Zeitungen / 2.1893 [95

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41. Jahrgang.

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Ko. 60.

Samstag» den 4. Februar

1893.

Nreßprozesse.

. Der Verein „Berliner Presse" hat eine Petition an den Reichstag gerichtet, worin er nm Erlaß eines für das ganze s deutsche Reich geltenden Strafvollzngsgesctzcsbittet, in welchem eine besondere Art der Verbüßung von Gefängnißstrafen für solche Gefangene, bereit Strasthat als nicht aus gemeiner Gesinnung hervorgegangen anerkannt ist, vorgesehen ist. Dem Strafrichter soll die Befngniß eingerciumt bezw. die Pflicht auferlegt werden, in geeigneten Fällen im llrthcil l selbst diese Sträfverbüßungsart anzuordnen.

Es handelt sich hier um die Verbüßnng der Strafen bei Preßvrozessen. Wir müssen uns der Begründung dieser Litte durchaus anschließen, beim in bebauerlicher Weise mehren sich Klagen unb Beschwerden über bießeibeu, welche die wegen sogenannter Preßvergehen mit Gefängniß bestraftett 5 Männer der Feder bei Verbüßung der Haft zu erdulden hatten. Die meisten verlassen das Gcfängniß, namentlich : wenn die Dauer der Juhaftirilug eine längere war, für - längere ober kürzere Zeit körperlich gebrochen.

Wie leicht es ist, daß der verantwortliche Redakteur eines Plattes in einen Preßprozeß verwickelt wird, das lehren tausendfältige Beispiele. Kein Blatt, welcher Partei es auch angehören mag, ist davor sicher. In Zeiten lebhafter pvli- tischer Erregung ist schnell ein etwas energischer Leitartikel, ein „schneidiges" Eutrefilet, eine sich schließlich als Ente enlpnppende Tendenzmeldnng, die mau für Wahrheit ge- halten hat, veröffentlicht, welche dem Strafrichter Anlaß zum : Einschreiten giebt. Aber nicht bloß wegen redaktioneller Artikel haben sich die armen Redakteure verantworten müssen, «ich wegen — Annoueen, in denen der Strafrichter irgend i etwas Anstößiges fand. Nun weiß Jeder, daß Annoncen I mit ber Redaktion gar nichts zu thun haben, daß schon I Holge des überall üblichen Geschäftsganges der sehr viel UMchäftigte Redakteur gar sticht in der Lage ist, die oft U «affenhaft einlaufenden Annoncen auch nur zu Gesicht zu I bekommen. Aberdas ist für den Richter gleichgültig, lieber klei- I nere Fälle regen sich die Redakteure schon gar nicht mehr auf. I Der Leiter eines Blattes muß stets auf der Schanze stehen: I er soll im Interesse der Allgemeinheit öffentliche Mißstände I geißeln, die Wahrheit vertheidigen, Lüge und Korruption ««greifen — für jedes feiltet Worte aber muß er mit seiner ganzen Person eintreten. Wer die Bequemlichkeit liebt, sagt zu Allem Ja unb Amen ttttb giebt nur lobenbe Urtheile von sich. Wer es aber ehrlich mit seinem Beruf nimmt, wirb sich burch nichts abschrecken lassen, seine lieber« zeugnng ausznsprechen. Unb ba bic Menschen nun einmal verschiedene Ansichten haben und der Eine für grausige Finsterniß hält, was der Andere als Helles Licht bezeichnet, ; so kamt man schließlich, je nach dem Standpunkt, den man einnimmt, jede Meinungsäiißerung perhorresciren. Wenn die leitenden Beamten eines Staates nervös sind, so regnet es Preßprozesse. In allen Theilen des dentschen^Reiches Ünb jetzt Prozesse angestrengt worden, weil Herr v. Stephan, der Leiter deS deutschen Postwesens, sich über einen Artikel der „Franks. Ztg.", welchen ein Theil der Presse anfnahm, geärgert hat. Mit dem gleichen Recht würde Herr v. Caprivi Hunderte von Zeitungen anklageu können, die einige feindselige Bemerknngett über den „neuen Kurs" gemacht. Kurz, wenn mau will, kann man schließlich in jeder Nummer eines Blattes etwas Strafbares finden. Und bei der ' wachsenden Sucht hineiiizudeuteln, wenn nichts herausgedeutet werden kann, ist es allerdings an der Zeit, daß das Gesetz ; den Redakteur vor unbilligen Härten des Strafrechts schützt. L Gewiß dürfen Schriftsteller und Journalisten wegen ihrer Vergehungen durch die Presse nicht eine Ausnahme- ltelluug iut Gesetz beaitspruchen. Doch daß die Gefängniß- fitafe noch bei loyalster Beobachtung der bestehenden allge- *‘einen Vorschriften Personen, die ihrer gesammten LebenS- lsthrung nach an ein mindestens mittleres Maß von körperlichen ui d geistigen Bedürfnissen gewöhnt sind, eine ungleich härtere Pein auferlegt, als der großen Mehrheit der Strafgefangenen, die in Nahrung, Kleidung, Wohnung und Arbeitsthätigkeit Acht mtf eine so viel tiefere Stufe herabgesetzt werden, ist wohl selbstverstättdlich.

