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Montag, 21. Februar 1938.

Staat

Das deutsch-italienische Verhältnis

basiert

Eine Pressehetze, die den Frieden gefährdet.

Verstärkung der deutschen Wehrmacht.

Das Reich wacht über die Rechte der deutschen Minderheiten

Wir wissen genau, daß cs eine alle befriedigende Grenz- "nn *----Allein um so wichtiger wäre

Wer aber eine solche Entspannung durch einen Ausgleich in Europa mit Gewalt zu verhindern versucht, der wird eines Tages die Gewalt zwangsläufig

antibolschewistische Einstellung auch von einem dritten noch geteilt wird.

ziehung in Europa kaum gibt, .es, unnötige ~ Minoritäten

Sic staatsrechtliche Trennung vom Reich kann nicht zu emer v o l ksp o l i t i j ch - n R e ch t l o s m a ch u n g fuhren, d..h. die allgemeinen Rechte einer oolklichen «clbftbestlmmung, die übrigens in den 11 Punkten Mlfons als Voraus,etzung zum Waffenstillstand feier­lich mis zuge,ichert worden sind, können nicht einfach nngachtet werden deshalb, weil es sich hier um Deutsche handelt! Es ist auf die Dauer für eine Weltmacht von selbstbewußt,em unerträglich, an ihrer Seite Bolks- genosien zu wissen, denen aus ihrer Sympathie oder ihrer Verbundenheit mit dem Gcsamtoolk, seinem Schicksal und seiner Weltaufsassung fortgesetzt schwerstes Leid zu- gefugt wird! (Brausende Zustimmungskundgebungen.)

unter die Volker rufen! Denn es soll nicht be- ,tr,tten werden, daß, solange Deutschland selbst ohn­mächtig und wehrlos war, es viele dieser sortgesetzten Verfolgungen der deutschen Menschen an unseren Grenze» einfach hinnehmen muhte. Allein so wie England seine Interessen über einen ganzen Erdkreis hin vertritt, so wird auch das heutige Deutschland seine wenn auch um soviel begrenzteren Interessen zu vertreten und zu wahren wissen. (Sehr starker Beisall.) Und zu diesen Interessen des Deutschen Peiches gehört auch der Schutz jener deutschen Volks­genossen, die aus eigenem nicht in der Lage sind, ,ich an unseren Grenzen das Recht einer all­gemeinen menschlichen, politischen und weltanschaulichen

Freiheit zu sichern.

Der polnische Sft aat respektiert die natio­nalen Verhältnisse in diesem Staat, und diese Stadt und Deutschland respektieren die pol­nischen Recht e. So gelang es. den Weg für eine Ver­ständigung zu ebnen, die, von Danzig ausgehend, heute trotz des Versuchs mancher Störenfriede das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen endgültig zu entgiften und in ein aufrichtig freundschaftliches Zusammenarbeiten zu verwan­deln vermöchte.

Die neuen Abmachungen mit Österreich.

^ch bin glücklich, Ihnen meine Abgeordneten, mitteilen zu können, daß in den letzten Tagen eine weitere Verstän­digung mit dem Lande erzielt wurde, das uns aus vielerlei Gründen besonders nahesteht. Es ist nicht nur das gleiche Volk, sondern vor allem es ist eine lange gleiche Geschichte und eine gemeinsame Kultur, die das Reich und Deutsch- O ft e r r e i ch verbinden.

