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Nr. 263
83. Jahrgang.
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Donnerstag, 2«. September 1935.
Heute tagt der Rat wieder.
Das weitere Berfahren im abessinischen Kanflit». - Unveränderte Lage. - Schwindende Garantie-Hoffnungen in Paris.
Titulescu und Litwinow.
26. Sept. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) über die weitere Behandlung des abessinischen Konfliktes besteht heute, unmittelbar vor der -Lagung des Völkerbundsrates, keine Klarheit. Sicher ist nur, daß der Rat einen neuen Ausschuß ein- setzen wird, dem außer dem am Konflikt beteiligten Italien alle Ratsmitglieder angehören werden. Dieser Ausschuß hat den Bericht des Fünferausschusses über die mißglückte Vermittlung zu prüfen und dann selbst an den Rat, oder an die Vollversammlung des Völkerbundes, zu berichten. Die Annahme dieses Berichtes wurde, wenn es nach dem Wunsch der Engländer geht, die rn der Völkerbundssatzung vorgesehenen Rechts- wirkungen auslösen, d. h., es würde das Verbot kriegerischer Maßnahmen erfolgen, und cs mußte weiterhin unter Umständen dann die Verletzung der Satzungen sestgestellt werden, womit die Frage der Suh ne maß nah men spruchreif werden würde. Die ikalienische Presse bemüht sich dagegen, den Herren in Genf klar zu machen, daß man hier ebenso vor- 8/hen musse wie im mandschurischen Konflikt. Auch damals habe man in Genf einen Ausschuß einge- setzt, der aber „in der Weltgeschichte verloren gegangen" sei, jedenfalls Habe man niemals mehr von ihm gehört. Offensichtlich ist aber in Genf die Neigung, nach diesem Muster zu verfahren, nicht sehr groß. Es ist jedenfalls bemerkenswert, daß das Büro der Vollversammlung sich gestern darüber einig war, die Versa m m l u n q jetzt nacht zu schli«ßen, sondern nur zu Verlagen.
Im übrigen ist irgend eine Veränderung der Lage nicht festzustellen. Die italienische Presse betont neuerdings wieder, daß Italien keinerlei Streit mit England wünsche. Auch die von Mussolini angekundigte große Mobilisierung aller faschistischen Kräfte ist noch nicht erfolgt. Auf der anderen Seite ist auch Abessinien bemüht, sich nicht ins Unrecht zu setzen. So haben die Meldungen von eine,: Mobilmachung in Abessinien ein energisches Dementi ausgelöst.
Angesichts der Tatsache, daß alles beim alten ist, interessieren einige Theinen, die sozusagen am Rande liegen, wieder stärker. Das ist einmal die von Frank
reich gewünschte Übernahme von Garantien ..u r ch England. Hier bereitet die französische Presse ihre ~.c|er jetzt darauf vor, daß die Dinge doch bei weitem nicht so günstig ständen, wie einige Pariser Blatter gestern glauben machen wollten. England verstehe sich allerdings zu einer erneuten Erklärung, daß es me Grundsätze des Völkerbundes stets verteidigen werde, gleichgültig, um wen es sich auch immer handeln möge. Richt aber,sei England bereit, sich für gewisse Falle im voraus festzulegen, wie Frankreich das wünsche, das dabei an einen Konflikt mit Deutschland dachte unwohl, um das den Engländern schmackhafter zu machen, die unsinnige Lüge von deutschen Vorbereitungen gegen Memel in die Welt setzte. England bleibt also bei seiner bisherigen Politik, daß es, sehr zum Kummer Frankreichs, keine neuen europäischen Verpflichtungen eingeht.
Weiterhin spielen neuerdings wieder die rumänisch- s0Mietrussi,chen Paktverhandlungen eine Rolle. Während man gestern schon wissen wollte, daß nach der Rückkehr -Litulescus nach Genf der Abschluß des rumänisch- sowietrussischen Beistandspaktes, von dem schon lange gesprochen wird, unmittelbar bevorstehe, heißt es heute wieder, daß diese Verhandlungen noch keineswegs so weit gediehen seien. Die Söwjetrussen fügen hinzu, daß der Vertrag,, wenn er zustandekommen sollte, überhaupt nicht in Genf, sondern in Moskau unterschrieben werden würde.
Der Beschluß des Rates.
6e«f. 26. Sept. (Ein Drahtmeldung. 13.30 Uhr.) Der Volkerbundsrat hat am Donnerstagvormittag in öffentlicher Sitzung de» Bericht des FLnferausschusies entgegengenommen und sodann aus Vorschlag des Präsidenten beschlossen, ein aus allen Ratsmitgliedern mit Ausnahme der streitenden Parteien bestehenden Ausschuß zur Ausarbeitung ernesBerichtes im Sinne des Artikels 15, Absatz 4, der Satzung einzusetzen.
