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86. Jahrgang.
Donnerstag, 14. Juli 1938.
Nr. 162.
loriforiwiino für iei WIIiAii Dienst
Von Willi Pempel.
Ein Staatsgebilde wie das Deutsche Reich erfordert einen umfassenden Verwaltungskörper. In den Dienststellen des Reiches, der Länder und Gemeinden arbeiten Zehntausende von Volksgenossen. Der öffentliche Dienst ist im neuen Reich ein Ehrendienst am Volke geworden. Die Verworrenheit einer vergangenen Zeit wird _ treffend durch die Tatsache gekennzeichnet, daß rund 100 Tarifordnungen die Arbeitsbedingungen der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes regelten. So verworren wie die Verwaltung selbst, war auch die Betreuung der bei ihr Beschäftigten. Klarheit ist jetzt auch hier geschaffen worden. Der Gleichrichtung aller Verwaltungsarbeit mit dem einzigen Ziele, dem Volk zu dienen, ist jetzt auch auf sozialpolitischem Gebiet die einheitliche Betreuung aller im öffentlichen Dienst stehenden Menschen gefolgt. ,
Die mit Rückwirkung vom 1. April d. I. in Kraft getretenen Tarifordnungen für den öffentlichen Dienst entsprachen zweifellos einem dringenden Bedürfnis. Die Zersplitterung, vor allem trifft dies für die Gemeinden zu, war auf die Dauer gesehen, unhaltbar. Durch die neuen Tarifordnungen wird weitgehend eine Vereinheitlichung der Arbeitsbedingungen erreicht. Das ist von den davon betroffenen Volksgenossen am meisten gewünscht worden, wenn auch jetzt nach Erlaß der Tarifordnungen manche Unklarheiten aufgetaucht zu sein scheinen. Der Reichstieuhänber sah sich daher zu gewissen Aufklärungen veranlaßt, die wohl alle Bedenken und vielleicht auch gewisse Befürchtungen zerstreuen werden. .. . . ,,
Es läßt sich zweifellos nicht vermeiden, daß ein solch neues, auf Einheitlichkeit bedachtes Tarifwerk für diesen oder jenen eine ungünstigere Lage schafft als sie bisher bestand. Im großen gesehen bedeuten jedoch die neuen Tarifordnungen eine Besserstellung für die in öffentlichen Diensten beschäftigten Arbeiter und Angestellten. Durch Einschaltung besonderer Bestimmungen in dem Tarifwerk ist dafür Sorge getragen worden, daß da, wo im Sonderfall Verschlechterungen der geltenden Arbeitsbedingungen nicht immer ganz vermieden werden konnten, unbillige Härten nicht eintrcten.
Lohnverschlechterungen werden nicht herbeigeführt. Sollten bei Angestellten, die am 1. April 1938 tm Dienste waren, die bisherigen Dienstbezllge ben Höchstbetrag der neuen Vergütungsgruppe übersteigen, so ist Vorsorge dafür getroffen, daß die evtl, entstehende Differenz als Ausgleichszulage gewährt wird. Ebenso erhalten Lohnempfänger, die am 1. April 1938 bereits in öffentlichen Diensten standen, ihren bisherigen Lohn weiter, auch wenn er höher sein sollte, als der in der neuen Tarifordnung vorgesehene. Auch bei Kündigung und Wiedereinstellung eines Lohnempfängers werden die seitherigen Bezüge im alten Umfange weitergezahlt unter der Voraussetzung, daß stch das neue Arbeitsverhältnis als eine Fortsetzung des alten darstellt. Durch besondere Bestimmungen ist der bisherige gemeindliche Lohnstand auch den neu eintretenden Gemeindearbeitern erhalten. Bei der noch laufenden Überprüfung der veralteten Ortslohnstaffeln wird der in vielen Orten eingetretenen Erhöhung der Lebenshaltungskosten durch Einordnung in eine entsprechend höhere Ortslohnklasse Rechnung getragen werden.
