Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

I

^bend-Ausgabe.

41. Jahrgang.

Erscheint in zwei Ausgabe«. — Bezuas-PretS: 50 Pfennig monatlich für beide Ausgaben zusammen. — Der Bezug kann jederzeit be- gouuen werden.

Verlag: Langgasse 27.

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Uo. 176.

Samstag) den 13. April

1893.

Der Staatsstreich in Serbien.

Die Dame Politik ist ein launisches Geschöpf, und keinen Augenblick ist man bei ihr vor den tollsten Ueberraschnngen sicher. Eine solche hat sie der Welt vorgestern wieder durch eine plötzliche Revolution im Lande Serbien bereitet, aber diesmal war es nicht die üblichere Revolution von unten, die jetzt weniger überraschend gekommen wäre, sondern eine Revolution von oben, und sie geht von dem minderjährigen, aber, wie es scheint, sehr energischen Knaben Alexander aus, den man vor wenigen Jahren noch, hier in Wiesbaden in der Villa Clementine, in Kinderschuhen bewundern konnte. Die Ereignisse von damals, der Kampf der Königin Natalie um ihr Kind, sind noch in Aller Erinnerung.

Der elementare, höchst sensationelle Umwälzungs­prozeß kam nichl ganz unvorbereitet. Man wußte, daß seit Monaten eine tiefe Kluft zwischen dem Exkönig Milan und der Regentschaft bestand nnd daß Ersterer Alles aufbot, um dieselbe zu beseitigen. Ohne seine Pläne zu verrathen, hat Milan hierüber in der letzten Zeit verschiedene Andeutungen gemacht, und zweifellos galt der seinerzeitige Brief an den Pariser „Temps" nur dec Verdeckung des jetzt vollführten Staatsstreiches, als dessen Regisseur Milan, so äußert sich der Belgrader Berichter­statter der „Franks.Ztg.", die bekanntlich noch einen Span mit dem Exkönig hat, sehr bestimmt, unbedingt anzusehen ist. Die Ruhe, mit der sich dieVcrtreibung derRegiernng und der Regent­schaft vollzog, ist eine absolute. Keine Hand rührte sich zu deren Verteidigung. Man muß allerdings zugeben, daß die Jnscenirung eine geschickte und meisterhafte war. — Donnerstag spät Abends beschied der König die Regenten und Minister zu sich nach dem Palaste. Der König nmr mit seinem Adjutanten, Major Ciric, im kleinen Salon und sagte den Regenten, daß sie die Verfassung in der letzten Zeit öfters mit Füßen getreten hätten, er wolle sie hoch und rein erhalten, nm das Land zu beruhigen, deshalb nehme er die Zügel der Regierung selbst in die Hände. Er sei sich wohl bewußt, minorenn zu sein, aber das Staats- intcreffe fordere diesen Schritt; er ersuche beide Regenten, sich in die bereitgehaltenen Zimmer int Palaste zurückzu­ziehen, bis die Angelegenheit geregelt sei. Darauf entgegnete der Regent, General Belimarkovic: „Sie sprechen von Ver- fafsungsverletzung, und eben sind Sie im Begriffe, eine der gröbsten auszuführen, gegen die wir uns eventuell mit den Waffen in der Hand Vertheidigen werden." Hierauf sagte der König zu dem Adjutanten: „Thun Sie Ihre Pflicht." Der Adjutant Major Ciric entgegnete Belimarkovic: „Wer es wagen wolle, gegen die Befehle des Königs aufzutreten, den werde er niedermetzeln." Nach dieser Scene wurden beide Regenten mit starker Eskorte abgeführt. Derselbe Vorgang spielte sich mit den Ministern ab, die gleichfalls die ganze Nacht hindurch im Palais internirt waren und erst heute früh in ihre Wohnungen überführt wurden. So­fort nach der aufregenden Scene begab sich der König mit dem Obersten Koka Milovanovics, der zum Generalismus der Armee ernannt wurde, in die Kasernen, wo die schon iu Bereitschaft gehaltenen Truppen den Eid in die Hände des Königs ablegten. Gestern früh wurde das schon in unserer gestrigen bezügl.Depesche erwähnte Kabinet gebildet. Der Minister des Innern Ribbaratz, der früh Morgens ins Ministerium zu gelangen versuchte, wurde durch Wachen verhindert. Sämmtliche Präfekten im ganzen Lande wurden ubgesrtzt und durch Offiziere der aktiven Armee ersetzt. Nirgends kam es zu Ausschreitungen. — Vorgestern Abend >uud, so wird der „Franks. Ztg." gemeldet, ein großer Fackclzug statt, der dem König frenetische Ovationen dar- ^achte. Gleichzeitig wurden große Ovationen Garaschanin, Muics und Miloschovics bereitet, während vor den Häusern

