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Wiksbckkner Tagblstt
41. Jahrgang.
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meine, direkte und geheime Wahlrecht giebt den Wahlen gc?. Reichstag durchaus deu Charakter einer Bolks- ^^miung, und wenn dieser Charakter nicht ganz in die ^vnnung tritt, so liegt das allein daran, daß ein großer btr Wählerschaft von dem Wahlrecht keinen Gebrauch £?*• ®ie schwache Betheiligung an den Reichstagswahlcu w übrigens in allen Parteien lebhaft bedauert, und vielst kommt es noch dazu, daß man der Frage näher tritt, kJ Nch gegen die lässige Ausübung des Wahlrechts thun
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Die Unsicherheit über das Schicksal der Militär-Vorlage, die noch bis zum Zusammentritt des neuen Reichstags geherrscht hat, ist durch die zweite Lesung der Vorlage endlich beseitigt worden. Es steht jetzt anßer allem Zweifel fest, daß sich für die Militär-Vorlage eine Mehrheit finden wird, wenn auch nur eine geringe. In Frage gestellt war die Mehrheit durch die Ungewißheit über die Haltung der Polen und Antisemiten. In der Sonnabend-Sitzung des Reichstags haben nun die Wortführer beider Parteien Erklärungen zu Gunsten der Militär-Vorlage abgegeben; die Polen werden rückhaltlos für dieselbe stimmen, und auch die Anti- stiriten werden ein Gleiches thun, wenngleich mit einigem Widerstreben, da sie durch die vom Reichskanzler gegebene Auskunft über die regierungsseitig zur Deckung der Kosten
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R<dr des Fürsten Ktsmarck. jg^^Lippe-Detmotder brachten, wie schon gemeldet, am Samstog- Lkchsag dem Fürsten Bismarck ihre Huldigunadar. Nach einer Inerten Ansprache des Gutsbesitzers Buffe aus Wistinghausen und Hoch auf den Fürsten ergriff dieser, der allem Anschein nach ^vollständig von seinem Leiden hergestellt war, das Wort wl Engeren Ansprache, in welcher er Folgendes ausführte: l/Wne fielen ich danke Ihnen von Herzen svr ihre Be- n "8, ote. von Herzen kommt, und dafür, datz fie den wetten.
Streitgegenstand ist bei der zweiten Lesung der Militär- Borlage die Behauptung von oppositioneller Seite gewesen, ooß die Reichstagswahlen nach dem Verhältniß der ab- »kgebenen Stimmen, wie sie den verschiedenen Parteien zu- urechnen sind, eine Mehrheit gegen die Vorlage ergeben miven. Diese Behauptung beruht auf einseitigem Urtheil. Las Mehr an Stimmen gegen die Militär-Vorlage entfällt us dcn Zuwachs der Sozialdemokraten, und der Zuwachs 'eser Partei ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, daß sie ? W allen Reichstagswahlkreisen Kandidaten aufstellte, ^oifellos hatten auch die Parteien, welche für die Militär- «orlage eintraten, mehr Stimmen erhalten, wenn sie dem ^'Ipiel der Sozialdemokraten gefolgt wären. Daß sie es 'cht gethan haben, vermag aber nichts daran zu ändern, die Reichstagsmehrheit, welche die Militär-Vorlage be- wird, auch die Mehrheit der Wählerschaft repräscntirt. M Klagen über Vergewaltigung der Willensmcinung des » ,’e9t also gar kein Grund vor, ebenso wenig wie zu rl Forderung nach Einführung der Volksabstimmung. Das
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der neuen Heeresverstärkung in Erwägung gezogenen Neuvorschläge nur theilweisc befriedigt worden sind.
