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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

Abend-Ausgabe.

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41. Jahrgang.

Verlag: Langgafse 27.

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Montag, den 23. September

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Die letzte Varlamentsseffion in Englund.

(Von unserem eigenen Korrespondenten.)

X X Kondon, 23. September.

Nach einer Dauer von fast acht Monaten ist gestern die englische Parlamentssession zu einem vorläufigen Ende ge­kommen. Nicht weniger als 165 Sitzungen hat das Unter­haus in dieser Zeit abgehalten. Nur zweimal seitdem 1831 das Parlament durch den Erlaß der ersten Neformbill seine moderne Gestalt gewonnen, ist diese Zahl übertroffen worden, 1838, wo das Unterhaus zu 176, und 1848, wo es zu 170 Sitzungen zusammentrat. Da aber gestern die Session ja nicht geschlossen, sondern nur bis zum 2. November ver­tagt worden und die Herbstsitznugeu kaum vor Weihnachten ihr Ende finden werden, so steht dieser ersten Session Ihrer Majestät dreizehntem Parlament die Auszeichnung bevor, den bisherigen „Rekord" um ein Gewaltiges geschlagen zu haben. In ihrer Länge wenigstens. Denn Niemand könnte Vies von ihren Ergebnissen behaupten. Im Gcgemheil. In dieser Beziehung gebührt ihr vielleicht auch ein Rekord, der der Resultatlosigkeit. Denn was die Volksvertreter gestern als das Resultat ihrer Arbeiten mit nach Hause ge­nommen haben, ist nichts als die einzige Homerule-Bill. Und ihr haben die Lords im Oberhause den Garaus gemacht.

Was hat ein solches Ergebniß verschuldet? Die un­ausgesetzte Verschleppungspolitik, welche die Opposition mit unerhörter Skrupellosigkeit betrieben, klagt die Regierung. Die Unmöglichkeit irgend eine Homerule-Bill in diesem Parlament durchzubringen und die Wcrthlostgkcit der von Gladstone vorgelegten im Besonderen, erwidern die Unionisten. Die Wahrheit liegt vielleicht auch hier in der Mitte.

Nachdem das auf den 31. Januar einberufene Unter­haus anläßlich der Adresse an die Königin wie üblich zwei Wochen lang mit der Debatte über alles und nichts im Besonderen die Zeit vergeudet, brachte Gladstone am 13. Februar seine Homerule-Bill ein. Seitdem hat man den verschiedenen Lesungen des Entwurfs volle 83, also genau die Hälfte der gesammten Sitzungen gewidmet, und zugestanden, daß es kaum ein Gesetz geben dürfte, welches in die bestehende Verfassung des britischen Reiches tiefer einschneiden könnte als diese irische Vorlage, so ninß mau doch andererseits einräumen, daß eine weit geringere Zahl von Sitzungen genügen müßte für die erschövfcndste Dis­kussion solcher Bill, solange solche Diskussion eben nur eine Erörterung, nicht eine- Verschleppung der Bill sein soll. Die Unionisten ließen aber von Anfang an keinen Zweifel daran aufkommen, daß sie vermittelst der einst von den irischen Abgeordneten zur politischen Kunst ausgebildeten „Obstruktion" die Homerule-Bill todtreden wollten, lieber 800 Amendements reichten sie bei der Spezialbcrathung zu den 39 Paragraphen der Bill cm und nach fünf Wochen unaufhörlichen Debattircns sah die Regierung die ersten vier derselben angenommen. Bei solcher Geschwindigkeit hätten die Abgeordneten noch über Jahr und Tag über die Bill diskutiren können. Gladstone sah sich darum genöthigt, indem er die Handlungsweise der früheren unionistischen Regierung anläßlich der Be- rrähung der irischen Zwangsakte zum Beispiel nahm, den Schluß der Debatten durch Anwendung der Clolure zu er­zwingen. Den Rest des Entwurfes in vier Gruppen theilend, erlaubte er dem Unterhaus je eine Woche zur Berathung jeder einzelnen derselben. Auch diese Zeit hätte für die Erörterung der Hauptpunkte genügt.Allein die Opposition beharrte bei ihrer einmal eingeschlagenen Politik mit dem Resultat, daß am Ende jeder Woche die größere Zahl der Paragraphen von der Debatte gar nicht berührt waren und erörterungsvoll zur Abstimmung gelangten. Auf diese Weise sind fast Dreiviertel der Vorlage gar nicht zur Spezial- berathung gekommen; ein Umstand, welchen die Opposition zwar selbst zum größten Theil herbeigeführt hat, aus dem sie aber jetzt nicht ohne Erfolg politisches Kapital zu schlagen bemüht ist. Denn jeder noch so gerechtfertigten Beschränkung der parlamentarischen Redefreiheit hängt nun einmal ein ge­wisses Odium an.

