Wiksbademr TsglilÄ.
41. Jahrgaug.
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N-. 872.
Donnerstag, den 7. Dezember
1893.
Abend-Ausgabe.
Zur KriminalstntMK.
S« dem Ende November d. I. vom Kaiserlichen Stanstischen Amt herausgegebenen vierten Vierteljahrsheft zur Statistik des Deutschen Reiches (Jahrgang 1893) sind unter Anderem die vorläufigen Mittheilungen zur Kriminalstatistik das Berichtsjahr 1892 betreffend, enthalten. Es wurden die vorläufigen Zahlen der im Jahre 1892 von deutschen Berichten wegen Verbrechen und Vergehen gegen Neichs- gesetze verurtheilten Personen gegeben und mit den für die fünf Jahre 1887—1891 ermittelten zum Vergleiche zn- sammengestellt.
Wegen Verbrechen und Vergehen gegen Reichsgesetze wurden im Jahre 1892 422,326 Personen überhaupt, darunter 46,488 jugendliche, d. h. 12 bis unter 18 Jahre alte, vcrurtheilt. Zieht man die Zahlen der letzten fünf Jahre zum Vergleich heran, so ergiebt sich nachstehende Reihe der Verurtheilten überhaupt (unter a absolut, unter b berechnet auf 100,000 strafmündige Personen der Civil- bevölkerung):
a b
1887 .. . 356,357 ... 1084
1888 . . . 350,665 . . . 1056
1889 .. . 369,644 . . . 1102
1890 . . . 381,450 . . . 1122
1891 .. . 391,064 ... 1124
1892 . . . 422,326 . . . 1199.
Auf die vier im Strafgesetzbuch und der Statistik abgegrenzten Gruppen der Verbrechen und Vergehen zerlegt, entfallen Verurtheilte (a und b wie oben):
1892 1891
2,921
2,499
18,372 17,184
2,116
186
648
1,352
92
181
759
1,531
265
526 1,956 88 61,896 8,011
1892 1891
Für einzelne, besonders wichtige Delikte find die Zahlen der Verurtheilten:
82,751 75,256
12,775 11,483
10,748 8,695
483
2,481
144 65,666 8,802
auf
I. Ab. u. Vg. gegen Staat, öffcntl.
Ordunng und Religion . . . .
ll. gegen die Person
DI. gegen das Vermögen
IV. un Amte........
a b a b
18,595 17,012
1,937
4,265 3,856
577 465
535 486
36 43
. . 13,985 13,268
. . 771 798
Gewalt und Drohungen gegen Beamte :c. (§§ 113, 114, 117 bis 119'St.-G.-B's.) ....
Meineid (§§ 153-155)..........
Fahrlässiger falscher Eid (§ 163) Kuppelei (§§ 180-181)..........
Mord (8 211)
Gefährliche Körperverletzung (§ 223a) Röthlguiig und Bedrohung (§§ 240, 241) . . . Einfacher Diebstahl (§ 242) Einfacher Diebstahl im wiederholten Rückfall (§ 242 244)............
Schwerer Diebstahl (§ 243)
Schwerer Diebstahl im wiederholten Rückfall „ (8 243,244)............
Unterschlagung (§ 246)..........
Betrug (§§ 263, 265) Betrug im wiederholten Rückfall (§ 264) . . . Urkundenfälschung (§§ 267-273)......
Brandstiftung (§§ 306-308 [311]) Bestechung [aktive] (§8 333, 334, Abs. 2) . . . Bestechung [passive] (§§ 331, 332, 334, Abs. 1) . Betrüglicher Bankerott (§ 209 K.-O.) Einfacher Bankerott (§ 210 K.-O.)......
Nahrungsuiittelgesetz...........
Gesetz, betr. die Jnvaliditäts- und Altersversicherung
66,392 188 . 61,994 178
157.927 448 149,750 430
196,437 558 177,835 511
1,570 4,5 1,485 4,3
Nach allen diesen Zahlen ist bei fast allen der hier hcrausgegriffenen Delikte im Jahre 1892 eine gegen das Borjahr eingetretene größere Häufigkeit der Verurtheilten zu beobachten.