Die Schwierigkeiten, die sich im Vollzug des Abkommens vom 11. Juli ergeben hatten, zwangen dazu, einen Versuch zu unternehmen, Mißverständnisse und Hindernisse für eine endgültige Aussöhnung bei, e t tezuräume n, denn es war klar, daß eine an sich unerträglich gewordene Lage eines Tages gewollt oder un­gewollt die Voraussetzungen für eine sehr schwere Katastrophe hätten entwickeln können. Es liegt dann meist nicht mehr in der Macht der Menschen, einem Schicksal Einhalt zu gebieten das durch Nachlässigkeit oder Unklugheit erst einmal ins Rollen gekommen ist! Ich bin glücklich, feststellen zu können, daß diese Erkenntnis auch den Auffassungen des österreich­ischen Bundeskanzlers, den ich um einen Besuch bat, eni- prachen. Der Gedanke und die Absicht waren dabei, eine Entspannung unserer Beziehungen dadurch h e r b e i z u f ü h r e n, das; dem nach seiner Auffassung und Weltanschauung nationalsozialistisch denkenden Teil des deutsch-österreichischen Volkes im Rahmen der sonst gültigen Gesetze die gleichen Rechte gegeben werden, wie sie auch den anderen Staatsbürgern zustehen. (Beifall.) In Verbindung damit sollte eine große Befriedigungsaktion eintreten durch eine Eeneralamnestie und eine bessere Verständigung der beiden Staaten durch ein nunmehr engere's freundschaftliches Verhältnis auf den verschie­denen Gebieten einer politischen, personellen und sachlich wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Dies alles ist eine Ergänzung im Rahmen des Abkommens vom 11. Juli.

Quälereien von nationalen s r-t-A. r-u vermeiden, um nicht zum Leid oes politischen Eetrennt>eins auch noch das Leid der Vcr- folgung wegen der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Volkstum hlnzuzufugen. Daß es möglich ist, bei einem guten Willen hier Wege des Ausgleichs bzw. der Ent­spannung zu finden, ist erwiesen worden.

Der Führer dankt Dr. Schuschnigg.

Ich möchte an dieser Stelle vor dem deutschen Volke dem österreichischen Bundeskanzler meinen aufrichtigen Dank aussprechen für das große Verständnis und die warmherzige Bereitwilligkeit mit der er meine Einladung annahm und sich bemühte, gemeinsam mit mir einen Weg zu finde», der ebenso sehr im Interesse der beiden Länder wie i m Interesse des gesamten deutschen Volkes liegt, jenes gesamten deutschen Volkes, dessen Söhne wir alle sind, ganz gleich, wo die Wiege unserer Heimat st a n d. (Richtendenwollendcr Beifall und stürmische Bravorufe.) Ich glaube, daß wir damit auch einen Beitrag zum europäischen Frieden ge­leistet haben.

Meine Parteigenossen! Abgeordnete Männer des Reichs­tags!^

Ich habe Ihnen, die Sie mir einst durch die Annahme der Ermächtigungsgesetze die Voraussetzung für mein Wirken gaben. einen Rechenschaftsbericht abgelegt über fünf geschicht­liche Lahre im Leben des deutschen Volkes. Ich kann ihn nicht abschlietzen, ohne Ihnen zu versichern, wie groß mein Ver­trauen in die Zukunft des von uns allen so heiß ge­liebten Volkes und Reiches ist. Was mich einst als unbekannten Soldaten bewog, einen Kampf für die deutsche Wiederauferstehung aufzunehmen, war im tiefsten Grunde der Glaube an das deutsche Volk. Richt an seine Einrichtungen »lcht an seine Eesellschaftsordnunq und Eesellschaftsschichten an leine Parteien, an seine staatlichen und politischen Macht­mittel, sondern der Glaube an die ewigen inneren Werte dieses Volkes.

Niemals wanken und weichen!

