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Mittwoch, 2. Dezember 1914.
Morgen - Ausgabe.
Nr. 561. ♦ 62. Jahrgang.
Die Reichstagssitzung.
Von Dr. Otto Wiemcr, Mitglied des Reichstags und des Preutz. Abgeordnetenhauses.
Der Reichstag tritt heute, am 2. Dez., nachmittags
4 Uhr, zu einer neuen Kriegssitzung zusammen. Die späte Stunde des Sitzungsbeginns ist ein Zeichen dafür, daß mit einer nur kurzen Verhandlung im Plenum gerechnet wird.
An Beratungsstoff fehlt es nicht; Her Nachtragsetat, der den Reichskanzler ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben weitere
5 Milliarden un Wege des Kredits flüssig zu machen, wie die dem Reichstag vorgielegtö De n k s chr i f t über wirtschaftliche Maßnahmen aus Anlaß des Krieges würden unter gewöhnlichen Verhältnissen Stoff genug für tagelange Auseinandersetzungen bieten. Jetzt verbietet der Ernst der Stunde ausgedehnte Erörterungen; die Kürze der Aussprache im Plenum wird die Wucht der Willenskundgebung des Reichstags verstärken.
Der Verzicht auf rednerische Gepflogenheiten parlamentarischer Friedensarbeit bedeutet aber keineswegs eine Preisgabe der Einwirkung des Parlaments auf die Maßnahmen in Gesetzgebung und Verwaltung, die der Krieg erfordert. Die getroffenen Vereinbarungen über die geschäftliche Behandlung der Vorlagen sichern eine gründliche Aussprache, an der sich nicht nur die Mitglieder der verstärkten Budgetkommission, sondern alle Abgeordneten nach Wunsch beteiligen können.
Wer sich vergegenwärtigt, welche Fülle von Aufgaben und Problemen auf politischein, militärischem und wirtschaftlichem Gebiet durch den Krieg aufgeworfen wird, kann nicht zweifeln, daß bei den Parteien des Reichstags der lebhafte Wunsch besteht, die Auffassungen tmfc- Wünsche der hinter ihnen stehenden Volkskreise und Er- wevbsgruppen zur Geltung zu bringen. Sicherlich besteht auch mancherlei Meinungsverschiedenheit gegen- liber Einzelheiten der getroffenen Ragiorngsmaß- nahmen, und die zur Beratung gestellte Denkschrift gewährt erwünschte Gelegünheit, Zustimmung wie Bedenken ausgiebig darzulegen.
Eines nruß von vornherein anerkannt werden: dre Reichsregierung und vor allem das Reichsamt des Innern hat ein gewaltiges Stück A r beit in diesem ersten Vierteljahr der Kriegszeit geleistet, und die beteiligten Stellen können der Anerkennung und des Dankes von Volk und Volksvertretung sicher sein. In , knappen Zügen, aber klar und übersichtlich gibt die Denkschrift ein Bild der geleisteten Aribeit wie der Schwierigkeiten, die zu überwinden waren. Das der Denkschrift beigefügte Verzeichnis der aus Anlaß des Krieges erlassenen gesetzgeberischen Bestimmungen zählt nicht weniger als 95 Gesetze, Verordnungen und Bekanntmachungen auf, die auf wirtschaftlichem Gebiet aus Anlaß des Kriegszustandes erforderlich geworden sind. Dabei sind die bisher getroffenett Maßnahmen nicht als abschließend anzusehen, vielmehr wenden, wie in :der Denkschrift ausgesprochen wird, je nach dem Entwicklungsgänge der wirtschaftlichen Verhältnisse und Bedürfnisse während des Krieges und nach den genrach- ten Erfahrungen neue Maßnahmen und uirter Umstän- den auch Änderungen und Ergänzungen schon getroffener Maßnahmen in Aussicht zu nehmen sein.
