Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

itMemr Tsgblstt

«. Jahrgang.

Verlag: Langgasse 27

Avonnenten

Anikmen-2l$t1inhuic «dettd-AA-gad« bis U.UHr Vormittags, für die Morgen-Ausgabe bis 3 Uhr Nachmittags. — Für die Aufnahme später eingereichter Anzeigen«« “ - wejwi» nachsterscheinenden Ausgabe wird keine Gewähr ubemommen, icdoch nach Möglichkeit Sorge getragen. ' 8 u 8

Ko. 27Ä.

Mittwoch, den 14 Ium.

Fernsprecher No. 52.

1899

Fernsprecher No. 52.

Abend-Ausgabe

51/« Uhr.

-

,1

ui Aba.

Deutsch er Reichstag.

O Krrli«, 13. Juni.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung deS Gesetzes wegen Verwendung von Mitteln des Reichs-Invaliden- fonds. Die definitive Annahme erfolgt debattclos. Es folgt die dritte Verathung des Hypothekcn-BankaesetzeS. In bei General­debatte äußert Abgeordneter Gamp (Reichsp.) Bedenken gegen einzelne Pnnkte des Gesetzes, erklärt aber, daß seine Freunde trotzt dem dem Gesetz zustinimten. — Abg. Schrader (freit Ver.) erklärt im Namen seiner Freunde Achnliches wie der Vorredner. — Abg. v. Strombeck (Centr.) beklagt es als Uebelstand, daß in Süddeutschland 800 Millionen Pfandbriefe aus» gegeben seien, deren Deckunl " ~

Deutsches Reich.

* Hof- und perfonal-Uachrichte». Die Billa Martins in der Koblenzerstrabe zu Bonn ist von dem derzeitigen Besitzer der­selben, Prosefsor Martins in Kiel, für den Preis von 500 000 Mk. an Kaiser Wilhelm verkauft worden. Die Villa soll dem Kronprinzen Wilhelm und später auch seinen Brüdern während ihres Besuches der Bonner Universität als Wohnung dienen und demgemäß einer vollständigen Renovirung unterzogen werden.

* Kerstin, 14. Juni. Gestern Nachmittag fand im hiesigen Kgl. Schloß unter dem Vorsitz des Kaisers ein Kronralh statt. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, handelte es sich um die Feststellung der Erklärung, welche am Donnerstag bei der Berathnng der Kanal-Vorlage im Abgeordnetenhaus abgegeben werden soll.

Die Vertagung des Reichstags ist für den Anfang bei nächsten Woche in Aussicht genommen und man glaubt, daß der Vertrag mit Spanien über 8en Ankauf der Südsee-Jnseln von den CorteS bis dahin genehmigt sein wird, sodaß derselbe im Reichstag noch vor der Vertagung erledigt werden könne. Nach einem gestern aus Madrid eingclaiüenen Telegramm gehören d« Kommission, welche der spanische Senat zur Vorberathung des Vcrttags wählte, fünf Ministenelle und zwei Liberale an. Nach dem Telegramm scheinen sämmtliche Mitglieder für die Abtretung zu sein. Eine Wiedereinberufnng des Reichstags nach der Ver­tagung behufs Genehmigung des Vertrags steht, wie die »National Zeitung" gegenüber einer anderweiten Meldung berichtet, bis jetzt nicht in Aussicht.

Von heute ab soll auf allen Bauten Berlins und der Umgegend die Arbeit der Maurer unterbrochen werden. Die Siu* fperrungder Maurer ist gestern in einer außerordentlich stark be­suchten Versammlung des Arbeitgeber-Verbands beschlossen worden.

Besorgnisse folgen. Die dritte Republik hat es nach dreißig jährigem Bestehen nicht mehr nölhig, in ihrem Inter-Ar einen Krieg hcraufzubeschwörcn; sie hätte dabei nichts zu gewinnen, sondern nur zu verlieren. Die Monarchie oder die Militärdiktatur in Frankreich aber wäre geradezu darum angewiesen, ihre Position durch das Schlagwort der „Revanche^ zu sichern. Die Konsolidirung der französischen RepublH, deren Bestand als gesichert angesehen werden darf, entspriA daher den Interessen des europäischen Friedens. p.

