Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

Zur Lage in Spanien.

■ In Spanien haben am 5. März die Corteswahlen statt- lefunben, deren jetzt vorliegendes Gesammtergebniß den Schluß nahelegt, daß die bedenklichen politischen Strömungen

. Abend-Ausgabe

itsbs-kmr Tsgblck

s

Verlag: Langgasse 27.

IZ,OOO Abonnenten.

Ruzeigen-Prcis:

Die einspaltige Petitzeile für locale Anzeige» 15 $fg:, für auswärtige Anzeigen 25 Pfa. — Rerlamen die Petitzeile für Wiesbaden 50 Pfg., für Auswärts 75 Pfg.

41. Jahrgang.

Erscheint in zwei Ausgaben. — Bezugs-PrriS: 50 Pfennig monatlich für beide Ausgaben zusammen. — Der Bezug kann jederzeit be- gonuen werden.

K-. 124.

Dienstag, den 14. Marx

1893.

, in dem schönen Lande der Kastanien nach und nach einen

' prononcirteren Charakter annehmen. Es sind gewählt

worden ca. 300 Ministerielle, 60 Konservative, 42 Rcpu- ' blikaner, 16 Karlisten und 9 cubanische Autonomisten; die Gesammlzahl der Kammerniitglieder beträgt 431. Am be- merkcnswerthesten ist der Wahlerfolg der Republikaner, deren Zahl sich gerade verdoppelt hat; auch der Gewinn der Karlisten ist beträchtlich, er beträgt 10 Wahlsitze. Der । ! Wahlerfolg der Republikaner weist auf eine zunehmende

। Schwächung des monarchischen Volksbewußtseins in Spanien hin und nimmt umso größere Beachtung für sich in An­spruch, als er in der Hauptstadt Madrid, wo sämmtliche ausgestellte republikanische Kandidaten gewühlt wurden, einen vollständigen Sieg bedeutet. Von den acht Wahlsitzen Madrids sind sechs von den Monarchisten auf die Repu­blikaner übergcgangen, denen es seit der Wiederherstellung der Monarchie nicht möglich war, ein Mandat in der Hauptstadt zu erringen. Während die Stimmcnzahl der Republikaner von 22,000 auf 27,000 gestiegen ist, sind die monarchischen Stimmen von 34,000 auf 22,000 gefallen. Diese bedenkliche Abnahme der monarchistischen Wähler ist umso auffälliger, als der Wählerschaft Madrids nicht weniger als 26,000 Beamte angehören, welche bisher als zuver­lässige Regierungstruppe gälte». Den in Madrid gewählten Republikanern sind übrigens zum Theil anch in der Pro­vinz Mandate zngefallen, und da sie diese angenommen, haben in der Hauptstadt Nachwahlen stattgefunden.

Den Wahlen ging die Auflösung der Cortes vorauf, zu welcher die neue liberale Regierung schritt, um sich in der konservativen Kammer eine Parlaments-Majorität zu schaffen. Eine solche Maßregel ist in Spanien nichts Außergewöhn­liches, und es ist der Negierung auch gelungen, die gewünschte Mehrheit zu erhalten. Die Freude über den Wahlsieg wird dem neuen Kabinett Sagasta aber durch die Fortschritte, welche die republikanische Propaganda im Lande gemacht hat, erheblich beeinträchtigt, und die Regierung wird ihre ganze Aufmerksamkeit darauf zu richten haben, wie sie der stärker werdenden anti-monarchischen Strömung, welche den Bestand der Dynastie bedroht, entgegentritt. Wenn die Be­kämpfung der republikanischen Agitation von Erfolg sein soll, so muß vor Allem der Unzufriedenheit im Lande der Boden entzogen werden, denn es fehlt nicht an Unzufriedenen, die in Menge zu den Republikanern übergehen. Neue Nah­rung hat die Unzufriedenheit im Volke namentlich durch das Verhalten der Königin-Regenttn empfangen, welche haupt­sächlich dadurch an Popularität einbüßt, daß sie die Kor­ruption unter dem zweijährigen konservativen Parteiregime Canovas del Castillos und die arge Mißwirthschaft in der städtischen Verwaltnng Madrids duldete. Aber auch im - Ministerium Sagasta selbst erzeugen einzelne Mitglieder, ohne sich dessen bewußt zu sein, neue Unzufriedenheit mit j der Durchführung tiefgreifender, zur Beseitigung der Bndget- i f Schwierigkeiten unternommener Reformen.

