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«7. Jahrgang.

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Uo. 176.

Samstag» den 15. April.

Fernsprecher N». 52.

1899

Fernsprecher No. 52.

Abend-ftusgabe

Zum Samoa-KonfiiKI.

Die Samoa-Frage im Reichstag.

* Wie schon durch ein Privat-Tclegramm in der Morgen-Ausgabe mitgetheilt, hat Staatssekretär v. Bnlow sich gestern im Reichstag auf die von allen Seiten des Hauses, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, gestellte Interpellation zur Samoa-Angelegenheit geäußert. Die ErUärungen des Henn Staatssekretärs haben bei sämmtlichen Parteien, einschließlich der Sozialdemokraten, völliges Ein- verständniß gefunden, und eine Besprechung der Interpellation, sowie der Beairtwortung derselben wurde nicht beliebt. Letzteres ist wohl selbstverständlich angesichts des gegenwärtigen Standes der ganzen Frage, und wir können den Ausführungen der Abgg. Richter und Lieber nurzustimmen in der Vcrurtheilung des gänzlich überflüssigen aggressiven Vorgehens des national­liberalen Abg. Lehr, der die Begründung der Interpellation übernommen hatte, welch erstere wenn auch nicht überhaupt hätte entbehrt, so doch ganz kurz hätte gehalten sein können. Gegenüber den nur allzu chauvinistischen Anwandlungen des Interpellanten werden die ruhigen, sachlichen, von einem versöhn­lichen Geiste, aber auch von deutscher Entschlossenheit getragenen Erklärungen des Leiters unserer auswärtigen Politik nicht nur in Deutschland, sondern auch anderwärts den besten Eindruck machen.

