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1896.
Freitag, den 16. Ortober
Bezirks-Fernsprecher No. 52.
Ko. 486
Bezirks-Fernsprecher No. 52.
Abend-Ausgab®
(Nachdruck verboten.)
Zur Bodenbesitz- nnd Mohnungsfeirge.
(Eigener Aufsatz für das „Wiesbadener Tagblatt".) Von Dr. C. Schmidt (Hannover).
III. Der Gemeinde-Haushalt.
■ Auf dem Gebiete des Gemeinde-Haushalts kann eine Theorie schnell in die Lage kommen, den verantwortlichen Schritt in die Praxis thun zu müssen; da kommen dann die nächsten Interessen des Mein und Dein in, Konflikt, und der leidenschaftlichste Kampf bricht aus zwischen zwei Parteien, die beide das Gesammtwohl in Auge zu haben meinen. Geld, viel Geld soll der Stadt zur Verfügung stehen, selbstverständlich, aber darüber, woher die Verwaltung Die Mittel nehmen soll, tobt harter Streit.
In den meisten unserer Gemeinden gilt es noch als selbstverständlich, daß städtische Stenern die Mittel aufbringen müssen, die neuere Richtung aber macht geltend, rast die Besteuerung den produktiven Erwerb allzu hart trifft, ihn schädigt und zu vernichten droht, dast vielmehr Ke Stadt Einnahmequellen zu suchen hat, welche den Bürger nicht erdrücken.
Soll die Stadt Arbeitgeber, Unternehmer werden? Ja, sie soll es und kann es, ohne den Privaten vernichtende Konkurrenz zu machen. Es gibt große Unternehmungen, welche keiner Konkurrenz unterliegen und gerade deshalb großes Einkommen garantiren. Es sind die Monopole, z. B. die Wasserwerke und das Beleuchtuugswesen. Es wird eine Zeit kommen, wo unsere Nachkommen nicht begreifen werden, daß wirdiese Monopole privatenAktienunternehmungen zur Ausbeutung überlassen konnten. Solche Unternehmungen soll die Gemeinde in ihre Hand nehmen, wie der Staat das Post- und Eisenbahnwesen. Der produktiven Arbeit des Bürgers erwächst daraus kein Schaden, vielmehr kann jeder Pfennig, welcher aus solchen Quellen in den Stadtsäckel fließt, der Bürgerschaft an Steuern erlassen werden. Es handelt sich dabei um Hunderttausende.
Vor 4 Jahren hat die Stadt Gießen ein nachahmens- werthes Beispiel gegeben, sie hat beschlossen, die Versorgung Det Stadt mit elektrischem Licht nicht in die Hände von Privatunternehmern gelangen zu lassen und städtisches Gelände für derartige Monopolzwecke nicht herzugeben. Großartiger war der Kampf, welcher vor 10 Jahren in der Schweiz über diesen Punkt entbrannte, da gewisse Unternehmer die kolossalen Wasserkräfte der Schweizer Flüsse nnd Seen als gute Beute für Private betrachteten, ganz nach amerikanischem Vorbild. ,
Das bedeutendste und wichtigste Monopol tn crner Stadt ist der Boden, auf dem sie steht. Den hat kein Mensch erschaffen, der gebührt nicht einem Einzelnen, denn den ungeheueren Geldwerth, welchen er darstellt, hat nur die Zusammenarbeit der Gesammtarbeit hervorgebracht. Schon
«4. Jahrgang.
Erscheint in zwei Ausgaben. — Bezugs-Preis: 60 Pfennig monatlich für beide Ausgaben zusammen. — Der Bezug kann jederzeit begonnen werden.
(Nachdruck verboten.)
Uom Uewastraud.
Franzosen nnd Russen. - Französische Lieferanten. - Der Rubel als Hauptmagnet. - Einfluß der Operette.—
Opernhaus und Billetverkauf. — ^.odtcnmahle.