Und vor allem der Glaube an jene Millioueuzahl einzelner Männer und Frauen, die selbst, wie einst auch ich, nur namenlose Träger unserer Lebens- und Volks­gemeinschaft sind. Für sie mühe ich mich auch, dieses neue Reich anfzubaucn. Es soll keiner Klasse und soll keinem Stand gehören, sondern nur dem deutschen Volk zu eigen sein. Es soll ihm helfen, seinen Lebensweg auf die,er Erde leichter zu finden und fein Dasein schöner ge­stalten zu können. Was ich in dieser Zeit ins Leben rief, hat keinen Selbstzweck zu beanspruchen. Alles kann und wird vergänglich sein. Das Bleibende für uns ist jene Substanz aus Fleisch und Blut, die deutsches Volk hecht. Partei, Staat, Wehrmacht, Wirtschaft sind Einrichtungen und Funktionen, denen nur der Wert emes Mitteis 1 um Zweck zukommen kann. Sie werden vor der Ge,chlchte gewogen nach den Diensten, die sic dem Zwecke leisten, ^hr Zweck ist aber immer wieder das Volk, sie i,nd bedingte Erscheinungen gegenüber der einzigen zeitloie». -ohr mit meinen ganzen Kräften zu dienen, war und ist das Gluck meines Lebens. Den vielen meiner hero-rragenden Mitarbeiter, ohne die mir die,es Werk me hatte gelingen können, zu danken, ist mir eine glückliche Pflicht. Ich möchte in dieser Stunde nut den Herrgott bitten, daß er auch in den folgen« üen-l^tcn un,ere Arbeit und unserem Handel, unserer Elnucht und unserer Entschlußkraft seinen Segen geben möge, daß er uns ebenso vor jedem falschen Hochmut wie vor jeder feigen Unterwürfigkeit bewahre, öob er uns den geraden Weg finden lassen möge, den seine Vor,ehuiig dem deutschen Volke zugedacht hat/und daß er uns stets den Mut gebe, das Rechte zu tun und nie« mals zu wanken und zu weichen vor keiner Ge­walt und vor keiner Gefahr.

Es lebe die nationalsozialistische Bewegung, es lebe die national,ozial,st,sche Armee, es lebe unser Deutsches i&eidj!

~ Wenn Deutschland nun selbst eine Begrenzung feiner 3ntcie||en vornimmt, dann soll es nicht heißen, daß wir an allem was um uns vorgeht, desinteressiert sind. Wir stnd glücklich, mit den meisten Staaten, die an Deutschland an- grenzen, normale und zum Teil auch freundschaftliche Be­ziehungen unterhalten zu können. Wir haben die Empfindung daß sich Ijter überall ein Gefühl der Entspannung auslöst Das parke Streben nach einer wirklichen Neutra- 111 at, das wir in einer Reihe europäischer Staaten beobach- ten können, erfüllt uns mit tiefer und aufrichtiger Befriedigung. Wir glauben, öarin ein ESement steigender Beruhigung und damit steigender Sicherheit erblicken zu dürfen. Wir sehen aber umgekehrt auch die schmerzliche» Folgen der durch den Ver- laillcr Wahngnnsakt durcheinandergebrachten europäischen ^andkarie der wirtfchaftlichen und bevölkerungspolitischen Lage.

v\jc tsolgen eines solchen Zusammenbruches wären für die abendländische Kultur aber nicht vorstellbar. Schon der

nicht nur ein Element der Beunruhigung Europas, sondern eine Störung des europäischen Gleichgewichts erblicken, denn so wie erst dieses Land zu einer Sektion der Moskauer Zentrale werden würde, bestände die Gefahr einer weiteren Ausbreitung dieser Seuche der Zerstörung und Vernichtung mit folgen, denen wir dann unter keinen Umständen gkeich- gultig gegenüberstehen könnten. Wir sind daher glücklich, daß unsere antibolschewistische Einstellung auch von einem dritten

