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189Z
Montag, den 11» Oetoder
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BezirkS-FernsPrecher No. 52.
Bezirks-Fernsprecher No. 52.
Abend-Ausgabe
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Gesammtzabl der 223,609 Aurgehobenen sind auSgehoben für dar Heer zum Dienst mit der Waffe 214,541, zum Dienst ohne Waffe 4447; für die Marine 4681, und zwar au» der Landbevölkerung 2096 und au» der seemännischen Bevölkerung 2585. Ferner sind vor Beginn der militärpflichtige» Alter» freiwillig eingelreten in das Heer 20,808, in die Marine 915. Wegen unerlaubter Auswanderung und verurtheilt au» der Landbevölkerung 24,497, au» der seemännischen und halbsecmännischcn Bevölkerung 435; noch in Unter» suchung befinden sich au» der Landbevölkerung 14,544, au» der seemännischen und halbseemännischen Bevölkerung 240 Personen.
* Rundschau im Reich». Die Strafkammer in Ostrowo verurtheilte den Verleger uub Redakteur des polnischen Blatte»
* Die Ergebnisse des Kreresergiinrnngsgeschäfts für das Jahr 1896 sind folgende: Die Gesammizahl der in den alpha-
verdient werde", und der Inhaber eines groben Kolonialwaaren- *........*• »Gegen den Achtuhrichluß giebt e»
Die Entschädigung unschuldig Ueruetheilter.
In diesen Tagen ist von verschiedenen Seiten gemeldet worden, daß dem Reichstag in der kommenden Tagung ein Gesetzentwurf über die Entschädigung unschuldig Verurtheilter zugehcn wird. Der Gesetzentwurf soll schon in nächster Zeit dem Bundesrath zugehen und eine der ersten Vorlagen der -Reichstagssession bilden. Wenn dieser mit großer Bestimmtheit auftreteuden Meldung doch noch — wie man zugeben mich, nicht unberechtigtes — Mißtrauen entgegengebracht wird, so ist das eine treffende Charakteristik zu der Behauptung, daß die Kulturaufgaben bei uns nicht leiden. Die Forderung, die Preußens größter König in seiner be- cühmten Kabinettsordre vom Jahre 1776 als vollberechtigt anerkannt hat, ist heute, obwohl 121 Jahre seitdem verflossen sind, noch nicht ihrer Erfüllung entgegengcbracht. Der deutsche Reichstag ist seit 15 Jahren erfolglos bemüht, ser Forderung, die auch er als berechtigt anerkannt hat, zum Siege zu verhelfen. Im Jahre 1882 wurde im Reichstag ein Initiativantrag über die Entschädigung unschuldig Verurtheiltcr und auch unschuldig Jnhaftirter ein« gebracht, gegen den sich jedoch die Regierung rundweg ablehnend verhielt. Seitdem ist diese Forderung mehrfach er- r , hoben worden, jedoch mit demselben negativen Erfolg. Im Jahre 1888 entschied sich der Reichstag für einen Gesetzentwurf, der sich auf die Entschädigung für die unschuldig Verurtheilten beschränkte. Aber auch gegen diesen Entwurf verhielt der Bundesralh sich ablehnend, hauptsächlich deshalb, weil der Reichstag die Entscheidung über den Entschädigungsanspruch den Gerichten, der Bundesrath aber den ' Justizverwaltungsbehörden zusprechen wollte.
In der Reichstagsscssion von 1894 glaubte man endlich : die Hoffnung hegen zu dürfen, daß es mit der Gewährung " der so lange erhobenen Forderung Ernst werden würde. - Die Regierung selbst, die sich gegen das so dringend geltend gemachte Verlangen nicht mehr zu sträuben vermochte, er- klärte sich bereit, es im Rahmen der Justiznovclle zur M, Erfüllung zu bringen. Es ist bekannt, daß diese Novelle an dem rein fiskalischen Standpunkt scheiterte, den die Regierung in der Novelle mehrfach zum Ausdruck gebracht hatte. Die Regierung verlangte — und sie konnte hierfür nut finanzielle Gründe geltend machen —, daß die Strafkammern nur mit drei Richtern besetzt werden sollten, «ährend die Volksvertretung auf diese Verschlechterung de? Verfahrens einzugehen sich weigerte.