Auf solche Änderungen und Ergänzungen richten sich zahlreiche Wünsche, die im Reichstag Widerhall finden. Das Ziel der Maßnahnien wird durchaus gebilligt; das schließt nicht aus, daß mitunter Meinungsverschiedenheiten über den einzuschlagenden Weg sich ergeben. Die Regierung selbst ist sich davüöer klar und spricht es in der Denkschrift aus, daß die schwierigen . Fragen, die tief in das wirtschaftliche Leben eingreifen, deren staatliche Regelung zum ersten Male versucht wird, sich kauni mit e i n e in Schlage vollbefriedigend lösen lassen. Das ist ohne weiteres zuzugeben. Aber um so mehr ist die Erwartung berechtigt, daß die Reichsregierung den Wünschen und Anregungen, die im Reichstag zur Sprache gebracht werden, Beachtung schenken wird.
Die bittere Notwendigkeit des Kriegszustandes hat zahlreiche Streitfragen des wirtschaftlichen Lebens gelöst, die Jahrzehnte hindurch von der Parteien Haß und Gunst getragen wurden. Heute ist nicht mehr die Frage, ob und wie Deutschland gegen Einfuhr abgeschlossen werden kann,, vielmehr stellt der Krieg die Aufgabe nach Möglichkeit jene Erzeugnisse aus dem Auslande hereinzuschaffen, die wir im Lande selbst nicht oder nicht in ausreichendem Maße Herstellen können. Iffcht Erschwerungen des Handelsverkehrs, sondern Erleichterungen sind geboten, und die Regierung hat auf Grund der ihr erteilten Ermächtigung eine Reihe von Verordnungen erlassen,: die Zollbefreiungen und Einfuhrerleichterungen zum Gegenstände hccken. Auch der vielumstrittenc § 12 des
Fleischbeschau-Gesetzes ist im Interesse erleichterter Volksernährung dahin abgeändert worden, daß das Verbot der Einfuhr von Fleisch in luftdicht verschlossenen Büchsen oder ähnlichen Gefäßen, von Würsten und sonstigen Gemengen aus zerkleinertem Fleisch aufgehoben wird. Ferner bedarf es bei der Einfuhr von frischem Fleisch nicht mehr der Miteinfuhr der inneren Organe und des natürlichen Zusammenhanges dieser Organe mit dem Tierkörper. Auch bezüglich der Untersuchungen sind Erleichterungen vorgesehen. Man sieht: wenn Mars die Stunde regiert, verstummen rasch Bedenken, die bisher für die Haltung der Regierung bestimmend waren.
• Das Bestreben der Reichsregierung, die Volksernährung sicher zu stellen zu Preisen, die unter den gespannten Verhältnissen . des Kriegszustandes noch annehmbar erscheinen, verdient volle Anerkennung und kann der einmütigen Unterstützung auch im Reichstag sicher sein; nur dahin gehen die Meinungen auseinander, ob die getroffenen Maßnahmen in allen Einzelheiten richtig sind und die erstrebte Wirkung erzielen. Die Erfahrung hat bereits gelehrt, daß der Zweck der Verordnungen nicht immer erreicht wird und daß mancherlei Änderungen der Maßnahmen geboten sind. Sorgsamer Nachprüfung bedarf insbesondere das Kapitel der Höchstpreise für Gegenstände des täglichen Bedarfs. Nicht ohne Grund ist in der Öffentlichkeit der Vorwurf erhoben worden, daß die Höchstprerse für Getreide zu spät festgesetzt und zu hoch bemessen sind, daß die Regelung unzulänglich ist, weil sie am Mehl vorübergeht, und daß sie durch Schiebungen umgangen werden kann. Mit den Höchstpreisen für Kartoffeln liegt es ähnlich. Für Wolle ist bisher ein Höchstpreis nicht festgesetzt; profitwütige Spekulation hat die ohnehin steigende Tendenz der Wollpreise, durch künstliche Preistreibereien verstärkt und dem Mich...Mehrausgaben nach vielen Millionen auferlegt. Es ist zu erwarten, daß in Kürze auch für Wolle Höchstpreise festgesetzt werden; aber die Besorgnis besteht, daß die Regelung zu spät kommt. In Vorbereitung ist außerdem die Festsetzung von Höchstpreisen für Kupfer, Messing, Auminimn, Antimon, Nickel und schwefelsaures Ammoniak. Nur in einem Nebensatz wird m der Denkschrift ausgesprochen, daß man künstlichen Preistreibereien in Kriegszeiten nicht scharf genug entgegentreten kann. Der Reichstag hat alle Veranlassung, init Nachdruck dahin zu wirken, daß dieser Vorsatz in Taten umgesetzt und daß insbesondere auf dem Gübiete der Volksernährung jeder Versuch wucherischer Ausbeutung der Kriegsnotlage auf das schärfste unterdrückt wird.
Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Aufgaben bedarf auch die Frage weiterer Erörterung, ob bet den heutigen Preisverhältnissen die vom Reich für die Familien der Kriegsteilnehmer beschlossenen Sätze ausreichen. Verschiedene Eingaben ans S- ändevung des Gesetzes liegen bereits vor. Auf sozialpolitischem Gebret hat die Regierung eine Reihe dankenswerter Maßnahnien getroffen, die wesentlich mitgeholfen haben, das wirtschaftliche Leben in Gang zu halten und so günstige Verhältnisse auf denr A r b e i t s- m a r k t zu schaffen, wie sie bei Ausbruch des Krieges kaum zu erwarten waren. Von den geforderten fünf Milliarden soll ein Betrag bis zu 200 Millionen nach näherer Bestimmung des Bundesrats bereit gestellt werden für Gewährung von W o ch e n b e i h i l f e n während des Krieges, sowie zur Unterstützung von Gemeinden auf dem Gebiete der K r t e g s w o h l- fahrtspflege, insbesondere der Erwerbslosenfürsorge. Der Zustimmung des Reichstags zu solchen Maßnahmen kann die Regierung sicher sein, wie an- dererseits zu erwarten ist, daß die Regierung Wünsche des Reichstags für die Ausgestaltung der Kriegs- Wohlfahrtspflege bereitwillig entgegennimmt.
Es läge nahe, auch Fragen der auswärtigen Politik in den Kreis der Betrachtungen hineinzuziehen. Aber in dieser Beziehung ist gegenwärtig Zurückhaltung vaterländische Pflicht. Für den Reichstag ist die Stunde noch nicht gekommen, ein entscheidendes Wort über das Ziel des Krieges, über die Voraus- setzungen des Friedensschlusses, über Fragen der Grenzveränderung zu sprechen. Ob der Reichskanzler Ausführungen über die Lage der auswärtigen Politik machen' will, wird er nach pslichtmäßiger Prüfung zu entscheiden haben.
Was aber mit aller Klarheit ausgesprochen werden muß, das ist der feste Entschluß des deutschen Volkes und seiner Vertretung, mit äußerster Kraftentfaltung einmütig dnrchzuhalten bis zur Niederringung aller Gegner.
Mit dieser Kundgebung wird der Reichstag zugleich den warmherzigen Dank zum Ausdruck bringen, den das Vaterland seinen heldenmütigen Söhnen schuldet, die auf den Schlachtfeldern tapfer und todesmutig kämpfen für das Reich und seine Zukunft.
Oer Krieg.
Oie Serben auf der ganzen Linie geworfen und zum Rückzug gezwungen.
Seit Beginn der letzten Offensive insgesamt 19 000 Serben gefangen, 47 Maschinengewehre, 46 Geschütze und zahlreiches Material erbeutet.
W. T.-B. Wien, 1. Dez. (Nichtamtlich) Vom südlichen Kriegsschauplatz wird amtlich gemeldet: Auf dem südlichen
Kriegsschauplatz hat ein weiterer Abschnitt in den Operationen seinen siegreichen Abschluß gefunden. Der Gegner, welcher schließlich mit den gesamten Streitkräften westlich der Kolubara und des Ljig während mehrerer Tage hartnäckig Widerstand leistete und wiederholt versuchte, selbst zur Offensive übcrzugehen, wurde auf der ganzen Linie geworfen und zum Rückzuge gezwungen. Er erlitt neuerdings empfindliche Verluste. Auf dem Gefcchtsfcld von K o n a t i c e allein fanden unsere Truppen zirka 800 unbecrdigtc Leichen. Zugleich bedeuten die zahlreiche» Gefangenen und materiellen Verluste eine namhafte Schwächung, denn seit Beginn der letzten Offensive wurden über insgesamt 19 000 Serben gefangen, 47 Maschinengewehre, 46 Geschütze und zahlreiches sonstiges Material erbeutet.
Serbiens Lage.