A. Petersburg, 12. October.
Der Festjubel der Seinestadt hat bei uns das freudigste Wcho, die gehobenste Stimmung hervorgerufen. Das Tages, gespräch im Salon wie auf der Straße bilden ausichließllch die Pariser Vorgänge. Die spaltenlangen Depeschen, theils von „Spezial-Korrespondenten", theils von der rührigen Havas-Agentur, welche die Tagesblätter ihren Abonnenten täglich vorsetzten, waren wohl im Stande, das allgemeine Interesse anzuregen. Man ist entzückt, gerührt, begeistert, - allerdings beherrscht der Franzosentaumel nur das Häuflern ■ Gebildeter, denn das russische „Volk" hat von den $rc-Men eigentlich ebenso viel Kenntmß und jtnnR.iß, wie von den Bewohnern des Mars, und 'auch die Sympathieeu der Gebildeten erstrecken sich eigen lidj ' mehr auf alles „Französische" als «uf die Franzosen selbst . ist eine unumstößliche Thatsache. Daher sollte man „da.- f Volk" mit jener allumfassenden Liebe, welche die beiden 1 Rationen neuerdings so fest umschlingt, entschieden au-c em L Spiel lassen. Es dürfte vielleicht nicht uninteressant sein, den Grund der Vorliebe der heutigen gebildeten Russen für . das französische Element zu erfahren. Dieselbe r,r ihnen i von Kindesbeinen eingeimpft. Sobald das Kind nur halbwegs stehen kann, muß eine französische snrveiiiante enqagirt werden, um nur so früh als möglich eine gute Aussprache zu haben. (Die französischen Bonnen - sind hier en mässe vertreten und daher tcI)X schlecht besoldet) Die Umgangssprache im Hause Jcv« verständlich französisch und jeder Mensch der überhaupt M voll c'angesehen werden will, muß französisch sprechen. reiner
vor 25 oder 30 Jahren wiesen Roscher und Adolf Wagner darauf hin, daß die Ausbeutung dieser Werthsteigerung durch Private, welche in dem vielbesprochenen Berliner Grundstückwucher und dem mit ihm verbundenen Bauschwindel zu Tage tritt, die Stadt Berlin in Schulden und die Bevölkerung der Riesenstadt in Verarmung stürzen müßte. Man hat diese Männer damals nicht gehört, weil nur Wenige, eben nur die Ausbeuter selbst, ihre Lehre begriffen. Die Berlin-Wilmersdorfer Terraingesellschafft „verdiente" im Jahre 1892 durch Terrainverkäufe die Kleinigkeit von 1,959,000 Mk., der Berlin-Charlottenburger Bauverein in demselben Jahre 2,808,389 Mk. Sehet euch jetzt das „idyllische" Charlottenbnrg an mit seinen himmelansteigenden Miethkerker-Sieinmassen!
1881 begann die Berliner Stadtverwaltung _ sich. ein wenig zu rühren. Sie ordnete wenigstens eine statistische Untersuchung an über den Grnndrentenznwachs. Das Er- gebniß der Untersuchung, eine Werthsteigerung von 1600 Millionen Mk. in 10 Jahren, ist offiziell, ist auch dadurch recht beweiskräftig, daß nur solche Häuser in die Untersuchnnq hereingezogen wurden, an welchen in diesem 10-jährigen Zeitraum keine baulichen Veränderungen vor- genommeu worden waren, bei welchen also die Werthsteigerung durch die Arbeit der Gesammtheit, ohne Arbeit des Besitzers sich vollzogen hatte.
Adolf Damaschke hat eine ergänzende Statistik geschaffen, indem er durch ganz Deutschland einen Fragebogen schickte, dessen Ausfüllung die Besitz- nnd Finanzverhältnisse der Gemeinden ergeben sollte. Nur 59 Gemeinden haben geantwortet, aber cs ergiebt sich doch die nnbestreitbare Thatsache, daß in einigen Gegenden Deutschlands von dem uralten Gemeinbesitz, der Allmend, noch Reste vorhanden sind, und daß Gemeinde-Verschuldnng keineswegs ein unausbleibliches liebel ist. Unter dem Titel: „Soziale Streitfragen auf kommunalem Gebiete, I. Vom Gemeinde- Finanzwesen" hat Damaschke diese Ergebnisse im Verlag von Wilhelm Möller, Berlin 1896, veröffentlicht. Das Broschürcheu ist sehr lehrreich. Es beweist u. A., daß Deutschland noch Gemeinden hat, welche Gemeindesteuern nicht zu erheben brauchen.
Damaschke schließt mit folgenden Hauptsätzen:
„1. Es ist, sozialpolitisch betrachtet, nothwendig, daß die Gemeinde keine Abgaben erhebt, welche das werklhätige Volk belasten.
