Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

46. Jahrgang.

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U0. 30. Fernsprecher No. 52. MMnwlh, dkN 19. ZMttMr. Fernsprecher No. 52. 1898.

Abend-Ausgabe.

Deutscher Reichstag.

0 Berti», 18. Januar.

Die Berathnng des Etats des NeichsamtS des Innern wird lörtgesetzt bei dem Titel StaatSskkretär. Abg. Kördorfs (Neichsp.) bespricht den Erlaß des Grafen Posadowsky, dabei betonend, daß gelegentlich des Hamburger Streiks schon das allgemeine Gefübl bestanden habe, und zwar bis in die sreisinuigen Kreise hinein, daß die arbeitwilligeu Arbeiter'eines Schutzes gegen den Terrorismus der Streikenden bedürften. Unter dem Sozialistengesetz hätte es dessen nicht bedurft. Es sei eine absichtliche Irreführung der öffentlichen Meinung, wenn Abgeordneter Wurmb sage, die Arbeiter hätten kein KoalitionSrecht. Die Zlinahme der Sozialdemokralie sei die Folge der Aushebung des Sozialistengesetzes. Ein anderer Grund dafür sei der Niedergang der Landwirihschaft, ein dritter der sozialistische Kurs seit 1890. Inzwischen ist zu dem Titel ein Antrag (Resolution) Pachnike eingegangen, von der Regierung eine» Gesetz­entwurf zu verlangen, behufs Abänderung des § 152 der Gewerbe­ordnung dahin, daß für die Arbeitervereine das Korporationsrecht gewährt und das Verbindungsverbot ansgehoben werde.— Abg. Lieber (Centr.) bemerkt, daß die Freunde des Sozialistengesetzes und Gegner der Aushebung desselben seiner Zeit zugleich auch die ein­gefleischten Gegner jedes Arbeiterschutzes waren. ES gelte das namentlich auch von Herrn v. Kardorff und Genoffen. (Sehr richtigI) Was nun den Erlaß betreffe, so erkläre er, der Terrorismus Streikender gegen arbeitswillige Arbeiter werde auch vom Centrum nicht ge­billigt. Herr Singer irre überdies, wenn er die dem Staalsskkrelär nachgesagten Schandthaleu als bereits von demselben beabsichtigt darstellt. Es handle sich doch einstweilen nur um Anfragen und Erhebungen. Er, Redner, rönne den Erlaß nicht in allen Einzelheiten billigen, aber im Ganzen brauche man den Erlaß doch nicht fo hoch tragisch zu nehmen. Uebrigens sei das Centrum nicht abgeneigt, in Erwägungen einzutreten, ob Maß­nahmen gegen jenen Terrorismus zu ergreifen feien. Das Centrum behalte sich Erwägungen darüber vor. Das Koalitonsrecht der Arbeiter habe das Centrum in der Vergangenheit stets gewahrt und werde dies auch ferner tbim. Das Centrum stehe auf dem Boden absolutester Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebcrn. Es wolle ausreichende Gerechtigkeit und werde niemals Bestimmungen mir zu Ungunfteu der Arbeitnehmer zustimmen. Wir meinen, so schließt Redner, die beste Eindämiunng des Kontrakibrnches ist die Förderung der Arbeiter-Organisationen. Aber wir fragen auch, wer treibt den meisten Mißbrauch mit dem KoalitionSrecht gegenüber arbeitswilligen Arbeitern? Die Gewerbe oder die sogenauten Wilden. — Abg. Osann (nat.-lib.) meint, der Vertrauliche Charakter des Erlasses sei unnöthig gewesen, denn gegen den in Rede stehenden Terrorismus mußten die Arbeiter, die arbeitswillig feien, geschützt werden. Das eigentliche berechtigte KoalitionSrecht werde auch von ihm und feinen Freunden hoch ge­halten. — Abg. Pachnike (freis. Ver.) befürwortet seine Resolution, dabei aussühreud, die Arbeiter müßten das Vereius- recht liueingeschränkt behnss Erlangung günstiger LebenS- bediugungen auch dann haben, wenn es sich für sie nicht mir um unmittelbare Interessen handle, sondern auch in Bezug auf mittel­bare Interessen, wenn es sich für sie darum handle, ölenderuugen der Gesetzgebung herbeizuführen. Dazu bedürfe es für die Arbeiter auch des Korporationsrechis und der Aushebung des Verbindungs- Verbots. Ein Entwurf zur Beschränkung der Koalitionsfreiheit liege ja wohl noch nicht vor, Jutensionen bei der Regierung aber jedenfalls. (Sehr richtig links.) Graf PofadowSky wolle Palizeimaßregeln nur in­soweit nicht, als es sich um den Schutz des Arbeiter« handelt, wohl aber insoweit, als sie sich gegen die Arbeiter richten. Offenbar handle es sich hier um Maßregeln in großem Stile. Gestreikt werde ja doch allen Gesetzen zum Trotz. Redners Freunde verlangten volle Parität für