Und weil die Regierung sich mit dem Reichstag über die Besetzung der Strafkammer nicht einigen konnte, wird den unschuldig Verurtheilten der Rechtsanspruch auf Schadenersatz vorenthalten. Denn über die Berechtigung dieses Anspruches an sich besteht in der That keinerlei Meinungs- e. Verschiedenheit mehr. Der Staat sorgt für den Arbeiter, der in der Fabrik einen körperlichen Schaden erlitten hat; er schützt durch Gesetz das Alter und das Gebrechen, obwohl an allen diesen Dingen der Staat keine Schuld hat. J Wie viel mehr ist der Staat verpflichtet, den Mann zu ent- iL schädigen, der durch ein Verfehlen dessen, der im Namen 1 des Staates Recht spricht, um das kostbarste Gut, die Frei- . heil, und nur zu oft um Vermögen und Gesundheit ge- F kommen ist.
In der That bestehen sachliche Meinungsverschiedenheiten M nur noch über zwei Punkte. Die Negierung weigert sich, | die Entschädigung auf die unschuldig erlittene Untersuchnngs- haft auszudehnen, und sie will sich endlich, wie schon erwähnt, ? die Entscheidung über den Anspruch der Justizverwaltung | Vorbehalten, jedoch mit der Einschränkung, daß gegen die k Entscheidung der Justizbehörde die Berufung an die Civil- F kammern der Landgerichte gestattet sein soll. Was die R erste Frage der Entschädigung für unschuldig erlittene e' Untersuchungshaft betrifft, so ist diese Forderung als fürs r Erste unerreichbar aufgegeben worden, um nicht die U Forderung der Entschädigung unschuldig Verurtheiltcr zu ge- k fährdcn. In der Frage der Entscheidung über den Ent- k schädignngsanspruch hatte in der vorigen Session die Kom- E Mission des Reichstags nahezu einstimmig sich dahin aus- L gesprochen, „daß die Entscheidung über den angemeldeten MEntschädigungsanspruch dem Gerichte zu überweisen sei", k Der Reichstag ist aber zum Schluß bereit gewesen, auch M hierin gegen seine bessere Ueberzeugung der Negierung nach- I zugeben, um nur der Forderung selbst zum Siege zu ver- k helfen. Scheitert mithin die Regelung dieser Frage auch 1= in dieser Session, so wird über die Schuldfrage kein Zweifel | herrschen können. Jedenfalls hat die Negierung in dieser f außerordentlich wichtigen Kulturfrage bereits hinreichenden Beweis geliefert, daß sie wenig Verständniß für eines der | natürlichsten Rechte der .Regierten" besitzt.
♦ Die pensionirung der Offiziere scheint in Bayern unter dem Ministerium Asch in ein immer flotterer Tempo touin.en zu wollen. Der Vergleich der „Hauptmititäretats des Königreich» Bayern" pro 1895 96, !896,97, 1897/98 beweist dies zur Genüge:
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45. Jahrgang.
Erscheint in zwei Ausgaben. — Bezugs-Preis r durch den Verlag &® Pfg, monatlich, durch die Post 1 Mk. 80 Pfg. vierteljährlich für beide Ausgaben zusammen.
des Reichskanzlers, Prinzessin Elisabeth Hohenlohe, mit ihrer Vertretung betraut. Anwesend waren u. A. Fürst Hohenlohe, der Kulturminister, der Kriegsminister, der kommandirende Admiral Knorr, hohe Militärs und Beamte des Staats und der Stadt.