Ebenso unanfechtbar wie die Thatsache, daß die letzten Wahlen Gladstone eine Mehrheit von 40 Stimmen im Unterhanse gegeben hatten, ist die Behauptung, daß, obwohl Homerule augenscheinlich im Vordergrund des Wahlkampfes stand, in Wahrheit die Versprechen anderer Reformen die Wähler zu den Liberalen hinübergezogen haben, und nur theils weil Gladstone die Lösung der irischen Frage zu feiner ersten und hauptsächlichsten Arbeit auserkoren, theils die 80 irischen Abgeordneten ihre für die Existenz des Ministeriums unerläßliche Unterstützung von dieser Homerule- Bill abhängig machen, hat die Gesammtheit der liberalen Partei der Vorlage zur Annahme im Unterhaus verhalfen. Gewiß nicht weil alle Gruppen der Liberalen derselben eine wirkliche Begeisterung entgcgcnbrachtcn und sie für die beste oder nur eine gute Lösung des irischen Problems hielten. Im Hinblick hierauf waren die Unionisten viel­leicht zu dem Verlangen berecktigt, daß ein derart zusammen­gesetztes Parlament, dessen Mehrheit im Grunde ihres Herzens der Homerule-Bill abhold ist, nicht ohne nochmaliges Befragen des Volkes berechtigt sein soll, über ein die Reichs- verfassung völlig nnigestaltendcs Gesetz endgültig zu beschließen.

Dazu kommen die zahlreichen bedenklichen Mängel der Vorlage selbst, und um diese Fehler noch offenkundiger zu machen, hat das Ministerium selbst gerade über die wich­tigsten Punkte der Bill eine kaum glaubliche Unentschlossenheit an den Tag gelegt. So mußte man die Paragraphen be­züglich der finanziellen Beziehungen zwischen Irland und dem Reiche wenige Wochen nach Einbringung der Bill zurück- zichen. Ein kleiner Rechenfehler von acht Millionen Mark hatte sich irgendwo eingeschlichen und außerdem bewiesen die Unionisten ebenso klar, daß das Reich viel zu viel zahlen, wie die irischen Abgeordneten, daß Irland viel zu wenig er­halten würde, eine Mein»ngsvcrschiede«heit, welche trotz völliger Umarbeitung «dieser Paragraphen heute noch mit der­selben Schärfe fortbesteht. Die größte Blöße^aber gab sich das Kabiuet in Bezug auf den Kardiualpunki der Bill, die zukünftige Vertretung Irlands im Reichsparlament. Unter den drei überhaupt möglichen Lösungen dieser Frage, der gänzlichen Ausschließung der irischen Abgeordneten aus dem Reichsparlamente oder ihrer Beibehaltung mit Sitz und Stimme, entweder nur in Angelegenheiten des Reichs oder wie bisher in allen auch rein englischen Fragen hat das Unterhaus sich ja schließlich für die letzte entschieden. Aber während der Debatten im Oberhanse nahmen verschiedene Minister keinen Anstand, zu erklären, daß nach wie vor der eine Minister diese, der andere jene Lösung für die richtige hält. Wenn man bedenkt, daß Gladstone und seine näheren Freunde mehr als sieben Jahre lang diese Frage zu studiren Zeit hatten und nun hört, daß sic über den Hauptpunkt sich in ebenso hoffnungsloser Uneinigkeit befinden wie je zuvor, kann man beu Unionisten verdenken, wenn sic der Bill einen so unausgesetzten Widerstand eutgegeubrachteu, und dem Oberhause verübeln, daß es die Regierung zwingt, von Neuem die Meinung des Volkes über diese allbedentende Vorlage zu befragen?

