Nr. 181.
Samstag, 6. Juli 1935.
83. Jahrgang.
unter dem Vorsitz Mussolinis abgeschlossen. Die Beratungen des Ausschusses, dem 10 Admirale, darunter auch der »Herzog von Genua, angehören, betrafen nach einer amtlichen Mitteilung verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkelt der italienischen Seestreitkräfte.
ich persönlich nicht dagegen, aber ich fürchte, Latz Abkommen über einen derartigen Gegenstand das gleiche Schicksal haben werden wie die Haager Abkommen. Hitler ist doch für Nichtangriffspakte "und lehnt Verträge gegenseitigen Beistandes ab. Wir können ihm keine Verträge auserlegen, die er nicht billigt, aber es ist immerhin notwendig, Latz Deutschland versteht, Latz Frankreich Liesen Verträgen zuneigt und nicht auf dir Elemente seiner Sicherheit verzichtet. Der französisi;- sowjetrussische Vertrag berührt nicht das Locarno- Abkommen und man kann uns nicht Hindern, uns mit allen Völkern gut zu stellen. Zwischen Deutschland.und Sowjetrußland besteht ein sozialer und doktrinärer Streit Er geht uns nichts an. Ich für meinen Teil bin für eine deutsch-französische Annäherung aus Gründen des allgemeinen Interesses am Frieden und aus rein französischen Gründen, denn ich glaube, Latz Liese Einigung unseren beiden Ländern Lienen könnte.
Blick in die Welt.
Zn der Hohen Politik ist, obwohl wir Sorgenkind inzwischen in Len Ferienmonat gelangt Völkerbund, sind, noch nichts von Sommerruhe zu spüren. In den Auswärtigen Ämtern der europäischen Staaten ist man recht geschäftig' und außerdem ist auch für die neue Woche wieder eine außenpolitische Aussprache im englischen Unterhaus angekündigt worden. Ob sie sehr viel Neues bringen wird, ist allerdings fraglich, denn Eden Hat ja inzwischen bereits über seine Erkundungsfahrt nach Paris und Rom berichtet. Waren auch gewiß feine Mitteilungen über den von Mussolini abgelehnten englischen Vermittlungsvorschlag im abessinischen Konflikt sehr interessant, so Hat er Loch im wesentlichen nur bestätigen können, Latz alle Bemühungen zur Lösung der abessinischen Frage vergeb- l i ch waren. Der Krieg in Ostasrika erscheint unvermeidlich, wenn nicht im letzten Augenblick ein Wunder geschieht. In England hätte man es gern gesehen, roenn der Völkerbund dieses Wunder vollbracht Hätte. Ja, inan scheint, um den Völkerbund zu retten, sogar zeitweilig ernstHaft den Gedanken erörtert zu haben, wirtschaftliche Sanktionen gegen Italien zu verhängen. Inzwischen hat man sich wohl freilich überzeugen muss:-n, Laß Liefe Idee in Genf keinen Widerhall finden würLr. Würde Äer Völkerbund auch im abessinischen Konflikt wieder versagen, so würde Las einen schweren Schlag für England bedeuten, Las an der Völkerbundspolitik mit aller Energie und Zähigkeit feftHält, bezeichnete doch auch Eden wieder den Völkerbund als den Hauptanker der englischen Politik. Hier spielen aller- oings auch innenpolitische Erwägungen mit. Das Kabinett Baldwin steht bekanntlich im Begriff Neuwahlen anzuberaumen, wobei nur noch fraglich ist, ob Liese Wahlen bereits im Herbst dieses Jahres oder im Frühling nächsten Jahres stattfinden werden. Im ganzen sind die Aussichten für das Kabinett nicht ungünstig, aber sie würden sich ganz außerordentlich verschlechtern, wenn die Gegner der Regierung die Völkrr- bundstreue Les Kabinetts in Zweifel ziehen könnten. Sehr kennzeichnend für die Stimmung in England war in dieser Hinsicht eine private Abstimmung, die in den letzten Monaten stattfand und an der sich etwa 38 Proz. aller wahlberechtigten Engländer beteiligten. Etwas über 11 Millionen Stimmen wurden Labei für den .Völkerbund abgegeben. Die „Times" hat dazu gemeint, daß diese Abstimmung keine neue Situation geschaffen habe. Das ist zweifellos richtig, aber es ist nicht wein-
3m Interesse des allgemeinen Friedens.