Regenten halbstündige Katzenmusik erfolgte. Die ^upschting ist durch einen Ukas des Königs soeben aufgelöst worden. Man glaubt allgemein, daß demnächst die große ^pschtina einberufen wird. DaS Organ Garaschanins, »Vide'o", erklärt in einer Extraausgabe, daß die Ereignisse wohl einen Bruch der Verfassung bedeuten, der aber, tDt Interesse des Staates liegend und zur V/iun9 der Dynastie erforderlich, gerechtfertigt sei. ra;, . * Exkönig Milan mit einer bemerkenswerthen eMwindigkeit nach dem Laude seiner Väter (aus dem er, .”lnnert sich auch der Umstände sehr wohl, sich halb « lwiuig verbannt hatte) zurückdampft, ist selbstverständlich.

. 9at. au^ der Durchreise nach Belgrad gestern Mittag Sen bl und ist inzwischen auf dem „Schauplatz der I- Ebenheiten" angelangt, lieber die Vorgänge am gestrigen ü,n®e berichtet uns das Wolffsche Telegraphen-Büreau von Belgrad: Der König unternahm eine Rund-

111 Begleitung des Ministerpräsidenten, des Kricgs- uifters und eines Adjutanten und wurde dabei in den - der Bevölkerung dicht besetzten Straßen mit Ziviorufen

empfangen. Mittags wurden die Regenten Ristic und Beli­markovic in geschlossenen Wagen aus dem Konak in ihre Wohnhäuser transportirt, wo Wachtposten aufgestellt sind, weil die Haft fortgesetzt wird; ebenso sind auch die früheren Minister nach ihren Wohnungen gebracht worden. Die radikalen und die fortschrittlichen Blätter bringen Fest­nummern. Das Amtsblatt veröffentlicht die Proklamation und Ukase des Königs, durch welche die Regenten ihrer Amtspflicht entbunden werden, das Ministerium Avakumovic entlassen, das neue Ministerium ernannt und die Skupschtina aufgelöst wird. Ferner werden die Neuwahlen auf den 15. Mai alten Stils ausgeschrieben, und die neue Skup- schtina wird zum 1. Juli alten Stils einberufen. Zum Stadtprüfekten ist Stojan Protic ernannt worden. — Im Laufe des Tages kamen trotz starken Schneefalls ver­einzelte Vvlksausammlungen vor, weshalb Patrouillengänge angeordnet wurden, die aber am Nachmittag eingestellt wurden, als die Bevölkerung an die Vorbereitungen zur Jllumiuation der Stadt ging. Aus dem Innern des Landes treffen fortwährend Glückwunsch-Telegramme ein. Die Ruhe wurde nirgends gestört. Das Haus Belimarkovics wird zum Schutze gegen Angriffe durch Gendarmerie bewacht. Die Regierung ist entschlossen, allen Ausschreitungen gegen die Liberalen in Belgrad sowie im ganzen Lande entschieden entgegenzutreten. Nachträglich verlautet, Ristic und Beli­markovic erhoben vorgestern, als der König nach dem Diner feine Volljährigkeit erklärte, Einspruch. Darauf öffneten sich die Thüren des^angrenzenden Saales, und das unter Milovanovic versammelte Offizierkorps begrüßte den König mit Beifallskundgebungen. Nunmehr erst gaben die Regenten sich gefangen und wurden ins neue Palais abgeführt. — Die Proklamation des König» Alexander, welche der­selbe bei seiner Großjährigkeits-Erklürmrg erließ, lautet:

