Abend-Ausgabe.
Ntsba-emr Sagblatt
Donnerstag, den 23. Februar
Ms. 92
1893
41. Jahrgang.
Erscheint in zwei Ausgaben. — Bezngs-PrelS: se Pfennig monatlich für beide Ausgaben zusammen. — Der Bezug kann jederzeit begannen werden.
Urentzischee Landtag.
O Kerli», 22. Februar.
und sie würden sich auch nicht in den Schmollwinkel zurück- ziehen, falls aus den oben erwähnten Gründen die Ver- handlnngen — ivas wir jedoch nicht glauben — deutscherseits abgebrochen werden sollten.
Auf die Militärvorlage werden diese wirthschaftlichen Fragen nur einen indirekten Einfluß ausüben, was nicht allzu schwer ins Gewicht fallen wird. In den sogenannten „eingeweihten Kreisen" glaubt man trotz aller offiziösen Gegenversicherungen, daß die Vorlage nach den Bennigscnschen Vorschlägen — also Einstellung von 40,000 Rekruten re. — durchgehen, und daß für dieselbe auch ein guter Prozentsatz der Centrums- und deutschfreisinnigen Partei stimmen wird. Bei einer Auflösung des Reichstags muß man befürchten, daß eine Vermehrung der antisemitischen Stimmen bei der Neuwahl nicht ausbleibcn wird. Und diese Furcht ist wohlbegründet, denn die antisemitische Bewegung hat während der letzten Monate in Deutschland ungeahnte Fortschritte gemacht und tiefe Wurzeln auch in den Kreisen geschlagen, die bisher der ganzen Angelegenheit ziemlich theilnahmslos gegenüberstanden. Es handelt sich hier nicht um den Radan-Äutisemitismus, sondern mehr um den „stilleren", wie wir ihn bezeichnen möchten, von dem in der am Sonntag hier stattgefnndenen, stark besuchten General- Versammlung des „Deutschen Bauernbundes" (welcher bekanntlich 40,000 Mitglieder zählt) unter lautestem Beifall der schlichte Bauerngutsbesitzer Fischer-Rügenwaldc gesprochen; „wir als anständige Leute," so ungefähr hatte der Redner ausgeführt, „machen keinen Radau, aber ein bischen Antisemit ist doch wohl Jeder. Wer Christ und Deutscher ist, muß Antisemit sein. Nur der kann kein Antisemit sei», der nicht Christ ist, dem kein deutsches Herz in der Brust schlägt, dessen Herz nicht in Liebe schlägt für Kaiser und Reich. Wir haben keine Veranlassung, den Antisemitismus Z« bekämpfen, im Gegentheil, wir wollen ihn pflegen, und nur'dafür svMn, daß er in den richtigen Bahnen bleibt!"
Ohne daß sich Schreiber dieses mit solchen Auslassungen irgendwie identisizirt, niüssen wir hier erwähnen, daß sie in schlichten Worten die innere Meinung von Hnndert- tausendcn deutscher Wähler widerspiegeln, und daß daran alle gegentheiligen Versicherungen bestimmter Zeitungen nichts ändern, ja, daß durch deren Verhetzungen die Strömung nur immer größer gemacht wird. Und diese Strömung wird bei einer eventuellen Auflösung des Reichstags eine große Rolle spielen, da die Judenfrage aus einer Ra^en- frage zu einer wirthschaftlichen nmgestaltet worden und der ganzen Bewegung viele Anhänger znführcn wird, weniger des eigentlichen Kernes, als der eigenen Unzufriedenheit mit den heutigen wirthschaftlichen Verhältnissen wegen.
Daß die Antisemiten großes Terrain bei den Neuwahlen gewinnen werden, unterliegt keinem Zweifel, ebenso wenig, daß sich das Ccutrnm seinen alten Besitzstand erhalten wird. Weit unklarer liegen die Dinge bei den übrigen Parteien, und jegliche Voraussage wäre hier unnütz. Mehrfach hat es den Anschein, als ob unser gesummtes gegenwärtiges Parteiwesen einer Umänderung und Verschiebung entgegengeht, da uian int Volke des ewigen politischen Schacherns und Parteihaderns müde ist und mehr praktische Erfolge von unseren Parlamentsmitgliedern verlangt, mehr wahrhaft nationalen Sinn und ernste Mitarbeit, als den ewigen politischen Windmühlenkampf mit seinen theoretischen Siegen nnd Niederlagen. Der Bann des Fürsten Bismarck, der so lange unsere Parlamente und seine Parteien umfangen, ist allmählich gewichen, eine neue Zeit erfordert neue Menschen nnd neue Einrichtungen, wir scheinen am Ucbergauge angelangt zu sein, möchte er sich zum Wohle unseres Vaterlandes, zum Wohle unseres Volkes vollziehen!