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Deutscher Reichstag.
O Berlin, 6. Dezember.
, In der heutigen Fortsetzung der Stempelsteuer-Debatte S1 Reichstag sprach sich Abg. v. B u o I (Centr.) im Wesentlichen Ar die Regierungsvorlage aus. Er erklärt, das Centrum verhalte «4 nicht prinzipiell ablehnend zu dem Gesetzentwürfe, bedauere Ar, daß die reinen Differenzgeschäftc nicht höher besteuert und «Awirthschaftlich nothwcndige Arbitragegeschäst nicht noch mehr Mhont würden. Das Ceutrum stimme auch einer Erhöhung Lotteriestempels zu. Der Widerspruch von Seiten der /•ttti richte sich eigentlich nur gegen die Onittungssteuer. — ?>hger (Soz.-Dem.) bekämpft die gestrigen AuSführiingeu des syrischen Finauzministers. Die allein richtige Steuer sei dieEin- Mmmensteuer. Die Sozialdemokraten stimmen gegen die Börsen- weil der Ertrag derselben für die Deckung der Militärvorlagc rjtimmt ist. An sich verdient die Börsenstcuer den Vorzug vor anderen Steuern. — Finanzminister Dr. Riedel betont, daß bayrische Volk und die bayrische Kammer mit wenigen Aus- jFmen mit ihm darin übereinstimmen: 1. daß für die Deckung der der Militärvorlage gesorgt werden müsse, ohne Rücksicht darauf, ^Jemand für die Militärvorlage war oder nicht; 2. daß das Reich «ater den gegenwärtigen Umständen den Einzelstaatcn zu Hilfe Mi,en müsse; 3. daß cs die Aufgabe der Regierung sei, dahin zu. ^nen, daß eine Erhöhung der direkten Steuern vermieden werde. ^,,,-Gamp (Reichspartei) wünscht, daß den Obligationen »Kindischer Unternehmungen der Zutritt zu den deutsche» SJ'ptn erschwert und daß die Konvertirungen ausländischer ^Wchen besteuert werden. Soweit das Arbitragegeschäft Kom- Monsgeschäst sei, sei eine Steuererleichterung am Platze. Der Cc£ntt erörtert dann die Besteuerung der Termingeschäfte, bestreitet, " durch die QilittungSsteucr der Mittelstand ungerecht belastet
werde, regt die Erhöhung der Minimalgrenze für die Erhebung der Quittungssteuer an, mißbilligt, daß auch die höchsten Beamten von dem Quittungsstempel befreit sein sollen, und schließt mit den Worten: Wer die Militärvorlage bewilligt hat, muß auch den Muth haben, die Konsequenzen daraus zu ziehen; dies werde die Reichs- Partei thun. — Meyer (frcis. Ser.) fordert die Aufhebung der sogenannten Liebesgabe für- die Branntweinsteuer. Die Stempelsteuer sei nicht a limine znrückzuweiien. Die Mehrheit seiner Partei lehne den Frachtbrief-, Quittung?- und Checkstempel ab. Eine Zuschlagsteuer für Einkommen ans Börsengeschäften sei erwägens- werth. — Finanzminister Dr. Miquel hebt gegenüber dem Vorwurfe, in Preußen würden die indirekten Steuern aus Kosten der direkten und mit Belastung der schwächeren Strafte begünstigt, hervor, daß gerade Preußen sein Finanzwesen auf die direkten Steuern ausgebaut habe. Die oberen Klassen werden in Preußen niehr belastet, als überall sonst. Der Minister spricht sich gegen die Aushebung der sogenannten Liebesgabe au den kleinen und mittleren Brenner aus, welche nöihig sei. Die Regierung werde im Reichstage wahrscheinlich eine Vorlage über einige Erleichterungen bezüglich der Branutweiustener einbriugen, dann könne die Liebesgabe weiter erörtert werden. In Preußen haben die Städte durch Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer mehr Vortheil gehabt, als die Landwirtbschaft. Daß Freiherr v. Buol und Meyer im Ganzen die Stempelsteuer acceptiren, läßt eine Einigung bezüglich der Stempelsteuer und der übrigen Steuern erhoffen. — Die Fortsetzung der heutigen Berathnng findet morgen um l Uhr statt.
