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41. Jahrgang.
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1893.
Man darf auch zuversichtlich einer Veränderung in der hiesigen russischen Botschaft entgcgensehen. Es gilt in ein- geweihten Kreisen als ausgemachte Sache, daß Herr v. Mohrenhrim Paris für eine andere Bestiimnung verlassen wird, und daß er, nur um ihn nicht noch mehr zu kompromittiren, vorläufig hier belassen ist.
Wenn wir nun den nicht mehr sehr festen Gesundheitszustand nnscres Grafen Münster in Rücksicht ziehen, so ist auch auf diesem Posten wohl bald eine Acnderung zu erwarten, freilich wohl kaum eher, als bis der Botschafter sie selber fordert. Bei der Beliebtheit, deren sich der Graf in der deutschen Kolonie erfreut, wird gewünscht, daß dieser Fall noch recht lange nicht eintreten möge.
Deutscher Reichstag.
Kertin, 18. Februar.
Auf der Tagesordnung ficht die zweite Lesung des Etats des NeichsaiutcS des Innern. Der Rest des Kapitels „Besoldungen" wird dcbattclos bewilligt. Bei Kapitel 8, allgemeine Fonds, Titel 1, Unterstützung für das germanische Musenm in Nürnberg, 48,000 Mk., bedauert Abg. Knnert (Soz.), das; für die deutsche Kunst von Reichs wegen viel zu wenig gethan werde. Der Titel wird bewilligt. Bei Titel 12 : 4,400,000 Mk. zur Einrichtung und Unterhaltung von regelmäßigen deutschen Postdampfcr-Seeverbindungcn mit Ost- asien und Australien bittet Abg. Bamberger (steif.) um rechtzeitige Ausstellung und Vorlegung des statistischen Materials über die Ergebnisse der Gutcr-Transporte auf den subven- tionirlcn Linien, was Staatssekretär Bötticher zusagt. Bei Titel 16, welcher an Reichsznschuk 12,670,925 Mark für die aus dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetze zahlbaren Renten fordert, fragt Abg. Barth (freif.), woraus die Reichsvcr- waltnng schließe, daß vom 1. Januar 189367,000 Jnvalidenreuten- Enipfänger vorhanden waren, und erklärt, an der großen Nürnberger Petition mit ‘/.äJitUioit Unterschriften, welche direkt die Abschaffung des Gesetzes fordere, durfte derRckchStag nicht achtlos vorübergehen. — Staatsekretär v. Bötticher versichert, bei der Altersrentestabe sich ein kleines Mehr gegenüber dem Anschlag ergeben. Die Anträge aus Juvalioitäts-Reuten seien sehr erheblich Hinte, Leu Ee- wartungen zurückgeblieben. Ohne einen Nechisbruch fei das Gesetz nicht abzuschaffen. — Abg. Sch alscha (Centrum) verlangt eine Aeudcrung des Gesetzes, welche von der Mehrzahl der Bevölkerung freudigst begrüßt würde. — Abg. Bebel (Soz.) hält die Aufhebung des Gesetzes für undenkbar und erklärt, die beabsichtigte Anlegung von Arbeiterwohnungen fei keine Wohlfahrtscinrichtung für die Arbeiter, sie würde nur dazu dienen, die Arbeiter nnfelbständig zu machen. Er verlangt die Ausdehnung der Vorschristeu des Gesetzes auf die Hausindustrie, was Staatssekretär v. Bötticher als unaussührbar bezeichnet, solange man nicht gründliche Kenntnisse von der Wirkung des Gesetzes auf den bisher ihm unterworfenen Kreis der Beschäftigten gewonnen habe. — Graf Behr tritt für die segensreiche Wirkung des Gesetzes ein. — Barth hält die Aushebung des Gesetzes für das Beste. — Staatssekretär v. Bötticher: Die Aushebung könnte ohne Entschädigung aller bis dahin unter das Gesetz fallenden Ansprüche nicht geschehen, was Summen betragen würde, von deren Höhe man sich keine Vorstellung mache. — Abg. Pfetten (Centr.) fetzt ausführlich anseinauder, wie das Gesetz das ZusamniciNvirken aller Faktoren bedinge, um die Arbeiter gegen die Folgen der Arbeitsunfähigkeit zu schützen. — Nach weiteren unwesentlichen Bemerkungen wird die Sitzung ans Dienstag vertagt. —
werden wird. Auf der einen Seite stehen Die, welche, wie sie sagen, die „ungerechten" Gesetze, welche den Kandidaten der Theologie wie jeden anderen Staatsbürger zwingen, das Waffenhandwerk zu lernen, welche den Geistlichen von der Schule fernhallen und den Kongregationen die Rechte anerkannter Genossenschaften genommen haben, roeiut auch nicht beseitigen, sondern dem nationalen Beivußt- seiu entsprechend modifizireu wollen. Hinter ihneir wird dieses Mal der gesummte Clerus mit nm so größerer Wirkung stehen, als er, der Verschwörer-Maske entkleidet, sich zur Republik bekeuueud, unanfechtbar legitim agiliren wird. Wir werden zum ersten Male die Früchte jener vatikanischen, lang vorausberechnenden Politik Leo XIII. ernten sehen, welche darauf bestand, daß der französische hohe wie niedrige Clerus zur Republik eiuschlvenkte.