Der Marineminister hat in seinem Ressort eine Ersparniß ' von 200,000 Pesetas gemacht, aber nur durch Entlassung einer großen Anzahl Beamten, welche nun brodlos geworden r sind. Der Kriegsminister hat zur Vereinfachung des spa- ■ uischen Militärapparats ein paar Hundert Generale und einige Tausend Offiziere mit verkürztem Gehalte verab- : schiedet, was gleichfalls böses Blut macht. Andererseits ist i den Unteroffizieren, den historischen Trägern der militärischen ' Pronnnciamentos in Spanien, das Avancement zum Offizier wieder eröffnet worden, was auf den entschiedenen Wider­spruch der hohen Generalität stößt, die in der Demokratisirung des Offizierkorps den Ruin der Armee erblickt. So greift die Unzufriedenheit, deren Beseitigung allein die Entwickelung der republikanischen Bewegung aufhalten kann, in allen Volkskreisen immer weiter um sich, und damit vermehren sich die Gefahren für die Monarchie und die gegenwärtige Dynastie in Spanien.

Deutscher Reichstag. ,

1 C Stritt», 13. März.

Eingegangen ist der Entwurf eines Handels- und SchiffahrtS- vertrages mit Columbien. Zur Postdampfernovelle liegt ein An- Sc8. des Abg. Barth (freis.) vor, die Regierung möge mit dem norddeutschen Lloyd unterhandeln behufs Wegfalles der Zweig- »mie von Australien nach Samoa unter Reduktion der Subvention Wit Berücksichtigung der in Betracht kommenden finanziellen Ge- bchtspunkte. — Abg. Barth (freis.) begründet seinen Antrag. — Staatssekretär v. Stephan bekämpft denselben und weist darauf wt, daß der Lloyd ein solches Abkommen nicht acceptire. — Abg. Zahn (kons.) stimmt für die Annahme des § 2 und gegen die Resolution. — Abg. Barth (frei?.) hält ein friedliches Abkommen dem Lloyd trotz der Mittheilungen des Staatssekretärs für Möglich. — Staatssekretär v. Stephan hält solches für aussichts­

los. — Abg. Sperlich (Centr.) bezeichnet eine regelmäßige Dampferverbmdung mit Neu-Guinea für dringend nothweudig. — Saragraph 2 wird angenommen. Die Resolution Barth abgelehnt.

S folgt hierauf die zweite Lesung des Etats der Reichsciscnbahuen. — Abg. Schrader (freis.) weist darauf hin, daß neuerdings dem Privatkapital wieder mehr Spielraum beim Eisenbahnbäu gelassen werde, womit die Frage des Pfandrechts und der Zwangsvollstreckung gegen die Eisenbahnen wieder in Fluß komme, und empfiehlt eine reichsgesetzliche Regelung. — — Präsident des Neiehseisenbahuamts Schulz erkennt das Be- dürfniß einer solchen Regelung an. — Abg. Ha mm ach er (nat.- lib.) empfiehlt die Schaffung eines Spezialgesetzes und unterstützt die Anregung Schraders. — Der Etat wird genehmigt. — Beim Etat für die Verwaltung der Neichscisenbahncu theilt Minister Thielen mit, die Betriebsergebnisse des laufenden Jahres ge­stalteten sich günstig und ergäben ea. 3 Millionen Plus. — Abg. Lingens (Centr.) wünscht eine Weitere Ausdehnung der Ruhetage für die Eisenbahnbeamten. — Abg. Bebel (Soz.) rügt, daß tu die Arbeiterordnungeu der königl. Werkstätten Bestimmungen auf­genommen worden sind, welche das außerdienstliche Verhalten der Arbeiter regeln; auch diejenigen der Reichseiseubahnwerlstätte» ent­halten solche Bestiimnuugeit. — Minister Thielen: Die betreffen­den Bestimmnngen seien einer Revision unterzogen und von den Arbeiterausschüffen gebilligt worden. Im Staatsbetriebe würden keine Sozialdemokraten beschäftigt, deiiselben wurde gegebenenfalls gekündigt. — Abg. Bebel (Soz.): Von der Antwort des Ministers sei er unbefriedigt. — Minister Thielen: Der Staat als Arbeit­geber dulde keine Elemente, welche auf den Umsturz der bestehenden Verhältnisse ansgehen. — Nach weiteren Bemerkungen Bebels wird der Eisenbahnetat genehmigt, desgleichen die erste Rate von 250,000 Mark für den Bau einet vollspnrigen Bahn von Wiugen über Meisenthal nach Münzthal. Dienstag: Etat des Reichs- schatzanits.

