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1896.
Montag, den 14. Dezember
Po. 584
Bezirks-Fernsprecher No. 52.
BezirlS-Fernsprecher No. 52.
Abend »Ausgabe.
ließen Betrag in den diesjährige» Etat einzustelleu; es sei dies aber wegen der Bilanziruiig unmöglich gewesen. Hoffentlich könne es im nächste» Jahre geschehen.
Bedeutung für den Gang der Dinge auf Cuba,^und es wäre die Möglichkeit nahe gerückt, daß sie eine für Spanien sehr günstige Wendung nehmen könnten. Der Tod Maceos würde es dem General Weyler ermöglichen, zunächst im Westen Cubas einen entscheidenden Schlag zu führen. Gelänge dieser, so wäre es bei energischer Zusammenfassung aller Kräfte für die Spanier vielleicht doch noch möglich, vor dem Amtsantritt Mac Kinleys des Aufstandes Herr zu werden. Ein solcher Erfolg würde aber wiederum auf die Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber Spanien in erheblicher Weise cinwirken. Man wird somit mit lebhaftem Interesse den weiteren Nachrichten darüber entgegensehcn müssen, ob die Meldung vom Tode Maccos diesmal wirklich auf Wahrheit beruht, oder ob diesem weiter das Schicksal derer beschießen ist, die man tobt gesagt hat; nämlich sich eines recht langen Lebens zu erfreuen.
Deutsches Keich.
* $ erlitt, 14. Dezember. Die »Post" schreibt zu ihrer Mit» theilung, wonach man m juristischen Kreise» beabsichtige, wegen der Prozeßführung bei der Verhandlung gegen Leckert-Lützow eine Interpellation zum Justiz-Etat im Abgeordneteuhause Herdeizuführen, fie hätte mittlerweile feststellen können, daß in den Kreisen der engeren Freunde der »Post" eine solche Abstcht auf das Entschiedenste desavouirt wird.
Deutscher Reichstag.
O Berlin, 12. Dezember.
Der Reichstag beendigte heute die erste Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die Postdampfschiffsverbindungen mit überseeische» Ländern. 81 bg. Chui (sudd. Volkrp.) legt dar, daß die vor zehn Jahren aus die Subvention gesetzten Hoffnungen sich nicht erfüllt hätten. Der Schiffsdienst des Norddeutschen Lloyd leide an verschiedenen Mängeln, namentlich lasse die Schnelligkeit der Schiffe zu wünschen übrig. Er bitte, die Vorlage schon im Plenum abzulehnen. — Staatssekretär v. S tepha n betont, daß die Schnelligkeit der Schiffe gerade durch die Vorlage auf 12'/- Knoten erhöht werden solle. Von diesem Gesichtspunkte ans könne man also die Vorlage doch nur befürworten. Ebenso wichtig wie die Schnelligkeit sei aber auch die Sicherheit, und darin übertreffe der Lloyd die anderen Linie». — Adg. Förster (dentfchsoz. Nesormp.) erklärt, baß feine Freunde ans allgemeinem Interesse für die Vorlage eiu- träten. Die Vorlage bringe unserem Volke ideelle und materielle Vortheile, und deshalb finde sie den Beifall seiner Partei. Die Gründe, die gegen die Vorlage hier vorgebracht seien, beträfe» doch nur nebensächliche Punkte oder solche, deren Lösung aus anderem Gebiete zu suchen sei. Durch solche Schiffsverbindungen würden die Deutschen im Auslande inniger mit der Heimath verbunden. In den Ländern des Osten« werde sich ferner auf unabsehbare Zeit ein blühender Handel entwichelu, und hier müsse der deutsche Kaufmann rechtzeitig den Anschluß finde». Die Vorlage sei weniger eine Snbventions- als eine Konventious- vorlage, die auf Leistung und Gegenleistung beruhe. An» diesem Grunde könne man auch eine angemessene Behandlung der Angestellten de« Lloyd fordern. — Staatssekretär v. Stephan dankt dem Vorredner für die Sympathieen, die er der Vorlage entgegenbringe. Was aber die von ihm aiisgesprochene Befürchtung betreffe, daß Hamburg durch den neuen Vertrag schlechter gestellt sein würde al« Bremen, so sei schon in dem Vertrage von 1885 Fürsorge getroffen, daß die Beförderung von und