k. In uttferm nioberiiett Staats- unb Gesellfchaftslebcn ist ! die Presse ein unabweisbares Bedürfnis; aller Stände unb • Parteien. Sie hat bie Aufgabe, die politischen und sozialen Kämpfe, welche aus der Meinung?- und Jntereffetiverfchte- ^enheit der bürgerlichen Elemente mit Nothwendigkeit her- -dotgeheu, der weiteren Oeffentlichkeit kündbar zu machen, kritisch zu beleuchten, agitatorisch in bestimmte Richtungen ?« weisen und zum Theil selbständig dnrchzuführett. Die | Schnelligkeit, mit der bei der Tagespreise gearbeitet werden I wuß, macht Versehen mindestens entschuldbar, unb der Leiter I eines großen Blattes kann nicht daran denken. Alles selbst I i« ordnen, selbst ztt sichten; et sieht sich genölhigt, täglich | Wit seinem Namen einen Gesammtinhalt zu decken, bett er Wicht immer' vollständig zu feinten und genau zu prüfen in

der Lage ist. Höchst unsicher ist ferner die Grenze, innerhalb welcher der Presse als solcher bie Vertretung „berechtigter Interessen" nachgegebem und demgemäß der oben erwähnte Schutz des § 193 des deutschen Reichsstrafgesetzbuches zugebilligt wird, und das schwankende Nrtheil bet gerichtlichen Jttstanzen bei Preßvergehen beweist schon, wie schwierig es für eilten Redakteur in der Hast seiner Arbeit ist, sich der Grenze der gesetzlichen Zulässigkeit seiner Ausdrncksweise bewußt zu werden. Die bei der Presse thätigen Personen überschreiten das Preßgesetz höchst selten ans verbrecherischeiu Willen.

Das große Publikum legt auch ganz mit Recht den wegen Preßvergehen zu Gefängnis; Vernrtheilten dieserhalb noch feinen Makel bei, sondern ist eher geneigt, sie als Märtyrer ihrer Gesiunungsfestigfeit zu betrachten, und bie Verbüßung einer Gefättguißstrafe aus biefent Grunde hindert nicht bie Wiederaufnahme in bie beste Gesellschaft, bie Wahl zu Vertretungen von politischen und fommunalen Körperschaften, bie Verleihung von Ehrenämtern.

Im bireften Widerspruch zu dieser ganz allgemeinen Be- ttrtheilnng des Charakters der meisten Preßvergehen steht bie Vollstreckung ber Gefängnißstrafe ohne jebe Rücksichtnahme auf benfelbcn, und Sache ber gesammten deutschen Presse ist es, in energischter Weise für ihre Vertreter ein« zutreteu, damit jener wunde Punkt in der deutschen Strafrechtspflege beseitigt wird. Mag die siebente Großmacht einmal ihren großen, so oft gerühmten Einfluß aufbieten, mag sie einmal zeigen, was sie kann!

Denischer Reichstag.

O Berlin, 3. Februar.

