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Nr. 265.
Samstag, 28. September 1935.
83. Jahrgang.
Meder italienischer Ministerrat.
Gerüchte über neue Anregungen Mussolinis. —- Weitere militärische Vorbereitungen»
Litwinow in Genf.
as. Berlin, 28. Sept. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Der italienische Minister rat tritt heute vormittag erneut zu einer Sitzung zusammen. Am ganzen findet er eine sehr wenig' veränderte Lage vor, und so ist es unwahrscheinlich, daß heute schon in Rom das letzte entscheidende Wort gesprochen wird. So weit sind die Dinge offenbar noch nicht gediehen. In Genf hat man eben erst, mit der Ausarbeitung des Schlußberichtes begonnen, wobei sich der russische, Autzenkommissar Litwinow bemüht, sich möglichst in den Vordergrund zu schieben und zum min- desten wahrend der Abwesenheit Lavals und Edens die Szene zu beherrschen. Er will vor allem verhüten, daß .stauen Vorschläge unterbreitet werden, die weitergehen, als die von Rom abgelehnten Vorschläge des <rünserausschusses. Mit Recht weist das „Journal de Geneve" darauf hin, wie Litwinow sich bemühe, durch sein äußeres Auftreten zwar die Legende glaubhaft zu machen, daß der Bolschewismus sich schnell verbürgere, wie aber tatsächlich der sowjetrussische Außenkommissar nach den Instruktionen Stalins ^handele, die Differenzen unter den europäischen Mächten zu vertiefen und zu verschärfen. Wie weit Litwinow mit dieser Politik in Genf kommen wird, bleibt abzuwarten, jedenfalls aber ist die Genfer Maschinerie in Bewegung gesetzt und läuft automatisch weiter, wobei es sehr beachtenswert ist, daß die Vollversammlung trotz des italienischen Protestes heute nicht geschlossen, sondern nur vertagt wird.
Immerhin hat man noch nicht jede Hoffnung aufgegeben, und aus Paris kommt heute sogar ein Gerücht, das von neuen Anregungen Mussolinis spricht. Diese Anregungen sollen in London gestern von dem italienischen Botschafter Grandi dem italienischen Staatssekretär Vansittard übermittelt worden sein. Rach anderen Meldungen hat es sich
allerdings nur um eine private Unterredung gehandelt, da Grandi für die Teilnahme danken wollte, die ihm beim Tode seines Vaters von Vansittard entgegengebracht wurde. Man wird also die Meldungen über diese neuen Anregungen Mussolinis mit einem nicht zu kleinen Fragezeichen versehen müssen. Auf der anderen Seite gehen die Erörterungen über die gegen Italien zu ergreifenden S ü h n e m a si nah m e n weiter. Der bekannte englische Volkswirtschaftler Keynes vertritt dabei den Standpunkt, daß schon „milde" Sühnemaßnahmen ausreichen würden. Rach seiner Ansicht genügt es, wenn Italiens Hauptabnehmer ihm keine Waren mehr abkaufen. Vor allem aber tritt der Engländer dafür ein, daß man Abessinien eine vom Völkerbund garantierte Anleihe gewähre, wodurch der ganze Konflikt ein völlig anders gerichtetes Gesicht gewinnen würde. Demgegenüber erklärt man freilich in Italien, daß man wirtschaftliche Sühnemaßnahmen nicht sonderlich ernst zu nehmen brauche, ja, man ist sogar bemüht, sie als vorteilhafte i t a l i e n i sch e Handelsbilanz hinzustellen. Gegenüber dem Gedanken militärischer Sanktionen freilich fährt man sehr viel schwereres Geschütz auf. So sagt die „Tribuna", daß Sanktionen K r i e g s t a t e n seien, auf die man mit Kriegstaten antworten muffe. Diese Worte kennzeichnen zusammen mit den Meldungen über die weiteren militärischen Dorbereitungen, die vor allem Alexandrien als Kriegslager großen Ausmaßes schildern, den Ernst der Sage. Im übrigen ist die italienische Presse bemüht, die Ding« so Larzustellen, als ob nicht die Italiener irgendwelche kriegerischen Absichten haben, sondern vielme-hr der Regus. Das „Giornale d'Italia" spricht davon, daß Abessinien über 1 Million Krieger ins Feld schicken könne, und fragt, was der Völkerbund, der diese Tatsache kenne, dagegen unternehmen wolle. Es scheint freilich, als ob diese nicht ganz neue Parole der italienischen Presse in Genf keinen Eindruck macht«.
Allen Mißbräuchen Tür und Tor geöffnet.
Senator Lemery über das Memel-Problem.
Paris, 27. Sept. Der französische Senator Lemery schreibt in der „Tribüne des Nations" über das Memelproblem. es sei bedauerlich, daß der Völkerbund durch den italienisch-abessinischen Streitfall so sehr in Anspruch genommen sei, daß er der Memelfrage nicht die notwendige Aufmerksamkeit widmen könne. Hier hätte der Völkerbund einmal Gelegenheit, eine Probe seiner Nützlichkeit abzulegen.
