Zeitungen / 12.1897 [137

Mesba-mer TsMaü.

45. Jahrgang.

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1897

Ireustag, den 7. Dezember.

N-. 570

Bezirks-Fernsprecher N». 52.

Bezirks-Fernsprecher No. 52.

so sagt man sich hier nichtsdesto-

zu rivalisiren.

maritime Gleichgewicht britischer

Abend ■ftusgabe.

seitige Uebermacht zur See wurde seit den Siegen über die französische Flotte zu Anfang dieses Jahrhunderts nicht bestritten. Und jetzt kommt gar der deutsche Michel und verlangt Gleichberechtigung, ohne England Gelegenheit zu geben, den Anspruch entrüstet abznweisen.

Auffassung dadurch gestört wird. Die „Times" schließen eine längere Besprechung des deutschen Flottenplanes mit der Mahnung an den Reichstag, daß es bei den projcktirten Schisfert sein Bewenden nicht haben und die Berliner Negierung im Gegentheil bei ihrer ehrgeizigen Politik beharren und folglich immer größere Opfer von den Steuerzahlern fordern dürfte, (als ob der Reichstag nicht selbst wüßte, wo der Hase im Pfeffer liegt), und sagen dann, daß die übrigen Mächte dementsprechend ihre Marineprogramme ändern und speziell Frankreich und England Anstalten würden treffen müssen, um den veränderten Verhältnissen Rechnung zu tragen. Die radikale „Daily News" gehen noch weiter, indem sie sich bereits, und zwar allen Ernstes, mit der Frage beschäftigen, ob und in welchem Maße sich die Gefahr einer Invasion Englands nun vergrößert. Man erblickt eben in der deutschen Flottenvorlage eine Drohung gegen das britische Reich, das — wie bereits bemerkt — die Weltmeere zu seinen Aktiven zählt. Das ist also eine neue Situation, denn die dies

weniger, daß das

Englands Besorgnisse wegen der deutschen Flottennorlage.

Anser Londoner u-Korrespondcnt schreibt uns:

