Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

Postscheckkonto: Frankfurt M. Nr. 7405.

Größte Auflage aller Tageszeitungen Groh-Wiesbadens.

83. Jahrgang.

Freitag, 23. August 1935

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Erscheinungszeit: werktäglich nachmittags, Samstags oor- n. nachmittag» Fernsprecher-Sammel-Rr. 59631.

Berliner Büro: Berlin-Wilmersdorf.

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t, Schellenberg'iche Hofbuchdruckerei, .Tugblatt-Haus'. = Geschäftszeit: 8 Uhr morgens bis 7 Uhr abends, außer Sonn- und Feiertags.

k Drahtanschrift: Tagblatt Wiesbade«.

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Rom. 23. Aug. Drahtmeldung.) Nach dem druck der hiesigen Öffentlichkeit hat der gestrige große doner Kabinettsrat keine Wesentliche Veränderungen Entscheidungen der englischen Politik gebracht, sondern die weitere im abessinischen Streitfall einzunehmende Haltung einstweilen verschoben. Die „feindseligen Akte" gegen Italien, die Sanktionen und Aufhebung des Wafsenausfuhr- verbotes, seien zwar bisher noch nicht ergriffen worden.

Nach hiesiger Beurteilung sieht man aber die Ge­fahr einer Anwendung von Sanktionen im Ernstfälle noch nicht beseitigt, sondern eher ver- größert. Die Besprechungen mit den Parteiführern dürften die englische Regierung offenbar zu der Überzeugung gebracht haben daß gerade die Mehrzahl der befragten Partei­führer sich'für derartige Maßnahmen ein fetzen will. So wollten, wie man hier aus London wissen imll, besonders die Konservativen glauben machen, daß eine Be­setzung Abessiniens durch Italien das englische Weltreich be­drohe' und daher englische Gegenmaßnahmen unvermeidlich

Internationaler Juristen-Kongreh

Juristerei gilt stets als ein nüchtern langweiliges Gebiet, und der Name „11. internationaler Strafrechts­und Gefängniskongretz", jene Versammlung juristischer Fachgelehrter, die zurzeit in Berlin tagt, scheint dieses allgemeine Urteil eher noch zu unterstreichen. Aber die Verhandlungen des Kongresses haben gezeigt, daß es sich hier um Fragen handelt, die die Gesamtheit an­gehen, wie man das ja jetzt bei der Vertiefung in juristische Probleme feststellen kann. Wenn der Reichs­justizminister Dr. Gärtner in seiner Begrüßungs- ansprache die Vertreter aus 54 Staaten auf die Wandlungen aufmerkam machte, die die Abwehr des Verbrechertums in Deutschland durchgemacht hat, wenn Reichsminister Dr. Frank in einer Rede dazu aufforderte, eine internationale Front zur B e k ä m p f u n g des Verbrechertums zu bilden, so waren das auch für den Außenstehenden Zeichen dafür, daß hier Reformen vorbereitet werden können, die von weittragendem Nutzen sind. Dieser internationale Kongreß ist eine sehr sorgfältig arbeitende Instanz. Alle fünf Jahre findet er einmal statt, vor 10 Jahren in London, vor 5 Jahren in Prag und damals erfolgte die Einladung der Kongreßteil­nehmer nach Berlin. Die Fragen, die auf dieser Berliner Tagung erörtert wurden, sind schon vor zwei Jahren als Thema der Aussprache aufgestellt worden, sodaß ein ausreichend großer Zeitraum vorhanden war, um sie in schriftlichen Gutachten gründlich vorzubereiten. Es haben gegen 200 Gutachten zu den verschiedenen Fragen den Verhandlungen des Kongresses zugrunde gelegen, und wenn man erkennen will, wie wenig das, was hier verhandelt wurde, eine lebensfremde Ange­legenheit ist, braucht man sich nur einmal einige dieser Fragen vorzunehmen.