In der heutigen Sitzung des Reichstags wurde, nachdem das Ersuchen, z» einer neuen Verfolgung des Abgeordneten Ahl- wardt wegen Aekeidignng die Zustimmung zu geben, bont Hause abgelehut winde, die am Dienstag abgebrochene Debatte zn Trtel 1 des Etats des Reicstscimts des Innern fortgesetzt. Abg. Bebel bekämpfte zunächst des Breiteren eine Reihe von Aus- führnngen des Staaissekietärs v. Boetticher und kam dann auf die Aufforderung des Abgeordneten Bachem, ein klares Bild des sozialdemokratischen Zukunstsstaates zu geben. Er antwortete darauf, daß die Sozialdemokratie neuester Entwickelung einen „Staat" überhaupt nicht wolle, und verlor sich in eine endlose akademische Auseinandersetzung über die Entwickelung des Staatsbegriffs von Plato und Aristoteles au, um zu zeigen, daß derselbe sich fortwährend verändert habe, und daraus den Schluß zn ziehen, daß es schlechterdings unmöglich sei, den Staat der Znknnsl mit Sicherheit zu zeichnen. Der jeweilige staatliche und gesellschaftliche Znstand sei das Produkt der Verhältnisse. Die Entwickelung der Verhältnisse führe mit Nothwendigkeit zur sozialistischen Gesellschaft. Wenn diese gekommen sei, werde sich ihre Gestaltung von selbst ergeben, darüber brauche mau sich nicht jetzt,den Kopf zu zerbrechen. Bezeichnender Weise schloß der Sozwlisten- fiihrer seine Rede mit einem Citate aus Heine, dessen Anschauungen den Sozialisten natürlich besonders lieb und Werth sind. Er sagte: Die bürgerliche Gesellschaft erzeugt aus Ilebetflnß Roth und Mangel. Mit diesem einen Satz ist Alles gesagt, was die bürgerliche Gesellschaft werlh ist. Indem eine andere Organisation den Ueberfluß den Massen zn Gute kommen läßt, verficht sie das Wort, das schon Heinrich Heine vor mehr als fünfzig Jahren sagte: „Es giebt hic- niebeit Brod genug für alle Menschenkinder, auch Rosen und Myrthen und Schönheit und Lust und Zuckererbsen nicht minder. Ja, Znckcr- erbsen für Jedermann, sobald die Schoten platzen, den Himmel überlassen wir bann den Engeln und den Spatzen." Das ist unser Programm. Die Zukuuft gehört uns, und ob Sie jetzt durch meine Auseinandersetzungen zufriedengesteüt sind oder nicht, wir werden weitermarschiren, und Sie werden uns bei den nächsten Wahlen in weit größerer Zahl in diesem Saale vor sich sehen als gegenwärtig. (Beifall bei den Sozialdemokraten; Zischen bei den andern Parteien.) — Frhr. v. Stu m m (Reichsp.) führt ans: Ein Bild davon, ivie er sich den Zukunftsstaat denke, habe Bebel nicht entworfen. Er habe nur ein Kolleg gehalten, eineVorlesung ans dem bekannten Buch über die Frau gegeben, aber nichts Neues gesagt. Wenn man nach einem Vorschläge, der neulich von sozialdemokratischer Seite aemacht wurde, alle Unternehmer nach Afrika schicken wollte, dann wurden auch viele Sozialdemokraten davon betroffen werden. Denn liier im Hause sei die sozialdemokratische Partei diejenige, welche die meisten Unternehmer habe; sie zähle unter ihren Mitgliedern acht Fabrikanten und sonstige Unternehmer, zwölf Schriftsteller und Redakteure und ganze zivei Arbeiter, für welche diese Firma jedenfalls nicht einmal passe. Noch niemals habe die Sozialdemokratie etwas Dhat- kräftiges für die Arbeiter geleistet, und daher herrsche in ihren Reihen ein Terrorismus, wie er bei keinem Arbeitgeber zu finden sei. Redner erinnert an den Boykott der Berliner Bierlokale. Entweder hätten die Sozialdemokraten keine wirklich klare Vorstellung von dem Zukunstsstaat, oder sie wagten nicht, sie hier vorzutragen. Seiner Meinung nach würde der sozialdemokratische Znknnftsstaat ein großes Zuchthaus sein. Die Sozialdentofraten schafften nichts Positives, sie benutzten nur die bösen Leidenschaften im Menschen und erweckten Hoffnungen, die sie niemals erfüllen könnten, deren Unerfüllbarkeit auch Vielen von ihnen selber bekannt fei. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Aber der arme Arbeiter glaube, was ihm vorgefuhrt werde, und die theoretische Belrachtüug einer Anzahl von Kathedersozialisten trage, wie Bebel mit Recht bemerkt habe, dazu bei, den Lehren der Sozialdemokraten in der öffentlichen Meiumig Vorschub zu leisten. Bei bett WohIsahrtSgesetzen, bic mit großer Mühe und Arbeit geschaffen wurde», habe die Sozialdemokratie nicht mitgebolfen. Sie hetze nur die Arbeiter auf. Wenn man wirklich etwas für die Arbeiter thnu wolle, bann werde man ausgelacht. Die Sozialdemokratie sei beseelt von deut Fanatismus des Neides ttnd ber Bosheit. Dagegen könne man nicht mit idealen Waffen, auch nicht mit den Waffen ber Uebcrrebnng aukämpseu. Die Leute, die im Banne ber Sozialdemokratie seien, lesen ja auch nichts von dem.