den Arbeiter, also als Korrelat das KoalitionSrecht für Alle. — Abg. Graf Stolberg-Wernigerode (kons.) spricht gegen den Antrag Pachnike. — Abg. Schneider (sreis.Volksp.) verbreitet sich über die Gewerbe-Jnspekioren und die Entlastung der AussichtS- benniteii von der Dampfkessel-Revision. Dem Erlaß gegenüber müsse er Namens seiner Freunde betonen, daß es ihnen nicht auf eine Beschränkung des Koalition-rechtes der Arbeiter ankomme, sondern vielmehr auf eine endliche ausgiebige Sichening dieses Koalitions­rechtes. — Abg. Legi en lSoz.) bezeichnet die jetzige Umfrage als ein Dekorationsstück. Die Koalitionsfreiheit stehe für die Arbeiter ohnehin jetzt schon nur auf dem Papier, da stets der Polizeiknüppel daiiebeustehe. Hierauf vertagt sich das Hans auf morgen, 2 Uhr. Tagesordnung: lex Heinze rc. Schluß gegen 53/« Uhr.

* * *

Krrll», 19. Januar. Die ReichstagskomMission nir die Militär-Strafprozeßrejorm trat heute zusammen. Von einer Generaldebatte wurde abgesehen, doch beschlossen, zwei Lesungen vor- zuuehmen. Beim § 1 beantragten die Sozialdemokraten folgende Fassung: „Der Mililär-Gerichtsdarkeit sind wegen aller militärischen Verbrechen und Vergehen unterstellt: 1. Militärpersonen des aktiven Heeres und der aktiven Marine. 2. Die in den §§ 157 und 158 des Militär-Strafgesetzbuches bezeichneten Personen, so lange sie dem Militärstrasgesetz nuterworsen sind." Das Centrum beantragte, im § 1 die Eingangsworte, folgendermaßen abznändern: „Der Militär-Slrasgerichl^barkeit sind, insofern nicht die noch folgenden Paragraphen ein Anderes bestimmen, wegen aller strafbaren Handlungen unterstellt." Dazu halte das Centrum be­antragt, die zur Dispofilion gestellten Offiziere rc. nur wegen Zu­widerhandlungen gegen die Vorschriften der Militär-Strafgesetze der Militär-Gerichtsbarkeit zu unterwerfen. Der sozialdemokratische Antrag wurde abgelehnt, der d-S CentrnmS angenommen. Ebenso ein Paragraph la, wonach Zuwiderhandlungen gegen die Fiuanzgesetze, Polizei-, Jagd- und Fischereigesetze dem bürger­lichen Gerichte zur Untersuchung und Entscheidung überlassen bleiben. Auch ein neuer Paragraph 1b wird auf Antiag des CentrnmS genehmigt, wonach der bürgerlichen Gerichtsbaikeit iinterliegcn: 1. die Miliiärpersoiien des aktiven Heere« und der aktiven Marine wegen AmtSverbrechen und AiulSvergehen, welche sie bei einstweiliger Ver­wendung im Civildienst begangen haben. 2. Personen de« Benrloublen- standeS wegen Zuwiderhandlung gegen die allgemeinen Strafgesetze, wenn die Handlung während einer in FriedenSzeiten zu dienstlichen Zwecken erfolgten Einberufung begangen worbe» ist. Schließlich ge­laugt auch noch ein Par. 1c zur einstimmigen Annahme. Daiiach können in Fällen, in denen sich bei einer Zuwiderhandlung gegen die all­gemeinen Strafgesetze mehrere Personen, militärische und bürger­liche, gemeiuschastlich beteiligt haben, die Militärpersouen dem bürger­lichen Gericht zur Uiitersiichuiig und Abrirtheilung de« Falle« über­geben werden. Die Berathungen weiden morgen fortgesetzt.

Vrenfzischer Landtag.

O Berlin, 18. Januar.

Abgeordneten Harrs.