.. II 'i; rnm ——--------

Preußischrr Landtag.

0 Kerlin, 13. März.

Abgeo rduetriihau s.

Das Abgeordnetenhaus beriech heute in zweiter Lesung t>en Gesetzentwurf, betreffend Abänderung des Wahl per- fah r e n S. Es waren dazu die an anderer Stells unter Wlitischer Tagesrnndschan mitgetheilten Sir.träge gestellt. Abg. v. Zedlitz (freikons.) wies insbesondere die sreisinuigen Anträge zurück, erklärte, an dem Dreiklassenwahlrecht müsse unter allen Umständen festge­halten werden, und hob die Bedenken gegen einen fingirteu Steuer­satz, gegen die Anrechnung eines Höchstsatzes von 2000 Mk. Steuer und gegen die Aufstellung bezirksweiser Urwählerlisteu in Genieindeu mit mehreren Urwahlbezirken hervor. Tie Kommissionsarbeit sei ein sehr maiigelhastcs Flickwerk. — Abg. Bach ein (Ccutr.) erklärte, seine Partei halte an den Kommissiousvorschlägen fest, die er gegenüber den AbäuderuiigSanträgen vercheidigle. Prinzipiell seien seine Freunde für das gleiche direkte Wahlrecht und würden auch dem betreffenden freisinnigen Antrag znstiinmen. — Abg. Rickert (freis.) warf dein Centrum Mangel an Festigkeit vor, da es ohne Rücksicht auf feine bessere prinzipielle Ueberzeuguug für das Flick­werk stimmen wolle, und verbreitete sich, unter mancherlei historischen Rückblicken, über die Vorgänge des ReichSwahlrechls und namentlich der geheimen Abstimmung. — Abg. v.Heydebrand erklärte die Zustimmniig der Konservativen zu den Kommissions- Vorschlägen. — Abg. Herrfurth, der frühere Minister, hielt die von der Kommission beantragten Nenerungen, insbesondere die Ein- schränkniig in der AnrechiinngderSteiierleistmig, siir keine Verbesserniig und meinte, ans die Dauer wurde sich dies überkünstliche Wahlrecht doch schwer aufrechthalten lassen. — Minister Graf Eulenburg er­klärte, die Regierung nehme die Kommissionsbefchlnsse an, obschon ihre eigenen Vorschläge ihr zweckmäßiger erschienen. — Zwischen den Abgg. LangerhanS (freis.) und Friedberg (nat.-lib.) kam es zu einer lebhaften Erörterung über Werth oder Umverth des Reichswahlrechts. — Abg. Gras (nat.-lib.) legte die Stellung seiner Partei dar, erörterte die gegen einen Theil der Kommissions­vorschläge sprecheichen Bedenken und warnte eindringlich vor den Gefahren des Reichswahlrechts. Es sprachen noch eine Reihe weiterer Redner, ohne wesentlich Neues vorzubringen. Bei der Abstimmung wurden die freisinnigen Anträge gegen die Stimmen dieser Partei und der Mehrheit des Ceiitrmns abgelehnt, § 1 der Kommissions- Vorlage gegen die Stimmen der Freisinnigen und eines Theils der Natlonalliberalen und Freikonservativeu angenommen. § 1 der Vorlage bestimmt in Absatz 1 Eintheilung der Wähler in drei Klassen nach der Maßgabe der Staats-, Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- nnd Provinzial-Steuern; Abfatz-2 die Nichtanrechnung von 2000 Mk. übersteigender Staatseinkommenstener und des entsprechenden Ge­meindezuschlages; Absatz 3 die Einstellung eines fingirteu Steuer­satzes von 3 Mk. für jeden in der Staatseinkommensteuer nicht ver­anlagten Wähler; Abiatz 4 Eintheilung zu •/»«, */a und •/«. Morgen steht eine namentliche Abstimmung bevor.