2. Die Erfüllung dieser Forderung ist möglich, wenn die Gemeinschaft die Werthe für sich in Anspruch nimmt, die sie allein schafft, die ihr deshalb allein gebühren. ES sind dies Einnahmen aus allen Veranstaltungen, welche Monopol-Charakter tragen, wie: Anschlagswesen, Wasserversorgung, Beleuchtuugswcrke, Verkehrswesen 2C„ namentlich aber Einnahmen durch planmäßig zielbewußte Vermehrung des Gemeinde-Grundeigenthums. Die letztere Maßnahme zumal bietet die sicherste und auf die Dauer der Zeit auch wahrhaft nutzbringendste Fundirung des Finanzwesens einer Gemeinde. ,
Ich weiß wohl ttub erkenne es ausdrücklich an, daß
Sprache kann man so schön konversiren, krilisireu und skandaliren, wie im Französischen. Am Sonnabend geht man ins französische Theater, das erfordert der Chie. Seine Toiletten bestellt man beim französischen Schneider, als Modistin ist nur die Französin patent. Strümpfe sind nur waschecht beim Franzosen, trotzdem man auf den Kartons recht häufig „in der Wäsche echt" lesen kann. Sebcrroaaren können nur elegant sein, wenn sie von Franzosen bezogen werden, den Stempel „Wien" übersieht man ja, Odeurs der Firma „Lohsö" verkaustMr. Charles 2C.2C. Es hat sich seit einigen Jahren hier eine starke Gegenpartei gebildet, welche sich durchaus immer mehr und mehr vom französischen Einflüsse emanzipiren will. In einigen Kreisen der „guten Gesellschaft" bedient man sich schon, wenn auch schüchtern, des Russischen als Umgangssprache, ja man nimmt sich sogar die Mühe, herauszusinden, daß die Nationalsprache im Grunde so manche Schönheiten aufzuweisen hat und die russische Littcratur in der Landessprache (Viele kannten sie nur in französischer Uebersetzung) ungleich reizvoller wäre. Es ist lächerlich, aber wahr! Ich bin bisweilen Russen begegnet, die sich superfein vorkamen, daß sie ihre Sprache fehlerhaft sprechen und schreiben. Fi donc, wie barbarisch, wie gewöhnlich klingt unsere Sprache, man kann sich ihrer eigentlich nur im Umgänge mit der Dienerschaft bedienen, und auch selbst da leistet sich der vornehnte Mann einen französischen Kammerdiener, der gleichzeitig den Dolmetscher seiner Befehle für die übrigen Leute ausmacht, sowie Madame nur eine französische Zofe in ihrer Nähe duldet. — Seit ungefähr 30 Jahren ist Petersburg das Mekka der Franzosen aller erdenklichen Professionen, denn keine Nation bestellt und zahlt so willig und generös als der Russe, darin liegt des Pudels Kern. Der russische Rubel bildet den Hauptmagnet der Vertreter der „grande nation“, und wenn er in genügender Quantität vorhanden ist, flugs packt der
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überall mit historisch Gewordenem zu rechnen ist, daß auch der überzeugteste Bodenreformer, wenn er heute Bürgermeister einer deutschen Stadt würde, nicht bis morgen so tiefgreifende Reformen nach der angebeuteten Richtung durchführen könnte, baß eine unmittelbare Entlastung auf der anbexea Seite fühlbar wäre, — aber ich weiß ebenso gut, daß auch nicht ber kleinste Schritt vorwärts möglich ist, wenn man sich nicht über das „wohin?" vorher ganz klar geworden ist."
Diesen Worten des verdienten Mannes stimme ich bei. Die Logik, die Gerechtigkeit, die Nothwendigkeit weisen auf den bezeichneten Weg, und eine Unmöglichkeit steht nicht entgegen.
Die Gemeinden machen Anleihen für viel geringfügigere und weniger rentable Zwecke; darum soll eine Gemeinde sich nicht scheuen, die Mittel zum Ankauf größerer Bodenstrecken durch eine Anleihe aufzubringen. Der Segen eines gemeinschaftlichen großen Grundbesitzes wird einst den Kindern und Enkeln zu gute kommen. Wenn eine Stadt vor fünfzig Jahren für einige Millionen Mark Gelände angekauft hätte, so könnte diese Aufwendung durch die Erträgnisse dieses Grundbesitzes jetzt schon wieder zurückgewonnen fein. In Berlin z. B. betrug im Jahre 1840 der Durchschnittspreis einer Quadratruthe 500 Mark, jetzt beträgt er mehr als das Fünffache.
