Abend-Ausgabe-
Wiesbadener Tagblstt
«. Jahrgaug.
Verlag: Langgasse 27.
12,000 Abmnmünt
K». 100
Dienstag, den 28. Februar
1893.
Denlsch-OstaftiKa
ans, die Drängen besondere Summen
halten, weil dieser im Jahre 1888 die Liste der bestochenen Parlamentarier zu veröffentlichen drohte. Neber das Befinden des Millioncn-BctrügerZ und Erpressers', der bekanntlich, um der Auslieferung au Frankreich zu entgehen, eine schwere Herzkrankheit simulirte, dann sogar im Sterben gelegen haben soll, hat man in den letzten Tagen weniger vernommen; auf den famosen Herrn Alton fahndet die französische Polizei angeblich noch sehr eifrig, aber merkwürdiger Weise immer vergeblich. — Einen nicht nur für Frankreich beachtcnswerthen Antrag brachte in der Kammer der Abgeordnete Boissy Douglas ein, nämlich den Antrag auf strafgerichtliche Verfolgung aller Zeitungen, welche in Form selbständiger Artikel beza h lte Neklam en für Finanzoperationen veröffentlichen, was als Betrug betrachtet werden soll. Es sind nicht nur französische Börsenblätter, welche sich zu solchen unsauberen Manipulationen hergcbcn, und auch bei uns werden manche Geschädigten ganz genau wissen, welchen Anpreisungen meist ausländischer Wcrthe sie Verluste zu verdanken haben. Der Antrag ist sehr wichtig, und es wäre dringend zu wünschen, daß sich auch andere Parlamente mit dieser Angelegenheit recht gründlich befaßten, selbst ans die Gefahr hin, daß einzelne Börsenblätter unter Umstünden empfindlichen Ausfall an Emissions- und ähnlichen Anzeigen erlitten. — Ein weiterer Antrag in der französischen Kammer geht auf Besteuerung
(darunter die „Illnstrirte Rinder-Zrikmrg") --------- monatlich Pfennig--
kann jederzeit begonnen werden. Man bestelle sofort.
Schenck ffreis.), Limburg-Stirum (kons.), Eckardstei" (kons.), Erffa (fouf.) und der Finanzminister. Die ®ins kommeinteuer wird genehmigt und debattelos der Rest des Etats. Die nächste Sitzung findet Dienstag statt. Tagesordnung: Eisenbahn-Etat.
Preußischer Landtag.
O Kerlm, 27. Februar.
Iür den Monat März!
Der Bezug
des täglich in zwei Ausgabeii erscheinenden
IWiesbadeurr Tagblatt
nrit seinen 7 Gratis-Beilagen
Panama-Gesellschaft habe im Jahre 1888 auf des damaligen Ministerpräsidenten Floquet ins- den Zeitungen „Paris" und „Radikal" große gezahlt, ebenso habe Herz mehrere Millionen er-
Poiitische Tages-Rundschau.
— Dem Abgeorductenhause ist eine umfangreiche Denkschrift über die gegen die Cholera in Preußen 1892 getroffenen Maßregeln zugegangen. Wir entnehmen der Denkschrift folgende nicht sehr tröstlich lautende Vemcrknngeu: „Als erloschen kann am Schlüsse des Jahres die Cholera in Preußen leider nicht betrachtet werden; denn noch in der letzten Woche sind in Altona mehrere aus Hamburg cingeschlcppte Fälle vorgekommcn, und cs müssen auch noch weiterhin bei dem gegenwärtigen Stande der Seuche in Hamburg Invasionen von dort her befürchtet werden. Die gleiche Gefahr droht fortdauernd von den westlichen und östlichen Grenzläudern her, da noch aus der letzten Jahrcswoche Krankheitsfälle aus Nord- fraukreich und den Niederlanden, wie auch aus den russisch- polnischen Gouvc-ncmenls Radom, Lublin, Warschau, Plock und Lomza gemeldet worden sind. Auch in Preußen selbst sind möglicher Weise von den bisherigen Fällen her Keime nuvernichtct und lebensfähig verblieben, welche nach unbestimmt langer Latenz unter günstigeren Bedingungen, z. B. in der wärmeren Jahreszeit, sich tveiter entwickeln .und einen neuen Akt der Epidemie herbeiführen können."