* Sozialdemokratischer Uartritaa. In der Samstag- sttzuug des sozialdemokratischen Parteitag» ist die Entscheidung über die Frage der Bctheiligung der Sozialdemokratie an den preußischen Landtagswahlen gefalle». Zunächst wurde die Aufhebung des Kölner Beschlusses vom Jahre 1893, welcher die Nichtbelheiliguug an diesen Wahlen ausgesprochen hatte, mit 160 gegen 60 Stimmen gutgeheiszen und sodann mit 147 gegen 63 Stimmen anerkaiint, daß diese Angelegenheit keine spezifisch preußische, sondern Sache der ganzeu Partei sei. Hierauf wurde eine vom Abg. Bebel beantragte Resolution augeuommkn, welche nach mehrfachen Abänderungen folgenden Wortlaut erhielt: Die Betheiligung an den nächsten preußische» Laudtagswahlen ist überall geboten, wo dieVerhältniffe e» ermöglichen; inwieweit dieWahlbetheiligung in den einzelnen Wahlkreisen möglich ist, entscheiden die betreffenden Parteigenossen mich Maßgabe der lokalen Verhältnisse. Kompromisse mitandere» Parteien dürfen nicht abgeschloffen werden. Bei der Beralhnng über die Organisation wurde beschlossen, anstatt des geschäftssühreiiden provisorische» Ausschusses wieder eilten Parteivorstand zu wählen, wie es vor dem Vorgehen dcS Ministers v. Köller gewesen war. Die Parteileitung wird wieder nach Berlin verlegt. Es wurde außerdem beschlossen, daß die einzelnen Partciorte 10 pCt. ihrer Einnahmen an die Centralflelle abziisühren haben. Zinn Ort des nächsten Parteitag» wurde Stuttgart gewählt. In den Vorstand der Gesammtpartei wurden einstimmig als Vorsitzende Bebel und Singer berufen, zum Kassirer Gerich und zu Schriftführern Psaunkuch und Auer. Singers Schlußwort dankt den Hamburger Genossen für die Aufnahme und die Festlichkeiten. Sie brachten zum Bewrißtseiu die Solidarität, so namentlid) die Triumphfahrt der Sozialdemokratie durch den Hasen, der vor Kurzem eiue Stätte de« Elend«, jetzt schon wieder ein Platz für lleberzeiignngstreue und GesiiinnngSmuth sei. Eine arbeitsreiche Woche zeigte die Zusammengehörigkeit, einen kritischen, gleichzeitig aber brüderlichen Geist. Unzersplittert durch) die Landtagswahlfrage erhalte sich auf neuem Arbeitsfeld die alle sieghafte Tradition: Selbständig aus eigener Kraft. Die Sozialdemokratie überbauen da» Gottesgnadenthiim und Bürgerrepubliken, bi« keine Herren, keine Knechte mehr sind. Die NeichStagrwahleu werden beweisen, daß die Sozialdemokratie fortschreitet und der Volkswille oberstes Gesetz sein muß. Vorwärts! Das Banner hoch! Hoch die deutsche Sozialdemokratie! Es folgte die Arbeit-rwarseillaise. Ilm drei Uhr wurde der Parteitag geschloffen.