was auf bie Ausführungen von jener Seite erwidert wird. Die Gewalt, woran bie Sozialdemokraten appelliren, müsse auch ihnen gegenüber angewandt werden. Die sozialdemokratischen Bestrebungen könnten nur zur Geltung kommen,, wenn ber Staat schwach sei; sie waren aber in keiner Weise zn fürchten, wenn ber Staat seine Schulbigkeit thne. (Beifall rechts.) — Sehr eingehend und unter oft wiederholtem Beifall ber großen Mehrheit des Hanfes erwiderte bann ber Abg. Bache m (Ccutr.) auf dieBedelschen Ausführungen. Er sagt n. A.: Sie werden nicht verlangen, daß ich in den Ton des Centralorgans ber sozialdemokratischen Partei, des „Vorwärts", verfalle. Dieses Blatt — sein moralischer Redakteur ist doch Herr Liebknecht — spricht von mir als dem Ceutiumskapuziner Bachem (Heiterkeit), der in einer verrückten Kapnzinade die Verdienste der Richterschen Broschüre beleuchte. Er fagtedanu weiter, ber Reichstag unterhalte sich in einem Augenblick, wo das ganze deutsche Volk auf bie Enlscheibnng über die Militärvorlage lauert, mit Dingen, bie kaum eine Schülerverbindung von