nach Hamburg gehender Gitter zwischen Hamburg und Bremen kostenfrei zu bewirken fei. — Abg. Barth (frei!. Ver.) kommt aiif den Hamburger Streik zu sprechen und meint, mau köune noch nicht entscheiden, auf welcher Seite bei dem Streik Recht ober Unrecht sei. Jedenfalls gebe er zu bedenken, daß es in ganz Deutschland kein Geschäft gebe, das so schlecht dastehe, wie die Rhederei. Merkwürdig sei die Haltung der Sozialdemokraten zu dieser Vorlage. Im Jahre 1885 hätte» sie sich für die Vorlage erklärt, weil mau mit deren Annahme nicht nur der Industrie, sondern auch den Arbeiter» einen Dienst erweise. Nu» möchte» aber die Sozialdemokraten die ganze ©uboentio» mit einem Schlage beseitigen. Das gehe doch nicht an; man könne dadurch ein großes Unternehmen, an dessen Gedeihen da» ganze Volk ein Interesse habe, in die bedenklichsten Schwierigkeiten stürzen. Allerdings bedürfe man noch im Einzelnen der uöthigen Auskläruilgen, ehe mau sich entscheide. — Abg. Molkenbubr (Soz.) sagt, daß feine Freunde 1885 allerdings von dem Bau neuer Schiffe auf den Werften, sowie von dem Aufschwung unserer Verkehrsverhältiiiffe einen Nutze» für die Arbeiter erhofft hätten. Das sei aber ein Jrrthum gewesen. Der Lloyd habe die Frachten gedrückt und in jeder Krise Lohnberkürzungeii Dorgenommen. Dem wolle feine, des Redners, Partei vorbeugen. Der Redner bespricht sodann den Hamburger Streik und bemängelt die von dem Staatriniiiister v. Boetticher gestern angeführte Lohnliste. — Staatsuiiuister v. Bötticher ftihrt aus, er werde in der Kommission nachweifen, daß sich der Lloyd im Gegensatz zu anderen Linien in der Frachtfrage korrekt verhalten habe; auch habe er keine Reduktion der Löhne vorgenommen, die sich nicht ans der Natur des Geschäfts von selbst ergeben habe. Was die Lohnverhältnisse tu Hamburg aulange, so würden nach einer Mittheiluiig der Firma Heidlmann Löhne von 1911 bis 2341 Mk. jährlich gezahlt bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von nur 42 Stunden. Redner habe aui. Rhedereikreisen die Zusicherung erhalten, daß die Rheder mit sich würden sprechen lassen, sobald die Arbeiter ihre Arbeit wieder auf» nähmen. Die Arbeiter, die unter diesem Streik schwer litten, möchten sich freimachen von Einflüssen, die dem Frieden und vor Allem ihrem Interesse entgegenarbeiteten. — Abg. Frhr. v. Stumm (Reichsp.) venirtheilt die KampfeSweise der Sozialdemokratie, die er als hetzerisch bezeichnen muffe, und weist die gestern gegen ihn gerichteten Angriffe des Abg. Hiipeden al8 ungerechtfertigt zurück. — Abg. Iebsen snat.-lib.) fuhrt aus, die Frachten seien ja wohl wieder etwas gestiegen, aber doch nur soweit, daß die Rheder gerade nur auf ihre Betriebskosten kämen. — Abg. Legien (soz.) bestreitet, daß die von Rhedeni mitgetßeilten Lohnlisten den thatsächlicheii Verhältniflen entsprächen. Der Streik in Hamburg fei nicht unbegründet ; es gebe überhaupt keinen unbegründeten Streik. — Nachdem noch Abg. Hahn (bei keiner Fraktion) für, Abg. v. E l m (soz.) gegen die Vorlage gesprochen haben, wird der Gesetzentwurf der Budgetkommissiou überwiesen. Nächste Sitzuiig Montag, 1 Uhr: Dritte Lesung der Justiznovelle.
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In der Budgelkommifsion des Reichstags wurde Samstag die Berathuiig des Mifitär-Eiats fortgesetzt. Bei dem Titel 5: »Mundverpflegung" befürwortet Abg. Schädler(Centr.) wieder einen Zuschuß für die Abendkost. Seine Parole laute: Ohne warme Abendkost für die Mannschaften keine Gehaltserhöhung für die Offiziere. Kriegsminister v. G o ß l e r verspricht Berücksichtigung. Auch Gras PosadowLky betonte, die Abstcht gehabt zu haben, den erfotber»
Preußischer Kandtrrg.
n- Berti», 12. Dezember.
Abgeordnetenhaus.