Da« Abgeordnetenhans setzte bei mäßig besetztem Hanse die EtatSberathung fort. Die Atifmeiksamkeit ist nicht groß, das Niveau der Verhandlungen ziemlich niedrig. Vor Beginn der Sitzung macht der Präsident v. Kröcher dararif ausiuerksam, daß sich gestern bei der Bildung der Fachkoniniisston heranegeftellt habe, daß der Abg. Virchow seit 25 Jahren ats Vorsitzender der NechuurigSkoinmission fungirt. Er spricht hem (Sennunteii für feine opferwillige THörigkeit während dieser gangen Zeit im Nonien des Hauses feinen Dank an«. (Bravo!). — Abg. v. Eyirern (nat.-lib.) zieht ans der aiibauernb glänzenden Lage der preußischen Finauzeii die Folgerung, daß nunmehr die Zeit der Steuererlasse gekommen sei. Kein Kulturstaat der Welt fei so schwer mit direkten Steuern belastet, wie Preußen. Eine Be­lastung der Besitzenden von 10 pCt. sei die Regel, fei ober vielfach noch höher. Es sei also gerechtfertigt, daß die Ueberschüsse des

Staates zur Entlastung der Gemeinden benutzt werden. Im Anschluß daran erörtert Redner die 6 ü r t a u f r a t i f d) e itnb fiskalische Handhabung des Einkommensteuer­gesetzes, die am besten du>ch die Höhe der zu viel er­hobenen und ziirückznzahleiiden Beträge illufhirt Werbe. Eine Aus« dehuuiig ber Veranlaguugspcriode auf 3 Jahre müsse unbedingt einheten. Die Ohnmacht ber Eiscnbahiiverwaltuiig bei ber Be­wältigung der Güterverkehrs sei dem Finanzminister auf» Konto zu setzen. Das Werde nicht eher anders werden, bis die Trennuiig der Eisenbahufinanzeu von den allgemeinen Staalsfinanzen durch- gesührt werde. Eine gründliche Ausspiciche über die Ursache ber Eisenbahunnfälle erfolge am beste» in ber verstärkten Budgetkoiumission. Wenn ber Finanzminister mit einem Zwangsgesetz drohe, um die Gleichstellung ber städtischen höheren Lehrer mit ben staatlichen herbeizuführen, wozu die Gemeinden beim besten Willen oft nicht in ber Loge seien, so solle er lieber da« gesammte höhere UnterrichtSweseii verstaatliche». Rebuer befürwortet bie 21 ufljcbu ng der preußischen Ge­sandtschaft beim Vatikan, als Antwort auf die Angriffe, welche von ber Kurie gegen Reformation und Protestantismus gerichtet worben find, iiiib betont bie Nothwenbigkeit einer kräftigen Polenpolitikl Gegen eine stärkere Unterstützung ber L.ndwirthichaft, als sie ber Etat vorsehe, sei nichts einznivenbe». Es bestehe ja and; in Wirklichkeit nicht ein Gegensatz zwischen Industrie und Lanbrvirthschaft, wie es von agitatorischer Seite dargestellt werde. — Finanzminister Miquel protestirt gegen den Vorwurf, daß et in früheren Jnhreir absichtlich schwarz gemalt habe. Der Auf­schwung de« wirlbschaslliche» Lebens, Wie er eingetreten sei und zn llrbeifdiüffen geführt habe, sei nicht vorherznsehe» gewesen. Für die Ueberschüsse werde er schon Platz finden, denn für Meliorationen und für die kulturellen und ideellen Zwecke sei noch viel auszuweuden. Die übeiniäfjige Dolirung des Extra-OrdinariumS sei etatsrechtlich durchaus zulässig. Dos Abgeordnetenhaus hat sid) im Frühjahr für die Ueberlragbarkeit von Positionen ausgesprochen, ohne zu verlangen, daß die zn übertragende Summe in den nächsten Etat eingestellt werde. Die betreffende Vcrfassurigsbestimnrung be­zieht sich, wie Professor Labernd zutreffend auseinandersetzte, auf die Bewilligung der Gesammtsumme, nicht auf die einzeln be­willigten. Sollte sich das Hans überhaupt auf den Standpunkt stelle», genau zn kontrolliren, daß unter feine» Umständen m hr bewilligt werbe, als verbraucht werde, so würden bie ersparte» Be­tröge nach bei» Eisenbahn-Garautiegesetz von 1882 einfad) zur Schuldentilgung verwendet werden müssen, und dazu liegt an» gesidsts der eingeführten planvollen Schuldentilgung keine Ver- anlassmig vor. Die Behauptung, daß Preuße» die meisten Stenern aufzubriugeu habe, sei falfd). Länder wie Frankreich und England brächten viel mehr auf. Für bie Mißgriffe und Taktlosigkeiten einzelner ©leiierbeaniten könne er nicht verantwortlich gemacht Werben. Er werde aber dem Hause eine Statistik zngehen lassen, aus ber sid, ergeben werbe, wie berechtigt die Beanstandungen in vielen Fällen gewesen seien und um welche hohe Summen e« sich dabei gehandelt habe, wie gerade zahlreiche Bestrafungen wegen Wissentlicher Steuerhinterziehung bei de» Höchstbesteuerten hätten ein» treten müssen. Die Revisionsbebüiftigkeil einzelner Bestimmnngen de« Einkommensteuergesetzes gebe er zu, aber im Großen und Ganzen habe sich dar Shsteinbewährt. Für die Mängel im Eisenbahnwesen werde er Ueraiitmorllid, gemacht; dergleichen Vorwürfe fei er gewohnt. Die kommunalen Betriebe, wie Gasanstalten, Sparkassen, werden ganz er­heblich zur Eutlastnngder Steuern benutzt, aberber Staat solle au« den Eisenbahnen keine lleberschüffe ziehen und Alles für ben Verkehr ver- weuben. (Zuruf: Es ist aber versprochen worben! Id, habe nichts versprochen (Große Heiterkeit), und Wenn es je versprochen Worben wäre, so würbe ich es nie geglaubt haben. (Erneute Heiterkeit.) Woher soll beim ber Ersatz für bie Ueberschüsse genommen werben? Die Aufrechterhaltung ber preußischen Gesaiibtschaft in Rom entspreche einem staallicheu Interesse. Die Ausgleichung ber Härten bei bei Besolbnng einzelner Klassen der Unterbeamten vergesse bie Regierung

