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Abend-Ausgabe

P«. 508

Montag- dsn 30. Oktober

1893

Zweckmäßiges zu schaffen.

C.

eingehend auf dem vom deutschen Hochstift in Frankfurt a. M. veranstalteten sozialen Kongreß erörtert.

Der leitende Gedanke dieser Veranstaltung war, durch gemeinschaftliches Zusammengehen mit den Arbeitern für die Arbeiter zu wirken. Es ist dies ein gesundes Prinzip, das sich bei unparteiischer Leitung bald Freunde erwerben wird. Mit Recht widmete jener Kongreß den größten Theil seiner Thätigkeit der Arbeitsvermittelung und der Versicherung gegen Arbeitslosigkeit, denn namentlich die letztere ist eine der wichtigsten und schwierigsten aller in unserer Zeit znr Entscheidung drängenden sozialpolitischen Fragen. Ihre Lösung hängt mit einer Regelung der Arbeitszeit auch der Erwachsenen, und zwar unter Berücksichtigung der Entwickelung der industriellen Technik, eng zusammen. Es werden bei der Lösung dieser Frage billige und zweckmäßige Bahn­fahrten für Arbeiter, die Urbarmachung bisher unfruchtbarer Bodcnflächen mit Staatshülfe und vor Allem auch eine ein­sichtige, die schweren Arbeiten der Zeit wohl verstehende soziale Fürsorge der Einzelgemeindeu ebenfalls mit in Betracht kommen müssen. In Beziehung auf die Arbeits­vermittelung überwog auf demsozialen Kongreß" die An­sicht, daß zu ihrer Regelung besonders die Gemeinden be­rufen seien. Die Uebertragung des Arbeitsnachweises an die Gewerbegerichte wurde namentlich befürwortet. Diese Einrichtung wird besonders lebhaft in Stuttgart erörtert, und man darf mit Recht darauf gespannt sein, wie man sich dort entscheiden wird.

Auch in der Schweiz beschäftigt man sich gegenwärtig sehr lebhaft mit den Folgen der Arbeitslosigkeit. Ein Antrag, gesetzlich dasRecht auf Arbeit" festzulegen, hat mehr als 52,000 Stimmen erhalten, und die Bundesversammlung muß sich also der Verfassung gemäß mit ihm beschäftigen, worauf das Volk schließlich zu entscheiden hat. Nach jenem Antrag solldas Recht auf ausreichxnde lohnende Arbeit jedem schweizer Bürger gewährleistet werden". Die Vorschläge, welche gemacht werden, um dieses Ziel zu erreichen, dürften I wohl nur zum kleinen Theil die Billigung der Bundes- I Versammlung und des Schweizervolkes finden, und damit wird das Recht auf Arbeit im Prinzip abgelehnt sein. Wahrscheinlich aber ist es, daß der Antrag die Veranlassung i sein wird, in der Schweiz auf dem Gebiete des Arbeits­nachweises und der Arbcitsloscu-Versichcrung Neues und

Politische Toges-Rundschau.