* * *
Die Budgetkommission hat heute das Gesetz, betreffend Gewährung von Unterstützungen an Invaliden aus Kriegen vor 1870 und deren Hinterbliebene, beratheu. Die Vorlage wurde angenommen, nachdem auf Antrag Singers im Paragraphen6 Absatz 2 eine kleine Abänderung vorgenommen worden. Das Gesetz wird noch vor Weihnachten erledigt.
* * *
Die Handelsvertragskommission nahm den Ha ndelsvertra g mit Rumänien mit 12 gegen 8 Stimmen an, ebenso den mit Serbien mit 13 gegen 7 Stimmen. Gleichfalls wurde das Abkommen mit Serbien, betreffend den gegenseitigen Muster- und Markenschutz, angenommen.
* » *
Von MitgliÄern verschiedener Parteien ist eine Inteipellatioli im Reichstag eingebracht, ob die verbündeten Regierungen geneigt find, angesichts der allgemeine» Wechten Geschäftslage dieses Jahres für die m tz 105a der Gewerbeordnung angeführten Gewerbe eine Verlängerung der Geschäftsstnuden bis Abends 10 Uhr am 24. und 31. Dez. d. I. eintreten zu lassen.
V-ttttsche Tttges-R«ndschan.
— In einer Studie über die Statistik der Reichstagswahlen untersucht die „Germania" die Wahlgeschäfte der Sozialdemokratie in den vorwiegend katholischen Wahlkreisen. Das Centrumsblatt kommt dabei zu Ergebnissen, die mit der oft vorgctragenen Behauptung, daß die Sozialdemokratie in katholischen Landschaften keinen Boden finde, keineswegs in Einklang zu bringen sind. Zunächst wird anerkannt, daß von den Wahlkreisen mit überwiegend katholischer Bevölkerung 6 gegenwärtig in sozialdemokratischem Besitz sind, nämlich: Reichenbach-Neurode, Höchst, München I und II (mit über 80 pCt. Katholiken), Mainz, Mühlhausen i. E. Auch in ganz überwiegend katholischen, jetzt noch vom Centrum vertretenen Wahlkreisen, wieCrefeld, Augsburg, Aachen, Köln, Würzburg, Düsseldorf, Ratibor, erreichten die Sozialdemokraten zwischen 20 und 40 pCt. der Gesammt- zahl der Stimmen. Das leitende Blatt des Centrums folgert daraus dreierlei: 1. Wenngleich wir im Allgemeinen sehen, daß die sozialistische Bewegung in überwiegend katholischen Distrikten nicht so sehr hat Boden fassen können, wie in überwiegend evangelischen, so haben wir doch keinen Anlaß, den Pharisäer im Tempel zu spielen, sondern können nur mit dem Zöllner an unsere Brust schlagen und sorgen, baß das Gift nicht weiter einfresse. 2. Zwei Großstädte mit katholischer Bevölkerungs- Mehrheit sind dem Centrum bereits verloren, und zwar so ziemlich ohne Hoffnung auf Wiedergewinnung; in mehreren anderen ist der Procentsatz der sozialistischen Stimmen schon so hoch gestiegen, daß er unleugbar bedrohlich wird. 3, Die sozialistische Landagitation ist doch nicht allenthalben auf so unfruchtbaren Boden gefallen, wie cs vielfach angenommen wird. Dies wird namentlich für katholische Gegenden in Elsaß-Lothringen und Bayern zugegeben.