2ch habe kein Verständnis dafür, aus dem Munde a Ub 1 an» 11 a; e r Staatsmänner und Diplomaten Ä-/teh«cJ- 3 »erncWen, daß in diesen Ländern keine gesetzlichen Möglichkeiten bestünden, der Lüge und der Ver­leumdung ein Ende zu bereiten. Denn es handelt sich hier un< ö a 1 n,n 9 e I c g e n I) e i t c n, sondern um Probleme des Zusammenlebens von Völkern und von Staaten. Unb wir sind nicht in der Lage, diese Vorgänge auf die -Jauer auf die ftichte schulter zu nehmen. Wir können auch nicht vor den folgen die,er Hetze die Augen verschließen. Denn Cb kannte sonst nur zu leicht sein, daß in gewissen Ländern ^trächtige internationale Lügenfabrikanten ein fo üarJer ija,; gegen unser Land entwickelt wird, daß dort all- Lsve offene fe i nd s e l ig e S k i m m u n g gegen u n sentftUft, der vom deutschen Volk dann nicht mit der not« menbigen Widerstandskraft begegnet werden könnte, weil ihm selbst durch die Art unserer Pressepolitik jede Feindseligkeit gegenüber diesen Volkern fehlt.

- «Hl dem Vorhandensein gemeinsamer Lebens- und totaat5auffa||ungcn, sowie auf einer gemeinsamen Abwehr der uns bedrohenden internationalen Gefahren. Wie sehr diese Empfindung in Deutschland Gemeingut des Volkes geworden ist, wurde am schagendsten erwiesen durch die freudige Be- geijterung, mit der der Schöpfer des faschistischen Staates im Jtcitfjc begrüßt wurde. Eine Erkenntnis müsse allen euro- pai,chen Staatsmännern zu eigen sein: Hätte Mussolini 'M 3ahre 1922 nicht durch den Sieg seiner faschistischen Ve- weguiig Italien erobert, dann würde dieses Land vermutlich dem Bolschewismus verfallen sein.

besäße, so daß der umsichtige Dr, Goebbels soeben Umschau halte nach einem Mann, der meine Stimme zu imitieren in der Lage fei (erneut stürmische Heiterkeit), um mich in Zu­kunft von Platten sprechen zu lassen. Ich nehme an, daß ötefer fournaliftifdje Wahrheitsfanatiker morgen entweder die d e n t 11 a t m e i n e r P e r s o n am heutigen Tage be­streiten oder behaupten wird, ich hätte nur Gesten gemacht wahrend hinter mir der Herr Reichspropagadaminister das Grammophon bediente (Erneute Heiterkeit) ufm. »sw. JJtr. (r den hat neulich in einer Rede van den verschiedenen Freiheiten seines Landes geschwärmt. Es ist nur eine liefen« dere Freiheit darunter vergessen worden, die Freiheit nämlich ku.r Journalisten, unbeanstandet und unbegrenzt andere Volker, ihre Einrichtungen, Männer und Regierungen be- schimpfen und verleumden zu dürfen! Allerdings könnte man sagen: Das ist ja alles zu dumm, um ernst genommen zu werden. Denn endlich sehen es doch Millionen'von Auslän­dern in Deutschland, daß daran kein wahres Wort ist. Denn zum Unterschied des sowjetrussischen Völkerbundsmitgliedes das in seinem Lande alle Fremden entfernt und sogar die Konsulate schließt, kann in Deutschland jeder in voller Frei­heit an Ort und Stelle seine Erfahrungen sammeln.

Kriegshetzer schlimmster Art.

Allein auf die Dauer ist dies doch eine schwere Be - Haftung internationaler Beziehungen. Ach will gerne feststellen, daß ein Teil der ausländischen Pre,,e sich an diese» niederträchtigen Angriffe» gegen die Ehre anderer Völker nicht beteiligt. Allein der Schaden, der durch eine solche Hetzkampagne angerichtet ist trotzdem so groß, daß wir von jetzt ab nicht mehr gewillt stnd, dies ohne stärksten Widerspruch noch länger hinzunehmen. Besonders schlimm wird dieses Verbreche» aber dann, wenn cs sich ersichtlich das Ziel gesetzt h"t,d ic Völker in einen Krieg zu treiben. Und ich darf hier nur aus ein paar Tatsachen Hinweisen.