England war von Alters her gewohnt, wenn es einen Angriffs- oder Vertheidignngskrieg zu führen galt, einfach in die Tasche zu greifen, um die nöthigen Kricgsknechte zu dingen und Kauffahrteischiffe in Kricgsfahrzeuge umzuwandeln. So lange es die Streitkräfte der sogenannten festländischen Verbündeten erkaufen konnte, brauchte es kein eigenes großes Heer. Dieses Erkaufen geschah indeß natürlich nicht immer in der offenen schnöden Weise wie s. Z. in Hessen während des Krieges um Amerika, sondern kontinentale Fürsten erhielten meist recht ärmlich bemessene Subsidien von John Bull und hatten dafür diesem nobeln Verbündeten ihre Soldaten zur Verfügung zu stellen, mann immer er sie brauchte. Oesterreich, Deutschland, Italien, die Niederlande u. A. unter» stützten auf diese Weise abwechselnd die englische Politik, vir im Großen und Ganzen stets darauf hinauslief, diejenigen Staaten zu bekriegen, deren Biacht dem Jnselvolke gefährlich zu werden schien. Am wenigsten besorgte man sich um Deutschland, denn dessen Zusammensetzung aus zahllosen kleinen Fürstenthümcrn machte es zum Spielball der britischen Jutrigueu und hinderte seine Kraftentfaltung. Es mar eben in Palmerstons Augen nur „ein geographischer Begriff". Dieser Begriff verwandelte sich indch in der Neuzeit in die erste Militärmacht der Welt, und nicht genug mit den Erfolgen, die das deutsche Heer in den Feldzügen erzielte, die in 1871 ihren Abschluß fanden, ist das neuerstandene Kaiserreich auch unausgesetzt bestrebt, seine gebietende Weltstcllung weiter zu verstärken. Diesen Ehrgeiz zeigte sich John Bull anfangs zu verzeihen geneigt, da doch die Möglichkeit nicht ausgeschlossen schien, daß er bei einem etwaigen Zusammenstoß mit Frankreich für sich Vortheile aus der deutschen Kriegsmacht ziehen könnte. Die europäischen Gruppirungen, die sich ohne sein Zulhun und seinen Interessen zuwider vollzogen, beraubten England jedoch einer solchen Hoffnung, und da nun auch sein finanzielles Uebcrgewicht auf die Geschicke der Mächte keinen Einfluß mehr auszuüben vermag, weil einestheils der Reichthum der vornchmlichsten kontinentalen Länder in den letzten 25 Jahren ungemein zunahm und anderntheils ihr Kredit derartig stieg, daß sie sich unter allen Umständen die Geldmittel selbst beschaffen könnten, deren sie zur Führung eines großes Krieges etwa bedürften, so büßte Großbritannien dadurch den mächtigen Einfluß ein, den es sich vordem erkaufte. Es zog sich nun auch mehr und mehr von jeder Gemeinschaft mit den Großmächten zurück und widmete seine ganze Aufmerksamkeit der Entwicklung seiner Flotte und, in Verbindung damit, der Konsolidirung seiner gewaltigen ausländischen Besitzungen in ein Greater Britain. „Das Meer gehört den Engländern, und um es zu behaupten, müssen seine Panzerschiffe an Zahl und Kriegstüchtigkeit die gesammte Seemacht der übrigen Welt übertreffen." Das nennt Herr Göschen, der erste Lord der Admiralität, „das Gleichgewicht zwischen den europäischen Marinen". Nun macht ihm aber Deutschland einen Strich durch die Rechnung, indem es eine Vermehrung seiner aktionsfähigen Schiffe in Aussicht nimmt, wodurch es eventuell ein gefährlicher Gegner zu Wasser wie zu Lande zu werde» droht. An Geld fehlt es ihm zu diesem Zweck nicht, da eS für diesen Ausbau seiner Marine innerhalb der nächsten sieben Jahre 997 Millionen Mark zu verausgaben gedenkt. Obgleich nun selbst dieser Aufwand gegen die Kosten der englischen Flotte geringfügig erscheint und auch die Versicherung beruhigen sollte, daß Deutschland keine Absicht hat, mit den Seemächten ersten Ranges

Deutsches Deich.

* Hof- nnd Nrrsonal-Nachrtchtr». Wie die „Post" hört, wird der zum Unterstautssekreiär im Auswärtigen Amt ernannte bisherige Kolouialdirektor Freiherr v. Nichthofen im Laufe dieses Winters einen erheblichen Theil der parlamentarischen Vertretung des Auswärtigen Amts übernehmen, fodaß man voraussichtlich Staatssekretär v. Bulow nur dann am BnndeSrathStische sehen wird, wenn große Frage» auf der Tagesordnung stehen.

* Kerltn, 7. Dezember. Eines gilt, so wird der „Frankf. Ztg." gemeldet, für ausgemacht, mag auch die Generaldebatte über das Flottengesetz verlaufen, wie sie will: daß die Vorlage nicht an eine besondere Kommission, wie es die Regierung lieber sehen würde, sondern an die Budgetkommission gehen wird. In dieser wird sich dann wohl rin Streit entfvinnen, ob sie zuerst den Etat oder das Flotteugesetz bcräth. Die Mehrheit wird sich, wie nach gewissen Vorbesprechungen auzunehmen ist, dafür entscheiden, daß der Etat vorgehe, und da dieser gewöhnlich zwei Monate in Anspruch nimmt, so würde ebenso lange das Flottengesetz ruhen und