Politische Tnges-Rundschau-
— Eine lange Sitzung nach der andern findet in der Militärkommission des Reichstags statt, ohne daß die Sache irgendwie der Entscheidung näher rückte oder auch nur Aussicht wäre, endlich einmal einen wesentlichen Schritt vorwärts zu kommen. Man hört jetzt sogar in parlamentarischen Kreisen die Vermnthung aussprechen, die Angelegenheit werde, nachdem der Sommer herangekommen, auf den Herbst oder auch ad calendas graecas vertagt werden. Selbst die „Voss. Ztg." hat dieser Tage einen von dem Organ des Herrn Richter sehr übel vermerkten Angriff gegen die Verschleppnngspolitik gerichtet. Man kann auch keineswegs behaupten, daß die ganze Frage durch die bisherigen Verhandlungen klarer und dem großen Publikum verständlicher geworden sei. Im Gegentheil, in dem Schwall militärtechnischer und finanzpolitischer Einzelheiten, die uns jetzt Tag für Tag vorgeführt werden, gehen die großen Grnud- züge der Reform dem Verständniß der weiteren Volksschichten mehr und mehr verloren, und man kann wohl behaupten, die Frage lag vor Monaten einfacher nnd durchsichtiger da, als jetzt, nachdem seit dem 11. Februar die Kommission sich bemüht, Aufklärung und Belehrung zu schaffen. Wer eigentlich ein Interesse an dieser Verschleppung hat, ist schwer einzusehen.
— Die „Norbd. Allg. Ztg." verlangt in einem neuerlichen Artikel, der Bund der Landwirthe möge sich vor allen Dingen mit der grundlegenden Frage beschäftigen, ob die deutsche Landwirthschaft überhaupt im Stande sei, den Bedarf der Bevölkerung an Nahrungsmitteln heute und in Zukunft zu decken. Das offiziöse Blatt fährt fort: „Zweifellos ist die Produktion unserer Landwirthschaft infolge der gesteigerten Intensität der Bewirthschaftung gestiegen, aber die Statistik lehrt uns, daß, obwohl wir vor 30—40 Jahren noch ein Getreide aussührendes Land waren, jene Steige-
Mas wird werden?
(Von unserem eigenen Berichterstatter.)
□ Berlin, 21. Februar.
Es sieht augenblicklich recht trübe aus in unserem Apolitischen Leben, nicht, daß die dunklen Wolken von Außen heranziehen, nein, sie brauen sich im eigenen Vaterlande zusammen und verfinstern von Innen heraus den politischen I Horizont. Die Tartarcn-Nachricht von der Verlobung des ' Grafen Caprivi (wir hatten von der unglanbwürdigen r Meldung gar keine Notiz genommen, D. R.) hätte zu keinem ungeeigneteren Zeitpunkte aufflattern können, wie dem gegen- : wärtigen; der Herr Reichskanzler hat andere, schwerere Sorgen, als wie sie sonst in Hymens Gefolge einher- zuzieheil pflegen, nnd wenn er, was [oft gering geschehen [ mag, im Geiste den Heerbann seiner Getreuen Revue passiven läßt, so dürfte derselbe von Fall zu Fall sich immer ~ .Heiner und unzuverlässiger erweisen. Er ist auf das-.Aufrichtigste zu bebmimt, der Herr Reichskanzler, denn persön- il& nvitje1!*. tir-yfc48ürmft,m Sympathieen, nnd öcim mnn MM ihm häufig nicht fachlich spenden kann, so trägt in den meisten Fällen nicht sein politisches Steuern die Schuld, ^ obgleich ihm die Verantwortlichkeit znfällt und ihn Freund I wie Feind als Sündenbock ansieht. Auch Freund — denn ' die dieser Tage hier abgehaltene, zahlreich besuchte Agrarier- i Versammlung, die doch zumeist aus konservativen Elementen zusammengesetzt war, sie bildete das Echo einer nicht miß- ■ zuverstehenden Stimmung in den breiten landwirthschafklichen Kreisen, die bisher immer als „Stützen des Thrones nnd ^.Altars" angesehen wurden, die sich langsam aber zu einer r groar allerunterthänigsten, dabei jedoch recht energischen : Opposition zu entschließen scheinen, falls der Handelsvertrag mit Rußland in der als authentisch verbürgten Form abgeschlossen werden sollte.