„Serben! So oft die Lebens!ntetessen des serbischen Volkes es erheischten, haben meine Ahnen, die Obreiiowilfch, sich stets in den Dienst der serbischen Staatsidee gestellt. In deren Traditionen anserzogen, treu dem Geiste der Ration nnd gewohnt, vor Allem der serbischen Staatsidee zu dienen, habe ich heute die Pflicht, dem Beispiele meiner Ahnen zu folgen. Zn der gegenwärtigen Zeit soll das Volksleben sich ruhig und unter dem Schutze der Verfassung entwickeln, die mein erlauchter Vater im Einverständnis; mit allen Parteien nnd mit dem Volke selbst dem Lande verlieh. Leider war aber die Verfassung in der jüngsten Zeit so gefährdet, waren die staatsbürgerlichen Rechte meiner treuen Serben dermaßen in Frage gestellt und die ver- fassungSmätzige Stellung der Volksvertretung derart erniedrigt, daß ich nicht säumen darf, diesem unglücklichen Zustande ein Ende zu machen. Serben! Von heute an nehme ich die königliche Gewalt in meine Hände. Von heute an tritt die Verfassung ganz in Kraft und erhält ihren vollen Werth. Im Vertrauen auf den glücklichen Stern der Obreuowitfch werde ich, gestützt auf die Verfassung und die Gesetze, mein Land regieren, und so fordere ich Ench Alle auf, mir treu nnd ergeben zu dienen. Mein theures Volk, indem ich Gott anflehe, daß er jeden meiner Schritte beschütze, schließe ich mit dem Rufe: „Es lebe das Volk!" Gez. Alexander. Belgrad, 13. April 1893."

Nach einer Meldung der „Pol. Storr." aus Belgrad wären keine Veränderungen in beut serbischen diplomatischen Ministerium beabsichtigt. Nach Erledigung der mtaufschieb- baren Staatsgeschäfte will der König eine Rundreise durch das Innere des Landes antreten.

Die deutsche, österreichische und französische Presse scheint den Staatsstreich int Allgemeinen sehr günstig und für die Sicherung der serbischen Dynastie als ersprießlich zu bcur- theileu. Die „Voss. Ztg." schreibt:

„Serbien hat über Nacht einen großjährigen König, es ist die liberaleWirthschast los; daß es znllnruhen jetzt noch kaute, nehmen wir nicht an, wenn auch den Liberalen der gute Wille nicht fehlen wurde. Das Ministerium ist radikal, aber es besteht ans erfahrenen und gemäßigten Männern, die mit allen Staaten gute Beziehmtgen unterhalten werden. Es hat den Finanzminister Vnitsch in seiner Mitte, den einzigen ehrlichen und erfahrenen Finanzinann, den Serbien besitzt. Der Staatsstreich war ein kühner und für die Ruhe in Serbien glücklicher Zug."

Die „Nationalztg." sagt:

„daß die Lage, welche die VergewaltignngSpülitik der beiden liberalen Regenten Ristic und Belimarkowie, sowie des liberalen Kabiiiets Avakumowie geschaffen, Alles auf die Schneide der Gewalt ge­stellt, daß sie nur auf gewaltsame Weise aufrechterhalten oder be­seitigt werden könne, haben wir in unseren Besprechungen derselben schon früher betont. Wie sie sich einmal gestaltet hatte, wäre daher ein Eingreifen des Königs selbst wohl als das natürlichste Aus- kunftsmiltel anznfehen — vorausgesetzt, daß er die ungewöhnlichen Fähigkeiten, welche fein Auftreten voraussetzt, in so jugendlichem Alter besitzen könnte ober daß er aufrichtig ergebene und uneigen­nützige Rathgeber hinter sich hätte."