— Die römische „Riforma" erhält Aufsehen erregende, angeblich streng authentische Mittheilungen von der französischen Grenze. Danach wären zwischen Nizza und Barcellonette über 40,000 Franzosen konzentrirt. Jedes Dorf beherberge zwei Bataillone, und starke Vorposten- Detachements ständen nur wenigeMeter von der italienischen Grenze entfernt. Große weitere Truppenthcile würden successive und geräuschlos an die Grenze vorgeschoben, außerdem würde ein ungeheures Artillerie- und Genie- material dorthin befördert. Die Franzosen wären thatsäch- lich in der Lage, bei der ersten Gelegenheit in wenigen Stunden loszuschlagen. Die Regierung möge auf der Hut sein. Es bleibt abzuwarten, ob an dieser Alarmnachricht etwas Wahres ist.
— Die russischen Finanzen erscheinen doch nicht so glänzend, wie offiziös versichert wird. Aus der Provinz laufen Meldungen über rücksichtslose Steuereintreibungen ein. Die „Nowoje Wremja" berichtet, ein Gouverneur
habe verschärfte Maßnahmen gegen die Bauern angeordnet und den Steuerbehörden empfohlen, den Großgrundbesitzern Schonung angedeihen zu lassen, weil das Sinken der Getreidepreise sie in eine schwierige Lage versetzt habe. Beim Bauern scheint das etwas Anderes zu sein, sonst müßte die russische Regierung ihn doch am ersten schützen.
Deutsches Reich.
* Hof- und Vorsonai-Nachrichten. Der Kaiser wohnte gestern Mittag im Berliner Theater der Generalprobe des heute zur ersten Aufführung kommenden Dramas von Ernst Wichert „Aus eigenem Recht" bei. — Der württembergische Minister des Innern, Schmid, ist gestern Abend an Influenza gestorben.
* Berlin, 7. Dez. Zur Richtigstellung der ungünstigen Berichte über das Befinden des frühere» Kultusministers ö. Zedlitz- Trützschler wird der „Kreuzzeitung" ans Groß-Strelitz tele- graplfirt, v. Zed»tz fei nm 28. November gesund von dort abqereist. — Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht abermals ein Schreiben des Vorsitzenden der städtische» Baudeputation in Schneidemühl an Oberberghanptmaun Freund. Danach ist die Mittheilung der Zeitungen, daß ein Rohr nunmehr in de» Abzugsgraben des Un- glücksbrnnnens gelegt sei, vollständig falsch. Die Zuschüttung ist ansgeführt, ohne ein Rohr hiueinzulegen. Oben nnd rund um den Brun ne »Hügel ist jetzt Alles trocken. Das im Keller des Sommer- feldschen Hauses befindliche Wasser sei durchaus nicht ein beunruhigendes Moment. — Gegenüber auderweiter Meldung betreffs der Stellung der Fraktionen zu den Steuervorlagen erklärt die „Post": Die Reichspartei stehe in ihrer Mehrheit den färnmt- lichen drei Vorlagen zustimmend gegenüber. — In einer Polemik gegen die „Kölnische Zeitung" sucht die „Kreiszeitung" zu beweisen, daß die Tabakfabrikatsteuer einen erhebliche» Konsumrückgang und dadurch eine umfangreiche Arbeiterentlassnng verursachen werde. Die nachtheilige Wirkung dieses letzteren Umstandes würde in sozialpolitischer Beziehung beit ganzen moralischen Erfolg vernichten, welchen die sozialpolitische Gesetzgebung seit mehr als einem Jahrzehnt im Sinne der Versöhnung erweckt und erreicht hat. — Lieber (Centrum) hat in der Kommission für die Handelsverträge folgende Resolution eingebracht: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, 1) auf Schaffung internationaler SchiedsgeriAte über alle aus Handelsverträgen entspringenden Streitigkeiten; Eanf Erlangung einer für dieKnlturstaaten gemein;anien 91 «sehnig des WährungSsystems, Börsenwesens und der ArbSerschntz- Gesetzgebung Bedacht zu nehmen; 3) eine berufHgenofferMaftliche Organisation der deutschen LandwirthschaftKitallem Nachdruck zu fördern; 4) im Wege der ReichsgesetzgWing für die Schaffung eines den eigenartigen Verhältnissen des land- wirthschaftlichen Grnndbesitzes entsprechenden Agrarrechts Sorge zu tragen.