Es war entschieden eine Unklugheit der Regierung, diesen Handelsvertrag schon jetzt in die Diskussion zu ziehen, wo das Schicksal der Militürvorlage noch immer ein schwankendes ist und unser Ministerium mit jeder Stimme im Reichstag rechnen muß. Wenn auch nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht worden ist, und wenn von den halb offenen, halb versteckten Drohungen der Agrarier bis zur That noch ein langer Schritt ist, so ist es doch sehr bedauerlich, daß auch auf streng konservativer Seite eine ganz erhebliche Mißtranensstimmung gegen die Regierung gewissermaßen großgezüchtet wurde, ohne daß dies, wenigstens vorläufig, uöthig war. Die im Interesse des Reiches wünschenswerthe i Freudigkeit, an den wichtigen gesetzgeberischen Arbeiten des Parlaments theilzunehmen, ist an verschiedenen Stellen arg beeinträchtigt worden, was recht gut hätte vermieden werden können, und so mannhaft das Anftreten des Reichskanzlers in der Freitag-Sitzung war, so hätte er doch nicht Aeuße- rungcn thun dürfen, wie die: „Ich muß gestehen, daß ich - kein Agrarier bin. Ich besitze keinen Ar, keinen Strohhalm und weiß nicht, wie ich dazu kommen soll, ein Agrarier zu U werden!" Das war taktisch falsch und hat dem Redner keinerlei Dank eingebracht, außer den Freudenhymnen einer gewissen hauptstädtischen Presse, vor deren Beifallslauten | Graf Caprivi, seiner eigenen Aeußernng nach, ein sehr ver- ■ stündliches Grauen fühlt.
Was soll nun die Regierung thun? Auf blr einen Seite steht die mächtige Partei der Agrarier, welche gegen den russischen Handelsvertrag ist, auf der anderen die nicht minder einflußreiche Gruppe der Großindustriellen, welche sich mehr oder minder für denselben ausgesprochen hat. Eine Einigung herbeizuführen, ist unmöglich, beim der russische Bär wird unter keinen Bedingungen auf die in Rede | stehende, von ihm geforderte Ermäßigung der Kornzölle ver- l- richten, und will unsere Regierung überhaupt diesen Handels- L vertrag zu Stande bringen, so muß sie diese Forderung er- ~ füllen und verdirbt es zugleich auf lange Zeit mit den W konservativen Herren, bereit Einfluß in vielen anderen Fragen, als nut rein parlamentarischen, kein zu unterschätzender ist. Anders ist es mit den Großindustriellen; fit legen nicht solchen Werth auf das Zustandekommen des . Handelsvertrages, wie die Landwirthe auf sein Vereiteln,
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Deutscher Reichstag.
Berlin, 22. Februar.
In der heutigen Sitzung rügt Präsident v. L e v e tz o w den gestern gebraiichtcn Ausdruck „Massenmörder" gegenüber dem Rheder-L-Schiff und bezeichnet denselben als Beschimpfung. Hierauf wurde debattelos in dritter Lesung der Gesetzentwurf, betreffend die Einheitszeit, genehmigt. Es folgt das Ausgabekapitel: Statistisches Amt 866,535 Mk. — Abg. Hirsch (frcis.) bezeichnet die Statistik über die Krankenversicherung der Arbeiter als lückenhaft und klagt über die Benachtheiligung der freien Hülfskasseu, welche diese den Zwangskassen gegenüber erfahren. — Staatssekretär v. Bötticher will gleiches Licht und gleichen Schatten für die freien und die Zwangskassen. — Abg. Schrader (frcis.) wünscht, daß sich die Kommiffion für Arbe'itcrstatistik mehr auswachse zu der ihr gebührenden Bedeutung für Ermittelung der deutschen Arbeiter und Arbeitsverhältnisse.—Diesem Wunsche schließt sich der Abg. Möller (uat.-lib.) an. — Nach einer weitercn Ausführung des Abg. Hirsch (frcis.) wird das Kapitel-bewilligt. — Es folgt das Kapitel Normal- Eichmigs-Kommission. — Abg. Goldschmidt (frcis.) bespricht die Eingabe, welche die Ausdehnung des Eichzwanges auf Bierfässer betrifft. — Staatssekretär v. Bötticher erklärt, die Angelegenheit fei von der Regierung geprüft, and; dic Normal-Eichunas-Kom- mission habe sich damit befaßt. Das Kapitel wird bewilligt. Es folgt das Kapitel Reichsgesundheitsaint 203,770 Mark. — Auf Anfrage des Abgeordneten Lingens kCentr.) betreffs der Masscnbecrdignng zur Cholerazeit in Hamburg verspricht Staats