Erscheint in zwei Ausgabe«. — Bezugs-PreiS: durch den Verlag so Pfg. monatlich, durch die Post 1 Mk. 60 Pfg. vierteljährlich für beide Ausgaben zusammen.

les im Namen keiner daß ihre Auffanuna „ „ .... ... ... .. eustellen im Wesen* lichen dnrchgedruugen seien. — Direktor im Reichsamt des Innen» v. Wöd tke dankt beiden Vorrednern für die freundliche Beurtheilung der Vorlage. Auf eine loyale Durchführung des Gesetze» dürft man rechnen. — _8l6a. Mo lkenbuhr (Soc.) erwidert dem Abgeordneten v. schele, die Soeialdemokrntie bedürfe solcher Gesetze nicht. Die Regierung sorge ohnehin schon dafür, daß eie Soeialdemokrntie Agilntiousstofs habe. Des Weiteren.be­kämpft Redner namentlich die übermäßige Ansdehnung der frei­willigen Versicherung, die nur auf Kosten der Verstchernngspjlicht erfolgen könne. Weiter müsse seine Partei einen viel größeren Einfluß der Versicherten auf die Verwaltung fordern. Ganz be­sonders bedürfe es der Wiederherstellung der von der KommtssilM vorgeschlagenen, vom Plenum aber bei der zweiten Lesung ge­strichenen Schutzvorschriften. Der Entwurf enthalte zweifellos viele Verbesserungen des versicherungsgesetzlichen Zustandes. Seim Partei sei deshalb jetzt auch in einer etwas anderen La« als seiner Zeit bei Schaffung des Jnvaliditätsgesetzes, und der Antrag Hitze bringe noch einige Besserungen. Er hoffe, daß auch noch einige socialistische Anträge angenommen würden, und daß es dadurch den Soeialdeniokratcn leichter gemacht werde, für das Gesetz im Ganzen zu stimmen. (Bewegung.) — Abg. Hitze (Central'drückt feine lebhafte Gcnugthming über diese Erklärung aus. Weiter bemerkt er, wenn wir jetzt noch für socialistische Anträge stimmen wollten, dann würden sich mit Recht diejenigen Abgeordneten aus anderen Parteien beschweren, bte unfern" Antrag unterstützen und ihre eigenen Wünsche zum Thek! zurückstellen müssen. (LebhafteZustimmung.) — Direktor».Wödtke bemerkt, auch nach Verabschiedung dieses Gesetzes werde die Regierung nicht aushören, an einer weiteren Reform des Gesetzes zu arbeiten. Zum Schluß spricht Redner nochmals den Dank der Regierung allen Denen aus, die sich so viel Mühe um das Gesetz gegeben haben. Damit schließt die Generaldebatte. Morgen 1 Uhr: Speeialdebatte und dritte Lesung des Nachtrags-Etats. Schluß

den seien, Deren Deckung nur in Buch-Hypotheken statt Hypotheken-Urkunden, Hypotheken - Briefen, bestehen. — ... v. Löbell (kons.) stimmt Namens feiner Partei der Vorlage gleichfalls zu. — Abg. M u n ck e l (freif. Volksp) erklärt, daß m der vorliegenden Frage seine Freunde in allen Punkten mit Hern» Schrader und dessen Parteifreunden zusammengingen. Bei bteUr Vorlage müßten alle Parteien Wünsche zurückstellen. Damit schlicht die General-Debatte. Das Gesetz wirb en bloc angenommen. folgt die dritte Berathnng des Invaliden -VersicherungsgesetzeS. Sierzu liegt eine Reihe von Kompromiß-Anträgen Hitze und eitoffen vor, ferner eine Reihe socialistischer Anträge Albrecht», sowie einige Anträge RöstckeS. In der Generaldebatte spricht stch Aba. v. Schele-Wnnstorf sWelfe) im Namen feiner Freunde entschieden gegen das Gesetz aus. Dasselbe sei unpraktisch, focialistifch und dränge uns immer mehr auf den Boden des StaatS- Socialismus und käme nur den Soeialdeinokraten zu Gute. — Abg. Möller (nat.-lib.) erklärt, er stehe auf dem entgegengefetzten Standpunkt. (Abg. v. Schele ruft: Das freut mich. Heiterkeit) Seine Freunde ftimmten dem Gesetz zu, allerdings wünschten fte noch einige Verbesserungen an dem Gesetz, die sie beantragt hätten. — Abg. v. Löbell (kons.) erklärt Aehnliches im Namen feiner Partei. Erfreut seien seine Freunde darüber, daß ihre Auffaffuna namentlich in Bezug auf Die Frage der Reutenstelleu im Wesens

Dir österreichische» Wirre».