Der Kongreß arbeitet in vier verschiedenen Kommis­sionen, die sich mit der Gesetzgebung, mit der Verwaltung (das wäre in erster Linie der Strafvollzug), mit der Vorbeugung gegen Verbrechen und mit der Jugendge­richtsbarkeit beschäftigen. Der Kommission, die die Strafgesetzgebung behandelt, waren die zwei Haupt­fragen vorgelegt worden, welche Befugnisse der Straf­richter bei dem Vollzug der Strafe haben soll, und wie man Riesenprozesse abkürzen kann. Beides sind Pro­bleme, die in der modernen Gesetzgebung aller Staaten , eine sehr große Rolle spielen. Die Rolle des Strafrich­ters beim Strafvollzug schließt in sich das Problem, ob die Leiter der Anstalten, in denen Verbrecher ihre Strafe abbüßen, selbständig sind, oder ob auf sie eine Gerichtsinstanz Einfluß haben darf. Das ist immer dann wichtig, wenn es sich z. — und diese Möglichkeit spielt ja für sehr viele Strafprozesse eine Rolle — um den Strafaufschub oder auch um die Entlassung mit an- ichließender Schutzaufsicht handelt. Die Monstre-Prozesie aber und ihre Abkürzung haben, wie sich aus den Gut­achten ergab, einige Länder schon seit Jahrhunderten beschäftigt, sodaß es von verschiedener Bedeutung für die Rechtspflege der ganzen Welt wäre, wenn man etwa international zu einer Methode käme, die den Eerichts- vorsitzenden ermöglicht, alle unwesentlichen Angelegen­heiten aus einer Verhandlung hinauszuweisen. Von recht großer Bedeutung waren die Fragen, die in der Kommission für die Verwaltung, also für den Straf­vollzug, behandelt wurden, denn hier hieß das Haupt­problem, ob die HumanisieruW des Vollzuges, d. h. weitgehende Vergünstigungen für den Strafgefangenen geeignet sind, einen erzieherischen Erfolg herbeizu­führen. Man weiß, daß in diesem Punkt Deutschland neue Wege beschritten hat, indem es von der Vergünsti- gungsmethode der letzten Jahre Abstand genommen hat. Run ergab sich aus den Gutachten, daß fast überall eine gewisse Ernüchterung über die Erfolge der Er­ziehungsversuche und der Erleichterungen für Strafge­fangene herausklingt — ein Urteil, das natürlich ganz erheblich dazu beitragen kann, die Meinung der Welt über den energischen deutschen Kampf gegen das Ver­brechertum zu klären.

Auch ein zweites Problem, das diese Kommission be­schäftigte, war von Bedeutung, die Frage, ob ein Unter­schied in der Behandlung der Strafgefangenen und jener Verurteilten gemacht werden soll, die nach Erledi­gung der Strafe weiter in Sicherungshaft bleiben. In Deutschland sind auch bis zum April dieses Jahres 4000 Personen zu Sicherungsverwahrung verurteilt worden, und wenn auch bei insgesamt 110 000 Strafge­fangenen in Deutschland, die jetzt in Sicherungsver­wahrung befindlichen 2000 Gefangenen eine verhält­nismäßig kleine Rolle spielen, so wird diese Frage doch im Laufe der Zeit immer mehr Bedeutung finden. Es hat sich nun aus den Gutachten ergeben, daß man theoretisch zwar einen Unterschied für angebracht hält, daß aber fast alle Gutachten darin übereinsümmen, daß

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Anzeigenpreise: Ein Millimeter Höhe der 22 Millimeter breiten Spalte tm Anzeigenteil Grund- preis 6 Rpf., der 85 Millimeter breiten Spalte tm Tertteil 45 Rps., sonst laut Preisliste Nr. 3, Nachlatzstaffel C. — Für die Ausnahme von Anzeigen an bestimmten Tagen und Plätzen wird keine Gewähr übernommen. — Schlutz der Anzeigen-Annahme 10 Uhr vormittag». Grätzere Anzeigen müssen spätestens einen Tag vor dem Erschemungstage aufgsgeben werden.

London Gewehr bei Futz.

iinfstündige Beratung des Kabinetts. — Anveränderte Politik. — Vorsichtsmaßnahmen.

Bqng»ptei|e: Für eine Bezugszett von 2 Wochen 94 Rpf., für einen Monat RM. 2.—, ein- schließlich Traglohn. Durch die Post bezogen RM. 2.35. zuzüglich 42 Rpf. Bestellgeld. Einzel- nummern 10 Rpf. — Bezugsbestellungen nehmen an: der Verlag, die Ausgabestellen die Träger und alle Postanstatten. — 3n Fällen höherer Gewalt oder Betriebsstörungen haben die Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung des Blattes oder auf Rückzahlung des Bezugspreises.

Kreisen verlautet jedoch, daß das Kabinett zu folgenden Er- gebnisien gekommen ist:

1. Das Kabinett billigt in jeder Hinsicht die nach dem Abschluß der Pariser Dreimächtebemtungen abgegebene Er­klärung, daß die britische Regierung mit der französischen Regierung in ständiger Füh­lung und in eng st er Zusammenarbeit bleiben wird, und daß die beiden Regierungen bis zur Sitzung des Völkerbundsrates am 4. September fortfahren werden, auf diplomatischem Wege mit der italienischen Regierung die Möglichkeit einer friedlichen Regelung zu erforschen.