— Ein Nachtrag zum amtlichen Reichstags- Hand buch, enthaltend die Veränderungen seit dem Zusammentritt des Reichstags am 6. Mai 1890 bis zum 6. Februar 1893, ist soeben vom Neichstagsbüreau herans- gcgcben worden. Danach beträgt die Stärke der Fraktionen gegenwärtig: Deutschkonservative 66, Reichspartei 18, Centrnm 107, Polen 16, Nationallibcrale 42, Deutsch- freisinnige 66, Volkspartei 10, Sozialdemokraten 36, Bei keiner Fraktion 31 Mitglieder. Inzwischen ist aber noch durch Mandatsnicderlcgung des Abg. Möller ein national- liberales Mitglied ausgeschiedcn und ein Wahlkreis erledigt, ebenso durch den Tod des Abg. Bödikcr ein klerikales Mandat und durch den Tod des Abg. Kühne ein freikonser- vativcs. Ferner ist ein polnisches Mandat (für 5. Danzig) hinzuzurcchncn. Erledigt sind augenblicklich 6 Mandate: 17. Württemberg, 2. Oberpfalz, 6. Licgnitz, 2. Arnsberg, 6. Arnsberg, 4. Mln. Die Konservativen haben in dieser Zeit 10 Mandate verloren, 5 gewonnen, die Reichspartei 2 verloren, das Centrum 17 verloren, 10 gewonnen, die Polen 2 verloren, 3 gewonnen, die Nationalliberalen 5 verloren, 5 gewonnen, dir Dcutschfreisinnigen 4 verloren, 6 gewonnen, die Volkspartci 1 verloren, 1 gewonnen, die Sozialdemokraten 1 gewonnen.
— Die Panama-Angelegenheit geht ihren Gang, und trotz der durch Ilebersättiguug in der öffentlichen Erörterung der Sache eingetretcuen Ruhe kommt cs zu immer neuen Enthüllungen und Sonderskandalen. Der parlamentarische Untersuchungsausschuß prüft gegenwärtig die Aussagen Charles de Lesseps vor dem Untersuchungsrichter Franqnevillc. Bisher wurden keinerlei Nachrichten darüber bekannt gegeben. Die Aussagen sollen aber sehr belastend für Floquet, Freycinet und Clömenceau sein. Lesseps sagte
. Wendung desselben im Kolonialdienste für ausgeschlossen gilt.
Herr v. Soden übernahm den Gouverneurposten inOst- ^afrika im Jahre 1890, als das Schutzgebiet nach fünfjähriger Schutzherrschaft unter kaiserliche Verwaltung ge- kfiellt wurde; bis dahin hatte die Kolonie unter der Verwaltung des späteren Majors Wißniann gestanden, tvelchcr ' °ie Funktionen eines Kaiserlichen Kommissars ausübte. Wißmaun, ein gründlicher Afrikaner, hatte die Verwaltung wit Verstündniß, Umsicht und Geschick geleitet, er stellte in dem ostnfrikanischen Küstenlande nach energischer Unter- drückuug der Araberaufstände wieder Ruhe und Ordnung ber, schaffte dem deutschen Namen Ansehen und legte [ ".ach allen Richtungen die Grundlage zu einer gedeihlichen, vielversprechenden Entwicklung Deutfch-Ostafrikas. Herr v. Soden mag den besten Willen gehabt haben, aber er t nicht die nölhigen Fähigkeiten für den schwierigen l Pasten des Chefs der ostafrikanischen Kolonialverwaltnng. - Bor Allem verstand er es nicht, Land und Bewohner zu ocurtheilen. Das militärische VerwaltungsshstemWißmanns verwandelte sich unter ihm in ein rein büreaukratisches, •em Energie und Thatkraft fehlten, und so verschlechterten die Verhältnisse in Ostafrika, anstatt sich weiter zu rMstrn. Mit der Vernichtung der Expedition Zelewski, Bulcw und Brüning erlitt die deutsche Kolonialpolitik in f Ostafrika eine Schlappe nach fccr andern, welche Herr v. Soden vicht zu verwischen vermocht hat.