(Nachdruck verboten.)

Um die Erde.

Reisebriefe von Paul Lindenberg.

XII.

Abschied von Colombo. — An Bord des „Prinzen Heinrich". — Seine Eminenz. — Roch etwas vom König von Siam. — Von einem Bischof und seinem Diener.— Er will seiner alten Mutter eine Freude machen. — Deutschland und China. — Politische Verhältnisse Ost-

Aflens. - Gute Fahrt!

An Bord des „Prinzen Heinrich", 6. Dezember.

Das war ein bewegender Abschied von den so schnell gewonnenen Freunden in Colombo! In stattlicher Zahl hatten sie uns an Bord gebracht, und oft kreisten die Gläser mit dem deutschen Stoff „frisch vom Faß", den es ja sonst in Colombo nicht giebt. Dann das schrille Kreischen der Dampfpfeife, diese sehr deutliche Aufforderung an Alle, welche nicht mitfahren, das Schiff möglichst bald zu ver­lassen, nochmals angestoßen und nochmals die Hände ge­schüttelt, und hinunter ging's die schwankende Schiffstreppe und hinein in das von den Wellen hin- und hergeworfene Boot, ein dreimaliges: „Hipp, hipp, Hurrah!" tönte zu uns herauf, ein letztes Grüßen mit ben Mützen, und in der Dämmerung verschwand der Nachen mit den uns so rasch vertraut gewordenen Insassen.

Auch unser „Prinz Heinrich" dampfte kurz danach zum Hafen hinaus, und kaum hatten wir uns ein wenig in unserer gemeinsamen Kabine eingerichtet, da ertönte schon das erste Trompetensignal zum Diner: „(jla, $a geschmauset, laßt uns nicht rappelköpfisch sein!" so ließ der brave Musikus zunächst seine Mahnung erschallen, der eine halbe Stunde später die zweite: „Freut Euch des Lebens, so lang' das Lämpchen glüht" folgte, und Beides nahmen wir als gute Vorbedeutung für den fünftägigen Aufenthalt an Bord. Und die Hoffnung, es hier gut zu haben, hat sich bisher vollauf erfüllt; der vor drei Zähren vom Stapel gelaufene Dampfer (von 6000 Tons) ist einer der besten und schnellsten beS Lloyd,

er ist besonders für die Tropen gebaut und auf das Prak­tischste und Behaglichste eingerichtet. Der Speisesaal wie der Nauchsalon, beide mit reichem und bequemem Komfort aus- gestattet, liegen auf dem Oberdeck, und die Promenadenwege sind luftig und geräumig. Kommandant Cüppers und seine Offiziere wetteifern, ihren Passagieren den Aufenthalt mög­lichst angenehm zu machen, und es gelingt ihnen in hohem Grade. —