Was die Deckungsfrage anbelangt, so wird leider bis zur Abstinimung über die Militär-Vorlage völlige Klarheit über die Art der Deckungsmittel nicht geschaffen werden. Am richtigsten wäre es gewesen, die Deckungsfrage zu läsen, ehe man an die Erledigung der Militär-Vorlage selbst herantrat. Das würde den Wünschen der gesammten Wählerschaft entsprochen haben, der Freunde der Vorlage sowohl wie ihrer Gegner. Die Erklärung des Reichskanzlers über die Deckungsfrage ist nur eine halbe. Die Börsensteuer soll danach von Neuem, aber in ergiebigster Forni vorgeschlagen werden, über weitere Steuervorschläge ist die Regierung jedoch noch nicht schlüssig geworden. Das ist zu bedauern. Gewiß war vom Reichsschatzamt nicht jetzt schon die Vorlage eines fertig ausgearbeiteten neuen Deckungsplans zu verlangen, aber so viel Zeit hätte man seit ■“ Her Ablehnung der alten Stcuervorschläge im aufgelösten Reichstag doch wohl finden können, um wenigstens ein neues Programm der Deckungsmittel anfzustellen. Mit der bloßen Aufstellung eines neuen Steuerprogramms wären selbstverständlich die Deckungsmittel noch nicht festgelegt gewesen, denn über ihre endgültige Festlegung wird erst der Reichstag zu beschließen haben; aber es wäre doch ein Anhalt :ugebeo. ^für vorhanden, nach welcher Richtung die neuen Steuer- 13255 Vorschläge gehen, und das würde der. Wählerschaft zur all- ' gemeinen Beruhigung gedient haben. Bei der gegenwärtigen Sachlage läßt sich nur wünschen, daß die endliche Erledigung der Deckungsfrage trotz ihrer Verzögerung befriedigend ausfällt für die unteren Steuerzahlerklassen, denen in der Wahl- mmpagne von allen Seiten Schonung ihrer Steuerkraft versprochen worden ist. Eine Enttäuschung dieser Wählerschaft wurde bei den nächsten Reichstagswahlen sicher in einer ' Atelieräum Ausdruck kommen, daß nur die Opposition ihre t. 10967 l’rettbe daran hätte.
Dienstag, den 11. Juli
staubigen und heißen Weg nicht gescheut haben, um mir Ihre Gefühle persönlich zum Ausdruck zu bringen, umso mehr, als Ihr Gruß von der Stelle kommt, welche die älteste Malstätte der deutsch- nationalen Entwickelung ist gegenüber der Fremdherrschaft — der Fremdherrschaft, ich mochte damit sagen, nicht nur der äußeren Eroberung, sondern auch der Zerrüttung des inneren nationalen Lebens. Dieser ist damals ein fester Damm entgegengesetzt und das Land bis an den Rhein gesäubert worden, nicht allein von den ausländischen Präfekten, sondern auch von den römischen Büreaukraten. Wer die damalige deutsche Geschichte studirt, der wird finden, wie gerade das Einbringen römische'n Wesens tu das Familienleben, das Eindringen römischen Rechts in private Verhältnisse, unsere Vorfahren so erbittert hatte, daß sie einig wurden, wozu schon damals viel gehörte, und die röm siche Büreankratie zum Lande hinauswarfen.
Es ist mir eine besondere Genugthnnng, daß Sie von dort gekommen sind, wo dies geschah. Tie Gelehrten streiten ja über nett Platz, aber die Volksmeinung ist darüber einig, daß es der Teutoburger Wald war. Einer Ihrer Landsleute hat mir vor einigen Monaten einen recht schweren Boten von da hergesandt, einen Fels von der Groteuburg. Dementsprechend fasse ich Ihre Begrüßung auf als von der dortigen Malstatt des Teutoburger Waldes kommend, ans einem stets ungemischt gebliebenen Gebiete Deutschlands. Das Fürsteuthuin Lippe gehört ja zu den kleinen Bundesstaaten des Reiches, aber ich möchte Sie doch bitten, die Thatsache seiner Zugehörigkeit, seiner Stellung zum Reiche ebenso wenig zu unterschätzen, wie ich die Stellung der Kleinstaaten und ihren Nutzen für den nationalen Gedanken unterschätzt habe. Ich kann meinen Gedanken dahin ausbrücken, daß zwischen wenigen niittelgroßen Staaten schlverer als bei den 25 jetzt bestehenden, unter denen 17—18 von der Größe sind, daß sie nur eine Stimme im Bundes- rathe haben, Einigkeit zn erzielen und zu behaupten sein würde. Sie bilden gelvissermaßen den Mörtel zwischen den Quadern; hätten wir nur Staaten von der Größe wie Sachsen und Baiern, so würde die heutige Verfassung schwerer auzuweuden feilt.