Ouartauern und Cuiutiiittr.it befriedigen würde. (Unruhe.) Das ist ber Ton, den Sie belieben. Wir machen Ihnen den Vorwnrf, daß Sie sich allen Wohlstihrtseiurichtungen, die wir für bie Arbeiter wollen, verschließen. Sie bekämpfen nicht nur unsere politischen, sondern auch unsere religiösen Gefühle, lind wenn Sie nicht an die Unsterblichkeit glauben, so halte ich es trotzdem nicht für angebracht, über das ehrwürdigste Dogma, das seit 18 Jahrhunderten besteht, zu biskutiren; dazu werden uns einzelne atheistische Sekten nie verleiten. (Lebhafter Beifall rechts und im Centrnm.) Wenn Herr Bebcl heute fugt, wir wollen keinen Znkuustsstaat, so erinnere ich ihn an feine Schrift „llnferc Ziele", wo er geradezu von dem Zukunftsstaat spricht und es für nothweudig erklärt, feilte Ziele schon recht zeitig feftznstellen. Den Ausflüchten gegenüber, mit denen Bebel sich nm die Frage nach dem Aussehen des ZuknnitS- staates hcrumzudrückcu suchte, erinnerte er an ein früheres Wort desselben, daß mau einen klaren Plan für den sozialistischen Gesell- schastszustaud fertig haben niiiffe, bevor dieser Ztistand eiuge- trcteit fei. Da nun Bebel früher mit großer Bestimmtheit diesen Eintritt für 1898 in Aussicht gestellt habe, fo sei er auch verpflichtet, jenen klaren Plan jetzt bereits auszuarbciten. Redner entwarf unter imgehenrer Heiterkeit des Hauses ein Bild, zu welchen Unmöglichkeiten ein Gesellfchaftsznftaud ohne alle Autorität führen müsse. Sie wollen keine Antoritäteli. Wie wollen Sie beim die Produktion unb Vistribution regeln? (Lebhafte Zustimmung.) Wenn die Betriebe stillsteheu, was wollen Sie daun thnu? Eine Autorität haben Sie ja nicht, die widerspricht allen Gesetzen der sozialen Gleichberechtigung. Gewiß sind Sie sich doch klar, was Sie dann thun wollen; also heraus mit euerni Flederwisch! (Heiterkeit.) Denken Sie sich doch einmal, Herr Bebel, Sie würden Leiter eines großen Bergwerks. Gewiß müßten Sie dann viele Techniker begrabiren. (Ruse bei bett Sozialdemokraten: Kindisch; auf Kindereien lassen wir uns nicht ein!) Wen würben Sie daun zu Technikern machen? (Bebel: Na, Sie nicht! Große Heiterkeit. Wir machen Sie höchstens znm Blechschmied.) Also, Sic wollen mich zur. Blechschmied machen, Herr Bebel? (Stürmische Heiterkeit.) Ich mache mir schon auf beiu Boben ber heutigen Gesellschaftsordnung Sorge, wie wir unser Volk ernähren sollen; die Sozialdemokraten machen sich für bic Ernährung in ihrem Znknnstsstaate gar keine Sorgen. Doch wird Jeder bei ber allgemeinen Gleichberechtigung nach etwas Besserm streben, und das wirb eine vollkommene Anarchie zur Folge haben. (Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Grade mit ber Ausmalung des Zukunftsstaates bethört man bie Arbeiter. Herr Bebel hat ja selbst seine Schönheiten, wohlgemerkt nicht feine Schattenseiten, ausgemalt. Sie zerbrechen sich nicht den Kopf darüber, was Sie essen, wie Sie wohnen iuerben, aber Sie wissen schon ganz genau, baß Jeber satt werden und eine gesunde unb gute Wohnung bekommen wird. (Heiterkeit.) Woher wissen Sie denn das ? Herr Bebel hält ja in seinem Buche „Die Frau" einen breistiindigen Arbeitstag für geniigenb, aber er bleibt bett Beweis schnlbigj wie wir babei nufere Ausfuhr aufrecht erhalten sollen. In Sterns Thesen über ben Socialismus heißt es: „Schein, ber feine Arbeit gethan hat, steht bas Recht auf den Konsum in jeder beliebigen Quantität zu." (Große Heiterkeit.) Wiffen Sie beim schon, daß Sie so viel zu konsumiren haben werben? Herr Liebknecht hat erklärt, nur Thoren verlangten, man solle ihnen sagen, wie es im soeialdemokratischen Zuknnstsstaate ausschaiieit werbe. Achnlich hat sich heute Herr Bebel geäußert. Dagegen heißt es in einer AbonnemeutS-Einlabnng des Äerlmer „Vorwärts" vom Jahre 1890, für bie doch Herr Liebknecht wenigstens moralisch verantwortlich ist: „In der sozialdemokratischen Presse fiiibet et (ber Arbeiter) Mittel unb Wege angegeben, bie ihn aus bett Festem erlösen unb ihn einer freien und glücklichen Zukunft entgegen- führen." Ich habe bisher in ber sozialdemokratischen Presse und in allen sozialdemokratischen Kundgebungen nur Mittel unb Wege zur Revolution gefmiben, aber niemals Mittel und Wege dafür, wie denn nachher bic ßrbnnng, die Produktion unb dicVertheilnug vor sich gehen soll. Bebel sagt: 1898 wird ber sozialdemokratische Staat fein. Ta werde ich mich hiueinsügeii müffen; ich habe also das bringenbfte Interesse, zu wissen, wie es mir dann geht. (Heiterkeit.) Es ist nur ttt hohem Maße unwahrscheinlich, daß ich alsdann ohne Weiteres lammfromm geworden bin und auf Grunde ber Verdienste her alsdann bestellten Ordner thnu werde, was von mir verlangt wird, auch tocuit mau mir eine Arbeit zumnthet, bet ich nicht gewachsen bin. Ich fürchte, baß ich in Ihrem Staat ein Kiakehler sein werbe. (Heiterkeit.) Werbe ich mir deshalb den Vorwurf zuziehen, daß ich ein Radaumacher, ein GeschäftSsozialist ober gar ein $>erräther sei ? Wenn nun Millionen solcher Verräther, Radanmacher unb Ge- schästssozialisten in ihrem Staate finb, wie ich bas im höchsten Maße für wahrscheinlich halte, was werben Sie bann machen? Dann werben Sie sagen: Wir werben so lange kämpfen, bis sic uns freiwillig anerkenucn. Das wirb nicht eher geschehen, als bis alle biefe Millionen in einem Meer von Blut erstickt werben. (Bewegiing.) Ein nettes Glück! Ein nettes Wohlergehen! (Gelächter bei den Sozialdemokraten.) Einiges, was ich Ihnen Borgctrageii habe, scheint Sie humoristisch gestimmt zu haben. (Heiterkeit.) Sie werden aber zngeben, daß das in der Natur der Sache liegt und nickst ans mein persöuliches Konto geschrieben werden kann, («ehr richtig!) Damit, daß man mir zürnst, wir werden Sie znin Blechfchnued machen (Heiterkeit), ist nichts bewiesen. ES ist uns blutiger Ernst, tu. H.l Wir könne» uns der Einsicht nicht verschließen, daß die sozialdemokratische Entwicklung auf eine feist merkwürdige Bahn gekommen ist. Ans der einen Seite werden Sie immer vorsichtiger mit den Versprechungen eines ZuknitstSstaates, weil Sic keine rechten Wege kenne«. Sir werden immer