Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

Abend-Ausgabe.

Wiksbs-Mr Tsgblsü.

41. Jahrgang.

Erscheint in zwei Ausgabe«. — Bezugs-Preis: 50 Pfennig monatlich für beide Ausgaben rnsammcn. — Der Bezug kann jederzeit be­gonnen werden.

Verlag: Laiiggasse 27.

L2MOO Avonnenterr.

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Ko. 212.

Samßag, den 6. Mar

1898.

Die Militärvorlage im Reichstag

Kerlin, 5. Mai.

In der heutigen Fortsetzung der Militär de batte int Reichstag war das Haus stark gefüllt. — Freiherr ».Manteuffel war diesmal der erste Redner, um die Erklärung der dentsch-kouser- vatibcn Fraktion abzugebcu, daß sie, obwohl au der dreijährigen Dienstzeit und an der Regierungsvorlage im Grundsatz festhalteud, doch sich dem Antrag Hnene zubequemen wolle. Der Redner, eine recht derbe, untersetzte Märkerfigur, schnarrte mit der Stimme wie ein Offizier und sprach auch sachverständig wie ein solcher, kurz, kräitig, voller Selbstbewnßlsein. So fing er gleich damit an, er wolle mit langen Worten dem Reichstag die Todesqualen nicht ver­längern, beneidete die Opposition um ihre starken Nerven, deren Ueberanftreugitng freilich bald jene Abspannung folgen werde, die man vulgo als Katzenjammer bezeichne. Er wandte sich gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Richter, namentlich gegen die ivider die Großgrundbesitzer gerichteten Angriffe; zur Kennzeichnung der von Richter verkannten Sitnatiou verwies er ans die An­wesenheit der elsaß-lothringischen Protestler. Des Weiteren eut- tokielte er von Neuem die Bedenken, welche die Konservativen gegen die Regierungsvorlage, namentlich gegen die zweijährige Dienstzeit, gehabt haben, sowie "die Grunde, ans denen sie zur Annahme dieser Vorlage gekommen seien. Ter Antrag Hueue sei eine wesentliche Verschlechterung derselben; dennoch würden sie im Interesse des Vaterlandes auch diesen annehmen. Komme indeß das Kompromiß nicht zu Staude, so betrachte sich die konservative Partei als voll­kommen frei, namentlich betreffs der zweijährigen Dienstzeit.

Ans den schnarrenden Kricgsmauu im Biirgerkleide folgte der salbungsvolle Centrumsführer Lieber, dessen Worte wie auf weichen Domherruschnhen dahiugtitteu. Vor Allem suchte er sich selbst von dem Vorwürfe des Reichskanzlers vom 3. Mai zu ent­lasten: die Worte, die der „Beobachter am Main" ihm in den Mund gelegt, erklärte er für entstellt. (Wie erinnerlich, hat Herr Lieber s. Zt. in einer Versammlung zu Aschaffenburg gesagt, der Fortbestand des Centrnms sei ihm wichtiger, als noch so begründete Heeresforderungen der Regierung.) Der Reichskanzler habe seine (Liebers) Worte ins Deutsche übersetzen wollen, habe sie aber ins schlechteste „BiSmarcksch" Überträge«, das jemals gehört worden sei. Woraus durch Beifall und Widersprach Unruhe im Hause entstand.

Caprivi erwiderte mit Aufrechterhaltung seines gestrigen Ausspruchs. Er wies dem Hause die Extrabeilage des „Be­obachters" vor, worin die Liebersche Volksrede im stenographischen Wortlaut verbreitet ward, und wies nach, daß Herr Lieber heule lediglich für einen Positiv einen Komparativ in Anspruch nehme, der aber kaum abschwächen könne.