Ich weiß nicht, ob Sie in Ihrem Lande sich die Privilegien, welche die Reichsverfassung gerade den kleineren Staaten verleiht, vergegenwärtigt haben; wenn nicht, so erwarte ich es von der Zukunft. Es wäre ein großes Privilegium, wenn Zhr Fürst einen Reichstagsabgeordneten zn entsenden hätte. Er hat aber, was als viel schwerer wiegend zn veranschlagen ist, ein Mitglied zum Bundes- rathe zu ernennen. Dies ist der 58. Theil der Gesetzgebung, während die Ernennung eines Rcichstagsabgeordnetcn nur den 397. Antheil an der Gesetzgebungs-Körperschaft bedeuten würde. Außerdem steht den Bundesrathsmitaliedern das Recht zu, im Reichstag jederzeit in jeder Sache das Wort zu ergreifen, ohne daß der Reichstagspräsident es hindern konnte, und selbst wenn das Bnndesrathsmitglied für eilte Sache spricht, die im Bimdesrath in der Minorität geblieben ist. Dem Bundesralhe ist die Möglichkeit der Mitwirkung int nationalen Leben gegeben, und es hat mir eine Enttäuschung bereitet, daß von diesem Rechte bisher nicht mehr Gebrauch gemacht worden ist. Wie die Verfassung in ihren Grnud- zügen angelegt wurde, hatte ich mir gedacht, daß die Bundesbevollmächtigten auch im Reichstag mehr sprechen würden und daß jeder Staat von den Intelligenzen, die er zur Verfügung hat, abgesehen von denjenigen, welche in seinen ministeriellen Aemtern sind, auch im Reichstag Gebrauch machen würde. Ich dachte mir außerdem, daß die Landtage der einzelnen Staaten sich an der Reichs- Politik lebhafter als bisher geschehen, betheiligen würden, baß die Reichspolitik auch der Kritik der partikularistischen Landtage unterzogen werden würde. Dafür weiß ich bisher kein Beispiel; nichtsdestoweniger bin ich mit dieser Meinung im verfassungsmäßigen Rechte. Ich hatte mir bei der Aufstellung der Verfassung ein reicheres Orchester der Mitwirkung in den nationalen Dingen gedacht, als es sich bisher betätigt hat, weil die Neigung zur Mitwirkung in den einzelnen Staaten nicht in dem Maße wie vorausgesetzt worden, vorhanden war.
Denken Sie, daß die nationalen Interessen nicht nur in uiiferm Bundesrathe und im Reichstag diskutirt, sondern auch in den einzelnen Landtagen vertreten und besprochen würden: würde die Theil- nahme dafür nicht lebhafter werden? Ich fürchte, es zeigt nicht einen Fortschritt, sondern eine Rückentwickelnng, wenn die große Zahl der Landtage, die zur Mitarbeit berufen waren, von diesen ihren Mitteln keinen Gebrauch macht und sich keine Geltung verschafft; infolge dessen durchdringt das nationale Gefühl nicht alle Poren, alle Adern in dein Maße, wie ich gehofft hatte und wie es Wünschenswerth wäre und in Zukunft der Fall sein möge. Das Blut konzeiitrirt sich jetzt in Kopf und Herz, in Bimdesrath und Reichstag. Wenn der Bundesrath öffentlich in seinen Sitzungen wäre, so würde er wirksamer sein. Wenn die Abgeordneten für den Bundesrath danach ausgesucht würden, daß mail Gewißheit hätte darüber, daß fie auch tnt Reichstag sprechen würden, so wäre es besser. In der Zeit, wo die Verfassung entstand, pulsirte das nationale Leben so stark, daß Jeder, der auch nur einen Zipfel davon erfaßte, fick, der Strömung hingab. Ich kann nicht sagen, daß die Hoffnung, dies würde andanern, sich bestätigt hat. Es ist eine alte deutsche Neigung, zu warten, das Andere das machen möchten, wobei mau selbst Hand au leg en sollte.
Ich hoffe auf andere Zeiten, wo das nationale Gefühl wieder stärker fein und man zum Nachdenken darüber kommen wird, welche Mittel wir haben, es lebendig zu erhalten.
Solche Mittel sind zunächst in der Institution der Landtage, bann in der des Bnndesraths vorhanden. Der Bundesrath hat in seinen Beschlüssen eine amtliche Gültigkeit, aber in der öffentlichen Meinung hat er nicht die Bedeutung erreicht, wie ich es mir gedacht hatte. Es kann ihm auf die Weise ergehen wie dem preußischen Herrenhause, welches auch aus Mangel an initiativer und bemerkbarer Thatigkeit nicht die Autorität hat, die ein Oberhaus haben sollte. Und Gott möge verhüten, daß der obere Faktor unserer Gesetzgebung, der Bundesrath, in der öffentlichen Meinung Deutschlands die Gleichberechtigung mit dem Reichstag verliere.