Lemery gibt zu, daß die französische öffentliche Meinung, ja sogar die Weltmeinung das M-melproblem sehr schlecht kenne. Man sehe dieses Problem nur unter dem rechtlichen Gesichtswinkel an, also bäte sich hier eine ausgezeichnete Gelegenheit, diesen Fall in voller Objektivität zu behandeln und so die schweren Verwicklungen zu vermeiden, nie notwendigerweise daraus folgen mußten, wenn man das Mcmel- problem weiterhin vernachlässigen würde.
Der Fall Memel habe große Ähnlichkeit mit dem Fall Danzig. Das Memelstatut sei von England, Frankreich, Italien und Japan ausgearbeitet worden. Diese Großmächte hätten auch die Garantie dafür übernommen. Diese Regelung sei international und nach der Ansicht ihrer Urheber endgültig gewesen. Litauen habe dagegen diese Regelung nur als vorläufig betrachtet. Durch einen Eesetzeserlatz vom 13. Mai 1935 habe sich Litauen das Recht genommen, die Bestimmungen des Statuts selbständig ausznlegen. Sein Ziel sei gewesen, das Memelgebiet seinen anderen Provinzen anzügleichen und somit sich die vollständige Oberhoheit auch über dieses Gebiet zu sichern.
Lemery betont weiter, daß die Mehrheit der Be- v ö l k e r u n g d e u t s ch sei und daß die Garantiemächte diese Tatsache nicht übergehen könnten,
Das augenblickliche Direktorium habe gegen alle Beschlüsse des Landtags Einspruch erhoben und somit die g e - setzgebende Arbeit völlig lahmgelegt und den Landtag beschlußunfähig gemacht.
Unter Bezugnahme auf die bevorstehenden Wahlen schreibt Lemery weiter, di« litauische Regierung habe in der Zwischenzeit das Wahlgesetz geändert: Das Wahlrecht sei den „nichtloyalen Bürgern" entzogen worden, eine Begriffsbestimmung, die allen Mißbräuchen Tür und Tor öffne. Aus diesem Grunde habe Deutschland protestiert, und die Garantiemächte aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß das Memelstatut beachtet würde.
Die Antwort des litauischen Vertreters in Gens auf die deutschen Vorstellungen sei allerdings völlig ausweichend gewesen.
Am Schluß seiner Ausführungen fragt Lemery, ob denn der Völkerbund nicht diese Umstände sehe, ,chie geeignet
seien, den Frieden zu stören", wie es in Artikel 11 der Bölkerbundssatzung heißt und weiter, wodurch der Völkerbund denn die nötige Achtung vor seiner Autorität durchsetzen wolle, wenn er zulasse, daß Litauen offensichtlich die Bestimmungen des internationalen Statuts verletzen dürfe? Hier hab« der Völkerbund eine verhältnismäßig leichte Aufgabe, den Frieden in Osteuropa zu sichern, und es wäre ein gutes Beispiel, das man Deutschland von dem kollektiven System geben könne.
Das litauische Wüten gegen die Memeldeutschen.
Königsberg, 27. Sept. Die litauischen Parteien sind anscheinend bestrebt, ihre Niederlagen, die sie in den von ihnen einberufenen Wahlversammlungen erleben, durch rücksichtslose Gewaltmaßnahmen wettzumachen. Aus dem ganzen Gebiet kommen Meldungen von Übergriffen gegen deutschgesinnte Akemelländer.
Aus dem Ort Plicken wird gemeldet, daß dort bei einer Wahlversammlung die litauische Polizei eine Anzahl von unschuldig verhafteten Memetländern mit dem Gummiknüppel bearbeitet und mit einem Auto in das Zuchthaus Bajohen geschleppt hat. Ein Arbeiter wurde blutig geschlagen und mit Füßen getreten. Ähnlich benahmen sich die litauischen Erenzpolizisten in dem Orte E r a b st e n. Dort erschien ein litauischer Polizeibeamter bei einer Familie Köhler und verprügelte die Tochter, schlug sie zu Boden und brachte ihr blutige Verletzungen bei. Frau Köhler wurde von einem anderen Polizeibeamten mit Erschießen bedroht. Weiter kommen Meldungen von zahlreichen Verhaftungen aus Wahlversammlungen heraus. Den Memelländern wird di« Verteilung von Flugblättern verboten.
Neue Beschwerde der Mehrheit des früheren Memellandtages
Genf, 27. Sept. Der Stellvertreter der Mehrheit des früheren memelländischen Landtages hat den Vertretern der Signatarmächte eine neue Beschwerde überreicht, in der nach- gennffen wird, daß die St atutwid rig keit des litauischen Vorgehens nicht nur in dem neuen Wahlgesetz, sondern auch vor ollem in den dazu ergangenen Äussührungsbestimmungen und den Anordnungen der Wahlkreiskommission liegt. Die öffentliche Kontrolle werde ausgeschaltet und ein System der Willkür organisiert. Der Beschwerde sind Schriftstücke und Wahlproteste beigefügt.
Blick in die Wett.