M Wenn Herr v. Soden jetzt, nach zweijähriger Thätigkeit, ' aus seinem Amte scheidet, so darf wohl errvürtet werden, °aß an seine Stelle ein Mann gesetzt wird, der mit mehr l Neuntniß der in Frage kommenden Verhältnisse und mit ^Aehr Energie die Verwaltung unserer ostafrikanischcn Ufonie weiterführt. Vor Allem muß aber betont werden, v«ß nach den gemachten Erfahrungen nur in der Rückkehr Mr dem bewährten Wißmannschen Vcrwaltungssystem eine st Garantie für die fortschreitende Entwicklung Denlsch-Ost- : Erikas liegt.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 27. Februar.
E Das Haus ehrt vor Eintritt in die Berathung das Andenken W verstorbenen Abgeordneten Bö di ker in der üblichen Weise, de» Abgeordneten Metzger (Soz.) soll wegen Beleidigung M Hamburger Senats strafrechtlich vorgegangen lverden. Das M die Ermächtigung dazu nachsuchende Schreiben geht an die Ge- Mftsordnnngs-Kommissiou. Der Bericht der Reichsschulden- E’iitniijfion wird debatteloS erledigt und der Neichsschutdeu-Ver- Wunng Decharge ertheilt. Hierauf folgt die erste Lesung des Ge- k^oitwurfS, betreffend Abänderung der Maaß- und Gewichtsord- Wvg. Die Vorlage wird auf Antrag des Abgeordneten Brömel ■S der Tagesordnung abgesetzt. Es folgt die Prüfung der Wahl WM-Wardts. Die Kommission beantragt, die Wahl für gültig sut er
Zuverlässigeu Zeituugsmelduilgeu zufolge scheidet der , Kaiser!. Gouverneur von Deutsch-Ostafrika, Freiherr v. Sodeu, aus feiner Stellung als Chef der ostafrikanischen Kolouial- verwaltung aus. Er hat sich von seinem Amtssitze Dar- -- es-Salaam auf Urlaub nach Bombay begeben und wird - nicht wieder nach Ostafrika zurückkehren.
Diese Nachricht wird in den Kreisen unserer Kolonial- ksteunde überall mit unverhohlener Gemigthnung begrüßt werden, denn durch das Scheid m des Herrn v. Soden aus seiner Stellung wird ein Wunsch erfüllt, der ails warmem Interesse für die Entwicklung unserer ostafrikanischeu Kolonie st wiederholt offen ausgesprochen worden ist. Es ist bekannt, Maß der Ruf nach einem Wechsel in der Besetzung des Büstafrikanischeu Gouverneurpostens deshalb laut wurde, weil M von Herrn v. Soden in Ostafrika eingeführte büreau- , statische Verwaliuugssystem sich als ganz und gar nicht paffend für die Kolonie erwiesen hat. Die Ueberzeugmlg "scheint jetzr endlich auch die Negierung gewonnen zu haben, denn darin darf man wohl den alleinigen Grund für das Scheiden des Herrn v. Soden suchen, toenn dieser auch vielleicht nicht formell abberufen ist, sondern aus freiwilliger Entschließung sein Amt niedergelegt haben sollte. Das Verhältuiß zwischen der Negierung und Herrn v. Soden * soll übrigens nach den Mittheilungen der Blätter ein sehr gespanntes geworden sein, so daß eine spätere Wiederver-
Abgeordnetcnhaii s.