„ Zer Fünserausschvh wird bis zur endgültigen Annahme des Berichts bestehen bleiben, um etwaige Anregungen, »re einen neuen Schlichtungsversuch rechtfertigen sollten, entgegenzunehmcn. Die Ratstagung
? ,.*V geschlossen, sondern es ist vorgesehen, daß der Rat lederzeit zur Prüfung des Berichtes im Falle der Dringlichkeit sofort znsammentreten kann" .
Polen lehnt jede ElnmWung in die Meinelsrage ab.
Interessante Warschauer Pressestimmen.
Warschau, 26. Sept. (Eig. Drahtmeldung.) 3m Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in Memel weisen die polnischen Blätter im allgemeinen darauf hin, daß die ernste Spannung zwischen Deutschland und Litauen Beunruhigung erwecke. „Expreß Poranny" bringt ebenso wie vor ihm andere Regierungsblätter einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Memelfrage, die sich seit dem scharfen deutschfeindlichen Kurs Litauens zugespitzt habe. Die Blätter stellen weiter fest, daß man in DeuWland mit Erregung und in Litauen mit Nervosität die Wahlen erwarte. Abweichend von dieser zurückhaltenden Behandlung der Memelfrage bemüht sich die yppositions- presse in ihren Artikeln für eine politische Ausnutzung der Lage zu werben; sie hält es an der Zeit, der Kownoer Regierung rmmer dringender zu raten. Frieden mit Polen zu machen und den bisherigen Kurs zu ändern.
Diesen Auffassungen der Oppositionspresse tritt der vom Regierungslager gehörende konservative Czas energisch entgegen; er schreibt, die Memelfrage interessiere Polen nur mittelbar, und es sei zu zweifeln, ob die polnische Regierung sich in den deutsch-litauischen Streit einmischen wolle.
Die Ansichten der regierungsfeindlichen polnischen Kreise, daß Polen sozusagen aus Liebe zu Litauen Memel gegen die deutschen Ansprüche verteidigen müsse seien auf das schärf st eabzulehnen. Man könne nicht vergessen, daß noch bis vor kurzem Litauen alle seine Hoffnungen auf Deutschland gesetzt habe, daß es seine Front gegen Polen gerichtet habe, daß es auch jetzt noch alle Beziehungen mit Polen ablehne und weiterhin den Besitz Wilnas anstrebe. Für Polen liege keinerlei Grund vor, Memel zu verteidigen und seine politische Linie den Interessen der Kownoer Politiker anzupassen, die unversöhnliche Gegner Polens seien.
Die Handhabung des Afylrechtes in der Schweiz
Deserteure und Emigranten.
Bern, 25. Sept. 5m Schweizerischen Nationalrat kamen am Mittwoch bei Erörterung des Geschäftsberichtes des Justiz- und Polizeidepartements zwei sryialdemokratische Interpellationen zur Behandlung, die u. a. die Ablehnung von Auslieferunqsgesuchen und Die Handhabung des Asyl- re ch t e s betreffen.
Bundesrat Baumann verwahrte sich zunächst gegen die kommunistische Behauptung, der Bundesrat dulde di« Tätigkeit fremder Spitzel in der Schweiz. Die Regierung kenne ihre Pflicht und wende die Gesetze ohne Ansehen der Person an. Der Frage des Asyl- und Auslieferungsrechtes widme sie ihre volle Aufmerksamkeit. Was die Frage der Deserteur« betreffe, die jetzt besonders von Italien herüberkämen, so handele es sich nicht um Flüchtlinge, die eine besondere Behandlung beanspruchen können. Man versuche zunächst dies« Leut« zu überreden, wieder in ihr Land zurück
zugehen, indem man, ihnen die ihnen drohenden schweren | Strafen vor Augen führe. Gingen sie nicht, so würden sie festgenommen. Politische Flüchtlinge erhielten Asylrecht. Andere Flüchtlinge suche man aber möglichst loszuwerden. Es sei der Schweiz unmöglich, einfach all« die Leute, die kämen, aufzunehmen. Auf beiondere Verhältnisse werde dabei aber Rücksicht genommen. Das Problem der politischen Emigranten sei ungeheuer wichtig. Es könne aber nicht von der Schweiz allein, sondern nur durch internationale Verständigung gelöst werden. Es wäre gut, wenn der Völkerbund in irgendeiner Weise eine allgemeine Regelung treffen könne. In einer Anstalt habe man Flüchtlinge untergebracht, die trotz Landesverweisung immer wieder einreisten. Sie würden nicht als Gefangene behandelt, müßten sich aber in der betreffenden Anstalt den dort geltenden Bestimmungen fügen. Gewöhnlich gingen dann diese Leute nach «in oder zwei Monaten freiwillig in ihr Heimatland zurück.
Der Nationalrat erklärte sich von den Auskünften befriedigt.
Entspannung oder---?