Ich bin da, wie es Einem natürlich ergehen wird, der zeitlebens Politik getrieben hat und der nichts zn thun hat, als über die Vergangenheit nachzudenken, in eine weitläufige Erörterung gekommen, von der ich hoffe, daß sie Ihnen nicht ohne Interesse war, und die dazu beitragen möge, daß, wenn Sie nach Hanfe kommen. Sie dafür wirken werden, daß die Betheiligung an der Reichspolitik auch in der Diaspora der Landtage lebhafter werden wttd.
ES ist ein Jrtthum, wenn StaatSrechtslehrer behaupten, die Landtage seien dazu nicht berechtigt; fie sind immer befugt, bas
1893.
Auftreten ihrer Minister in Bezug auf bie Reichspolitik vor ihr Forum zu ziehen und ihre Wünsche den Ministern kund zu thnn. Ich hatte es für eine ungeschickte Tendenz, einen Mangel an Ver- ständniß des bentfch-nationalen Lebens, wenn viele unserer Staatsrechtslehrer — Theoretiker, keine Praktiker — es für einen Gewinn erklären, wenn bie Zahl ber Kleinstaaten sich verringere, und ich bin bemüht, diesem zu widersprechen, wo ich kann. Gerade die Zahl der Stimmen im Bundesrath sollte nicht verringert werden. Würde sie das, so kämen wir wieder in die Gefahr, welche ich von Anfang an zu bekämpfen gehabt habe, nämlich die, an Stelle des deiftsch-nationalen Reiches ein Großprenßen zu bekommen. Es giebt Viele, die gern deutsche Reichsangehörige sein wollen, aber nickt Preußen, und ich habe immer gefürchtet, daß sich das Reich nach der großpreußischeu Seite hin entwickeln würde.
Die Bundesstaaten, bie nur je eine Stimme im Bunbesrathe führ en, siub 17, und wenn ich bie Hansastädte, bie im Vergleich zu ben a»bereu eigenartig fiub, abziehe, so sind es 14. Und 14 Stimmen im Bundesrathe sind eine gewichtige Stimmeuzahl, wenn sie sich zu- fammenhalten. 14 Stimmen zu ben preußischen geben Preußen immer bie Majorität; bie übrigen nach Abzug ber preußischen betragen 24. Der Bnnbesrath ist also gewissermaßen in brei Kategorieen getheilt, erstens in bie kleinen Staaten mit je 1 Stimme, Preußen mit 17 Stimmen unb bie Mittelstädten mit 24 Stimmen. Welches Gewicht liegt also in ben kleinen Staaten, unb ich wunbere mich, baß sich in ihnen allen kein Politiker fand, der sich dasselbe zu Nutzen gemacht hätte.
Alles, was ich Ihnen eben vortrage, ist, wenn Sie wollen, ein Klagelied darüber, daß der nationale Gedanke in beit Lanbtagen unb Einzel-Regierungen nicht berart gezündet hat, wie id; vor 20 ober 25 Jahren gehofft hatte, unb ich bin leider körperlich nicht mehr kräftig genug, um int Reichstag auszutreten. Ich könnte dort wohl einmal eine Rede halten, aber die Gesammtheit der Leistungen, die für mich mit einem Mandat verknüpft fein würden, bitt ich nicht wehr int Stande, körperlich durchzuführeii. Deshalb entschuldigen Sie mich, wenn ich bei diesem politischen Anlaß, der Ihre Begrüßung doch ist, diese meine Klagelieder Ihnen vortrage. (Lebhaftes Bravo.) Aber ich hoffe, es wird mit der Zeit anders werden, unb es werden die Büreaukraten, welche Hermann im Teutoburger Walde erschlug, die „Prokuratoreu", wie sie damals genannt wurden, nicht wieder die Alleinherrscher werden. Zur Zeit besteht noch die Gefahr, daß sie, in unblutiger, aber erstickender Weise, die Herrschaft wieder über uns gewinnen werden, und daß bie Errungenschaften bes Schwertes, ich will nicht sagen, burch bie Feber ber Diplomaten, aber doch durch Biireauwesen, Beamteuherrschaft ntib das träge Zuschanen in Erwartung, daß Andere das Nöthige schon thun werden, zu Grunde gehen. „Die Regierung wird es schon machenl" Wer ist denn „die Negierung"? Ja, wenn die Fürsten es selbst besorgen konnten, sie find alle wohlwollende Herren, aber sie sind nottjtoenbiger Weife angewiesen auf ihre Beamten, ihre Minister, Vortragenben uttb Geheimen Räche.