brauche gar keine große Marine, er habe sich ohne dieselbe cnk» wickelt, dadurch daß er die Bedürfnisse des Auslandes erforschte und sich »ach ihnen richtete. Um das Marinefeptenat zu verthcidigcn, fehllen denn natürlich auch nicht die Juristen, auch nicht der Kron- jurist Laband, der Spezialist für rainponirte Thronfolger. (Große Heiterkeit.) Herr Laband mache eben Alles. Hierauf kommt Redner auf die Entscudnug des Geschwaders nach der Kiau-Tschau- Bucht zu sprechen und bezeichnet diese als ein Abenteuer, bei welchem ein romantisches Gebühren, dem man entgegenlreten müsse, nicht fehle. Immer nichtiger spiele da? persönliche Regiment, nnd diese« bringe al« Weihnachlsgabe eine Herabsetzung der Rechte des Reichstags. Eine Gruppe Mächtiger siehe dahinter mit Cäsaren- hochmnth. Seuie Partei lehne die Vorlage ab. — Staatssekretär Tirpitz entgegnet dem Vorredner auf seine Aeußerung, betreffend die Auslassungeii de« früheren StaatssekretäiS Hollmann gegen die uferlosen Pläne im ReichSanzeiger am 12. September 1896, daß diese Auslassungen zutreffend gewesen nnd daß cs doch wohl natüllich sei,wcnu der Chef des Stabes der Maiine au btn Interesse» der Flotte und ihrer Verstärkung mitarbeite. — Staatssekretär Thielinann sucht darzulegen, daß die Reichssinanzlage eine Verstärkung der Flottetvohl gestatte. — Abg. Li mb u rg-S t irn m (fonf.) entgegnet dem Abg. Schönlauk, daß von eine in persötllichen Regiment bei dieser Vorlage keine Rede sein könne. llebrigeiiS sei auch der BuudcSrath anf sieben Jahre gebunden. (Gelächter lint«.) Redner meint, cs wurde in der Tbat am besten sei», wenn sich der Reichstag und die Regierungen über eine Festlegung de« MarincbcstaudeS auf längere Zeit einigten. Von einer Verletzung de« Budget- rechtes könne keine Rede sein, ivenn der Reichstag einer Festsetzung der Ausgaben auf sieben Jahre znstiunne. Sachlich allerdings sei eine Minorität seiner Partei, zu der auch er selber gehöre, nm nicht den nächsten Reichstag zu binden, nicht der Meinung, daß eS richtiger sei, die Bewilligung jetzt gleich auf sieben Jahre anszusprechen. Rcducr geht sodann auf die Industrie, Handel nnd Landtvirthschaft über, wobei er bemerkt, daß letztere nicht in gleicher Weife wie Industrie und Handel berücksichtigt würde. Er bitte zu dem frühere», zu dem Bisninrckschen Shstem zurückzukehreu. Eine Verstärkung der Schlachtflottc und Kriegsflotte halte er für unerläßlich. Er plaidire für Annahme der Vorlage. — Staatssekretär Posadotvskh tvnndert sich durchaus nicht, daß die Sozialdemokraten diese Vorlage ablehnteu. Sic hältcu bisher densclbe» Standpunkt allen Flotten-Fordcruugeu gegenüber cingenommen. Von einem Bruch des Etatsrechts könne keine Rede fein; dergleichen sei auch keine Aggrcssivpolitik beabsichtigt. Gegenüber den Vorwürfen des Abg. Schönlauk, die nach einer bestinnutcn Stelle hin gerichtet gctvesen seien und die von absolutistischen Neigungen nnd von einer Neigung, den Parlameutarisinn« zu stürzen, gcsprocheu hätten, bemerkte Redner, letzterer werde von