2. Das Kabinett hat ferner beschlossen, in der im Juli getroffenen Entscheidung, vorläufig die Erteilung von Be­willigungen für die A u s f u h r vo n W a f f e n n a ch Ita­lien und Abessinien zu sperren, keine Ände­rung eintreten zu lassen. Das bedeutet jedoch, wie ver­lautet, nicht notwendigerweise die Aufrechterhaltung des Ausfuhrverbotes bis zum September. Außenminister Hoare ist mit der ständigen Überprüfung dieser Fra'ge betraut worden.

3. Schließlich hat sich das Kabinett auf den Standpunkt gestellt, daß kein Grund für eine Änderung der bereits bei mehreren Gelegenheiten mitgeteilten Politik der britischen Regierung gegenüber dem Völkerbund und den Genfer Satzungen besteht.

In englischen Kreisen werden für die nächsten Tage keine neuen Entwicklungen erwartet, und einstweilen ist auch kein Zeitpunkt für eine weitere Kabinettssitzung angesetzt worden.

Irland behält sich selbständige Entscheidung vor.

London, 23. Aug. Nach einer Meldung aus Dublin erklärte d e V a l e r a am Donnerstagabend, die Nach­richt, wonach der irische Oberkommissar in London die Versicherung abgegeben habe, der irische Freistaat werde die britische Regierung bei jeder Aktion in der abessini­schen Krise unterstützen, sei unzutreffend. Die Ent­scheidung der irischen Regierung werde in jedem Punkte selbständig getroffen werden. Sie werde einzig und allein bestimmt werden von dem Wunsche, den Völkerbund als wirksamen Bürgen des Friedens erhalten zu sehen.

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Der Eindruck in Rom.

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Die angeblichen Richtlinien.

London, 22. Aug. Entgegen der ursprünglichen Ankün- *minq ist eine amtliche Mitteilung über die Sitzung des brr- ti^n Kabinetts nicht ausgegeben worden. In unterrichteten

l Die Tatsache, daß die englischen Minister London Wvieder verlasien haben, um ihren so unangenehm unter- Mvrochenen Urlaub fortzusetzen — nur Sir Samuel WHvare wird stets erreichbar sein —, zeigt, daß man Wunächst in England keine Entscheidung Verwartet, das heißt, daß bis zur Ratstagung mit Wrgendwelchen Beschlüssen nicht zu rechnen ist. Anderer- Weits ist aber klar erkennbar, daß London alle Vor- Wsichtsm atz nahmen trifft. So ist viel bemerkt L worden, daß zur Kabinettssitzung gestern zeitweilig Weiner der höchsten Offiziere des Luftfahrtministeriums Mjugezogen wurde. Man geht sicher nicht in der An- Wahme fehl, daß das englische Kabinett sich mit den im smüanqe befindlichen Verstärkungen der briii- Uichen Flugstützpunkte im Mittelmeer und ff Noten Meer befaßt hat. So wird auch aus London U berichtet, daß verschiedene Offiziere vom Urlaub zurück­ff gerufen worden seien und daß die 4. Luftabwehr- I brigade zur Verstärkung in Kürze nach «Malta gehen werde. Auch wenn jetzt gerade die I Schiffe der englischen Mittelmeerflotte Proviant und U Munition übernehmen, so wird das zwar sehr einfach Udamit erklärt, daß um diese Zeit stets Manöver der MUittelmeerslotten stattfinden, sodaß also diese Mag- Mahme gar nichts Besonderes darstellt, aber man, wird Wauch wohl in Rom das nicht übersehen. Wenn ferner M eine der 5 Londoner Großbanken die an Halten r s ch e ISinnen ausgegebenen Kredite kurzfristg Mekündigt hat, so ist das im,gegenwärtigen Augen- Mdlick auch recht bemerkenswert, selbst wenn es sich um M verhältnismäßig kleine Beträge handelt. Man fuhrt Maus diese Weise den Italienern vor Augen, daß man M über bestimmte Druckmittel verfügt und von ihnen tm M Notfall Gebrauch machen wird. Im übrigen aber muß Mwchmals festgestellt werden, daß das letzte Wort noch dicht gesprochen ist. Die diplomatische Fühlungnahme gehl weiter und wenn auch ihre Aussichten wohl nicht sehr groß sind, so zeigt doch die gestrige Sitzung des eng­lischen Kabinetts, daß London die Versuche, zu einer Niedlichen Einigung zu gelangen, keineswegs aufge-

mache. ~ m ,

Da man nach den bisher aus London vorliegenden Nach­richten durchaus der Überzeugung ist, daß die englische Politik ihre wesentlichen Linien nicht geändert habe, müsse man sich hier daher auch darauf gefaßt machen, daß die „Völkerbunds­orthodoxie" beibehalten und die Druckversuche auf Frankreich, sich dem englischen Standpunkt anzugleichen, fortgesetzt würden. ________________

Die Verwundung des italienischen Konsuls

kein politischer Zwischensall.