Aus Genf kam dieser Tage neben den großen Meldungen über die Tätigkeit des Völkerbundsrates und bes sogenannten Fünferausschusses auch eine unscheinbare Nachricht, die man beinahe übersah: Frank B. Kellogg der Vater des vielberühmten Kriegs- achtungspaktes, hat seinen Richterposten beim Haager Gerichtshof niedergelegt. Wahrscheinlich begründete Kejlogg seinen Rücktritt mit seinem hohen Alter (79 Ivhre). Aber es ist doch bezeichnend, daß der amerikanische Staatsmann in dem Augenblick aus seiner letzten politischen Tätigkeit scheidet, in dem der von ihm geschaffene Pakt zum ersten Male auf b ie P tobe gestellt werden soll. Mit Sorge sieht 'der Erdenrund dem Ausbruch des italienisch-abessinischen Krieges entgegen. Warum kann der Krieg nicht durch „Achtung" verhindert werden?
... Der Kellogg-Pakt wurde am 27. August 1928 in -bans von 15 Mächten unterzeichnet. Aber als Kellogg am 1. April 1929 aus seinem Amte als amerikanischer Staatssekretär schied, erlebte er die große Enttäuschung, Ess,, sein Pakt noch nicht von allen llnierzeichneten ratifiziert und damit immer noch nicht in Kraft getreten war. Der Pakt wird erst gültig, siehe Artikel 3, wenn alle _ 15 Ratifikationsurkunden in Washington Witerlegt sind. Frankreich und Japan fehlten damals noch, ^m Amtszimmer Kelloggs versammelten sich die Vertreter von 13 Mächten zu einer intimen Feier. Sie legten ihre Urkunden vor und gaben der Hoffnung Ausdruck, daß der große Weltvertrag, der künftig jeden Krieg verhindern soll, bald abgeschlossen sei. Heute ist er zwar abgeschlossen, ist er aber wirksam?
Bei genauem Hinsehen entdeckt man etwas sehr Merkwürdiges, nämlich daß der Kellogg-Pakt zwar den Angriffskrieg ächtet, aber — den Verteidi- gungskrieg erlaubt. Ja, man sollte es nicht für möglich halten, der kluge Senator und Minister Kellogg hat hier einen Druckfehler begangen und somit eine Lücke gelassen, auf die schon wiederholt Fachleute des Völkerrechtes hingewiesen haben. Der Pakt fordert Strafmaßnahmen nur gegen den Angreifer oder doch gegen denjenigen Kriegführenden, der fälschlich behauptet einen Verteidigungskrieg zu führen. Im übrigen darf jeder Staat, der in Streit mit einem anderen gerät, bestimmen, ob er sich sofort verteidigen muß, ferner, ob er hierzu, militärische Mittel anwenden soll. Jeder Staat,darf also den Verteidigungskrieg, wenn er sich angegriffen fühlt, beginnen, ohne Rücksicht darauf, ob dem Völkerbund und den einzelnen neutralen Mächten dadurch die Möglichkeit genommen wird, vermittelnd einzugreifen. In diesem Augenblick bleibt auch dem Völkerbund nichts anderes übrig, als auf das „Recht" des Artikels 11 der Versailler Akte, oberster Hüter des Friedens zu sein, zu verzichten. Das entscheidende Wort sprechen dann die Generale der kämpfenden Staaten. Der Völkerbund kann hierauf nur noch nach Artikel 15—17 des Versailler Vertrages — Sanktionen beschließen. In diesem Punkte steht jetzt die Angelegenheit des drohenden Ostafrikakrieges.
Sir Anthony Eden, der Vertreter Englands in Genf, soll sich gegen eine Vertagung des Völkerbundsrates ausgesprochen haben, bevor nicht der Artikel 15 der Satzung angewendet sei, außerdem erwartet man für die,nächsten Tage aus London die Antwort auf die letzten französischen Anfragen in der Frage der Zwangsmaßnahmen, die gegen Italien angewendet werden ollen, nicht mehr um Len Krieg in Abessinien zu verhüten, sondern um dem Artikel 15 Genüge zu tun. Was wird das englische Kabinett dem französischen Ministerpräsidenten und Außenminister Laval erwidern? Sir Hoare, der Chef Les Londoner Auswärtigen Amts, gab am vergangenen Sonntagabend eine Erklärung heraus, die den Zweck haben sollte, die fast unerträgliche Spannung zwischen Italien und England zu vermindern: Unterstaatssekretär Suvich in Rom und der- dortige englische Botschafter hätten sich gegenseitig versichert, daß ihre beiderseitigen militärischen Maßnahmen im Mittelmeer „keine aggressiven Ziele verfolgen." Die englischen Zeitungen behaupten, daß jene römische Aussprache eine Entspannung herbeigeführt habe. Der neutrale Beobachter kann das leider nicht ohne weiteres finden. Wenn Sir Hoare den gewaltigen englischen Aufmarsch im mittelländischen Meere mit der äußerst heftigen Sprache der italienischen Presse gegen England begründen ließ, so verriet er damit, daß er hinter diesem Pressefeldzug gefährliche und feindliche Absichten Mussolinis vermutet. Denn gegen die römi-
Der deutsche Bauer beteiligt sich am 6. Oktober am Erutedauktag auf dem Bückeherg bei Hameln.