Ich erinnere Sie, meine Abgeordneten, wie im ver- 3tü>.te plötzlich gelogen wurde, Deutschland hätte 20 000 Ma an in Spanisch-Marokko gelandet. Es war ein Gluck, bafi diese infamste Fälschung sofort widerlegt wer- den konnte. Allein was würde wohl geschehen, wenn einmal eine solche Widerlegung in der notwendigen kurzen Zeit nicht gelingen konnte?

Sind dies nicht Kriegsanstifter und Kriegs-. i) etzer schlimmster Art ? Die britische Regierung wünscht, Rustungsbcgrenzungen oder ein Verbot des Bombenabwurfs. Ich habe das einst selbst vorgeschlagen. Allein ich schlug damals auch schon vor, daß es das wich- tigste sei, die Vergiftung der öffentlichen Meinung der Welt durch niederträchtige Presseartikel zu verhindern.

... Was unsere Sympathie wenn cs irgend möglich wäre I Tur Italien noch verstärkt hat, ist die Tatsache, daß dort Staatsführung und Pressepolitik einen Weg beschreiten, daß nicht die Staatsführung von Derständi- gung redet und die Presse eine entgegengesetzte Hetze betreibt1

wenig erwartet werden darf. Denn es geht nicht an, sich über folgende Tatsache einer Selbsttäuschung hinzugeben. Diese internationale Pressekampagne gegen den Frieden wird jeden Verjuch, zu einer Völkerverständigung zu kommen, sofort zu jaooticren wissen.

Sic wird jede Besprechung sofort mißdeuten oder in das Gegenteil verdrehen. Sic wird jede Abmachung sofort umsalfchen, und es ist daher unter diesen Umstanden nicht einzuieheu, welcher Nutzen aus solchen Besprechungen oder Zusammenkünften entstehen soll, solange die Regierungen ;m allgemeinen nicht in der Lage find, ohne Rücksicht auf ihre öffentliche Meinung entscheideude Schritte zu voll- zicycn. Wir glauben daher, daß bis auf weiteres der Weg eines normalen diplomatischen Notenaustausches der einzig gangbare ist, um wenigstens den allzugroben Fälschungen die>er internationalen Prcfie die Voraussetzung zu ent­ziehen.

Wir werden antworten.

Und-dies ist eine Gefahr. Und zwar eine Gefahr für ?.! ivr i c d en. Ich bin deshalb auch nicht mehr ge-

Methode einer fortgesetzten Begeiferung und Beschimpfung unseres Landes und unseres Volkes un- widerfprochen hinzunehmen. Wir werden von jetzt ab antworte» und zwar mit national- loziali st,scher Gründlichkeit antworten (Lang anhaltender Beifall.)

.. Was allein in den letzten Wochen an geradezu irr­sinnige n dummen und dreisten Behaup­tungen über Deutschland ausgeftreut wurde, ist einfach empörend.

. Was soll man dazu sagen? Wenn Reuter Angriffe auf mein Leben erfindet und in englischen Zeitungen von unge­heuren Verhaftungen in Deutschland geredet wird, von Sch I tcRung verdeutschen Grenzen gegenüber ber Schweiz, Belgien, Frankreich ufm. Wenn wieder andere Zeitungen berichten, daß der KronprinzausDeutsch- lanid geflohen fei, oder daß ein militärischer Putsch m Deutschland gewesen wäre, daß man deutsche Generäle gefangen genommen hätte und umgekehrt wieder deutsche Generale mit Regimentern vor die Reichs- tanzlei gezogen seien, zwischen Himmler und Göring ein Streit über die 3ubenfrage ausgebrochen fei und ich mtd) deshalb in einer schwierigen Lage befände, ober daß ein den tscher General durch Vertrauensleute Zählung mit Dal ad i er genommen habe, daß in Stulp ent Regiment gemeutert hätte, daß 200 Offiziere aus ber Armee ausgestotzen worden sind, daß die qe- amtc deutsche Industrie soeben ihre Mobilmachung's- order für den Krieg erhielt, daß zwischen der Regierung und der Privatlndustrie schärfste Gegensätze bestehen.'daß 20 deutsche Offiziere und drei E e n e r a l e n a ch Salzburg gc ft offen waren, daß 14 Generale mit der Leiche Ludendorffs nach Vraa geflüchtet seien (lofallenbe Heiterkeit), und daß ich keine Stimme mehr