Paris, 5. Juli. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschußes der Kammer, Bastide, wurde von einem Vertreter des „Petit Journal" befragt, ob er Befürworter unmittelbarer deutsch-französischer Besprechungen sei. Bastide antwortete: Ich bin es immer gewesen, zu allen Zeiten und unter allen Regierungen. Ich bin der Ansicht, daß Besprechungen mit Hitler, der die überwältigende Mehrheit Deutschlands vertritt, fruchtbar fein können. Diese Besprechungen hätten zweifellos unter günstigeren Umständen erfolgen können, wenn wir schon vor langer Zeit die Initiative dazu ergriffen hätten. Aber ich glaube, daß, je länger wir warten würden, Liese Besprechungen umsomehr Schwierigkeiten mit sich bringen könnten. Ich weiß sehr wohl, Laß Liese Besprechungen zu einer heiklen Zeit stattfinden würden. Aber nach Len Londoner Verhandlungen kann niemand eine derartige Fühlungnahme als einen Frevel oder als etwas Unheilvolles bezeichnen. Es Handelt sich vor allen Dingen nicht darum, eine grenzenlose Verbrüderung ins Auge zu fassen, die zu einer sofortigen Abrüstung führen könnte. Ich glaube, daß die tatsächliche Abrüstung sich nur aus einer sehr langen Erfahrung der deutsch-französischen Annäherung ergeben kann. Das ist ein Grund mehr dafür, sich schnell an Las Werk der Entspannung zu machen .Das BorteilHafteste wäre, jo glaube i dj, mit Hitler selbst zu sprechen. Infolge seiner Autorität würden die Besprechungen mehr Werl haben, übrigens ist Laval, wie er bei besonderen Gelegenheiten betont hat, sehr an einer Annäherung an Deutschland gelegen. Auf welchem Gebiet ein Abkommen möglich sein werde? Darüber etwas zu sagen, steht mir nicht zu. Nach Rheinbabens Äußerungen legt Hitler dem Verbot gewißer Waffen eine besondere Bedeutung bei. Für meinen Teil bin
Amerikas Arbeiter-Rechtsgesetz
vom Präsidenten Roosevelt unterzeichnet.
Washington, 5. Juli. Präsident Roosevelt unterzeichnete die Arbeiterrechtsvorlage des Senators Wagner, die vom Senat und Repräsentant^nhaius mit einigen Zusätzen angenommen worden war.
Das neue Gesetz sieht vor allem die Schaffung eines ständigen Bundesschlichtungsamtes vor. Außerdem enthält es Bestimmungen gegen diejenigen Betriebsgewerkschaften, die von Arbeitgebern durch geldliche oder sonstige Unterstützungen beherrscht werden. Das Gesetz ist schließlich eine Sicherung der Rechte des Arbeiters auf der Grundlage ge> meinfamer Verhandlungen von Vertretern der Arbeiter und Angestelltenkorps, die in den Einzelbetrieben von der Mehrheit gewählt werden.
Das Arbeiterrechtsgeietz wird von den Vertretern der Industrie heftig bekämpft. Seine Verfass ungs- Mäßigkeit dürfte beim Obersten Bundesgericht angefochten werden.
Weitere Witzling im abessinischen Konflikt
Ablehnung des englischen Sanktions-Vorschlages durch Frankreich. Ausbau der italienischen Kriegsmarine.
Dom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Kammer befürwortet.
Französisch-italienische Militärvereinbarungen ?
Behauptungen eines englischen Blattes.
London, 5. Juli. Der Pariser Vertreter des „Dailv Expreß" behauptet aus vorzüglicher Quelle erfahren zu haoep, daß Frankreich weitreichende militärische Vereinbarungen mit Italien abgeschlossen habe. Diese Vereinbarungen stellen eine Verteidigungslinie her, die sich vom Rhein bis zum Brenner erstrecke, und ließen die französisch-italienische Grenze entblößt von Truppen. Sie seien in der letzten Woche in Rom in aller Stille von Generalstllbschef, General Gamelin, und dem italienischen Generalstabschef, Marschall B a d o g l i o , abgeschlossen worden. Unter den mehrfachen Zugeständnissen Frankreichs befinde sich auch die Anerkennung der italienischen Souveränität über die kleine Felseninsel Dume- t r a h in der Meerenge von Vab eil Mandeb. Die Italiener arbeiteten Tag und Nacht daran, um die Insel in ein Gibraltar des Roten Meeres zu verwandeln. Laval habe sich jetzt nach längerem Schwanken endgültig für Italien entschieden
Von zuständiger französischer Stelle wird bas von britischer Seite verbreitete Gerücht dementiert, daß in Rom anläßlich des Besuches des französischen Generalstabschess Gamelin, ein Militärabkommen abgeschlossen worden sei.