Sofort wird dieses allerdings nicht staltfiudeu. An­gesichts der hervorragenden Stellung, welche man der Homerule-Bill seit Jahren im liberalen Programm ehi= geräumt, sollte man eigentlich erwarten, daß das Ministerium den Handschuh aufnehmen werde, welchen ihm das Ober­haus hingeworfeu. Die Regierung kann sich auf viele Präcedenzsälle berufen, daß die Verwerfung einer ihrer Vorlagen, wenn auch der vornehmlichsteu Seitens deS Ober­hauses nicht den Rücktritt des Ministeriums oder die Auf­lösung des Parlaments nach sich ziehen muß, und wird darum eben die Verwerfung der Bill nicht mit der sofortigen Ausschreibung von Neuwahlen beantworten. Ein solcher Wahlkampf würde sich thatsächlich allein um Homerule drehen, und wenn auch im Unterhanse die verschiedenen Gruppen der ministeriellen Partei mit einer ganz un­erwarteten Einmülhigkeit das Ministerium unterstützt haben, so wissen die liberalen Parteiführer doch sehr wohl, daß unter der Wählerschaft die Zahl der Unzufriedenen beträchtlich genug ist, und welche Antwort sie auf ein alleiniges Homerule- Wahlgeschrei erhalten würden. Wie im Vorjahre soll daher auch bei den im nächsten Sommer zu erwartenden Wahlen die Entscheidung über die irische Bill in Verbindung mit anderen eifrig gewünschten Reformen den Wählern vorgelegt werden und am Besten läßt sich dieses jedenfalls dadurch erreichen, daß man inzwischen eine Anzahl anderer Punkte des liberalen Programms dem Parlament zur Berathung vorlegt. Nimmt das Unterhaus dieselben an, so kann das Ministerium auf greifbare Erfolge Hinweisen und sich seine Anhänger zu Dank verpflichten; werden diese Reform­entwürfe abgelehnt, so lenkt die erneute Agitation für die­selben wenigstens die Aufmerksamkeit von der irischen Vor­lage auch auf jene über.

Die Zahl der versprochenen und von den Wählern laut geforderten Reformen ist indessen so groß, daß die gewöhu-

1893.

liche Session des nächsten Jahres nicht zur Erledigung des kleinsten Theiles derselben ausreichen würde, und aus diesen Gründen hat sich die Regierung entschlossen, nach kaum sechswöchentlichen Ferien das Parlament zu einer Nach­session im November und Dezember einzuberufen. Diese Herbstsitzungen werden der neuen Landgemeinde-Ordnung und der Novelle zum Haftpflichtgesetz gewidmet sein. Die Auswahl ist eilte sehr geschickte. Beide Reformen sind dringend erforderlich und so nothwenig, daß auch die Opposition denselben keinen ernsten Widerstand entgegen* zusetzen gedenkt. Sie kommen außerdem allen Arbeitern in der Stadt und auf dem Lande zu Gute, und die Regierung ist sich wohl bewußt, daß diese mit der Masse ihrer Siinmen bei den Wahlen den Ausschlag geben.

Politische Toges - Kund schon.