Daun folgte eine Erklärung der Natioualliberalen durch den : Mund des Herrn t>. Kennigsen. Er stand im Gauge nächst seinem Platz mit auseinandergespreizten Beinen und doch in vor- 1 nehmer Haltung, ganz der niedersächsische Edelmann, auch in der gewählten Sprechweise, die, so behauptet wenigstens ein Bericht der »Tägl. Rundsch.", mit ihren sorgsam gebauten Schachtelsätzen freilich ost au Juristen- und Papierdentsch erinnert. Er sagt, daß die nationallibcrale Fraktion einstimmig für den Antrag Hueue stimmen werde, daß indeß ein Theil der Fraktion eiitschloffeu ge­wesen wäre, Ivemi kein von der Regiernng gebilligter AbänderuugS- antrag Vorgelegen hätte, für die volle Vorlage zu stimmen. Redner erörterte den Unterschied zwischen dem Antrag Hnene nnd der Regierungsvorlage und entwickelte Zweck und Bedeutung seines eigenen Antrags in der Kommission. Hätte er mit diesem Versuche besseren Erfolg gehabt, so wurden wir nns heute vielleicht nicht in dieser schwierigen Lage befinden. Er fritifirte eingehend die be­dauerliche Thatsache, wie eine Vorlage, welche, abgesehen von ihren hohen Ziffern, die volle Zustimmung des deutschen Volkes verdient hätte, eine so große Mißstimmung verursacht habe. Er sand die Erklärung dafür, abgesehen von anderen Umständen, in dem alten Doctrinarismus und der Nachwirkung der kleinstaatlichen Verhält­nisse. Er erinnerte an die Fehler des Frankfurter Parlaments und ermahnte, fich über diese Fehler zu erheben. Die Situation für etwaige Neuwahlen habe sich gebessert, aber gleichwohl habe außer etwa den Sozialdemokraten keine Partei ein Interesse an der Auflösung. Der Redner erläuterte daun die in der Einführung ber zweijährigen Dienstzeit liegcnbe Erleichterung, sowie die uner- Mliche Nolhtvendigkeit einer Heeres Verstärkung, welche uns wenigstens Frankreich nicht nur gewachsen, sondern überlegen macht. Allein das Bewußtsein dieser Ueberlegenheit werde Frankreich von der Revanche znrückhalten. Redner kam dann auf die Thatsache zu fdrechen, daß der Reichstag nicht mehr das frühere Ansehen habe, ^ctl er keine feste, nachhaltige Majorität mehr besitze. Zn einer Feuerung dieses auf der Zersplitterung der Parteien beruhenden" Zustandes sei sobald noch keine Aussicht. Aber die Führer der Parteien hätten die Pflicht, ans die Hebung der Unzufriedenheit im Lande bedacht zu sein. Den tieferen Grund der Unzufriedenheit tand et in deut herrschenden Pessimismus und Materialismus „fin | de siede*. Pflicht der Vertreter der Nation sei es, das Volk von ■ Mer Krankheit zu heilen und statt besten wieder echten Jdealis- s mtiä an die Stelle zu setzen. Wolle mau statt dessen jetzt einen ! ßrofeen Kamps zwischen Parlament und Regierung über die mili- i tausche Sicherung Deutschlands entflammen, dann werde das An- - lehen Deutschlands nach außen geschädigt, die Verwirrung int I Innern ans den Gipfel gesteigert, und das Parlament werde schließ- I u<h der besiegte Theil sein. Deshalb enttabitte er dringend, sich I w,t der Regierung über die Verstärkung der Wehrkraft, wenn nicht utehr in diesem, so doch im nächsten Reichstag zu verständigen.

Unter großer Unaufmerksamkeit des Hauses hielt der Abg. (Volkspartei) eine den borussificirenden Militarismus be- •ginpfenbe Rede. Der Pole v. Komierowski erwarb sich reichen ^ctsall der Kottservaliven nnd Natioualliberalen, als er in knapper, girHam zugespitzter Rede die Einmüthigkeit seiner Fraktion für den Antrag Hnene kundgab nnd die Sympathie derselben für die veeresverslärknitg mit der exponirten Lage Polens rechtfertigte, das Wch feiner geographischen Lage und dem Gelände nach ein wahrer Mnplatz für fremde Truppen sei. Herr v. d. gteritrti sprach als ZRlse für den Antrag Prcysiug, da er de» Wiitdihorstschen Reso- "'tionen am meiften entspreche; der alte Welfengroll über die »teitßjsche Vergewaltigung kam naturgemäß auch dabei zum Aus­guck, und auch der Wunsch, zur BundeStagSpolitik zuriickzukebren, »anut Oesterreich auch wieder in das so geeinte Deutschland »uruckkehre.