Meine Befürchtung und Sorge für die Zukunft ist die, daß das nationale Bewußtsein erstickt wird in den Umschlingungen der Boa. constrictor ber Büreaukratie, die in den letzten Jahren reißende Fortschritte gemacht hat. Hier können nur Bundesrath und Reichstag helfen; auch ersterer hat das Recht, sich geltend zu machen. Wenn die staatsmännische Einsicht der Büreankratie nicht ausreicht, so ist gerade den Bnnbesraths-Mitgliederu unb beut Parlament Gelegenheit gegeben, ihr zu Hülfe zu komnieu, so baß bie Intelligenzen im Bundesrath im Reichstag zusammenwirken.
Ich wiederhole, daß ich nicht auf das Reden im Bnudesraihe selbst, sondern aus das Recht der Bundesraths-Mitglieder, im Reichstag jederzeit das Wort zu erhalten, das Hauptgewicht lege. Ich meinerseits bin zu alt und zu matt, um ins Gefecht zu gehen. Nehmen Sie aber an, daß das nicht der Fall wäre, daß ich als Bunbesraths-Gesaudter eines ber deutschen Fürsten, sei es des Ihrigen, in Berlin wäre, unb ich spräche meine Ueberzeuanng auch bann' int Bnnbesrath unb Reichstag ans, wenn sie nicht im Einklang mit ber Majorität bes Bnndesraths stände. Würde das nicht einen Eindruck machen, weil es von einer Persönlichkeit ausgiuge, die bekannt und bereit Vorleben bekannt ist ? Solche Persönlichkeiten siub aber boch nicht ansgestorben, unb es wäre auf tiefem Weg auch für bie Regierungen ber kleineren Staaten die Möglichkeit gegeben, beugra- vaminibus öffentlichen Ausdruck zu geben, welche amtlich keilte Berücksichtigung gefunden haben.
Die Ergebuiffe all' dieser Betrachtungen refumire ich bahnt: Gott erhalte uns bie Reid)sverfassnng, wie sie besteht, und Gott erhalte uns bie Zahl ber Bundesregierungen, die ben Btiitdes- rath bilben, bannt tiefer dem Reichstag als vollstänbig ebenbürtiger unb gleichberechtigter Koeffizient unserer Gesetzgebttng zur Seite steht.
Dazu ist uothwenbig, daß Gott auch das Haus Ihres Fiirsten erhalte, und ich bitte Sie, mit mir dem Wunsche Ausdruck zu geben, daß er Sr. Durchlaucht dem Fürsten Woldemar ein langes und gesundes Leben verleihen möge.
Se. Durchlaucht Fürst Woldemar lebe hoch!
In die Hochrufe stimmten Alle begeistert ein. Herr Heinrichs begab sich darauf auf ben Balkon, um bem Fürsten einen mächtig frohen Eichenkranz vom Teutoburger Walde mit einer schwer- eibenen Schleife tn ben roth-gelben lippeschen Landesfarben zu überreichen. Letztere trug nachstehend verzeichnete Inschrift:
„Dem hochverehrten und geliebten Fürsten Bismarck. Von den dankbaren und getreuen Lippern überreicht in Friedrichsrnh am 8. Juli 1893.“
Fürst Bismarck empfing gestern auch die Sekretäre der deutschen Hanbelskammeru unb hielt bei tiefer Gelegenheit Wieberum eine längere Rebe, worin er ansführte, Handel und Gewerbe gehörten uothwenbig zusammen. Eine Trennung von Handel, Gewerbe unb Landwirthschaft zu beabsichtigen, beruhe auf Jrrthnm. Die früheren billigeren Preise stellten keineswegs einen Wohlstand bar; ein durch ungeschickte Gesetzgebung und Handelsverträge verarmtes Land könne einen potenten Kaufmannsstand nicht ernähren. Es sei falsch, wenn die Landwirthe auf bie Forderung der Industrie schimpfen; em Beweis des Gcgentheils seien die eigenen Güter des Fürsten. Der beste Matz sei immer im Inland, ein prosperirender Land- Wirth nehme bie Erzeugnisse ber Industrie berettwilligst auf. Das Verhältniß des Handels zur Industrie fei ähnlich. Millionäre müsse man nicht mit einer gewissen Bitterkeit betrachten, denn bieselben förderten den Luxus, bie Kunst unb beten Zubehör. Wenn man ben Luxus abfchaffe, zerstöre man eine Menge Existenzen. Eine Einigung aller probuktiven Stäube sei durchaus zu empfehlen.