem Werth sein dürfte. — Abg. Deinhard (nat.-lib.) begrüßt das Abkommen mit Freude. — Aba. Röficke (Bund der Landwirthe) hegt Bedenketl wegen der Wein-Einfuhr. Der Nachtragsetat und das Handelsabkommen werden sodann gleich in zweiter Lesung genehmigt. Alsdann wird die Berathung des Gesetzentwurfs zum Schutze des gewerblichen Arbeitsverhältmsses fortgesetzt. — Staatssekretär Posadowsky erklärt, daß das Gesetz in der vor­liegenden Fassung von den verbündeten Regierungen einstimmig beschlossen worden sei. (Hört, hört!) Bei der Zusammenstellung der Denkschrift sei ganz unparteiisch verfahren worden. (Lachen links.) — Abg. Rosicke (wild-lib.) betont, daß die freisinnige Vereinigung durchaus gegen die Vorlage sei, welche der erste Schritt zur Untergrabung der Koalitionsfreiheit sei, zugleich aber ein Schlag in das Gesicht des Reichstags, der schon wiederholt die Umgestaltung des Koalitionsrechts gefordert habe. Redner berührt sodann bte Aeußernngen des Kaisers in Bielefeld, sowie die Oeynhansener Rede und hofft dann, daß die Vorlage noch in diesem Jahrhundert begraben werde. — Minister v. Breseld protestirt dagegen, daß der Kaiser in die Debatte Sen werde. Man solle sich an dem verantwortlichen Reichs- er halten. Die Vorlage sei eine Nothwendigkeit. — Abg.

Hanß m ann (siidd. Volkspartei) bekämpft die Vorlage. — Morgen, 11 Uhr: Fortsetzung und dritte Lesung der Karolinen- Vorlage. Schluß 5’/» Uhr.

Entwicklung fähig seien. Die Karolinen-, Marianen- und Palaos- Jnseln seien ebenso wie Kiautschou Glieder einer Kette. Daß Spanien aus diesen Inseln nichts gemacht habe, sei noch kein Beweis für deren Werthlosigkeit. Alle Inseln eigneten sich vor­zugsweise für den Plantagenban. Die Einwohner seien gutartig und bildungsfähig. In konfessioneller Beziehung würde sich die deutsche Negierung letten lassen von den Grundsätzen strengster Parität und die Missionen aller Konfessionen fördern. Was den Kostenpunkt anlange, so könne er, Redner, versichern, daß der Preis ein angemessener sei. Die deutschen Beziehungen zu Amerika und Japan würden sich vertrauensvoller gestalten durch diese Erwerlmng. Für Spanien seien die Inseln nur Bruchstücke eines eingestürzten Gebäudes, für Deutschland seien sie die Träger und Pfeiler für einen neuen und hoffentlich zukunftsvollen Ban. Er hoffe, daß die Inseln wegen ihrer Fruchtbarkeit und geographischen und politischen Lage zu einer Kolonie wachsen würden, welche sich für unfern Handel und unsere Machtstellung segensvoll erweisen würde. Die Erwerbung dieser Inseln sei ein neuer bedeutsamer Schritt aus dem Wege unserer Kolonialpolitik. —Abg. Lieber (Centr.) äußert seine Geuugthuuug darüber, daß bei dem Kaufvertrag jeder Ein- dnick vermieden "worden sei, als hätte Deutschland sich die

Deutscher Reichstag.

, O Berlin, 21. Juni.

Eingegangen ist die Vorlage, betreffend die Vertagung des fc Reichstags bis zum 14. November. Am Bundesrathstische v. Bülow, x Graf Posadowsky und Thielmann. Tagesordnung: Erneute dritte b Lesung der Vorlage, betreffend dieHandelsbeziehiinaen zum britischen I Reiche. Die Kommission beantragt nunmehr, die Vorlage un- t - verändert in der Fassung der zweiten Lesung zu genehmigen. Die [ Vorlage wird nach kurzer Debatte fast einstimmig angenommen, f Es folgt die erste Lesung des Nachtrags-Etats bezüglich der Er- L Werbung der Karolinen sowie das HandelS-Uebereinkommen f mit Spanien. (Meistbegünstigung.) Staatssekretär v. Bülow K aus, die deutsche Regierung habe die Hoffnung, daß der neue den alten fördern, entwickeln und ergiebiger machen werde, k .Geriethen die Karolinen in andere Hände, so würde dies nicht nur t die politische Zukunft unseres Südsee-Besitzes gefährden, sondern e auch handelspolitische wirthschaftliche Keime vernichten, welche der

Deutsches Deich.