Morgen finden die Urwahlen zum Landtage statt, und zwar werden sie, das kann man wohl schon Voraussagen, an den meisten Orten ziemlich matt verlaufen. Es ist am Ende weniger politische Interesselosigkeit, als die Mängel des Wahlsystems, welche die meisten Wahlberechtigten abhalten, bei diesem nach dem Einkommen abgctheilten, dreigliederigeu Wahlappell zu erscheinen und, oft in drangvoll fürchterlicher Enge, das Wahlrecht auszuüben. Trotz der bei der politischen Unreife eines großen Theils der Wählerschaft nothweudig eintretenden mißlichen Konsequenzen, die der freiere Modus der Reichslagsmahl mit sich bringt, springen die äußeren Vortheile der letzteren doch Jedem so in die Augen, daß nothgedrungen eine ungünstige Rückwirkung auf den Verlauf der LaudtagSwahl eintretcn muß, zumal nach der erst vor wenigen Monaten stattgehabten, von heftigen Kämpfen begleiteten Reichstagswahl. Stehen doch auch im Landtage gewaltige, tief einschneidende Fragen einst­weilen nicht zu erwarten, und die meisten Wähler glaubten genug geihan zu haben, als sie diesen Sommer für oder gegen die Militärvorlage stimmten. Eifrige Politiker werden sich natürlich nicht abhalten lassen, zur Wahl zu schreiten, und sie thun recht daran, aber man wird wohlviele sehen, die nicht da sind". Der Besitzstand der Parteien dürfte sich im Großen und Ganzen in den bisherigen Zahlen erhalten. Interessant ist, daß in manchen Wahlkreisen, wie z. B. hier in Wiesbaden, die Centrums­wähler an freisinnige und konservative Kandidaten die Frage stellen, ob sie für Aufhebung des Altkatholikengesetzes stimmen wollen. Nur wer in dieser Hinsicht befriedigend i antwortet, und hier scheint dies keine der befragten Parteien gethan zu haben, soll die Centrumsstimmen erhalten. Es scheint also ein Ccntrumsantrag auf Abschaffung des Alt- katholikcngesetzcs in Preußen beabsichtigt zu sein. (Bei uns enthält sich bekanntlich, wie schon gemeldet, das Centrum der Wahl.)

In den nächsten Tagen wird die Verordnung über Einberufung des Reichstags veröffentlicht werden. Es heißt jetzt, die Einberufung solle noch eine Woche früher, als bisher in Aussicht genommen, also um Mitte November statisinden. Es scheint also, daß bis dahin die haupt­sächlichsten Vorlagen, der Reichshaushalt, die Steuerentwürfe, I die kleineren Handelsverträge, fertig gestellt sein werden. I Eine möglichst frühzeitige Einberufung des Reichstags ist I

Verlag: Langgasse 27.

Akomrenten

Sozialpolitische Rundschau.

Ende Oktober.

Es wird wenige ernsthafte deutsche Sozialpolitiker geben, die nicht durchaus der Anschauung zustimmen, daß von allen Lastern am meisten die Trunksucht der Voikswohlfahrt und dem Familienglück gefährlich wird. Kein Statistiker kann die Summe des Elends ausrechnen, mit dem dieses schlimme liebel alljährlich die Menschheit belastet. Sich gegen das­selbe wehren, ist eine Pflicht der Selbsterhaltung jedes Volkes; jeder Einzelne soll nach seiner Kraft und Einsicht ein Kämpfer gegen dasselbe sein. Vor Allem handelt es sich darum, in weiten Kreisen der Bevölkerung mit der stumpfen Gleichgültigkeit aufzuräumen, die leider auch mehr, als man erwarten sollte, noch in den sogenannten höheren und gebildeten Gesellschaftsschichten der Trunksucht gegenüber herrscht. Doch damit ist nicht genug gethan. Die Gegner ausgeprägter Trinksitten sind vor die schwierige Aufgabe ge­stellt, dem Volk und auch der Regierung den Weg zu zeigen, der aus der Schankstube in ein« bessere Geselffchaft hinaus- fuhrt. Zunächst handelt es sich darum, wenigstens gegen dre gröbsten Ausartungen des Trinklasters oder, wie unsere : Voreltern sich drastisch und wahr ausdrückten, desSauf- teufcls" gesetzliche Maßregeln zu ergreifen

U. Dieser ernsten Aufgabe hat sich auch die Reichsregierung nicht entziehen können. Durch den Druck der öffentlichen Meinung veranlaßt und namentlich auch wohl durch das verdienstvolle Vorgehen desDeutschen'Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke" bestimmt, hat sie bereits während der Sitzungen des vorigen Reichstags einen Gesetz­entwurf zur Bekämpfung der Trunksucht ausgearbeitet. Man wird sich erinnern, daß dieser Entwurf eigentlich nur Wenige ganz befriedigte. Den Gemäßigten unter den TrunksuchtS- gegnern ging er zu weit, die Freunde völliger Enthaltsam­keit beklagten an ihm das Gegentheil. Doch beide Richtungen waren darin einig, daß dieser Entwarf als ein erster ernster Schritt des Staates zur Bekämpfung der Trunksucht zu be- örüßen sei, daß er einen erfreuenden Anfang bedeute und Mn Wcrth namentlich auch darin bestehe, daß er die öffentliche Meinung mehr als die mächtigste Beredsamkeit auf die vcr- Wngnißvollen Folgen des Trinklasters Hinweise.