Das Abgeorditeteiihails genehmigte heute in zweiter Lesung den Vertrag zwischen dem Reich für Preußen mit dem Königreich der Niederlande wegen der Unterhaltung des Seefeuers auf Borkum und wegen der Beleuchtung, Betonnung und Bebaknng der Unterem«. — Es folgt die Berathuiig des Antrags des Abg. Weyerbusch (frei» kons.) auf Aenderuiig des Absatzes 3 im § 54 de» flommunalfteuer» gesetzes. § 54 bestimmt gegenwärtig: 1. daß die Realsteuern in der Siegel mindestens zu einem gleichen und höchstens zu einem um die Hälfte höhere» Prozentsatz zur Kommnnalsteiier heranzuziehen sind, als Zuschläge zur Staatseinkommeusteuer erhoben werden; 2. daß, so lange die Realstenern 100 pCt. nicht übersteigen, die Frei- Inffnug der Einkommensteuer ober eine Heranziehung derselben zu einem geringen Procentsatz zulässig ist; 3. daß, wen» mehr als 150 pCt. der staatlich veranlagten Realsteuern erhoben werden und die Staatseinkommeusteuer mit 150 pCt. belastet ist, von dem Mehrbeträge für jedes Procent Realsteuern 2 pCt. StaatSeinkommeu- stenern erhoben werden dürfe». Der Antrag Weyerbusch will den letzten Absatz dahin ändern, daß bereits bei mehr als 100 pCt. Realsteuern für je 1 pCt. Realsteuern 3 pCt. StaatSeiukommen- fieuer erhoben werden dürfen. — Die Slbgg. Mies (Centr.) und Bachem (Centr.) stellen den Zufatzantrag, dem § 55 folgenden Zusatz zu geben: „Die Genehmigung ist nicht zu versagen, wenn der Beschluß über die Vertheilung des Steuerbedarfs den Bedarf für alle diejenigen Aufwendungen, welche erkennbar in überwiegendem Maße dem Grundbesitz und dem Gewerbebetrieb zum Vortheil gereichen oder durch sie veranlaßt sind, insoweit al» nicht die Aus- gleichnng nach §§ 4,9,10 ober20 erfolgt, auf bie Realsteuern angewiesen hat. Zn solchen Anfwendiingen gehören namentlich die Ausgaben für die Nenaulage und den Ausbau von Straßen und Wegen, für Ent- und Bewässerungsanlagen, sowie für die Verzinsung und Tilgmia der zu berortiaen Zwecken angenommenen Schulden." — Abg. Weyerbusch (freikons.) begründet seine» Antrag damit, daß eine Ueberbürbung des Grundbesitze« verhindert werden muffe. — Abg. v. d. Groeben (kons.) erklärt sich Namens seiner Fraktion gegen eine Aenderuiig des erst eingeführten Gesetze«, zumal die Regierung seiner Zeit erklärt habe, daß sie selbst mit AenderungS» anträgen Vorgehen werde, sobald genügende Erfahrungen über die Wirkung des Gesetzes vorlägen.— Der Minister des Innern Freiherr v. b. Recke erklärt, daß sich das Staatsmiiiisterium mit bem Anträge noch nicht besaßt habe, daß derselbe aber kaum Gesetz werden würde. Der Antrag verschiebe weseiitlich die Prozentsätze, nach denen die Realstenern zur Deckung der kommunalen Bedürfniffe herangezogen werden könnten. Die Denkschrift, die er, Redner, gemeinsam mit dem Finanzminister vorgelegt habe, erweise, daß bie Klagen der Grund- niid Hausbesitzer unrichtig feien, und da« Hau« fei auch über ihre Petitionen zur Tagesordnung übergegangen; ein geflügeltes Wort fei damals auf« gekommen, bas ihre Agitation als gemeingefährlich bezeichnete. Die §§ 54 und 55 des Gesetzes seien das Ergebniß eines Kompromisses, durch