Neben den rein materiellen Dingen spielen die sonstigen sozialen Probleme in dem neuen Tarifwerk eine wesentliche Rolle. In der Urlaubsfrage ist bestimmt, daß sich der Umfang der Erholungszeit in der Hauptsache nach dem Lebensalter zu richten hat, aber auch hier werden keine Verschlechterungen gegen bisher eintreten. An reichsgesetzlichen Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen, erfolgt Lohnzahlung ohne Nachleistung der Arbeit. Für Überstunden ist allgemein ein Zuschlag von 25 % vorgesehen. Eine Vergünstigung ist bei den Krankenbezllgen eingetreten. Ihre Dauer ist für Angestellte von 13 auf 16 Wochen und für Lohnempfänger von 16 auf 26 Wochen erhöht worden. Den letzteren werden die Bezüge bereits vom ersten Krankheitstage ab gewährt. Bemerkenswert ist auch noch, daß dem T r e u e g e d a n k e n dadurch Rechnung getragen worden ist, daß die Kündigungsfristen verlängert wurden. Nach 25 Dienstjahren ist die Unkündbarkeit etngefllhrt, ferner sind in diesem Falle Dienst- zcitzulagen und Treugelder für die Lohnempfänger vorgesehen.
Durch die Erklärungen des Reichstreuhänders dürften manche Zweifelsfragen bereinigt worden [ein. Wer sich das Tarifwerk aufmerksam ansieht, wird die Überzeugung gewinnen, daß überall für die Formulierung der einzelnen Punkte der Wille maßgebend war, gegenüber dem bisherigen Zustand keine Verschlechterung aufkommen zu lasten.
Bob Wob über Boris * Mob.
Die Hintergründe der beispiellosen Hetze. — Die Zurückziehung der Freiwilligen sollte hintertrieben werden. — Bolschewisten, Bolksfrontler und englische Opposition Arm in Arm. Chamberlain läßt sich nicht irremachen.
Der Weg einer Lüge.
Kz. Die für den gesunden Menschenverstand nahezu unfaßliche Hetzmeldung des „News Chroniele", der wir in unserem gestrigen Leitartikel die verdiente „Würdigung" zukommen ließen, hat einen seltsamen Weg hinter sich. Ein derart verbrecherischer Unsinn kann eben nur eine Quelle haben, und die ist: Moskau. Die Scharfmacher im Kreml machen sich um das bolschewistische Spanien die größten Sorgen. Nachdem Stalins Vertreter die Einigung im Nichteinmischungsausschuß nicht verhindern konnte, suchen die Bolschewisten alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Verwirklichung des Freiwilligen-Abkommens, die das schnelle Ende Roffpaniens bedeuten würde, zu hintertreiben. Moskau wußte kein besseres Mittel, als den Versuch, durch eine beispiellose Lügenkampagne die Partner der Vereinbarung von London in Gegensätze zu verwickeln, eine chaotische Stimmung zu schaffen, in der Hoffnung, dadurch die Realisierung des Beschlusses zu hintertreiben, zum mindesten zu verschleppen. Vom Moskauer Sender aus nahm die Lüge von den angeblichen Äußerungen eines hohen deutschen Offiziers über unsere Spanienpolitik ihren Weg nach Paris, wo das „Oeuvre" sie aufgriff und mit Behagen verbreitete. Das Blatt ist als Trabant der Bolschewisten jedoch so bekannt, daß die Schauermär nicht die von Moskau erhoffte Wirkung erzielen konnte. So fand sich denn die „News Chroniele" bereit, den haarsträubenden Unsinn in ihren Spalten aufzunehmen. Aber auch das war für Moskau eine Fehlspekulation. Das deutsche Dementi ist so klar und für jeden Einsichtigen überzeugend, daß der Effekt verpuffte. Besonders die Aufklärung des Weges, den die Lüge gemacht hat, ist den Urhebern, wie dem Londoner Blatt außerordentlich unangenehm. Sie hat dem „News Chroniele" die Sprache völlig zerschlagen. Wenn es jetzt meldet, daß eine große Zahl von Oppositionsabgeordneten wegen seiner Enthüllungen Anfragen im Unterhaus stellen wollten, dann beweist es nur noch einmal, daß es sich bei der ganzen Angelegenheit um ein abgekartetes Spiel handelte. Noch bevor die Meldung in London überhaupt veröffentlicht war, hatte man also eine Unterhaus-Aussprache vorbereitet, die der Aktion die nötige Durchschlagskraft verleihen und sie zu einem Schlag gegen Chamberlains Italien-, bzw. Spanienpolitik ausweiten sollte. Über die Akteure kann also kein Zweifel mehr sein. Die ..Herren" des Kreml arbeiteten in engster Fühlung mit den Pariser Volksfront-Leuten, den englischen Marxisten und Oppositionsliberalen vom Schlage eines Lloyd George zusammen. Ein Komplott von Kriegshetzern, von dem jeder Beteiligte uns ja bereits „bestens" bekannt ist.