Die Krisis in Oesterreich-Ungarn ist tobt, es lebe die | Krisis in Oesterreich! Mit diesen Worten läßt sich die Lage r in Oesterreich nach dem Kompromiß in der Ausgleichsfrage s zwischen Cis- und Transleithanien kennzeichnen. Die Lang- ' wierigkeit dieser Krisis, deren letztes Stadium sich volle drei l Wochen hiugezogen hat, und die Schwierigkeit ihrer Lösung zeigen aufs Deutlichste, ein welch tiefer politischer Gegensatz r sich zwischen den beiden Reichshälften herausgebildet hat. h- Dieser Gegensatz ist in der That ein politischer, wenn ihn | auch der Gegenstand der Krisis als einen rein wirlhschaft- -? lichen erscheinen läßt. Aber die wirthschaftiichen Gegensätze, [ welche die beiden Neichshäiftcn trennen', würden niemals zu einer solchen Bedeutung gediehen sein, wenn nicht der starke Öe Gegensatz ihnen als Untergrund dienen würde. Dieser itz beruht darauf, daß in Ungarn bei allen Mängeln der - dortigen Zustände doch eine zielbewußte und konsequente y Regierung die Geschäfte des Staates leitet und daß hinter ihr eine nicht minder zielbewnßte und wenigstens nach außen, d. h. nach Oesterreich hin, einige Volksvertretung steht, während in Oesterreich seit Jahren an der Spitze des f Staates Politiker stehen, die entweder nicht missen, was sic l wollen, oder die, wenn sie es wissen, das Unvernünftige wollen. Zieht man diese beiden Faktoren in Rechnung, k und erwägt man, daß die Parteien in Oesterreich seit Jahren - in wilder Fehde miteinander leben und von der Regierung | selbst gegeneinander ausgcspielt und aufeinandcrgehetzt - werden, so leuchtet ohne Weiteres ein, daß in dem Kampf ; der beiden Reichshälften Ungarn nothwendig siegen und | Oesterreich unterliegen mußte, da hier ein gesunder und i kraftstrotzender und ein invalider, anscheinend dem Verfall I. entgegengehender Staatskörper einander gegeniiberstandcn.

Die AuSgleichskrisiS zwischen Oesterreich und Ungarn ist - mithin so ausgegangcn, wie sie nach den gegebenen Be- ; dingungen ausgehen mußte. Die ungarische Regierung hat k in letzter Stunde sich zu einigen Konzessionen verstanden und, so das Kompromiß ermöglicht. Die ungarische Regierung konnte sich diese Konzessionen leisten, denn in : allen materiellen Fragen hat sie ihren Willen im Sinne der sogenannten Szellschen Formel durchgesetzt. Wenn sie I in Bezug auf die Dauer der Zollgemeinschaft und des " Bankprivilcgs nachgab, so that sie cs, um sich die großen i- materiellen Dortheile, die der Ausgleich den Ungarn bietet, F zu sichern. Daß die Ungarn um diese Frage der Be- | grenznng der Zollgcmeinschaft und des Vankprivilcgs mit J solcher zähen und leidenschaftlichen Energie gestritten haben, I muß den Wunder nehmen, der die Taktik der Ungarn nicht "t durchschaut. Diese Taktik bestand darin, daß sie, um in - den materiellen Fragen zu siegen, noch andere Fragen auf- | warfen und, indem sie in diesen nachgaben, sich das schönste | „Kompromiß" der Welt sicherten.

