«• Jahrgang.
U-. 98
Montags den 27. Februar.
Fernsprecher Wo. 52.
1899
Fernsprecher Wo. 52.
fibend-Ausgabe
Deutscher Reichstag.
Ihausen. —
* *
Serlitt, 25. Februar. In der Reichstags-Kommission für die • lCUUui? Bankgesetz wurde heute auch der Artikel 3 der Vorlage m der Rcgierungsfassung mit großer Mehrheit angenommen.
als an ihn eine Beschwerde über die oppositionelle Haltung des „Westfalischen Anzeiger" gelangte, eine Kabinettsordre, worin er bemerkte, daß „eine anständige Publizität der Regierung und den Un tert Hanen die sicherste Bürgschaft gegen die Nachlässigkeit oder den bösen Willen der Beamten" sei und verdiene, „auf alle Fälle geschützt und gefördert zu werden". In neuerer Zeit ist von Seiten der Negierung auch maßvoller und berechtigter Kritik gegenüber vielfach eine unberechtigte und unstatthafte Nervosität an den Tag gelegt worden. Es wird uns freuen, wenn Herr Thielen auf seine engeren und weiteren Kollegen dahin einwirkt, daß der Sauerstoff der Kritik in allgenieinerem Maße zu einem der Elemente der RegierungSpolitik gemacht wird! p.
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Folgt der Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung. Aus den Verhandlungen ist zunächst hervorzuheben, daß die Frage de» Aba. Gothein, ob es. richtig sei, daß sich unter Theilnahme de» Fiskus ein Syndikat für den Verkauf von Gewcrbesalzen gebildet habe, um die Preise zir erhöhen, vom RegierungStischc auS kerne Antwort fand. Weiter wurden, in Fortspinnuna des Fadens, der beim Etat des Finanzministeriums hauptsächlich zur Verlängerung der Debatte gedient hatte, die Einkommenverhältnisse der Wcrkbeamten behandelt. — Dann gab's noch eine Centrumspredigt, aber eine Fastenpredigt. Der Aba. Fuchs, einer der Christlichsozialen des Centrums, trat sehr entschredcn dafür ein, daß die Bergarbeiter auskömmlich bezahlt werden müßten. Der Preis der Waare habe sich nach Lohn zu richten, und nicht umgekehrt, daß, wie gegenwärtig, die Höhe de» Lohnes nach dcnr Preis der Waare bestimmt werde; die Gesammd heit der Konsunientcn sei dcnr Arbeiter höhere Löhne schuldig.
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Kretin, 25. Februar.
Ani Bundesrathstifche Staatssekretär Tirpitz und Minister v. Thielen. Auf der Tagesordnung steht der Etat der Reichs- elscnbahntn. Abg. Riff (frcif. Ver.) bedauert, daß so manche Wunsche und Beschwerden der Bevölkerung int Elsaß von der Verwaltung der Bahn nicht genug berücksichtigt würden, obwohl dte Bahnen dem Reiche tast 30 Millionen Ueberschuß brachten. — Minister v. Th iclen bemerkt, der Herr Vorredner verlange hauptsächlich Tarifreformcn auf Kosten des Reiches, aber dieses wolle natürlich jeden angelegten Pfennig verzinst haben, und da es bisher im Ganzen 600 Millionen auf die elsaß- lothrmgtschcn Bahnen angcwendet habe, so verzinse sich dieses Kapital nur nut durchschnittlich 4,58 pCt. in den letzten drei Jahren, und wenn man dte Amortisation mitrechne, sogar nur mit 3,08 pCt. Eine Ermäßigung der Personentarise sei kein allgemein gcthciltcr Wunsch. Eine Reform allerdings fei erwünscht, nämlich Vereinfachung der Personentarife. Eine solche ohne wesentliche Ermäßigung das fei die große PrciSaufgabe, deren Lösung nicht ohne Schwierigkeiten sei. — Abg. Delsor (Elsässer) hält es für nolh- wendlg, den Schwerpunkt der elsaß-lothringischen Eisenbahn- Verwaltung von Berlin weg etwa? näher nach Elsaß-Lothringen zu verlegen. Die neuesten GchaltSverbesserungen für die Bahnbeamten siss» dankenswcrlh, es dürfe aber dabei nicht sein Bewenden haben. — Minister v. Thielen verthcidigt die vom Vorredner bemängelten Bahnhofssperren. Dieselben hätten bereits das erfreuliche Resultat gehabt, daß auf allen unter preußischer Verwaltung stehenden Eisenbahnen im Vorjahr nicht ein Schaffner verunglückt sei gegen 7 bezw. 8 tn den beiden Vorjahren. — Abg. Weck er le (Elsässer) beklagt gleichfalls, daß die Ueberschüsse der Reichsbahnen nicht dem Reichslande selbst, sondern dem Reiche zu Gute kämen. Auch bemängelt er, daß die Sekundarbahnenvielfach lediglich den Interessen der Groß- ^ndustriellen, jedenfalls aber nur ganz einseitigen Interessen dienten. — Geheimrath Wackerzapp tritt dieser Behauptung entaegen.