* gof- und Neefonnl-Unchrichten. Der Kaiser wird an Bord der Dacht „Hohenzollern" durch den Kaiser Wilhelm-Kanal kommen und in den nächsten Tagen in Kiel eintreffen, um den Regatten der Kieler Woche beizuwohueu. Im Anschluß hieran be- giebt sich der Monarch nach Eckernförde und wird am 3. Juli einer Pionierübung beiwohnen. Am selben Tag tritt der Kaiser von Eckernförde ans die Reise nach Norwegen an. — Nach Be­endigung der Herbstmanöver tritt, wie das „B. T." erfährt, ein Wechsel int Oberkommando des heimischen PanzergeschwaderS ein. Der bisherige Chef, Vieeadmiral Thomsen, übernimmt ein Land- kommando und geht nach Berlin.

* peusionirnng Älterer Lichter. In der „Deutschen Juristenztg." veröffentlicht der Berliner Landgerichtsrath Dr. Aschrott einen eingehenden Aufsatz über die Pensionirung älterer Richter. Er hält die untere Altersgrenze von 65 Jahren für zu hoch ge­griffen und befürwortet, daß man bett Richtern, die 60 Jahre und darüber alt sind, wenigstens gestatten solle, mit der gewöhnlichen Pension in den Ruhestand zu treten, ohne daß sie den Nachweis der Dienstunfähigkeit zu erbringen brauchen. Der Verfasser schließt seine Betrachtungen wie folgt: Durch eine derartige Bestimmung würden die Mißstände wenigstens gemildert, welche mit der Festsetzung einer scharfen Grenze für die in den Gesetzen vorgeschlagene Ver- giiuftiautig verbunden sind. Es würden dann zu unterscheiden fein: a) Richter bis zu 60Jahren; man verlangt von ihnen die Einarbeitung in die neuen Verhältnisse, falls sie nicht den Nachweis der Dienst- unfähigkeit erbringen, b) Richter von 60 bis 65 Jahren; sie können K ohne diesen Nachweis mit ihrer gewöhnlichen Pension zur he setzen, c) Richter über 65 Jahre: sie erhalten bei ihrer Ver­setzung in den Ruhestand drei Jahre ihr volles Gehalt weiter und dann ihre gewöhnliche Pension. Die Ausgaben, welche durch eine derartige Erweiterung der Entwürfe entstehen würden, sind wahrlich keine unerschwinglichen. Der preußische Entwurf berechnet die Ausgabe auf 3si- Millionen Mark; der bayrische auf jährlich 63,000 Ml., also int Ganzen für die drei Jahre höchstens 189,000 Mk.; der badische Entwurf erklärte die Mehrbelastung des Pensioussonds durch die Ruhegehälter kurzweg, ohne irgend eine Summe anzugeben, für eine unerhebliche, ob­wohl, was hier hervorgehoben werden mag, der badische Entwurf die Bestimmtingen auf die Mitglieder des Verwaltungs- Gerichtshofs ausdehnt. Sollte sich selbst durch eine Erweiterung der Etttwurssbestimmunaen für Preußen eine Mehrausgabe von einigen Millionen Mark ergeben, so würde diese einmalige, für einen ganz außergewöhnlichen Fall gemachte Ausgabe die preußischen Finanzen sicher nicht in Unordnung bringen. Der preußische Finanzminister v.Miquel hat in der Sitzunavom 21. Februar 1899 selbst die Frage, „wie das große nationale Werk auch in Preußen glatt und richtig durchzuführen" sei, für eine so bedeutungsvolle erklärt, „daß die sinattzielle Seite dabei nicht entscheidend fein kann".