Staatssekretär v. Bülow erklärte sich bereit, die Interpellation sogleich zu beantworten. — Abg. Lehr (nat.-lib.) begründete die Interpellation. An den bedauerlichen Vorgängen vor und auf Samoa trage England die Hauptschuld. In Amerika aber habe sich bereits ein erfreulicher Rückschlag Seitens der Deutsch- Amerikaner gezeigt. Es denke natürlich Niemand daran, Deutsch­land solle England und Amerika den Krieg erklären, aber cs seien gegenüber dcni Verhalten Anierikas und Englands wirthschaflliche Mittel der Abwehr durch Ablehnung wirthschaftlichcr Zugeständnisse namentlich gegenüber Amerika vorhanden. Wenn Deutschland recht­zeitig für Vermehrung seiner Flotte gesorgt hätte, statt erst im vorigen Jahre, dann wären ihm solche schmerzlichen Erfahrungen erspart geblieben. Die Zeiten des „Weltbürgerthums" seien vorüber. Die Rcichsregicruug könne darauf rechnen, daß sic Alle hinter sich habe, wenn sie die deutschen Interessen energisch wahre. — Staatssekretär v. Bülow erklärt: Ich bin gern bereit, mich über eine Angelegenheit auszusprechen, welche die öffentliche Meinung mit Recht lebhaft beschäftigt und die für die Regierung seit Wochen Gegenstand der ernstesten Aufmerksamkeit ist. Auf der andern Seite werden Sie es verstehen, und ich denke auch der Herr Vorredner, der Antragsteller, wird cs verstehen (sehr gut I), wenn ich in meiner amtlichen und verantwortlichen Stellung nicht Dinge sagen werde, welche eine friedliche Bei­legung der entstandenen Schwierigkeiten in Frage stellen könnten. (Sehr wahr!) Ueber die Vorgeschichte der lüngstcn Wirren auf Samoa habe ich mich in der Budgetkommission ausgesprochen. Ich habe namentlich darauf hingewiesen, wie es seit dem Inkrafttreten der samoa-Akte dort selten weder au Unruhen noch an Reibungen Mischen den Vertretern der drei beteiligten Regierungen gefehlt hat. Was unser Verhalten gegenüber diesen Verwickelungen air- geht, so kann ich dasselbe zusammenfaffen in den einfachen Satz: festhalten an der durch die Sanioa-Akte gegebenen Rechtslage, so fange diese Akte nicht durch übereinstimmende Beschlüsse der unterzeichneten Mächte rnodificirt ist. (Sehr richtig!) Also Achtung der andern, auf Grund dieser Akte zustehendeii Rechte, aber auch unbedingte Aufrechterhaltung unseres eigenen deutschen Rechtes. (Beifall.) Im Interesse der Ruhe auf Samoa wie im Interesse ruhiger Beziehungen zwischen den beteiligten Regierungen würden wir es an und für sich nützlich finden, wenn die mehr und mehr unzulänglich gewordene Samoa-Akte ersetzt werden könnte durch eine der gegenwärtigen Situation besser entsprechende neue Regelung. In diesem Sinne habe ich seinerzeit im Hinblick auf die mannigfachen Unzuträglichkeiten, die sich aus der Drei- Herrschaft über Samoa ergeben, m der Budgetkommission gesagt, wir wären geneigt, wie ich mich ausdrückte, in eine reinliche Scheidung zu willigen. Da sich aber die Nachteile des gegen­wärtigen Zustandes 6er Dinge für die beiden anderen beteiligten Mächte ebenso fühlbar machen wie für uns, so haben wir keine Veranlaffung und empftnben auch kein Bedürfniß, in dieser Richtung aus eigener Initiative mit besonderen Vorschlägen hervorzutreten. So lange aber die Samoa-Akte zu Recht besteht, muß dieselbe von allen Betheiligten loyal beobachtet werden, dem Buchstaben nach und dem Geiste nach. Buchstabe und Geist, Wortlaut und Tendenz der Samoa-Akte fordern, daß auf Samoa nur solche endgültige Entscheidungen getroffen werden, welche auf einstimmigen Beschlüssen der drei beteiligten Regie­rungen beruhen. Wir haben deshalb von vornherein in London und Washington keinen Zweifel gelassen, daß wir solche Veränderungen auf Samoa, zu denen wir unsere Zustimmung nicht gegeben hätten, als rechtsunverbindlich betrachten müssen. Wir könnten nicht ziigeben, datz entgegen den Bestimmungen der Samoa-Akte und unserer Zustimmung Veränderungen auf Samoa vorgenommen würden. Dreses von uns aufgestellte und vertretene Prinzip der nothwendigen Eiilstimmigkeit ist zuerst von Amerika und schließlich auch von England angenommen worden. Ein anderer leitender Gesichtspunkt für uns war der, uns bei den Streitigkeiten der Eingeborenen-Häuptlinge fernzuhalten. Den verschiedenen Thronkandidaten auf Samoa stehen wir an und für sich ohne parti pris gegenüber. Wie aber nie provisorische Regierung des Häuptlings Malietoa von den Drei Konsuln anerkannt war, mußte sie unserm Konsul als der legale Status quo so lange erscheinen, bis durch einstimmigen Beschluß der Vertreter der drei Regierungen eine neue Regierung eingesetzt war. Schon weil wir uns den internen Vorgängen auf Samoa gegenüber neutral verhalten, haben wir das "Eingreifen englischer und amerikanischer Schiffe in diese Streitigkeiten weder mitgemacht noch gebilligt. Ueber die letzten Zusammenstöße auf Samoa liegen bisher nur verstümmelte lückenhafte Telegramme unseres Konsuls und mehr oder weniger glaubwürdige Berichte ausländischer Telcaraphen-Agenten vor, sodaß über die­selben ein abschließendes Unheil noch nicht möglich war. lieber einen Konflikt des amerikanischen Admirals mit dem Kommandanten von Sr. Majestät Schiff .Falke" ist uns nicht das Allermindeste bekannt (hört hört i), und ich halte in Uebereinftimmimg mit meinem