Auf der anderen Seite stehen die liberalen Republikaner, welche von den errungenen Freiheiten, namentlich von der Befreiung ails den Armen dec Kirche, nichts aufgeben, die die Republik, vor dem Rückfall iu die Reaktion und in Schlimmeres bewahren wollen. Gegenüber den Anstrengungen der Reaktionäre dürfte es in der Thnt unerläßlich sein, daß sich die republikanischen Gruppen bei den nächsten Wahlen tragen und unterstützen. Herr Ribot hat gestern so gut wie alle anderen Deputirte seine Wahlrede gehalten. Indem er dieses Wahlzukunftsbild an dem politischen Horizont erscheinen ließ, zeigte er die Nothwcndigkeit, daß den Wahlen auch ein Koncentrations-Ministerium präsidiren müsse. Die Majorität hat diesen Gedailken durch sein Votum gebilligt. Und da das Ministerium Ribot so gut wie ein anderes Konzentrations-Ministerium ist, so darf man ziemlich zuverlässig erwarten, daß der stock desselben auch die Wahlen vornchmen wird. Auf mindestens -fünf Monate voraus hat uns die gestrige Kammersitzung eine Orienlirung in der französischen imtcren Politik gegeben
Wir glauben nicht, daß diese Drientirnng auf die gesetzgeberischen Akte der Kammer noch einen besonderen Einfluß haben wird, wie wir denn außer der Liquidation des Budgets kaum wohl noch eine große gesetzgeberische Thätigkeit von der Kammer zu erwarten haben. Dazu fehlt cs ihr an der nothwendigen Autorität, die erst durch die Erneuerung der Taufe durch das allgemeine Stimmrecht wiedererlangt werden kann.
Und der Panama? Ja, du lieber Gott. Man fängt auch iu der Kammer an, müde zn werden, immer von diesem unglücklichen Panama reden zn hören. Man konnte das gestern bemerken, als der Sozialist Dnmay wiederholentlich auf den Panama in seiner Rede zu sprechen kam. Die Deputaten wurden nervös, verließen den Sitzungssaal. Die Sache könnte wieder aktuell werden, wenn Arton gefaßt würde oder der famose Herr Delahaye sich entschlösse, die Liste der 104 Deputirten zu veröffentlichen, die aus den Panamafonds geschöpft haben. Wir vermulhen, daß diese Liste erst während der Wahlcampague zum Vorschein kommen und die Verwirrung in die Bevölkerung bringen wird, die dann nicht in der Lage ist, diese Liste ans ihren Werth oder Unwerth zu kontrolliren. Die gestrige Sitzung, in welcher sich eine erhebliche Majorität für das Kabinet zusammenfand, war gleichzeitig ein Anzeichen dafür, daß sich die Deputirten- kammer, wenn nicht durchaus zwingende Gründe vorliegen, mit dem Panamafkandal nicht mehr zu beschäftigen beabsichtigt, und daß gewisse Bemühungen der Boulangisten, den Skandal durch neue Interpellationen rege zu halten, kaum auf Gegenliebe Seitens der Majorität rechnen können. Das Votum gestern war, ohne daß dies darin ausgesprochen wurde, gleichzeitig ein solches zur Abwehr Regelt diejenigen Persönlichkeiten der Kammer, welche durch Skandal das parlamentarische Regiment um Kredit und Ansehen bringen wollen.
Es ist zweifellos, daß die Vorgänge in den letzten vier Wochen der auswärtigen Politik Frankreichs nicht zum Vor- theil gereicht haben. Man gießt sich hier wohl noch den Anschein, als ob Alles beim Alten mit Rußland geblieben, aber Herr Ribot wagte doch gestern nicht die Pauke der russischen Alliance zu schlagen, als er die Wohlthaten aufzählte, mit denen seine und seiner Vorgänger Negierung Frankreich überschüttet hat. Nicht einmal die im Frühjahr angeblich bevorstehende Ankunft des russischen Geschwaders wagte er ins Gefecht zu führen; es muß also wohl mit den russischen Beziehungen nicht sonderlich Staat zu machen fein.
