Abend-Ausgabe«
41. Jahrgang.
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Dienstag, den 21. Februar
Ka. 88.
1893.
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Zur Kage in Oesterreich.
(Von unserem eigenen Korrespondenten.)
□ Mica, 18. Februar.
Unser Parlament amnsirt sich bereits wieder in altgewohnter Weise. Alle die Herren, welche zu den Säulen ■ des österreichischen Parlamentshumors gehören, sind wieder im Hause, und nichts deutet darauf hin, dass es vor kurzer | Zeit eine großartige Ausgleichs-Aktion gegeben hat. Als ich l Ihnen meine letzte politische Epistel schrieb, äußerte ich mit L einem Scharfsinn, auf den ich keinen Augenblick stolz >var, EL meine sehr reservirlen Hoffnungen auf die heilsame, er- lösende, vereinigende Kraft des berühmten „Programms", ^ welches Graf Taaffe in unbezweifeltcm patriotischen Ernste I den verschiedenen ausgleichssähigen Parteien mundgerecht zn Umachen suchte. Tas berühmte Programm hatte bekanntlich $ den Zweck, jene großen Pmlamentsgruppen, denen man ein T gemeinsames Streben, das Streben nach Erhaltung »nd - Festigung des StaatsgedaMns, zutrante, zn einer Majorität * für gewisse große staatliche Fragen zn vereinigen, ohne ihren Sonderstandpunkt und ihre Sonderwünsche deshalb zu knegiren und ans der Welt zu schaffen. Diese rcgierungs- f fähigen Parteien waren die Deutsch-Liberalen (Vereinigte I Linke), die Polen und die Konservativen, welch' Letztere s allerdings ziemlich merkwürdige und disparate Elemenle — [ die Deutsch-Klerikalen, die böhniischen Großgrundbesitzer und ■ die Slowenen — umfassen. Ein Vergleich oder ein Ausgleich t all dieser Gruppen war, der Natur der Sache nach, wohl nicht anders zu denken, als daß man jeder von ihnen in gewissem Sinne entgegcnkam, die Erfüllung eines Lieblings- Wunsches nach Maßgabe der Verhältnisse in Aussicht stellte und damit Steine des Anstoßes hinwegräumte, welche einer k gegenseitigen Verständigung den Weg verlegten. Dies ist von Seiten des Ministerpräsidenten geschehen; aber der Erfolg war durchaus kein positiver.
Es geht mitunter in der Politik wie in der Welt der Komödie. Wenn es für gewisse Künstler keinen größeren Triumph giebt als das Fiasco des Rivalen, so scheint sich i. manche politische Partei nur dann erfolgreich zu fühlen, wenn der Mißerfolg einer rivalisirendcn oder einer Gegenpartei konstalirt wird. Hütte man das Ausgleichswerk zum entschiedenen Siege führen wollen, so mußte man jeder Partei gerade das verweigern, was der anderen an ihr unbequem schien.
Der Ausgleich hätte also ein rein negatives Programm haben müssen, dann wären vielleicht die allseitig gekränkten Parteien zum gegenseitigen Herzenstroste zu- sammengetreten und hätten sich in der Freude an dem Schaden der Einzelnen liebenswürdig begegnet. Da aber F Graf Taaffe oder seine für dieAnsgleichs-Aktion designirtcn L Minister das Gute dadurch zu sichern hofften, daß sie für : Jeden etwas von freundlicher Zukunft dnrchblickcn ließen, U gab es nur süß-saure ober sehr bedenkliche Mienen und : ein allgemeines Zucken der Achseln. Was den Liberalen - „koncedirt" wurde, beleidigte die Konservativen; was den I klerikalen Ansprüchen ein wenig zu entsprechen schien, be- i kümmerte oder entrüstete die Liberalen; was den Deutschen D gefiel, beunruhigte die konservativen Slowenen und Czechen, und nnr die Polen standen verhältnißmäßig ruhig in der tz Milte und erwogen, wie immer, ob sie genug Vortheile U von der neuen Aera zu erwarten hätten.