Vizepräsident Heer em an theilt das Ableben der Abgeordneten Bödiker (Ccntr.) und Kühne (freikons.) mit. Das Haus ehrt das Andeukeu der Verstorbenen in der üblichen Weise. — Hierauf wird der Etat der Lotterikverwalliinq beralheu. . Tie Zahl der Stammloofc soll auf 190,000, die der Freiloose ans 35,620 erhöht werden. — Berichterstatter Minnigerode (kons.) empfiehlt eine Vermehrung der Loose. Die mit dein Reichskanzler gepflogenen Verhandlungen wegen Ilcberuahme des Lotlcriewesens auf das Reich sind ergebnißlos gewesen. — Abg. A reudt (freikons.) ist cbenfalls für die Vermehrung der Loose und empfiehlt Vorsicht bei Genehmigung von Privallottericen. — Abg. Schalscha (Centr.) befürwortet, daß die neuen Loose namentlich den Provinzialstädten zugute kommen. — Abg. Meyer-Berlin stimmt gegen die Loose-Vermehrung. — Geheimralh Marcinowski führt ans, mit den neuen Loosen würden hauptsächlich diejenigen Städte bedacht, wo freindeLotlerieen gespielt lverden, namentlich in der Rheinprovinz, Westfalen und Hannover. — Rach einer kurzen Bemerkung des Abg. Cremer (wild) luirb der Etat genehmigt. Gegen die Loose-Vermehrung stimmen die Freisinnigen und einige vom Centrnm. — Die Resolution, betreffend Statistik der Privatlotterieen und Abstellung von bereit .Mißständen, wirb nach einigen Bemerknngen des Fiuanz- ministers einstimmig angenommen. — Beim Etat der direkt,n Steuern werden die Einnahmen ans der Grundsteuer und der Gebäudesteuer genehmigt. — Beim Kapitel Einkommensteuer trägt Abgeordneter Lucius-Erfurt (sreis.) verschiedene Klagen über den Veranlagungsmodns vor. — Abg. Schenck (sreis.) klagt über die langsame Entscheidung der Beschwerden betreffs der Veranlagung, namentlich bezüglich der Genoffenschasten. — Der Finauzmiuister flieht eine Verzögerung der Entscheidungen zn. Vou312,472Berusungenseien 16,985 noch unerledigt. Bezüglich der Genossenschaften sei Stundung angeordnct. — Der Minister theilt die eklataulesteu Fälle von Beanstandungen mit: Ein Klempuermeister mit einem Einkommen von 26,900 Mk. hatte 5,100 Alk. angegeben, ein Ingenieur statt 338,000 Mk. nur 43,810 Mk., ein Liescrant statt 258,630 Mk. nur 169,000 Mk. 30 pCt. der Steuer-Erklärungen seien beanstandet worden, 3/« der Beanstandungen seien berechtigt. An der Debatte betbeiligten sich die Abgg. Friedberg (nat.-lib.), M e n e r (Berlin),
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klären.—Abg. Kuörck e (freif.) wünscht, den Reichskanzler zu ersuchen, Untersuchungderbeider Wahl vorgekommencn Verstöße anztiorduen. — Abg. Rickert (freif.) empfiehlt ebenfalls Untersuchung der gerügten Vorfälle. — Die Wahl wird für gültig erklärt und der Antrag Knörcke nach Probe und Gegenprobe angenommen. — Es folgt die Berathnng des Spezialetats der Reichsjustizverwaltung. Das Neichsjustizamt erfordert an Besoldungen 528,630 Mk. — Abg. v. Bar (bfr.): Ein neuerdings vorgekommener Fall, in welchem ein Staatsanwalt einen Landgerichtsdirektor infolge eines Wortstreites in öffentlicher Acrhandlnng später zum Zweikampf herausforderte (Hört! Hört! links) muß hier zur Sprache gebracht werden. Der Landgerichtsdirektor rief das Ehrengericht an, dessen Entscheidung eben zur Heranssorderung führte. Ter Staatsanwalt war Reserve-Offizier. Solchen Vorkommnissen muß eventuell durch Abänderung der gesetzlichen Vorschriften vorgebengt werden. Es darf nicht