Es giebt noch einen anderen Weg, Mittel aufzubringen, ohne die produktive Arbeit zu belasten: es ist die Bauplatzsteuer, eine Abgabe, deren Nichterhebung in größeren Gemeinden geradezu unbegreiflich erscheint.
Der Vorlheil des Grnndbesitzers und des Grund- spekulanten, durch Werthsteigernng des Objekts mühelos und schnell reich zu werden, ist ein Monopol, welches bei Arbeiteube nicht besitzt; man lasse also jenen bafür steuern Da ber Kaufpreis solcher Saugrünbe, an welchen die kolossalen Verkaiifsgewinne erzielt werben, ein imaginärer Zukunftspreis ist, also ber Steuerbehörbe keine sichere Schätzung gestattet, so lasse man bie Inhaber sich selbst schätzen, gebe aber baS Gesetz, baß bie Gemcinbe bas Recht hat, jcberzeit baS Gelänbe zu biesem selbstgeschätzten Preise zu erwerben. Die Furcht vor zu hoher Steuer unb bie Furcht vor unierwerthiger Expropriation würben einanber bie Wage halten und eine preiswerthe Schätzung herbeiführen.
Die Auswüchse ber Bodenspekulation werden hier und da durch Bauordnungen gemildert. Bauordnungen sollen jene thurmartigen Charlottenburger Miethkerker, die „Massengräber des VotkSwohls", unmöglich machen. Der scheinbar treffende Einwurf, daß der hohe Preis zu möglichster Ausnutzung der Bodenfläche zwingt, ist eine Verkehrung von Ursache und Wirkung. Nicht der theure Bodenpreis zwingt, ausschließlich Miethkasernen zu bauen, sondern umgekehrt: die Möglichkeit, Miethkasernen zu bauen, macht den Boden so theuer. Man beobachte doch nur, wie die exorbitanten Bodenpreise sich bilden. Ein Grundstück hatte nur den Werth des Feldbau- oder Gartenbau-Ertrages. Sobald aber ein Bauplatz daraus werden kann, überschlägt der Franzose hier seine Sachen zusammen, um Ruß- land auf Nimmerwiedersehen den Rücken zu kehren, denn seine „rento“ kann man in Frankreich jedenfalls besser verzehren, als im Lande der russischen Bären. Die Sympathieeu für alles Französische batiren eigentlich seit ber Operettenwirthschaft, so bezeichnen bie Kenner und Gönner jene Epoche. Seit Offenbachs lüsterne Weisen de» Russen von echten Französinnen exekntirt, vorgesetzt, bie frivolsten Chansons in excentrischen Toiletten heruiiter- gebrüllt würben, ba begriff man erst, was chic war. Unsummen opferte man bamals den famosen „Künstlerinnen", stammten sie boch alle ans ber Welt ,,oü l’on s’amuse“. Die Männer bewunderten und die Frauen staunten über so viel Geschmack unb Elegance. Das Genre fran^ais hielt seinen Einzug! Die schöne Newsky- Perspektive um bie Nachmittagsstunden wimmelte von entzückenden Equipagen, deren Insassinnen Geschmeide, Sammet und Seide, die wahre Vermögen repräsentirten, zur Schau trugen. Camille, Marguerite, Lola und wie die noms do guerre sonst noch heißen, hatten über den Geiz ber Russen nicht zu klagen. Alt unb Jung lagen ihnen zu Füßen, bereit, Alles zu opfern. Wenn in Petersburg nichts mehr los war, bie saison morte hereinbrach, ging man einfach auch nach Frankreich, ba war's roieber lustig. Wahrlich, bie Franzosen sind nicht Schulb barcm, baß endlos viele Bojaren- familien finanziell total rninirt sinb. UnderstdasFamilienleben, bavon ließen sich Bänbe schreiben. Jetzt ist ein solider Geist über Petersburg hereingebrochen, man wirft das Geld nicht mehr mit vollen Händen hinaus, vielleicht auch, weil man es nicht mehr besitzt. Ans ist es mit der Operettenwirthschaft, die neue russische Richtung zeitigt bereits manches Gute, man . . . doch ich fürchte, das Thema wird unerschöpflich, wozu grübeln und kritteln! „Vivo la France!“ ruft man um mich hemm; im Theater spielt man auf stürmisches Verlanaen dir „Marseillaise" und gleich darauf
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