Mit welcher Frechheit diese Vasallen Moskaus vorgehen, zeigt am besten die Äußerung des französischen Eewerk- schaftsblattes „Le Peuple". Es sei gleichgültig, so sagt das Blatt, ob die Unterlagen der Veröffentlichung des „News Chroniele" echt oder gefälscht seien, es sei ganz gleichgültig, ob
der betreffende deutsche Offizier derartige Äußerungen getan habe oder nicht . . . ihre Bedeutung bleibe doch die gleiche. Zu einer solchen Logik läßt sich nichts sagen. Das Urteil überlassen wir jedem vernünftigen Menschen selbst. Nimmt man die Worte Leon Blums hinzu, Frankreich müste jede Gelegenheit wahrnehmen, um die Pyrenäengrenze wieder zu öffnen, so hat man eine Vorstellung von dem Schrecken, in den die Freunde Moskaus durch die Regelung der Freiwilligenfrage versetzt wurden. Wenn diese Leute glauben, daß Deutschland und Italien auf die gestern bereits gekennzeichneten Manöver der Valencia-Bolschewisten, die aus ihren ausländischen Söldnern Spanier zu machen versuchen, hereinfallen. dann befinden sie sich in einem großen Irrtum.
Chamberlain aber ist entschlossen, seine Politik der Vernunft fortzusetzen. Darüber konnten sich alle Zweifler in der gestrigen Unterbaus-Sitzung unterrichten. Die Opposition stellte wieder einmal die Bombardierung englischer Schiffe in rotspanischen Häfen zur Debatte. Der Premierminister hielt in seiner Erklärung an der bisher von ihm verfolgten Politik uneingeschränkt fest. Wörtlich führte er aus: „Ich habe bereits gesagt und ich sage es noch einmal: Die englische Regierung kann es nicht recht- fertigen, ein Verfahren, das die Gefahr einer weiteren Ausdehnung der Feindseligkeiten in sich birgt, zu empfehlen. Indem sie so jedes militärische Vorgehen ausschließt, ist sie jedoch nicht bereit, die Wiederholung von Angriffen einer bestimmten Art hinzunehmen." Im übrigen betonte er noch einmal, daß alle englischen Schiffe, die Kriegsmaterial in sowjetspanischen Häfen löschen, sich der Gefahr einer Bombardierung aussetzen. Die in den letzten Tagen aus Spanien eingehenden 'Meldungen zeigen, daß Franco sich bei der Bombardierung der Häfen durch seine Luftstreitkräfte die größte Zurückhaltung auferlegt. Daraus ergibt sich, daß Chamberlain wie auch Franco alles daran setzen wollen, um zu einer gütlichen Regelung zu kommen. Ein erfreuliches Gegenstück zu der wüsten Kriegshetze der Bolschewisten und ihrer Trabanten.
General Russo auf deutschem Boden
Herzlicher Empfang an der Grenze.
Innsbruck, 14. Juli. (Funkmeldung.) Am Donnerstagfrüh 7.23 Uhr postierte mit dem fahrplanmäßigen Schnellzug Rom—Berlin der Generalstabschef der faschistischen Miliz, General Russo, die Neichsgrenze am Brenner. Am Bahnhof der Grenzstation hatten sich zur Begrüßung SA.-Gruppeu- sührer Reimann in Vertretung des Stabschefs Lutze und der Führer der Gruppe Alpenland, Gruppenführer Gießler, eingesunden, die den Gast herzlich willkommen hießen. Bei strahlend schönem Wetter wurde dann die Fahrt nach München fortgesetzt.
Beginn der nationalen Grohoffensive bei Teruel
Starker Truppen- und Materialeinsatz.
Bilbao, 14. Juli. An der Teruelsront begann am Mittwoch die seit langem vorbereitete Eroßossensive unter Einsatz von großen Truppenmasten und Material. In einem mit ungeheurem Elan durchgeführten Ansturm durchbrachen die nationalen Truppenverbände die gegnerischen Stellungen im Abschnitt Puebla Valverde. In unaufhaltsamem Vormarsch besetzten sie den wichtigen Ort Sarrion an der Straße Teruel — Sagunt. Der Zusammenbruch der feindlichen Stellungen ist völlig erreicht. Die Verluste der Roten sollen, wie der nationale Kriegsbericht meldet, sehr hoch sein; eine genaue Zahl war jedoch bisher noch nicht sest- zustellen. Die nationale Lustwaffe hat in der vergangenen Nacht mehrere Bahnhöfe mit Bomben belegt, in denen Züge mit Kriegsmaterial angetroffen wurden.