Die ganze Angelegenheit, so ernst sie ist, hat doch für alle Fernstehenden einen etwas humoristischen Anstrich, der sich auch in folgendem, schnell entstandenem Witz dokumeutirt: Der König von Spanien hat seine Amme absetzen und ver­haften lassen und sich für entwöhnt erklärt. — Es fei noch bemerkt, daß der König Alexander von Serbien am 14. August 1876 geboren ist.

Deutscher Reichstag.

G Serlin, 14. April.

ZweiteBerathnug des Wuchergesetzes. — Abg. v. Bar (freif.)t Der Entwurf enthalte eilten Eingriff in die Vertragsfreiheit und erschwere den Verkehr; er schaffe eine Rechtsiinsicherheit, iiideni er dehnbare Begriffe in der Rechtssprechung einführe. — Abg. Frohme (Soz.) will auch die in dem Arbeitsvertrag enthaltene Ausbeutung der Nothlage unter den Begriff des Wuchers genommen haben. — Abg. Stadthagen (Soz.) hegt den gleichen Wunsch. — Staats­sekretär Hanauer weist diese Anschauung als falsch zurück. — Bei § 302c, betreffend Sachwucher, verwirft Abg. Bar (freis.) die Bestimmung des Artikels und be- eiet den Begriff „gewerbsmäßig" als schwankend und unsicher. —

B n o l (Centr.) hält den Sachwucher und Kreditwucher für gleich verwerflich und gleich strafbar. — Nach kurzen Bemerkungen Krauses (freis.) erkennt Staatssekretär Hanauer das Vor- haitdeuseiu verschiedener Bedenken an und bemerkt, die Regierung fahre fort, den Kredit- und Sachwucher verschieden zu behandeln. Bei der Abstimmung stellt sich die Beschlußnnfähigkeit des Hauses heraus. — Der Antrag Stadthagen (Soz.), die Ausnutzung der Nothlage in dem Arbeilsvertrag als Wucher in das Gesetz aufzn- nehnieu, wird zur Diskussion gestellt. — Buo l (Centr.) erklärt sich gegen die Aufnahme dieser Bestimmung. — Nach einer weiteren Be­merkung des Abg. Krause wird die Diskussion geschlossen und § 302 a, 302 d und 302e angenommen. Der Antrag Stadthagen wnrde'abgelchnt. — Abg. Liebermann v. Sonnenberg bittet den Präsidenten, Ahlwardt den Weg zu weisen behufs Vorlage der Aktenstücke. Der Präsident erklärt, er habe Ahlwardt nabegelegt, den geschäftsordnungsmäßigeii Weg zu gehen. Ahlwardt habe aber die Niederlegung der Akten verweigert, wenn nicht eine besondere Kommission zur Untersuchung eingesetzt werde. Ahlwardt erklärt dies für ein Mißverständnis Der Präsident hält die Sache für erledigt. — Montag: Wuchergesetz und Verrath militärischer Ge­heimnisse.

Preufzischer Kaudlag.

Q Krrlit», 14. April.

Abgeordnetenhaus.