Leider ist der Entwurf im vorigen Reichstage nicht mehr M Erledigung gekommen und, wie es heißt, soll der Reichs- 9 auch in seiner bevorstehenden Session keine Gelegenheit mden, sich mit ihm zu beschäftigen. Das ist bedauerlich. Sie Zurückdrüngung eines derartigen sozialpolitischen Reform- Ksetzes durch die neuen Steucrpläne der Negierung mag ^rch finanzwirthschaftliche Erwägungen nothwendig erscheinen, fwer man soll über die Wichtigkeit derartiger Gesetze nicht M Unklaren bleiben. Es war daher durchaus berechtigt, auf der am 12. und 13. Oktober d. I. stattgefundenen Ahnten Jahresversammlung desDeutschen Vereins gegen xn Mißbrauch geistiger Getränke" jene Wichtigkeit mit Nachdruck betont wurde und die Versammlung cinmüthig

Wunsch aussprach, daß die Vorlegung des Gesetzentwurfs Men die Trunksucht von der Reichsrcgierung nicht weiter Zögert werden möge.

,^>olfach besteht die Ueberzeugung, daß jener Entwurf W wichtiger sei, als die Novelle zum Unterstützungs- ^uptzgesetz, die als eine der ersten Vorlagen dem Reichs­te in der neuen Session zugehen soll. Die Mängel des eietzes über den Unterstützungswohnsitz sind bekannt. Die

Mn im aufgelösten Reichstage erörterte Novelle läßt die kundlagen des bestehenden Gesetzes und der Freizügigkeit ».nngetastet und stellt sich die Aufgabe, namentlich den > 8en des platten Landes über starke Belastung der Heimath- 8^l«nden durch die Bestimmung abzuhelfen, daß schon vom M' statt wie bisher vom 24. Jahre ein neuer Unter- LMngswohnsitz selbständig erworben werden kann. Der Schlag findet jedoch auch lebhaften Widerspruch.

Ob sich der Reichstag, wie es mehrfach in Aussicht ge- ^urde, auch in nächster Zeit mit der wichtigen Frage Arbeitsoermittelung beschäftigen wird, bezweifeln wir. ^ gegenwärtig keineswegs nur die Arbeiterkreise be- M»de Frage wurde im Anfänge dieses Monats besonders

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Deutsches Reich.

Kof- und Personal Nachrichten. Herzog Alfred von Coburg-Gotha ist am Samstag um 10 Uhr Vormittags in der Wildvarkstation bei Potsdam eingetroffen und vom Kaiser herz­lichst empfangen worden. In der Ehrenkompagnie standen der Kronprinz nnb Prinz Eitel Friedrich.

* Zn den «»iderstnuige»- Folge» des geltenden Landtags­wahlrechts gehört auch, daß stch die Zahl der in einem Bezirk zu wählenden Wahlmänner nicht nach der Zahl der in dem Bezirk wohnenden wahlberechtigten Personen richtet, sondern nach der gejammten Einwohnerzahl des Bezirks. Dadurch stellen sich manche unnatürliche Mißstände heraus. Ein schlagendes Beispiel, so schreibt dieEberswalder Ztg.", in dieser Hinsicht bietet in Eberswalde der

Jahrgang.

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sehr zu billigen, da sonst die Zeit bis zur Weihnachts- Vertagung schwerlich auch nur für die ersten Lesungen aus­reichen würde und nach Neujahr die parlamentarischen Dis­positionen wieder durch das gleichzeitige Tugen des Ab­geordnetenhauses erschwert werden.