— Abg Gamp (Relchsp.) wendet sich gegen die elsässischen Abgeordneten, die wahrlich keine Ursache hätten, sich über die Eisenbahn- POlitik m Elsaß-Lothringen zu beklagen. - Abg. de Schmid (Elsässer) erklärt, seine Rebe verlesen zu müssen, da er der deutschen Sprache nicht mächtig genug sei. Die Elsaß-Lothringer wollten jedenfalls nicht Burger zweiter Klasse sein. Sie litten unter dem Diktatur-Paragraphen und unter der Last zweier Armee-Corps. Auch von der Eisenbahn-Verwaltung würden sie auf dem Gebiete de? Tarifwesens namentlich durch die hohen Kohlentarife zum Schaden ihres Handwerks benachthciligt. — Minister v. Thielen bestreitet dies. — Abg. Buch (Soz.) verbreitet sich über die
bestreitet dies. — Abg. Buch (Soz.) verbreitet sich Nothwendigkelt des Ausbaues des Bahnhofes in Mülh-.»,«.. -
Thielen fließt zu, daß die Zustände auf dem Mülhauser Bahnhofe unhaltbare seien und wünscht, daß die Verhandlungen wegen der dortigen Verkehrs-Verbesserungen mit Mülhausen zu einem befriedigenden Abschlüsse führen möchten. —Abg. Hauß(Els.) bemängelt die ungleiche Behandlung der Diedenhofener Vereine bei den Fahrt-Vergünstigunaen. — Abg. Paa sehe (nat.-lib.) legi Ver- wahrung ein gegen die Auffassung, als ob aus den Reichsbahnen künstlich Ueberschüsse herauSgepreßt würden, welche in den Rcichs- sackel fließen. Erne Reihe von Titeln des Kapitel 4 des Etats wird |enet)mi^t. Das Haus vertagt sich sodann auf Montag 1 Uhr.
Drntsches Deich
* Kerlin, 27. Februar. Sicherem Vernehmen der „Nord» deutschen Allgemeinen Zeitung" nach, wird der in der Landtags- Thronrede angekündiate Gesetzentwurf, betreffend die Revision der preußisch en M e d iz in al-Berfa s su ng, in der nächsten Zelt dem Landtag zugehen.
* K-rr v. Stumm als Chefredakteur der „poft". Der „Vorwärts" befindet sich lvieder einmal in der Lage, einige Schriftstücke der Oeffentlichkeit zu übergeben, dieses Mal solche, welche die Stellung des Freiherrn v. Stumm zur „Post" in einem recht interessanten Lichte zeigen. Bei der autokratischeii Natur des Freiherrn v. Stumm war, so schreibt das genannte Blatt, von vornherein anzunehmen, daß die Redakteure der uon ihm mit schweren Geldopfern unterhaltenen „Post" im Grunde genommen nur höhere Kulis sind, die, falls sie nicht ganz den Intentionen ihres Brodherrn entsprechen, ebenso auf die Straße fliegen, wie das einem seiner Arbeiter geschieht, der es wagen würde, em sozial- deniokratischeS Blatt zu lesen oder einer Arbeiterorganisation anzu- aehören. Dies wird durch den Inhalt der folgenden Briefe bewiesen. Aber auch noch eilte andere interessante Thatsache wird dadurch bekannt. Nämlich die, daß Herr v. Stumm, der noch in der Reichstagssitzung am Donnerstag dem „Genossen" Gradnauer gegenüber den bekannten Fink in Schlitz nalmi, bereits im Dezember 1887, unmittelbar nach den bekannten Vorgängen im Reichstag, wo Bebel den Fink als „Redakteur" des berüchtigten Fischenchen Pamphlets angriff und ihn als einen moralisch sehr bedenklichen Charakter hinstellte, fich über Fink vollkommen klar war. Er charaktensirt denselben in einer Wehe, daß sein Zeugniß in dem noch immer schwebenden Preß- Prozeß„Fmk kontra Bebel" von erheblicher Wichtigkeit ist, und zwar zu Gunsten Bebels. Die beiden ersten Briefe behandeln, wie gesagt, hauptsächlich den Fall Fink. Der dritte Brief des Freiherr» v. Stumm