selbst stürzen, tvcnn solche Auschauuugeu die Oberhand geivänneu. — Slaatrsekrelär v. Bulow erklärt bezüglich des Falle« Lüders, er gebe sich der Erwartung hin, daß die Regierung von Haiti den ermäßigten Forderungen der deutschen Regierung stattgebe. Was Ostasien aulaiige, so betone er, daß man daselbst keine Abenteuerpolitik treiben wolle. Es solle nur volle Sühne und größere Sicherheit verlangt werden. Gegenwärtig schivebtcu Verhandlnngcu mit China, er müsse deshalb feine Worte sorgsam abwägen. Deutschland wünsche die Fortdauer der Fieundschaft mit China. Voraussetzung dabei sei die gegenseitige Achtung des beiderseitigen Rechts. In Ostasien und Haiti würde deutscherseits ohne nnnöthige Schärfe vorgegaugcn. Deutschland werde aber stets seine Rechte wahren. (Lebhafter Beifall.) Herr v. Bulow hatte seine Jungfernrede gehalten. Man-kann dazu, so meint die „Tägl. Rnudsch.", den neuen Staatssekretär des Aeußer» beglückwünschen. Sein erstes Auftreten wirkte erfreulich, erfrischend. Herr v. Bülow spricht ebenso geivaudt wie sein Vorgänger, auch ebenso diplomatisch. In seine» ÄuSsührungeu aber treten die springenden Punkte so markant hervor, daß man trotz der diplomatischen Einkleidung weiß, woran man ist. Wir können nach der heutigen Rede de« neuen Staatssekretärs der Uebcrzeuguug fein, daß das Ansehen nnd die Interessen des Reichs in Haiti sowohl wie in Ostasien mit Nachdruck gewählt werden. — Abg. Barth (fress. Per.) empfiehlt den Ausbau des Systems der Handelsverträge. Gegen den Protektionismus anderer Staate» könne mau nur mit dem letzteren helfen. Daß ein Ausbau der Haudelsinlercssen durch eine starke Marine gefördert werde, fei keineswegs zutreffend, es fei dar au Fra, kreich zu scheu. Die Kommission werde zn prüfen haben, ob die Gründe der Regierung durchschlagend feien. Fragen müsse man sich auch in erster Linie, ob es nicht mit weniger gehe; seine Freunde dächten nicht daran, die Schlachtschiffe von vornherein abzulehncu. Sie behielte» sich aber Entscheidung bis nach der Koniinifsiousberathung vor. — Abg. Jadzewski (Pole) bezeichnet es als eine Inkonsequenz, daß dieselben Missionare, die man im Auslande schützen wolle, in Deutschland selbst nicht gelitten würden. Wa» die Polen anlange, so hätten dieselben im Reichstag eine außerordentlich schwere Stellung. Sie hätten stet« aus ihrer Haltung bewiesen, daß sie aus so entschiedenen Vaterlands- nnd Neichrseinden, wie man ihnen nachsage, nicht beständen. Aber für ihr Entgegenkommen fänden sie keinen Dank. Die polnische Fraktion würde sachlich prüfen und dein Kaiser und dem Reich geben, was des Kaisers und des Reiches lei; in der vorliegenden Form könnten seine Freunde die Vorlage nicht aunehmen. — Staatssekretär Posadowsky wendet sich gegen den Vorredner, der seine Angriffe auf die preußische Negierung nicht hier, sonder» im preußischen Landtag machen solle. Das Haus vertagt sich minmebr. Morgen 1 Uhr: Fortsetzung der heutigen Bcrathung. Als Hanptreduer werden Richter und Lieber sprechen. (Schluß 5‘/i Uhr)