welchen es überhaupt ermöglicht wurde, die Grund-, Gebäude- unb Gewerbesteuer den Gement den zu überweisen. Ans diesem Gebäude könne man nicht eine Hauptsäule herauSnehme», ohne daß das ganze Gebäude zufammeiifalle, und dem werde sich die Regierung mit aller Energie widersetze». Das eigene Interesse der Gemeinden weise darauf hin, die Einkouimensteiier nicht zu stark zu belasten. — Abg. Mies (Centr.) verneint es, daß man die Agitation der Hausbesitzer-Vereine als gemeingefährlich bezeichnen dürfe, erachtet es aber für gefährlich, wenn der Grund zu dieser Agitation bestehen bleibe. Man fördere Vereine, um kleine Leute seßhaft z» machen, und alsdann belaste man den Grundbesitz fo hoch, daß er es nicht tragen könne. — Abg. v. Eynern (iiat.-lid.) spricht gegen den Antrag Weyerbusch, der nicht allgemeiueii, sondern lediglich lokalen und Souderiiiteressen entspringe, und befürwortet die Freigabe von indirekten Steuern an die Gemeinden. — Abg. Bachem (Centr.) empfiehlt bie Anträge, damit unleugbar vorhandene Mißstände beseitigt würden. In de» armen Landgemeinde» der Eifel würden fo hohe Grundsteuern erhoben, daß das Einkommen aus Grundbesitz ganz davon abforbirt werde. — Abg. Knebel (nat.-lib.) giebt zu, daß in der Steuervertheiluug Ungerechtigkeiten verkämen, hält aber eine Aenderuiig des Gesetzes für verfrüht. — Wirkt. Geh. Ober- regieruugsrath Röll führt ans, daß der Antrag Mies-Bachem nicht der Technik des Gesetzes entspreche. Die Höhe der Grund» steuerzuschläge in einzelnen rheinischen Gebieten überbürde die Grundbesitzer durchaus nicht, weil die Gruudsteuer an sich dort sehr niedrig sei; dieser Steuermodus sei von den Gemeinden freiwillig gewählt. Andererseits wüßten viele städtische Gemeinden recht gut, daß sie durch Niedrighalten der Einkonimenstenerzuschläge sich steuerfähige Elemente heranzögeu und erhielten. — Abg Herold (Centr.) will die Vorschriften über die Genehmigung der Gemembe- beschlüsse in Steuerfachen modifizirt haben. — Abg. Gerl ich (frei« konf.) führt die Klagen über das Kominunalsteuergefetz darauf zuruck, daß darin die großen Verfchiedenheiten, wie fie zwischen dem Osten und Westen, zwischen Stadt und Land beständen, nach einer Schablone behandelt würden. Eine Behandlung der Aiittäge in der Kommission werde sicher nützlich sein. — Geh. Hinanzrath Str » tz verweist darauf, daß das OberverwattuugSgericht bie Auffassung der Regierung bezüglich der Hausbesitzerpetitiouen durchaus bestätigt habe und legt bar, daß auch eine erneute Berothung an dem bei 8 54 zu Stande gekommenen Kompromiß nichts ändern werde. Nach längerer Debatte zwischen den aufgeführten Rednern werden bie Anträge einer Kommission von 14 Mitgliedern Überwiesen. — Nächste Sitzung Montag, 14. Dezember, 11 Uhr: Dritte Lesung de« Vertrags mit den Niederlanden; zweite Lesung de« Gesetzes, betreffend Besteuerung von Wandergewerbefcheinen für Detailreifende; erste Lesung der Stadt» und der Landgemeinde-Ordnung für Heffen- Naffau; dritte Lesung des Gesetzes, betreffend Besteuerung von Waubergewerbescheinen für Detailreisende.
Spanien und die Vereinigten Staate«.