Die Regierung versicherte den Deutschliberalen, daß sie E fest und unverrückbar auf dem Boden der Verfassung stehe, | jeder Aendernng der Grundprinzipien derselben entschieden | widerstrebe; sie versicherte dieser großen Partei ferner, R .bflfe sie eine Verrückung des nationalen Besitzstandes der : einzelnen Volksstämme nicht zugeben und eine gesetzliche Megelung der Sprachenfrage unter voller Berücksichtigung ■ der deutschen Sprache als allgemeinen Verständiguugs- miitels auch für die Zivecke der staatlichen Verwaltung an- Nreben werde. Das waren Versicherungen, welche dem j Standpunkte der deutschliberalen Vereinigten Linken ent- i sprechen mußten, und sie wurden auch mit einer gewissen Befriedigung entgegengcnommen. Als angenehme Ver-
söhnnngsmelodie konnten die Dentschliberalen Oesterreichs auch die Ankündigung begrüßen, daß die Regierung zur Zurückstellung kirchenpolitischer Fragen und ebenso zur Sistirung jeder legislativen Behandlung von grundsätzlichen Aendernngeu des Reichs-Volksschnlgesetzes entschlossen sei. Diese Ankündigung widersprach aber ebenso sehr den bekanntesten Aspirationen des klerikalen Theils der unter Führung des Grafen Hohenwart stehenden Konservativen, wie die Betonung der deutschen Staatssprache den Czechen und Slowenen in derselben großen und bunten Parteigruppe mißfiel. Und die Liberalen selbst sahen sich in ihrer guten Stimmung durch einen weiteren Satz des Regierungs-Programms beeinträchtigt, worin sich die Regierung verpflichtet, bei Anwendung des bestehenden, den Klerikalen unsympathischen Volksschnlgesetzes den religiösen Gefühlen Rechnung zu tragen und in Fragen der
religiösen Gefühle lediglich das Gutachten der
betresfeilden kirchlichen Behörden als maßgebend zu betrachten. Dieser Nachsatz verleidete den Liberalen die ganzen Zusicherungen zu Gunsten des Volksschnlgesetzes und trieb namentlich ihre radikalen Elemente zu einer oppositionellen Haltung, welche der geplanten Koalition wenig günstig schien. „Alles, was man uns giebt," riefen die Dentschliberalen, „sind pure Negationen: man will fein Rütteln am Dualismus, an der Verfassung, am nationalen Besitzstände, keine Verhetzung der Klassen und Konfessionen, keine Zerstörung des Volksschnlgesetzes", aber Alles mit den nölhigen Verklansulirungen, und das einzige Positive des Programms, die Sicherung des direkten Einflusses der küchlichm Organe, giebt man. den Konservativen.
Nun erwartet man natürlich vergnügte Gesichter auf dieser Seite. Mer, weit gefehlt! Die Konservativen fhtb wüthend, während die Liberalen nur murren. Die Letzteren finden mehr Pnrckte diskutirbar und tvollen das ganze Programm durchaus nicht kurzweg ad acta gelegt wissen. Die „Konservativen" aber lassen sich in eine Detaillirung ihres Mißfallens gar nicht ein und wollen von der geplanten Koalition nichts wissen. Das ist begreiflich, wenn man weiß, wie gemischt diese unter der keinswegs zutreffenden Bezeichnung „konservativ" zusammengefaßte politische Gesellschaft ist. Die böhmischen Großgrundbesitzer wollen von dem protokollirteii Festhalten am Dualismus und an der Verfassung nichts wissen. Die Slowenen, Kroaten und Czechen finden die atisgefprochene Unverrückbarkeit des nationalen Besitzstandes fatal, weil sie ihren bekannten Expansivgelüften widerspricht, die Deutsch- und Slavisch-Klerikalen wollen an das Heiligthum des Reichs-Volksschnlgesetzes nicht glauben. Ja, welcher Engel hätte vom Himinel herabkommcn müssen, um ein Programm zu spenden, das dem Ideal jeder dieser politischen und nationalen Gemeinschaft nahegekommeil wäre ? Jede captatio bcnevolcntiae für die Einen würde zur Beleidigung und grimmigen Aufregung für die Anderen. Nur die Polen sagten gar nichts; sie wissen ihre Rechte und Privilegien gesichert; sie können nichts verlieren, aber immer gewinnen. Nichts von dem NegiernngSprogramm beeinträchtigt ihre eigenartige und bevorzugte Stellung. Aber mit den Polen allein läßt sich keine kompakte Parlaments- Mehrheit konstrniren. Da die anderen gemäßigten und staatserhaltenden Elemente mehr oder minder ablehnend blieben, die Extremen aber (Christlich-Soziale, deutsch- nationale Antisemiten, ja selbst manche Deutschnationale der Steinwender-Fraktion, Jniigczechen u. f. w.) das Programm bloß mit Hohn begrüßten, ist es auf ganz unbestimmte Zeit ad acta gelegt worden, ohne aufregende Debatten und weitläufige Auseinandersetzungen.