für die Abend-Ausgabe bis 11 Uhr Vormittags, für die Morgen-Ausgabe bis 3 Uhr Nachmittags. — Für die Aufnahme später eingereichter Anzeigen zur nächsterfcheinenden Ausgabe wird keine Gewähr übernommen, jedoch nach Möglichkeit Sorge getragen.

Deutscher Reichstag.

Q Kerlin, 6. Dezember.

Der bedeutungsvolle Tag, an dem die Volksvertretung des Deutschen Reichs in die Bcrathung der Flottenvorlage — unbeschadet der Bedeutung des bürgerlichen Gesetzbuches, der wichtigsten Vorlage, die den gegenwärtigen Reichstag dcschäftigl hat — eiu- treten sollte, war gekommen. Die vcrbiiudclen Regieruitgeii gaben schon äußerlich zu erkennen, daß sie sich der hohen, schwerwiegenden Bedeutung der beginnenden Berathnugen voll bctvußt seien: Reben dem greisen Reichskanzler waren die Minister nnd Staatssekretäre Tirpitz, Graf Posadowsky, v. Miquel, Frhr. v. Thielmaun, v. Goßler, Frhr. v. d. Recke, Nicberdiug, v. Bülow, Schönstedt, Brefcld und Thielen, also säst vollzählig auch das preußische Gesammt-Ministerium, erschienen, alißerdem zahlreiche Kotumiffaricn; auch die Bevollmächtigten der Buuoesstaateu füllten die ihnen vorbchalteucn Plätze bis auf den letzten an«; ebenso vollbesetzt waren die Tribünen. Und das hohe Hans selbst? Nun, höchstens 160 Neichsboten hatten sich eingefunden, um an der Debatte über eine vitale Frage des Reichs theitzunehmen. Eine wahrhaft beschämende Thatsache! Vor Eintritt in die Verhaudlriugeu konserirte der Kanzler eifrig mit dem Chef der Marineverwaltmig, der dann vom Prinzen v. Arenbcrg in ein längeres Gespräch gezogen wurde. Als Erster ergriff dann Fürst H ö h e n l o h e das Wort. Er führte aus, die verbündeten Negierungen hätten sich entschließe» müssen, einen anderen Weg eiliznschlagcn al« den bisher verfolgten, um zum Ziele zu gelangen, welche« sie erstrebten, nämlich die Schaffung einer zwar nicht großen aber leistnugssähigen nnd achtuiiggebieteudeu Kriegsstottc. Man habe bisher gesucht, den Ausbau der deutschen Marine allmählich dadurch herbeizusühreu, daß man in jedem Jahre mit einzelnen Forderungen anf Ergänzung und Vermehrung des Schiffsbestandes hervor- fletretcu sei. Ost hätten sich wegen eines oder ziveicr Krcnzcr Kämpfe im Neichstag entwickelt, deren Heftigkeit mit dem Objekt keineswegs im Einklang gestanden hätte. Da« Ergebniß dieser Art der Verhandlungen der Marincfrageii sei gewesen, daß trotz bedeutender Answendringen unsere Flotte sich nicht so entwickelt habe, wie Deutschlands Lebcusiuteresscn es erforderten. Die Marine habe gewissermaßen von der Hand in den Mnnd gelebt. Ein bestimmtes Miniuinni habe es für sie nicht gegeben. DieRegicrmigeu seien daher zu der lleberzcugung gelangt, daß hier ein Fehler im System vorliege. Es gehe nicht an, ein festgefügte« Gebäude zn errichten, ohne daß die Bauleute klar und einig wären über den Plan, nach dein die Fundaiuente gelegt und die Mauern fortgeführt werden follcu. Sie Vorlage, die dem Reichstag zngegangcu ist, wolle diese Klarheit über Einzelheiten für alle rnitwirkeuden Faktoren schaffen. Der Reichskanzler zieht iinumchr Vergleiche zwischen der Friedensstärke der Aruice und der Marine, wobei er betont, daß der Armee ein unanfechtbares Dasein in einer langen und ruhmreichen Geschichte verbürgt sei. Die Armee habe auch nur für den Ersatz an Maunschasten, die Marine aber außerdem für den der Schiffe zu sorgen. Ferner seien die Aufgaben der Marine auch im Frieden so wichtig, daß oft die Ehre de« Reiches davon abhange. (Sehr wahr!) Der Gang der Ereignisse, die Entwickelung unserer