Fern im Süd' das schöne Spanien befindet fich in einer starken Erregung den anmaßenden Iankees gegenüber, und diese Erregung hat eine ordentlich kriegerische Stimmung hervorgerufen. Für die Erhaltung des europäischen Friedens ist das Beruhigende an der Sache, daß diese kriegerische Stimmung über schwungvolle Zeitungsartikel und Reden picht hinausgehen wird, denn die Machtmittel, über welche Spanien verfügt, stehen in keinem Verhältniß zu dem politischen Selbstgefühl, über das es verfügt, und zu der Machtstellung, welche es einzunehmen sich berufen glaubt. An sich freilich wäre die Entrüstung der Spanier über die Iankees verständlich. Die Art, in der Präsident Cleveland bei der Eröffnung des Kongresses der Vereinigten Staaten die l spanische Frage behandelt hat, zeigt, daß man in Washington : Mnicht daran denkt, Spanien als gleichberechtigte Macht zu behandeln, und daß man dort die seit Jahrzehnten ver- ; folgten „reellen Absichten" auf Cuba nicht int Mindesten auf- gegeben hat. Die Rede des Präsidenten hat auch verrathen, 'baß der Vorschlag, den die Regierung der Vereinigten Staaten vor einigen Monaten der spanischen Regierung ! gemacht hat, in der Gewährung einer Art von Homerule für Cuba bestand. Spanien hat diesen Vorschlag mit Entrüstung abgewiesen, aber Ctcveland hat aus der künftigen Haltung der Vereinigten Staaten kein Hehl gemacht. Er erklärte, man dürfe vernünftiger Weise nicht annchmen, daß die bisher abwartende Haltung der Vereinigten Staaten auf ewige Zeiten fortgesetzt werden wird, und er fügte in un- i verhüllter Drohung hinzu, es könne sich eine Lage bieten, sein welcher die Verpflichtungen gegen die Souveränetät i bpaniens durch. höhere Verpflichtungen, deren Erfüllung ; «an kaum ablehuen könne, ersetzt werden müßten. Neber diese deutliche Sprache können sich die Spanier auch nicht mit der Erwägung hinweghelfen, daß Cleveland keine drei Monate mehr im Amt bleibt und alsdann durch Mac Kinley rchtzt wird. Es ist nur zu bekannt, daß Mac Kinley, der am 3. März 1897 in das Weiße Haus zu Washington einzicht, noch weit mehr ein Verfechter der rücksichtslosen sMümoe-Doktrin ist.
Die spanische Entrüstnng über diese Haltung der Vereinigten Staaten und die Furcht, daß sie sich über kurz oder lang in die That umsetzen könnte, hat die Spanier dazu geführt, sich hülfesuchcnd nach dem Ausland um» ; zusehen. Der Führer der Opposition im Parlament, Sagasta, hat erklärt, es sei eine Anmaßung, für die Vereinigten Staaten allein das Recht in Anspruch zu nehmen, ; sich in die Angelegenheiten des übrigen Amerika einzumischen, und. es sei unmöglich, daß Europa eine derartige Lehre zn- laffe. Es ist richtig, daß noch manche anderen europäischen Staaten die anmaßende Haltung der Vereinigten Staaten scharf verurtheilen, aber es wird sich schwerlich irgend eine Milcht finden, die ein Interesse daran hat, den Spaniern i Kzuspringen und den undankbaren Versuch zu machen, für sie die Kastanien aus dem Feuer zu holen.
; Die Spanier sind somit auf sich selbst angewiesen, und es wird ihnen nichts übrig bleiben, als erneute Anstrengungen zu machen, um des Aufstandes auf Cuba Herr zu werden. Die Aussichten, daß dies gelinge, scheinen bisher außer- erdeutlich schwach zu sein. Weit über 100,000 Mann hat Spanien bereits nach Cuba gesandt, und die außerordent- Rhen Anstrengungen, um die Insel zu halten, haben die Mauziellen Verhältnisse Spaniens zerrüttet. Freilich fehlte es nicht an beständigen Siegesmeldungen, an die aber Siannnb glaubte, denn das kleine Heer der Aufständischen hätte schon ungezählte Male aufgerieben sein müssen, wenn die amtlichen Siegesmeldungen mit den Thatsachen über- einstimmten. Da die spanischen Truppen nicht im Staude Maren, die Küsten hinreichend zu blokiren, erhielten die ; angeblich völlig eingeschlossenen Insurgenten noch immer in genügender Menge Lebensmittel, Waffen und Munition. Und da das spanische Heer weder stark genug, noch auch vor die Möglichkeit gestellt war, die Aufständischen zu einer entscheidenden Schlacht zu zwingen, sah es sich zu einem Guerillakriege genöthigt, bei dem die natürlichen Vortheile auf Seiten der Aufständischen waren.
r Es hat jetzt allerdings den Anschein, als wenn sich die : den Spaniern bisher so ungünstige Sachlage mit einem Schlage zu ihren Gunsten ändern soll. Antonio Maceo, i der hervorragendste und erfolgreichste der cubanischen Führer, i soll einer Madrider amtlichen Meldung zufolge in einem ■ Gefecht gegen den Major Cirujeda bei Punta de Brava ge- t fallen sein. Maceo ist von den amtlichen Madrider j Meldungen freilich schon so oft todt gesagt worden, daß man Ach ihnen gegenüber nachgerade einen gewissen Skeptizismus srgewöhnt hat. Die Meldung tritt allerdings diesmal mit i einer so großen Bestimmtheit auf, daß man fich versucht : fühlen könnte, fie zu glauben. Sollte sie sich in der That i- iewahrheiten, so wäre das allerdings von außerordentlicher
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