* Achtuhrlndenschlnß für weibliche Angestellte. Zur Regelung dieser Frage für Berlin berichtet der „Reichsauzeiger": „Nunmehr ist die Aiigelegenheit in Fluß gekommen, und zwar durch ein in Verbindung mit 58 Berliner Firmen vom kausniännischen und gewerblichen Hiilfsvcrein für weibliche Angestellte an 16,500 Ladeninhaber versandtes Rundschreiben mit der Anfrage: 1. ob sie sich für den einheitlichen Achtuhrladeiischluß ober 2. da- gegen und 3. ans welchen Gründen erklären. Bis zum 20. September waren im Ganzen 1845 brauchbare Antworten ein» gegangen, wonach sich 1285 für, 560 gegen den Achttihrladen- schlnß erklären. Der Verein nimmt an, baß ein gleiche« Ver- hältuiß auch für die übrigen Labeninhaber vorausgesetzt werben könne, b. h. daß in Berlin eine überwältigenbe Mehrheit für ben Achtuhrfchluß zu haben fei. Interessant sinb einige zustimmende Begründungen, z. Ä. bei einer Schuhwaarenhandlung mit mehreren Filialen: „Ich bin für ben Achtnhrlabenschlnß, weil die Arbeitszeit von 7 bis 8 Uhr Abenb« zur Genüge anstreugt nnb bas Publikum sich sehr schnell barnn gewöhnen wirb"; ein Nähmaschinenhäubler erklärt sich für den Schluß, „weil nach) 8 Uhr bas Ga« oft nicht
Man sieht, wie bie Zahlen beschleunigt steigen; nur ein eiuziges- mal, bei den Regimentskommandeuren, ist ein Sinken um 3 zn bemerken, dafür aber schnellt diese Rubrik im nächste» Jahre um 10 in die Höhe. Die Zahl der peusionirte» Offiziere überhaupt betrug: Nach dem Stande vomlNach dem Stande vomlNach dem Staube vom 1. Jan. 1895 . . 1030s 1. Jan. 1896 . . 105911. Jan. 1897 . . 1140
Auch hier ist eine beschleunigte Steigerung zu beobachten. Selbstverstäublich weisen da» gleiche Resultat die für Osfizier»- Pensiouirungeu ausgegebenen Summen auf:
Der Etat pro 1895/96 verlangt: 3,376,674 Mk
„ „ „ 1896 97 „ ' 3,445,756 „
„ . „ 1897/98 „ 3,672,956 „
Zum Kaisermanöver.
In der bayrischen Kammer kamen in den letzten Tagen bie Kaisermanöver zur Sprache. Anlaß gab eine Anfrage der Abgg. Aichdichler u. Gen. vom Centrnm. Diese Anfrage lautete: „Bei ben diesjährigen größeren Truppenübungen wurde» au die Mannschaft Anforderungen gestellt, welche alle« bi« jetzt bei solchen Gelegenheiten Geleistete weit übertreffen. Die Folgen dieser großen Strapazen sind nach Mittheilungen von Augenzeugen und »ach den Berichten der Preffe Selbstmorde, eine größere Anzahl von Todes- und Unglücksfällen und zahlreiche Erkrankungen. In ben weitesten Kreise» be« Volke« besteht hierüber eine tiefe Äe- uurithignng. Die Unterzeichnete» erachten sich zur Anfrage verpflichtet: Ist die König!. Staatsregierung i» der Lage, Anfschlüffe zu geben, welche geeignet find, diese Beunruhigung zu beheben?" Dr. Schädler hatte die Anfrage begründet, indem er ausführte: Sehr erfreulich ist das Lob, da« vom Kaiser den bayrischen Truppen bei verschiedenen Anlässen gespendet wurde. Aber eine andere Frage ist e», ob so große Manöver, die ja geeignet sind, zu Beunruhigungen Anlaß zu geben, noth- roenbig waren, und ob bas dekorative Moment bei diesen Manöver» nicht einen zu starken Aut heil hatte. Was die großen Reiter-Attacken anlangt, so ist darüber bas bezeichnende Wort gefallen: „Wenn bas so weiter geht, weiß ich nicht, wer bie Tobten begraben soll." Es ließe sich bie Frage answersen, ob es berechtigt war, baß bet Kaiser zur Friedenszeit über bayrische