verehrten Freunde, dem Staatssekretär Tirpitz, einen solchen Konflikt für völlig unbegründet. (Hört, hört I links.) Jedenfalls sind wir iibcr- zeugt, daß das Verhalten, das Ehrgefühl, der Takt und die Selbst­beherrschung unserer Offiziere gegen jeden Verdacht ebenso erhaben sind wie die Manneszucht der Leute. Was den Fall des verhafteten Reichsangehöriaen angeht—es handelt sich offenbar um den Leiter der Pflanzung in Vailele, Herrn Hufnagel —, so haben wir sogleich die ernste Aufmerksamkeit der englischen Regierung auf diesen Vorfall gelenkt und der bestimmten Erwartung Ausdruck gegeben, daß unserm Landsmann fein Leid geschehe, sofern derselbe, wie wir bestimmt annehmen, unschuldig sein sollte. Durch diese lokalen Vorgänge aus Samoa kann übrigens der endgültigen Regelung der dortigen Ver­hältnisse nicht präfudizirt werden. Diese Regelung erfolgt nicht an Ort und Stelle, sondern kann nur erfolgen durch Vereinbarung zwischen den drei betheiligten Kabinetten. Um eine solche Neuregelung herbeizu­führen, haben wir die Entsendung einer Spezialkommission in Vorschlag gebrndjtunb für die Beschlüsse dieserSpezialkommission die Einstimmig­keit gefordert und nach Ueherwindnng nicht unerheblicher Schwierig­keiten auch durchgesetzt. Ich freue ‘ mich, mittheilen zu können, daß die englische Regierung durch ihren hiesigen Botschafter mir nunmehr amtlich erklärt hat, die englische Negierung acceptire die Vorschläge der deutschen Regierung hinsichtlich der Behandlungs­weise und der Funktion der Spezialkommission. Die Funktionen und Befugnisse der Spezialkomimsston kann ich in Kürze wie folgt zusammenfassen: Die im Hinblick auf die in Samoa ausgebrochenen Unruhen und zum Zweck der Wiederherstellung der Ruhe und Ordnung daselbst durch die drei Mächte der Berliner Samoa- Akte ernannte Kommission wird die provisorische RegierungSgewalt über die samoanischen Inseln übernehmen und zu diesem Zweck die höchste Amtsgewalt ausüben. Alle und jede anderen amt­lichen Personen daselbst, sei es, daß deren Amtsgewalt durch Be­stimmungen der Berliner General-Akte ober anderweit hergeleitet «st, haben sich dieser Kommission unterzuordnen, und die drei Mächte werden ihre Vertreter zur entsprechenden Unterordnung anweisen. Keine Maßnahme, welche getroffen wird, soll rechts­gültig fein, wenn nicht alle drei Kommissare der Maßnahme zu- stimmen. Es gehört zu den Aufgaben der Kommissare, zu er­wägen, welche Bestimmungen sie für die zukünftige Landesregierung oder für die Abänderung der Berliner Schlußakte für nothmendig halten und darüber an ihre Regierungen nach ihrer Auffassung zu berichten. Wir geben uns der Hoffnung hin, baß es ber Spezial­kommission gelingen werde, zu einer gerechten, billigen und für alle Theile annehmbaren Regelung der Verhältnisse auf Samoa zu gelangen. Wir werden nur solchen Beschlüssen unsere Zu- ftimmung geben, durch welche die klaren deutschen Rechte und die gewichtigen deutschen Interessen ans <S noa nicht beeinträchtigt werden. In einem Theil der ausländischen Prcffe ist darauf hingewiesen, daß der Werth von Samoa doch nicht tm Vcrhältniß stehe zu der Bedeutung, welche diese Inselgruppe in der internationalen Politik Ünd für die internationalen Beziehungen gewonnen habe, wie auch wir Deutsche glauben, daß wegen einer Inselgruppe in der fernen Siidfee mit 39,000 wilden Einwohnern, wo kaum 500 Europäer wohnen, mit einem Handel von ins- gesaiumt 3 Millionen Mark, zwischen drei großen gesitteten und christlicheir Völkern den Krieg zu entfesseln, im höchsten Grade ruchlos sein würde. Ich bin auch durchdrungen und rathe Keinem, das zu vergessen, daß es in der auswärtigen Politik vor Allem darauf ankommt, sich nicht die richtigen Proportionen verdunkelii zu lassen und jede Frage nach ihrer inneren Be­deutung einzuschätzen. Man darf aber zweierlei nicht vergessen: einmal müffen wir die Pflicht haben, Handel und Wandel und Eigenthum unserer Landsleute ht Samoa zu schützen, und zum anderen, daß wir auf Samoa vertragsmäßige Rechte besitzen, deren Aufrechterhaltung das deutsche Volk als eine nationale Ehrensache empfindet. (Lebhafter Beifall.) Wir werden ver- langcu auf Samoa nicht mehr, als uns dort vertrags­mäßig zusteht (Beifall); diese unsere vertragsmäßigen Rechte aber dürfen und werden wir nicht verkürzen lassen. (Lebhafter Beifall.) — Abg. Richter (frcis. Volksp.) zur Geschäftsordnung: Eine Be­sprechung der Interpellation halten wir nicht für erforderlich. Ich habe nur zu bemerken, daß wir als Mit-Unterzcichncr der Inter­pellation mit der Begründung derselben nichts gemein haben. Hätten wir gewußt, daß ber Abg. Lehr feinen spezifischen Chauvinismus zum Ausdruck bringen werbe, dann würden wir die Interpellation nicht mit unterzeichnet haben. (Beifall.) In gleicher Weise sprachen sich die Abgg. Lieber (Ccntr.) und Rickert (frcis. Vcr.) aus. Die Abgg.'v. Levctzow (kons.), Graf Arnim (Rcichsp.), Fürst Bismarck (kons.) und Liebknecht (Soz.) hielten eine Besprechung ber Interpellation ebenfalls nicht für erforderlich.