Mit allgcmeitter Spannung — die meisten Herren erhoben sich — ward die Erklärung des Elsässers Winterer aiigehört. Seine Landslente seien vollzählig hergekommen, nur weil ein großes, allgemeines Interesse sie herrief, nnd sie erkennten Niematid das Recht zu, ihnen Motive nnter- znschieben, die sie nicht ausfprächen. Sie wurden — so schloß er erhobenen Tones — mit der Mehrheit des Hauses stimmen; worauf sich große Heiterkeit erhob, denn wer weiß, wie. nnd wo die Mehrheit ist? Der Redner verbesserte sich alsdann, er habe die voraussichtliche Mehrheit des Hauses gemeint. Um 5 Uhr schloß die Sitzung; die nächste ist aus Samstag früh 11 Uhr angesetzt. — Es sollen noch an fünfzehn Redner vorgemerkt sein, und unter diesen befand sich auch — Herr Ahlwardt. Er soll aber großmüthig genug gewesen sein, zu verzichten, nnd das soll ihm einctt Lobsprnch des Herrn v. Levetzow eingetragen haben mit dem Zusätze: „Wenn nur die andern Herren auch so handcln wollten!" So ist denn der vielgeschmähte Antisemit auf einmal doch zum Mustcrknabeit des Hauses geworden.

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politische Tages - Rundschau.

— Die Situation im Reichstag bietet jeden Tag eilt wechselndes Bild, und wenn mau sie heule erfaßt zu haben glaubt, zeigt sie sich morgen von einer andern Seite. Es wird überall wie dieBefreiung von ciuemAlp empfunden werden, wenn die Erlösung aus dieser peinlichen llnsichcr- heit, sei es nun so oder so, endlich erfolgt. Gestern hieß cs, in der freisinnigen Partei sei die Neigung, zn einer Verständigung auf der Grundlage des Antrags Hueue die Hand zu bieten, unter einer ansehnlichen Zahl von Mit­gliedern wieder schärfer hervorgetrctcn, und auch im Ccntrum soll die Anhängerschaft des Herrn v. Hnene sich wahrschein­lich noch etwas verstärken. Ein neues Moment scheint in die Situation dadurch .zu kommen, das; die, namentlich aus, freisinnigen Kreisen Äs Vorbedingung des KümpvoiuiffeS er­hobene Forderung einer mehr gesicherten rmd dauernden gesetzlichen Festlegung Ker zweijährigen Dienstzeit, über den Hueuescheu Antrag hinaus, in den Voildergrmrd stritt. Dies könnte ttt der Richtung des Venuigsenschen Antrags ge­schehen, welcher die Präscuzzahl und den Bestand der neuen Formationen mit der zweijährigen Dienstzeit in Zusammen­hang brachte, so daß die Aufrechterhaltung der ersteren auch das Fortbestehen der letzteren in sich schließt. Die Konser­vativen sollen dieser Forderung widersprechen, und es ist fraglich, ob die Regierung darauf eiugeht. Es ist augen­blicklich unmöglich, fcstzustcllen, inwieweit diese im Reichs­tag umlaufenden Gerüchte begründet sind. Man muß sich darauf gefaßt machen, daß schon heute von diesen günstigeren Aussichten nicht mehr die Rede ist. Die Abstimmungen werden erst am Montag erwartet; es ist aber nicht aus­geschlossen, daß sie auch schon heule erfolgen. — Wenn sich die Sache nun doch znr Auflösung wendet, so ist der An­trag Hnene von der Regierung unter offenem und bestimmtem Verzicht auf ihre weitergeheuden Forderungen als Wahl­parole ausgegcben. Der Antrag wird voraussichtlich die Stimmen aller einer Verständigung geneigten Mitglieder des Reichstags auf sich vereinigen. Wenn das nicht genügt, so wird jedenfalls eine sehr ansehnliche Minderheit zu Stande kommen.