Truppe» be» Oberbefehl führte. Die Erwähiiung solcher Di»ge ist nicht angenehm, aber berührt müssen sie werben, wenn man fo oft von „meinem Heer", „meiner Flotte", „meinem Parlament" rc. sprechen hört. Wenn früher nur ein paar Armeecorps zu ben Manövern herangezogen wurden, bars man boch fragen, ob Heuer Manöver in so großem Umfange nothwendig waren, unb ich möchte ben Kriegsminister ersuchen, mit Rücksicht auf ba« Volk unb auf bas Lanb auf eine Rebnzirnng zu bringen. — Die Debatte», bie sich baran schloffen, finben in politischen Kreisen ernste Beachtung. Selbst ein Blatt Wie die „Nationalzeitung", bie bie Interpellation uub das Auftreten bet ultramontanen unb sozialbemokratischen Reimer als einen „Verhetzungsversuch" bebauert,schreibt am Enbe de« Artikel« boch: „Wir haben schon gesagt, daß bei dem Vorstoß der Herren Scheibler, v. Vollmar, Sigl und Genossen ohne Zweifel auf die Wirkung mancher Vorkommnisse, die auch außerhalb der Kreise dieser Politiker Bedeiikeu erregten, und auf eine, an« oft berührten Gründe» herrschende, weitverbreitete Verstimmung gerechnet wurde. E« kann nad;ben Berichten unbefangener Benrtheller nicht bezweifeltwerden, baß die Manöver, welche zu einem Theil militärisch sehr werthvoll waren, znm anderen Theil Pruukmanöver gewesen sind. Insbesondere die großen Reiterattacken werben von zuständigen Kritiker» ebenso beurtheilt, wie von ben klerikal - sozialdemokratischen Militär- Antoritäten der bayrische» Kammer. General v. Asch hat bie schwierige Position durch bie Bemeikiing zu holten versucht, baß solche Attacke», ba sie im Kriege gegenüber einem schwer erschütterten Feinbe noch Vorkommen könne», im Frieben geübt werben müßten unb daß man zu diesem Zweck doeh nicht bie bentsche Infanterie da« Davonlaufen könne barstellen lassen. Ganz richtig! Aber MililärS sinb der Meinung, daß derartige Kavallerie-Attacken ganz ebenfogutauf Dem Exercirplatz, wie bei de» großen Manövern zu üben sinb, währenb die letzteren dadurch gestört, in der Lösung ihrer ernsten Aufgaben beeinträchtigt werden. Wir treten immer nur mit Widerstreben in derartige Erörterungen ein, bie man früher Vertrauensvoll ausschließlich den kompeteuteii militärischen Stellen und der Fachlitteratur überließ. Zu den bedauerlichen Zeid)en der Zeit gehört, daß dieses Vertrauen nicht mehr besteht, weil man nicht mehr sicher ist, daß bas fachmännische llitheil mit dem vollen ihm zukommende» Gewicht wirkt. Eine seltsaine Episode der Münchener Kammerverhandlnng war es, daß der Präsident v. Walter auf eine bedauernde Bemerkung des Kriegsminister« über baS Hinein- ziehen der Person des Kaisers in die Debatte erwiderte, kr habe nicht bemerkt, daß da« geschehen sei, sonst würde er es nicht geduldet haben. Wenn Herr v. Walter die« im Ernst gesagt hat, so muß er noch schwerhöriger fein, als fein Fraktionsgeuosse auf dem Präst- dentenstuhl des Reichstag«. E« erweist sich immer schwieriger, ben Kaiser im Parlament, in der Presse, in der sonstigen öffentlichen Erörterung außerhalb der Debatte zu lassen, weil er selbst beständig in sie eingreift, und Mißbrauch aller Art bemächtigt sich für seine Zwecke dieser in einem monarchischen Staate neuen Form des politische» Kampfe«. I» wie uachtheiliger Weise sie auSgebeutet werden kann, das hat abermals die Münchener Kammerdebatte gezeigt. Es