Damit war „dieser Gegenstand erledigt," wie Graf Ballest rem unter schallender Heiterkeit des Hauses verkündete. Der Präsident des Reichstags machte sich die Entscheidung in der Samoa-Frage leichter, als die Herren Diplomaten von Beruf.

* * *

Unser Berliner p-Korrcsponbent äußert sich zu dem Verlaufe ber gestrigen Interpellation wie folgt:

„Durch die Erklärungen, welche der Staatssekretär v. Bülow in der heutigen Sitzung des Reichstags über die Samoa-Frage abgegeben hat, ist nicht nur eine in Rücksicht auf die schwebenden Verhandlungen freilich nur bedingte Klärung über diese Frage verbreitet worden, deren bisheriger Verlauf in Deutschland eine allgemeine und ebenso begreifliche wie berechtigte Erregung hcrvor- gerufen hat, sondern diese offene Aussprache und die Stellung des Reichstags zu diesen Erklärungen dürste auch zugleich nicht'ohne starken unb günstigen Einfluß auf den weiteren Verlauf dieser Verhandlungen fein. Schon der Umstand, daß die Inter­pellation,, welche nicht etwa ein Mißtrauensvotum gegen die Politik ber Regierung bedeutete, fonbern ganz im Gegcnthcil dazu bestimmt war, die Politik ber Regierung zu stärken und den moralischen Rückhalt, den sie im Volke hat, zu dokiimcn- tiren, der Umstand, daß diese Interpellation einmüthig von allen Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokratie eingebracht worden war, bedeutet eine Kundgebung von unverkennbarer Wichtigkeit. Diese Kundgebung ist aber dadurch noch ganz außerordentlich ver­stärkt worden, daß nach den Erklärungen des Staatssekretärs v. Bülow fämmtliche Parteien auf eine Besprechung der Inter­pellation verzichteten und damit der Regierung ein Vertrauens­votum ausstellten, das feine Wirkung an den Stellen im Aus­lande nicht verfehlen wirb, wo etwa Zweifel darüber bestanden, daß die deutsche Regierung bei einer zwar friedlichen, aber mannhaften unb die nationalen Interessen wie die nationale Ehre Hochhaltenben Politik das gesammte deutsche Volk hinter sich habe. Die kurzen Erklärungen, auf welche sich die Redner der ver­