Zur Berathiuig kommt das Steueraufhebuiigsgesetz. ß 17 be­stimmt die Aufhebung der Ansprüche aiifGrundstenerentschadiguiigen. Hierzu liegt ein Antrag v. Balan (freikoiis.) und Genossen vor, die §§ 17—26, welche die Aushebung aller Ansprüche und die Rück­zahlung der für die Aufhebung der Griiiidstenerbefreiungen ge­währten Entschädigungen aiibctreffcn, zn streichen. — Abgeordneter Kräh (freifoiif.) befürwortet den Antrag, besonders die «treichung des § 17. — Abg. Meyer-Berlin ist gegen die Anträge und gegen die ganze Vorlage. — Abg. Hansen (freifonf.) empfiehlt den Antrag Balan. — Finanzminister Miguel bittet, alle An­träge abzulehiien und die Koimnissionsbcschlüsse anzmiehmen. — Abg. B rii el (Hospitant des Centrnms) bespricht die Gnmdsteuer- verhältnisse der hannöverschen Schul-, Pfarr- und Kirchengriind- stücke und ist mit den Erklärungen der Regieriiugsvertreter in der Kommission zufrieden. — Abg. Kieschke (nat.-lib.) ist gegen die Rückerstattung und ftimmt im Ganzen für die Vorlage. Er hält die Rückerstatriingspflicht für einen Nachtheil der Vorlage. — Abg. Enneccerus (nat.-lib.) befürwortet die Konimissionsvor- schläge und spricht sich gegen die Anträge ans. — Abg. Zen fest (nat.-lib.) ist dafür. — Ein weiterer Antrag des Abg. B uch will die privatrechtliche Steuerfreiheit ohne Nückzahliiiigseutfchädigung auflieben lassen. — Abg. v. L imb ii rg-Stirnm erklärt, feine Partei stimme tHeils für den Antrag Balan, theils für den Antrag Buch. — Nach der weiteren Debatte werden die Anträge von Buch und Balan abgelehnt, die §§ 17 und 18 nach kurzer Debatte, auch § 19 sowie der Rest der Vorlage ohne Debatte angenommen. Die Denkschrift wird für erledigt erachtet. Nächste Sitzung Samstag. Erste Lesung der Sekundärbahn-Vorlage.

Politische Tages-Rnndschan.

— Es geht uns folgende Zuschrift zu: Die jüngste Feier des Geburtstags des Fürsten Bismarck hat vielfach Anlaß gegeben, nach dem gegenwärtigen Stand des Bismarck- denkmals zu fragen. In zahlreichen Festreden und Zei­tungsartikeln ist die Sache berührt worden. Bekanntlich ist schon vor drei Jahren durch freiwillige Beiträge der Ver­ehrer des großen Staatsmannes ein Fonds von über einer Million Mark zu dem gedachten Zweck gesammelt worden. Seit der Zeit liegt das Geld im Kasten, von irgend welchen weiteren Maßnahmen des Comiivs, an dessen Spitze der Reichstagspräsident v. Levetzow steht, ist nichts zu hören. Wo bleibt das Denkmal? fragen viele Tausende, die ihrer Verehrung für den alten Reichskanzler einen sichtbaren Aus­druck geben wollten. Es wurde als selbstverständlich be­trachtet, daß das Denkmal noch bei Lebzeiten des Fürsten Bismarck errichtet werden sollte; nur unter dieser Vor­aussetzung sind viele und große Beiträge gezeichnet worden. Für ein vielleicht nach Jahrzehnten zu errichtendes, einer historischen Erinnerung gewidmetes Denkmal würden sich in der Gegenwart viele der Theilnehmer nicht erwärmt haben. Es mag anerkannt werden, daß, solange die Frage über den Platz für das Kaiser-Wilhelm-Denkmal noch nicht entschieden war, auch fein definitiver Beschluß über einen Platz für das Kanzler-Denkmal gefaßt werden konnte. Nach­dem nun aber jene Frage im Wesentlichen gelöst ist und jedenfalls feststeht, daß das Kaiser-Wilhelm-Denkmal nicht auf den Wilhelmsplatz kommt, welcher in erster Linie für das Bismarck-Denkmal in Aussicht genommen war und wie kaum ein anderer Platz in Berlin dafür geeignet erscheint, dürfte es wohl an der Zeit sein, die Frage der Ausstellung des Bismarck-Denkmals energischer in die Hand zn nehmen.