Addis Abeba, 22. Aug. Die italienische Gesandtschaft hat nunmehr erklärt, daß der italienische Konsul, Baron Muzzi Falconi, sich beim Waffenreinigen einen Sch u g in die link« Lunge beigebracht habe. Seine Frau, die ihn auf der Reise begleitete, fand ihn in seinem Blute liegend abseits vom Lager, das er allein verlasien hatte. Die Italiener betonen, daß es sich nicht u m e i n e n poli­tischen Zwischenfall handele. Der Zustand des Kon­suls ist vorläufig nicht besorgniserregend.

In zuständigen Kreisen in Rom werden entschiede» die im Auslande umlaufenden Gerüchte dementiert, wonach die diplomatischen Beziehungen zwischen Abesiinien und Italien infolge eines schweren Zwischenfalles, in dessen Mittelpunkt der italienische Konsul Falconi stand, abge­brochen worden sein sollen. Man betont hier ausdrücklich, daß ein politischer Zwischenfall nicht vor- liege, sondern daß Falconi aller Wahrscheinlichkeit nach einen Jagdunfall erlitten hat, bei dem seine Flinte los-- ging und eine Kugel in seine Schulter eindrang. Daß nun irgend eine politische Schlußfolgerung aus diesem Unglücksfall ziehen werde, wird hier entschieden i n A b­red e gestellt. Der italienische Gesandte in Addis Abeba hat unverzüglich persönlich eine Untersuchung eingeleitet.

Die Fühlungnahme geht weiter.

t as. Berlin, 23. Aug. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Uber die gestrige Sitzung des englischen Kabinetts, die rund fünf Stunden dauerte, ist ein amt­licher Bericht nicht ausgegeben worden. An Äußerun­gen maßgebender Stellen sind lediglich Worte Mac­donalds zu verzeichnen, der nach der Kabinettssitzung Pressevertretern erklärte: „Wir sind uns in aller Ruhe und mit kühler Überlegung schlüssig geworden. Wir sind uns klar über das, was getan werden joll." Unter solchen Umstän­den ist man also weitgehend auf Kombinationen ange- Viesen, die sich meist in der Richtung bewegen, daß England an seiner bisherigen Politik festhält. Tatsächlich lag für das englische Kabinett ■ irgendeinem Beschluß, den man der Welt hätte ver­binden müssen, gar kein Anlaß vor. Bekanntlich ist bei dem Abbruch der Dreierverhandlungen kn Paris be- Wossen worden, daß die Fühlungnahme auf diploma- Mchem Weg fortgesetzt werden soll. Der Draht ist also Richt gerissen und gerade in diesem Zusammenhang ver- Rent es Beachtung, daß Laval gestern lange mit dem italienischen Botschafter verhandelt hat. Man spricht Mch von einer möglichen Pariser Reise Edens und von Diner erneuten Dermittlungsaktion Lavals. Aber ganz ptgesehen hiervon ist zu berücksichtigen, daß am 4. Sep- »mber in Genf die Ratstagung beginnt. Auch mit Rücksicht auf diese bevorstehende Tagung konnte das Mlische Kabinett bestenfalls Eventualbe- Whlllsse fassen. Nun wird in dieser Beziehung immer aaoon gesprochen, daß England in Genf Sanktionen beantragen könnte. Man erörtert besonders dabei die Möglichkeit, daß man Italien die wichtigsten Rohstoffe wie Kautschuk, Kohle, Nickel, Zinn usw. sperren könnte. Aber ganz abgesehen davon, daß zu einem solchen Be­schluß Einstimmigkeit erforderlich wäre, daß also auch Frankreich ihm zustimmen müßte, ist doch auch darauf zu verweisen, daß zwei große Rohstoffländer hem Völkerbund nicht angehören, also garnicht an diese Beschlüsse gebunden wären, nämlich die Vereinigten Staaten und Japan. Die italienische Presse unterläßt sts im übrigen nicht, angesichts solcher Erörterungen darauf hinzuweisen, daß Sanktionen den Krieg bedeuten würden.