schiedenen Parteien beschränkten, zeigten, indem sie ein Eingehen auf die Frage selbst in Anbetracht der Sachlage ablehnten, daß bei allen Parteien das Vertrauen zu der Leitung unserer auswärtiges Angelegenheiten vorhanden ist, sie werde die schwebende Streitfrage unseren Interessen und unserer Wiirdegciuäß durch- und zuEudeführerk. Es war selbstverständlich, daß die Erklärungen des Staatssekretärs eine volle Klärung nicht bringen konnte, da einerseits noch nicht alle Differenzen beseitigt sind, und andererseits der Staatssekretär, wie ep selbst Heroorhob, in seinen Erklärungen eine starke Reserve bewahren mußte. Ueber die Haltung der deutschen Regierung der schwebenden Streitfrage gegenüber aber hat Herr v. Bülow sich mit rückhaltK loscr Deutlichkeit ausgesprochen. Die deutsche Regierung wird, so erklärte er, an ber durch die Samoa-Akte gegebenen Rechtslage unbedingt festhalten, fo lange diese nicht durch übereinstimmenden Beschluß ber drei Mächte modisizirt ist. Die deutsche Regierunti hat ber englischen und der amerikanischen Regierung keinen Zweifel darüber gelaffen, daß sie das Eingreifen ber englischen unb amerikanischen Schiffe nicht billigt. WaS bie jüngsten Vorkommnisse betrifft, fo hat der Staats­sekretär erklärt, baß sich ein abschließendes Urtheil darüber nicht ermöglichen lasse, da bisher darüber nur höchst zweifelhafte Meldungen vorliegcit unb die englischen unb amerikanischen Blätter hier roieber nach bekannter Manier gearbeitet zu haben scheinen. Der allgemeinen Ucberzeuguna aber hat der Staatssekretär Aus­druck gegeben, wenn er das dem Kapitän des „Falke" von jenen Blättern angedichtete Verhalten in das Bereich der Erfindung verwies. Im Uebrigen sind wir mit Herrn v. Bülow der Ueberieugung, daß durch diese lokalen Vorgänge die [Regelung der Samoa-Frage nicht gehindert werden wird. Hat doch die deutsche Regierung bereits einen diplomatischen Sieg von Bedeutung errungen, indem sie die englische Regierung veranlaßte, ihren Wider­sprach dagegen aufzugeben, daß die nach Samoa zu entsendende Oberkommission ber deutschen Forderung gemäß mit Stimmen­einhelligkeit entscheide. Wir hoffen, daß es dieser Kommission in Bälde gelingen wird, Ordnung in die verfahrene Sachlage auf Samoa zu bringen. Vorbedingung hierfür ist freilich, daß die englische und bie amerikanische Regierung eine ebenso offene und ehrliche Politik treiben, wie sie von unserer Seite verfolgt wird. Geschieht dies, so wird sich später auch die endgültige Lösung der Samoa-Frage ermöglichen lassen. Mit Recht erklärte der Staats­sekretär v. Bülow, daß es ruchlos wäre, der Samoa-Frage wegen zwischen drei großen gesitteten und christlichen Völkern einen Krieg zu entfesseln. Wir glauben nicht, daß die englische ober die amerikanische Regierung die schwere Verantwortung für einen solchen vcrhanguißvolleii Schritt auf sich nehmen werden, .aber man wird dort auch die Erklärung des Herrn v. Bülow' nicht mißverstehen können, daß die Aufrechterhaltung unserer vertragsmäßigen Rechte für uns eine nationale Ehrensache ist. Deutschland hat sich seinen ehrenvollen Platz unter den Völkern bisher ebenso durch feine Achtung gebietende Stärke, wie durch feine friedliche aber feste Politik gesichert. Wir sind über­zeugt, baß in biefem Fall der letztere Faktor genügen wirb, eine befnebigenbe Losung ber Samoa-Frage zu ermöglichen."