— Der Depeschenwech sel zwischen dem Kaiser und Fürsten Bismarck steht noch immer im Vorder­gründe des politischen Tagesinteresses. Man wird aber gut thun, die Wirkung des Günser Telegramms auf die Be- ziehuugeu zwischen Berlin und Friedrichsruh vorerst nicht zu überschätzen, zumal der Wortlaut der gewechselten Depeschen noch nicht vorliegt. Die Haltung des Kanzler­blattes, der „Hamb. Nachr.", ist noch äußerst kühl und frostig; es schreibt: „In der Presse haben die Erörterungen über den Depeschenwechsel zwischen Kaiser Wilhelm und dem Fürsten Bismarck einen Umfang erreicht, der ebenso wie ihre Tonart zeigt, wie tief der Vorgang die Gemüther erregt hat. Diese Erregung erklärt es, wenn die Be- urtheilunKN voy Ursache und Wirkung nicht immer richtiges Augenmaß bekunden. Wir müssen es uns wegen der Massenhqtigkeiticher vorliegeitden Artikel versagen, sie alle zu regiftriren und daraus zu citiren; wir beschränken uns auf WiedrrgabeHer mehr kritisch gehauenen, aber ohne da­mit dereit"Ansichlen und Conjektttreu irgendwie approbiren zn wollen. Das süddeutsche Bismarckblatt, die Münchener „Allgem. Ztg." hält es für müßig, die Tragweite der Depesche ans Güns schon jetzt zu erörtern. „ES ist, so schreibt sie, sehr wohl möglich, daß der Depeschenwechsel zwischen dem Kaiser und dem Fürsten Bismarck zunächst eine Episode bleibt, die sich gelegentlich einmal in der einen ober anderen Form wiederholt, andrerseits ist auch, wenn man alle dabei in Betracht kommenden Momente prüft, eine Tragweite nach verschiedenen Richtungen hin nicht aus­geschlossen. Immerhin wird die öffentliche Aufmerksamkeit sich noch mehr als früher diesem Gegenstände zuwendeu." Die „Köln. Ztg." hält einen Artikel „Beschwichtigung" für nöthig, und erklärt, sie' sehe keinen rechten Grund, weshalb man an dieses Ereigniß weitergeheude Kombinationen knüpfen und aus einer menschlich voll erklärlichen Handlung hochpolitische Folgerungen ziehen solle. Wie der Wiener Korrespondent der „Köln. Ztg." hört, hat Fürst Bismarck in seinem Antwort-Telegramm an den Kaiser noch aus­drücklich hervorgehoben, daß seiner Dankbarkeit für das Allerhöchste Anerbieten durch die Ablehnung kein Eintrag geschehe. Es wird bestätigt, daß der Kaiser erst in Güns verbürgte Nachrichten über die Gefährlichkeit der Krankheit erhielt, die Fürst BiSmarck durchgemacht hatte. Die dazu berufenen Personen hatten hereits während der deutschen Manöver dem Kaiser gemeldet, daß Gerüchte über eine schwere Erkrankung des Fürsten Bismarck umgingen, und über diese Gerüchte wurden dann weitere Erkundigungen eingezogen. Nachdem die Richtigkeit jener Gerüchte erwiesen und dies nach Güns gemeldet war, entschloß sich der Kaiser ans eigenster Initiative zu dem Telegramm an den Fürsten. Wie wenig die Vermiithung zntrifft, der Kaiser habe sich über den Gesundheitszustand des Fürsten ungenügend informiren lassen, geht schon aus der Thatsache hervor, daß Professor Schweninger den Auftrag hat, dem Kaiser regelmäßig zu berichten. Die Aufregung während der kritischen Tage der Krankheit und die Anstrengungen der Pflege hatten Professor Schweninger diesmal an der rechtzeitigen Berichterstattung verhindert. Wie übrigens die „Köln. Ztg." mit aller Bestimmtheit fest­stellen kann, Hal Graf Caprivi vor der Absendung jenes Telegramms volle Keitntniß desselben gehabt. — In Paris hat die Nachricht von der wahrscheinlichen Aussöhnung des Kaisers Wilhelm mit dem Fürsten Bismarck lebhafte Be­wegung hervorgerufen. Der „Figaro" sagt, Kaiser Wilhelm habe gezeigt, daß er zu warten und im richtigen Moment zu handelt: verstehe, da er, dem Wunsche eines großen Theiles des Volkes nachkommend, sich mit Bismarck aus­gesöhnt habe zu einer Zeit, wo dieser als kranker Greis keine politische Rolle mehr spielen könne. Der „Ganlois" findet den „Coup" des Kaisers meisterhaft, denn er habe dadurch die mächtige Bismarckpartei für sich gewonnen.

— In den Räumen des Abgeordnetenhauses in Berlin fand gestern eine von hervorragenden Parteigenossen aus