Br. Wien, 1. Dez. (Eig. Drahtbericht. Ktr. Bln.) Der in Petersburg weilende Vertrauensmann des serbischen Ministerpräsidenten schreibt in der „Nowoje SBremja": Das Vertuschen hilft nichts-mehr, die Serben haben bisher mindestens 100 000 Soldaten verlor«», säst ein Drittel ihrer Armee. Das, was Serbien droht, ist hundertmal ärger als das Schicksal Belgiens. Serbien sticht vor der Gefahr der völligen Vernichtung.
England und Velgien.
Neue Dokumente über den englischen Nentralrtätsbruch.
W-T.-V.-Berlin, 1. Dez. (Amtlich.) Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: EZ mehren sich die Belege dafür, daß England im Verein mit Belgien den Krieg gegen Deutschland nicht nur diplomatisch, sondern auch militärisch schon im Frieden aufs äußerste vorbereitet bat. Neuerdings erbeuteten unsere Truppen geheime militärische Handbücher über Belgiens Wege und Flüsse, die der englische Gene- ralstab herausgegeben hat. Uns liegen vier Bände dieses Handbuches vor, von denen Band 1 bereits 1912, Band 2 1913, Band 3 in zwei Teilen und Band 4 1914 gedruckt wurde. Diese Bände haben den Aufdruck: „Vertraulich. Dieses Buch. ist Eigentum der britischen Regierung, bestimmt für persönliche Informationen von . . . ., der für die sichere Aufbewahrung selbst verantwortlich ist. Der Inhalt ist nur berechtigten Personen zu eröffnen."
Die Handbücher enthalten auf Grund militärischer Erkundungen denkbar genaueste Geländebeschreibungen. Der Eingangsvermerk lautet: Die Berichte
können nur den Zustand der Wege zu der Zeit wiedergeben, wo sie erkundet wurden. Es wird stets ratsam sein, sie vor der Benutzung abermals zu erkunden, um sich zu versichern, daß sie nicht durch Reparaturen, Rohrlegungen usw. gesperrte sind. So wird z. B. in Band 1, Seite 130, die große Straße Nieuport - Dixmuiden - Dpern - Menin - Tourcamg- Tournai nach Wegebeschaffenheit und Gelände, taktischen Rücksichten, Beobachtungspunkten und Wasserverhältnissen an der Händ beigeftigter Karten besprochen. In der Besprechung loorden die längs der Straße liegenden Ortschaften aufgezählt und beschrieben. Wir finden ihre genaue Entftrnung voneinander sowie eingehende Angaben über einschlägige, auf die Wege bezügliche Steigungen und Brücken, Kreuzungen, Telephon- und Telegraphenstellen. Eisenbahnstationen, einschließlich der Gelände, der Plattformen und Rampen, Kleinbahnen, Petroleum-Tankstellen usw. Stets wird mitgeteilt, ob die Bevölkerung ganz oder teilweise Französisch spricht.
König Georg im englischen Hauptquartier.
W. T.-B. London, 1. Dez. (Nichtamtlich) Wie amtlich gemeldet wird, hat sich König Georg gestern abend nach Frankreich begeben, um das Hauptquartier des Expedttüms- korps zu besuchen. Er machte Sonntagnacht die über, fahrt nach dem Kontinent.
Line neue Beschießung der Küste durch die Engländer.
lick. Rotterdam, 1. Dez. Gestern in der Dämmerung, also zu der gleichen Zeit wie in der vorigen Woche, wurde die: Bevölkerung von Seeländisch-Flandern wieder durchs starken Kanonendonner aufgeschreckt. Die Häuser erzitterten in ihren Grundmauern und in Oosburg sprangen mehrere Haustüren auf. Man glaubt, daß Zeebrugge von neuem durch dir englische Flotte beschossen worden ist.
Die Lage in Kortryk.
Amsterdam, 1. Dez. (Eig. Draytbericht. Ktr. Mn.) Der „Telegraaf" meldet aus Kortryk: Die Deutschen haben für über 2 Millionen Mark Lebensmittel req,n-riert; 40-000 Liter Kognak und Wein, 3 Millionen Zigarren und Zigaretten, Leinwand u. a. Die Soldaten wohnen meist bei den' Bürgern. Über die Bomben, die kürzlich bei der Anwesenheit des Kaisers in der Stadt von Fliegern geworfen wurden, will der Berichters^ "er tmsten, daß von drei BomScn die