E Dieser Ausgang der Krisis sollte die Verantwortlichen | Männer in Oesterreich, wobei wir selbstverständlich nicht an | den Ministerpräsidenten Grafen Thun denken, darüber gründ- | lich aufklären, wohin daS nothwendig führen muß, was man r m Oesterreich mit unberechtigtem Euphemismus als „regieren" I bezeichnet. Die unsinnige Gewaltpolitik, welche die öfter« I reichischen Regierungen nacheinander gegen die Deutschen I getrieben haben, hat ihre Früchte getragen, indem sie den I Staat zu politischer Impotenz verurtheilte und ihm die führende Rolle in Oesterreich-Ungarn entriß. Wird diese | Politik fortgeführt werden? Das ist die Frage, die uns t Deutsche weit mehr interessirt, als die Zwistigkeiten zwischen | den beiden Reichshälften. Wird Graf Thun, den man nur k deshalb nicht als den unfähigsten der österreichischen Staats- | männer bezeichnen kann, weil die Befähigung seiner Vor- | Länger einem solchen Urtheil im Wege steht, den Ausgleich | überdauern, den er zum schweren Schaden Oesterreichs ab- ? geschlossen hat?

Graf Thun hätte zwei Wege gehabt, diesen für Oester­reich ungünstigen Ausgleich abzuwenden. Er konnte durch | eine Versöhnung der Deutschen den Rcichsrath arbeitsfähig I zu machen versuchen, oder er konnte, und das wäre der | sicherste Weg gewesen, einem Nachfolger Platz machen, der | nicht wie er ein Gefangener in den Händen der Slaven ist. | Graf Thun that keins von beiden, sondern zog es vor, auf | Grund des § 14 weiter zu vegetiren. Mit diesem § 14 ist | aber wohl der Ausgleich durchzuführen, doch nicht auf die k Dauer zu regieren. Was aber nun? Ein Versuch des I Grafen Thun, durch eine Versöhnung der Deutschen ein ^parlamentarisches Regieren zu ermöglichen, ist von vorn- l herein ausgeschlossen, denn dieser treue Freund bet Slaven k hat von den Deutschen keinerlei Vertrauen mehr zu er- warten. Die stärkste Wahrscheinlichkeit spricht in der That ; dafür, daß Graf Thun nur noch berufen ist, den Ausgleich, i den er eingebrockt, durchzuführen, und daß er einem anderen | nicht gebundenen Staatsmann Platz machen wird. Die -Deutschen Oesterreichs werden dieser Entwicklung mit der

Slnreigen-PreiSr

Die einspaltige Pctitzeile für locale Anzeigen 15 Pfg., für auswärtige Anzeigen 25 Pfg. — Sieclamen bte Petitzeile für Wiesbaden 50 Pfg., für Auswärts 75 Pfg.

entschlossenen Zuversicht entgegcnsehen, welche ihnen ihre schwer errungene nationale Einigung verleiht. Das Deutsch- thum ist älter als der österreichische Staat, und es wird ihn überdauern, wenn er mit Hülfe einer unsinnigen stacits- zerstöreudcn Politik weiter in Grund und Boden „regiert" werden sollte. ___________

Die chronische Krisis in Franlrreich.

Der Sturz des Kabinetts Dupuy ist kein Er- eigniß an sich, sondern nur ein Glied in der Kette von Ereignissen, die seit dem Beginn der Dreyfus-Affaire da? französische Gemeinwesen in schier unlösliche Wirren gestürzt haben und den Bestand der Republik wiederholt in Frage zu stellen schienen. Das eben kennzeichnet die verworrene und unsichere Lage in Frankreich, daß es sich auch bei dieser Kabinettskrise nicht um eint akute Krisis, sondern um eineu der Ausbrüche jener chronischen Krisis handelt, wie sie in unserem Nachbarland zur Zeit jeden Augenblick möglich und zu erwarten sind, denn das Einzige, was in Frankreich der­zeit beständig ist, ist der Wechsel.

