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Nr. 314.
Samstag, 16. November 1935.
83. Jahrgang.
Mehr als ZwÄlittel-Mehrheil für Snlöroin.
Änderungen im Kabinett.
Die Auswirkungen auf die Außenpolitik.
as. Berlin, 16. Nov. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Dia Unterhauswahlen haben einen überraschend großen S i e g. B a l d w i n s gebracht uni) haben damit gezeigt, daß -der englische Ministerpräsident diese Wahlen zu einem sehr günstigen Zeitpunkt anberauint hat. Während man im allgemeinen damit gerechnet hatte, daß die Mehrheit der Regierung im neuen Unterhaus etwa 150 Sitze ausmachen würde, hat Baldwin tatsächlich die Zwetdri-ttel- Mehrheit überschritten. Er hat eine Mehrheit von über 240 Mandaten. Freilich darf man bei diesen Betrachtungen nicht die Eigenarten des englischen Wahlrechts übersehen, dem es nicht darauf ankommt, die Parteiverhältnisse genau so Widerspiegeln, wie sie sind und wären sie auch noch so verfahren. Dieses Wahlrecht kennt deshalb auch kein Verrechnen der Stimmen auf eine Reichs- oder andere Liste, sondern ihm kommt es darauf an, den nationalen Willen zu einer arbeitsfähigen Führung zu organisieren. So wird nur um die höchste Stsmmenzahl im Wahlkreis gekämpft, und wer auch nur eine Stimme mehr aufbringt als jein Gegner, ist eben gewählt, Während alle für den Gegner abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen. So wurde in diesem Wahlkampf beispielsweise der Landwirtschaftsminifter Elliot. mit dem man in den Wahlversammlungen nicht eben sanft umgegangen war, mit einer Mehrheit von nur zwei Stimmen gewählt. Betrachtet man das Bevhältnis der Stimmziffern, |o sehen die Dinge mithin etwas anders aus, denn dann verhalten sich die Mr- und Gegenstimmen etwa wie 11 zu 9. Nach der Stimmenzahl hat die Arbeiterpartei mithin besser abgeschnitten als das :n den Mandatziffern zum Ausdruck kommt. Weiter zurückgegangen ist die Zahl der sogen. Macdonald- Sozialisten, das heißt der nationalen Arbeiterpartei. Sehr schlecht schnitten auch die oppositionellen Samuel- Liberalen ab. v*m ganzen kann man sagen, daß England wieder mehr und mehr zum Zwei-Parteien-
System zurückkehrt, wobei die Arbeiterpartei an die Stelle der einstigen Liberalen tritt.
Bemerkenswert ist, daß Macdonald und sein Sohn nicht w i e Ä e r g e w ä h l t wurden. Macdonald hätte seinen sicheren Wahlkreis wieder haben können. Er zog es aber jwr, in feinem alten Wahlkreis zu kandidieren, dessen Arbeiter es ihm nicht verziehen haben, daß er die Arbeiterpartei verließ und zur Nationalregierung überging. Durch die Niederlage Macdonald Pater und Sohn werden zwei Ministerposten frei, nämlich das sogen. Präsidium des Geheimen Rates und das Kolonialministerium. Es ist weiter zu berücksichtigen, daß der M a r i n e m i n i st e r nicht wieder kandidiert hat und daß der Kriegsminister als amtsmüde gilt. Pier Posten sind also im Kabinett neu zu besetzen. Die interessant oste Frage ist -dabei, ob Ede n das Völkerbundsministerium behält oder auf einem anderen Posten verwendet wird und ob Churchill in die Regierung ausgenommen wird. Mit dieser Möglichkeit wurde bereits stark gerechnet. Es gibt aber Leute, die meinen, daß Baldwin nach seinem jetzigen haushohen Sieg -eine Rücksicht auf den rechten Flügel der Konservativen nicht mehr zu nehmen braucht.
Wie aber auch diese Personenfrage gelöst werden mag, außenpolitisch bedeuten die Wahlen, daß das Zweigestirn Baldwin - Hoare einen neuen A r b e i t s a u f t r a g für die nächsten 4 bis 5 Jahre erhalten hat, Das aber heißt, Festhalten an der Völke r bu nd s p o li t i k, der kollektiven Sicherheit unter gleichzeitiger Vermehrung des britischen Eigengewichtes durch Aufrüstung zu Lande, zu Wasser und in der Luft. England wird in Genf jetzt mit noch größere Autorität auftre-ten können als bisher, was nicht unbedingt eine Versteifung seiner Haltung Italien gegenüber bedeuten muß. Es ist -aber auf jeden Fall bemerkenswert und für die große Politik nicht ohne Bedeutung, daß sich die Position der Regierung Baldwin - Hoare gestärkt hat, während gleichzeitig Laval wieder in innenpolitische Kämpfe v erst r i ck t -ist.