Der Aerger über Egypten ist ebenfalls nicht gering gewesen, aber bereits verpufft. Glücklich ist, wer vergißt, was nicht mehr zu ändern ist. Gespannt darf man übrigens sein, wer an Waddingtons Stelle im Frühjahr treten wird, wenn dieser talentvolle Diplomat aus feinem Amte in London zurücktritt. Man spricht vielfach davon, daß Herr Ribot sich diese Stelle bis nach den Wahlen reserviren wolle, und bringt auch Madame Ribot, die Amerikanerin, mit diesen hochfiiegenden Plänen in Verbindung. Qui vivra verra1
Preußischer Landtag.
0 Kerlin, 18. Februar.
Abgeo rdiietenhaus.
Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten De- rathung des StaätshaushaltSetats für 1893,94 und zwar des Etats des Kultusministeriums. Bei dem Titel: „Gehalt des Ministers" behandelt Abg. S t ö ck e r (kons.) die Judenfrage im Anschluß an die letzte Rede Rickerts. Das Gutachten des Dr. Ecker in dem Juden- spiegelprozeß war ein gerichtliches und ein wiffenschaftliches. Ecker soll sich ein Gutachten über einBuch.welches Briemann geschrieben hatte,von Briemann haben machen lassen; das ist der Vorwurf einer unverantwortlichen Gewiffenlosigkeit gegenüber einem katholischen Gelehrten. Daß der Aron Briemann sich mehrmals hat taufen lassen, ist fo ein Zeichen der Gewissenlosigkeit, welche auch bei Juden herrscht, die sich taufen lassen. In Bezug auf das odium generis humani hat Herr Rickert seine Weisheit ans der „Nationalzeitung" geschöpft. Er hätte sich die „Frankfurter Zeitung" auscheu sollen, welche den Dr. Trieber abfertigt. TacituS bezeichnet die Christen allerdings mit diesem Worte, aber nur, weil er sie als eine jüdische Sekte kannte. Ebenso haben Herder und Treitschke die Sache anfgefaßt. Ich kann mich and) auf einen gewiß für Herrn Rickert einwandssreicn Zeugen in Mommsen berufen, der die Stellung des Tacitus zum Jndenthum dahin ztt- sammenfaßt, daß die Juden ihm als der Abschaum der Menschheit erscheinen. Wenn diese Verhandlung in die Oeffentlichkeit kommt, wird die Siegesfansare verklingen, und das Zudenthnm wird sagen: Gott schütze mich vor meinem Freunde Rickert. Von der Erklärung der Rabbiner hatte Herr Rickert ein Vorzugsexemplar, ehe die Sacke in die Oeffentlichkeit kam; das ist bei seiner Stellung begreiflich. Herr Rickert meinte, die Erklärung werde ihren Eindruck nicht verfehlen. (Abg. Rickert: Auf Sie allerdings!) Die Erklärung hat gar keinen Eindruck gemacht. Die Rabbiner drücken sich um die Frage des Talmud herum. Der Judeuspiegel sagt nach dem Schul- chail Aruch: Die Juden dürfen keinen Inden betrügen, abe r_bem Aknin gegenüber ist er ihnen erlaubt, und Dr. Ecker stellt die Sache dahin richtig, daß dem Akurn gegenüber es keine Uebervortheilnng giebt. Er richtete dann einige Forderungen im Interesse der evangelischen Kirä)e an den Minister, wie gesetzliche Feststellung der Pu nkte, in denen der Landtag bezüglich der evangelischen Kircheiiverfassung mitzuredeii hat, Regelung derSteuersestsetzung und Steuerauflegung, endliche Ordnung der verheißenen staatlichen Dotation der Kirche, Be- reitfteUuuq von Mitteln zur Theilungübergroßer Kirchengemeinden.— Minister Bosse erklärt eineReihe der von Stöcker berührten Punkte für unbedeutend. Wichtig sei das Steuerrecht der Kirche. Tas
Montag, den 20. Februar'
Po. 86.
Zur Zage in Frankreich.
St. 16. Februar.
Rach beinahe sechsstündiger Debatte hat die französische Deputirtenkammer dem Ministerium Ribot ein Vertrauensvotum mit einer Stimmenzahl ertheilt, auf welche das Kabinet wohl selbst nicht gefaßt war. Dieses Votum hat eine prinzipielle Bedeutung,und deshalb wollen wir uns einen Augenblick dabei aufhalten.