— lieber das Eingreifen der Elsaß-Lothringer in die Militärvorlage-Debatte ist an anderer Stelle be­richtet. Die Herren haben cs zwar au Deutlichkeit nicht fehlen lassen, aber es ist doch wesentlich, daß man die Sache von zwei Seiten beleuchtet und nicht einseitig betont, daß die Abgeordneten doch außerordentlich von der Sicherheit des Reiches gegen Kriegsgefahr überzeugt sein mußten. Die freisinnige „Weser-Zeitung" schreibt:

„Das Erscheinen der elfässifchett Abgeordneten, tun gegen die Vorlage zu stttmtten, ist eine Sache, die hoffentlich noch manche patriotische Herzen in den Fraktionen des Centrums nnd der Frei­sinnigen wachrüttelt. Diese Abgeordneten der Reichslande sind ja allcinmmt Protestler, ihreSympathicen sind anf französischer Seite, die Wiedervereinigung mit Frankreich ist ihr Ziel. Nun liegt es zwar int lebettdigsten Jntereffe Elfaß-Lothringens, daß ein Krieg zwilchen Tenlfchland und Frankreich vermieden werde; sie können auch nicht verkeitnett, daß die Stärke Deutschlands bisher den Frieden verbürgt hat. Trotzdem suchen sie die nothwendige Stär­kung der deutschen Wehrkraft zu verhindern, lediglich damit sich die Anssichtcn vergrößern, daß Deutschland einst gezwuitgett werde, seine alten Provinzen abermals an Frankreich heranrzugeben. Und auf dieselbe Seite sollten sich deutsche Rcichslagsabgeordiicte stellen, die doch am Ende nicht verkennen können, daß zur Zeit unser ganzes politisches, wirthschaftlichcS und geistiges Dasein au dem ge­sicherten Bestände des Reiches hängt. Der Sturz von der ge­sicherten Macht, wie sie die Grenzen schirmt und den Frieden ge­bietet, würde kolossal sein; er würde Ulm und Jena wahrscheinlich noch übertreffen."

— Die badische» Klerikalen waren es, welche die zehn elsässischen Protestler dazu bewogen haben, aus ihrem Stillleben herauszutreten und gegen die Militärvor- lage zu stimmen. In der ultramoulanen Presse wird als Grund des Erscheinens der Elsässer angegeben, sie be­fürchteten von der Annahme der Vorlage „eine noch größere Spannung zwischen Deutschland und Frankreich". Ein wirklich rührender Zug der Vaterlandsliebe! — Die „Köln. Ztg." kennzeichnet diese Art Vaterlandsliebe also: „Die

(Ablehnung der Militärvorlage durch die elsaß-lothringische Gruppe kann nur aufgefaßt werden als eine politische Kundgebung gegen den Bestand und die Sicherheit des Deutschen Reiches, als ein berechnetes und, wie es scheint, leider erfolgreiches Bestreben, die lleberlegenheit der deutschen Wehrmacht Frankreich gegenüber zn schwächen nnd zu hindern."

— Die Ungarn erfreuen sich aufs Reue der Gnade ihres Herrschers. Mit Spannung und theilweise mit Besorgniß sah man dem Empfang der städtischen Deputation entgegen, welche dem König für die Erhebung Budapests zur Residenz­stadt bauten sollte. Die Ernennung Kossuths, des Erz­feindes des Hauses Habsburg, der im Auslande seit 1849 unablässig gegen Oesterreich und dessen Dynastie konspirirt, zum Ehrenbürger von Pest und ein paar hundert Städten des Landes, die Beschimpfungen der Armee im Abgeordneteu- hause und in der liberal-chauvinistischen Presse hatten im Herbst vorigen Jahres den Herrscher in tiefer Entrüstung die Ofener Hofbnrg und ungarisches Gebiet zu nteibeit ver­anlaßt. Nun aber scheint er versöhnt zu sein, denn der Kaiser-König empfing die Deputation soeben in üblicher Weise und, wie versichert wird, äußerst huldvoll. Die leidige Assaire ist damit entgMtig beseitigt. Der Kaiser erwiderte auf die Anrede der Stadtväter, er zweifle nicht daran, daß die Muuizif alvertrctung von Pest die Treue, Auhänglichkeit nnd Loyalität, bereit Bethätigung er in vielen Fällen, insbesondere auch jetzt bei feiner Ankunft, mit Freuden bemerkt habe, unter allen Umständen beweisen werde.