Das Parlament hat glücklicher Weise keine Angelegenheiten mehr auf der Tagesordnung, welche die Nicht-Existenz einer Majorität empfindlich machen könnten. An der Erledigung des Budgets arbeitet die Vereinigte Linke schon feit längerer Zeit in wohlwollendem Sinne mit, so daß es an der noth- wendigen Mehrheit hier nicht fehlen wird, und für die übrigen Fragen, welche der parlamentarischen Behandlung zugeführt werden, wird sich die nöthige Majorität geiviß znsammeufindeu.
An aufregenden Zwischenfällen hat es in unserem Ab- geordnetenhanse mittlerweite nicht gefehlt. Der aufregendste spielte sich ab, als ein jnngezechischer Deputirter einen Erlaß des obersten Gerichtshofs citirte, in welchem die ezechische Sprache als „fremde Sprache" bezeichnet wird. Dieser lapsus calami, der gewiß nicht mit der Ablengnung der Landesüblichkeit jenes Idioms in Oesterreich gleichbedeutend sein sollte, wurde dem Präsidenten des obersten Gerichtshofes, Ritter v. Stroma her, dem ehemaligen deutsch- liberalen Minister, als Staats-Verbrechen iuiputirt, und ein wülhender Jungezeche, Gras Wenzel v. Kaunitz-Riede- berg, der seinen historischen Namen sogar in ein ezecho- slavisches „Kounie" umgewandclt hat, brach in den Zwischenruf ans: „Unverschämte Beamten-Bagage!" Die
Erbitterung, welche dieser Exceß des Fanatismus innerhalb der österreichischen Beamtenschaft und bei allen anständig und gerecht denkenden Gruppen des Parlaments hervorgerufen, läßt sich begreifen. Um so sonderbarer war es, daß Graf „Kounie" am nächsten Tage in einer von Ausfällen strotzenden „Eiltschnldigiing" diesen Ausdruck als „nicht ganz zutreffend" bezeichnete und der Justiz- minifter, Graf Schönborn, der die Beschimpfnitg des Grafen Kaunitz aits nächsterNähe vernommen und wüthend das Haus verlassen hatte, diese beispiellose „Entschuldigung" als vollwerthig hinnahm. Die Vereinigte Linke und die objektive Presse mußten den österreichischen Beamtenstand gegen Jnsplte in Schutz nehmen, die ihm in offener Parlaments-Sitzung angethan worden waren. Die Ausschreitungen der Jungezechen nahmen einen immer deutlicheren anti- österreichischen Charakter an. Es wäre hohe Zeit gctvesen, diese noch-österreichischen Kosaken durch die Bildung einer e ch t-österreichischen Koalitions-Mehrheit vollkommen unschädlich zu machen; sonst werden aktiveMinister genöiljigt bleiben, jnngczechische Insulte nur mit einer schüchternen Bewegung ihrer mit Glacohandschnhen bewehrten Hand zu erwidern! Man kann ja nicht wissen, ob man nicht auch diese Jnng- czechen noch einmal braucht l
Prittszischer Landtag.
O Kerli», 20. Februar.
Abgeordnetenhaus.