M Munt des MiMandiWS beim föoutm.
Ergebnislose Besprechungen.
Kowno, 15. Nov. Der Gouverneur des Memelgebietes empfing am Freitag kurz nach 12 Uhr das Präsidium des Memellandischen Landtages zu einer Rücksprache über die Bildung des Direktoriums. Die Unterredung dauerte fast volle drei Stunden. Sie führte zu keinem Ergebnis. Vom Gouverneur sind auch keine neuen Vorschläge gemacht worden. Vor allem i|t die Frage nach der Person des Direktoriumspräsidenten nicht weiter behandelt worden.
Britische Boxstellungen.
London, 15. Nov. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt, die britische Regierung behalte in ihrer Eigenschaft als Signatarmacht des Memelstatuts die Lage sorgfältig im Auge. Die britische Regierung werde darauf bestehen, daß die Satzungen des Memelstatus sorgfältige Beachtung finden. Gegenwärtig würden Vorstellungen deswegen bei der litauischen Regierung erhoben.
„Eine Hoffnung hat getrogen."
Stockholm, 15. Nov. Unter der Überschrift „Eine Hoffnung hat getrogen" befaßt sich das rechtsstehende Proviuz- blatt „Östgöta Correspondenten" mit der augenblicklichen Lage im Memelgebiet. „Der letzte Abschnitt der Leidensgeschichte des Memellandes ist geeignet, Unruhen einzuflößen", zumal, wie das Blatt weiter fortsetzt, nicht zu übersehen sei, wie sich die Dinge weiter entwickeln würden. Fest stehe indes, daß die Versprechungen Litauens, die Ruhe im Memelgebiet dadurch wiederherzustellen, daß es seine Memelpolitik namentlich nach den Landtagswahlen in Übereinstimmung mit dem Memelstatut führen werde, nicht gehalten worden seien. Die Signatarmächte England, Frankreich und Italien seien gerade jetzt durch andere Dinge zu sehr in Anspruch genommen. Gleichwohl dürften sie es nach Meinung des Blattes nicht versäumen, auch die Regierungsbildung im kleinen Memelland im Auge zu behalten
Es sei leicht zu verstehen, daß die neuerdings eingenommene Haltung der Litauer einen Sturm der Erbitterung in Deutschland heroorgerufen habe und in keiner Weise zur Entspannung des deutsch-litauischen Verhältnisses beitragen könne.
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die zuverlässigste Stütze der auf eine Zusarnmen- arbeit -mit Japan gerichteten Politik in Nordchina.
Gleichzeitig werden die seit Tagen umlauf enben Gerüchte über kriegerische Vorbereitungen Japans gegen Nordchina durch Mel-dungen über japanische Truppen- konzontrierungen außerhalb der Großen Mauer bei Shanhatkuan bestätigt. Nachdem dort am Donnerstag ein Sonderzug und ein Zug mit Kavallerie eingetroffen waren, wurde am Freitag eine Brigade versammelt, die als ihr provisorisches Hauptquartier einen Teil des Stationsgebäudes besetzte. Als Grund hierfür wird die angebliche Zusammenziehung chinestscher Truppen in den Provinzen Shantuit und Hopei angegeben, wogegen bereits bei der Nanking-Regierung der energischste ProtM eingelegt worden ist.
Japanische Truppenzusammenziehungen.
Peiping, 15. Nov. Der Berwaltungschef -der östlichen Zone des entmilitarisierten Gebietes, Hinjukeng, erklärte in einem in der vergangenen Nacht versandten Zirkular-Telegramm die llnakchängigkeit Nordchinas von Nanking.
Der Text der Erklär,ung wurde am Donnerstagabend in Gegenwart des Generals Sungcheyuan und des japanischen Sondergesaildten Doihara festgesetzt. General ^ungcheyuan istderzeit die dominierende Gestalt in Nordchina. Er ist Befehlshaber der 29. Armee, die die Tradition der Kerntruppe ihres ehemaligen
Blick in die Welt.