Die Leser dieses Blattes erinnern sich, daß am 8. Februar die französische Kammer in einer Wallung von Ehrenhaftigkeit und Rechtschaffenheit fast einstimmig eine Tagesordnung des Deputirten Cavaignac annahm, die eigentlich nichts weiter enthielt, als die Bctheuerung: Wir wollen fürder brave Männer sein. Hierzu konnte das Kabinet Ribot nicht „nein" sagen, ebenso wenig konnte dasselbe es ver- - hindern, daß dieser Vorsatz in Form der Rede Cavaignacs nach dem hier üblichen Modus allen Gemeinden des Reichs durch Anschlag an die Mauern des Mairie-Gebäudes be- , kannt gegeben wurde. Nachträglich erschreckte Herr Ribot aber vor dieser Ueberfülle von Stimmen. Zu viel Rosen! Es wurden Gerüchte laut, daß auf der Basis derCavaignac- s scheu Rede, die diesem Deputirten plötzlich ein ungewöhnliches Prestige eingetragen hatte, Verhandlungen zwischen dem linken und rechten Centrnm behufs Fusioniritug mit - einer sich auf die monarchische Rechte stützenden großen konservativen Partei schwebten. Das machte Herrn Ribot vollends stutzig, und er drang umso mehr darauf, Klarheit in die Situation zu bringen, als die Wahlen in nicht zu ferner Zeit stattfinden werden und diese politische Wirrsal noth- wendiger Weise auf dieselben nicht ohne Einfluß bleiben konnte, l Ein radikaler Deputirter übernahm es, eine Interpellation über die allgemeine Politik, die eben gestern stattgehabte, r einzubringen.
Zwei politische Schulen stellen sich im Rcdekampfe gegen« füber. Die eine, welche die Herstellung zweier großer ^Parteien, einer konservativen und einer fortschrittlichen will, | die andere, welche erklärt: Der Augenblick hierfür ist nicht l gekommen. Es handelt sich vielmehr um das Zusammen- k fassen aller republikanischen Kräfte gegenüber der Reaktion. Für alle Diejenigen, welche Velstäitduiß für parlamentarisches Leben haben, scheinen die Ersteren Recht zu behalten. Zu der That ist das Vorhandensein einer großen Whig- und Tory-Partei das Ideal eines solchen und erscheint die - „Koneentratiou", wie sie die Andern wollen, die von der Nuance der gemäßigten Sozialisten an bis zu den Opportunisten und selbst bis zu einem Theite des linken CentrumS Alles unter einen Hut zu bringen wünschen, nichts weiter als eine gewollte politische Unklarheit, um nicht zn sagen Unehrlichkeit.
Dieses Verhältniß ist aber ein nur scheinbares. Die „Conjonction des Centre»“, wie matt hier sagt, die Verschmelzung des linken Centrums und des rechten Centrums, wie die Anlehnung dieser beiden, in sich zu schwachen Gruppen an die monarchische Rechte ist auch im Grunde nichts weiter als eine Verschmelzung verschiedener Elemente, sie ist eine Koncentration nach rechts, während die andere eine Koneentratiou nach links ist. Bei der Ersteren liegt
Gefahr auf der Hand, daß die beiden Centren eines Tages die Gefangenen der monarchischen Reckten werden - und, im besten Falle, wider Willen an einer Restauration : Mitarbeiten.
- Die republikanische Koncentration wurde bekanntlich An- ; kiefichts der Boulanger-Gefahr geschaffen. Man könnte nun t Meinen, daß mit ihrem Aufhören auch die Koncentration UÄerflüfsig geworden sei. Das betonten auch verschiedene t Redner des linken Centruins wie selbst der äußersten Linken gestern. Es ist das eine Täuschung. Wollen die Republikaner die Gesetze, welche das Palladium der Republik sind, E das Militärgesetz, das Schulgesetz, die Gesetze gegen die religiösen Genosfenschasteit in ihrer Integrität gegen den Ansturm erhalten, der unter Zuhülsenahme des Panama- s standals von den reaktionären Elementen, wenn nicht jetzt, !° doch unzweifelhaft bei den Wahlen unternommen werden wird, so müssen sie Schulter an Schulter stehen und sich l mrrch keine Gruppeniuteressm leiten lassen, nirgends eine : ^ücke bilden, in welche sich der Keil der Reaktion schieben komn. Mit Rücksicht auf die Wahlen gerade, erklärte Herr E »ribot, gestern sei es ihm erwünscht gewesen, seine Erklärung M Ubzugeben und um die Fahne der erwähnten Gesetze alle K Diejenigen zu sammeln, die sich nicht bloß Republikaner nennen, । wie die sogenannten Ralliirten vom rechten Centrum, jene MNeinaligen Monarchisteit, die zur Republik eingeschwenkt Uimd, sondern auch alle Diejenigen, welche sich ehrlich zur U Republik bekennen und über deren Divergenzen das Ideal Mkrselbett schwebt.
W. Nach dieser Diskussion, die mit einem eklatanten Siege iSft Koncentrationspolitik endete, hebt sich bereits klar das | "itrrain ab, auf welchem die künftige Wahlschlacht geliefert