* * *

hd. Kerlin, 14. April. Die „Rational-Zeitung" kann heute berichten, daß vermöge neuer diplomatischer Erörterungen eine Besserung in bet internationalen Gestaltung der Samoa-Frage eins getreten ist.

hd. Hamburg, 14. April. Wie dem „Hamd. Korresp." aus Berlin telcaraphirt wird, ist der von den Euglänbern und Amerikaiiern fortgeschleppte deutsche Leiter ber Plantage Vailele', auf welcher der Ucbcrfall durch die Mataafa-Lcute ftattfanb unb bet bisher auf einem ber englischen Schiffe gefangen gehalten wurde, auf Requisition ber deutschen Behörde auf das deutsche Kriegsschiff „Falke" übergcfüljrt worden.

hd. Berlin, 15. April. Die gestrigen Erklärungen des Staatssekretärs v. Bülow im Reichstag machten nach einer Londoner Meldung des „Lokal-Anzeiger" in dortigen politischen Kreisen tiefen Eindruck. Namentlich die Stelle, welche sich auf einen eventuellen Krieg bezüglich Samoa bezieht unb die Aufrecht? erhaltung ber Vertragsrechte für eine deutsch-nationale Ehrensache erklärt, wirkte in London wie eine Bombe unb bilbete gestern Abend in den politischen Klubs unb ben Wandelgängen des Unterhauses den ausschließlichen Gesprächsstoff. Die meisten hervorragenden Politiker greifen die Ansicht auf, daß die Festhaltung ber deutschen Regierung zum größeren Nachgeben Seitens Englands und Amerikas führen werde, da England zweifellos keinen Bruch mit Deutschland Samoas wegen riskir'cn dürste. In den deutschen Kreisen Londons herrscht große Befriedigung über bie feste Aufrechterhaltung von Deutschlands Würbe durch bie Regierung. Demselben Blatt zufolge hält man in Paris auf der englischen unb amerikanischen Botschaft die Samoa-Affaire für unmittelbar nicht gefährlich, doch glaubt mau, daß die Erfahrungen der letzten Wochen alle drei Vertrags- Mächte veranlassen werden, ihre Wehrmacht in den zur Zeit um- ftriitenen Gegenden zu verstärken, um gegen die unberechenbaren Improvisationen der Eingeborenen vorzubcugeu. Die vollständige Abschaffung des Königthuins auf Samoa wäre nach ber Ansicht eines amerikanischen Diplomaten die radikalste Lösung. — Sie Morgenblätter besprechen in längeren Artikeln die gestrige Inter­pellation über Samoa im Reichstag. Rur die „Kreuzzeitung" ent­hält sich dabei jeder Kritik. Mit Ausnahme der „Staatsbürger. Zeitung" unb ber „Deutschen Tages-Zeitung" ist die gesammte Presse von den Erklärungen des Staatssekretärs v. Bülow voll­ständig befriedigt. Die Art der Begrünbiing der Interpellation durch den Abg. Dr. Lehr wird zumeist verurtheilt. Selbst die „National-Zcitung" kann dieselbe nicht billigen.

hd. Mirn, 15. April. Die gestrige Erklärung des Staats- fetretärs v. Bülow tm Reichstag wird von ber gefammten hiesigen Messe sehr günftig ausgenommen. Das „Frembenblatt" schreibt: Die ganze Angelegenheit war bisher ein Spielball kleiner ungerechter Gewalten. Dieselbe ist wie aus den Ausführungen des Staats­sekretärs v. Bülow ersichtlich, nunmehr in die Hände einer die Verträge refpeftirenben Diplomatie gebracht unb wird nun auf Grunb der Verträge ruhig der Lösmig zugeführt werden.

Deutsches Deich.

♦ Hof- und Nersonirl-Uachrichtrn. Wie die „Nordd. Rügern. Ztg." vernimmt, ist ber deutsche Gesandte in Tanger, Freiherr Schenck zu Schwein Sberg, in den einstweiligen Ruhe­stand getreten unb gleichzeitig mit dem Stern zum Rothen Adler- Orden 2. Klaffe mit Eichenlaub dekorirt worden. An ferner Stelle ist ber bisherige Gesandte in Bnenos-AyreS, Frhr. v. Mentzinqer, zum Gesandten in Tanger ernannt. Den Posten in Buenos-ÄyreS