* Dir Ueberstcht der Ergebnisse des Heeres- Grgänzungvgeschäfts für 1892 ist im Reichstage erschienen. In beit alphabetischen unb Restantenlisten werden 1,463,495 Mann geführt. Davon sind 44,932 als nnermitteü in den Restantenliste» aufgeführt, 114,554 ohne Entschuldigung artsgeblieben, 359,870 anderwärts gestellungspflichtig geworden, 507,144 zurückgestellt, 1280 ausgeschlossen, 30,043 ausgemustert, 118,312 dem Landsturm L Aufgebots überwiesen, 87,349 der Reierve, 445 der Marine-Ersatzreserve überwiesen, 169,830 ausgehoben (161,660 für das Heer zum Dienst mit der Waffe, 3598 zum Dienst ohne Waffe, für die Marine 2578 auS der Landbevölkerung. 1994 aus der seemännischen und halb- seemännischen Bevölkerung), 21,074 überzählig geblieben, 14,660 freiwillig eingetreten.
Anslnnd.
* Belgien. Mit 65 gegen 50 Stimmen bestimmte die Kammer, daß die ehegeschiedenen Männer den Wittwern im Wahlgesetze nicht gleichgestellt werden sollen, sondern nur eine Stimme erhalten können.
* Rußland. Laut Verordnung des Czaren wird die Ausweisung der Juden aus einzelnen Gouvernements bis zum 1. Juni 1895 verschoben. Die betreffenden General- Gouverneure werden gleichzeitig ermächtigt, in besonderen Fällen Rücksicht walten zu lassen und bei Personen, welche das 70. Lebensjahr überschritten, von dem Ausweisungsbefehl Abstand zu nehmen. — Die neueste offizielle Zählung der Nationalitäten in der russischen Armee ergab folgendes Verhältniß: Russen 76 pCt., Polen 6,1 pCt., Letten nnd Finnen 7,1 pCt., Tartaren 4,4 vCt., Juden 3,2 pCt.
* Serbien. Die Neubildung des Kabinets ist in der gemeldeten Form vollzogen werden. General Gruitsch hat den Vorsitz, das Auswärtige und das Kriegsministerium übernommen, die übrigen Minister behalten auch weiterhin ihre Portefeuilles, und als neuer Unterrichtsminister ist der Abgeordnete Wesuitsch ins Kabinet eingetrctcn. Der gewesene Minister der auswärtigen Angelegenheiten ist deshalb außerhalb der Kombination geblieben, weil er in der letzten Zeit im radikalen Klub wegen verschiedener Sireit- punkte sehr unpopulär geworden ist. — Der Dekan des diplomatischen Corps, der italienische Gesandte Baron Galvagna, ist gefährlich erkrankt.
Ans Kunst nnd Kebe».
* Kurhaus. Wir glauben nochmals auf Die Mitwirkung des ausgezeichneten Pianisten Herrn Alexander Siloti in dem morgen, Freitag, ftattfiiibenben Cyklns-Konzerte die Aufmerkfamkeit unserer Leser ganz besonders lenken zu sollen.
* Eleouora Düse feierte als Magda in Sudermanns „Heimath" im Leffingtheater zu Berlin einen außerordentlichen Triumph. Das Stück trägt im Italienischen die mit der deutschen sich nicht ganz deckende Bezeichnung „Vasa paterna“.
♦ Der „falsche Feuerbach". Ein seltsamer Straffall ohne Angeklagten kommt demnächst bei der Strafkammer zu Karlsruhe