Graf Taaffe hat sich mit seiner famosen Wahlresorm nun doch dermaßen die Finger verbrannt, daß der vielgewandte Mann, der sein oft bedenklich schwankendes Schifflein bis jetzt immer glücklich durch ein klippenreiches Fahrwasser zu lenken wußte, mit seinem Kabiuet demissioniren mußte. Die Krise in Oester­reich ist somit auch für ihn höchst kritisch geworden. Gestern Morgen fand unter dem Vorsitz des Kaisers, der zu dem Zwecke extra von Pest nach Wien kam, ein Ministerrath statt, welcher l1/* Stunden dauerte. Mehrere Blätter versichern, Graf Hohenwart, den man als denkommenden Mann" betrachtet, habe erklärt, er würde I wegen seines Alters weder die Bildung eines Ministeriums, noch ein Portefeuille übernehmen. DieNeue Freie Presse" I veröffentlicht ein Interview mit dem Grafen Hohenwart, I welcher ein Koalitionsministerium für möglich hält, dessen I Aufgabe er darlegte. Es werde sich bald zeigen, ob ein dauerndes gemeinsames Wirken einer Koalitionsregierung I möglich sei. Angesichts der schwierigen Lage habe er dem Grafen Taaffc selbst als einziges Mittel gerathen, zu I demissioniren, um die Möglichkeit eines Koalitionsministeriums I zu ermögliche». Die Blätter stimmen übrigens in der Ansicht überein, daß die Demission des Kabinets Taaffe eine definitive bleiben dürfte und daß wahrscheinlich im neuen I Kabinet die Konservativen tonangebend sein werden. Jeden­falls, so schreibt dasVaterland", sei jetzt, wo die Krone i die Entscheidung in Händen habe, zu erwarten, daß die I Lösung der Krisis so aussallen werde, wie es das Wahl I des Reichs und das des seinem Monarchen treu ergebenen I Volkes erheische.

lieber die italienische Lage äußerte sich dieser I Tage während seiner Anwesenheit in Rom Crispi gegen« I über mehreren Deputieren: Giolitti ließ in Sizilien eine I revolutionäre Organisation aufkommen, vor der, wenn sie I sich auf dem Kontinent verbreitet hätte, Europa gezittert haben würde. lieber die Außenpolitik sagte Crispi: Lange, schwere Arbeit sei uöthig, um Italien sein verlorenes An- I sehen wiederzugeben. In Finnnzsachen, meinte Crispi, könne nur ein muthigcr, geschickter Mann dadurch helfen, daß er vom Lande unerschrocken das fordere, was es brauche und es nicht täusche. Das Land sei gar nicht so arm, wie man sage.

Nach den üblichen, weiteren Schmailsereien und Fest­lichkeiten mit ihren Toasten und tollen Uebertreibungen fahren nun die Russen endlich heute Nachmittag von Toulon ab. Avelane versicherte beim Abschieds-Bankett ewige Er- kenutlichkeit für den enthusiastischen Empfang. Die russische I Flotte führt zunächst nach den Hyerischen Inseln und von da wahrscheinlich nach Griechenland.

Die Spanier haben bei ihrem Zwist mit den Mauren bereits einen höchst empfindlichen Vertu st erlitten, welcher von einigen möglichen Siegen über die feindlichen maurischen Plänklerschaaren nicht ausgewogen werden dürfte. In dem ersten Gefecht mit den Kabylen am Freitag wurde nämlich der Gouverneur der bedrohten Festung Melilla, der General Margallo, getödtet. Es scheint demnach recht heiß hergegangen zu sein. Dieser Erfolg dürfte den Kriegsmnth der fauatisirten Mohammedaner aufs Höchste steigern. Betrachten sie doch den Krieg gegen die Spanier als einen heiligen Krieg, da dieUngläubigen" ihre Festung auf dem Boden errichteten, in dem ein mohammedanischer Heiliger ruht. Die Spanier dürften die Feindschaft der Mauren noch sehr unangenehm empfinden. Aus Madrid wurde vom 28. ds. über die Vorbereitungen zum Kampf gemeldet: Seit 48 Stunden werden die Vorbereitungen von Spanien auf dem rechten Onronfer energisch betrieben. Gestern Nachmittag war die Haltung der Araber feindlicher. General Margallo ließ den Vorschub der Truppen und der Bergartillerie Schutzarbeilen machen und das Feuer auf die Mauren kräftig erwidern. Am Samstag beginnt in Malaga und Cadix die Truppeneinschiffung.