Politische Tages - Rmrdschan.

— Wie nach Berliner Blättern gemeldet wird, galt es in parlamentarischen Kreisen als sicher, daß Caprivi den Kaiser anf dessen bevorstehender Reise nach Rom be­gleiten werde. Nach guten Informationen erklärt unsere Berliner „M.-P.-Correspondenz nun, daß bisher derartige Dispositionen nicht getroffen sind. Auch hält man es in unterrichtete» Kreisen schon um deswillen für sehr unwahr­scheinlich, daß solche Bestimmungen noch erfolgen dürften, weil die italienische Reise unseres Kaiserpaares keinen poli­tischen Charakter trägt, während andererseits die fernere Vertretung der Militärvorlage, deren Verhandlung im Plenum des Reichstages voraussichtlich am 17. April ihren Anfang nehmen dürfte, die Anwesenheit des Reichskanzlers in Berlin nothweudig oder mindestens sehr wünschenswert!; erscheinen lassen würde. (Nach neueren Nachrichten begleitet der Staatssekretär v. Marschall den Kaiser.)

— Zu dem Gesetzentwurf, betreffend die Aenderung des Wahlverfahrens, wie er aus den Berathungen der

Kommission hervorgegangen, liegt eine Anzahl Ab­änderungsanträge vor, und es wird darüber voraus­sichtlich noch zu langen und lebhaften Kämpfen kommen. Die Deutschfreisinnigcn verlangen allgemeines und direktes Wahlrecht mit geheimer Abstimmung, vollständig wie im Reich, oder aber, im Fall der Ablehnung dieses Antrags, Bestimmungen, wonach die erste Wählerabtheilnng mindestens V»o, die zweite mindestens 2/io aller Wahlberechtigten ent­hält, und die Wahlen zum Abgeordnetenhause und den Gemeindevertretungen geheim sein müssen. Ferner beantragen die Freisinnigen, den Ansatz von drei Mark für jede nicht zur Staatscinkommensteuer veranlagte Person auf sechs, eventuell vier Mark zu erhöhen. Von nationalliberaler Seite ist der Antrag gestellt, § 1, Absatz 2, zu streichen, wonach bei der Bildung der Abtheilnngen die den Betrag von 2000 Mark übersteigende Staatseinkommenstener sowie die anf den Mehrbetrag dieser Steuer entfallenden Gemcinde- stenerzufchläge nicht zur Anrechnung gelangen, ferner § 2a zu streichen, wonach auch in Gemeinden, welche in mehrere Urwahlbezirke gethcilt sind, für jeden Urwahlbezirk eine be­sondere Abtheilungsliste gebildet wird. Ein freikonscrvativer Antrag enthält außer den Forderungen des nationalliberalen Antrags noch die weiteren: § 1, Absatz 3, wonach für jede nicht zur Staatscinkommensteuer veranlagte Person an Stelle dieser Steuer ein Betrag von 3 Mk. zum Ansatz zu bringen ist, zu streichen, statt der 5/is, 4/ia und 3/ia der Gesammtsumme der Stenerbeträge bei Bildung der drei 1 Abtheilnngen 45,33 und 22 pCt. zu setzen und auch § la und lb abzulchnen, welche lauten: „Urwähler, wiche zu einer Staatssteuer nicht veranlagt sind, wählen in der dritten Abtheilung. Falls in der dritten Abtheilung nur Personen zu wählen haben, welche zu einer Staatssteuer nicht ver­anlagt sind, findet die Bildung der ersten und zweiten Ab- theiluug in der Art statt, daß von der Gesammtsumme der für die Abtheilungsbildnng in Betracht kommenden Steuer­beträge 5/g auf die erste, 4/g auf die zweite Abtheilung ent­fallen." Ferner soll nach dem freikonfervaliven Antrag dem § 2: „Wo direkte Gemeindesteuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staate veranlagte Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer" folgender Zusatz beigefügt werden: „Sind solche Gemeinden ober Gutsbezirke mit anderen Gemeinden, in welchen direkte Stenern erhoben werden, zu einem gemeinsamen Urwahlbezirke vereinigt, so können die letztgedachten Gemeinden verlangen, daß auch für sie an Stelle der direkten Gemeindesteuern die vom Staate veranlagte Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer tritt."