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sekretär v. Bötticher ausführliche Auskunft. — Abg. R ö s i ck e (wild) erkundigt sich nach dem Stande der Frage, betreffend das Verbot der Surrogate zur Bierbereilnng. Die Frage ist seit 1872 in Deutschland akut. Redner zählt die verschiedenen Surrogate auf. — Schatzsekretär v. Maltzahn: Die vom Vorredner aufgeführten Stoffe sind nicht Malz-, sondern Hopfensurrogate; die Verwendung der- felbcir in Norddentschlaud sei äußerst gering. —Abg. Meyer(freis-) ist mit dem Verbot derjenigen Surrogate einverstanden, welche einen «zesnndheitsgefährlichen Charakter haben. — Abg. Goldschmidt (frcis.): Es fei ein unhaltbarer Zustand, daß die Surrogate versteuert würden und der Staatsanwalt auf Grund des Nahrnugsmittelgcsctzes Anklage erheben könne. Ties müsse geändert werden. — Staatssekretär v. Maltzahn verspricht die weitere Erörterung in der Braustenergesetz-Kommission. — Rach weiteren Bemerkungen Möllers (nat.-lib.), v. Maltzahns, Rösickes und Fürst HatzfeidtS über die Surrogate, beantwortet der Staatssekretär v. Bötticher die Frage des Abg. Lingens (Centr.) dahin, daß der Cholerabacillus bei Choleraleichcn in den Massengrabstätten nicht lange hält und sich eine Ansteckungsgefähr hieraus uichterqicbt.— Abg. Lingens (Centr.) bedauert, daß Hamburg die Feuerbestattung erlaubt hat, was auf das christliche Gemüth verletzend wirke. — Abg. Goldschmidt (frcis.): Die Frage der Feuerbestattung sei eine sanitäre, daher sollten die Großstädte schon längst Krematorien geschaffen haben. — Abg. Schröder (frcis.) spricht für die Fener- bcstattnug. — Abg. Baumbach (frei!.) sagt der Einbringung eines Antrags auf Eiusührnng der fakultativen Feuerbestattiing zu. — Aba. Frohme (Soz.) ist ebenfalls für die Feuerbestattung und führt aus, die Seuchenbekämpfung sei wesentlich durch die Hebung der Ernährnugsvcrhältnisse geschehen.— An der Debatte betheiligen sich noch Endemann (nat.-lib.), Lingens (Centr.), Langerhans (sreis.), Staatssekretär v. Bötticher und Metzner. Auf eine Anfrage Buhls erklärt Staatssekretär v. Maltzahn, daß bezüglich der Frage, ob zum Verschnitt der italienischen Weine die vorgesührten deutschen Weine auch nach dem Weiugesctz unter den Begriff Wein fallen, endgültige Entscheidung noch nicht ergangen sei. Donnerstag Fortsetzung. Vorher dritte Lesung des eghptischen Handelsvertrages.
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Abgco rdnctcnhaus.
In dcr hcutigcn Sitzung wurde der Antrag des Abg. Grafen Limburg-Stirum (kons.), betreffend Einstcllrmg des Strofvcr- fahrens gegen den Abg. v. Hammerstein, debattclos angenommen. Hierauf wurde der Etat des Kultusministeriums berathen. Bei den Zuschüffen für die vom Staate zu uitterhalteuden Anstalten wurde nach längerer Debatte der Titel gegen das Ceiitrnm und die Polen genehmigt. Bei den vom Staate und Anderen gemeinschaftlich subveutiouirtcn Anstalten wünscht Abg. Sombart (nat.-lib.) die Förderung der Gewerbeschulen. --Nach Vorbriugung verschiedener Wünsche bezüglich der zu snbventionirenden Anstalten wird der Titel genehmigt. Zur Durchführung des Normaletats werden 1,279,286 Mk. ansgeworfen. Der Regieruugskommissar sagt eine Nachzahlung dcr remuneratorischen Eutschädigungeu an die Hülfslehrcr zn, die Durchführung des Normaletats werde bis zum 1. April d. I. erwartet. Der Titel Wird geuehmigk, wie auch die ausgeworfeuen 30,000 Mark zur llmwaudlung von Hülfslchrcr- in Oberlehrer-Stellen. — Beim Kapitel Elemeutar-Uuterrichtsivescn weist Abg. Heeremann (Ccutrnm) auf das Verbot des Beitritis zum katholischen Lehrerverciu hin. — Minister Bosse erklärt, er wolle dem Lehrerverein nicht Entgegentreten. — Präsident v. Köller erklärt, er sei zur Anberaumung von Abeudsitzuugen behufs Erledigung des Etats und des Wahlgesetzes genöthigt, da nach Ostern die Steuergcsetze verhandelt werden müßten. — Die nächste Sitzung findet Donnerstag statt. Tagesordnung: Etat.