überseeischen Interessen, die für Deutschland ungünstigen Verschiebungen des StärkevcrhaltiiisseS der Kriegsmarine in den einzelne» Ländern haben allmählich in den weitesten Kreisen des Volke« die Ucberzengung gestärkt, daß unsere jetzige Flotte die ihr aus maritimen Gebieten in den folgende» Jahren zustehenden Anfgaben nicht zu erfüllen im Stande sei. Im Namen der verbündeten Negicrunge» habe er zu erkläre», daß die Verniehruug der Kriegsschiffe als eine nicht von der Hand zu weisende Nothweudigkeit erachtet werde. Er, Redner, wolle nicht leugnen, daß die Vorlage vom Reichstag eine gewisse Entsagung verlange, er bestreite aber, daß dies eine Verletzung des Etatsrechtes enthalte. Für gewisse al« nothwendig erkannte Zwecke werde durch Gesetz fiir einen bestimmten Zeitraum das parlamentarische Bewilligungsrecht eingeschränkt. Nach Annahme der Vorlage werde dem Reichstag noch ein weiter Spielraum bleiben, um bei der jährlichen Feststellung des Marine-Etats seinen berechtigten Einfluß zu nehmen. Er bitte um Aiiuahnie der Vorlage, durch welche nicht nur der Reichstag sich selbst, sondern auch die verbündeten Regierungen binde. (Sehr richtig I) Die Vorlage zeige, daß die Rcgiernngeu nicht daran denken, mit den großen Seemächten zu rivalisiren, aber die deutschen Interessen müßten besser vertreten werden. Er hoffe, daß das hohe Haus die Vorlage annchme» werde. — Daun ergriff Admiral Tirpitz das Wort. Er nahm an einem der Rednerpulte Stellung, vor dein zweiten pflanzte sich Engen Richter anf, während der Rede des Mariuechefs eifrig Notizen niachend. Der Slaatsfekretär führt ans, es handle sich hier um eine Vermehrung des Schiffsbcstandes und um eine gesetzliche Festlegung, und zwar zmiächst um eine solche des Sollbestandes. Es bedeute das durchaus nicht ein Mißtrauen gegen den Reichstag. Die Marineverwaltung könne jederzeit viel besser dis- ponireu, wenn sic den Umfang der Neubauten genau im Vcrhältniß kenne. Sie könne in diesem Falle auch viel besser und billiger bauen. Mit den jetzt schon im Ban befindlichen Schiffe» könne man nicht einmal auf die Küstenvertheidignng rechnen und noch weniger die Jutereffen Deutschlands im Anstande wahren. Seitdem der Kaiser-Wilhelm- Kanal erbaut fei, käme die Flotte, wie Fürst Bismarck sich seiner Zeit ausgedrückt habe, wenigstens aus dem Loche heraus. Ans Rücksichten auf die Laiidesvertheidignng fei es ihm, dem Redner, nicht möglich, eingehender zu werden. Er werde nähere Ausklärungen in der Kommission geben. Jedenfalls liege er in dem Plane, mit den Neubauten bis zum Jahre 1904 fertig zu werden. Bei dieser Vorlage handele e« sich um die wichtigsten LebenSiuteresfe» Deutschlands, die mir durch eine Vermehrung der Flotte dauernd gesichert werden könnten. Er bitte nm wohlwollende Prüfung der Vorlage. — Abg. Schönlank (Soz.) verbreitet sich zunächst anssührlich über die Ziffern im Ordinarium und Extraordinarinm des Marine-Etats feit dem Jahre 1873 und kommt habet zu Dem Ergebniß, daß die Steigerung in anderen Ländern in gar keinem Verhältniß zu derjenigen in Deutschland stehe. De» Versprechungen, daß diese Flottenvermehrung ohne neue Anleihen erfolgen könnte, dürfe man nicht allzusehr trauen. Man sehe das an den feierlich gegebenen Versprechen des Fürsten Hohenlohe betreffs des Vereinsgesetzes und des Militär-Strafprozesses. (Beifall bei denSozialdemokrateu.)Redner bekämpft dieVorlage namentlich schon deswegen, weil sie den Reichstag binde, Alles zu bauen, was die Verwaltung als Ersatz für nothwendig erklärt. Der Handel