sein, daß sich eine Civilperson plötzlich in eine Militärperson verwandelt und den bürgerlichen Gesetzen unerreichbar wird. Das llcbertragcn der militärischen Einrichtungen auf das bürgerliche Leben kann von Niemand für richtig gehalten werden. Redner fragt ferner, was auf den Beschluß des Reichstags vom vorigen Jahre in Betreff bet Feststellung allgemeiner Grundsätze über die Bekleidung, Beköstigung und sonstige Behandlung Gefangener bis jetzt geschehen sei. Der Reichstag beschäftigt sich jetzt mit Gesetzen, welche die Sittlichkeit fördern sollen, und auch mit der Verschärsnug gewisser Strafen, während ein Gesetz über den Strasvollzug noch immer ausstehe und die Strafvollstreckung in den verschiedenen Einzelstaaten noch immer durchaus verschieden sei, nanientlich so weit sie jugendliche Strafgefangene aubetiifft. Es müsse gefordert werden, daß die verbündeten Regierungen thunlichst bald einen Gesetzentwurf vorlegeu, tvelchcr die Behandlung von Strafgefangenen anbetresfe.dietvegen nicht ehrenrührigerStrasihaten verurtheiltwörden siud.und wenigstens einige Grundsätze über die Strafvollstreckung fest- lege. — Staatssekretär imReichSjustizanitHanau er verlveist auf die großen Schtvierigkeiteii, welche sich der Regelung betreffs eines Strafvollzugsgesetzes entgegenstellen. -- Abg. Mü nch (wild) hält den Erlaß eines vernünfttgen StrafvollstreckuugSgesetzks für dringend nothwendig und kritisirt in scharfer Weise die württeinbergische Rechtspflege. — Der luürttewbergifdje Bevollmächtigte, Direktor Stieglitz, proteftirt entschieden dagegen daß die württeinbergjsche Justizpflcge der "Subjektivität und Parteilichkeit beschuldigt wirb. — Nach einer Persönlichen Bemerkung Bayers (Volkspartei) empfiehlt Schrader (freif.) betreffs der Regelung des Strafvollzugsgesetzes dein Bundesrathe etwas mehr Eifer an und bemerkt, die einzige Schwierigkeit sei der Kostenpunkt, welcher doch nicht ausschlaggebend sein könne. — Abg. fintiert (Soz.) berührt die Jnnuunitätssrage der Abgeordneten, welche durch den Antrag Rintelen absolut nicht erledigt fei. — Abg. Stöber (Centr.) wendet sich gegen die Aus- sührungett der Abgeordneten Münch und Kuuert. —An der Debatte betheiligen sich Bar (sreis.), Frhr. v. Münch (wild) und Stadthagen (Soz.). Letzterer bespricht die Fälle Pens, Schmidt sowie fintiert und hält die Remter der Staatssekretäre und der Vortragenden Räthe für überflüssig. Er wünscht die Beseitigung der Spitzel und beantragt das Gehalt des Staatssekretärs so lange zn verweigern, bis dieser erklärt, er habe Zeit, die angeregten Fragen zu erledigen. Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt, ebenso der Rest des Etats. Dienstag: Etat des auswärtigen Amtes.
Der Reichstag hat gestern tuieber einen Vorgang erlebt, ber auf die tieferen Gründe der fortdauernden Beschlnßunfähigkeit ein Helles Licht fallen läßt. In nicht weniger als einftünbiger Rede entwickelte der demokratische Abg. v. Münch mit großer Selbstgefälligkeit die ganze Geschichte seines aller Welt vollkommen gleichgültigen Prozesses, und ein württembergischer BnndeSrctthsbevoll- inächtigter erwiderte darauf in kaum minder ausführlicher Darstellung. Taktlosigkeiten wie die des Herrn v. Münch nehmen eine gute halbe ReichstagSsitzuug in Anspruch. Da ist es freilich kein Wunder, wenn außer dein Redner und dem Bürean schließlich Alles davonläust.