betrifft die Haltung der „Post" und zeigt, wie hier Herr v. Stumm der absolute König ist, der nicht duldet, daß auch nur referirenb eine Mittheilnng in das Blatt gelangt, die sich nicht völlig mit seiner Auffassung deckt. Herr v. Stumm verlangt, daß Ordre panrt wird, und wer nicht pariri, fliegt. „Die Sozial demokratic," meint der „Vorwärts", „der man gegnerischerseit» Intoleranz vorwirft, ist im Vergleich zur Stuinmschen Praxi» ein Muster äußerster Toleranz. Daß dies einmal so recht drastisch namentlich Herrn v. Stunml gegenüber konstatirt werden konnte, der so häufig von dem Terrorismus der Sozialdemokratie spricht, freut uns besonders. Einen schlimmeren Terrorismus al» den Stummschen flieht es nicht. Herr v. Stumm sieht seine geistige« Mtarbeiter nur als willenlose Werkzeuge an, die blind seinen Anschauungen sich fügen müffen. Wehe Dem, der glaubt, noch eine eigene Meinung haben zu dürfen." — Alles das ist nichts Neue». Durch die Briese wird nur aufs Neue bewiesen, daß Herr v. Stumm, der große „Scharfmacher", eine wenig erfreuliche Erscheinung i« unserem parlamentarischen Leben ist.
* Glückliches Urnß. Man schreibt dem „B. T.": Wir glücklichen Reußen älterer Linie sind nicht nur unsere Staatsschulden los, wie neulich an dieser Stelle mitgetheili wurde, sondern wir leben auch in dem idyllischen Zustande, daß wir von allen Steuern nur die Einkommensteuer kennen, und daß von dieser zur Zeit nur zwei Drittel erhoben werden, weil der Staat nicht mehr nöthig hat! Auch hiermit werden wir in Deutschland wohl einzig dastehen.
* Rundschau im Reiche. DerweimarischeLandtag beschloß, die Regierung um Aufhebung des Gesetzes wegen Uebenveisuug der Leichen der Selbstmörder und der unehelichen Kinder ati die Anatomie in Jena zu ersuchen.
Vrruszischer Landtag.
Kerlin, 25. Februar. Abgeordnetenhaus.
Das AbgeordiietenhailS beendete heute die zweite Lesung des Etats des Finanzministeriums mit der Bewilligung des Extraordinarientitels für die Kaiser Wilhelms-Bibliothek und das Provinzial - Museum in Posen, der noch ein frischer Redekampf vorausging. Ein Neuling des Centrums schwang, sie zu eröffnen, seine Jungfernrede; der Kölnische Rechtsanwalt am Zebnhoff, der, so charakterisier ihn die „Tägl. Rimdsch." einem robusten, schlichten Biedermann mit Schnurrbart gleichsieht dem weder die Jahre, noch Sorgen, noch Geistesarbeit,' noch die Tonsur den vollen Haarschopf Oertümmcrt haben. Aber ein Mann voll rheinischen Mutterwitzes, voll ultramontaner Dialektik, ein Abraham a Santa Clara in Civil, der seine Standrede wider Falsch- und Halbbildung — denn nur solche könne die geplante Bibliothek fördern — und wider anstößige Kunstwerke — vor denen das neue Provinzialmuseum kaum werde behütet werden können — mit allerhand Schnurrpfeifereien zu würzen verstand. Bald schleppte er das Trojanische Pferd in den Saal und ließ noch eine Unmenge sonstiger klassischer Citate folgen; bald warf er »rechte „Kölsche Krätzchen" dazwischen, sodaß man sich in eine Faschingssitzung des „Großen Rathes" feiner alt- berühmten Heimathsstadt versetzt glauben konnte. Auf die Art ward dem Hause ein fröhliches Intermezzo in der sonst trocknen oder unerquicklichen Etatsberathung bescheert, und auch die Nicht- Ultramontonen konnten umso sorgloser an diesem seltenen Genuß -theiluehmm, als die Genehmigung des Postens von vornherein gesichert war. Selbst der Freisinn gcnirtc fich, bei diesem Anlaß mit feiner Polenfreundlichkeit vom Leder zu ziehen, und bei der Abstimmung blieben Eentrum und Polen in der Minderheit. —
Iüv öen Monat März auf das „Wiesbadener Tagblatt" l zu abonniren, findet sich Gelegenheit im Verlag tanggaffe 27, bei den Ausgabestellen, den Zweig-Expeditionen in den Nachbarorten und fämintlichen deutschen Reichspostanstalten.