Am ersten Tage der großen Offensive im Raume von Teruel wurde ein Geländegewinn von 200 Quadratkilometer gemacht, der bereits 12 Kilomer weit vorge- tragen wurde. In den ersten Morgenstunden brachen die Nationalen unter außergewöhnlichem Einsatz von Material und Tanks, unterstützt von der Luftwaffe, in die Stellungen der Feinde ein, trotz des hartnäckigen Widerstandes, den die Roten leisteten. Die Roten hatten an dieser Front gleichfalls große Massen konzentriert, etwa 26 Brigaden mit 55 000 Mann, darunter die 56. rote Division, die als Elitetruppe unter dem Namen „Söhne Miajas" besonderes Vertrauen genießt und die den Widerstandsgeist an dieser Stelle stärken sollte.
Die nationalen Truppen unter dem Oberbefehl General Varelas' rückten in drei Kolonnen vor, die mittelste ging längs der Straße Teruel — Sagunt vor, die beiden anderen parallel dazu nördlich und südlich der Straße. Die nördliche Kolonne erreichte in raschem Vorstoß die Straße zwischen Mora de Rubielos und Älbentosa; dadurch sind die starken, bei Mora de Rubelos stehenden feindlichen Kräfte nahezu eingeschlossen und ohne eingreifen zu können, stehen sie in Gefahr, zurückzubleiben. Die mittlere Kolonne umzingelte nach Überwindung
des feindlichen Widerstandes den Ort Sarrion. Als der Feind erkannte, daß die Aufgabe Carrions unvermeidlich war, sprengte er wie Üblich die Kirche und eine Reihe Gebäude, bevor er flüchtete. Die Nationalen stießen über Sarrion hinaus vor und befinden sich bereits 40 Kilometer von Teruel entfernt bei Älbentosa, an der Straße Teruel — Sagunt, das sie umzingelten. Die nationale Luftwaffe, die das Vorgehen der Infanterie nachhaltig unterstützte, schoß vier rote Jäger und einen Martin-Bomber ab.
Der Führer und Reichskanller empfing heute den neu» ernannten Botschafter der UdSSR, in Berlin Merekaloff, sowie den ebenfalls neuernannten Königlich-Ägyptischen Gesandten in Berlin Sid Ahmed Pascha zur Überreichung ihrer Beglaubigungsschreiben.
Japan führt Olympische Spiele 1940 nicht durch.
Helsinki statt Tokio — Oslo statt Sapporo!
Tokio, 14. Juli. (Funkmeldung.) Der javanische Kultusminister Kido hat, wie die Agentur Domei berichtet, am Donnerstag den Entschluß der javanischen Regierung bekannt- gegeben. die Olymvikcheu Spiele Tokio 1940 nicht statt- finden zu lasten.
Berlin, 14. Juli. Die Absage Japans veranlaßte uns, umgehend mit Dr. Diem, dem Generalsekretär der 11. Olympiade in Berlin in Verbindung zu treten und ihn über die voraussichtliche Gestaltung der Lage zu befragen. Japans Verzichterklärung kommt für Kreise des IOK. keineswegs überraschend. Die japanischen Vertreter
waren Bereits auf dem letzten Kongreß in Kairo darauf hingewiesen worden, daß eine Durchführung der Spiele nur dann in Frage käme, wenn bis zum Spätsommer dieses Jahres eine garantierte Zusage Japans vorliegen würde. Daß man im IOK. mit der Möglichkeit einet Verzichterklärung gerechnet hat, geht schon daraus hervor, daß feineneit am Nil ein geheimer Beschluß gefaßt wurde, für den Fall der Absage Japans automatisch Helsinki ein springen zu lasten. Finnland hatte bekanntlich schon auf dem Kongreß 1936 in Berlin in schärfstem Wettbewerb mit Japan gelegen. Uber die Winterspiele verlautet im Augenblick zunächst noch nichts Genaues, doch ist mit größter Wahrscheinlichkeit anzunehmen, daß sie im Winter 1940 in Norwegen, und zwar bei Oslo, stattfinden werden. Damit wäre auch die Skilehrer-Frage praktisch geregelt.