Das Abgeordnetenhaus setzte heute die Berathung des Kultusetats fort. Abg. Dasbach (Ceutrum) kam nochmals auf bte Debatte über den Talmud zurück. Darauf wurde die Besoldung des Ministers bewilligt. Abg. Graf Strachwitz (Ceutrum) verlangte eine rücksichtsvollere Behandlung des Kraukeupflcger- prbeits der Mägde Mariä. — Minister Bosse bestritt, daß dieser Orden mit geringerem Wohlwollen al« andere behandelt werde. — Abg. Rickert kam aus die Herausforderung des Abg. Dasbach wiederum weillänsig auf die jüdischen Religiousbücher zurück und suchte den Grafen Moltke gegen den Vorwurf des Antisemitismus zu vertheidigcn.—Abg. v. Oertzeu lkous.) befürwortete ein Gesuch der Altlntheraner, sich als die „lutherische Kirche Preußens" bezeichnen zu dürsen. — Münster Bosse legte die rechtliche Entwickelung des Altlutheianerthums dar und wies das erwähnte Gesuch zurück, »veil daraus alte vermögensrechtliche Ansprüche neue Nahrung ziehe» könnten. — Abg. v. Plettenberg (kons.) verwahrte den „Evangelischen Bund" gegen die Vortviirfe von Centrninsrcdnern, Katholikenhetze zn treiben. — Abg. Bachem (Ceutrum) nahm die Katholiken gegen den Vorwurf in Schutz, agitatorisch und aufreizend in ihrem öffentlichen Auftreten vorzugehen und die Gefühle Andersgläubiger zu verletzen. Die Auseinandersetzungen über die Kampfesweise auf evangelischer und aus katholischer Seite zogen sich noch eine Weile hin und erstreckten sich auch auf die Jesuitenfrage. Eine Resolution der Budgetkommission ersucht die Regierung um Er- mittelungcu, ob und welche geistliche Stellen, deren gänzliche ober theilweise Unterhaltung von der Staatsregiernug auf Grund rechtlicher Verpflichtungen geleistet wird, zur Zeit ihren Inhabern ein standesgemäßes Einkommen nicht gewähren. Nach längerer Debatte wurde die Resolution, obschon sich die Vertreter der Regierung dagegen erklärten, mit großer Mehrheit angenommen. — Abg. Kro- pa ts check (kons.) brachte verschiedene Wünsche betreffs des höheren Schultvesens vor, wie Verkleinerung der Klassen, Vermehrung der KreiSschuliuspektoreu, bessere Besoldung der Proviuzialschnlräthe. — Geh. Rath ©tauber äußerte sich, vorbehaltlich der finanziellen Möglichkeit, eutgegeukommcnd. — Die weitere Berathung wurde auf morgen vertagt.
Politische Tages-Rimdschau.
— Die Tivoli-Versammlungen der Landwirthe in Berlin mackicu der Parteipresse verschiedenster Richtung mancherlei Kopfschmerzen, und es hat ganz den Anschein, als fürchte man hier, wie schon beim Antisemitismus, aufs Neue einen scharfen Keil, der sich schmerzhaft in das Fleisch einzelner Parteien treiben könne. Man betont, daß die Laichwirthe höchst einseitige Forderungen stellten, und witzelt boshaft darüber, daß diese „Nothleidenden" gefund und wohl genährt ausschen und sich in Berlin gut amüfirten, ganz, als ob es unbedingt nöthig sei, daß ein Grundbesitzer, dem der Boden in Hinsicht auf Kapitalwerth und Arbeit nicht genug einbringt, nun gleich am Hnngertnche nagen und als „ein bleicher, hohlwangiger Werther" dahinschleichen müsse. Daran läßt sich nun freilich nicht beuteln und drehen, daß die Versammlung des Bundes der Landwirthe sich unzweifelhaft zu einer imposanten und geschickt geleiteten Kundgebung gestaltet hat. Zwei Versammlungen von der Art, wie sie am Samstag Nachmittag auf Tivoli abgehalten sind, hat die Hauptstadt nur selten zuvor gesehen. Es will bei der Erregung der Leute etwas besagen, daß es, auch Angesichts der Thatsache des beispiellosen Andrangs einer unter sich in feinem persönlichen Zusammenhänge stehenden Masse, zu keinerlei „Ausschreitung" irgend welcher Art gefommen ist, daß die Versammlungen von patriotischem Geiste erfüllt gewesen fiub unb sich von aller Parteipolitik freigehalten haben. Wenn von einem Theil ber Presse gehässig bemerkt wird, baß ber eine ober anbere Rebner „hetzerische" Anspielungen gemacht habe, so können boch nur wenige antisemitisch angehauchte Aeußernngen gemeint sein, die zweifellos sehr