Allein zwei ber an unseren Grenzen liegenben Staaten umschließen eine Masse von über zehn M i l l i o n c n D e u t - I tg e n. sie waren bis 1866 mit dem deutschen Eesamtvolk noch >n einem staatsrechtlichen Bund vereinigt.

Sie kämpften bis 1918 im großen Krieg Schulter an Schulter mit dem deutschen Soldaten des Reiches Sie sind gegen ihren eigenen Willen durch die Friedens­vertrage an einer Bereinigung mit dem Reiche ?"h("dert worden. Dies ist an sich schmerzlich genug. Uber eines aber darf in unseren Augen kein Zweifel bestehen.

Da diese internationale Presjehetze natürlich nickt als ein Element der Beruhigung, sondern als ein solches der Ee- sahrdung des Völkerfriedens aufgefaßt werden muß, habe ich mich auch eiitschlosscn, jene Verstärkungen der deutschen Wehrmacht durchzuführen, die uns die Sicherheit geben werden, daß sich diese wilde Kriegsdrohung gegen Deutsch­land nicht eines Tages in eine blutige Gewalt verwandest. Diese Maßnahmen sind seit dem 4. Februar d. I. im Gange und werden schnell und entschlossen durchgeführt. (Starker, langanhaltender Beifall.)

Deutschland selbst bat jedenfalls den aufrichtigen Wunsch, mit allen europäischen Großmächten sowohl als den übrigen Staaten cm vertrauensvolles Verhältnis herzu- ftcllen. Wenn dies nicht gelingen sollte, wird es nicht an uns gelegen fein.

Wir glauben babei allerdings, daß angesichts dieser Prefie- yaltung von Konferenzen und Einzelbesprechungen zur Zeit

Zweites Blatt. Nr. 43.

Wiesbadener Tagblatt

bloße Gedanken an eine solche Möglichkeit, wirkt auf einen Mann nut historischem Blick und geschichtlichem Verant- ivortungsbewußtscin grauenhaft! Die Smnpathie, die Benito Mussolini in Deutschland genießt, gehört daher einer Er - schcinung von fekulärem Ausmaß. Die Lage, in 5er sich Italien befindet, ist in mancher Hinsicht ähnlich der deutschen. Es war unter solchen Umständen selbstverständlich, datz wir, die wir unter einer gleichen Überbevölkerung zu leiden gaben, Verständnis aufbringen für die Handlung eines Mannes und eines Regimes, die nicht gewillt waren, ein Volk ben phantastischen idealen des Völkerbundes zuliebe zugrunde gehen zu lasten, sondern vielmehr entschlossen waren, es zu retten. Lies umsomehr, da ohne Zweifel diese scheinbaren ideale des Völkerbunbes sich ohnehin zu sehr decken mit den außerordentlich realistischen Interessen seiner Hauptmächte.

Auch im Spanienkonflikt haben Deutschland und Italien gleiche Auffassungen und daher auch eine gliche Stellungnahme bezogen. Ihr Ziel ist es ein nationales Spanien in vollkommener Unabhängigkeit sicherzu- stellen Die deutsch-italienische Freundschaft hat sich aus bc- O'mmten Ursachen heraus allmählich zu einem Element der totabilt|icrung des europäischen Friedens entwickelt. Die Ver­bindung beider Staaten mit Japan stellt das gewaltigste Nckudernis für ein weiteres Vordringen der russisch-bolschewistischen Gewalt dar.