Wenn aber der Sturz des Kabinetts Dupuy, das von einem großen Theil der Republikaner noch vor wenigen Tagen als der Schntzwall gegen die nationalistische und monarchistische Bewegung gefeiert wurde, auch plötzlich er­folgt ist, so kam er doch nur der Zeit nach, nicht der Sache nach unerwartet, denn die Mehrheit, welche Herr Dupuy bisher hinter sich hatte, war keine Mehrheit für Dupuy, sondern nur eine Mehrheit für die Republik. Herr Dupuy selbst genoß bei der republikanischen Linken weder Beliebt­heit noch Vertrauen, und die zweideutige hinterlistige Haltung des Ministerpräsidenten gegenüber bet Abwicklnngdcr Dreyfus- sache hatte ihm längst die stille Gegnerschaft bet entschiedenen Linken zugezogen, die nur deshalb bisher nicht zur offenen Opposition übergegangen war, weil sie dadurch leicht den Bestaud der Republik gefährdet hätte, die gegenüber dem Ansturm der Nationalisten und Monarchisten der Ver- theidigilng aller Republikaner bedurfte. Nachdem jetzt dieser Ansturm glücklich abgeschlagen war, nachdem die Ereignisse in Auteuil und Longchamps gezeigt halten, daß die Macht der Nationalisten den Höhepunkt längst überschritten hat, glaubte die republikanische Linke die Zeit gekommen, um die Liquidation der Dreyfus-Masse auch auf das Kabinett Dupuys auszudehnen, welches sich offen und im Geheimen, und nicht immer mit den lautersten Mitteln, gegen die Revision des Dreyfus-Prozesses gewehrt und erst dann in das Lager der Revisionsfreunde übergelaufen war, als deren Sieg unzweifelhaft wurde.

Die republikanische Linke trug begründete Bedenken, die Liquidation der Dreyfus-Masse, das Vorgehen gegen Die­jenigen, welche mit den Mitteln der Gewalt die Gerechtigkeit gebeugt hatten, einer Negierung zu übertragen, welche ihre Unzuverlässigkeit so evident dargcthan hatte. Das war der Grund, weshalb die republikanische Linke den Versuch der Socialistcn, das Kabinett Dupuy zu Fall zu bringen, unter­stützte. Die Socialisten selbst hatten dem Kabinett Dupuy schon früher offene Fehde angekündigt,und siebenutzteu das über­eifrige Vorgehen der Pariser Polizei anläßlich der Demon- ftrationen am Sonntag, um ihr Ziel, den Sturz des Kabinetts, auf bequemem Wege zu erreichen. Diese» beiden Gruppen schlossen sich, freilich ans ganz anderen Gründen, die Nationalisten an, welche sich an Dupuy dafür rächen wollten, daß er ihre Sache verlassen hatte und ins Lager der Ncvisiousfreunde hinübergeschwenkl war. Aber auch die gemäßigten Republikaner vertheidigten das Kabinett nur in sehr lauer Weise, beim auch unter ihnen war ber Verbacht verbreitet, daß Dupuy sowohl durch die Unthätigkeit ber Polizei am vorigen Sonntag, wie durch das Ucbermaß ihrer Thatigkeit an diesem Sonntag bezweckt hatte, der ihm unbequemen Popularität des Präsidenten Loubct einen Stoß zu versetzen.

Wenn die Nationalisten gehofft hatten, durch den Sturz des Kabinetts Dupuy ihre Sage und ihre Aussichten zu verbessern, so dürften sie jedenfalls die Rechnung ohne den Wirth, nämlich ohne die Republikaner gemacht haben, denn aller Voraussicht nach wird das neue Kabinett erheblich stärker nach links gravitircn, als cs beim Kabinett Dupuys auch nach seiner Schwenkung der Fall war. Zweifellos aber wirb das neue Kabinett ein streng republikanisches Gepräge tragen, beim nachdem die wahren Ziele der nationalistischen Elemente offenbar geworden sind, werden die Republikaner aller Schattirnngen, so verschieden auch sonst ihre Anschauungen sind, sich doch unschwer darin zusammen­finden, einen Schntzwall gegen Diejenigen zu errichten, deren Ziel der Umsturz der bestehenden StaatSform ist. Dieses Ziel ist schon deshalb aussichtslos, weil diese um­stürzlerischen Elemente zwar in der Absicht deS Umsturzes, keineswegs aber darüber einig sind, was nach dem Umsturz geschehen soll, und weil eS wenigstens zur Zeit völlig an einer Persönlichkeit mangelt, welche Autorität und Kühn­heit genug hätte, um der Republik offen und mit Erfolg den Krieg zu erklären. Aus diesen Gründen heraus können wir in Deutschland den Vorgängen in Frankreich ohne ernstere