— In den süd- und mittelamerikanischen Nepnbirken grollt es uuaMörlich, nnd jetzt ist es wieder verschiedemlich Zu einem AusWtch gekommen. So wird aus Panama gemeldet, daß in Nicaragua ei$e Revolution ausgebrochen fei. Expräsidcttt Zavala ist der Führer der Insurgenten rmd hält die Stadt Granadar besetzt. Der deutsche Gesandte ist auf dem Wege nach Nicaragua behufs Vorstellung bei dem Präsidenten Sacaza in Panama ge­landet und bleibt vorläufig daselbst, weil er die Weiterreise für unsicher hält. — Wie der „Heralb" aus Montevibeo melbet, braug ber brasilianische Oberst Amaro nahe bei Rivera in das Gebiet von Uruguay ein, um sich Pferbe anzneignen. Es entspann sich ein Kampf zwischen bett Brasilianern und ben Uruguayern unter General Garria, wobei 43 Brasilianer und 12 Uruguayer gelobtet wurden. Man befürchtet den Bruch der diplomatischen Be­ziehungen zwischen Brasilien nnd Uruguay. — Einer Depesche des „Herald" aus Panama zufolge, errang General Vasquez einen vollständigen Sieg über die Jnsurgettten in Ho uduras. Er hat provisorisch die Regicrnngsgeschäfte übernommen.

Drutschrs Deich.

* ZrrNrr, 6. Mai. Im Ministerium sind die Vorarbeiten für die Reichstags - Neuwahlen bereits fertiggestellt. Sämmlliche Depeschen an die Landräthe nnd Oberbürgermeister derjenigen Städte, die selbständige Kreise bilden, liegen zum Äb- scnden bereit. — Die Fraktionen haben vereinbart, heute vor der Fortsetzung der Mililärvorlage die zweite und dritte Lesung des MilttärpcnsionSgesetzes zu erledigen. Sinnesänderungen der Frak­tionen für die Mililärvorlage sind demnach ausgeschlossen. — Der zurückgekehrte Afrikareisende Dr. Karl Peters theilte dem Verein für Handelsgeographie und Kolonialpolitik in Leipzig mit, er be­absichtige, sich um ein Reichstagsmandat zu bewerben. — Die Ent­scheidung über die Mililärvorlage soll, wie die Dinge augenblick­lich liegen, bis Montag hinausgezögcrl werden. Es finden noch, scheinbar aussichtslos, Bemühungen statt, eine Mehrheit zusammen- zubriugeu.

* Der Kaiser in der Schweis. Die jetzt von der Kaiser­reise zuriickgckchrlen Herren können nicht genug erzählen über den ausgezeichneten Eindruck, den der Empfang in der Schweiz auf den Kaiser gemacht hat. Abgesehen von der wirklich wohlthnenden Herzlichkeit und Freundlichkeit ber Bevölkerung war es auch den schweizerischen Behörden gelungen, alle Einzelheiten des Empfanges in bewunderungswürdiger Weise zu regeln, so daß Alles aufs Vor­züglichste klappte. Obwohl die Schweizer in solchen Veranstaltungen ;a leine große Hebung haben, bewahrten sie sich als vortreffliche Hausherren, die cs verstanden, dem hohe» Gaste in wirklich vor­nehmer Weise die Ehren des Landes zu erweisen und ihm den Aufenthalt so angenehm wie möglich zu machen. Nach den herrlichen Festen in Italien lag die Befürchtung nahe, daß die schweizerischen dagegen zurückstehcu könnten, aber dank dem guten Willen der Be- völkernng und der Regierung, dank auch der herrlichen Scenerie des Landes und des Vierwaldstätter Sees ist das nicht im Ent» feruteffen eingctroffen. Schon während feines Aufenthaltes in der Schweiz und auch auf der fernem Heimreise nahm der Kaiser oft und gern Veranlaffung, feine ganz außerordentliche Befriedigung darüber anszusprechcu, daß er die Rückreise über den gastlichen Boden der Schweiz angetreten habe.

* Antrag eines Wissenden. Damit der Scherz in ernster Zeit nicht fehle, hat der wildliberale Abg. Wisser einen Sonder­antrag zur Militärvorlage eingebracht, welcher die stolze Forderung aufstellt, daß vom 1. Januar 1899 ab der gejammte Haushalt des deutschen Heeres, wie alle übrigen Posten des ReichshauShaltsetatS, alljährlich feftgeMt wird. Herr Wisser kommt mit diesem seinem Antrag gerade 18 Jahre zu spät. Denn bekanntlich wird schon feit dem 1. Januar 1875 der Militäretat ebenso wie der gefammte Reichshaushaltsetat jährlich festgestellt. Herr Wiffer könnte die« nachgerade wissen, da die Feststellung alljährlich im Reichstag im Einzelnen erfolgt.