Immer noch beschäftigt die abessinische Krieg Frage die Weltöffentlichkeit in stärkstem oder Maße, ohne daß die Lage sich wesentlich ver- Frieden? ändert hätte. Mit größter Behutsamkeit gehen die Staatsmänner vor, immer wieder liest man von Unterredungen, von Kabinettssitzungen, von Botschafterempfängen usw., ohne daß di« Welt eigentlich erfährt, was hinter den Türen vor sich geht. M a n i st s i ch d e s E r n st e s d e r Sage auf allen Seiten voll bewußt und gerade darum überlegt man so gründlich und bemüht sich, die letzte Entscheidung immer wieder hinauszuschieben, obwohl inzwischen die Regenzeit in Abessinien ihr Ende erreicht hat. Immerhin wird man feststellen müssen, daß man in Genf mit der, Ratssitzung, in welcher sich der Rat als Ausschuß konstituierte, um einen Bericht über den abessinischen Konflikt auszuarbeiten, einen Schritt weitergegangen ist auf dem Wege, der bei drohender Kriegsgefahr beschritten werden muß. Damit aber rückt dieentschei - dende Frage der Sühnematznahmen für den Fall einer Verletzung der Völkerbundssatzung immer näher Daneben freilich hat man die Bemühungen um ein« friedliche Lösung des ganzen Konfliktes noch immer nicht aufgegeben, aber man hat sich in Genf auch nicht bereit gefunden, diesen Konflikt nach dem Muster des mandschurischen Konfliktes zu behandeln, das heißt, einen Ausschuß einzusetzen, von dem man niemals etwas mehr Höri. Begreiflich, daß die Italiener diesen Weg den Staatsmännern in Genf sehr warm empfohlen haben, begreiflich aber auch, daß England, das mit so großem Nachdruck die Völkerbundssatzung verteidigt, auf diesen Vorschlag nicht eingehen konnte. S o i st denn im Augenblick die große Frage Krieg oder Frieden noch immer nicht entschieden. Rom und London versichern sich gegenseitig, daß sie nichts gegeneinander hätten, aber di« englische Flotte bleibt im Mittelmeer und die Italiener ihrerseits haben die von ihnen eingeleiteten Maßnahmen, wie Überwachung d«2 Küste, Einbau von Flugzeugabwehrgeschützen usw. auch nicht gerade gestoppt.
Ja, man wird sagen müssen, daß die Stützpunkt Italiener ihre Sorge nicht nur der Mittel- Albanien. meerküste zuwenden, sondern auch der Adria. Es ist sicher kein Zufall, wenn man gerade jetzt davon liest, daß Rom die Zahlungen für Albanien wieder ausgenommen hat. Bekanntlich hatte sich die italienische Regierung im Sommer 1931 verpflichtet, jährlich 10 Millionen Gold- franken an die albanische Regierung zu überweisen „zum Ausgleich des öffentlichen Haushalts und zur Vornahme öffentlicher Arbeiten." Das Geld sollte verwendet werden für den Ausbau des albanischen Heers, wofür man gleichzeitig italienische Instrukteure zur Verfügung stellte, zum Bau strategischer Straßen und zum Ausbau wirtschaftlicher Konzessionen. In Rom war man eine Zeit hindurch Der Ansicht, daß Albanien diese Beträge nicht im italienischen Sinne verwende und sperrte aus diesem Grunde vorübergehend die Überweisungen. Wenn man jetzt dazu übergegangen ist, diese Gelder wieder auszuzahlen, so will man sich naturgmäß Albanien wieder stärker verpflichten und die Position an der Adria wieder stärken. Das erscheint in Rom umso wünschenswerter, als man naturgemäß auf dem Balkan, nicht zuletzt auch in Jugoslawien die Entwicklung im Mittelmeer sehr aufmerksam verfolgt. Es ist aber, auch wohl kein Zufall, daß man gerade jetzt wieder liest, die alten Erdölfelder in Albanien sollten erneut ausgebeutei und neue Felder erschlossen werden.
Das italienische Interesse an dem albani- Bar scheu Petroleum ist umso verständlicher, zahlen!' wenn man sich vor Augen hält, daß Italien auf die Einfuhr von Erdöl angewiesen ist, daß aber andererseits auch sehr ernsthaft schon der Plan erwogen wurde, den Italienern die Einfuhr dieses so überaus wichtigen Rohstoffes im Kriegsfälle gänzlich zu sperren. Selbst wenn es sich bei diesen Erörterungen nur um einen Versuchsballon gehandelt haben sollte, so entstehen für die italienische Erdöleinfuhr doch jetzt schon offenbar gewisse Schwierigkeiten. Aus mancherlei Gründen, die vor allem auf dem Gebiet der Devisenpolitik liegen, haben die Italiener bisher Rumänien zu ihrem Hauptlieferanten für Erdöl gemacht. Es scheint aber, als ob es hier etwas mit der Bezahlung
Der deutsche Bauer beteiligt sich am 6. Oktober am Erntedanktag aus dem Bückeberg bei Hameln.