scheint nicht, daß die verantwortlichen Rathgeber des Kaiser« die Pflicht erfüllen, dem Monarchen bie Gefährlichkeit dieses Standes der Dinge darznstellen. Aehnlid) äußert sid) die „Vosfifche Zeitung" unb sagt znm Schluß: .Vergebens ist seit Jahr unb Tag daraus hiugewiefen worden, daß der Wind, der jetzt von Berlin weht, dem Pa rtikular ismus die Segel schwellen müffe. Was der Württemberger Haußmann jüngst sprach, findet inMünchen sein Echo, unb inNord- beutschland senszt mancher Freund des Vaterlandes: Wir können'» beklagen, aber nicht ändern! Aendern könnten'» nur die Männer, die zur verantwortlichen Leitung der Regieinng, Gesetzgebung und Verwaltung berufen sind und niemals dringenderen Anlaß gehabt haben, den Muth ihrer Ueberzeugung zn beweisen, als heute. Wer Fühlung mit der Volksseele hat, kau» nicht verkennen, daß manche bange Sorge auftaudjt, bie auch durch rauschende Festlichkeiten nicht verscheucht wird. Die bayrischen Debatten sind ein WaruungSrus. Möge er von Allen beherzigt werden, die es angehtl"
Nad) dem Stande vom 1. Januar 1897 waren pensionirt:
Brigadekommau- denrs...... 36
Regimentskoimn.. 98 Bataillonskomm. 266 Hauptleute I. Kl. 353
Rach dem Stande voin 1. Januar 1895 waren pensionirt:
Brigadekoinmau- deurs......28
Regimentskomm.. 91 Bataillonskomm. 240 Hauptleute I. Kl. 332
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Nach dem Staube vom 1. Januar 1896 waren pensionirt:
Brigadekomman- denrS......31
Regimentskomm.. 88 Bataillonskomm. 244 Hauptleute I. Kl. 339
Deutsches Deich.
* Kerlin, 11. October. Die Eröffnung der Allgemeinen Berliner Nahrungsmittel-Ausstellung im Meßpalast erfolgt am Samstag. Minister Bosse wird bie Eröffnung vollziehen. Der LandwirthschastSminister Frhr. v. Hammersteiit-Lorten hat bet Ausstellung eine Anzahl von silbernen Medaillen verliehen.
Die „Post" bezeichnet die von mehreren Blättern gebrachten Einzelheiten bet Titpitzschen Matine-Vorlage als auf Kombinationen beruhend. Hat bisher die Marine-Verwaltung es nicht für angezeigt gehalten, ihre Pläne im Einzelnen zu veröffentlichen, so wird auch aus dem Schooß der verbündeten Regierungen keinerlei Mittheilung in bie Oeffentlichkeit gelangen. Wie es stet- üblich gewesen ist, so wird, wie bie „Post" bestimmt mitiheilen kann, auch diesmal erst, nachdem der Bundesrath endgültig darüber entschieden hat, die Etatforderung des Reichsmarineamts bekannt gegeben werden. ,
Die allgemeine Ausstellung für Nahrung», mittel, Volksernährung, Armee- und Marine-Verpflegung ist Samstag Vormittag im Meßpalast eröffnet worden. Die Prinzessin Friedrich Leopold, die Protektorin bet Ausstellung, hatte die Tochter
betischen und Reftanteiilisten geführten Militärpflichtigen betrug 1,575,448, darunter 702,288 20-jährige, 460,301 21-jährige, 330,185 22-jährige und 82,674 ältere. Von der Gesammtzahl wurde» al» unermittelt in den Restantenlisten geführt 51,022, ohne Entschuldigung ausgeblichen find 111,727, anderwärts gestellungspfltchtig geworden 383,287, zurückgestellt 546,759, ausgeschlossen 1267, auSgemuftert 38,191, dem Landsturm überwiesen 104,950, der Ersatzreserve Überwiesen 82,610, der Marine-Ersatzreserve Überwiesen 910, auegeboben 223,669, überzählig geblieben 9823, freiwillig ein« da» Heer 20,507, in die Marine 126. Von der der 223,609 Ausgehobenen sind auSgehoben für ba»