* W assen erlern n Im »g durch Impfung. Die „Franks. Zig." schreibt: In Nr. 165, erstes Morgen»!, der „Franks. Ztg , mürbe von Massenerkranknngen berichtet, welche in Neudorf bet Straßburg, sowie in Sulz ün .Oderelsaß bei Kindern infolge der gesetzlich vorgeschriebenen Impfung eintraten. Diese Mittheilnng veranlaßt die amtliche Korrespondenz zu nachfolgender „Richtig­stellung": Es sind „keine Fälle bekannt geworden, in betten durch bie Impfung Krankheiten verursacht ober verbreitet worben sind. Nur in der Stärke der Wirkung wurden, wie jedes Jahr, Unter­schiede beobachtet. Es läßt sich schwer vermeiden, daß bie sogen, entzündliche Reaktion bei manchen Kindern stärker ist, als dies der Arzt wünscht. Es hängt dies theilweise von den Kindern ob, von denen einzelne gegen die Lymphe in höherem Grade empfindlich sind wie andere, dann aber auch von der Größe der Jmpfschnitte, ihrer Entfernung von einander und von der Stärke der Lymphe selbst. Ans Anlaß einiger im lansenden Jahre 1899 beobachteten besonderen Fälle, die auf die bezeichneten Ursachen, nicht aber, wie in der Presse ge­schehen ist, auf schlechte Lymphe zurückzuführen sind (Solches ist in der „Frankfurter Zeitung" nicht behauptet worden. Red.), werden vom Ministerium demnächst entsprechende Vorschriften erlassen werden. Das Gerücht, daß die Impfung in einzelnen Fällen den Tod der Kinder ober bleibende Nachtheile zur Folge gehabt habe, ist unbegründet." Das genannte Blatt bemerkt dazu: Die amtliche Korrespondenz räumt ein, daß infolge der von uns veröffentlichten Vorgänge der Erlaß neuer Jmpfvorschriften nothwendig geworden ist sind "giebt damit direkt zu, daß Unzuträalichkeiten vorgekommen sind. Wenn die amtliche Korrespondenz behauptet, daß tm letzten Jahre durch Impfung in Elsaß-Lothriugen keinerlei Krankheiten verursacht worden seien, sondern nur bei einzelnen Kindern eine entzündliche Reaktion eingetreten sei, die stärker war, als dies der Arzt wünschte, so oerbient demgegenüber festgestellt zu werden, daß nach der am 30. Mai d. IS. in Neudorf erfolgten Massenimpfung •bei fast allen Kindern die schwersten Entzuudungsprozesse, sowie eine schwere Erkrankung eintrat, welche in theilweise geradezu schreckenerregender Zerstörung der Haut und der darunter liegenbeu Weichtheile zu Tage trat. Die Kinder mußten in ärztliche Be­handlung genommen werden, wodurch den zumTheil armen Eltern nicht unbedeutende Unkosten erwuchsen. Es ist Thatsache, daß unter den Neudorfer Müttern eine förmliche Panik ansgebrochen ist, sowie daß eine große Anzahl unbemittelter Eltern nicht wagte, ihre Kinder der polizeilichen Massenimpstmg znzuführen.

* titttl)oli?i»m«o m»d Ultramoutnniomns. Der Frei­burger Kirchenhistoriker Geh. Sofrath Profeffor Franz Iraner KrauS, ein hervorragender Kunsthistoriker und Dantesorscher, geht in seinem Werke übet Italiens größten Dichter auch auf dessen politische Schrift: „De monarehia“ näher ein, UM in Anlehnung an Dantes Kirchenpolitik seinen eigenen Gedanken über Katholizismus und Ultramontanisinus Raum zu geben: „Für Dante," so führt KrauS aus, „ist die Kirche nichts Anderes, als die Fortsetzung der irdischen Erscheinung Christi: sie kann deshalb, ohne von ihrer eigensten Idee abzusallen, eine weltliche und Universalherrichafl

Urerrszischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Zerlin, 21. Juni.

Das Abgeordnetenhaus beschäftigte sich in seiner heutigen (79.) Sitzung zunächst in zweiter Lesung mit dem Gesetzentwurf über die Pensionirung der Richter. Von der Kounnissioii war die obere Altersgrenze von 75 Jahren gestrichen und dafür das 65. Lebensjahr als Höchstgrenze gesetzt worden. Justizminister Schönstedt gab die Erklärung ab, daß er diesem Koinmissions- beschluß nicht widersprechen wolle, wenn nicht noch weitere An­sprüche an die Regierung gestellt würden. Auch der Finanz- minifter v. Mi a uel erklärte seine Zustimmung zu benKommisfions- beschlüssen, da es sich nicht um erhebliche Summen handele. Die Konservativen ließen durch den Abg. Graf Limburg die Aufrecht­erhaltung der Regierungsvorlage anssprechen, während alle anderen Parteien sich für bie Kommiffionsfaffung anssprachen, ber auch bas Haus bann beitrat. — Es folgt bie zweite Berathuna bes Nachtrags- Etats. ZumTitel: „Znm Wiederaufbau des Prätoriums ber Saalbur g bei Homburg v. d. H. 90,000 Mk." nimmt das Wort Dr. Göschen (nat.-lib.): Namens ber Stabt Homburg sage ich ber Regierung meine Anerkennung für biefe Vorlage. Es ist ein Schritt auf dem Wege, historisch bedeutende Funde lokalisirt wissenschasllich zu ordnen und dort unterznbringen, wo sie ihrem Fundorte nach hin­gehören. Bei den Funbell au ber Saalburg ist dies hervorragend Wünschenswerth. Die Erbauung des Museums inmitten ber Saal­burg wirkt vielleicht nicht günstig, gleichwohl begrüße ich den Bau