Erscheint in zwei Ausgaben. — Bezugs-Preis: durch den Verlag So Pfg. monatlich, durch die Post 1 Mk. BO Pfg. vierteljährlich für beide Ausgaben zusammen.
Ausland.
*fr«tnkrrid|. Fürst Radziw ill äußerte sich einem Diplomaten gegenüber über feine im Auftrage des Kaisers ausgeführte Misston wie folgt: Der Kaiser telephonirte mir aus HubertnSstock, ob meine Gesundheit mir gestatte, nach Paris zu reisen. Ich bejahte sofort, obwohl mein rheumatisches Leiden sich gerade in den letzte« Tagen unangenehm fühlbar machte. Der Kaiser ernannte sofort meine Begleiter. Fürst Radziwill charakterisirte dem Diplomaten die Vorziige jedes einzelnen der Herren. Der Fürst äußerte sich weiterhin, daß der Kaiser die Bestrebungen Frankreichs zur Vervollkommnung seiner Armee schütze, Frankreichs Vergangenheit ehre und mit lebhaftem Interesse allen Anzeichen folge, welche beweisen, daß die öffentliche Meinung die besten Beziehungen Frankreichs zu Deutschland wünsche. Zwischen Deutschland und England existirten zwar bestimmte Abmachungen, die aber nur spezielle Antereffenfragen berührten. Diese Abmachungen würden eine Annäherung Frankreichs an Deutschland keineswegs ausschließen. Eine Gefahr in ökonomischer Beziehung drohe den kontinentalen Mächten nut von Amerika. Dies sollten wir alle im Auge behalten. Fürst Radziwill theilte dem Diplomaten ferner mit, daß er dem Kaiser einen besonderen Bericht über feine Mission unterbreiten werde und er fei gewiß, daß dieser das lebhafteste Jntereffe des Kaisers erregen werde. Fürst Radziwill gab feiner Befriedigung Ausdruck, dir Pariser Bevölkerung in allen Schichten wohl gesinnt gegenüber der Deputation des Kaisers gefunden zu haben. Er rühmte die gute Haltung der Truppen.
* Kpanir«. Die Kommission des Senats zur Prüfung der Vollmachten vernahm Admiral Cervera. Dieser behauptete, da keine gerichtliche Verfolgung gegen ihn eingeleitet fei, fei er berechtigt. seinen Platz un Senat einzunehmen. Cervera erklärte, wenn der Verlust des Geschwaders em Verbrechen fei, treffe die Schuld die Regierung, welche ihn gegen seinen Mllen nach ben Antillen sandte. Er fügte hinzu, er gäbe s. Z. unter Thränen die
Der Sauerstoff der Kritik.
In der vorgestrigen Sitzung des Reichstags hat der preußische k Eisenbahnminister Thielen ein Wort ausgesprochen, das eine über den Gegenstand der diesbezüglichen Debatte hinaus- M gehende Bedeutung hat und auf das wir noch ganz besonders aufmerksam machen möchten. Herr Thielen hat erklärt, daß der Eisenbahnvermaltung die Kritik so nothmeudig sei, wie dem Menschen der Sauerstoff zum Leben. Einige wollen sogar gehört haben, daß der Minister hierbei nicht nur 1 von, der Eisenbahnverwaltung, sondern von „jeder Ver- | waltung" gesprochen habe. Bei der ungünstigen Akustik des Reichstags und bei den miserabel gelegenen Plätzen, welche : der Presse im Reichstag eingeräumt worden sind, war nicht genau festzustellen, welche von den beiden Versionen die ! richtige ist. Wie dem aber auch sei, es ist kaum daran zu zweifeln, daß Herr Thielen das Recht der Kritik nicht nur auf seine eigene Verwaltung, sondern auf jede Verwaltung angewendet wissen will.