In den verschiedenen diplomatischen Gesprächen, die in den letzten Tagen in Mittelmeer- Rom und auch in Paris stattfanden, ist Locarno? eine Änder-ung der gesamtpolitischen Lage nicht herbeig-eführt worden. Auch die italienische Protestnote vermag, so sehr sie auch d-as moralische Recht Italiens zum Abessinienfeldzug betont, nichts daran zu ändern, daß die Sanktionen am Montag, den 18. November, wirksam werden. Umso nachdrücklicher wird die Abwehr i n Italien organisiert, die sich unter dem Motto „Sparen un d Ersetzen" vollzieht und über Die die italienischen Blätter unter Der Überschrift berichten „Die Schützengräben unseres Widerstandes." Für die Stimmung ist es dabei kennzeichnend, daß auch englische Vornamen ausgerottet werden, daß sich die Mary in Mariella oder Marietta umtauft, während aus Dem Fred oder Teddy ein Francesco oder ein Tomas-o wird. Währenddessen fetzen die italienischen Truppen ihren Vormarsch in Abessinien fort. In Paris und London hält -man es offenbar nicht -für möglich, diesen Vormarsch zu stoppen, sondern hat sich vielmehr in den diplomatischen Gesprächen dem eigentlichen Konfliktsstoff zugewandt, als welchen wir an dieser Stelle bereits die Mittelmeer- frage bezeichneten. Offensichtlich von italienischer Seite ist dabei der Gedanke eines Mittelmeer- Locarnos in die Debatte geworfen, das heißt eines Vertrages durch den sich die am Mittelmeer -intereffier- ten Mächte gewissermaßen ihren Besitzstand garantieren würden, was zugleich für England auch eine Garantie für seine gegenwärtigen Flottenstützpunkte und für den Verbindungsweg durch das Mittelmeer bedeuten würde. In LonDo n ist dieser Gedanke auf wenig Gegenliebe gestoßen, da man dort der Ansicht ist, daß die Zeit für ein so großzügiges Projekt nicht reif ist, sondern, daß vielmehr erst einmal die gegenwärtige Situation geklärt werden müsse, bevor man etwas Neues in Angriff nehmen könnte. Wie wenig Neigung gegenwärtig besteht, andere Mittel- m-eerfragen zu behandeln, ergibt sich auch daraus, daß niemand Neigung hat, den Kündigungstermin für das Tangerstatut — 14. Dezember — zu benutzen, obwohl sich alle Beteiligten einig sind, daß das Statut rsvisions- bedüirftig ist.
Auch in Tokio ist man sich darüber Der Ferne im Haren, daß die europäischen Kabinette, Osten in und das Heißt in diesem Falle vor allem
Bewegung. London, mit dem Mittelmeerkonflikt beschäftigt sind. Man hat nicht übersehen, daß England Kriegsschiffe ans den asiatischen Gewässern zurückzog, um sie im Mittelmeer zur Hand zu haben. Was liegt näher, als diesen Augenblick auszunutzen, um Die japanische Machtstellung zu erweitern, das heißt, die Ausdehnungspolitik fortzusetzen. Es kann ja seit langem kein Zweifel mehr darüber bestehen, daß Japan die Loslösung Nordchinas betreibt, wobei die Grenzen der loszulüsenden Gebiete freilich noch strittig sind, doch handelt es sich hierbei immerhin um Gebiete von reichlich der Doppelten Größe Deutschlands mit mindestens 50 Millionen Einwohnern und — das ist das entscheidende für Japan — mit annähernd Zweidrittel der bisher bekannten Kohlen und etwa der Hälfte der Eisenerzvorkommen Chinas. Die Zeit, solche Pläne zu verwirklichen, scheint den Japanern günstig und es sieht ganz so aus, als ob die Ermordung Des japanischen Marinesoldaten Hideo Nakajama für diese nord- chinesische Aktion Dasselbe bedeuten wird, was der Tod des japanischen Generalstabshauptmanns Nakainura am 18. August 1931 für die mandschurische Aktion bedeutet hat, nämlich das Signal zum Aufbruch. ■ Es ist sehr kennzeichnend, daß gleichzeitig die japanische Presse -den Chinesen Vorwürfe über ihren Versuch, finanzpolitisch sich an England anzu- lehnen, macht. Es ist aber auch nicht minder kennzeichnend, Daß die japanische Presse gleichzeitig gegen China -den Vorwurf erhebt, es paktiere mit Sowjetru bland. Die Japaner begründen Dabei ihre Ausdehnungspolitik immer wieder Damit, Daß sie angesichts Der Übervölkerung ihrer Inseln neue Räume gebrauchen, sie verwenden also ähnliche Argumente wie die Italiener. Es ist voerft noch nicht zu übersehen, -was die Engländer unternehmen -werden, um ihre Interessen in China zu schützen, aber es ist sicher, daß man in England sehr -wenig davon erbaut -ist, Daß nun gleichzeitig zwei für die englische Weltreichpolitik so wichtige Probleme wie das Mittelmeerproblem, das sich hinter dem abessinischen Konflikt verbirgt, und die Fragen Des Fernen Ostens behandelt werden müssen. Das englische Kabinett Wird also rpcchl oder- übel nach