Die in einem späteren Hafen einsteigenden Schiffsgäste stehen meist einem auf der bisherigen Fahrt geschlossenen größeren gesellschaftlichen Streife oder auch einzelnen kleineren Cirkeln fremd gegenüber und können sich gelegentlich eines Ge­fühls, als seien sie Eindringlinge, nicht erwehren. Das war hier nicht der Fall; wir wurden auf das Liebenswürdigste auf­genommen und waren bald warm unter unseren Lands­leuten, welche diesmal die Mehrzahl der Passagiere bilden. Welch eine interessante Gesellschaft trifft man doch stets auf diesen nach Ost-Asien gehenden Schiffen: höhere deutsche Marine-Offiziere, die ein Kommando auf unseren Kriegs­fahrzeugen draußen übernehmen, wohlhabende deutsche Kauf­leute aus Singapore, Hongkong, Shanghai, holländische und deutsche Pflanzer aus Sumatra und Java, englische Regierungsbeamte, dann “globe-trotters" aller Nationen, die in vier Monaten die Reise um die Erde machen, protestan­tische und katholische Missionare, einzelne Kranke und Genesende, denen eine längere Seefahrt verordnet wurde, rc.

Eine fesselnde Erscheinung auf unserem „Prinzen Heinrich" bildet der aus fürstlich-polnischem Geblüt stammende Erz­bischof Z. aus Kandy, der in seiner Eigenschaft als päpst­licher Nuntius für Ost-Indien mit feinem Sekretär, einem deutschen Pater D., eine Inspektionsreise ausführt. Seine Eminenz wurden von zahlreichen dunkelhäutigen Gläubigen an Bord gebracht, die, als her Abschied nahte, vor ihm niederknieten und ihm ehrerbietig die Hand küßten. Das ganze Wesen dieses noch nicht bejahrten Kirchenfürsten — einer stattlichen, schlanken Erscheinung mit sehr klugem Antlitz, das man, einmal gesehen, nicht leicht wieder ver­

gißt — ist von gewinnendstem Eindruck; Eminenz sind bestrebt, sehr liebenswürdig zu erscheinen, und da ich an der Tafel in seiner Nähe sitze, darf ich mich an seiner feinsinnigen und alle Gebiete berührenden Unterhaltungsgabe erfreuen; selbst politische Fragen kann man mit ihm behandeln, und ungemein richtig beurteilte er kürzlich das VcrhältnißFrank- reichs zu Rußland und Deutschlands zu England. Ihm ver­danke ich auch noch Einzelheiten über den von mir ge­schilderten Besuch des Königs von Slam im Buddha-Tempel zu Kandy und warum wohl die Priester dem König nicht erlaubt haben mögen, den „heiligenZahn" zu berühren: die einen Priester sollen geglaubt haben, daß, was erst ein König in den Händen hat, auch leicht in denselben ver­bleiben kann, und daß auf diese Weise eventuell der famose Zahn nach Bangkok hätte wandern können, die anderen aber sollen der Ansicht gewesen fein, daß die Augen eines Königs besonders scharf sind und leicht den „frommen Betrug" er­kennen könnten, daß dieser Zahn kein Zahn sei, wenigstens nicht von einem menschlichen Wesen I Und so beschloß eine hohe und kluge buddhistische Priestergemeinschaft, den Beherrscher Siams die Reliquien ansehen, aber nicht anfassen zu lassen!

Uebrigens bei Reliquie — da hatte ich Seine Eminenz in falschem Verdacht! Sah ich ihn am gestrigen Sonntag umherwandern mit einem goldbeschlagenen Kästchen, das er nicht aus der Rechten ließ; also gewiß, so war ich der Meinung, ein Andachtsbuch oder wohl gar eine Reliquie. Wir saßen bald danach plaudernd zusammen, ich mit etwas scheuen Blicken den vermeintlichen Heiligenschrein betrachtend, da hielt ihn mir der hohe geistliche Herr entgegen: „Darf ich bitten?" und in dem auf einen Druck sich öffnenden funkelnden Schrein lagen lockende Havana-Cigarren, und einer solchen Lockung vermochte ich nicht zu widerstehen!

Dieser Bischof dürfte sich kaum den Zopf wachsen lassen wie sein hochwürdiger Amtsbruder, der jetzt wieder in Deutschland lebende Bischof L>, welcher mehrere Jahre in Diensten der katholischen Mission im Innern Chinas ge­weilt und dort, schon im Jntereffe der eigenen Sicherheit.