— Der deutsch-russische Handelsvertrag, der bisher fast wie ein steuerloses Schiff auf den Wogen trieb, scheint doch noch nicht in dem sicheren Hasen eingelaufen zu sein, in dem man ihn endlich wähnte. Die „Freis. Ztg." schreibt, er gelte in parlamentarischen Kreisen als gescheitert, weil Miquel und Berlepsch im Gegensatz zum Reichskanzler im preußischen Staatsministerium ein ellenlanges Register von Gegenforderungen au Rußland durchgesetzt hätten. Nichtig ist jedenfalls, daß nach der Meinung sehr gut unter­richteter Parlamentarier der Finanzminister Miquel und zwar, wie es heißt, in Verbindung mit einem anderen Minister, der nicht der Handelsminister v. Berlepsch war, im preußischen Ministerium Anträge' gestellt hatte, die, wenn sie durchgedrungen wären, die Verhandlungen mit Rußland vielleichl zum Scheitern gebracht hätten.

— Der Fall Bourgeois hat gestern in der fran­zösischen Kammer und im Pauama-Bestechungsprozcß zu weiteren Verhandlungen geführt. In der Kammer verlas der Präsident die Interpellationen Desprez und Martin über den Fall Soinoury sowie die Interpellation Cavaignae über die Demission des Justizmiuisters. Conseilspräsident Ribot theilt mit, Bourgeois sage eben vor dem Schwur­gericht aus; er verlangt die Vertagung auf Dienstag, aber das Haus beschließt mit großer Majorität, daß die Inter­pellation stattsinde. Der Justizminister Bourgeois wurde unterdeß vernommen. Er bestritt energisch, jemals irgend­welche Autorisation gegeben zu haben, mit Madame Cottu zu verhandeln. Soinoury habe durch feine Aussage den Schein erweckt, als ob der Justizminister sich kompromittirt habe. Er habe seine Demission gegeben, um hier diese Aussage zu dementiren. Es folgt eine lange Konfrontation zwischen Bourgeois, Madame Cottu und Goliard; Letzterer verwickelt sich in Widersprüche. Er erklärt, von Niemand autorisirt gewesen zu sein. Er habe eine Dummheit be­gangen. Die Aussage Bourgeois erschien glaubwürdig, trotz­dem ertönten Pfiffe, als er den Gerichssaal verließ. — In der Kammer, deren Sitzung sich begreiflicher Weife sehr stürmisch gestaltete, wiederholte der Justizminister später seine vor dem Schwurgericht abgegebenen Erklärungen und fuhr fort: Wenn der Justizminister direkt ober indirekt über den Ausgang des Prozesses verhandelt hätte, wie man ihm dies vorgeworfen habe, so wäre bieS eine Infamie gewesen. (Stürmischer Beifall.) Er habe feine Demission gegeben.