Englische Vorbereitungen im Sudan und am Roten Meer?
as. Berlin, 6. Juli. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Immer deutlicher zeichnet sich die Politik Frankreichs ab, die darauf hinausläuft, den abessinischen Konflikt als Druckmittel zu benutzen, um England wieder auf die Stresalinie zurück zu zwingen. Der Ton, den der offizielle „Ternps" England gegenüber anschlägt, ist von kaum mehr zu überbietender Schärfe. Der englische Vorschlag, im Falle eines kriegerischen Vorgehens Italiens, wirtschaft- t liche Sanktionen anzuwenden, wird rundweg abgelehnt. Zu dem Kuhhandelsangebot Lavals, Vermittlungen im abessinischen Streit gegen Unterordnung Englands in den europäischen Fragen, wird in der eng- P lischen Presse wiederholt erklärt, daß der Fall . Abessinien für England kein Handels- i objekt bilden könne und daß eine Verkuppelung mit europäischen Problemen zurückgewiesen werden müsse.
In London verhehlt man gleichfalls nicht die Beunruhigung über die inzwischen bekannt gewordenen, wenn auch dementierten Einzelheiten des französisch-italienischen M il i t ä r ab kom rn e n s, das den für England außerordentlich gefährlichen Plan der Errichtung eines „italienischen Gibraltars" im Roten Meer enthält. Die englischen Besorgnisse werden noch gesteigert durch den Beschluß , Italiens, seine Flotte zu vergrößern. Man befürchtet ■ nicht mit Unrecht, daß der italienische Schritt das Signal zu einem allgemeinen Flo tt en- wett rüst en abgeben werde. Wie weit die italienischen Meldungen, die von englischen Kriegsvorbereitungen im Sudan und am Roten Meer zu berichten wißen, auf Tatsachen beruhen, läßt sich natürlich schwer beurteilen, doch ist es sehr leicht möglich, ja wahrscheinlich, daß England militärische Maßnahmen für den drohenden Ausbruch des italienifch- E abessinischen Krieges trifft.
Abessinien beruft sich auf den Kelloggpakt.
Addis Abeba, 5. Juli. Die abessinische Regierung hat dem hiesigen amerikanischen Geschäftsträger R e o r g e s eine Note überreicht, die fünf Seiten umfaßt und in der der abessinisch-italienische Streitfall genau dargelegt wird. Es wird auf die andauernden italienischen Truppenverschiffun- gen hingewiesen und eine Aufklärung des blutigen Zwischenfalls von llal-llal gegeben, dessen friedliche Beilegung von - Italien abgelehnt worden sei. Seit dem 16. März 1935 unternehme Italien ständig Provokationen. Die Note nimmt sodann auf den Völkerbund und den Kelloggpakt Bezug und stellt fest, daß die abessinische Regierung nunmehr gezwungen sei, den Kelloggpakt anzurufen, um in letzter Stunde mit gesetzmäßigen Mitteln die . Unabhängigkeit und Unversehrtheit des Landes zu verteidi- E gen, nachdem Italien durch Zurückweisung des letzten eng- lischen Vermittlungsvorschlages einen neuen Beweis seiner : kriegerischen Absichten gegeben habe.
Baldige Stellungnahme des Weißen Hauses.
Washinton, 6. Juli. Staatssekretär Hüll trug am Freitag in der Kabinettssitzung Abessiniens Appell an Amerika vor. Präsident Roosevelt entschied, daß die Stellungnahme der Vereinigten Staaten bald dargelegt werde, damit nicht durch eine Verzögerung von mehreren Wochen Unklarheiten | in den europäischen Hauptstädten über die Washingtoner Einstellung entständen.
Hinsichtlich der Möglichkeit, die Vereinigten Staaten könnten auf Grund des Kelloggpaktes Vorstellungen erheben, wird darauf hingewiesen, daß die Regierung Hoover bei keiner Gelegenheit den Kelloggpakt nachdrücklich in Erinnerung gebracht hat.
Abtretung der französischen Insel Dumetrah an Italien.
Paris, 5. Juli. Ein englisches Blatt hatte die Abtre- i tung der im Roten Meer gelegenen kleinen französischen ; Felseninsel Dumetrah an Italien als Ergebnis der i römischen Besprechungen des französischen Generalstabschef Gamelin bezeichnet. Von zuständiger französischer Stelle : Dird jedoch daran Erinnert, daß die Abtretung der Insel be- P reits im römischen Abkommen vom 7. Jaunär d. I. ausge- ; sprachen worden sei.
m —JDte Tagung des italienischen Admirals- Ausschusses.
f 1 Rom, 5. Juli. Der Oberste Ausschuß der italienischen | snirale Hai seine außerordentliche Tagung am Freitag
Ostpakt und Locarnv-Verpflichtungen.
Englands Antwort aus die deutsche Anfrage überreicht.
London, 5. Juli. Wie halbamtlich verlautet, wurde nm Freitag die Antwort Großbritanniens auf die deutsche An- srage wegen des franzüstsch-^sowjetrussischen Paktes dem deutschen Botschafter in London ausgehändigt. Die britische Antwort sei in demselben Sinne gehalten wie die französische, in der die Ansicht vertreten worden war, daß der Pakt nicht im Widerspruch zu den Bedingungen des Locarno-Vertrages stehe.
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