Freilich, der Eisenbahnminister wird hierbei bei seinen engeren Kollegen im preußischen Ministerium auf manchen l Widerspruch stoßen, und wenn wir den preußischen Minister des Innern v. d. Recke recht kennen, so wird er der erste M sein, der gegen die Sauerstoff-Theorie seines Kollegen geharnischten Einspruch erheben wird. Im Gegensatz zu Herrn : Thielen, der mit uns das Recht der Kritik unter die Bürgerrechte, U ja vielleicht sogar unter die Bürgerpflichten zu rechnen scheint, U. ist Herr v. d. Recke der Ansicht, daß Ruhe die erste Bürger- l pflicht ist, und er möchte diese Bürgerpflicht ganz besonders । der Presse auferlegen. Herr v. d. Recke ist kein Freund t. des Thielenschen Sauerstoffes. Zu Anfang des vorigen M Zahres hatte der Unwille über zahlreiche schwere Mißgriffe | der Polizei so starke Dimensionen angenommen, daß ■ dieser Unwille sich im preußischen Abgeordnetenhause Luft f machte. Die Redner aller Parteien ohne Ausnahme - waren in der Verurtheilung dieser Mißgriffe und in der k Anschauung, daß Reformen auf diesem Gebiete dringend fr nothwendig seien, vollkommen einig. Aber dem Minister [ des Innern, Herrn v. d. Recke, verursachte der reine l Sauerstoff der Kritik Athembeschwerden, und während -- Alles der Polizei die Schuld zuschob, entdeckte Herr p v. b. Recke, daß die bitterböse Preffe der wahre Schuldige | sei. Die Press«, so erklärte er in der Sitzung des Ab- geordnetenhauses vom 17. Februar 1898, übertreibe und | verallgemeinere falsch, sie rege das Volk auf und verhetze f es, und das allein verschulde das schlechte Verhältniß zwischen ( Polizei und Publikum. Die Thaten des Ministers wider- k Drachen freilich nachher seinen Worten, denn nicht eine s Reform der Presse, sondern eine Reform der Polizei sah f sich der Minister genöthigt anzubahnen.
Gerade diese Vorgänge haben gezeigt, wie recht Herr W Thielen mit seinem erfreulichen Worte von dem Sauerstoff | der Kritik hat, denn wenn auf dem Gebiet der Polizei I wesentliche Uebelstände abgestellt worden sind, so ist das | fast einzig und allein das Verdienst der Presse gewesen. U Die Presse hat ähnliche Erfolge noch auf vielen I anderen Gebieten erzielt. Wir erinnern nur an die | Vorfälle im Alexianerkloster Mariaberg, die von der । Presse ans Licht gezogen wurden und die öffentliche k Aufmerksamkeit auf die Mißstände in unserer Jnenpflege f lenkten. Wir erinnern ferner an die Mißstände in der U Militärrechtspflege, die von der Presse so oft und so un- M «rmüdlich getadelt worden sind, bis die Reform zu Stande | kam, an der der Presse ein gut Theil des Verdienstes zu- k fällt. Wir könnten diese Liste noch erheblich ausspinnen, | aber wir glauben einen weiteren Beweis garnicht nöthig zu t haben, daß Herr v. d. Recke im Unrecht und Herr Thielen E im Recht ist.
Die Verwaltung, die Regierung hat in der That die | Kritik so nöthig wie der Mensch den Sauerstoff. Das war W der große weltbewegende Fortschritt von der absolutistischen Mur konstitutionellen Regierung, daß der Wille der Regierung | nicht mehr allein galt, sondern mit dem der Regierten k Kompromisse abschließen mußte. Eines der vornehmsten M Staatsbürgerrechte ist das der Opposition, der Kritik. Eine M Regierung, die bei alle» Handlungen auf bedienten- p Haftes Zusagen stieße, würde nur zu bald auf eine falsche Weiche E ober _auf den tobten Strang gerathen. Daß bie Regierung Sauerstoffs der Kritik bebarf, hat schon nahezu ein Jahrhundert vor Herrn Thielen ein preußischer König er- E könnt. Am 20. Februar 1804 erließ Friedrich Wilhelm 1IL,
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